Klassengesellschaft Deutschland
@klassismus.bsky.social
Die Klassengesellschaft (klassengesellschaft.com) erlebt eine Renaissance, und das nicht nur in den Köpfen von Sozialwissenschaftlern, sondern auch in der EU & auf Deutschlands Straßen, dem Land der „sozialen Marktwirtschaft“, wird dies sichtbar.
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Vorplatz der Stadthalle #Wetzlar. Neujahrsempfang von #Propolizei mit Manuel #Ostermann. Angetrunkener Besucher greift Journalisten von #hessencam an, entreißt ihm Mikro und Kamera. Mit den Füßen tritt er auf das Mikro. Strafanzeige wurde gestellt. #pressefreiheit wz0301 12.48h
January 3, 2026 at 4:51 PM
Vorplatz der Stadthalle #Wetzlar. Neujahrsempfang von #Propolizei mit Manuel #Ostermann. Angetrunkener Besucher greift Journalisten von #hessencam an, entreißt ihm Mikro und Kamera. Mit den Füßen tritt er auf das Mikro. Strafanzeige wurde gestellt. #pressefreiheit wz0301 12.48h
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Because international media largely seems to struggle to choose the correct wording to describe what’s happening: the US, under the self describes „peace president“, attacked another country and kidnapped its president. That is factual, no matter how bad or illegitimate Maduro‘s rule is (very bad).
January 3, 2026 at 11:18 AM
Because international media largely seems to struggle to choose the correct wording to describe what’s happening: the US, under the self describes „peace president“, attacked another country and kidnapped its president. That is factual, no matter how bad or illegitimate Maduro‘s rule is (very bad).
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Ich verurteile den bewaffneten Angriff der USA auf Venezuela. Dieser Angriff stellt eine schwere Verletzung des Gewaltverbots der UNO-Charta dar. Es ist eine Frage unserer Glaubwürdigkeit, dies auch klar zu benennen. Wir müssen die Flagge der internationalen Rechtsstaatlichkeit hochhalten.
January 3, 2026 at 11:36 AM
Ich verurteile den bewaffneten Angriff der USA auf Venezuela. Dieser Angriff stellt eine schwere Verletzung des Gewaltverbots der UNO-Charta dar. Es ist eine Frage unserer Glaubwürdigkeit, dies auch klar zu benennen. Wir müssen die Flagge der internationalen Rechtsstaatlichkeit hochhalten.
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Carl Schmitt war Nazi-Jurist und Staatstheoretiker. In den USA erlebt er bei rechten Akteuren wie Peter Thiel und J. D. Vance ein Comeback.
Hitlers Kronjurist und US-Gotteskrieger: Politische Theologie für Spinner
Carl Schmitt war Nazi-Jurist und Staatstheoretiker. In den USA erlebt er bei rechten Akteuren wie Peter Thiel und J. D. Vance ein Comeback.
taz.de
January 3, 2026 at 1:14 PM
Carl Schmitt war Nazi-Jurist und Staatstheoretiker. In den USA erlebt er bei rechten Akteuren wie Peter Thiel und J. D. Vance ein Comeback.
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Aus aktuellem Anlass ein Ausschnitt aus unserem Buch @susannegoetze.bsky.social "Die Sicherheitslüge":
Der Zusammenhang zwischen Ölvorhaben und Kriegen und warum wir, einmal aufgerüstet, trotzdem verlieren können.
Der Zusammenhang zwischen Ölvorhaben und Kriegen und warum wir, einmal aufgerüstet, trotzdem verlieren können.
January 3, 2026 at 1:55 PM
Aus aktuellem Anlass ein Ausschnitt aus unserem Buch @susannegoetze.bsky.social "Die Sicherheitslüge":
Der Zusammenhang zwischen Ölvorhaben und Kriegen und warum wir, einmal aufgerüstet, trotzdem verlieren können.
Der Zusammenhang zwischen Ölvorhaben und Kriegen und warum wir, einmal aufgerüstet, trotzdem verlieren können.
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Und ich werde es all jenen in Politik, Medien und Gesellschaft, die das heruntergespielt haben als "erste Amtszeit ging auch vorbei", die so taten, als sei es eine demokratische Wahl wie jede andere, nie verzeihen, dass sie lieber über Kamala Harris' Lachen sprachen als über #Project2025.
