Klawittar
@stephanklawitter.bsky.social
Lawyer - Labour Law and Insolvency Law; Teaching Labour Law and Didactics of Law at HU Berlin; Herthaner; Dekan der Twitch-Uni bei JuraNotAlone; analytischer Worst-Case-Detector
Angesichts der Ausschlachtung der Gegendemo in Gießen wäre es vlt effizienter gewesen, eine große angelegte Demo in Regierungsviertelnähe durchzuführen. Die Adressaten wären ohnehin die richtigen gewesen und verhindert hätte man die Veranstaltung eh nicht.
December 1, 2025 at 8:14 AM
Angesichts der Ausschlachtung der Gegendemo in Gießen wäre es vlt effizienter gewesen, eine große angelegte Demo in Regierungsviertelnähe durchzuführen. Die Adressaten wären ohnehin die richtigen gewesen und verhindert hätte man die Veranstaltung eh nicht.
Um die Verhandlungstaktik der Union zusammenzufassen:
Schritt 1: Einige dich mit deinem Koa-Partner.
Schritt 2: Hab einen Flügel, der gegen deine Einigung aufbegehrt.
Schritt 3: Fordere von deinem Koa-Partner zusätzliche Zugeständnisse, damit die Einigung hält.
Schritt 4: Repeat.
SPD: 😍😍😍
Schritt 1: Einige dich mit deinem Koa-Partner.
Schritt 2: Hab einen Flügel, der gegen deine Einigung aufbegehrt.
Schritt 3: Fordere von deinem Koa-Partner zusätzliche Zugeständnisse, damit die Einigung hält.
Schritt 4: Repeat.
SPD: 😍😍😍
November 29, 2025 at 10:07 AM
Um die Verhandlungstaktik der Union zusammenzufassen:
Schritt 1: Einige dich mit deinem Koa-Partner.
Schritt 2: Hab einen Flügel, der gegen deine Einigung aufbegehrt.
Schritt 3: Fordere von deinem Koa-Partner zusätzliche Zugeständnisse, damit die Einigung hält.
Schritt 4: Repeat.
SPD: 😍😍😍
Schritt 1: Einige dich mit deinem Koa-Partner.
Schritt 2: Hab einen Flügel, der gegen deine Einigung aufbegehrt.
Schritt 3: Fordere von deinem Koa-Partner zusätzliche Zugeständnisse, damit die Einigung hält.
Schritt 4: Repeat.
SPD: 😍😍😍
Ich bin immer wieder verblüfft wie Jens es schafft, seine Vita als miserabelster Politiker Deutschlands konstant und regelmäßig um immer neue Anekdoten zu ergänzen, obwohl ihm den Titel jetzt schon kaum mehr einer streitig machen kann. Muss man auch erstmal schaffen!
Wenn #Spahn tatsächlich zu "Drohungen und Einschüchterungen" gegenüber der Jungen Gruppe gegriffen hat, war die #Rente am Ende vor allem eine Machtfrage in eigener Sache und längst keine Sachfrage (wie ständig beteuert) mehr.
Zum #Koalitionsausschuss heute früh bei @ntvde.bsky.social:
Zum #Koalitionsausschuss heute früh bei @ntvde.bsky.social:
November 28, 2025 at 8:56 AM
Ich bin immer wieder verblüfft wie Jens es schafft, seine Vita als miserabelster Politiker Deutschlands konstant und regelmäßig um immer neue Anekdoten zu ergänzen, obwohl ihm den Titel jetzt schon kaum mehr einer streitig machen kann. Muss man auch erstmal schaffen!
5 Tage vor dem meterologischen Winteranfang die reformdurstigen Bürger um Geduld zu bitten, nachdem man ihnen einen großen "Herbst der Reformen" versprochen hat, erfüllt meine persönliche Definition von einem mittelbaren Eingeständnis des Totalversagens.
www.tagesspiegel.de/politik/refo...
www.tagesspiegel.de/politik/refo...
„Reformerwartungen größer, als wir sie im Augenblick erfüllen“: Merz bittet Bürger bei Generaldebatte im Bundestag um Geduld
Mit der Generaldebatte finden die Haushaltsberatungen im Bundestag ihren Abschluss. Weidel greift die Bundesregierung scharf an, Merz widmet der AfD eher wenig Aufmerksamkeit.
www.tagesspiegel.de
November 26, 2025 at 2:52 PM
5 Tage vor dem meterologischen Winteranfang die reformdurstigen Bürger um Geduld zu bitten, nachdem man ihnen einen großen "Herbst der Reformen" versprochen hat, erfüllt meine persönliche Definition von einem mittelbaren Eingeständnis des Totalversagens.
www.tagesspiegel.de/politik/refo...
www.tagesspiegel.de/politik/refo...
