Michael Grunst
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Unioner, links, Unterstützer von seawatch
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Das Gericht stellte klar: Die Rettungseinsätze seien “Verfolgung von Zielen unzweifelhaftem Wert in Übereinstimmung mit verfassungsmäßigen Werten und internationalem Recht”. Wir fordern: #FreeHumanity1, #FreeTheShips! Das Piantedosi Dekret gehört endlich abgeschafft!
March 6, 2024 at 2:11 PM
Das Gericht stellte klar: Die Rettungseinsätze seien “Verfolgung von Zielen unzweifelhaftem Wert in Übereinstimmung mit verfassungsmäßigen Werten und internationalem Recht”. Wir fordern: #FreeHumanity1, #FreeTheShips! Das Piantedosi Dekret gehört endlich abgeschafft!
„Wir entschuldigen uns bei den Mitarbeiter*innen, die durch die Intrige gegen den Linken Bürgermeister in die Öffentlichkeit gezogen, diskreditiert und geschädigt wurden.“
Schon gelesen? Nein? Ich auch nicht. Wäre aber ein erster wichtiger Schritt. #houseofcardslichtenberg
Schon gelesen? Nein? Ich auch nicht. Wäre aber ein erster wichtiger Schritt. #houseofcardslichtenberg
March 6, 2024 at 2:31 PM
„Wir entschuldigen uns bei den Mitarbeiter*innen, die durch die Intrige gegen den Linken Bürgermeister in die Öffentlichkeit gezogen, diskreditiert und geschädigt wurden.“
Schon gelesen? Nein? Ich auch nicht. Wäre aber ein erster wichtiger Schritt. #houseofcardslichtenberg
Schon gelesen? Nein? Ich auch nicht. Wäre aber ein erster wichtiger Schritt. #houseofcardslichtenberg
Danke an Hendrikje und Sebastian für die gezeigte Solidarität. Die Diskreditierung lief vor allem auf dem Rücken der Mitarbeiter:innen. Das ist unentschuldbar. dielinke.berlin/presse/detai...
February 29, 2024 at 5:00 AM
Danke an Hendrikje und Sebastian für die gezeigte Solidarität. Die Diskreditierung lief vor allem auf dem Rücken der Mitarbeiter:innen. Das ist unentschuldbar. dielinke.berlin/presse/detai...
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Die Berichterstattung zur #Wahlwiederholung in #Berlin, vor allem die Interpretation, ist in großen Teilen unterirdisch schlecht. Bei Vergleich der Wahlergebnisse der betroffenen Wahllokale wird klar: Nicht die Ampel, sondern SPD und FDP haben massiv verloren. Grüne weitgehend stabil. 1/2
February 12, 2024 at 8:28 AM
Die Berichterstattung zur #Wahlwiederholung in #Berlin, vor allem die Interpretation, ist in großen Teilen unterirdisch schlecht. Bei Vergleich der Wahlergebnisse der betroffenen Wahllokale wird klar: Nicht die Ampel, sondern SPD und FDP haben massiv verloren. Grüne weitgehend stabil. 1/2
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Die #noAfD #Thüringen hat für das #plenumTH am Mittwoch eine „Aktuelle Stunde“ beantragt, die vor Rassismus nur so trieft. Nach Veröffentlichungen zu Deportationsplänen und Protesten Hunderttausender setzt die Thüringer AfD erneut eins drauf. Mittwoch ca. 15:15 Uhr ist es Thema im Landtag.
![Screenshot:
Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags
Aktuelle Stunde
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 24. Januar 2024 eine Aktuelle Stunde zum Thema
"Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln" beantragt.