Als Trump erneut an die Macht kam, wussten alle: es wird schlimm. Ich möchte korrigieren: es ist der blanke Horror.
January 3, 2026 at 12:54 PM
Und ich werde es all jenen in Politik, Medien und Gesellschaft, die das heruntergespielt haben als "erste Amtszeit ging auch vorbei", die so taten, als sei es eine demokratische Wahl wie jede andere, nie verzeihen, dass sie lieber über Kamala Harris' Lachen sprachen als über #Project2025.
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Ernsthaft? Das ist die Reaktion der Bundesregierung auf einen Völkerrechtsbruch?
Ein amtierender Präsident wird gekidnappt, ein Land angegriffen, Schiffe werden überfallen und versenkt.
Bomben, Entführung, Piraterie.
Es geht nicht um Drogen, es geht um Öl.
#HandsOffVenezuela
Ein amtierender Präsident wird gekidnappt, ein Land angegriffen, Schiffe werden überfallen und versenkt.
Bomben, Entführung, Piraterie.
Es geht nicht um Drogen, es geht um Öl.
#HandsOffVenezuela
January 3, 2026 at 1:43 PM
Ernsthaft? Das ist die Reaktion der Bundesregierung auf einen Völkerrechtsbruch?
Ein amtierender Präsident wird gekidnappt, ein Land angegriffen, Schiffe werden überfallen und versenkt.
Bomben, Entführung, Piraterie.
Es geht nicht um Drogen, es geht um Öl.
#HandsOffVenezuela
Ein amtierender Präsident wird gekidnappt, ein Land angegriffen, Schiffe werden überfallen und versenkt.
Bomben, Entführung, Piraterie.
Es geht nicht um Drogen, es geht um Öl.
#HandsOffVenezuela
Am 28. Januar 2025 empfing Hardt im #Bundestag (rechts)-konservative US-Organisationen unter Führung der #HeritageFoundation.
Dazu schrieb er auf Facebook & Instagram: „Solchen Austausch ( #Project2025) brauchen wir mehr für gegenseitiges Verständnis. Das würde ich mir auch von der #BuReg wünschen"
Dazu schrieb er auf Facebook & Instagram: „Solchen Austausch ( #Project2025) brauchen wir mehr für gegenseitiges Verständnis. Das würde ich mir auch von der #BuReg wünschen"
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, rät zu Zurückhaltung, weil Amerika zu weit weg ist, als dass uns das etwas anginge. 🤷
CDU-Außenpolitiker sieht Hoffnung für Venezuela nach Maduro
Jürgen Hardt hofft auf ein Ende von Maduros Herrschaft in Venezuela und ruft Deutschland und die EU zu besonnener Analyse und enger Abstimmung mit Partnern auf.
www.eu-schwerbehinderung.eu
January 3, 2026 at 2:02 PM
Am 28. Januar 2025 empfing Hardt im #Bundestag (rechts)-konservative US-Organisationen unter Führung der #HeritageFoundation.
Dazu schrieb er auf Facebook & Instagram: „Solchen Austausch ( #Project2025) brauchen wir mehr für gegenseitiges Verständnis. Das würde ich mir auch von der #BuReg wünschen"
Dazu schrieb er auf Facebook & Instagram: „Solchen Austausch ( #Project2025) brauchen wir mehr für gegenseitiges Verständnis. Das würde ich mir auch von der #BuReg wünschen"
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Nächste Diskursphasen
1) Rechte Trolle fordern ein militärisches Eingreifen gegen EU-Regierungen
2) Einzelne AfD-Politiker greifen das auf - natürlich nur als Polemik & Provokation
3) Die WELT lobt in einem Leitartikel die disruptive Kraft von Trumps militärischen Interventionen
1) Rechte Trolle fordern ein militärisches Eingreifen gegen EU-Regierungen
2) Einzelne AfD-Politiker greifen das auf - natürlich nur als Polemik & Provokation
3) Die WELT lobt in einem Leitartikel die disruptive Kraft von Trumps militärischen Interventionen
January 3, 2026 at 12:23 PM
Nächste Diskursphasen
1) Rechte Trolle fordern ein militärisches Eingreifen gegen EU-Regierungen
2) Einzelne AfD-Politiker greifen das auf - natürlich nur als Polemik & Provokation
3) Die WELT lobt in einem Leitartikel die disruptive Kraft von Trumps militärischen Interventionen
1) Rechte Trolle fordern ein militärisches Eingreifen gegen EU-Regierungen
2) Einzelne AfD-Politiker greifen das auf - natürlich nur als Polemik & Provokation
3) Die WELT lobt in einem Leitartikel die disruptive Kraft von Trumps militärischen Interventionen
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Österreichs Vizekanzler lebt Haltung und Werte, die Europa im positiven Sinn besonders und lebenswert machen. Und er formuliert auch heute so, wie man es sich von der EU-Spitze erwarten und einfordern sollte. Es ist mehr denn je die Zeit eines gemeinsamen, starken menschenrechtsorientierten Europa.
