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Grimma. Ex-MdL Die.LINKE Sachsen, langjährige Sprecherin für antifaschistische Politik. Landessprecherin Sachsen der VVN-BdA
„Linke Politik braucht ein außerparlamentarisches Standbein und ein parlamentarisches Spielbein.“
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Was ist mit der #wehrhaftenDemokratie passiert?
February 9, 2026 at 9:29 PM
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Volle Solidarität mit Pascal Kaiser: Der Amateur-Schiri wurde Ziel eines homofeindlichen Angriffs, nachdem er seinem Freund auf dem Fußballplatz einen Heiratsantrag gemacht hatte. Weil sich zwei Menschen lieben, schlagen andere zu.

#fcsp
February 9, 2026 at 7:35 PM
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Es “waren unter den 204 Straftaten 32 Gewaltdelikte. Weitere 33 politisch motivierte Straftaten richteten sich gegen Unterkünfte von Geflüchteten, darunter auch Brandstiftungen.“
Die #Baseballschlägerjahre sind keine Vergangenheit. Es gibt sie immer noch.
Viertes Quartal: Täglich mehr als zwei Übergriffe gegen Geflüchtete
204 Straftaten in nur drei Monaten – und das ist wohl nicht einmal alles. Attacken auf Geflüchtete, darunter auch Kinder, gehören zur Normalität.
www.migazin.de
February 10, 2026 at 7:46 AM
„Die massive Missstimmung innerhalb des rechtsextremen Umfelds kommt für die AfD zur Unzeit. Es stehen eine Reihe wichtiger Landtagswahlen an, bei denen die rechte Partei im Osten Deutschlands sogar auf einen Wahlsieg hofft.“ Hinzu kommt die Angst vor dem Verbotsverfahren.
„Binnenrechter Bürgerkrieg“: AfD-Aus für Augsburger Rechtsextremisten spaltet rechtes Lager
Der erzwungene Partei-Austritt des Identitären-Chefs Maximilian Märkl löst unter Rechtsextremen eine Welle der Empörung aus. Am Ende stehen ein Einknicken und eine hochnervöse AfD.
www.augsburger-allgemeine.de
February 9, 2026 at 7:08 PM
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#Veranstaltungshinweis
Aktionstraining für Dresden Wiedersetzen
Wann: Montag, 09.02. | 18:00 Uhr
Wo: Werk 2, Halle D | Kochstraße 132, 04277 Leipzig
t.me/platznehmen/...
Leipzig nimmt Platz
Aktionstraining für Dresden Wiedersetzen – Am 14.02. nach Dresden! 🗓️ Montag, 09.02. 🕕 18:00 Uhr 📍 Werk 2, Halle D In Vorbereitung für den Protest gegen den großen Naziaufmarsch am 14. Februar, lade...
t.me
February 9, 2026 at 7:08 AM
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Eine rechte Kampagne verhinderte, dass Brosius-Gersdorf Verfassungsrichterin wurde. Wie sie heute darauf blickt – und was sie sich für die Zukunft wünscht: taz.de/!6147056/
February 9, 2026 at 8:00 AM
