Linksfraktion Sachsen
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Die sechs linken Abgeordneten im Sächsischen Landtag / #sogehtsolidarisch: #Gerechtigkeit, #Frieden, #Sozialismus
Jetzt propagiert ein offizieller Vertreter der Bundesregierung finanzverträgliches Leiden für ältere Menschen. Wer will ethisch vertretbar festlegen, ab welchem Alter und bei welchem Krankheitsbild sich ein Eingriff oder Medikament nicht mehr „lohnt“?
www.n-tv.de/politik/Stre...
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Streeck hinterfragt Medikamentengabe an Hochbetagte
Medikamente sollen Menschen heilen oder schlimme Schmerzen lindern. Aber nicht in jedem Fall ist das sinnvoll, meint CDU-Gesundheitsexperte Streeck. Vor allem bei Hochbetagten sollten besonders teure ...
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November 14, 2025 at 1:10 PM
Jetzt propagiert ein offizieller Vertreter der Bundesregierung finanzverträgliches Leiden für ältere Menschen. Wer will ethisch vertretbar festlegen, ab welchem Alter und bei welchem Krankheitsbild sich ein Eingriff oder Medikament nicht mehr „lohnt“?
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Der neue Landeshaushalt wird nicht ohne Kreditaufnahme auskommen. Das sollte die CDU am besten schon jetzt einsehen – zumal sich die Kommunen schon jetzt immer stärker verschulden müssen, um ihre laufenden Ausgaben (!) zu decken.
www.lvz.de/mitteldeutsc...
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Sachsen muss neue Milliarden-Löcher im künftigen Landeshaushalt stopfen
Die Defizite in der Landeskasse werden vor dem Doppelhaushalt 2027/2028 größer. Das hat bereits heute Auswirkungen für die Etats der Ministerien, deren Personalbestand und für die künftige Verschuldun...
www.lvz.de
November 11, 2025 at 1:22 PM
Der neue Landeshaushalt wird nicht ohne Kreditaufnahme auskommen. Das sollte die CDU am besten schon jetzt einsehen – zumal sich die Kommunen schon jetzt immer stärker verschulden müssen, um ihre laufenden Ausgaben (!) zu decken.
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Wir haben gefragt, was die Staatsregierung zum Fall Drygala sagt. Wissenschaftsminister Gemkow zuckt mit den Schultern. Es habe sich um eine private Meinungsäußerung gehandelt, die nicht mehr online stehe. Diese Gleichgültigkeit ermutigt die Falschen!
www.lvz.de/lokales/leip...
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Gewaltverherrlichung im Internet? Heidi Reichinnek zeigt Leipziger Uni-Professor an
Einem Leipziger Jura-Professor wird Gewaltverherrlichung und Frauenfeindlichkeit vorgeworfen. Studierende rufen zum Protest gegen ihn auf, Linke-Politikerin Heidi Reichinnek hat ihn angezeigt. Der Pro...
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November 11, 2025 at 9:24 AM
Wir haben gefragt, was die Staatsregierung zum Fall Drygala sagt. Wissenschaftsminister Gemkow zuckt mit den Schultern. Es habe sich um eine private Meinungsäußerung gehandelt, die nicht mehr online stehe. Diese Gleichgültigkeit ermutigt die Falschen!
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Die Zahl der Menschen in Sachsen, die ihre Pflegekosten nur mit Hilfe des Sozialamts bezahlen können, lag 2024 bereits bei 23.910. Alle Menschen sollen in Würde altern können – ob zuhause oder im Pflegeheim. Das schaffen wir nur, wenn wir solidarisch sind.
www.lvz.de/politik/regi...
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Pflegekosten in Sachsen: 24.000 Menschen benötigen Hilfe vom Amt
Höhere Löhne für Pflegekräfte, Investitionskosten und Inflation: Die Pflegekosten steigen auch in Sachsen schnell – und mit ihnen die Zahl derjenigen, die Sozialhilfe brauchen, um sie zu bezahlen. Gib...
