Lukas R.
@l75r.bsky.social
In meinem engsten Freundeskreis gelte ich zwischenzeitlich als grösster Bünzli.
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Der Grosse Rat Basel hat heute drei BastA! Motionen überwiesen 🥳
1. grundrechtskonformer Internetzugang für administrativ Inhaftierte (Aussschaffungshaft)
2. Verbot von Administrativhaft für Minderjährige
3. kostenlose Rechtsvertretung bei fehlenden finanziellen Mitteln für administrativ Inhaftierte
1. grundrechtskonformer Internetzugang für administrativ Inhaftierte (Aussschaffungshaft)
2. Verbot von Administrativhaft für Minderjährige
3. kostenlose Rechtsvertretung bei fehlenden finanziellen Mitteln für administrativ Inhaftierte
February 4, 2026 at 5:58 PM
Der Grosse Rat Basel hat heute drei BastA! Motionen überwiesen 🥳
1. grundrechtskonformer Internetzugang für administrativ Inhaftierte (Aussschaffungshaft)
2. Verbot von Administrativhaft für Minderjährige
3. kostenlose Rechtsvertretung bei fehlenden finanziellen Mitteln für administrativ Inhaftierte
1. grundrechtskonformer Internetzugang für administrativ Inhaftierte (Aussschaffungshaft)
2. Verbot von Administrativhaft für Minderjährige
3. kostenlose Rechtsvertretung bei fehlenden finanziellen Mitteln für administrativ Inhaftierte
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Die Mehrwertsteuer ist zur Allzweckwaffe des Bundesrats avanciert, dabei ist sie bekanntlich die unsozialste aller Steuern. Man könnte der Regierung nun Fantasielosigkeit vorwerfen – doch es ist weit schlimmer.
Finanzpolitik: Aufrüsten und entsolidarisieren
Er sei «ein glücklicher Bundesrat», tat Verteidigungsminister Martin Pfister kund, als er letzte Woche vor die Medien trat, um seine Pläne vorzustellen: 31 zusätzliche Milliarden Franken will er für die Armee beschaffen – und diese über eine temporäre Anhebung der Mehrwertsteuer finanzieren.
www.woz.ch
February 4, 2026 at 4:59 PM
Die Mehrwertsteuer ist zur Allzweckwaffe des Bundesrats avanciert, dabei ist sie bekanntlich die unsozialste aller Steuern. Man könnte der Regierung nun Fantasielosigkeit vorwerfen – doch es ist weit schlimmer.
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Ihre Schüsse auf ein Bild von Maria & Jesus lösten Empörung aus. Jetzt ist Sanija Ameti verurteilt worden. Vor allem Privatkläger aus dem rechten Spektrum sehen sich in ihrer Religiosität verletzt. Sie reagieren triumphierend auf den Schuldspruch. «Dritte Gewalt» https://republik.link/r3sgq
Justiz-Podcast «Dritte Gewalt»: Geht es wirklich um religiöse Gefühle?
Warum Schüsse auf ein Maria-und-Jesus-Bild Sanija Ameti zum Verhängnis wurden.
republik.link
February 2, 2026 at 4:00 PM
Ihre Schüsse auf ein Bild von Maria & Jesus lösten Empörung aus. Jetzt ist Sanija Ameti verurteilt worden. Vor allem Privatkläger aus dem rechten Spektrum sehen sich in ihrer Religiosität verletzt. Sie reagieren triumphierend auf den Schuldspruch. «Dritte Gewalt» https://republik.link/r3sgq
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#onthisday An dem Tag, an dem 1933 Hitler zum Reichskanzler ernannt wurde, legen wir euch Ishay Landas »Der Lehrling und sein Meister. Liberale Tradition und Faschismus« ans Herz. Seine bahnbrechende Studie legt die wirtschaftsliberalen Wurzeln des #Faschismus frei … /1
January 30, 2026 at 3:53 PM
#onthisday An dem Tag, an dem 1933 Hitler zum Reichskanzler ernannt wurde, legen wir euch Ishay Landas »Der Lehrling und sein Meister. Liberale Tradition und Faschismus« ans Herz. Seine bahnbrechende Studie legt die wirtschaftsliberalen Wurzeln des #Faschismus frei … /1
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Bei der SRG-Initiative geht es um mehr als Medienabgaben: Es geht darum, ob die Schweiz der SVP folgt in Richtung postfaktische Gesellschaft, wo Oligarchen, Milliardäre und Populisten die Information kontrollieren. Es brauch jetzt Engagement für ein klaren Nein am 8. März! www.srf.ch/news/schweiz...
