Paul Eberstaller
@pauleberstaller.at
IT-Recht und Legal Tech • arbeitsfroh und hoffnungsreich
https://pauleberstaller.at
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Das BVwG ist übrigens nicht - wie ich angenommen hätte - das jüngste Gericht in Österreich.
Das ist nämlich das Bezirksgericht Seekirchen am Wallersee, das 2023 aus der Zusammenlegung von drei benachbarten BGs entstanden ist.
(@briancschmidt.bsky.social @martinthuer.at)
Das ist nämlich das Bezirksgericht Seekirchen am Wallersee, das 2023 aus der Zusammenlegung von drei benachbarten BGs entstanden ist.
(@briancschmidt.bsky.social @martinthuer.at)
October 20, 2025 at 1:09 PM
Das BVwG ist übrigens nicht - wie ich angenommen hätte - das jüngste Gericht in Österreich.
Das ist nämlich das Bezirksgericht Seekirchen am Wallersee, das 2023 aus der Zusammenlegung von drei benachbarten BGs entstanden ist.
(@briancschmidt.bsky.social @martinthuer.at)
Das ist nämlich das Bezirksgericht Seekirchen am Wallersee, das 2023 aus der Zusammenlegung von drei benachbarten BGs entstanden ist.
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RIS+ ist ab sofort auch unter der Domain ris.plus verfügbar. Die alte Domain bleibt bestehen. Auch die Quicklinks (zB b-vg.ris.plus) funktionieren mit beiden Domains
ris+
Einfache Suche für Gesetze.
ris.plus
September 28, 2025 at 12:46 PM
RIS+ ist ab sofort auch unter der Domain ris.plus verfügbar. Die alte Domain bleibt bestehen. Auch die Quicklinks (zB b-vg.ris.plus) funktionieren mit beiden Domains
Reposted by Paul Eberstaller
So gesehen muss man wohl sagen, dass das NÖ Jagdgesetz den Elchtest nicht bestanden hat.
September 8, 2025 at 9:24 PM
So gesehen muss man wohl sagen, dass das NÖ Jagdgesetz den Elchtest nicht bestanden hat.
Und wer schreibt jetzt den Aufsatz „Der Elch als Querschnittsmaterie in der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung“
noe.orf.at/stories/3320...
noe.orf.at/stories/3320...
Verwirrung um Zuständigkeit für Elch Emil
Am Samstag hat Elch Emil eine stundenlange Sperre der Weststrecke ausgelöst, weil er sich neben Zuggleisen in St. Pölten aufgehalten hat. Ein Protokoll zeigt: Beim Einsatz herrschte Unklarheit, wer fü...
noe.orf.at
September 8, 2025 at 8:39 PM
Und wer schreibt jetzt den Aufsatz „Der Elch als Querschnittsmaterie in der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung“
noe.orf.at/stories/3320...
noe.orf.at/stories/3320...
Wenn ein Zivilrechtler die Änderungen im Waffengesetz liest, bekommt er einen Herzinfarkt
September 5, 2025 at 8:12 PM
Wenn ein Zivilrechtler die Änderungen im Waffengesetz liest, bekommt er einen Herzinfarkt
Die FPÖ-geführte Steiermark hat in alle Landesgesetze eine Pflicht zum Gendern eingefügt (??)
![Artikel 28
Gesetz, mit dem alle Landesgesetze geändert werden
Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes geltende Landesgesetze werden geändert wie folgt:
1. In Landesgesetzen enthaltene Generalklauseln betreffend geschlechtsbezogene Personen- und/oder Funktionsbezeichnungen entfallen.
2. In jedes Landesgesetz wird vor der Inkrafttretensbestimmung folgender Paragraf mit einer entsprechenden Paragrafennummer eingefügt:
„§ […]
Personenbezogene Bezeichnungen
Die in diesem Gesetz verwendeten personenbezogenen Bezeichnungen gelten, soweit darin nicht anderes angeordnet ist, für alle Geschlechter gleichermaßen. Ungeachtet dessen haben die Organe des Landes personenbezogene Bezeichnungen unter Bedachtnahme auf die betroffenen Personen geschlechtergerecht bzw. geschlechtsneutral zu verwenden.“
3. Für die nach Z 2 eingefügten Paragrafen wird im jeweiligen Inhaltsverzeichnis der diesbezügliche Eintrag eingefügt.
4. Die Änderungen der Z 1, 2 und 3 treten mit 1. September 2025 in Kraft.
Landeshauptmann
Kunasek
Landeshauptmannstellvertreterin
Khom](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:nu6n2lefz7i72duxmsaztled/bafkreih7iihlwtsywmmblyabwhwelcopwxos37vil5hbrvbqvwdywafx7q@jpeg)
September 3, 2025 at 7:51 AM
Die FPÖ-geführte Steiermark hat in alle Landesgesetze eine Pflicht zum Gendern eingefügt (??)