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November 10, 2025 at 11:38 AM
Die Zahl der Menschen in Sachsen, die ihre Pflegekosten nur mit Hilfe des Sozialamts bezahlen können, lag 2024 bereits bei 23.910. Alle Menschen sollen in Würde altern können – ob zuhause oder im Pflegeheim. Das schaffen wir nur, wenn wir solidarisch sind.
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Auch in Sachsen gibt es immer mehr Einkommensmillionäre. Nur bei einem winzigen Teil gibt es Steuerprüfungen – das wollen wir ändern und fordern gerechte Sozialbeiträge. Außerdem ist eine Vermögensteuer nötig. Das macht niemanden arm, aber alle reicher.
www.lvz.de/politik/regi...
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Millionäre in Sachsen: In Leipzig und Dresden leben die meisten Reichen
Die Zahl der Spitzenverdiener steigt auf einen neuen Rekord. Gleichzeitig werden weniger Steuerprüfungen bei ihnen durchgeführt.
www.lvz.de
November 7, 2025 at 12:35 PM
Auch in Sachsen gibt es immer mehr Einkommensmillionäre. Nur bei einem winzigen Teil gibt es Steuerprüfungen – das wollen wir ändern und fordern gerechte Sozialbeiträge. Außerdem ist eine Vermögensteuer nötig. Das macht niemanden arm, aber alle reicher.
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Der Freistaat stellt den Tierheimen rückwirkend mehr Geld zur Verfügung und erhöht seine Förderung für Personal- und Betriebskosten. Das war überfällig. Es ist gut, dass die Tierschutzausgaben auf Druck von Grünen und Linken erhöht werden konnten.
www.tag24.de/sachsen/fina...
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Finanzspritze für Sachsens Tierheime: Wie viel Geld steht jetzt zur Verfügung?
Sachsen stellt mehr Geld für Tierheime zur Verfügung. Grundlage ist ein Beschluss des Kabinetts von dieser Woche. | TAG24
www.tag24.de
November 7, 2025 at 8:45 AM
Der Freistaat stellt den Tierheimen rückwirkend mehr Geld zur Verfügung und erhöht seine Förderung für Personal- und Betriebskosten. Das war überfällig. Es ist gut, dass die Tierschutzausgaben auf Druck von Grünen und Linken erhöht werden konnten.
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Die Zahl der Apotheken in Sachsen sinkt seit Jahren und liegt auf dem niedrigsten Stand seit 1997. Maßnahmen gegen das Apothekensterben sind überfällig, und wir haben längst Vorschläge eingebracht. Die Koalition muss sich endlich dazu verhalten.
www.lvz.de/politik/regi...
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Apothekensterben in Sachsen: Größere Rolle trotz sinkender Zahl?
In Zeiten überlasteter Notaufnahmen und ungelöstem Ärztemangel sollen nach Willen der Bundesregierung auch die Apotheken eine größere Rolle bei der medizinischen Versorgung übernehmen. Allerdings geht...
www.lvz.de
November 6, 2025 at 12:51 PM
Die Zahl der Apotheken in Sachsen sinkt seit Jahren und liegt auf dem niedrigsten Stand seit 1997. Maßnahmen gegen das Apothekensterben sind überfällig, und wir haben längst Vorschläge eingebracht. Die Koalition muss sich endlich dazu verhalten.
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Die wenigsten Lehrkräfte bleiben bis zur Altersgrenze im Job. So verlieren unsere Kinder & Jugendlichen erfahrenes Personal und weitere Unterrichtsstunden. Lehrkräfte sollen sich aufs Unterrichten konzentrieren können und müssen dringend entlastet werden!
www.zeit.de/news/2025-11...
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Lehrer: 86 Prozent der Lehrer in Sachsen scheiden vorzeitig aus
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Lehrer“. Lesen Sie jetzt „86 Prozent der Lehrer in Sachsen scheiden vorzeitig aus“.
www.zeit.de
November 6, 2025 at 9:39 AM
Die wenigsten Lehrkräfte bleiben bis zur Altersgrenze im Job. So verlieren unsere Kinder & Jugendlichen erfahrenes Personal und weitere Unterrichtsstunden. Lehrkräfte sollen sich aufs Unterrichten konzentrieren können und müssen dringend entlastet werden!
www.zeit.de/news/2025-11...