Ich verurteile den bewaffneten Angriff der USA auf Venezuela. Dieser Angriff stellt eine schwere Verletzung des Gewaltverbots der UNO-Charta dar. Es ist eine Frage unserer Glaubwürdigkeit, dies auch klar zu benennen. Wir müssen die Flagge der internationalen Rechtsstaatlichkeit hochhalten.
January 3, 2026 at 12:31 PM
Österreichs Vizekanzler lebt Haltung und Werte, die Europa im positiven Sinn besonders und lebenswert machen. Und er formuliert auch heute so, wie man es sich von der EU-Spitze erwarten und einfordern sollte. Es ist mehr denn je die Zeit eines gemeinsamen, starken menschenrechtsorientierten Europa.
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Das Auswärtige Amt erklärt, die Lage in Venezuela sei noch unübersichtlich. Ich helfe gerne bei der Aufklärung: Trump greift ein Land an & entführt dessen Präsident. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriff & Staatsterror. Hier keine deutlichen Worte zu finden, ist an Heuchelei nicht zu überbieten.
January 3, 2026 at 12:36 PM
Das Auswärtige Amt erklärt, die Lage in Venezuela sei noch unübersichtlich. Ich helfe gerne bei der Aufklärung: Trump greift ein Land an & entführt dessen Präsident. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriff & Staatsterror. Hier keine deutlichen Worte zu finden, ist an Heuchelei nicht zu überbieten.
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Die Luftangriffe der USA auf die Hauptstadt Venezuelas sind ein Bruch des Völkerrechts & gefährliche militärische Eskalation.
Die Bundesregierung muss das verurteilen & sich unmissverständlich ggü. den USA für Deeskalation, Einhaltung des Völkerrechts & Achtung staatlicher Souveränität einsetzen
Die Bundesregierung muss das verurteilen & sich unmissverständlich ggü. den USA für Deeskalation, Einhaltung des Völkerrechts & Achtung staatlicher Souveränität einsetzen
January 3, 2026 at 1:15 PM
Die Luftangriffe der USA auf die Hauptstadt Venezuelas sind ein Bruch des Völkerrechts & gefährliche militärische Eskalation.
Die Bundesregierung muss das verurteilen & sich unmissverständlich ggü. den USA für Deeskalation, Einhaltung des Völkerrechts & Achtung staatlicher Souveränität einsetzen
Die Bundesregierung muss das verurteilen & sich unmissverständlich ggü. den USA für Deeskalation, Einhaltung des Völkerrechts & Achtung staatlicher Souveränität einsetzen
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„Die meisten“ von etwa 600.000 Syrer*innen sollen gehen, oder schnellstmöglich abgeschoben werden? Weiß die CSU, was sie da sagt? Und was ihr Innenminister eben noch gesagt hat?