The Art of the Deal - Landesverrat-Edition
"Now, me to you, I know what it’s going to take to get a peace deal done: Donetsk and maybe a land swap somewhere."
-- Steve Witkoff, in his call to Putin aide Yuri Ushakov
Read the whole transcript of the Oct 14 call. It's amazing.
Gift link (for 7 days) ⤵️
www.bloomberg.com/news/article...
-- Steve Witkoff, in his call to Putin aide Yuri Ushakov
Read the whole transcript of the Oct 14 call. It's amazing.
Gift link (for 7 days) ⤵️
www.bloomberg.com/news/article...
Witkoff Discusses Ukraine Plans With Key Putin Aide: Transcript
The following is a transcript of an Oct. 14 phone call lasting just over 5 minutes between Steve Witkoff, Donald Trump’s special envoy for peace missions, and Yuri Ushakov, Vladimir Putin’s most senio...
www.bloomberg.com
November 26, 2025 at 7:31 AM
The Art of the Deal - Landesverrat-Edition
Niemand hat es so schwer...
November 25, 2025 at 2:47 PM
Niemand hat es so schwer...
Ohne hier irgendeine eine Kausalität zu behaupten zu wollen: Dass Teile der Politik mit ihrem Geraune über unseren Rechsstaat anlässlich missliebiger Entscheidungen in der Gesellschaft den Nährboden für Misstrauen in dessen Akteure bereiten, ist sicher nicht hilfreich
www.spiegel.de/panorama/jus...
www.spiegel.de/panorama/jus...
Gerichtsvollzieher im Saarland getötet
Im saarländischen Bexbach ist ein Gerichtsvollzieher getötet worden. Landesjustizministerin Petra Berg sagte, dem Mann sei »im Dienst für unseren Rechtsstaat das Leben genommen« worden.
www.spiegel.de
November 25, 2025 at 1:41 PM
Ohne hier irgendeine eine Kausalität zu behaupten zu wollen: Dass Teile der Politik mit ihrem Geraune über unseren Rechsstaat anlässlich missliebiger Entscheidungen in der Gesellschaft den Nährboden für Misstrauen in dessen Akteure bereiten, ist sicher nicht hilfreich
www.spiegel.de/panorama/jus...
www.spiegel.de/panorama/jus...
Hand aufs Herz: Wer hätte ahnen können, dass ein paar Asylrechts- und Bürgergeldverschärfungen und ein paar auf Pump finanzierte Steuergeschenke an einzelne Industrie- und Dienstleistungszweige nicht ausreichen würden, um unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen???
www.faz.net/aktuell/wirt...
www.faz.net/aktuell/wirt...
Koalition in der Kritik: Drei Viertel der Unternehmen mit Schwarz-Rot nicht zufrieden
Der Streit um das Rentenpaket und die Sozialreformen kommen nicht gut an, zeigt eine neue Erhebung. Besonders unzufrieden sind die mittelgroßen Firmen.
www.faz.net
November 25, 2025 at 1:33 PM
Hand aufs Herz: Wer hätte ahnen können, dass ein paar Asylrechts- und Bürgergeldverschärfungen und ein paar auf Pump finanzierte Steuergeschenke an einzelne Industrie- und Dienstleistungszweige nicht ausreichen würden, um unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen???
www.faz.net/aktuell/wirt...
www.faz.net/aktuell/wirt...
Was die Headline sein könnte:
-"Deutschland hat die niedrigsten Bildungsausgaben"
-"Deutschland tätigt die wenigsten Investitionen"
-"Deutschlands Verwaltungskosten explodieren"
Was die Headline ist:
-"Deutschland hat die niedrigsten Bildungsausgaben"
-"Deutschland tätigt die wenigsten Investitionen"
-"Deutschlands Verwaltungskosten explodieren"
Was die Headline ist:
November 24, 2025 at 12:30 PM
Was die Headline sein könnte:
-"Deutschland hat die niedrigsten Bildungsausgaben"
-"Deutschland tätigt die wenigsten Investitionen"
-"Deutschlands Verwaltungskosten explodieren"
Was die Headline ist:
-"Deutschland hat die niedrigsten Bildungsausgaben"
-"Deutschland tätigt die wenigsten Investitionen"
-"Deutschlands Verwaltungskosten explodieren"
Was die Headline ist:
"Ich will hier einfach nur meine Meinung ins Internet blöcken können, ohne hinterfragt zu werden" ist übrigens genau das Verhalten, das diese Plattformen so toxisch macht. Da ist es auch völlig egal, welche politische Farbe diese Meinung hat...