1. SRG-Umfrage zur Abstimmung vom 8.3.2026: 1 Patt und 3 Mehrheiten
Wäre bereits Mitte Januar abgestimmt worden, wäre der Ausgang bei der SRG-Initiative völlig offen gewesen.
www.srf.ch
January 30, 2026 at 7:22 AM
Bei der SRG-Initiative geht es um mehr als Medienabgaben: Es geht darum, ob die Schweiz der SVP folgt in Richtung postfaktische Gesellschaft, wo Oligarchen, Milliardäre und Populisten die Information kontrollieren. Es brauch jetzt Engagement für ein klaren Nein am 8. März! www.srf.ch/news/schweiz...
Bruce Springsteen - Streets Of Minneapolis (Official Audio)
YouTube video by Bruce Springsteen
youtu.be
January 28, 2026 at 8:42 PM
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Skeptisch?! Das ist ein Skandal. Diese Kampfjets kosten uns mehr MWSt. als die 13 AHV. Das ist absolut asozial!
Es braucht jetzt einen sofortigen Stopp dieses Kampfjetdeals!
Es braucht jetzt einen sofortigen Stopp dieses Kampfjetdeals!
Mit einer Mehrwertsteuererhöhung will der Bundesrat der Armee jährlich zusätzlich knapp drei Milliarden zuführen. Die SP Schweiz ist sehr skeptisch: Zusätzliche Armee-Milliarden sind nicht verantwortbar, wenn das Geld am falschen Ort investiert und teure Fehlentscheide (F-35) nicht gestoppt werden.
MWST-Erhöhung für Armee: Zuerst braucht es einen sinnvollen Investitionsplan und Stopp der F-35-Beschaffung - SP Schweiz
Mit einer Mehrwertsteuererhöhung um 0,8 Prozentpunkte während zehn Jahren will der Bundesrat der Armee jährlich zusätzlich knapp drei Milliarden Franken zuf ...
www.sp-ps.ch
January 28, 2026 at 4:39 PM
Skeptisch?! Das ist ein Skandal. Diese Kampfjets kosten uns mehr MWSt. als die 13 AHV. Das ist absolut asozial!
Es braucht jetzt einen sofortigen Stopp dieses Kampfjetdeals!
Es braucht jetzt einen sofortigen Stopp dieses Kampfjetdeals!
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Boycott the FIFA World Cup in the USA. Don't reward fascism. #3E #BoycottFifaWorldCup #BoycottUSA #BoycottFifa
January 26, 2026 at 4:06 AM
Boycott the FIFA World Cup in the USA. Don't reward fascism. #3E #BoycottFifaWorldCup #BoycottUSA #BoycottFifa
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Um 1960 (!) hat Carl Schmitt dieses – von ihm nicht veröffentlichte – antisemitische Schmähgedicht gegen Theodor W. Adorno geschrieben (aus: Reinhard Mehring, Alternative Kritiker der „totalen" Weltgesellschaft)
January 26, 2026 at 9:12 AM
Um 1960 (!) hat Carl Schmitt dieses – von ihm nicht veröffentlichte – antisemitische Schmähgedicht gegen Theodor W. Adorno geschrieben (aus: Reinhard Mehring, Alternative Kritiker der „totalen" Weltgesellschaft)
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Als direkte Demokratie braucht die Schweiz vielfältige & unabhängige Medien. Über 600 Professor:innen aus allen Sprachregionen & Disziplinen setzen sich deshalb ein für einen starken Service public und sagen «Nein» zur Halbierungsinitiative.
