Sinom Tiev
@simmerl19.bsky.social
I'm back. Scared yet 📸📝 | PGP und Threema auf Nachfrage | http://sueden.social/@simmerl19 | @simmerl19.bsky.social
Weg zur Kundgebung ist geschützt, sagt das BVerfG.
Nein, sagt die Polizei Bayern und untersagt einer einzelnen Person den direkten Weg zur Kundgebung zu nehmen.
#Osterhofen
Nein, sagt die Polizei Bayern und untersagt einer einzelnen Person den direkten Weg zur Kundgebung zu nehmen.
#Osterhofen
![Eine Notwendigkeit zu
freiheitsbeschränkenden Eingriffen kann sich im Bereich der Versammlungsfreiheit daraus ergeben, dass der Demonstrant bei deren Ausübung Rechtspositionen Dritter beeinträchtigt.
Auch bei solchen Eingriffen haben die staatlichen Organe die grundrechtsbeschränkenden Gesetze stets im Lichte der grundlegenden Bedeutung dieses Grundrechts im freiheitlichen demokratischen Staat auszulegen und sich bei ihren Maßnahmen auf das zu beschränken, was zum Schutz gleichwertiger Rechtsgüter notwendig ist. Mit diesen Anforderungen wären erst recht behördliche
Maßnahmen unvereinbar, die über die Anwendung grundrechtsbeschränkender Gesetze hinausgehen und etwa den Zugang zu einer Demonstration durch Behinderung von Anfahrten und schleppende vorbeugende Kontrollen unzumutbar erschweren oder ihren staatsfreien unreglementierten Charakter durch exzessive Observationen und Registrierungen (vgl. dazu BVerfGE 65, 1 [43]) verändern.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:2bksd5sj5g4wjp3udurpnoqz/bafkreigky4me5ufbcno7s4btng2vtl36qkkhgcxtp76g4bscmq524fkare@jpeg)
February 18, 2026 at 10:39 AM
Weg zur Kundgebung ist geschützt, sagt das BVerfG.
Nein, sagt die Polizei Bayern und untersagt einer einzelnen Person den direkten Weg zur Kundgebung zu nehmen.
#Osterhofen
Nein, sagt die Polizei Bayern und untersagt einer einzelnen Person den direkten Weg zur Kundgebung zu nehmen.
#Osterhofen
Reposted by Sinom Tiev
Xavier Naidoo, 20.04.2022: "Ich habe Dinge gesagt und getan, die ich heute bereue." "Ich war von Verschwörungserzählungen geblendet und habe sie nicht genug hinterfragt."
Xavier Naidoo, heute:
Xavier Naidoo, heute:
Naidoo gibt dem verschwörungsideologischen und rechtsextremen Medium AUF1 ein Interview, dort meint er, dass Kinder "gefressen" werden und dafür Täter zur Verantwortung gezogen werden müssen.
February 17, 2026 at 8:35 PM
Xavier Naidoo, 20.04.2022: "Ich habe Dinge gesagt und getan, die ich heute bereue." "Ich war von Verschwörungserzählungen geblendet und habe sie nicht genug hinterfragt."
Xavier Naidoo, heute:
Xavier Naidoo, heute:
Politiker, seid so nicht.
Ein Grünen-Politiker verlässt beleidigt eine Chatgruppe, weil er mitten im Wahlkampf nicht auf einer Demo gegen die AfD sprechen darf.
Der Chat hat mit der Demo nichts zu tun, er hat mit der Demo nichts zu tun
In seiner Bio steht: „Abgrenzung gegen Rechtsextremismus“ 🤡
Ein Grünen-Politiker verlässt beleidigt eine Chatgruppe, weil er mitten im Wahlkampf nicht auf einer Demo gegen die AfD sprechen darf.
Der Chat hat mit der Demo nichts zu tun, er hat mit der Demo nichts zu tun
In seiner Bio steht: „Abgrenzung gegen Rechtsextremismus“ 🤡
February 18, 2026 at 4:50 AM
Politiker, seid so nicht.
Ein Grünen-Politiker verlässt beleidigt eine Chatgruppe, weil er mitten im Wahlkampf nicht auf einer Demo gegen die AfD sprechen darf.