Wieder mal dreht sie die Debatte weiter und weiter, bis abgesehen von der AfD alle nur noch verlieren können. (+)
Wieder mal dreht sie die Debatte weiter und weiter, bis abgesehen von der AfD alle nur noch verlieren können. (+)
(S+) CSU und die Migration: Warum der neue Abschiebeplan fast alle zu Verlierern machen würde
Hunderttausende Syrerinnen und Syrer haben in Deutschland Schutz erhalten. Die CSU will die meisten von ihnen loswerden. Wie das genau funktionieren soll, bleibt ihr Geheimnis.
www.spiegel.de
January 2, 2026 at 9:04 PM
„Die meisten“ von etwa 600.000 Syrer*innen sollen gehen, oder schnellstmöglich abgeschoben werden? Weiß die CSU, was sie da sagt? Und was ihr Innenminister eben noch gesagt hat?
Wieder mal dreht sie die Debatte weiter und weiter, bis abgesehen von der AfD alle nur noch verlieren können. (+)
Wieder mal dreht sie die Debatte weiter und weiter, bis abgesehen von der AfD alle nur noch verlieren können. (+)
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Jedes Unternehmen, jede Partei, jede*r Politiker*in, jede*r Journalist*in, jedes Medium und auch alle Privatpersonen, die ihre X-Accounts nicht spätestens jetzt löschen, machen sich mitschuldig an den KI-Pornos, mit denen Musk dort Frauen und Kinder belästigen lässt!
spitfirenews.com/p/grok-csam-...
spitfirenews.com/p/grok-csam-...
How Grok's sexual abuse hit a tipping point
Nonconsensual deepfakes on X are nothing new, but now it's built into the platform.
spitfirenews.com
January 2, 2026 at 9:11 PM
Jedes Unternehmen, jede Partei, jede*r Politiker*in, jede*r Journalist*in, jedes Medium und auch alle Privatpersonen, die ihre X-Accounts nicht spätestens jetzt löschen, machen sich mitschuldig an den KI-Pornos, mit denen Musk dort Frauen und Kinder belästigen lässt!
spitfirenews.com/p/grok-csam-...
spitfirenews.com/p/grok-csam-...
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BKA-Chef warnt vor AfD-
Regierungsbeteiligung auf Landesebene
Holger Münch (hat) vor
massiven Sicherheitsrisiken für Deutschland gewarnt. "Die Partei könnte dann Zugriff auf schützenswerte und sensible Daten und Informationen haben, was Auswirkungen auf die übergreifende Zusammenarbeit haben würde"
Regierungsbeteiligung auf Landesebene
Holger Münch (hat) vor
massiven Sicherheitsrisiken für Deutschland gewarnt. "Die Partei könnte dann Zugriff auf schützenswerte und sensible Daten und Informationen haben, was Auswirkungen auf die übergreifende Zusammenarbeit haben würde"
»Rechtsextremistischer Verdachtsfall«: AfD Brandenburg nimmt Klage gegen Verfassungsschutz zurück
Der Landesverband der AfD Brandenburg hat einst dagegen geklagt, als »rechtsextremistischer Verdachtsfall« eingestuft zu werden. Nun macht die Partei einen Rückzieher. Ein Ende des Streits ist jedoch ...
www.spiegel.de
January 2, 2026 at 9:24 PM
BKA-Chef warnt vor AfD-
Regierungsbeteiligung auf Landesebene
Holger Münch (hat) vor
massiven Sicherheitsrisiken für Deutschland gewarnt. "Die Partei könnte dann Zugriff auf schützenswerte und sensible Daten und Informationen haben, was Auswirkungen auf die übergreifende Zusammenarbeit haben würde"
Regierungsbeteiligung auf Landesebene
Holger Münch (hat) vor
massiven Sicherheitsrisiken für Deutschland gewarnt. "Die Partei könnte dann Zugriff auf schützenswerte und sensible Daten und Informationen haben, was Auswirkungen auf die übergreifende Zusammenarbeit haben würde"
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"Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz ist registrierter Nutzer einer App, die für Kinderpornografie, Verschwörungserzählungen und die Anstiftung zu Rassenhass und Gewalt genutzt wird."
January 2, 2026 at 9:25 PM
"Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz ist registrierter Nutzer einer App, die für Kinderpornografie, Verschwörungserzählungen und die Anstiftung zu Rassenhass und Gewalt genutzt wird."
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"Die CSU tut, was rechte Parteien in Krisenzeiten gern tun: Sie erklärt Ausländerinnen und Ausländer zum Problem. (…) Als wäre die Anwesenheit von Menschen aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine dafür verantwortlich, dass es uns nicht besser geht."
