Linksfraktion Sachsen
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Die sechs linken Abgeordneten im Sächsischen Landtag / #sogehtsolidarisch: #Gerechtigkeit, #Frieden, #Sozialismus
Zu klären ist auch, wie wir die Krankenhauslandschaft erhalten. Dazu haben wir einen Antrag eingereicht, zu dem der Sozialausschuss am Montag Sachverständige anhören wird.
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?...
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Sächsischer Landtag, EDASwebservices: Dokumentenviewer
edas.landtag.sachsen.de
November 14, 2025 at 1:10 PM
Zu klären ist auch, wie wir die Krankenhauslandschaft erhalten. Dazu haben wir einen Antrag eingereicht, zu dem der Sozialausschuss am Montag Sachverständige anhören wird.
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?...
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?...
Menschen mit hohen und höchsten Einkommen sollen künftig gerecht in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen – auch wenn sie mehr als 66.150 Euro pro Jahr einnehmen.
November 14, 2025 at 1:10 PM
Menschen mit hohen und höchsten Einkommen sollen künftig gerecht in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen – auch wenn sie mehr als 66.150 Euro pro Jahr einnehmen.
Auch alte Menschen zahlen von ihrer oft kargen Rente in die Krankenversicherung ein. Sie haben eine solche Debatte nicht verdient. Wir müssen das Gesundheitswesen besser finanzieren, Kosten senken und Ressourcen klüger einsetzen. Und das geht:
November 14, 2025 at 1:10 PM
Auch alte Menschen zahlen von ihrer oft kargen Rente in die Krankenversicherung ein. Sie haben eine solche Debatte nicht verdient. Wir müssen das Gesundheitswesen besser finanzieren, Kosten senken und Ressourcen klüger einsetzen. Und das geht:
Solche Vorschläge lösen keine Probleme, sondern sie verschlechtern die Versorgung. Wer erkrankt, verdient in einer humanistischen Gesellschaft Heilung und Linderung, und das bis zum letzten Tag. Wer eine medizinische Leistung benötigt, muss sie bekommen – Punkt!
November 14, 2025 at 1:10 PM
Solche Vorschläge lösen keine Probleme, sondern sie verschlechtern die Versorgung. Wer erkrankt, verdient in einer humanistischen Gesellschaft Heilung und Linderung, und das bis zum letzten Tag. Wer eine medizinische Leistung benötigt, muss sie bekommen – Punkt!
Schon der Vorstandsvorsitzende der Sana Kliniken AG, Thomas Lemke, hatte unlängst in Frage gestellt, ob ältere Menschen noch alle medizinischen Leistungen erhalten sollen.
www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/...
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Sana-Chef plädiert für Leistungskürzungen im Alter | APOTHEKE ADHOC
Wo kann angesichts hoher Gesundheitskosten gespart werden. Der Chef eines großen Klinikkonzerns bringt einen provokanten Vorschlag ins Spiel.
www.apotheke-adhoc.de
November 14, 2025 at 1:10 PM
Schon der Vorstandsvorsitzende der Sana Kliniken AG, Thomas Lemke, hatte unlängst in Frage gestellt, ob ältere Menschen noch alle medizinischen Leistungen erhalten sollen.
www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/...
www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/...
Gleichzeitig müssen wir die Einnahmen dauerhaft erhöhen und dafür Druck im Bund machen – vor allem für eine Vermögensteuer und eine gerechte Erbschaftsteuer.
November 11, 2025 at 1:22 PM
Gleichzeitig müssen wir die Einnahmen dauerhaft erhöhen und dafür Druck im Bund machen – vor allem für eine Vermögensteuer und eine gerechte Erbschaftsteuer.
Im Haushaltsjahr 2025 gibt es Mehreinnahmen von 410 Millionen Euro, die beim Haushaltsbeschluss im Juni noch niemand kommen sehen konnte. Wir werden darauf achten, dass die Lage und die Möglichkeiten realistisch eingeschätzt werden.