November 24, 2025 at 10:01 AM
"Ich will hier einfach nur meine Meinung ins Internet blöcken können, ohne hinterfragt zu werden" ist übrigens genau das Verhalten, das diese Plattformen so toxisch macht. Da ist es auch völlig egal, welche politische Farbe diese Meinung hat...
Reposted by Klawittar
Stellt euch vor Sozialverbände würden plötzlich sagen, ja für einen effizienten Sozialstaat können wir keine Brandmauer zum Marxismus - Leninismus aufstellen. Wie groß wäre das Geschrei?
Der Verband der so genannten "Familienunternehmer" gibt die Brandmauer zur AfD auf.
Wer hinter dem putzig klingenden Namen wirklich steckt, zeigt unsere @tanroet.bsky.social Recherche:
Spoiler: Oft sind es globale Konzerne mit Milliardenumsätzen - und politischer Agenda
www.zeit.de/green/2023-0...
Wer hinter dem putzig klingenden Namen wirklich steckt, zeigt unsere @tanroet.bsky.social Recherche:
Spoiler: Oft sind es globale Konzerne mit Milliardenumsätzen - und politischer Agenda
www.zeit.de/green/2023-0...
Verband Die Familienunternehmer: Die heimliche Rückschrittslobby
Er ist reich, mächtig und kaum bekannt. Mit aggressiven Kampagnen bekämpft der Verband Die Familienunternehmer die Energiewende und treibt die Politik vor sich her.
www.zeit.de
November 24, 2025 at 9:06 AM
Stellt euch vor Sozialverbände würden plötzlich sagen, ja für einen effizienten Sozialstaat können wir keine Brandmauer zum Marxismus - Leninismus aufstellen. Wie groß wäre das Geschrei?
Um die AfD "inhaltlich stellen" zu wollen, muss man nicht die Brandmauer aufgeben. Ihre Lügen entlarven kann man auch über die Mauer hinweg.
Die Brandmauer steht nur eine Kooperation im Weg. Und die ist der einzige Grund für diesen Strategiewechsel.
Die Brandmauer steht nur eine Kooperation im Weg. Und die ist der einzige Grund für diesen Strategiewechsel.
Verband der Familienunternehmer gibt Brandmauer zur AfD auf: Der Lobbyverband »Die Familienunternehmer« hat einen AfD-Vertreter eingeladen – und will die in großen Teilen rechtsextreme Partei nun politisch stellen. Ein »Kontaktverbot« sei damit aufgehoben, berichtet die Verbandschefin.
Verband der Familienunternehmer gibt Brandmauer zur AfD auf
Der Lobbyverband »Die Familienunternehmer« hat einen AfD-Vertreter eingeladen – und will die in großen Teilen rechtsextreme Partei nun politisch stellen. Ein »Kontaktverbot« sei damit aufgehoben, berichtet die Verbandschefin.
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 8:46 AM
Um die AfD "inhaltlich stellen" zu wollen, muss man nicht die Brandmauer aufgeben. Ihre Lügen entlarven kann man auch über die Mauer hinweg.
Die Brandmauer steht nur eine Kooperation im Weg. Und die ist der einzige Grund für diesen Strategiewechsel.
Die Brandmauer steht nur eine Kooperation im Weg. Und die ist der einzige Grund für diesen Strategiewechsel.
Ist das auch wieder Teil der genialen Strategie der CDU unter Merz, die AfD zu halbieren?
"Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) will der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) anscheinend Zugang zu staatlicher Förderung gewähren. Es wäre das erste Mal, dass eine AfD-nahe Stiftung solche Unterstützung aus dem Bundeshaushalt erhält." www.rnd.de/politik/wird...
Innenministerium prüft Millionenförderung für AfD-nahe Stiftung
Bekommt Erika Steinbachs Desiderius-Erasmus-Stiftung erstmals Geld aus dem Bundesetat? Die Grünen rufen Innenminister Alexander Dobrindt auf, die Auszahlung zu verhindern.
www.rnd.de
November 22, 2025 at 10:44 AM
Ist das auch wieder Teil der genialen Strategie der CDU unter Merz, die AfD zu halbieren?
