@strukturlos.bsky.social
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Hey Leute!
Ab sofort ist die Spendenseite unseres 10. #festundflauschig Weihnachtszirkus ONLINE:
festundflauschig.betterplace.org
Jeder Beitrag hilft! ♥️✊😉
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November 30, 2025 at 2:36 PM
Hey Leute!
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festundflauschig.betterplace.org
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Only in Sachsen – Ex-„Ein Prozent“-Vize John Hoewer darf Rechtsreferendar werden und an Gericht und Staatsanwaltschaft arbeiten, weil:
Zur Ablehnung reicht fehlende Verfassungstreue nicht, es braucht „strafbares Verhalten“
Zur Ablehnung reicht fehlende Verfassungstreue nicht, es braucht „strafbares Verhalten“
Gesetz in Sachsen: Gericht muss Extremist für Jura-Ausbildung aufnehmen
Solange Extremisten sich nicht strafbar gemacht haben, können sie in Sachsen ihre juristische Ausbildung einklagen. Das hat Aktivist John Hoewer erstritten, den kein Gericht aufnehmen wollte.
www.t-online.de
November 7, 2025 at 2:25 PM
Only in Sachsen – Ex-„Ein Prozent“-Vize John Hoewer darf Rechtsreferendar werden und an Gericht und Staatsanwaltschaft arbeiten, weil:
Zur Ablehnung reicht fehlende Verfassungstreue nicht, es braucht „strafbares Verhalten“
Zur Ablehnung reicht fehlende Verfassungstreue nicht, es braucht „strafbares Verhalten“
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Gestern habe ich noch über Gerüchte geschrieben, heute veröffentlichen wir die Dokumente, die belegen: Die EU-Kommission plant einen Frontalangriff auf den Datenschutz.
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
„Digitaler Omnibus“: EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen
In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der
netzpolitik.org
November 7, 2025 at 3:49 PM
Gestern habe ich noch über Gerüchte geschrieben, heute veröffentlichen wir die Dokumente, die belegen: Die EU-Kommission plant einen Frontalangriff auf den Datenschutz.
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
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Ein #Inkassobüro will offene Bußgeld-Forderungen eintreiben? Nein! #Warnung vor dieser neuen Masche unbekannter Krimineller: www.verbraucherzentrale.nrw/wissen/digit...
October 8, 2025 at 11:10 AM
Ein #Inkassobüro will offene Bußgeld-Forderungen eintreiben? Nein! #Warnung vor dieser neuen Masche unbekannter Krimineller: www.verbraucherzentrale.nrw/wissen/digit...
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Wer noch Hilfe braucht beim Mails schreiben zur #Chatkontrolle, findet sie hier fightchatcontrol.eu
Fight Chat Control - Protect Digital Privacy in the EU
Learn about the EU Chat Control proposal and contact your representatives to protect digital privacy and encryption.
fightchatcontrol.eu
October 7, 2025 at 7:14 AM
Wer noch Hilfe braucht beim Mails schreiben zur #Chatkontrolle, findet sie hier fightchatcontrol.eu
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„Der Rechtsruck oder, wie es in der Zeit gern heißt, der „Vibe-Shift“ ist kein Feuilletonspiel. Es geht um real gelebtes Leben: reaktionäre Einbindung ins Völkische versus gesellschaftliche Emanzipation.“ 🫳🏻🎤
taz.de/Rechtsruck-b...
taz.de/Rechtsruck-b...
September 2, 2025 at 8:41 PM
„Der Rechtsruck oder, wie es in der Zeit gern heißt, der „Vibe-Shift“ ist kein Feuilletonspiel. Es geht um real gelebtes Leben: reaktionäre Einbindung ins Völkische versus gesellschaftliche Emanzipation.“ 🫳🏻🎤
taz.de/Rechtsruck-b...
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Verstehe ich das richtig, die SPD muss jetzt so lange Richter*innen vorschlagen, bis eine dabei ist, die rechtsradikal genug ist?
August 25, 2025 at 6:11 PM
Verstehe ich das richtig, die SPD muss jetzt so lange Richter*innen vorschlagen, bis eine dabei ist, die rechtsradikal genug ist?
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Dass Merz und Dobrindt die AfD mit „guter Politik“ wegregieren, war das schon oder kommt das noch?
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forsa für RTL/n-tv: CDU/CSU 25 % | AfD 25 % | SPD 13 % | GRÜNE 12 % | DIE LINKE 12 % | BSW 4 % | FDP 3 % | Sonstige 6 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/for...
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July 22, 2025 at 1:00 PM
Dass Merz und Dobrindt die AfD mit „guter Politik“ wegregieren, war das schon oder kommt das noch?
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Politikverdrossenheit treibt die Wähler in die Arme der AfD. Und die CDU tut alles, aber auch wirklich alles dafür, um sie noch weiter vor sich her zu treiben.
