Florian Stangl
@klimarecht.bsky.social
Klimakrisengesetzesversteher & Anwalt @ http://nhp.eu #Energierecht #Klimarecht #Umweltrecht #climatelaw #renewables #environment 🇪🇺🇦🇹
Reposted by Florian Stangl
Podcast-Time! Ich durfte mit @klimarecht.bsky.social und @guenterpau.bsky.social in einer neuen Folge von #PETAJOULE über den Entwurf des #EABG Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz reden. Die Folge ist jetzt online.
🎧 Hört rein!
petajoule.podigee.io/82-eabg
🎧 Hört rein!
petajoule.podigee.io/82-eabg
S07E09 | Energiewende: Kommt mit dem EABG die Beschleunigung?
Das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetz, kurz EABG, ist eines der Leuchtturmprojekte der ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung. Es soll bundeseinheitliche Standards bei Genehmigungsverfahren für Energiewendep...
petajoule.podigee.io
October 16, 2025 at 10:57 AM
Podcast-Time! Ich durfte mit @klimarecht.bsky.social und @guenterpau.bsky.social in einer neuen Folge von #PETAJOULE über den Entwurf des #EABG Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz reden. Die Folge ist jetzt online.
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Vor 7 Jahren hab ich dieses schneidige Meme gebastelt & geposted. Hat etwas gedauert, aber mit der gestrigen IGH-Stellungnahme sind wir einen bedeutenden Schritt weiter! 👨⚖️
July 24, 2025 at 8:17 AM
Vor 7 Jahren hab ich dieses schneidige Meme gebastelt & geposted. Hat etwas gedauert, aber mit der gestrigen IGH-Stellungnahme sind wir einen bedeutenden Schritt weiter! 👨⚖️
Eingriff in #Energiepreise? Zumindest was die Stromversorgung betrifft wird die BReg hier recht schnell an rechtliche Grenzen stoßen: Nach EU-Recht muss erst eine Strompreiskrise durch den Rat ausgerufen werden, bevor in die Preise eingegriffen werden darf (Art 66a EBM-RL)
orf.at/stories/3397...
orf.at/stories/3397...
June 24, 2025 at 5:17 PM
Eingriff in #Energiepreise? Zumindest was die Stromversorgung betrifft wird die BReg hier recht schnell an rechtliche Grenzen stoßen: Nach EU-Recht muss erst eine Strompreiskrise durch den Rat ausgerufen werden, bevor in die Preise eingegriffen werden darf (Art 66a EBM-RL)
orf.at/stories/3397...
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Reposted by Florian Stangl
Falls wen die E-Control-Grafik zur Verflechtung der heimischen Energiebranche aus der heutigen #ZiB2 näher interessiert - bitte sehr:
https://www.e-control.at/marktteilnehmer/strom/eigentumsverhaltnisse
https://www.e-control.at/marktteilnehmer/strom/eigentumsverhaltnisse
June 23, 2025 at 8:48 PM
Falls wen die E-Control-Grafik zur Verflechtung der heimischen Energiebranche aus der heutigen #ZiB2 näher interessiert - bitte sehr:
https://www.e-control.at/marktteilnehmer/strom/eigentumsverhaltnisse
https://www.e-control.at/marktteilnehmer/strom/eigentumsverhaltnisse
Möge der CO2 Preis noch in hohe Sphären steigen & all jene Stahlproduzenten belohnen, die von der Ausweglosigkeit der Dekarbonisierung wissen.
orf.at/stories/3397...
orf.at/stories/3397...
ArcelorMittal sagt Pläne für „grünen Stahl“ in Deutschland ab
orf.at
June 19, 2025 at 5:03 PM
Möge der CO2 Preis noch in hohe Sphären steigen & all jene Stahlproduzenten belohnen, die von der Ausweglosigkeit der Dekarbonisierung wissen.
orf.at/stories/3397...
orf.at/stories/3397...
Der Begutachtung Round 2 des ElWG dürfte nichts mehr im Wege stehen. Start vl schon morgen?
orf.at/stories/3396...