Der Chat hat mit der Demo nichts zu tun, er hat mit der Demo nichts zu tun
In seiner Bio steht: „Abgrenzung gegen Rechtsextremismus“ 🤡
Ein Grünen-Politiker verlässt beleidigt eine Chatgruppe, weil er mitten im Wahlkampf nicht auf einer Demo gegen die AfD sprechen darf.
Der Chat hat mit der Demo nichts zu tun, er hat mit der Demo nichts zu tun
In seiner Bio steht: „Abgrenzung gegen Rechtsextremismus“ 🤡
Reposted by Sinom Tiev
Alle halbe Jahre verlängert die Bundesregierung die Grenzkontrollen ohne haltbare Gründe - bevor sie von den Gerichten für rechtswidrig erklärt werden. Einmal mehr offenbart das Bundesinnenministerium, was es von Recht und Gesetz hält, nämlich nichts. www.tagesschau.de/inland/dobri...
Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate
Innenminister Dobrindt hält an den Grenzkontrollen fest. Sie sollen erneut verlängert werden - um weitere sechs Monate. Die Europäische Kommission wurde bereits über den Schritt informiert.
www.tagesschau.de
February 16, 2026 at 5:04 PM
Alle halbe Jahre verlängert die Bundesregierung die Grenzkontrollen ohne haltbare Gründe - bevor sie von den Gerichten für rechtswidrig erklärt werden. Einmal mehr offenbart das Bundesinnenministerium, was es von Recht und Gesetz hält, nämlich nichts. www.tagesschau.de/inland/dobri...
Reposted by Sinom Tiev
Guter Artikel, gibt noch vernünftige Ansätze in der "Zeit". Die Monarchist*Innen dominierten nicht von Anfang an die diasporalen Proteste, sie arbeiteten mit einer Vereinahmungsstrategie. In exiliranischen Hochburgen wie Köln konnte ich beobachten dass die Fraktionen in der Opposition...
February 16, 2026 at 4:54 PM
Guter Artikel, gibt noch vernünftige Ansätze in der "Zeit". Die Monarchist*Innen dominierten nicht von Anfang an die diasporalen Proteste, sie arbeiteten mit einer Vereinahmungsstrategie. In exiliranischen Hochburgen wie Köln konnte ich beobachten dass die Fraktionen in der Opposition...
Polizeirechtler / Versammlungsrechtler hier?
Habe da eine spannende Frage bzgl. Eilrechtsschutz bei versammlungsfeindlichen Polizeieinsatztaktiken. Stichwort „chilling effect“
Habe da eine spannende Frage bzgl. Eilrechtsschutz bei versammlungsfeindlichen Polizeieinsatztaktiken. Stichwort „chilling effect“
February 16, 2026 at 10:42 AM
Polizeirechtler / Versammlungsrechtler hier?
Habe da eine spannende Frage bzgl. Eilrechtsschutz bei versammlungsfeindlichen Polizeieinsatztaktiken. Stichwort „chilling effect“
Habe da eine spannende Frage bzgl. Eilrechtsschutz bei versammlungsfeindlichen Polizeieinsatztaktiken. Stichwort „chilling effect“
Reposted by Sinom Tiev
Flashback zum Massaker von #Pylos, bei dem die Küstenwache mehr als 600 Menschen tötete. Der Staat versuchte, 9 Geflüchtete zu Sündenböcken zu machen, doch nun steht die Grenzpolizei vor Gericht. Gemeinsam mit @legalcentrelesvos.bsky.social fordern wir: Aufklärung, Gerechtigkeit, Konsequenzen! 3/3
Pylos shipwreck: Criminal prosecution on felony charges against the current head of the Coast Guard and senior members of its leadership
legalcentrelesvos.org
February 15, 2026 at 8:13 PM
Flashback zum Massaker von #Pylos, bei dem die Küstenwache mehr als 600 Menschen tötete. Der Staat versuchte, 9 Geflüchtete zu Sündenböcken zu machen, doch nun steht die Grenzpolizei vor Gericht. Gemeinsam mit @legalcentrelesvos.bsky.social fordern wir: Aufklärung, Gerechtigkeit, Konsequenzen! 3/3
Reposted by Sinom Tiev
Beim Angriff der Küstenwache auf Geflüchtete vor #Chios mit 15 Toten gibt es erste Beweise: Laut Obduktionsbericht kein Ertrinken, sondern Tod durch Schädel-/Hirnverletzung. Anwält:innen wollen die Täter zur Verantwortung ziehen und die griechische Regierung schlägt mit einer Hetzkampagne zurück.1/3
Griechische Grenztruppe tötet ohne Kontrolle
Autopsien der 15 Toten von Chios zeigen, dass diese nicht ertrunken sind. Gegenüber »nd« äußert der Frontex-Grundrechtsbeauftragte Bedenken zur Küstenwache. Die Regierung eskaliert nun gegen NGOs.