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„Vor dieser ‚Regelanfrage’ hatten der DGB und ein ‚Bündnis gegen Berufsverbote‘ eindringlich gewarnt. Damit drohe eine Rückkehr des Radikalenerlasses aus den 1970er Jahren.“ Nichts dazugelernt. Schande über SPD und Grüne!
Gesinnungscheck für Staatsdiener: Hamburgs neuer Radikalenerlass nimmt letzte Hürde
Nach heftiger Debatte stimmt Hamburgs Innenausschuss dem Gesetz zur Regelanfrage beim Verfassungsschutz zu. Dabei sind jetzt sogar die Jusos dagegen.
taz.de
February 9, 2026 at 7:57 AM
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Wenn ein deutscher Christdemokrat eine italienische Rechte als Gleichgesinnte bezeichnet, weißt Du, dass die Probleme der EU nicht in der Asylgesetzgebung oder dem Gendern liegen.
#kanzler #euco
table.media/europe/thema...
Klausur zur Wettbewerbsfähigkeit: Merz lädt Gleichgesinnte zu Vortreffen
Buy-European-Kriterien könnten zum Streitpunkt bei der informellen Klausur der Staats- und Regierungschefs zur Wettbewerbsfähigkeit und dem Binnenmarkt werden. Sechs Mitgliedstaaten melden in einem No...
table.media
February 9, 2026 at 7:56 AM
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Professor Singelnstein „findet es ‚drastisch‘, wie sich in einer ganzen Dienstgruppe eine rechtswidrige Praxis verselbstständig und etabliert habe. Dies zeuge auch von einem ‚krassen Führungsversagen‘.“
Gehen Sie weiter! Es gibt hier nichts zu sehen! Nur lauter Einzelfälle.
Ermittlungen weiten sich aus: Mindestens 20 Beschuldigte beim 1. Revier in Frankfurt
Die Ermittlungen wegen Dienstvergehen auf dem 1. Revier in Frankfurt weiten sich aus. Kriminologe Tobias Singelnstein fordert aufgrund der Vorfälle einen Polizeibeauftragten in Hessen.
www.fr.de
February 7, 2026 at 9:41 AM
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Die Teilnahme an konfliktträchtigen Gesprächen ist das A&O anwaltlicher Tätigkeit ebenso wie das Schweigen über Mandatsgeheimnisse. Das zu skandalisieren zeugt von einem bedenklichen Verständnis des #Rechtsstaat/
taz.de/Ablenkungsma...
V-Mann-Affäre in Bremen: Linke opfert Verfassungsrichter
Ein Rechtsanwalt, der dem Bremer Staatsgerichtshof angehört, war wohl bei der Enttarnung eines V-Manns zugegen – das ist alles andere als ein Skandal.
taz.de
February 7, 2026 at 3:43 PM
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Friendly Reminder! 😊
Am morgigen Samstag heisst es 'Licht an für Demokratie' organisiert von Eltern gg Rechts, @platznehmen, @sayitloudev & uns.
Wir freuen uns auf kleine & grosse Menschen, eure kreativen Lampions & beleuchteten Schilder & einen lautstarken Umzug! 🔊🕯
#Lichterlauf
🕯️ Licht an für Demokratie 🕯️
Lichterlauf für Kinder & ihre Eltern

