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Auch wenn sie hier nicht mitliest: Danke, Frau Brosius-Gersdorf. Hass, Hetze, Diffamierungen, Morddrohungen und Polizeischutz hat sie stumm über sich ergehen lassen, ohne ihre Kandidatur zurückzuziehen. Und demonstriert dadurch genau die Stärke, die unsere Justiz in diesen Zeiten braucht 💪
July 12, 2025 at 8:33 PM
Auch wenn sie hier nicht mitliest: Danke, Frau Brosius-Gersdorf. Hass, Hetze, Diffamierungen, Morddrohungen und Polizeischutz hat sie stumm über sich ergehen lassen, ohne ihre Kandidatur zurückzuziehen. Und demonstriert dadurch genau die Stärke, die unsere Justiz in diesen Zeiten braucht 💪
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Das wird nachwirken:
„Einen solchen Vorgang wie Diesen - ein solches Desaster - hat es in der Geschichte der Wahlen zum Bundesverfassungsgericht in diesem hohen Haus noch nie gegeben.
Und die Verantwortung dafür tragen in aller erster Linie Sie Jens Spahn und Sie Herr Merz!“
#BrosiusGersdorf
„Einen solchen Vorgang wie Diesen - ein solches Desaster - hat es in der Geschichte der Wahlen zum Bundesverfassungsgericht in diesem hohen Haus noch nie gegeben.
Und die Verantwortung dafür tragen in aller erster Linie Sie Jens Spahn und Sie Herr Merz!“
#BrosiusGersdorf
July 11, 2025 at 12:03 PM
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Wenn Julian Reichelt mehr Einfluss auf die Position der Unionsfraktion hat als Friedrich Merz, sagt das viel über den Zustand der Union und noch mehr über die Fraktionsführung von Jens Spahn aus.
July 11, 2025 at 8:30 AM
Wenn Julian Reichelt mehr Einfluss auf die Position der Unionsfraktion hat als Friedrich Merz, sagt das viel über den Zustand der Union und noch mehr über die Fraktionsführung von Jens Spahn aus.
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Wisst ihr wie viele Menschen an deutschen Grenzen in den letzten 4 Wochen zurückgewiesen wurden? 160. Noch mal in Worten: Hundertsechzig. Für diese lächerliche, herzlose & illegale Symbolpolitik hat die Koalition also den Rechtsstaat beschädigt. Es gibt keine Migrationskrise. Es gibt eine CDU-Krise.
June 11, 2025 at 8:34 AM
Wisst ihr wie viele Menschen an deutschen Grenzen in den letzten 4 Wochen zurückgewiesen wurden? 160. Noch mal in Worten: Hundertsechzig. Für diese lächerliche, herzlose & illegale Symbolpolitik hat die Koalition also den Rechtsstaat beschädigt. Es gibt keine Migrationskrise. Es gibt eine CDU-Krise.
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Deutscher Ärztetag gegen Paragraf 218: Ärzt*innen wollen legale Schwangerschaftsabbrüche
👉 Die Mediziner*innen sind weiter als die Bundesregierung: Mit großer Mehrheit plädiert der Ärztetag dafür, das Abtreibungsverbot aufzuheben.
👉 Die Mediziner*innen sind weiter als die Bundesregierung: Mit großer Mehrheit plädiert der Ärztetag dafür, das Abtreibungsverbot aufzuheben.
Deutscher Ärztetag gegen Paragraf 218: Ärzt*innen wollen legale Schwangerschaftsabbrüche
Die Mediziner*innen sind weiter als die Bundesregierung: Mit großer Mehrheit plädiert der Ärztetag dafür, das Abtreibungsverbot aufzuheben.
www.taz.de
May 31, 2025 at 12:14 PM
Deutscher Ärztetag gegen Paragraf 218: Ärzt*innen wollen legale Schwangerschaftsabbrüche
👉 Die Mediziner*innen sind weiter als die Bundesregierung: Mit großer Mehrheit plädiert der Ärztetag dafür, das Abtreibungsverbot aufzuheben.