Die Nehmammer Consulting GmbH wird aufgelöst
September 1, 2025 at 8:49 PM
Die Nehmammer Consulting GmbH wird aufgelöst
Wer macht die IFG-Anfrage, welche 320 Rundschreiben aufgehoben wurden?
September 1, 2025 at 6:59 PM
Wer macht die IFG-Anfrage, welche 320 Rundschreiben aufgehoben wurden?
Ein Mann springt auf einen Zug auf und fährt außen mit. Nach einer Notbremsung wird er festgenommen.
Die Frage, die ich mir jetzt stelle ist: ist das eigentlich strafbar?
Mir fällt kein Tatbestand ein.
wien.orf.at/stories/3317...
Die Frage, die ich mir jetzt stelle ist: ist das eigentlich strafbar?
Mir fällt kein Tatbestand ein.
wien.orf.at/stories/3317...
Fahrgast fuhr außen auf Zug mit
Ein Railjet musste gestern Abend eine Notbremsung machen, weil sich ein Passagier außen zwischen den Waggons befand. Der Mann war in St. Pölten ausgestiegen und dann auf den abfahrenden Zug aufgesprun...
wien.orf.at
August 13, 2025 at 8:44 PM
Ein Mann springt auf einen Zug auf und fährt außen mit. Nach einer Notbremsung wird er festgenommen.
Die Frage, die ich mir jetzt stelle ist: ist das eigentlich strafbar?
Mir fällt kein Tatbestand ein.
wien.orf.at/stories/3317...
Die Frage, die ich mir jetzt stelle ist: ist das eigentlich strafbar?
Mir fällt kein Tatbestand ein.
wien.orf.at/stories/3317...
Im neuen ElWG-Entwurf ist ua enthalten, dass man widersprechen muss, wenn man die Auslesung von Viertelstundenwerten nicht möchte. Bisher war das ein Opt-In. Wenn man eine Wärmepumpe oder eine Ladesäule hat, ist ein Widerspruch nicht möglich, außer man ist Teil einer gemeinsamen Energienutzung.
July 5, 2025 at 9:14 AM
Im neuen ElWG-Entwurf ist ua enthalten, dass man widersprechen muss, wenn man die Auslesung von Viertelstundenwerten nicht möchte. Bisher war das ein Opt-In. Wenn man eine Wärmepumpe oder eine Ladesäule hat, ist ein Widerspruch nicht möglich, außer man ist Teil einer gemeinsamen Energienutzung.
Das Morgenjournal berichtet heute über eine Betrugsmasche, bei der offenbar das E-Mail-Konto einer Tischlerei gehackt wurde und dann den echten Kunden echte Rechnungen gesendet wurden. Nur der IBAN wurde durch den der Betrüger ersetzt. oe1.orf.at/player/20250...
ORF-Radiothek
Das digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.
oe1.orf.at
July 3, 2025 at 7:03 AM
Das Morgenjournal berichtet heute über eine Betrugsmasche, bei der offenbar das E-Mail-Konto einer Tischlerei gehackt wurde und dann den echten Kunden echte Rechnungen gesendet wurden. Nur der IBAN wurde durch den der Betrüger ersetzt. oe1.orf.at/player/20250...
„Never underestimate the bandwidth of a station wagon full of tapes hurtling down the highway.“
July 2, 2025 at 6:52 AM
„Never underestimate the bandwidth of a station wagon full of tapes hurtling down the highway.“
Neues aus dem RIS: ab morgen machen die Gemeinden in Oberösterreich und Tirol ihre Verordnungen rechtsverbindlich im RIS kund.
June 30, 2025 at 1:28 PM
Neues aus dem RIS: ab morgen machen die Gemeinden in Oberösterreich und Tirol ihre Verordnungen rechtsverbindlich im RIS kund.
Das Kärntner Gratulationengesetz definiert, was eine Gratulation genau ist.
June 17, 2025 at 11:59 AM
Das Kärntner Gratulationengesetz definiert, was eine Gratulation genau ist.