➡️ www.wissenschaft-fuer-den-service-public.ch
➡️ www.wissenschaft-fuer-den-service-public.ch
January 26, 2026 at 8:37 AM
Als direkte Demokratie braucht die Schweiz vielfältige & unabhängige Medien. Über 600 Professor:innen aus allen Sprachregionen & Disziplinen setzen sich deshalb ein für einen starken Service public und sagen «Nein» zur Halbierungsinitiative.
➡️ www.wissenschaft-fuer-den-service-public.ch
➡️ www.wissenschaft-fuer-den-service-public.ch
Und in der Schweiz wird Werbung für Fleisch sogar vom Bund subventioniert …
www.20min.ch/story/klimas...
www.20min.ch/story/klimas...
Amsterdam verbietet Fleisch-Werbung: Ein historischer Schritt für den Klimaschutz
Die niederländische Hauptstadt sagt Werbung für klimaschädliche Produkte den Kampf an – und schreibt damit Geschichte.
www.20min.ch
January 25, 2026 at 10:07 AM
Und in der Schweiz wird Werbung für Fleisch sogar vom Bund subventioniert …
www.20min.ch/story/klimas...
www.20min.ch/story/klimas...
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Liberal-konservative Schmitt-Bros: „Man darf Schmitt nicht immer auf seine Rolle im Nationalsozialismus reduzieren. Er war ein so großer Denker!“
January 25, 2026 at 10:00 AM
Liberal-konservative Schmitt-Bros: „Man darf Schmitt nicht immer auf seine Rolle im Nationalsozialismus reduzieren. Er war ein so großer Denker!“
January 25, 2026 at 9:40 AM
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Die Beschaffung der F-35-Kampfjets wird für die Schweiz erneut deutlich teurer als bisher angenommen. Die SP fordert den Bundesrat deshalb erneut auf, die F-35-Beschaffung sofort abzubrechen und keine weitere sicherheitspolitische Abhängigkeit mit den USA einzugehen.
Weiterer F-35-Skandal: Erneute Mehrkosten von 130 Millionen Franken - SP Schweiz
Ein neuer Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zeigt: Die Beschaffung der F-35-Kampfjets wird für die Schweiz erneut deutlich teurer als bisher ...
www.sp-ps.ch
January 22, 2026 at 6:00 AM
Die Beschaffung der F-35-Kampfjets wird für die Schweiz erneut deutlich teurer als bisher angenommen. Die SP fordert den Bundesrat deshalb erneut auf, die F-35-Beschaffung sofort abzubrechen und keine weitere sicherheitspolitische Abhängigkeit mit den USA einzugehen.
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Die Basler Pharmabosse gebärden sich gerade wie die Banker:innen vor der Finanzkrise – und finden damit viel Gehör in der Politik.
Von Renato Beck
Von Renato Beck
Pharmaindustrie: Drohungen im Wochentakt
Die Basler Pharmakonzerne wollen der Schweiz höhere Medikamentenpreise aufzwingen. Entgegen ihren Behauptungen hat das wenig mit den USA zu tun.
www.woz.ch
January 22, 2026 at 6:56 AM
Die Basler Pharmabosse gebärden sich gerade wie die Banker:innen vor der Finanzkrise – und finden damit viel Gehör in der Politik.
Von Renato Beck
Von Renato Beck
Reposted by Lukas R.
Die Schweiz muss endlich Haltung zeigen: für die Grundrechte, die Demokratie und das internationale Recht. Gegen den Grössenwahn von Donald Trump.
Statt leere Worte am WEF zu äussern, sollte der Bundespräsident sofort den Unterwerfungsvertrag mit Trump stoppen - wie das auch das EU-Parlament tut.