👉 Die Mediziner*innen sind weiter als die Bundesregierung: Mit großer Mehrheit plädiert der Ärztetag dafür, das Abtreibungsverbot aufzuheben.
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Als Caren Miosga den Generalsekretär der CDU fragt, wer denn seiner Meinung nach zu wenig arbeitet, antwortet dieser ohne erkennbare Ironie: Die Rentner.
May 26, 2025 at 11:27 AM
Als Caren Miosga den Generalsekretär der CDU fragt, wer denn seiner Meinung nach zu wenig arbeitet, antwortet dieser ohne erkennbare Ironie: Die Rentner.
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Mitleid ist nicht, was das bei mir auslöst.
Das ist nicht witzig, das ist auch kein Versehen. Merz will das so und möchte eine Gesellschaft zurück, die den 60ern im Sauerland entspricht.
Frauen an den Herd, Ausländer raus. Und so ist natürlich auch seine Regierung.
Erzreaktionär.
Das ist nicht witzig, das ist auch kein Versehen. Merz will das so und möchte eine Gesellschaft zurück, die den 60ern im Sauerland entspricht.
Frauen an den Herd, Ausländer raus. Und so ist natürlich auch seine Regierung.
Erzreaktionär.
Der zunehmend verzweifelte Versuch des stellvertretenden Regierungssprechers Sebastian Hille, in der BPK den Frauenmangel in Merz‘ innerem Team zu erklären, ist schon fast mitleiderregend. (Video: Deutsche Welle)
May 24, 2025 at 10:38 AM
Mitleid ist nicht, was das bei mir auslöst.
Das ist nicht witzig, das ist auch kein Versehen. Merz will das so und möchte eine Gesellschaft zurück, die den 60ern im Sauerland entspricht.
Frauen an den Herd, Ausländer raus. Und so ist natürlich auch seine Regierung.
Erzreaktionär.
Das ist nicht witzig, das ist auch kein Versehen. Merz will das so und möchte eine Gesellschaft zurück, die den 60ern im Sauerland entspricht.
Frauen an den Herd, Ausländer raus. Und so ist natürlich auch seine Regierung.
Erzreaktionär.
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After many attacks on the status of lesbian mothers, Italy’s constitutional court rules in favour of love and equality
🇮🇹 Italy now recognizes both mothers in lesbian couples.
Two moms, one family, full recognition.
Families come in all forms. 🌈
www.reuters.com/business/hea...
🇮🇹 Italy now recognizes both mothers in lesbian couples.
Two moms, one family, full recognition.
Families come in all forms. 🌈
www.reuters.com/business/hea...
Lesbian mothers win legal status in Italy IVF ruling
Italy's Constitutional Court said on Thursday that same-sex female couples who use in vitro fertilization (IVF) abroad can both be legally recognised as parents in Italy, even if one is not the biological mother.
www.reuters.com
May 23, 2025 at 4:39 PM
After many attacks on the status of lesbian mothers, Italy’s constitutional court rules in favour of love and equality
🇮🇹 Italy now recognizes both mothers in lesbian couples.
Two moms, one family, full recognition.
Families come in all forms. 🌈
www.reuters.com/business/hea...
🇮🇹 Italy now recognizes both mothers in lesbian couples.
Two moms, one family, full recognition.
Families come in all forms. 🌈
www.reuters.com/business/hea...
Endlich gute Nachrichten: Der Bundesrat hat für eine Änderung des Abstimmungsrechts gestimmt – damit soll die Diskriminierung von Zwei-Mütter-Familien endlich der Vergangenheit angehören!
www.deutschlandfunk.de/bundesrat-be...
www.deutschlandfunk.de/bundesrat-be...