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Einzig das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob die AfD verboten gehört. Das Gericht sollte diese Frage schnellstens gestellt bekommen. Dafür haben wir im Landtag plädiert und gefordert, dass Sachsen das im Bund unterstützt. Nur @gruene-fraktion-sachsen.de unterstützte das.
November 3, 2025 at 9:44 AM
Einzig das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob die AfD verboten gehört. Das Gericht sollte diese Frage schnellstens gestellt bekommen. Dafür haben wir im Landtag plädiert und gefordert, dass Sachsen das im Bund unterstützt. Nur @gruene-fraktion-sachsen.de unterstützte das.
Heute hat der Landtag Martin Modschiedler (CDU) zum Integrationsbeauftragten gewählt. Das ist unser Gratulationsgeschenk – eine Waage zum Ausgleich der Interessen und die Erinnerung, dass er Anwalt aller Menschen mit Migrationsgeschichte in Sachsen sein muss.
October 30, 2025 at 11:19 AM
Heute hat der Landtag Martin Modschiedler (CDU) zum Integrationsbeauftragten gewählt. Das ist unser Gratulationsgeschenk – eine Waage zum Ausgleich der Interessen und die Erinnerung, dass er Anwalt aller Menschen mit Migrationsgeschichte in Sachsen sein muss.
Auch in Sachsen sollen die jungen Leute schon ab ihrem 16. Geburtstag den Landtag und die Kommunalparlamente mitwählen sowie bei Volksanträgen, Volksbegehren und Volksentscheiden mitwirken dürfen. Dazu bringen wir heute ein Gesetz ein.
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?...
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?...
Sächsischer Landtag, EDASwebservices: Dokumentenviewer
edas.landtag.sachsen.de
October 30, 2025 at 9:40 AM
Auch in Sachsen sollen die jungen Leute schon ab ihrem 16. Geburtstag den Landtag und die Kommunalparlamente mitwählen sowie bei Volksanträgen, Volksbegehren und Volksentscheiden mitwirken dürfen. Dazu bringen wir heute ein Gesetz ein.
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?...
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?...
Es war insbesondere aus sächsischer Sicht richtig, den Kreis der Wohngeld-Anspruchsberechtigten auszuweiten. So wird jetzt ein größerer Teil der ärmeren Bevölkerung unterstützt. Der Bund muss aber Länder und Kommunen entlasten!
www.saechsische.de/politik/regi...
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Wohngeldausgaben in Sachsen steigen
Auch in anderen Ländern fließt mehr Hilfe. Im Freistaat ist der Anteil der Wohngeldhaushalte hoch.
www.saechsische.de
October 27, 2025 at 11:05 AM
Es war insbesondere aus sächsischer Sicht richtig, den Kreis der Wohngeld-Anspruchsberechtigten auszuweiten. So wird jetzt ein größerer Teil der ärmeren Bevölkerung unterstützt. Der Bund muss aber Länder und Kommunen entlasten!
www.saechsische.de/politik/regi...
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Die Justizministerin hätte Wichtigeres zu tun: Sie sollte besser dafür sorgen, dass keine Untersuchungsgefangenen mehr freikommen, weil die Verfahren nicht rechtzeitig bearbeitet werden. Damit würde sie tatsächlich dem Rechtsstaat nachhelfen.
www.zeit.de/news/2025-10...
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Justiz: Sachsen schafft Weihnachtsamnestie ab
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Justiz“. Lesen Sie jetzt „Sachsen schafft Weihnachtsamnestie ab“.
www.zeit.de
October 22, 2025 at 1:05 PM
Die Justizministerin hätte Wichtigeres zu tun: Sie sollte besser dafür sorgen, dass keine Untersuchungsgefangenen mehr freikommen, weil die Verfahren nicht rechtzeitig bearbeitet werden. Damit würde sie tatsächlich dem Rechtsstaat nachhelfen.
www.zeit.de/news/2025-10...
www.zeit.de/news/2025-10...