November 11, 2025 at 1:22 PM
Im Haushaltsjahr 2025 gibt es Mehreinnahmen von 410 Millionen Euro, die beim Haushaltsbeschluss im Juni noch niemand kommen sehen konnte. Wir werden darauf achten, dass die Lage und die Möglichkeiten realistisch eingeschätzt werden.
Es überrascht nicht, dass der Finanzminister die Lage als dramatisch darstellt, Kürzungen und Stellenabbau in Aussicht stellt. Das haben wir erwartet. Die Zeit wird zeigen, ob und in welchem Umfang er Recht hat.
November 11, 2025 at 1:22 PM
Es überrascht nicht, dass der Finanzminister die Lage als dramatisch darstellt, Kürzungen und Stellenabbau in Aussicht stellt. Das haben wir erwartet. Die Zeit wird zeigen, ob und in welchem Umfang er Recht hat.
Der Freistaat muss die Möglichkeiten zur Kreditaufnahme nutzen, die Linke und Grüne bei den letzten Haushaltsverhandlungen durchgesetzt haben. Das Geld muss für Investitionen verwendet werden – in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur.
November 11, 2025 at 1:22 PM
Der Freistaat muss die Möglichkeiten zur Kreditaufnahme nutzen, die Linke und Grüne bei den letzten Haushaltsverhandlungen durchgesetzt haben. Das Geld muss für Investitionen verwendet werden – in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur.
An dem Problem ändert sich was, wenn alle gerecht einzahlen, auch alle mit hohem Einkommen. Bund, Länder und Kommunen haben sehr unterschiedliche Möglichkeiten, ihre Einnahmen zu erhöhen. Die Kommunen
müssen viele Aufgaben erfüllen, bekommen aber nicht alle Kosten erstattet.
müssen viele Aufgaben erfüllen, bekommen aber nicht alle Kosten erstattet.
November 11, 2025 at 1:00 PM
An dem Problem ändert sich was, wenn alle gerecht einzahlen, auch alle mit hohem Einkommen. Bund, Länder und Kommunen haben sehr unterschiedliche Möglichkeiten, ihre Einnahmen zu erhöhen. Die Kommunen
müssen viele Aufgaben erfüllen, bekommen aber nicht alle Kosten erstattet.
müssen viele Aufgaben erfüllen, bekommen aber nicht alle Kosten erstattet.
Genau zu diesem Thema haben wir im Landtag einen Antrag durchgesetzt. www.linksfraktionsachsen.de/index.php?id...
Linker Antrag zur Entlastung der Pflegeversicherung beschlossen – Susanne Schaper: Die Regierung hat jetzt einen klaren Auftrag!: Die Linke Fraktion im Sächsischen Landtag
www.linksfraktionsachsen.de
November 11, 2025 at 12:58 PM
Genau zu diesem Thema haben wir im Landtag einen Antrag durchgesetzt. www.linksfraktionsachsen.de/index.php?id...
Frauenfeindliche Gewalt in Wort oder Tat muss kritisiert werden. Das ist kein Ausdruck von Einschüchterung, sondern der nötige Widerspruch einer zivilisierten Gesellschaft!
November 11, 2025 at 9:24 AM
Frauenfeindliche Gewalt in Wort oder Tat muss kritisiert werden. Das ist kein Ausdruck von Einschüchterung, sondern der nötige Widerspruch einer zivilisierten Gesellschaft!
Manche Männer haben ein Problem mit selbstbewussten, erfolgreichen Frauen. Sie offenbaren dies auf unterschiedliche Weise. Gewaltfantasien sind allerdings keine Meinungen.
November 11, 2025 at 9:24 AM
Manche Männer haben ein Problem mit selbstbewussten, erfolgreichen Frauen. Sie offenbaren dies auf unterschiedliche Weise. Gewaltfantasien sind allerdings keine Meinungen.
Der Post wird weiterverbreitet, wie der Urheber triumphierend mitteilt – etwa mithilfe einer obskuren Splitterpartei, die der Professor unterstützt. Für solche Fälle muss es eine verlässliche Verfahrensweise geben.