Abstammungsrecht - Bundesrat befürwortet Gleichstellung von Zwei-Mütter-Familien bei Elternschaft
Der Bundesrat befürwortet die rechtliche Gleichstellung von Familien mit zwei Müttern. In einer Entschließung der Länderkammer heißt es, die Ungleichbehandlung von Partnerschaften zweier verheirateter...
www.deutschlandfunk.de
May 23, 2025 at 11:45 AM
Endlich gute Nachrichten: Der Bundesrat hat für eine Änderung des Abstimmungsrechts gestimmt – damit soll die Diskriminierung von Zwei-Mütter-Familien endlich der Vergangenheit angehören!
www.deutschlandfunk.de/bundesrat-be...
www.deutschlandfunk.de/bundesrat-be...
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Was viele nicht wissen: Fundamentalistische Abtreibungsgegner*innen lehnen in der Regel auch Reproduktionsmedizin ab. Und ihr fanatischer Hass motiviert auch Straftaten. taz.de/Bombenanschl...
Bombenanschlag in den USA: Anschlag auf reproduktive Rechte
Bei einem Bombenanschlag auf eine Fruchtbarkeitsklinik in Kalifornien kommt ein Mensch zu Tode, vier weitere werden verletzt. FBI spricht von Terror.
taz.de
May 18, 2025 at 11:06 AM
Was viele nicht wissen: Fundamentalistische Abtreibungsgegner*innen lehnen in der Regel auch Reproduktionsmedizin ab. Und ihr fanatischer Hass motiviert auch Straftaten. taz.de/Bombenanschl...
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Mein erster Eindruck vom AfD-Gutachten des BfV: Einige Schlussfolgerungen kann ich nachvollziehen, es fehlen aber auch Elemente, die zumindest für die Frage entscheidend sein werden, ob die AfD nicht "nur" rechtsextremistisch, sondern auch verfassungswidrig ist (und verboten werden könnte). 🧵
1/12
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May 13, 2025 at 11:46 PM
Mein erster Eindruck vom AfD-Gutachten des BfV: Einige Schlussfolgerungen kann ich nachvollziehen, es fehlen aber auch Elemente, die zumindest für die Frage entscheidend sein werden, ob die AfD nicht "nur" rechtsextremistisch, sondern auch verfassungswidrig ist (und verboten werden könnte). 🧵
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Ich finds faszinierend, wie stark die Männer schonende patriarchale Brille in der Berichterstattung ist. Bisher wenig „wieso hat Merz es verbockt“ gelesen und viel „verantwortungslos, dass dieser Mann nicht automatisch gewählt wird“.
May 6, 2025 at 1:49 PM
Ich finds faszinierend, wie stark die Männer schonende patriarchale Brille in der Berichterstattung ist. Bisher wenig „wieso hat Merz es verbockt“ gelesen und viel „verantwortungslos, dass dieser Mann nicht automatisch gewählt wird“.
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Stellt euch mal vor, nachdem Nancy Faeser einen Kulturverein als islamistisch eingestuft hat, gibt es einen Brennpunkt & als Gast ist ein bekannter Hassprediger eingeladen. Genau das passiert heute: Tino Chrupalla darf mit Faeser über den eigenen Rechtsextremismus reden. Alles easycool in Schland.
May 2, 2025 at 5:06 PM
Stellt euch mal vor, nachdem Nancy Faeser einen Kulturverein als islamistisch eingestuft hat, gibt es einen Brennpunkt & als Gast ist ein bekannter Hassprediger eingeladen. Genau das passiert heute: Tino Chrupalla darf mit Faeser über den eigenen Rechtsextremismus reden. Alles easycool in Schland.
„…Wir haben alle Verfahren gestartet, kurz nachdem die Kinder zur Welt gekommen waren. Nächstes Jahr kommen nun die ersten von ihnen in die Schule...“
Die Ungleichbehandlung lesbischer Mütter sei nicht hinnehmbar, sagt Anwältin Lucy Chebout. Das Bundesverfassungsgericht müsse endlich entscheiden.