Die Zahl der arbeitenden Menschen, die mit Bürgergeld „aufstocken“ müssen, ist in Sachsen wieder gestiegen. Ob die Sozialleistung Hartz IV, Bürgergeld oder Grundsicherung heißt: Wer eine schwere Zeit durchmacht, verdient das menschenwürdige Existenzminimum!
www.zeit.de/news/2025-10...
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Debatte über Bürgergeld: Arm trotz Arbeit: Vorurteile schmerzen Bürgergeldempfänger
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Debatte über Bürgergeld“. Lesen Sie jetzt „Arm trotz Arbeit: Vorurteile schmerzen Bürgergeldempfänger“.
www.zeit.de
October 21, 2025 at 1:25 PM
Die Zahl der arbeitenden Menschen, die mit Bürgergeld „aufstocken“ müssen, ist in Sachsen wieder gestiegen. Ob die Sozialleistung Hartz IV, Bürgergeld oder Grundsicherung heißt: Wer eine schwere Zeit durchmacht, verdient das menschenwürdige Existenzminimum!
www.zeit.de/news/2025-10...
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Koalition und BSW wollen eine Landzahnarztquote einführen. Eine gewisse Zahl an Menschen bekommt dann leichter einen Zahnmedizin-Studienplatz. Sie verpflichten sich dafür unter Androhung hoher Vertragsstrafen dazu, für eine gewisse Zeit im ländlichen Raum zu arbeiten.
October 21, 2025 at 8:00 AM
Koalition und BSW wollen eine Landzahnarztquote einführen. Eine gewisse Zahl an Menschen bekommt dann leichter einen Zahnmedizin-Studienplatz. Sie verpflichten sich dafür unter Androhung hoher Vertragsstrafen dazu, für eine gewisse Zeit im ländlichen Raum zu arbeiten.
Es ist ein Wert an sich, wenn die Leute direkt über eine Frage abstimmen können, die sie betrifft. Allerdings müssten mindestens Jugendliche ab 16 ihr Votum abgeben können, damit nicht die älteren Generationen allein über die Wehrpflicht entscheiden.
www.rnd.de/politik/mais...
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Sachsens Ministerpräsident will Bevölkerung über neuen Wehrdienst abstimmen lassen
Wie soll der neue Wehrdienst aussehen? Darüber streiten derzeit CDU und SPD. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer schlägt einen Ausweg vor - obwohl dieser nicht so leicht umzusetzen wäre.
www.rnd.de
October 17, 2025 at 10:07 AM
Es ist ein Wert an sich, wenn die Leute direkt über eine Frage abstimmen können, die sie betrifft. Allerdings müssten mindestens Jugendliche ab 16 ihr Votum abgeben können, damit nicht die älteren Generationen allein über die Wehrpflicht entscheiden.
www.rnd.de/politik/mais...
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Die Mietpreisbremse muss unbedingt für Dresden und Leipzig verlängert werden. Eigentümer stehen schon in den Startlöchern, um die Mieten bei Neuverträgen über das bisher zulässige Maß von 110 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete hinaus zu erhöhen.
www.mdr.de/nachrichten/...
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Sachsen will Mietpreisbremse für Dresden und Leipzig verlängern | MDR.DE
In den letzten Jahren sind die Mieten in Dresden und Leipzig kontinuierlich gestiegen. Die Landesregierung will nun die Mietpreisbremse bis 2027 verlängern. Diese könne aber keine Dauerlösung sein.
www.mdr.de
October 15, 2025 at 9:09 AM
Die Mietpreisbremse muss unbedingt für Dresden und Leipzig verlängert werden. Eigentümer stehen schon in den Startlöchern, um die Mieten bei Neuverträgen über das bisher zulässige Maß von 110 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete hinaus zu erhöhen.
www.mdr.de/nachrichten/...
