Linksfraktion Sachsen
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Linksfraktion Sachsen
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Die sechs linken Abgeordneten im Sächsischen Landtag / #sogehtsolidarisch: #Gerechtigkeit, #Frieden, #Sozialismus
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat untersucht, welche Auswirkungen das Vermögensteuerkonzept der Linken hätte. Sachsen könnte jährlich mit Mehreinnahmen in Höhe von 4,4 Milliarden Euro rechnen – fast ein Fünftel des bisherigen Etats! www.tagesschau.de/inland/innen...
Macht eine neue Vermögensteuer Deutschland gerechter?
Die Linke will die Vermögensteuer zurück und hat von einem Wirtschaftsinstitut berechnen lassen, wieviel Geld das bringen würde: Es geht demnach um 147 Milliarden Euro pro Jahr. Von Bianca Schwarz.
www.tagesschau.de
February 6, 2026 at 11:12 AM
Sachsen bekommt aus Berlin viel Geld für öffentliche Infrastruktur. Wir haben in der Haushaltsverhandlung durchgesetzt, dass ein Großteil den Krankenhäusern zugutekommen soll. Insbesondere die Versorgung abseits der Großstädte wollen wir verbessern.
www.mdr.de/nachrichten/...
Sachsens Krankenhäuser können auf bis zu eine Milliarde Euro hoffen | MDR.DE
Trotz der geplanten Großinvestitionen bleiben viele Probleme in der medizinischen Versorgung in Sachsen bestehen. Vor allem im ambulanten Bereich fehlen weiter Ärzte.
www.mdr.de
February 5, 2026 at 1:32 PM
Sachsen bekommt aus Berlin viel Geld für öffentliche Infrastruktur. Wir haben in der Haushaltsverhandlung durchgesetzt, dass ein Großteil den Krankenhäusern zugutekommen soll. Insbesondere die Versorgung abseits der Großstädte wollen wir verbessern.
www.mdr.de/nachrichten/...
Sachsens Krankenhäuser können auf bis zu eine Milliarde Euro hoffen | MDR.DE
Trotz der geplanten Großinvestitionen bleiben viele Probleme in der medizinischen Versorgung in Sachsen bestehen. Vor allem im ambulanten Bereich fehlen weiter Ärzte.
www.mdr.de
February 5, 2026 at 1:32 PM
Passend zur Tarifverhandlung für den öffentlichen Dienst der Länder haben wir im Landtag gefordert, dass die studentischen Beschäftigten einen Tarifvertrag bekommen. Für einen solchen „TV Stud“ soll die Staatsregierung in den Verhandlungen eintreten.
February 5, 2026 at 9:56 AM
Sachsen bekommt drei Tage Bildungszeit! Die in diesem Fall uneinige CDU und das chronisch zerstrittene BSW haben eine Zitterpartei verursacht, die jetzt zu Ende ist. Sachsen führt – als vorletztes Bundesland – die Bildungsfreistellung ein.
February 4, 2026 at 4:05 PM
2025 mussten mindestens 14 Tatverdächtige vorzeitig aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil die Verfahren zu lange dauerten. Das Problem wächst, denn bei Polizei und Staatsanwaltschaften gibt es immer mehr offene Verfahren. www.freiepresse.de/nachrichten/...
Aktenstau bei Sachsens Justiz: 14 mutmaßliche Straftäter wegen zu langer Ermittlungen entlassen
Sachsens Staatsanwaltschaften ächzen unter der Zahl unerledigter Strafverfahren. Die Folgen sind weitreichend – und das Problem könnte noch größer werden.
www.freiepresse.de
February 3, 2026 at 8:37 AM
Mietwohnungen sollen nicht mehr einfach in Eigentumswohnungen umgewandelt werden können, und es soll zehn statt drei Jahre Kündigungsschutz für die Miethaushalte geben. Dresden und Leipzig wollen das schon lange – die Staatsregierung muss den Weg frei machen!
www.nd-aktuell.de/artikel/1197...