Rechtsanwältin über Abstammungsrecht: „Die Reform ist seit Jahren überfällig“
taz.de
May 4, 2025 at 10:53 AM
„…Wir haben alle Verfahren gestartet, kurz nachdem die Kinder zur Welt gekommen waren. Nächstes Jahr kommen nun die ersten von ihnen in die Schule...“
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Das BfV stuft die #AfD als gesichert rechtsextrem ein. Die Partei wird das wieder vor Gericht angreifen. In der Zwischenzeit prüfen wir, ob die AfD verfassungswidrig ist & verboten werden könnte. Das dafür zusammengestellte Team wird im Mai die Arbeit aufnehmen.💪 freiheitsrechte.org/themen/demok...
Alle reden drüber – wir wollen es wissen! Gutachten zu einer möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD
Im politischen Prozess besteht noch immer Unsicherheit, ob die AfD verboten werden kann. Wir wollen das jetzt in einem umfassenden Gutachten klären.
freiheitsrechte.org
May 2, 2025 at 9:01 AM
Das BfV stuft die #AfD als gesichert rechtsextrem ein. Die Partei wird das wieder vor Gericht angreifen. In der Zwischenzeit prüfen wir, ob die AfD verfassungswidrig ist & verboten werden könnte. Das dafür zusammengestellte Team wird im Mai die Arbeit aufnehmen.💪 freiheitsrechte.org/themen/demok...
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AfD-Verteter:innen gehören jetzt nicht mehr in Talkshows und Demokrat:innen, die sich ernst nehmen, sollten nicht in Talkshows gehen, in denen ein AfD'ler auf dem Podium sitzt.
May 2, 2025 at 8:59 AM
AfD-Verteter:innen gehören jetzt nicht mehr in Talkshows und Demokrat:innen, die sich ernst nehmen, sollten nicht in Talkshows gehen, in denen ein AfD'ler auf dem Podium sitzt.
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Es geht also doch! Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat gerade verkündet: Sie haben eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.
May 2, 2025 at 8:08 AM
Es geht also doch! Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat gerade verkündet: Sie haben eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.
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Spahn, der mögliche zukünftige Fraktionsvorsitzende der CDU, fordert die Normalisierung von Rechtsextremen. www.deutschlandfunk.de/spahn-empfie...
Bundestag - Spahn empfiehlt anderen Umgang mit der AfD
Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Spahn, hat sich für einen anderen Umgang mit der AfD im parlamentarischen Betrieb ausgesprochen.
www.deutschlandfunk.de
April 12, 2025 at 7:18 AM
Spahn, der mögliche zukünftige Fraktionsvorsitzende der CDU, fordert die Normalisierung von Rechtsextremen. www.deutschlandfunk.de/spahn-empfie...
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Gestern wurde Marine Le Pen verurteilt – und ihr das passive Wahlrecht entzogen. Der Staat gegen Le Pen?
Wohl kaum: Hier sei allgemeingültiges Recht auf eine Politikerin angewandt worden, die ihr Amt missbraucht habe, erklärt CHARLOTTE SCHMITT-LEONARDY.
verfassungsblog.de/marine-le-pe...
Wohl kaum: Hier sei allgemeingültiges Recht auf eine Politikerin angewandt worden, die ihr Amt missbraucht habe, erklärt CHARLOTTE SCHMITT-LEONARDY.
verfassungsblog.de/marine-le-pe...
April 1, 2025 at 8:07 AM
Gestern wurde Marine Le Pen verurteilt – und ihr das passive Wahlrecht entzogen. Der Staat gegen Le Pen?
Wohl kaum: Hier sei allgemeingültiges Recht auf eine Politikerin angewandt worden, die ihr Amt missbraucht habe, erklärt CHARLOTTE SCHMITT-LEONARDY.
verfassungsblog.de/marine-le-pe...
Wohl kaum: Hier sei allgemeingültiges Recht auf eine Politikerin angewandt worden, die ihr Amt missbraucht habe, erklärt CHARLOTTE SCHMITT-LEONARDY.
verfassungsblog.de/marine-le-pe...