Statt leere Worte am WEF zu äussern, sollte der Bundespräsident sofort den Unterwerfungsvertrag mit Trump stoppen - wie das auch das EU-Parlament tut.
Le Parlement européen gèle la ratification de l'accord commercial avec les Etats-Unis | RTS
Le Parlement européen a décidé de suspendre le processus de ratification de l'accord commercial entre l'Union européenne et les Etats-Unis, à la suite des dernières menaces en date de Donald Trump, on...
www.rts.ch
January 20, 2026 at 3:58 PM
Die Schweiz muss endlich Haltung zeigen: für die Grundrechte, die Demokratie und das internationale Recht. Gegen den Grössenwahn von Donald Trump.
Statt leere Worte am WEF zu äussern, sollte der Bundespräsident sofort den Unterwerfungsvertrag mit Trump stoppen - wie das auch das EU-Parlament tut.
Statt leere Worte am WEF zu äussern, sollte der Bundespräsident sofort den Unterwerfungsvertrag mit Trump stoppen - wie das auch das EU-Parlament tut.
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Menschenrechte sind unteilbar. Solidarität mit Iran und Rojhilat und Rojava.
#SolidaritywithRojava #JinJiyanAzadi #SolidaritywithIran #SolidaritywithRojhilat
basta-bs.ch/artikel/mens...
#SolidaritywithRojava #JinJiyanAzadi #SolidaritywithIran #SolidaritywithRojhilat
basta-bs.ch/artikel/mens...
Menschenrechte sind unteilbar – Solidarität mit Rojava, Iran und Rojhilat
Die Fraktionen SP Basel-Stadt, GRÜNE/jgb und BastA! verurteilen die systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Iran und in Rojhilat sowie in Rojava.
basta-bs.ch
January 21, 2026 at 2:55 PM
Menschenrechte sind unteilbar. Solidarität mit Iran und Rojhilat und Rojava.
#SolidaritywithRojava #JinJiyanAzadi #SolidaritywithIran #SolidaritywithRojhilat
basta-bs.ch/artikel/mens...
#SolidaritywithRojava #JinJiyanAzadi #SolidaritywithIran #SolidaritywithRojhilat
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Die Atom-Lobby am Werk: Für gefährliche und überteuerte AKW will Bundesrat Rösti die Bundeskasse gütig öffnen.
Aber fürs Klima und eine langfristig unabhängige und nachhaltige Stromversorgung gibt es kein Geld?
Gegen den No-Future-Bundesrat hilft nur eines: Ja zur Klimafonds-Initiative.
Aber fürs Klima und eine langfristig unabhängige und nachhaltige Stromversorgung gibt es kein Geld?
Gegen den No-Future-Bundesrat hilft nur eines: Ja zur Klimafonds-Initiative.
Comeback der Atomkraft? - Bundesrat Albert Rösti erwägt Fördermittel für neue AKW
Die zuständige Ständeratskommission will den Neubau von AKW wieder erlauben. Der Energieminister blickt bereits voraus.
www.srf.ch
January 21, 2026 at 9:55 AM
Die Atom-Lobby am Werk: Für gefährliche und überteuerte AKW will Bundesrat Rösti die Bundeskasse gütig öffnen.
Aber fürs Klima und eine langfristig unabhängige und nachhaltige Stromversorgung gibt es kein Geld?
Gegen den No-Future-Bundesrat hilft nur eines: Ja zur Klimafonds-Initiative.
Aber fürs Klima und eine langfristig unabhängige und nachhaltige Stromversorgung gibt es kein Geld?
Gegen den No-Future-Bundesrat hilft nur eines: Ja zur Klimafonds-Initiative.
Warum die Leute mit Wut auf die Strasse gehen?
Jahrelang wurde gefordert, man solle für den Klimaschutz den politischen Weg wählen, Demonstrationen seien kontraproduktiv.
Mit der Gletscher-Initiative wurde das Klimaschutzgesetz erkämpft. Die „Politik“ desavouiert dieses nun.