November 11, 2025 at 9:24 AM
Der Post wird weiterverbreitet, wie der Urheber triumphierend mitteilt – etwa mithilfe einer obskuren Splitterpartei, die der Professor unterstützt. Für solche Fälle muss es eine verlässliche Verfahrensweise geben.
Das Ministerium und die Hochschule müssen für Transparenz sorgen, ob ein Gespräch mit Drygala in dieser Sache stattgefunden hat oder stattfinden soll. Darauf zu verzichten wäre ein Fehler – zurück bleibt dann schließlich der Eindruck der Narrenfreiheit.
November 11, 2025 at 9:24 AM
Das Ministerium und die Hochschule müssen für Transparenz sorgen, ob ein Gespräch mit Drygala in dieser Sache stattgefunden hat oder stattfinden soll. Darauf zu verzichten wäre ein Fehler – zurück bleibt dann schließlich der Eindruck der Narrenfreiheit.
Die Eigenanteile müssen runter! Das würde etwa gelingen, wenn der Freistaat die Investitions- und Ausbildungskosten der Heimbetreiber als Pflegewohngeld übernähme. Sachsen soll im Bund für die Deckelung der Eigenanteile eintreten.
November 10, 2025 at 11:38 AM
Die Eigenanteile müssen runter! Das würde etwa gelingen, wenn der Freistaat die Investitions- und Ausbildungskosten der Heimbetreiber als Pflegewohngeld übernähme. Sachsen soll im Bund für die Deckelung der Eigenanteile eintreten.
Andernfalls bleibt nur der Gang zum Sozialamt, auch wenn die Betroffenen jahrzehntelang gearbeitet haben. Den unterfinanzierten Kommunen bringt das enorme Kosten.
November 10, 2025 at 11:38 AM
Andernfalls bleibt nur der Gang zum Sozialamt, auch wenn die Betroffenen jahrzehntelang gearbeitet haben. Den unterfinanzierten Kommunen bringt das enorme Kosten.
In Sachsen nähert sich der Durchschnittswert für den monatlichen Heim-Eigenanteil rasant der 3.000-Euro-Marke. Wenn die Rente nicht reicht und das schmale Vermögen aufgebraucht ist, wird geprüft, ob der Ehepartner oder die Familie einspringen müssen.
November 10, 2025 at 11:38 AM
In Sachsen nähert sich der Durchschnittswert für den monatlichen Heim-Eigenanteil rasant der 3.000-Euro-Marke. Wenn die Rente nicht reicht und das schmale Vermögen aufgebraucht ist, wird geprüft, ob der Ehepartner oder die Familie einspringen müssen.
Menschen mit hohen Einkommen und großen Vermögen müssen sich stärker an der Pflegeversicherung beteiligen: Alle, die ein Einkommen erzielen, sollen gerecht einzahlen. Jahreseinkommen über 66.150 Euro brutto dürfen nicht länger beitragsfrei bleiben.
November 10, 2025 at 11:38 AM
Menschen mit hohen Einkommen und großen Vermögen müssen sich stärker an der Pflegeversicherung beteiligen: Alle, die ein Einkommen erzielen, sollen gerecht einzahlen. Jahreseinkommen über 66.150 Euro brutto dürfen nicht länger beitragsfrei bleiben.
Noch immer ist Sachsen zudem das einzige Bundesland ohne Katzenschutzverordnung. Dabei wäre sie das wichtigste Instrument, um die unkontrollierte Vermehrung von Streunerkatzen zu bekämpfen, das Leid der unversorgten Tiere zu lindern und Tierschutzaktive wie Tierheime zu entlasten.
November 7, 2025 at 8:45 AM
Noch immer ist Sachsen zudem das einzige Bundesland ohne Katzenschutzverordnung. Dabei wäre sie das wichtigste Instrument, um die unkontrollierte Vermehrung von Streunerkatzen zu bekämpfen, das Leid der unversorgten Tiere zu lindern und Tierschutzaktive wie Tierheime zu entlasten.