Unsere Demokratie wird geopfert für Klientelpolitik für Superreiche und Konzerne. Weltweit. Das System ist am Ende.
Unsere Demokratie wird geopfert für Klientelpolitik für Superreiche und Konzerne. Weltweit. Das System ist am Ende.
July 11, 2025 at 8:00 AM
Politikverdrossenheit treibt die Wähler in die Arme der AfD. Und die CDU tut alles, aber auch wirklich alles dafür, um sie noch weiter vor sich her zu treiben.
Unsere Demokratie wird geopfert für Klientelpolitik für Superreiche und Konzerne. Weltweit. Das System ist am Ende.
Unsere Demokratie wird geopfert für Klientelpolitik für Superreiche und Konzerne. Weltweit. Das System ist am Ende.
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Wir müssen nicht drüber reden, was rechtlich geht und was nicht: Jeder, der Familie hat fände es wohl schrecklich seine Kinder, Eltern für 2, 4, 6 oder 8 Jahre nicht zu sehen. Das solche Argumente gar nichts mehr zählen, ist Ausdruck einer Gesellschaft, die Empathie verloren hat. #Familiennachzug
June 27, 2025 at 3:56 PM
Wir müssen nicht drüber reden, was rechtlich geht und was nicht: Jeder, der Familie hat fände es wohl schrecklich seine Kinder, Eltern für 2, 4, 6 oder 8 Jahre nicht zu sehen. Das solche Argumente gar nichts mehr zählen, ist Ausdruck einer Gesellschaft, die Empathie verloren hat. #Familiennachzug
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Wir haben Klimawandel und Rechtsterrorismus und alles was der Regierung unter Union und SPD einfällt ist Rassismus und mehr Arbeiten, es sind wahrlich herrliche Zeiten.
May 14, 2025 at 9:56 AM
Wir haben Klimawandel und Rechtsterrorismus und alles was der Regierung unter Union und SPD einfällt ist Rassismus und mehr Arbeiten, es sind wahrlich herrliche Zeiten.
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Der zukünftige Bundesinnenminister Alexander Dobrindt über "Die Linke", "Letzte Generation" und AfD.
May 4, 2025 at 7:20 PM
Der zukünftige Bundesinnenminister Alexander Dobrindt über "Die Linke", "Letzte Generation" und AfD.
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Die Deutsche Bahn plant, die Landeshauptstadt Dresden schlechter per ICE anzubinden. Diese Entscheidung beschädigt nicht nur das Ansehen der Bahn – vor allem macht sie vielen Pendlerinnen und Pendlern sowie weiteren Fahrgästen das Leben schwer.
www.lvz.de/mitteldeutsc...
www.lvz.de/mitteldeutsc...
„Blanker Hohn für Pendler“: Scharfe Kritik an ICE-Kürzungen zwischen Dresden und Leipzig
Dass die Deutsche Bahn ihre Baureihe 415 aus dem Verkehr zieht, hat Folgen für Reisende zwischen Dresden, Leipzig und Frankfurt. Der Fahrgastverband Pro Bahn spricht sogar von einem „Schock für Pendle...
www.lvz.de
March 14, 2025 at 8:25 AM
Die Deutsche Bahn plant, die Landeshauptstadt Dresden schlechter per ICE anzubinden. Diese Entscheidung beschädigt nicht nur das Ansehen der Bahn – vor allem macht sie vielen Pendlerinnen und Pendlern sowie weiteren Fahrgästen das Leben schwer.
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Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen.
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
February 27, 2025 at 4:35 PM
Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen.
Und macht dabei keine Gefangenen.
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Und macht dabei keine Gefangenen.
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um die AfD wieder klein zu kriegen müsste man die probleme lösen die sie in ihrer erzählung auf migration schiebt, dafür braucht es massive investitionen in die (soziale) infrastruktur und eine steuer und rentenreform wie die linken sie vorschlagen; nichts davon ist mit merz zu machen
February 25, 2025 at 7:57 AM
um die AfD wieder klein zu kriegen müsste man die probleme lösen die sie in ihrer erzählung auf migration schiebt, dafür braucht es massive investitionen in die (soziale) infrastruktur und eine steuer und rentenreform wie die linken sie vorschlagen; nichts davon ist mit merz zu machen
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Man sollte niemandem trauen, der Antifaschismus als Schimpfwort benutzt.
February 23, 2025 at 6:41 AM
Man sollte niemandem trauen, der Antifaschismus als Schimpfwort benutzt.
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Dieses Jahres sind bereits mehrere Personen erstochen worden.
Die zu 90% weiblichen Opfer erhalten keine öffentliche Bühne, keine Medien, nichts aus der Politik.
Dass Opfer nur noch interessieren, wenn man sie instrumentalisieren kann, ist wohl der unanständigste Zeitgeist.
Die zu 90% weiblichen Opfer erhalten keine öffentliche Bühne, keine Medien, nichts aus der Politik.