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news.ORF.at
news.ORF.at: Die aktuellsten Nachrichten auf einen Blick - aus Österreich und der ganzen Welt. In Text, Bild und Video.
orf.at
June 9, 2025 at 10:19 AM
Der Begutachtung Round 2 des ElWG dürfte nichts mehr im Wege stehen. Start vl schon morgen?
orf.at/stories/3396...
orf.at/stories/3396...
Der #OGH setzt hohe Standards für das einseitige #Preisänderungsrecht der Stromversorger 👇👇👇
www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
May 13, 2025 at 12:24 PM
Der #OGH setzt hohe Standards für das einseitige #Preisänderungsrecht der Stromversorger 👇👇👇
www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
Das freut das Energiewende-Herz - die PV steht schon vor der Fassade. Wenn ich mich nicht recht täusche, dann darf man hier @ernst-bach.bsky.social gratulieren 🙌 ☀️
May 12, 2025 at 12:07 PM
Das freut das Energiewende-Herz - die PV steht schon vor der Fassade. Wenn ich mich nicht recht täusche, dann darf man hier @ernst-bach.bsky.social gratulieren 🙌 ☀️
Servicetweet: das StGB qualifiziert eine Verletzung eines Polizisten im Dienst als „schwere Körperverletzung“, weil der Unrechtsgehalt besonders hoch ist, wenn man eine Hüterin von Recht & Ordnung verletzt. Das bedeutet aber NICHT, dass die Personen eine schwere Körperverletzung davontragen.
May 3, 2025 at 10:24 AM
Servicetweet: das StGB qualifiziert eine Verletzung eines Polizisten im Dienst als „schwere Körperverletzung“, weil der Unrechtsgehalt besonders hoch ist, wenn man eine Hüterin von Recht & Ordnung verletzt. Das bedeutet aber NICHT, dass die Personen eine schwere Körperverletzung davontragen.
Ein Klassiker: Lauthals "Energiekosten runter" fordern und dann den effektivsten Kostensenkungsmaßnahmen den Hahn abdrehen.
salzburg.orf.at/stories/3300...
salzburg.orf.at/stories/3300...
Kein Geld mehr: Förderstopp für Hausdämmungen
Aus Geldmangel hat das Land Salzburg einen Förderstopp für die thermische Sanierung von Häusern verhängt. Die Opposition zeigt sich empört. Im Jahr 2024 wurden in Salzburg für Dämmungen, Fenstertausch...
salzburg.orf.at
April 10, 2025 at 3:24 PM
Ein Klassiker: Lauthals "Energiekosten runter" fordern und dann den effektivsten Kostensenkungsmaßnahmen den Hahn abdrehen.
salzburg.orf.at/stories/3300...
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X Amerika: Wir sind eine KI Superpower und fliegen bald zu Mars 💪
Real Life Amerika:
Real Life Amerika:
March 12, 2025 at 5:44 PM
X Amerika: Wir sind eine KI Superpower und fliegen bald zu Mars 💪
Real Life Amerika:
Real Life Amerika:
Das Energieministerium kürzt sich BMWET ab. Nicht so gut hat es die Klimaagenden getroffen, die sind im BMLFKURW.
Bergwesen (wichtig für MinroG Novelle für Geothermie und H2-Speicher) bleibt offenbar im Finanzministerium (!)
Bergwesen (wichtig für MinroG Novelle für Geothermie und H2-Speicher) bleibt offenbar im Finanzministerium (!)
Der Ausschussbericht samt Gesetzestext für die Änderung des Bundesministeriengesetzes (morgen im NR-Plenum) ist online: www.parlament.gv.at/gegenstand/X... (Falls wer noch ein Redaktionsversehen sucht, das in dritter Lesung behoben werden kann: ich wäre bei Novellierungsanordnung 88 fündig geworden)
Im Verfassungsausschuss wurde die Änderung des Bundesministeriengesetzes beschlossen.
Aber der Text ist noch nicht online, und die Parlamentskorrespondenz verrät zB nicht, wo die Telekom- und Postangelegenheiten hinwandern (oder ob sie im BMF bleiben)
www.parlament.gv.at/aktuelles/pk...
Aber der Text ist noch nicht online, und die Parlamentskorrespondenz verrät zB nicht, wo die Telekom- und Postangelegenheiten hinwandern (oder ob sie im BMF bleiben)
www.parlament.gv.at/aktuelles/pk...