Die Mutter aller Stammtischdebatten
Die CSU fordert Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Auch ukrainische Männer sollen an die Front. Das schadet am Ende allen.
www.fr.de
January 2, 2026 at 9:36 PM
"Die CSU tut, was rechte Parteien in Krisenzeiten gern tun: Sie erklärt Ausländerinnen und Ausländer zum Problem. (…) Als wäre die Anwesenheit von Menschen aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine dafür verantwortlich, dass es uns nicht besser geht."
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#BriefeVonKda
Die AfD nimmt ihre Klage gegen die Einstufung ihres brandenburger Landesverbandes als extremistischer Verdachtsfall überraschend kurz vor der mündlichen Verhandlung zurück.
Warum die dafür gegebene Erklärung mit der "Erledigung" nicht überzeugt:
Kurzer Thread
Die AfD nimmt ihre Klage gegen die Einstufung ihres brandenburger Landesverbandes als extremistischer Verdachtsfall überraschend kurz vor der mündlichen Verhandlung zurück.
Warum die dafür gegebene Erklärung mit der "Erledigung" nicht überzeugt:
Kurzer Thread
»Rechtsextremistischer Verdachtsfall«: AfD Brandenburg nimmt Klage gegen Verfassungsschutz zurück
Der Landesverband der AfD Brandenburg hat einst dagegen geklagt, als »rechtsextremistischer Verdachtsfall« eingestuft zu werden. Nun macht die Partei einen Rückzieher. Ein Ende des Streits ist jedoch ...
www.spiegel.de
January 2, 2026 at 10:17 PM
#BriefeVonKda
Die AfD nimmt ihre Klage gegen die Einstufung ihres brandenburger Landesverbandes als extremistischer Verdachtsfall überraschend kurz vor der mündlichen Verhandlung zurück.
Warum die dafür gegebene Erklärung mit der "Erledigung" nicht überzeugt:
Kurzer Thread
Die AfD nimmt ihre Klage gegen die Einstufung ihres brandenburger Landesverbandes als extremistischer Verdachtsfall überraschend kurz vor der mündlichen Verhandlung zurück.
Warum die dafür gegebene Erklärung mit der "Erledigung" nicht überzeugt:
Kurzer Thread
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Die Union ist eine Mietbare Partei. Deswegen sind beide Parteien auch am Atom-Thema: Denn Erneuerbare haben einen entscheidenden Nachteil: Sie sind einfach und in einfach ist es schwer Geld derer die einen schmieren sauber versickern zu lassen. Nun wiederkäut also Söder den längst gegessenen Kuchen.
January 3, 2026 at 12:22 AM
Die Union ist eine Mietbare Partei. Deswegen sind beide Parteien auch am Atom-Thema: Denn Erneuerbare haben einen entscheidenden Nachteil: Sie sind einfach und in einfach ist es schwer Geld derer die einen schmieren sauber versickern zu lassen. Nun wiederkäut also Söder den längst gegessenen Kuchen.
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„ABSCHIEBEOFFENSIVE!“ tönt die markige Stimme Söders aus dem Volksempfänger seines Stammtischgehirns, welches es gerade mal wieder nicht verträgt, nicht Kanzler anstelle des Kanzlers zu sein. Also macht er ohne Rücksicht auf Verluste, was er immer macht: populistisches Getöse und sei es für die AfD.
January 3, 2026 at 12:30 AM
„ABSCHIEBEOFFENSIVE!“ tönt die markige Stimme Söders aus dem Volksempfänger seines Stammtischgehirns, welches es gerade mal wieder nicht verträgt, nicht Kanzler anstelle des Kanzlers zu sein. Also macht er ohne Rücksicht auf Verluste, was er immer macht: populistisches Getöse und sei es für die AfD.
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Es geht los. Das Trump-Regime braucht einen Ausnahmezustand, um die Demokratie in den USA weiter abzuwickeln, also beginnt es offenbar einen Krieg.
www.zeit.de/politik/ausl...
www.zeit.de/politik/ausl...