Linke wollen Mieterschutz in Sachsen verbessern
Speziell im Fall, wenn aus einer Mietwohnung eine Eigentumswohnung wird, soll die sächsische Landesregierung besonders untätig sein, so die Linke Sachsen. Letztere setzen sich für besseren Mieterschut...
www.nd-aktuell.de
February 2, 2026 at 11:52 AM
In Werdau schließt morgen eine der ältesten Apotheken in Sachsen: Die Inhaberin muss die Löwen-Apotheke in Werdau aufgeben, die 1742 gegründet worden war. Sie könne die Kosten nicht mehr stemmen, zumal die Honorare der Krankenkassen seit langem stagnieren.
www.freiepresse.de/zwickau/werd...
Vorbei! Apotheke schließt nach fast 300 Jahren
Die Löwen-Apotheke am Markt in Werdau gibt den Betrieb auf. Inhaberin Sandy Beierlein sieht angesichts steigender Kosten und stagnierender Honorare keine Zukunft mehr.
www.freiepresse.de
January 29, 2026 at 12:02 PM
Wir als Linke stehen an der Seite aller studentischen Beschäftigten. Wer im öffentlichen Dienst arbeitet, muss auch nach Tarifvertrag bezahlt werden! Das Leben muss bezahlbar sein. Zur Landtagssitzung nächste Woche machen wir das zum Thema.
www.gew.de/aktuelles/de... @gewsachsen.bsky.social
Am 28. Januar ist Hochschulaktionstag
Die GEW ruft Arbeitnehmende an Hochschulen und studentische Beschäftigte auf, am 28. Januar bundesweit am Hochschulaktionstag teilzunehmen.
www.gew.de
January 28, 2026 at 1:59 PM
Die demokratischen Fraktionen haben sich auf einen Gruppenantrag verständigt: Dyskalkulie (Rechenschwäche) soll in Sachsen als Teilleistungsschwäche anerkannt werden. Diese Schülerinnen und Schüler sollen einen Nachteilsausgleich bekommen. www.zeit.de/news/2026-01...
Bildung: Mehr Unterstützung für Schüler mit Rechenschwäche
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bildung“. Lesen Sie jetzt „Mehr Unterstützung für Schüler mit Rechenschwäche“.
www.zeit.de
January 23, 2026 at 6:49 PM
Fast 3.000 Euro Eigenanteil für einen Heimplatz machen die allermeisten Betroffenen zu Sozialfällen, selbst nach einem langen Arbeitsleben. Wir dürfen nicht länger dabei zusehen, wie die Pflegekosten in die Höhe schießen!
www.freiepresse.de/ratgeber/ges...
Pflegeheimplatz in Sachsen erneut teurer geworden
Im Schnitt fast 3000 Euro müssen Bewohner zuzahlen, zeigt eine Analyse der Ersatzkassen. Wie sich die Kosten zusammensetzen und was die größten Preistreiber sind.
www.freiepresse.de
January 22, 2026 at 10:20 AM
Wir halten fünf Tage Freistellung im Jahr für machbar und werden sie beantragen. Der Landtag sollte den Volksantrag beschließen, ohne die darin vorgesehene Bildungszeit zu kürzen – CDU und SPD wollen statt fünf nur drei Tage pro Jahr gewähren.
www.saechsische.de/lokales/dres...
Sachsens Wirtschaftsausschuss empfiehlt drei Tage Bildungszeit
Extra-Urlaub für Weiterbildung – das ist in Deutschland nur in Sachsen und Bayern nicht möglich. Anfang Februar steht im Sächsischen Landtag die Entscheidung über eine Kompromiss-Lösung an.
www.saechsische.de
January 21, 2026 at 10:00 AM
Es wird oft so getan, als könnte man nötigenfalls auf Tierschutz verzichten. Er ist aber eine staatliche Pflichtaufgabe. Die Tierschutzeinrichtungen in Sachsen stehen extrem unter Druck. Wir haben im Landtag Vorschläge gemacht, die sie entlasten würden.