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Die VW-Führung darf die ostdeutschen Standorte nicht im Stich lassen. Es kann nicht sein, dass in Wolfsburg Sonderschichten gefahren werden, während in Sachsen Job-Abbau ansteht. Volkswagen fährt immer noch Milliardengewinne ein!
www.ardmediathek.de/video/mdr-sa...
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MDR SACHSENSPIEGEL: Absatzkrise bei VW: Wie weiter am Standort Zwickau? - hier anschauen
Nachdem im Zwickauer VW-Werk eine Woche lang die Bänder stillstanden, ist die Produktion am Montag wieder angelaufen. Außerdem gab es hohen Besuch aus der Politik.
www.ardmediathek.de
October 14, 2025 at 12:16 PM
Die VW-Führung darf die ostdeutschen Standorte nicht im Stich lassen. Es kann nicht sein, dass in Wolfsburg Sonderschichten gefahren werden, während in Sachsen Job-Abbau ansteht. Volkswagen fährt immer noch Milliardengewinne ein!
www.ardmediathek.de/video/mdr-sa...
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Die Regierung hat jetzt mit eigenen Zahlen belegt, was seit langem bekannt ist: Viele Lehrkräfte arbeiten deutlich mehr als sie müssten, wenn man ihren Arbeitsvertrag betrachtet. Der Schulalltag macht ihr Engagement aber notwendig.
www.mdr.de/nachrichten/...
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Das sind die Zeitfresser und wirklichen Arbeitszeiten von Lehrern in Sachsen | MDR.DE
Wie belastet sind Sachsens Lehrerinnen und Lehrer in typischen Schulwochen, vor Prüfungen und bei Vorbereitungen in den Ferien? Das wollte das Kultusministerium wissen und ließ 4.000 Lehrkräfte Tagebu...
www.mdr.de
October 14, 2025 at 7:55 AM
Die Regierung hat jetzt mit eigenen Zahlen belegt, was seit langem bekannt ist: Viele Lehrkräfte arbeiten deutlich mehr als sie müssten, wenn man ihren Arbeitsvertrag betrachtet. Der Schulalltag macht ihr Engagement aber notwendig.
www.mdr.de/nachrichten/...
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Das leidige Thema Rentenbesteuerung betrifft auch bei uns im Osten immer mehr Menschen, die Zahl der Bescheide wächst steil an. Betroffen sind absehbar alle Menschen, deren Alterseinkünfte den Grundfreibetrag von derzeit 12.084 Euro im Jahr übersteigen.
www.saechsische.de/politik/regi...
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Immer mehr Rentner in Sachsen zahlen Steuern
Die Zahl der sächsischen Rentnerinnen und Renter, die Einkommenssteuer zahlen müssen, nimmt weiter zu.
www.saechsische.de
October 7, 2025 at 10:01 AM
Das leidige Thema Rentenbesteuerung betrifft auch bei uns im Osten immer mehr Menschen, die Zahl der Bescheide wächst steil an. Betroffen sind absehbar alle Menschen, deren Alterseinkünfte den Grundfreibetrag von derzeit 12.084 Euro im Jahr übersteigen.
www.saechsische.de/politik/regi...
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Auch in Sachsen leben immer mehr schwerreiche Menschen mit enormen Einkünften. Wer sechs- oder gar siebenstellige Einkünfte hat, soll darauf angemessene Sozialabgaben und höhere Steuern zahlen müssen.
www.mdr.de/nachrichten/...
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Sachsen: Zahl der Einkommensmillionäre nach 15 Jahren mehr als verdreifacht | MDR.DE
Die Zahl der Menschen in Sachsen, die mindestens eine Million Euro im Jahr verdienen, ist stark gestiegen. Im manchen Städten gibt es besonders viele Spitzenverdiener.
www.mdr.de
October 6, 2025 at 1:10 PM
Auch in Sachsen leben immer mehr schwerreiche Menschen mit enormen Einkünften. Wer sechs- oder gar siebenstellige Einkünfte hat, soll darauf angemessene Sozialabgaben und höhere Steuern zahlen müssen.