Wir sind an dem Punkt, an dem Teile der Bevölkerung, die sich gegen die politische Zuweisung als "rechts" wehren, meinen, Menschen, die aufgrund ihrer Qualifikation staatlicherseits Unterstützung bekommen, hätten damit ihr Recht verwirkt, Kritik am Staat zu äußern. Oder müssten das Geld zurückgeben.
November 20, 2025 at 8:52 PM
Wir sind an dem Punkt, an dem Teile der Bevölkerung, die sich gegen die politische Zuweisung als "rechts" wehren, meinen, Menschen, die aufgrund ihrer Qualifikation staatlicherseits Unterstützung bekommen, hätten damit ihr Recht verwirkt, Kritik am Staat zu äußern. Oder müssten das Geld zurückgeben.
Es ist schon beeindruckend, wie viele Brücken manche zu Themen bauen, die Merz gemeint haben soll, während man die problematischen Sachen komplett ausblendet, die er tatsächlich gesagt hat, um diese diplomatische Entgleisung schönzureden. Wirkt dann aber verzweifelt.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
Merz' Aussagen über Brasilien: Was der Kanzler wirklich wollte
Ein vermeintlich abfälliger Kommentar des Bundeskanzlers Friedrich Merz erregt die Gemüter. Dabei sagte er Wichtiges zur rechten Zeit am rechten Ort.
www.t-online.de
November 20, 2025 at 6:40 PM
Es ist schon beeindruckend, wie viele Brücken manche zu Themen bauen, die Merz gemeint haben soll, während man die problematischen Sachen komplett ausblendet, die er tatsächlich gesagt hat, um diese diplomatische Entgleisung schönzureden. Wirkt dann aber verzweifelt.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
Hätten die StipendiatInnen stattdessen Galgen aufgestellt und Merz-Puppen drangehängt oder WENIGSTENS die Bühne mit Gülle zugekippt, hätte man ihre Beweggründe in der CDU ernst genommen, aber so...
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Protest gegen Stadtbild-Aussage: CDU-Abgeordnete Güler kritisiert Anti-Merz-Protest von Integrationsstipendiaten
Bei einer Veranstaltung der Deutschlandstiftung Integration haben Dutzende den Saal verlassen, als der Bundeskanzler ans Rednerpult trat. Merz’ Parteikollegin Serap Güler sagte dem SPIEGEL, sie habe k...
www.spiegel.de
November 20, 2025 at 3:50 PM
Hätten die StipendiatInnen stattdessen Galgen aufgestellt und Merz-Puppen drangehängt oder WENIGSTENS die Bühne mit Gülle zugekippt, hätte man ihre Beweggründe in der CDU ernst genommen, aber so...
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Der Weimatar wird die Gesellschaftsanteile bis zu Weimers Ausscheiden aus seinen Regierungsämtern treuhänderisch verwalten.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gibt Firmenanteile an Treuhänder ab: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wird kritisiert, weil Teilnehmer eines von ihm gegründeten Gipfels gegen Bezahlung politische Entscheidungsträger treffen. Nun überlässt er seine Anteile am Medienunternehmen einem…
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gibt Firmenanteile an Treuhänder ab
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wird kritisiert, weil Teilnehmer eines von ihm gegründeten Gipfels gegen Bezahlung politische Entscheidungsträger treffen. Nun überlässt er seine Anteile am Medienunternehmen einem Treuhänder.
www.spiegel.de
November 20, 2025 at 1:37 PM
Der Weimatar wird die Gesellschaftsanteile bis zu Weimers Ausscheiden aus seinen Regierungsämtern treuhänderisch verwalten.
Bin ehrlich gesagt verwundert, dass Merz bislang noch nicht öffentlich gefordert hat, dass diese "linken und grünen Spinner", die "nicht mehr alle Tassen im Schrank haben", für diese Demütigung ihres Kanzlers um Entschuldigung bitten.
Das Bild einer Entfremdung: Die Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration verlassen bei der Rede des Bundeskanzlers den Saal.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
November 20, 2025 at 11:10 AM
Bin ehrlich gesagt verwundert, dass Merz bislang noch nicht öffentlich gefordert hat, dass diese "linken und grünen Spinner", die "nicht mehr alle Tassen im Schrank haben", für diese Demütigung ihres Kanzlers um Entschuldigung bitten.
Habe einige Freunde gefragt: Wer von euch würde gerne einen Herrn Merz als Kanzler behalten? Von denen hat niemand die Hand gehoben. Die wären alle froh, wenn wir vor allen Dingen von diesem Kanzler, den wir hier haben, wieder zu einem respektablen Regierungsvorsitzenden zurückkehren würden.