www.nd-aktuell.de
February 15, 2026 at 8:13 PM
Beim Angriff der Küstenwache auf Geflüchtete vor #Chios mit 15 Toten gibt es erste Beweise: Laut Obduktionsbericht kein Ertrinken, sondern Tod durch Schädel-/Hirnverletzung. Anwält:innen wollen die Täter zur Verantwortung ziehen und die griechische Regierung schlägt mit einer Hetzkampagne zurück.1/3
Reposted by Sinom Tiev
SS-Gedenken in Budapest: Erneut versammelten sich am Samstag rund dreitausend Rechtsextreme im Stadtzentrum zum von Neonazis sogenannten „Tag der Ehre“.
February 15, 2026 at 10:09 AM
SS-Gedenken in Budapest: Erneut versammelten sich am Samstag rund dreitausend Rechtsextreme im Stadtzentrum zum von Neonazis sogenannten „Tag der Ehre“.
Reposted by Sinom Tiev
Wisst ihr noch, die "Freiheitstrychler" aus der Pandemie, die sich für Freiheit einsetzen? Was machen die heute so?
Sie reisen nach Moskau, um zu protestieren - und zwar gegen die Schweiz. Begleitet durch Russia Today.
Sie reisen nach Moskau, um zu protestieren - und zwar gegen die Schweiz. Begleitet durch Russia Today.
February 15, 2026 at 11:17 AM
Wisst ihr noch, die "Freiheitstrychler" aus der Pandemie, die sich für Freiheit einsetzen? Was machen die heute so?
Sie reisen nach Moskau, um zu protestieren - und zwar gegen die Schweiz. Begleitet durch Russia Today.
Sie reisen nach Moskau, um zu protestieren - und zwar gegen die Schweiz. Begleitet durch Russia Today.
Reposted by Sinom Tiev
The fact that large parts of the German media landscape “reported” on this White nationalist fever dream of a speech by Rubio as merely reaffirming the transatlantic alliance is so far removed from reality that it truly makes me speechless.
Secretary of State Marco Rubio giving a speech that is basically an extended version of the ethnonationalist Proud Boys oath: “I'm a proud Western chauvinist, I refuse to apologize for creating the modern world.”
The Rubio speech really is appalling, and if you haven’t read it yet, you should.
www.state.gov/releases/off...
www.state.gov/releases/off...
February 15, 2026 at 10:41 AM
The fact that large parts of the German media landscape “reported” on this White nationalist fever dream of a speech by Rubio as merely reaffirming the transatlantic alliance is so far removed from reality that it truly makes me speechless.
Reposted by Sinom Tiev
Viele der Pahlavi-Anhänger*innen träumen von einem geheilten, großen Iran, quasi einem Perserreich wie es einst war und die einende Figur ist der Sohn des früheren Diktators begleitet von US-Bomben. Wer glaubt, aus sowas erwächst eine demokratische und Minderheiten achtende Demokratie — oh well.
February 15, 2026 at 10:38 AM
Viele der Pahlavi-Anhänger*innen träumen von einem geheilten, großen Iran, quasi einem Perserreich wie es einst war und die einende Figur ist der Sohn des früheren Diktators begleitet von US-Bomben. Wer glaubt, aus sowas erwächst eine demokratische und Minderheiten achtende Demokratie — oh well.