March 6, 2025 at 5:26 PM
Das Energieministerium kürzt sich BMWET ab. Nicht so gut hat es die Klimaagenden getroffen, die sind im BMLFKURW.
Bergwesen (wichtig für MinroG Novelle für Geothermie und H2-Speicher) bleibt offenbar im Finanzministerium (!)
Bergwesen (wichtig für MinroG Novelle für Geothermie und H2-Speicher) bleibt offenbar im Finanzministerium (!)
Hat jemand hier vielleicht den Entwurf für das angekündigte Energiewirtschaftstransformationsbeitrag-Gesetzes?
March 6, 2025 at 8:06 AM
Hat jemand hier vielleicht den Entwurf für das angekündigte Energiewirtschaftstransformationsbeitrag-Gesetzes?
Reposted by Florian Stangl
#InTodaysOJ on #EURLex, EC Notice on interpretation & implementation concerning EU #Taxonomy #Environmental Delegated Act, the EU Taxonomy #Climate Delegated Act and the EU Taxonomy #Disclosures Delegated Act, data.europa.eu/eli/C/2025/1...
@klimarecht.bsky.social @stevepeers.bsky.social
@klimarecht.bsky.social @stevepeers.bsky.social
March 5, 2025 at 6:40 AM
#InTodaysOJ on #EURLex, EC Notice on interpretation & implementation concerning EU #Taxonomy #Environmental Delegated Act, the EU Taxonomy #Climate Delegated Act and the EU Taxonomy #Disclosures Delegated Act, data.europa.eu/eli/C/2025/1...
@klimarecht.bsky.social @stevepeers.bsky.social
@klimarecht.bsky.social @stevepeers.bsky.social
Fakt ist: In den letzten 5 Jahren ist im Bereich Klima, Energie & Umwelt trotz aller Widrigkeiten und Blockaden mehr weitergegangen, als jemals zuvor 🙌 @lgewessler.bsky.social und ihrem Team im @bmk.gv.at
Für die vergangenen Jahre möchten wir aber auch @lgewessler.bsky.social von Herzen danken. Es war in herausfordernden Zeiten eine durch & durch ergebnisreiche Periode in einem mit diesen gebündelten Ressorts einzigartigen #Superministerium, das seinem Namen alle Ehre gemacht hat! #chapeau
March 3, 2025 at 5:59 PM
Fakt ist: In den letzten 5 Jahren ist im Bereich Klima, Energie & Umwelt trotz aller Widrigkeiten und Blockaden mehr weitergegangen, als jemals zuvor 🙌 @lgewessler.bsky.social und ihrem Team im @bmk.gv.at
Die Kommission möchte die Abgasgrenzwerte für Autos lockern. Aber: Kurzfristige Linderung löst keine langfristigen Probleme. Ein gelinderes Mittel wäre ein temporärer Aufschub der Strafzahlungen bei Nichteinhaltung. Damit bliebe der Druck zur Umstellung ohne aktuelle Belastung.
March 3, 2025 at 3:08 PM
Die Kommission möchte die Abgasgrenzwerte für Autos lockern. Aber: Kurzfristige Linderung löst keine langfristigen Probleme. Ein gelinderes Mittel wäre ein temporärer Aufschub der Strafzahlungen bei Nichteinhaltung. Damit bliebe der Druck zur Umstellung ohne aktuelle Belastung.
Die Gründe gegen eine #Europarmee dürfte sich ja nunmehr erledigt haben.
March 2, 2025 at 2:38 PM
Die Gründe gegen eine #Europarmee dürfte sich ja nunmehr erledigt haben.
Österreich politischer Meinungsführer bei der Reform des EU Energiemarkts? Warum nicht!
February 28, 2025 at 9:00 AM
Österreich politischer Meinungsführer bei der Reform des EU Energiemarkts? Warum nicht!
Kommt dank Österreich eine Doppelklatsche für #Russland/#Ungarn beim AKW Projekt #Paks II?
Die Chancen stehen zumindest gut - die Generalanwältin empfiehlt dem #EuGH die Entscheidung aufzuheben, mit der das EuG die Rechtskonformität der Beihilfe bestätigt hat
Die Chancen stehen zumindest gut - die Generalanwältin empfiehlt dem #EuGH die Entscheidung aufzuheben, mit der das EuG die Rechtskonformität der Beihilfe bestätigt hat
February 27, 2025 at 11:35 AM
Kommt dank Österreich eine Doppelklatsche für #Russland/#Ungarn beim AKW Projekt #Paks II?