November 20, 2025 at 10:46 AM
Habe einige Freunde gefragt: Wer von euch würde gerne einen Herrn Merz als Kanzler behalten? Von denen hat niemand die Hand gehoben. Die wären alle froh, wenn wir vor allen Dingen von diesem Kanzler, den wir hier haben, wieder zu einem respektablen Regierungsvorsitzenden zurückkehren würden.
Die Aussagen selbst mag man bestenfalls noch als diplomatischen Faux-Pas eines Unerfahrenen schönreden. Selbst darüber zu befinden, dass eine Entschuldigung nicht erforderlich und das Verhältnis nicht belastet sei, ist an postkolonialer Arroganz nicht zu überbieten
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Belém-Äußerungen: Deutliche Kritik an Merz - aber keine Entschuldigung
Kanzler Merz hat beim Klimagipfel in Brasilien mit abwertenden Aussagen über Belém für einen Eklat gesorgt. In Brasilien und auch in Deutschland gibt es nun Ärger. Merz sagt, das Verhältnis zu Brasili...
www.tagesschau.de
November 20, 2025 at 7:41 AM
Die Aussagen selbst mag man bestenfalls noch als diplomatischen Faux-Pas eines Unerfahrenen schönreden. Selbst darüber zu befinden, dass eine Entschuldigung nicht erforderlich und das Verhältnis nicht belastet sei, ist an postkolonialer Arroganz nicht zu überbieten
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Leider offenbar auch der einzige Tag im Jahr, an dem sich die CSU zu Besinnung und Reflexion eingeladen sieht...
November 19, 2025 at 11:51 AM
Leider offenbar auch der einzige Tag im Jahr, an dem sich die CSU zu Besinnung und Reflexion eingeladen sieht...
Mal wieder typisch dass alle den armen Fritze missverstehen wollen. Dabei wollte seine Delegation doch nur endlich mal wieder einen anständigen Sauerbraten essen und das 5 Liter Reisefass sauerländisches Bier war auch schon leer. Hat doch nix mit Brasilien zu tun..
www.tagesschau.de/ausland/amer...
www.tagesschau.de/ausland/amer...
Äußerung zu Belém: Wie Merz die Brasilianer brüskiert
Alle seien "froh" über die Abreise aus Belém, sagte der Kanzler nach seinem kurzen Aufenthalt am Austragungsort der Klimakonferenz in Brasilien. Präsident Lula nahm die Äußerung mit Humor, dennoch sin...
www.tagesschau.de
November 19, 2025 at 7:44 AM
Mal wieder typisch dass alle den armen Fritze missverstehen wollen. Dabei wollte seine Delegation doch nur endlich mal wieder einen anständigen Sauerbraten essen und das 5 Liter Reisefass sauerländisches Bier war auch schon leer. Hat doch nix mit Brasilien zu tun..
www.tagesschau.de/ausland/amer...
www.tagesschau.de/ausland/amer...
Ein Glück ist niemand in der SPD auf die absurde Idee gekommen die Politik der dänischen Sozialdemokraten zum Vorbild zu nehmen sonst könnte sich das räch.... oh wait...
www.theguardian.com/world/2025/n...
www.theguardian.com/world/2025/n...
Centre-left tipped to lose Copenhagen for first time in electoral history
Political rivals say PM’s divisive politics have encouraged voters to ditch the Social Democrats for the far right
www.theguardian.com
November 18, 2025 at 2:48 PM
Ein Glück ist niemand in der SPD auf die absurde Idee gekommen die Politik der dänischen Sozialdemokraten zum Vorbild zu nehmen sonst könnte sich das räch.... oh wait...
www.theguardian.com/world/2025/n...
www.theguardian.com/world/2025/n...
Reposted by Klawittar
"Wir mussten da früher auch durch!"
Früher:
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War das Examen früher einfacher? Ja, zeigt eine aktuelle Studie. Heute dagegen: mehr Text, mehr Rechtsgebiete, mehr Aufgaben. Vor allem nach den 1990er-Jahren stieg die Schwierigkeit sprunghaft an:
Studie zeigt: Examensklausuren werden immer schwieriger
War das Examen früher einfacher? Ja, zeigt eine aktuelle Studie zum Umfang und Schwierigkeitsgrad der Examensklausuren in der ersten juristischen Prüfung.
www.lto.de
November 18, 2025 at 8:45 AM
"Wir mussten da früher auch durch!"
Früher:
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