Reposted by Sinom Tiev
Gruselig finde ich diese Iraner*innen in der Diaspora, die Reza Pahlavi gestern in München als Kronprinzen und letzte Antwort feierten, sehr gute Reportage von Omid Rezaee: www.zeit.de/politik/2026...
Iran-Demonstration in München: Sie wollen die Freiheit und rufen den Prinzen
100.000 waren angekündigt, es kamen doppelt so viele: In München demonstrieren Exiliraner gegen Irans Regime. Für die allermeisten gibt es nur eine richtige Alternative.
www.zeit.de
February 15, 2026 at 10:24 AM
Gruselig finde ich diese Iraner*innen in der Diaspora, die Reza Pahlavi gestern in München als Kronprinzen und letzte Antwort feierten, sehr gute Reportage von Omid Rezaee: www.zeit.de/politik/2026...
Reposted by Sinom Tiev
Auf dem rechten Aufmarsch "Macht Frieden!" gegen die Munich Security Conference reden Ruth Firmenich (BSW), Eugen Drewermann, Ulrike Guérot und Rainer Rothfuss (AfD). Diether Dehm singt Brechts "Deutsches Miserere" und jubelt: "Heute ist die Brandmauer gefallen".
February 14, 2026 at 3:55 PM
Auf dem rechten Aufmarsch "Macht Frieden!" gegen die Munich Security Conference reden Ruth Firmenich (BSW), Eugen Drewermann, Ulrike Guérot und Rainer Rothfuss (AfD). Diether Dehm singt Brechts "Deutsches Miserere" und jubelt: "Heute ist die Brandmauer gefallen".
Reposted by Sinom Tiev
Ich komme gerade aus dem Schauspielhaus Bochum Catarina o die Schönheit Faschisten zu töten.
U ich bin fix u fertig
Spoiler alert: da hält ein Schauspieler einen sehr langen faschistenmonolog, sehr lang. u du weißt, er ist Schauspieler u es ist Bochum , also stabil. aber es ist nicht auszuhalten 1/
U ich bin fix u fertig
Spoiler alert: da hält ein Schauspieler einen sehr langen faschistenmonolog, sehr lang. u du weißt, er ist Schauspieler u es ist Bochum , also stabil. aber es ist nicht auszuhalten 1/
February 14, 2026 at 9:17 PM
Ich komme gerade aus dem Schauspielhaus Bochum Catarina o die Schönheit Faschisten zu töten.
U ich bin fix u fertig
Spoiler alert: da hält ein Schauspieler einen sehr langen faschistenmonolog, sehr lang. u du weißt, er ist Schauspieler u es ist Bochum , also stabil. aber es ist nicht auszuhalten 1/
U ich bin fix u fertig
Spoiler alert: da hält ein Schauspieler einen sehr langen faschistenmonolog, sehr lang. u du weißt, er ist Schauspieler u es ist Bochum , also stabil. aber es ist nicht auszuhalten 1/
Reposted by Sinom Tiev
Ja, genauso bestimmte religiöse Gruppierungen wie die Zeugen Jehovas. Das habe ich erst vor ein paar Jahren zum ersten mal zufällig gelesen.
Es ist eben so, wie Antifaschist*innen so oft wiederholen: NIEMAND ist sicher im Faschismus. Wirklich absolut niemand.
Es ist eben so, wie Antifaschist*innen so oft wiederholen: NIEMAND ist sicher im Faschismus. Wirklich absolut niemand.
January 27, 2026 at 2:51 PM
Ja, genauso bestimmte religiöse Gruppierungen wie die Zeugen Jehovas. Das habe ich erst vor ein paar Jahren zum ersten mal zufällig gelesen.
Es ist eben so, wie Antifaschist*innen so oft wiederholen: NIEMAND ist sicher im Faschismus. Wirklich absolut niemand.
Es ist eben so, wie Antifaschist*innen so oft wiederholen: NIEMAND ist sicher im Faschismus. Wirklich absolut niemand.
Reposted by Sinom Tiev
Das Thema ist komplex, es gibt so viele Opfergruppen aus der Zeit und außer Betroffene interessiert es die breite Bevölkerung wenig bis überhaupt gar nicht, es findet kaum im Geschichtsunterricht statt, es laufen nicht 24/7 Dokus dazu.