🗓 07.02.2026
📍 Augustusplatz, Leipzig
🕓 16:30 – 18:00 Uhr
🕯️ Mitbringen: Laternen und Lichter
🤍 Friedlich & familienfreundlich

Wir wollen gemeinsam ein sichtbares Zeichen setzen:
für Demokratie, für
1/3
February 6, 2026 at 7:37 PM
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„Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.“

Antonio Gramsci
February 6, 2026 at 6:29 PM
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Ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Spricht man in so einem Fall eigentlich von einem Familienunternehmen?
correctiv.org/aktuelles/ne...
February 6, 2026 at 8:20 PM
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Früher war wirklich alles besser. Jetzt sind sogar schon weniger Parteien bei der Sonntagsfrage aufgeführt. 😳🤭Obwohl: mir ist es sogar noch eine zuviel. Dieser eklige blaue Balken stört.
February 6, 2026 at 8:23 AM
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Er hat v den Schwächen der Menschen geschrieben,v der Einsamkeit u v der Angst.Er hat v der Liebe geschrieben, v der Hoffnung u v Streben nach dem kleinen Glück.Sein vllt eindrücklichstes Buch,Jeder stirbt für sich allein,erzählt v Widerstand der kleinen Leute.Am 5.2.1947 ist Hans Fallada gestorben.
February 5, 2026 at 7:28 PM
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February 5, 2026 at 11:51 AM
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Die CDU führt Scheindebatten auf dem Rücken von Kindern und Familien: Wir sagen: Frühe Hilfen statt früher Knast: Die Verschärfung des Jugendstrafrechts und geschlossene Unterbringung sind keine Lösung, sondern repressive Instrumente aus der Mottenkiste!
jule.linxxnet.de/fruehe-hilfe...
February 5, 2026 at 11:38 PM
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Orbán hat ein Verbot „der Antifa“ in Ungarn verfügt. Damit unterbindet er mit dem Hinweis auf diese „Terrorgefahr“ jede antifaschistische Betätigung im öffentlichen Raum. Das heißt auch, dass demonstrative Äußerungen gg den intern. nazistischen Aufmarsch zum „Tag der Ehre“ kaum mehr erfolgen werden.
February 3, 2026 at 4:38 PM
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„Lautes Klopfen auf Holztische, Applaus, Gelächter, zustimmendes Johlen. Man wähnt sich in einem Hörsaal oder in einem Wirtshaus. Man ist aber am Oberlandesgericht Dresden, wo schwerste Vorwürfe des Rechtsterrorismus verhandelt werden.“
Blick auf den Prozess gegen die Sächsischen Separatisten
Ein Gerichtssaal in Dresden als Politbühne für die Extreme Rechte
Schon die ersten Verhandlungstage im Verfahren gegen die "Sächsischen Separatisten" nutzen Anwälte und Angeklagte für Verbal-Propaganda und Angriffe auf den Rechtsstaat
www.derstandard.at
February 2, 2026 at 9:48 AM
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„Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will den Verfassungsschutz zu einem „echten Geheimdienst“ mit weitreichenden Befugnissen ausbauen. „Ich will, dass aus dem Nachrichtendienst nun ein echter Geheimdienst wird, der mit wirksamen, operativen Fähigkeiten ausgestattet wird.“
Mich gruselt es.
Zu „echtem Geheimdienst“ machen: Innenminister plant Ausbau des Verfassungsschutzes
Innenminister Dobrindt will den Verfassungsschutz mit „operativen Fähigkeiten“ ausstatten. Zudem soll die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten ausgebaut werden.
www.tagesspiegel.de
February 2, 2026 at 12:37 PM
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Stück für Stück werden wir zu dem Land, das die AfD für uns vorsieht. Und sie muss dafür noch nicht einmal an der Macht sein.
Wegfall von Bundes- und Landesmitteln - Antidiskriminierungsberatung in Brandenburg weitgehend eingestellt
Der Verein Opferperspektive hat seine unabhängige und allgemeine Antidiskriminierungsberatung in Brandenburg nach eigenen Angaben weitgehend einstellen müssen.
www.deutschlandfunk.de
February 3, 2026 at 6:21 AM
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„Sie wissen, was passiert, wenn eine Gesellschaft, die in Angst und Unterdrückung gehalten wurde, diese Angst kollektiv verliert. Das steht Ihnen bald bevor.“
Ein grinsender Martin Sellner bei Götz Kubitschek in Schnellroda.
Kubitschek, AfD und Gewalt gegen Journalist:innen: Schnellroda als Rückzugsraum der extremen Rechten
YouTube video by recherche nord
www.youtube.com
February 2, 2026 at 8:51 AM
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www.der-rechte-rand.de/archive/1315...
Inhalt Ausgabe 218
Antifa, Haltung zeigen, AFDVerbot, Republik 21, USA, Wehrpflicht, AfD, Wahlen, Deutsche Jugend, Mitte Studie, Tschechien, Wehrsport, NSU, Nationalsozialismus,
www.der-rechte-rand.de
February 1, 2026 at 5:17 PM
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„Sie können die Blumen abschneiden, aber nicht den Frühling verhindern.“

Rosa Luxemburg liebte den Frühling. Zu ihrem Geburtstag laden wir herzlich zu einem Tag politischer Debatte und Austausch ein – mit Kulturprogramm, Musik, Essen, Getränken und Angeboten für Kinder.
February 1, 2026 at 9:00 AM
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Symbolik: Die #noAfD im Thüringer Landtag beantragt ein Misstrauensvotum gegen Mario #Voigt und die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten = Nazi-Höcke für den 05. Februar 2026.
Vor sechs Jahren putschte sich an diesem Datum #Kemmerich von der FDP mit Stimmen der AfD und CDU zum MP. #dammbruch
February 1, 2026 at 8:47 AM