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Männer tun das bekanntlich nie. Die treten andauernd wegen Kleinigkeiten zurück und machen Platz für andere. 🙄
March 21, 2025 at 4:17 PM
Männer tun das bekanntlich nie. Die treten andauernd wegen Kleinigkeiten zurück und machen Platz für andere. 🙄
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Wisst ihr noch der Wahlkampf, in dem mir Alexander Dobrindt in den bayrischen Talkrunden erklärt hat, man könnte alles Notwendige finanzieren mit Kürzungen beim Bürgergeld und dem Heizungsgesetz?
Dieser Wahlkampf ist 9 Tage her.
Dieser Wahlkampf ist 9 Tage her.
March 4, 2025 at 8:56 PM
Wisst ihr noch der Wahlkampf, in dem mir Alexander Dobrindt in den bayrischen Talkrunden erklärt hat, man könnte alles Notwendige finanzieren mit Kürzungen beim Bürgergeld und dem Heizungsgesetz?
Dieser Wahlkampf ist 9 Tage her.
Dieser Wahlkampf ist 9 Tage her.
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„Der Taxifahrer aus Mannheim ist „ein richtiger Held”
Schwarz nennt seinen Mitarbeiter „Held des Tages”. Die Taxi-Community sei von dem Vorfall erschüttert und gleichzeitig Afzal M. für seinen Einsatz dankbar. „Das ist ein richtiger Held”, sagt Jürgen Schwarz. „
www.rtl.de/news/held-vo...
Schwarz nennt seinen Mitarbeiter „Held des Tages”. Die Taxi-Community sei von dem Vorfall erschüttert und gleichzeitig Afzal M. für seinen Einsatz dankbar. „Das ist ein richtiger Held”, sagt Jürgen Schwarz. „
www.rtl.de/news/held-vo...
Taxifahrer stoppte den Todesfahrer von Mannheim – dann fielen Schüsse
Afzal M. ist der Held von Mannheim – ohne ihn hätte es womöglich noch mehr Tote gegeben.
www.rtl.de
March 4, 2025 at 7:32 AM
„Der Taxifahrer aus Mannheim ist „ein richtiger Held”
Schwarz nennt seinen Mitarbeiter „Held des Tages”. Die Taxi-Community sei von dem Vorfall erschüttert und gleichzeitig Afzal M. für seinen Einsatz dankbar. „Das ist ein richtiger Held”, sagt Jürgen Schwarz. „
www.rtl.de/news/held-vo...
Schwarz nennt seinen Mitarbeiter „Held des Tages”. Die Taxi-Community sei von dem Vorfall erschüttert und gleichzeitig Afzal M. für seinen Einsatz dankbar. „Das ist ein richtiger Held”, sagt Jürgen Schwarz. „
www.rtl.de/news/held-vo...
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Hat eigentlich bei den vielen ÖRR-Auftritten von Weidel, Chrupalla und Co jemand sie mal damit konfrontiert, was ihre eigene BT-Fraktion hochoffiziell im Bundestag beschlossen hat?
Finde, das sollten sie jetzt ehrlicherweise in jedes Parteiprogramm schreiben.
Finde, das sollten sie jetzt ehrlicherweise in jedes Parteiprogramm schreiben.
March 2, 2025 at 7:29 AM
Hat eigentlich bei den vielen ÖRR-Auftritten von Weidel, Chrupalla und Co jemand sie mal damit konfrontiert, was ihre eigene BT-Fraktion hochoffiziell im Bundestag beschlossen hat?
Finde, das sollten sie jetzt ehrlicherweise in jedes Parteiprogramm schreiben.
Finde, das sollten sie jetzt ehrlicherweise in jedes Parteiprogramm schreiben.
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Ich muss es so hart sagen: ich dachte, ich lese eine kleine Anfrage der AfD, aber sie stammt von der Union.
551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.
Bin ehrlich entsetzt.
dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...
551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.
Bin ehrlich entsetzt.
dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...
dserver.bundestag.de
February 25, 2025 at 4:29 PM
Ich muss es so hart sagen: ich dachte, ich lese eine kleine Anfrage der AfD, aber sie stammt von der Union.
551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.
Bin ehrlich entsetzt.
dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...
551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.
Bin ehrlich entsetzt.
dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...