Die Gerichtspraxis wird von sieben auf fünf Monate verkürzt
May 14, 2025 at 7:03 AM
Die Gerichtspraxis wird von sieben auf fünf Monate verkürzt
Sorry aber 2005 war einfach ein einziger musikalischer Fever Dream
March 24, 2025 at 7:21 PM
Sorry aber 2005 war einfach ein einziger musikalischer Fever Dream
Falls bei euch einmal der Gerichtsvollzieher vor der Tür stehen sollte, hier ein wichtiger Hinweis:
Gemäß § 250 Abs 1 Z 4 Exekutionsordnung dürfen eine Milchkuh oder – nach Wahl des Verpflichteten – zwei Schweine, Ziegen oder Schafe nicht gepfändet werden!
#KnowYourrights
Gemäß § 250 Abs 1 Z 4 Exekutionsordnung dürfen eine Milchkuh oder – nach Wahl des Verpflichteten – zwei Schweine, Ziegen oder Schafe nicht gepfändet werden!
#KnowYourrights
![Zu sehen ist ein Screenshot § 250 EO im Rechtsinformationssystem des Bundes. Hervorgehoben ist (zusammengefasst) der Text "Unpfändbar sind […] eine Milchkuh oder nach Wahl des Verpflichteten zwei Schweine, Ziegen oder Schafe"](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:nu6n2lefz7i72duxmsaztled/bafkreihfgzplnh3r2ckrdoeo2yyvfcyhberwqy45vx4vgs3y7bfste3id4@jpeg)
March 13, 2025 at 7:11 AM
Falls bei euch einmal der Gerichtsvollzieher vor der Tür stehen sollte, hier ein wichtiger Hinweis:
Gemäß § 250 Abs 1 Z 4 Exekutionsordnung dürfen eine Milchkuh oder – nach Wahl des Verpflichteten – zwei Schweine, Ziegen oder Schafe nicht gepfändet werden!
#KnowYourrights
Gemäß § 250 Abs 1 Z 4 Exekutionsordnung dürfen eine Milchkuh oder – nach Wahl des Verpflichteten – zwei Schweine, Ziegen oder Schafe nicht gepfändet werden!
#KnowYourrights
Reposted by Paul Eberstaller
Ich habe mit @pauleberstaller.at zu seiner Dissertation über die Modernisierung des Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) in #arsboni gesprochen. Paul ist schon jetzt herausragend in der österr. Legal Tech Szene und die Arbeit ist wirklich lesenswert.
Via youtu.be/EovgqxD3_iM
Via youtu.be/EovgqxD3_iM
Ars Boni Rechtschreibung 05 Dr. Paul Eberstaller
YouTube video by Department of Innovation and Digitalisation in Law
youtu.be
February 4, 2025 at 2:42 PM
Ich habe mit @pauleberstaller.at zu seiner Dissertation über die Modernisierung des Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) in #arsboni gesprochen. Paul ist schon jetzt herausragend in der österr. Legal Tech Szene und die Arbeit ist wirklich lesenswert.
Via youtu.be/EovgqxD3_iM
Via youtu.be/EovgqxD3_iM
Straßenmusiker sollte ein reglementiertes Gewerbe sein.
December 31, 2024 at 12:16 PM
Straßenmusiker sollte ein reglementiertes Gewerbe sein.
In § 29 ZPO gibt es eine Ausnahme aus der relativen Anwaltspflicht im Zivilprozess, wenn am Ort des Gerichts weniger als zwei Rechtsanwälte ihren Sitz haben.
Laut Kommentar (Fasching/Konecny) kommt das „heute kaum mehr vor“
Laut Kommentar (Fasching/Konecny) kommt das „heute kaum mehr vor“
December 10, 2024 at 5:15 PM
In § 29 ZPO gibt es eine Ausnahme aus der relativen Anwaltspflicht im Zivilprozess, wenn am Ort des Gerichts weniger als zwei Rechtsanwälte ihren Sitz haben.
Laut Kommentar (Fasching/Konecny) kommt das „heute kaum mehr vor“
Laut Kommentar (Fasching/Konecny) kommt das „heute kaum mehr vor“
Endlich eine standesgemäße Dekoration für das neue Büro
November 25, 2024 at 1:49 PM
Endlich eine standesgemäße Dekoration für das neue Büro
Ah yes, the two genders:
Men and Aroma Essence
Men and Aroma Essence
November 20, 2024 at 8:08 AM
Ah yes, the two genders:
Men and Aroma Essence
Men and Aroma Essence
Nach Deutschland führt auch Österreich ab morgen Grenzkontrollen an der tschechischen Grenze ein.
[BGBl. II Nr. 308/2023]
Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Tschechischen Republik
→ https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2023/308/20231017
Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Tschechischen Republik
→ https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2023/308/20231017
October 17, 2023 at 3:29 PM
Nach Deutschland führt auch Österreich ab morgen Grenzkontrollen an der tschechischen Grenze ein.