January 20, 2026 at 10:57 AM
Alkoholbedingte Tode und Erkrankungen sind vermeidbar. Wir predigen keinen totalen Verzicht. Aber maßvoller Konsum und gegenseitige Achtsamkeit helfen, Schäden zu verhindern. Niemand sollte schief angeschaut werden, weil er oder sie nicht trinken will.
www.saechsische.de/politik/regi...
Missbrauch mit Folgen: Jedes Jahr gibt es in Sachsen mehr als Tausend Alkoholtote
Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping kritisiert die leichte Verfügbarkeit sowie die Werbung für Alkohol. Die Alkoholpreise in Deutschland sind unterdessen europaweit weiterhin mit am ni...
www.saechsische.de
January 19, 2026 at 12:37 PM
Wir wollen die Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte zu verbessern. In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder soll die Staatsregierug dafür eintreten, dass sie ebenfalls durch einen Tarifvertrag geschützt werden.
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?...
Sächsischer Landtag, EDASwebservices: Dokumentenviewer
edas.landtag.sachsen.de
January 19, 2026 at 8:02 AM
Auszubildende sind besonders von Wohnarmut betroffen. Ausbildungsvergütung und BAföG sind zu niedrig, um die steigenden Wohnkosten zu stemmen. Wir wollen deshalb mehr Azubi-Wohnheime schaffen.
www.der-paritaetische.de/fileadmin/us...
www.der-paritaetische.de
January 16, 2026 at 12:56 PM
Die CDU betreibt länderübergreifenden Wahlkampf im Bullshit-Bingo-Format. Während die CDU im Schulbereich den Flickenteppich verbissen verteidigt, sollen Föderalismus und Vielfalt ausgerechnet beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk plötzlich überholt sein. www.faz.net/aktuell/feui...
CDU Sachsen und Sachsen-Anhalt für Fusion von ARD und ZDF
Der CDU in Sachsen und Sachsen-Anhalt geht die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht weit genug. Sie kritisiert fehlende Meinungsvielfalt und Doppelstrukturen und schließt eine Fusion von ...
www.faz.net
January 16, 2026 at 8:13 AM
„Bürokratieabbau“ ist eben kein Wert an sich: Regeln abzuschaffen bedeutet leider oft, wichtige soziale oder andere Sicherheiten zu opfern. Als Linke verteidigen wir die Interessen derer, die täglich unser aller Wohlstand erarbeiten!
www.welt.de/politik/ausl...
Bundeskanzler in Halle: Friedrich Merz würde gerne das Arbeitszeitgesetz abschaffen - WELT
Auf einem Wirtschafts-Empfang macht Friedrich Merz einen radikalen Vorschlag zum Bürokratie-Abbau. Es geht um das Arbeitszeitgesetz – an das sich, so Merz, ohnehin wohl kaum ein Arbeitgeber halten dür...
www.welt.de
January 15, 2026 at 1:46 PM
Wir teilen längst nicht alle Vorschläge. So sind wir beim Thema Bildungszeit anderer Meinung, zumal die Unternehmen in vierzehn der sechzehn Bundesländer längst damit klarkommen, Beschäftigte zwecks Weiterbildung für einige Tage freizustellen. www.saechsische.de/wirtschaft/r...
Allianz aus Wirtschaft und Kommunen will weniger Landesbeschäftigte und mehr Investitionen
In Zeiten von Not schmiedet man Allianzen. In Sachsen drängen Kommunen und Wirtschaft die Landesregierung auf eine verbindliche Liste von Reformen, um den Stillstand zu beenden.
www.saechsische.de
January 15, 2026 at 8:22 AM
Heute findet in Leipzig der erste Warnstreik in der Tarifrunde der Länder statt. Auch in Sachsen legen viele Beschäftigte die Arbeit nieder. Die Linksfraktion unterstützt ihre Forderung, 7 % mehr Lohn zu erhalten, mindestens jedoch 300 Euro monatlich. www.lvz.de/mitteldeutsc...