Dass Opfer nur noch interessieren, wenn man sie instrumentalisieren kann, ist wohl der unanständigste Zeitgeist.
February 21, 2025 at 7:50 PM
Dieses Jahres sind bereits mehrere Personen erstochen worden.
Die zu 90% weiblichen Opfer erhalten keine öffentliche Bühne, keine Medien, nichts aus der Politik.
Dass Opfer nur noch interessieren, wenn man sie instrumentalisieren kann, ist wohl der unanständigste Zeitgeist.
Die zu 90% weiblichen Opfer erhalten keine öffentliche Bühne, keine Medien, nichts aus der Politik.
Dass Opfer nur noch interessieren, wenn man sie instrumentalisieren kann, ist wohl der unanständigste Zeitgeist.
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Das heißt das Klimageld, die schnelle Energiewende, eine gerechte Einhaltung der Klimaziele, Verbrenner-Aus, 49-Euro-Ticket, E-Auto-Subventionen, zusätzliche staatliche Klimainvestitionen, mehr Geld für die Schiene, mehr Schutz vor Hitzewellen und das Tempolimit kommen??
ok cool
ok cool
February 21, 2025 at 1:37 PM
Das heißt das Klimageld, die schnelle Energiewende, eine gerechte Einhaltung der Klimaziele, Verbrenner-Aus, 49-Euro-Ticket, E-Auto-Subventionen, zusätzliche staatliche Klimainvestitionen, mehr Geld für die Schiene, mehr Schutz vor Hitzewellen und das Tempolimit kommen??
ok cool
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Denkt immer daran. Wählen ist ein Privileg. Nicht alle, die in diesem Land leben, dürfen über die Politik der nächsten Jahre entscheiden. Ihr wählt auch für all jene mit, die dieses Privileg nicht besitzen. Also wenn ihr nicht wisst, wen ihr wählen sollt, wählt für die, die es nicht können.
February 18, 2025 at 12:17 PM
Denkt immer daran. Wählen ist ein Privileg. Nicht alle, die in diesem Land leben, dürfen über die Politik der nächsten Jahre entscheiden. Ihr wählt auch für all jene mit, die dieses Privileg nicht besitzen. Also wenn ihr nicht wisst, wen ihr wählen sollt, wählt für die, die es nicht können.
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Liebes @zdfde.bsky.social, "radikal" ist es, wenn eine Partei im Grunde die Deportation von Millionen von Mitbürger*innen direkt oder indirekt fordert. Radikal ist es, wenn Wahlprogramme auf dem Tisch liegen, die 100 Milliarden + an Steuergeschenke für Reiche ohne Gegenfinanzierung haben.
February 16, 2025 at 11:56 AM
Liebes @zdfde.bsky.social, "radikal" ist es, wenn eine Partei im Grunde die Deportation von Millionen von Mitbürger*innen direkt oder indirekt fordert. Radikal ist es, wenn Wahlprogramme auf dem Tisch liegen, die 100 Milliarden + an Steuergeschenke für Reiche ohne Gegenfinanzierung haben.
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die radikale forderungen in question: bezahlbare mieten und eine vermögenssteuer wie etwa unter der kommunistischen herrschaft von helmut kohl
February 16, 2025 at 2:54 PM
die radikale forderungen in question: bezahlbare mieten und eine vermögenssteuer wie etwa unter der kommunistischen herrschaft von helmut kohl
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Man muss sich das mal vorstellen: Friedrich Merz besitzt eine BahnCard 100, einen Dienstwagen und pendelt regelmäßig mit dem Privatflugzeug zur Arbeit nach Berlin, während gleichzeitig seine eigene Partei für 13,5 Mio. Menschen das Deutschlandticket abschaffen will, weil es angeblich zu teuer ist.
February 16, 2025 at 3:40 PM
Man muss sich das mal vorstellen: Friedrich Merz besitzt eine BahnCard 100, einen Dienstwagen und pendelt regelmäßig mit dem Privatflugzeug zur Arbeit nach Berlin, während gleichzeitig seine eigene Partei für 13,5 Mio. Menschen das Deutschlandticket abschaffen will, weil es angeblich zu teuer ist.
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Hab gehört, das wird Thema beim nächsten Kanzerduell und in einer Bundestag-Sondersitzung.
AHAHAHAHAHAH ich Quatsch Spaß sind ja nur Nazis
AHAHAHAHAHAH ich Quatsch Spaß sind ja nur Nazis
Rechtsextreme Straftaten erreichen neuen Höchststand: mehr als 40.000 Delikte. Das zeigt eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke). https://taz.de/Rekord-rechtsextremer-Straftaten/!6069380/
February 13, 2025 at 1:38 PM
Hab gehört, das wird Thema beim nächsten Kanzerduell und in einer Bundestag-Sondersitzung.
AHAHAHAHAHAH ich Quatsch Spaß sind ja nur Nazis
AHAHAHAHAHAH ich Quatsch Spaß sind ja nur Nazis