Wer Infos will, muss sie selbst suchen.
Wer Infos will, muss sie selbst suchen.
January 27, 2026 at 2:28 PM
Das Thema ist komplex, es gibt so viele Opfergruppen aus der Zeit und außer Betroffene interessiert es die breite Bevölkerung wenig bis überhaupt gar nicht, es findet kaum im Geschichtsunterricht statt, es laufen nicht 24/7 Dokus dazu.
Wer Infos will, muss sie selbst suchen.
Wer Infos will, muss sie selbst suchen.
Reposted by Sinom Tiev
Es ist übrigens kein Zufall, dass bei der Aufzählung der Opfergruppen aus der NS-Zeit ganz bestimmte Gruppen immer wieder "vergessen" werden.
Behinderte und Kranke sind beispielsweise seit noch nichtmal ganz EINEM JAHR eine anerkannte Opfergruppe der Nazis.
Von den ...
Behinderte und Kranke sind beispielsweise seit noch nichtmal ganz EINEM JAHR eine anerkannte Opfergruppe der Nazis.
Von den ...
January 27, 2026 at 2:19 PM
Es ist übrigens kein Zufall, dass bei der Aufzählung der Opfergruppen aus der NS-Zeit ganz bestimmte Gruppen immer wieder "vergessen" werden.
Behinderte und Kranke sind beispielsweise seit noch nichtmal ganz EINEM JAHR eine anerkannte Opfergruppe der Nazis.
Von den ...
Behinderte und Kranke sind beispielsweise seit noch nichtmal ganz EINEM JAHR eine anerkannte Opfergruppe der Nazis.
Von den ...
Reposted by Sinom Tiev
Seit über 24 Stunden stehen die Posts von @miriamvollmer.bsky.social nun schon da.
Und immer noch verteidigt sie ihre entmenschlichende Wortwahl, nennt es schwarzen Humor oder gar so 🔽.
Immer noch folgen viele Großaccounts und äußern keine Kritik.
Warum eigentlich?
Und immer noch verteidigt sie ihre entmenschlichende Wortwahl, nennt es schwarzen Humor oder gar so 🔽.
Immer noch folgen viele Großaccounts und äußern keine Kritik.
Warum eigentlich?
February 14, 2026 at 9:46 AM
Seit über 24 Stunden stehen die Posts von @miriamvollmer.bsky.social nun schon da.
Und immer noch verteidigt sie ihre entmenschlichende Wortwahl, nennt es schwarzen Humor oder gar so 🔽.
Immer noch folgen viele Großaccounts und äußern keine Kritik.
Warum eigentlich?
Und immer noch verteidigt sie ihre entmenschlichende Wortwahl, nennt es schwarzen Humor oder gar so 🔽.
Immer noch folgen viele Großaccounts und äußern keine Kritik.
Warum eigentlich?
Reposted by Sinom Tiev
Um min 28 rum: Palantir hat längst gedroht, Updates für ihre Software nicht mehr zur Verfügung stellen zu wollen, wenn es politisch passt.
Unfassbar, wie hiesige Politik agiert! Sie gucken nicht hin, sie hören nicht zu, sie machen ihren Job nicht.
Unfassbar, wie hiesige Politik agiert! Sie gucken nicht hin, sie hören nicht zu, sie machen ihren Job nicht.
February 11, 2026 at 3:27 PM
Um min 28 rum: Palantir hat längst gedroht, Updates für ihre Software nicht mehr zur Verfügung stellen zu wollen, wenn es politisch passt.
Unfassbar, wie hiesige Politik agiert! Sie gucken nicht hin, sie hören nicht zu, sie machen ihren Job nicht.
Unfassbar, wie hiesige Politik agiert! Sie gucken nicht hin, sie hören nicht zu, sie machen ihren Job nicht.
Reposted by Sinom Tiev
Sehenden Auges. Die Sicherheitsbehörden bzw. auch die Judikative gehen zu nachsichtig mit Nazis um.