Die Chancen stehen zumindest gut - die Generalanwältin empfiehlt dem #EuGH die Entscheidung aufzuheben, mit der das EuG die Rechtskonformität der Beihilfe bestätigt hat
Die Chancen stehen zumindest gut - die Generalanwältin empfiehlt dem #EuGH die Entscheidung aufzuheben, mit der das EuG die Rechtskonformität der Beihilfe bestätigt hat
Gibt's denn das Regierungsprogramm schon wo?🤗
February 27, 2025 at 10:11 AM
Gibt's denn das Regierungsprogramm schon wo?🤗
Verträge die unter Ausnutzung einer Zwangslage oder - wie es hier scheint - mirhilfe von Erpressung abgeschlossen werden, sind idR unwirksam. Insoweit sollte sich die Ukraine nach ihrer Konsoldierung nicht mehr an diesen "Vertrag" gebunden fühlen.
orf.at/stories/3385...
orf.at/stories/3385...
Angaben aus Kiew: Rohstoffdeal mit USA steht
Die Ukraine und die USA haben sich nach Angaben eines ranghohen Vertreters aus Kiew auf ein Rohstoffabkommen geeinigt. Dabei geht es um Mineralien und Seltenerdmetalle, die in der Ukraine vorkommen. S...
orf.at
February 26, 2025 at 11:56 AM
Verträge die unter Ausnutzung einer Zwangslage oder - wie es hier scheint - mirhilfe von Erpressung abgeschlossen werden, sind idR unwirksam. Insoweit sollte sich die Ukraine nach ihrer Konsoldierung nicht mehr an diesen "Vertrag" gebunden fühlen.
orf.at/stories/3385...
orf.at/stories/3385...
#Clean #Industrial #Deal - Mitteilung der Kommission veröffentlicht! Fokus auf die energieintensive Industrie und den Clean-Tech-Sektor. Kreislaufwirtschaft und leistbare Energie spielen dabei eine Schlüselrolle 👇
commission.europa.eu/document/dow...
commission.europa.eu/document/dow...
commission.europa.eu
February 26, 2025 at 11:02 AM
#Clean #Industrial #Deal - Mitteilung der Kommission veröffentlicht! Fokus auf die energieintensive Industrie und den Clean-Tech-Sektor. Kreislaufwirtschaft und leistbare Energie spielen dabei eine Schlüselrolle 👇
commission.europa.eu/document/dow...
commission.europa.eu/document/dow...
Reposted by Florian Stangl
Die Top-5-Energiethemen für die nächste Bundesregierung in Österreich:
⚡️ Resilienz und Autonomie als neue Ziele
⚡️ leistbare Energiepreise (Haushalte, Unternehmen)
⚡️ Beschleunigung, Standardisierung, Flexibilisierung (ElWG, EABG)
⚡️ Elektromobilitäts-Offensive
⚡️ Next-Level-Wärmewende
⚡️ Resilienz und Autonomie als neue Ziele
⚡️ leistbare Energiepreise (Haushalte, Unternehmen)
⚡️ Beschleunigung, Standardisierung, Flexibilisierung (ElWG, EABG)
⚡️ Elektromobilitäts-Offensive
⚡️ Next-Level-Wärmewende
February 24, 2025 at 7:13 PM
Die Top-5-Energiethemen für die nächste Bundesregierung in Österreich:
⚡️ Resilienz und Autonomie als neue Ziele
⚡️ leistbare Energiepreise (Haushalte, Unternehmen)
⚡️ Beschleunigung, Standardisierung, Flexibilisierung (ElWG, EABG)
⚡️ Elektromobilitäts-Offensive
⚡️ Next-Level-Wärmewende
⚡️ Resilienz und Autonomie als neue Ziele
⚡️ leistbare Energiepreise (Haushalte, Unternehmen)
⚡️ Beschleunigung, Standardisierung, Flexibilisierung (ElWG, EABG)
⚡️ Elektromobilitäts-Offensive
⚡️ Next-Level-Wärmewende