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Artensterben, Schädlingsbefall, Dürre- und Waldbrandgefahr zwingen zum ökologischen Waldumbau. Jeder Rückschritt ist verantwortungslos. Doch der Umweltminister, selbst Waldbesitzer, stört sich offenbar an ökologischen und sozialen Standards.
www.saechsische.de/sachsen/sach...
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Sachsen beendet strenge Umweltregeln für Wälder
Der Sachsenforst lockert die strengen Umweltstandards für Sachsens Wälder, darunter in der Sächsischen Schweiz und in der Königsbrücker Heide. Das sorgt für mächtig Ärger bei den Umweltverbänden.
www.saechsische.de
September 24, 2025 at 12:04 PM
Artensterben, Schädlingsbefall, Dürre- und Waldbrandgefahr zwingen zum ökologischen Waldumbau. Jeder Rückschritt ist verantwortungslos. Doch der Umweltminister, selbst Waldbesitzer, stört sich offenbar an ökologischen und sozialen Standards.
www.saechsische.de/sachsen/sach...
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Der Sana-Chef propagiert, dass die alten Menschen finanzverträglich leiden sollen. Wir sagen als Linke: Wer eine medizinische Leistung benötigt, um die Lebensqualität zu erhalten, muss diese bekommen – Punkt!
www.n-tv.de/politik/Klin...
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Klinikchef fordert Leistungskürzungen für über 80-Jährige
Vor mehr als 20 Jahren sorgte der Vorstoß des Junge-Union-Chefs Mißfelder für einen Eklat. Er wollte, dass alte Menschen nicht mehr mit künstlichen Hüften versorgt werden. Jetzt gewinnt der Vorschlag ...
www.n-tv.de
September 23, 2025 at 10:14 AM
Der Sana-Chef propagiert, dass die alten Menschen finanzverträglich leiden sollen. Wir sagen als Linke: Wer eine medizinische Leistung benötigt, um die Lebensqualität zu erhalten, muss diese bekommen – Punkt!
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Wir müssen schon heute dafür sorgen, dass weniger Menschen eine Demenzerkrankung bekommen. Erkrankte müssen bestmöglich behandelt und ihre Angehörigen wirksam unterstützt werden. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
www.saechsische.de/politik/regi...
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Doppelt so viele Todesfälle: Warum ist Sachsen so stark von Demenz betroffen?
Im Freistaat hat sich die Zahl derjenigen, die an den Folgen von Demenz starben, innerhalb von zehn Jahren annähernd verdoppelt. Regional gibt es große Unterschiede. Experten weisen auf Präventionsang...
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September 22, 2025 at 10:48 AM
Wir müssen schon heute dafür sorgen, dass weniger Menschen eine Demenzerkrankung bekommen. Erkrankte müssen bestmöglich behandelt und ihre Angehörigen wirksam unterstützt werden. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
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Es ist sehr wichtig, dass die Tafeln in Fahrzeuge, Kühlmöglichkeiten oder andere Zwecke investieren können. Es bleibt unser Ziel, Armut zurückzudrängen und gleichzeitig denjenigen den Rücken zu stärken, die ihre Folgen lindern.
www.mdr.de/nachrichten/...
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Nach Kritik: Tafeln in Sachsen erhalten wieder 400.000 Euro | MDR.DE
Sachsen stellt auch in diesem Jahr für Investitionen der Tafeln 400.000 Euro im Landeshaushalt bereit. Sie können ab sofort Förderung beantragen – für mehr Effizienz und Sicherheit in der Lebensmittel...
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September 19, 2025 at 11:26 AM
Es ist sehr wichtig, dass die Tafeln in Fahrzeuge, Kühlmöglichkeiten oder andere Zwecke investieren können. Es bleibt unser Ziel, Armut zurückzudrängen und gleichzeitig denjenigen den Rücken zu stärken, die ihre Folgen lindern.
www.mdr.de/nachrichten/...
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