Nach Marla-Svenja Liebich ist mit Christian Klar nun ein weiterer prominenter Neonazi auf der Flucht und wird per Haftbefehl gesucht. Wie die OTZ berichtet, hätte die Staatsanwaltschaft „alle Fahndungsmaßnahmen zur Ergreifung“ eingeleitet. 🧵
👉 www.otz.de/lokales/gera...
👉 www.otz.de/lokales/gera...
February 11, 2026 at 2:02 PM
Sehenden Auges. Die Sicherheitsbehörden bzw. auch die Judikative gehen zu nachsichtig mit Nazis um.
Reposted by Sinom Tiev
Auf ein Bürgerhaus in #Freiburg, wo die #AfD heute zur Wahlkampfveranstaltung mit Markus Frohnmaier, Karl Schwarz und Sebastian Ruth lädt, gab es einen Buttersäureanschlag. Die Räume wurden wieder hergestellt. Ab 16 Uhr findet eine Demo gegen die Veranstaltung statt. #Antifa rdl.de/AfD_Verlegt_...
rdl.de
February 11, 2026 at 1:47 PM
Auf ein Bürgerhaus in #Freiburg, wo die #AfD heute zur Wahlkampfveranstaltung mit Markus Frohnmaier, Karl Schwarz und Sebastian Ruth lädt, gab es einen Buttersäureanschlag. Die Räume wurden wieder hergestellt. Ab 16 Uhr findet eine Demo gegen die Veranstaltung statt. #Antifa rdl.de/AfD_Verlegt_...
Reposted by Sinom Tiev
Curtis Yarvin gilt als einflussreicher Ideologe der US-Rechten und Vordenker von Peter Thiel – nun soll er bei der Identitären-Tarngruppe "Aktion 451" auftreten. Mein Artikel: www.derstandard.at/story/300000...
Identitäre holen autoritären Silicon-Valley-Ideologen Yarvin nach Wien
Curtis Yarvin gilt als einflussreicher Ideologe der US-Rechten und Vordenker von Peter Thiel – nun soll er bei "Aktion 451" auftreten
www.derstandard.at
February 10, 2026 at 5:40 PM
Curtis Yarvin gilt als einflussreicher Ideologe der US-Rechten und Vordenker von Peter Thiel – nun soll er bei der Identitären-Tarngruppe "Aktion 451" auftreten. Mein Artikel: www.derstandard.at/story/300000...
Reposted by Sinom Tiev
More reports of Gmail turning over email content to ICE are coming out now.
techcrunch.com/2026/02/10/g...
techcrunch.com/2026/02/10/g...
Google sent personal and financial information of student journalist to ICE | TechCrunch
The tech giant handed over the personal information of a journalist and student who attended a pro-Palestinian protest in 2024. This is the latest example of ICE using its controversial subpoena power...
techcrunch.com
February 11, 2026 at 3:46 AM
More reports of Gmail turning over email content to ICE are coming out now.
techcrunch.com/2026/02/10/g...
techcrunch.com/2026/02/10/g...
Reposted by Sinom Tiev
So macht man das. Man behauptet, Migrant*innen wollen sich nicht integrieren. Da die Teilnahmezahlen an Integrationskursen das Gegenteil belegen, wird der Zugang zu diesen Kursen eingeschränkt, damit man behaupten kann, dass Migrant*innen integrationsunwillig seien
Bamf bestätigt: Der Zugang zu den Kursen wird eingeschränkt. Grund: zu viele Teilnehmer, zu viele Kosten. Beobachter sehen Annahme widerlegt, Einwanderer seien integrationsunwillig. Das betrifft unter anderem Asylbewerber im Verfahren, Geduldete sowie Flüchtlinge aus der Ukraine.
Bamf: Zulassung zu Integrationskursen wird stark eingeschränkt
Befürchtungen bestätigt: Der Zugang zu den Kursen wird eingeschränkt. Grund: zu viele Teilnehmer, zu viele Kosten.
www.migazin.de
February 11, 2026 at 6:38 AM
So macht man das. Man behauptet, Migrant*innen wollen sich nicht integrieren. Da die Teilnahmezahlen an Integrationskursen das Gegenteil belegen, wird der Zugang zu diesen Kursen eingeschränkt, damit man behaupten kann, dass Migrant*innen integrationsunwillig seien