Venezuela: Explosionen in Venezuelas Hauptstadt Caracas
Über der venezolanischen Hauptstadt Caracas steigt Rauch auf. Berichten zufolge hat es Explosionen gegeben. In einigen Teilen der Stadt gibt es keinen Strom mehr.
www.zeit.de
January 3, 2026 at 7:12 AM
Es geht los. Das Trump-Regime braucht einen Ausnahmezustand, um die Demokratie in den USA weiter abzuwickeln, also beginnt es offenbar einen Krieg.
www.zeit.de/politik/ausl...
www.zeit.de/politik/ausl...
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Wer faxt diese dpa-Meldung an Verkehrssenatorin Bonde und an Bürgermeister Wegner? Einfach nur damit sie wissen, dass wir wissen, dass ihre Verkehrspolitik Nonsens ist.
www.abendzeitung-muenchen.de/panorama/stu...
www.abendzeitung-muenchen.de/panorama/stu...
Studie zu Tempo 30: Weniger Unfälle, kaum längere Fahrzeit
Eine neue Auswertung zeigt, wie Tempo 30 die Lebensqualität in Innenstädten beeinflusst. Doch nicht überall wird die Geschwindigkeit so begrenzt.
www.abendzeitung-muenchen.de
January 3, 2026 at 7:26 AM
Wer faxt diese dpa-Meldung an Verkehrssenatorin Bonde und an Bürgermeister Wegner? Einfach nur damit sie wissen, dass wir wissen, dass ihre Verkehrspolitik Nonsens ist.
www.abendzeitung-muenchen.de/panorama/stu...
www.abendzeitung-muenchen.de/panorama/stu...
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Putins Angriffskrieg & ebenso Chinas Aggressionen gegen Taiwan werden durch den völkerrechtswidrigen Angriff der Trump-Regierung auf Venezuelas Hauptstadt legitimiert.
🇪🇺 muss mit Sanktionen reagieren, auch wenns Bitter ist.
🇪🇺 muss mit Sanktionen reagieren, auch wenns Bitter ist.
January 3, 2026 at 7:42 AM
Putins Angriffskrieg & ebenso Chinas Aggressionen gegen Taiwan werden durch den völkerrechtswidrigen Angriff der Trump-Regierung auf Venezuelas Hauptstadt legitimiert.
🇪🇺 muss mit Sanktionen reagieren, auch wenns Bitter ist.
🇪🇺 muss mit Sanktionen reagieren, auch wenns Bitter ist.
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Was gerade in Venezuela passiert, die Rückkehr der amerikanischen Hinterhofpolitik mit militärischen Mitteln, ist genau das Zeichen, was die Regime mit ähnlichen Gelüsten brauchen, von Moskau über Ankara und Teheran bis Peking.
BREAKING: The United States appears to have begun bombing Venezuela. Massive airstrikes are underway. War is here.
January 3, 2026 at 8:25 AM
Was gerade in Venezuela passiert, die Rückkehr der amerikanischen Hinterhofpolitik mit militärischen Mitteln, ist genau das Zeichen, was die Regime mit ähnlichen Gelüsten brauchen, von Moskau über Ankara und Teheran bis Peking.
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Bund verzichtet illegal auf Umsatzsteuermillionen von #Bauern: Das Umsatzsteuergesetz schreibt vor, den Steuersatz für viele Landwirte zum 1. Januar zu ändern. Die schwarz-rote Regierung hat das aber ignoriert. taz.de/Landwirte-be... #Landwirtschaft #MWST #Steuern #CDU #CSU #SPD
Landwirte behalten teils Mehrwertsteuer: Bund verzichtet illegal auf Umsatzsteuermillionen von Bauern
Das Umsatzsteuergesetz schreibt vor, den Steuersatz für viele Landwirte zum 1. Januar zu ändern. Die schwarz-rote Regierung hat das aber ignoriert.
taz.de
January 2, 2026 at 1:53 PM
Bund verzichtet illegal auf Umsatzsteuermillionen von #Bauern: Das Umsatzsteuergesetz schreibt vor, den Steuersatz für viele Landwirte zum 1. Januar zu ändern. Die schwarz-rote Regierung hat das aber ignoriert. taz.de/Landwirte-be... #Landwirtschaft #MWST #Steuern #CDU #CSU #SPD