Tarifplus von mehr als 600 Millionen Euro: Sachsens Gewerkschaften erhöhen den Druck
Vor der zweiten Verhandlungsrunde kommt es auch im Freistaat zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst. Und ver.di droht danach mit weiteren Aktionen, falls die Arbeitgeberseite nicht auf die Tarifforderu...
www.lvz.de
January 13, 2026 at 7:56 AM
In diesem Jahr büßen wir in Sachsen drei Feiertage ein, weil diese auf einen Sonnabend oder einen Sonntag fallen. 2027 werden es sogar fünf Tage sein. Wir wollen eine Regelung, die den Beschäftigten einen Ausgleich bietet.
www.saechsische.de/politik/regi...
Wenn der Feiertag auf das Wochenende fällt: Sachsens Linke fordern Ersatzfeiertage
Wenn Feiertage auf einen Sonnabend oder Sonntag fallen, sollen sie nachgeholt werden. Der Vorschlag hat Unterstützer und entschiedene Gegner.
www.saechsische.de
January 12, 2026 at 1:43 PM
Wer im Alter weiterarbeiten möchte, soll dies tun. Das hilft der Gesellschaft, bedeutet oft persönliche Erfüllung oder wenigstens einen höheren Rentenanspruch. Es darf aber niemand wegen Geldmangels dazu gezwungen sein, den verdienten Ruhestand zu verschieben!
www.freiepresse.de/nachrichten/...
Immer mehr Menschen in Sachsen arbeiten noch im Rentenalter
Zehntausende Rentner in Sachsen stehen weiter im Berufsleben – oft als Minijobber. Was sie antreibt, warum Unternehmen auf Senioren setzen und wer von der neuen Aktivrente profitiert.
www.freiepresse.de
January 6, 2026 at 12:19 PM
Auch im härtesten Arbeitskampf gelten Grundregeln: Beschäftigte haben Streikrecht, sie dürfen keine Konsequenzen befürchten müssen – weder arbeitsrechtlich noch menschlich!
www.freiepresse.de/chemnitz/ang...
„Angst um ihre Positionen und ihre Existenz“ – Streikteilnehmer berichten von angespannter Stimmung am Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein
Der Tarifstreit zwischen Verdi und dem DRK Sachsen steckt fest. Angestellte werfen der Krankenhausleitung vor, sie für Streikteilnahmen zu bestrafen. Die Geschäftsführerin weist das zurück – und bekom...
www.freiepresse.de
December 12, 2025 at 1:10 PM
Der Evaluationsbericht zum Kulturraumgesetz ist ein Alarmruf – er bestätigt die seit Jahren bekannten strukturellen Probleme der sächsischen Kulturförderung. Ohne eine zeitgemäße Finanzierung der Kulturräume wird der Kulturabbau weiter voranschreiten.
edas.landtag.sachsen.de#/details?dok...
edas.landtag.sachsen.de
December 12, 2025 at 9:05 AM
Hohe Wohnkosten sind eine zentrale Ursache dafür, dass unser Land sozial immer ungleicher wird. CDU und SPD dürfen das Problem nicht länger aussitzen!
www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
Paritätische Studie zur Wohnarmut in Deutschland zeigt: Wohnkosten treiben Armutszahlen von 13 auf 18,4 Millionen
Die neue Paritätische Wohnarmutsstudie zeigt klar: Wohnkosten sind einer der entscheidenden Treiber sozialer Ungleichheit in Deutschland. 5,4 Millionen Menschen geraten allein durch die Wohnkosten unt...
www.der-paritaetische.de
December 10, 2025 at 9:07 AM