Noch Fragen?
Jahrelang wurde gefordert, man solle für den Klimaschutz den politischen Weg wählen, Demonstrationen seien kontraproduktiv.
Mit der Gletscher-Initiative wurde das Klimaschutzgesetz erkämpft. Die „Politik“ desavouiert dieses nun.
Noch Fragen?
January 21, 2026 at 9:06 AM
Warum die Leute mit Wut auf die Strasse gehen?
Jahrelang wurde gefordert, man solle für den Klimaschutz den politischen Weg wählen, Demonstrationen seien kontraproduktiv.
Mit der Gletscher-Initiative wurde das Klimaschutzgesetz erkämpft. Die „Politik“ desavouiert dieses nun.
Noch Fragen?
Jahrelang wurde gefordert, man solle für den Klimaschutz den politischen Weg wählen, Demonstrationen seien kontraproduktiv.
Mit der Gletscher-Initiative wurde das Klimaschutzgesetz erkämpft. Die „Politik“ desavouiert dieses nun.
Noch Fragen?
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#Blockchain -Heilsversprechen: Wenn an die Stelle von Recht Computercode tritt, droht es zum Privatbesitz zu werden.
Von Aurélie Herbelot und Eva von Redecker
#MaschinensturmKI
Von Aurélie Herbelot und Eva von Redecker
#MaschinensturmKI
Maschinensturm KI (3): Der Geist der Gesetze und wie man ihn austreibt
Von wegen Utopie: Was geschieht, wenn Computercode das Recht ersetzt?
www.woz.ch
January 19, 2026 at 6:55 AM
#Blockchain -Heilsversprechen: Wenn an die Stelle von Recht Computercode tritt, droht es zum Privatbesitz zu werden.
Von Aurélie Herbelot und Eva von Redecker
#MaschinensturmKI
Von Aurélie Herbelot und Eva von Redecker
#MaschinensturmKI
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Co-Präsidium und Initiativkomitee zur SRG-Initiative bestehen ausschliesslich (!) aus Rechtsbürgerlichen.
Sprich die, die Mindestlöhne verhindern, Arme stigmatisieren, Armut kriminalisieren. Die erzählen jetzt, sie wollen arme Haushalte entlasten.
Genau mein Humor.
Sprich die, die Mindestlöhne verhindern, Arme stigmatisieren, Armut kriminalisieren. Die erzählen jetzt, sie wollen arme Haushalte entlasten.
Genau mein Humor.
January 15, 2026 at 2:40 PM
Co-Präsidium und Initiativkomitee zur SRG-Initiative bestehen ausschliesslich (!) aus Rechtsbürgerlichen.
Sprich die, die Mindestlöhne verhindern, Arme stigmatisieren, Armut kriminalisieren. Die erzählen jetzt, sie wollen arme Haushalte entlasten.
Genau mein Humor.
Sprich die, die Mindestlöhne verhindern, Arme stigmatisieren, Armut kriminalisieren. Die erzählen jetzt, sie wollen arme Haushalte entlasten.
Genau mein Humor.
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📅 Livestream + Berlin | 29.1.
Braucht es eine antifaschistische Volksfront?
Podiumsdiskussion und Release Zeitschrift Luxemburg - Strategien der Hoffnung 👇
www.rosalux.de/veran...
Braucht es eine antifaschistische Volksfront?
Podiumsdiskussion und Release Zeitschrift Luxemburg - Strategien der Hoffnung 👇
www.rosalux.de/veran...
January 15, 2026 at 7:46 AM
📅 Livestream + Berlin | 29.1.
Braucht es eine antifaschistische Volksfront?
Podiumsdiskussion und Release Zeitschrift Luxemburg - Strategien der Hoffnung 👇
www.rosalux.de/veran...
Braucht es eine antifaschistische Volksfront?
Podiumsdiskussion und Release Zeitschrift Luxemburg - Strategien der Hoffnung 👇
www.rosalux.de/veran...