Begründung:
Das Thema Remigration ist gegenwärtig in aller Munde. Der Bundeskanzler konstatierte jüngst, dass "wir [...] endlich im großen Stil abschieben [müssen]". Während die öffentliche Debatte in eine hysterische Umdeutung des Begriffs abgleitet, wird die Notwendigkeit wirkungsvoller Remigrationsmaßnahmen auch in Thüringen jede Woche deutlicher.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:ekhdjx2yt7al6w3rz7nwe4py/bafkreidhkau74zkjbgrlhguidqaorblvdrdr5uraako32ybh3c3wr7iu2a@jpeg)
January 29, 2024 at 8:40 PM
Die #noAfD #Thüringen hat für das #plenumTH am Mittwoch eine „Aktuelle Stunde“ beantragt, die vor Rassismus nur so trieft. Nach Veröffentlichungen zu Deportationsplänen und Protesten Hunderttausender setzt die Thüringer AfD erneut eins drauf. Mittwoch ca. 15:15 Uhr ist es Thema im Landtag.
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Eben bei Hart aber fair: Sahra Wagenknecht sagt, die deutsche Regierung falle in Europa negativ auf. Rückfrage, zweimal: Italien werde von Meloni regiert, Ungarn von Orban, ob ihr das lieber sei... Sie sagt unwirsch: „Da schrumpft die Wirtschaft nicht…“
January 29, 2024 at 9:01 PM
Eben bei Hart aber fair: Sahra Wagenknecht sagt, die deutsche Regierung falle in Europa negativ auf. Rückfrage, zweimal: Italien werde von Meloni regiert, Ungarn von Orban, ob ihr das lieber sei... Sie sagt unwirsch: „Da schrumpft die Wirtschaft nicht…“
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Ich sags mal so: wenn du im Oktober im großen Stil abschieben willst, dann im Januar mit großem Tamtam bei Demos gegen Rechts mitläufst & nix wirklich nix an deiner Politik veränderst, dann ist dein Antifaschismus bedeutungslos und deine Haltung eine unglaubwürdige Show.
January 29, 2024 at 8:05 PM
Ich sags mal so: wenn du im Oktober im großen Stil abschieben willst, dann im Januar mit großem Tamtam bei Demos gegen Rechts mitläufst & nix wirklich nix an deiner Politik veränderst, dann ist dein Antifaschismus bedeutungslos und deine Haltung eine unglaubwürdige Show.
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Aufruf zu #WirSindDieBrandmauer u.a. von
Lichtenberg 47, Babelsberg 03 und FSV Hansa 07.
Wo sind die Berliner Großen? Wo sind der 1. FC Union Berlin und Hertha BSC?
Lichtenberg 47, Babelsberg 03 und FSV Hansa 07.
Wo sind die Berliner Großen? Wo sind der 1. FC Union Berlin und Hertha BSC?
January 29, 2024 at 4:20 PM
Aufruf zu #WirSindDieBrandmauer u.a. von
Lichtenberg 47, Babelsberg 03 und FSV Hansa 07.
Wo sind die Berliner Großen? Wo sind der 1. FC Union Berlin und Hertha BSC?
Lichtenberg 47, Babelsberg 03 und FSV Hansa 07.
Wo sind die Berliner Großen? Wo sind der 1. FC Union Berlin und Hertha BSC?
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Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage gegen die ehemaligen Unions-Politiker Axel Fischer und Eduard Lintner erhoben. Sie sollen Geld vom aserbaidschanischen Regime angenommen haben. Es geht um Millionen.
Aserbaidschan-Affäre: Staatsanwaltschaft klagt zwei Ex-Bundestagsabgeordnete wegen Korruption an
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage gegen die ehemaligen Unions-Politiker Axel Fischer und Eduard Lintner erhoben. Sie sollen Geld vom aserbaidschanischen Regime angenommen haben. Es geht um Millionen.
www.spiegel.de
January 29, 2024 at 9:21 AM
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage gegen die ehemaligen Unions-Politiker Axel Fischer und Eduard Lintner erhoben. Sie sollen Geld vom aserbaidschanischen Regime angenommen haben. Es geht um Millionen.
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Wenn die SPD wirklich etwas gegen Politikverdrossenheit tun will, soll sie erst mal erfolgreiche Volksentscheide respektieren:
Deutsche Wohnen,
Tempelhofer Feld.
Statt Volksbefragungen einzuführen, die sie manipulieren kann.
www.tagesspiegel.de/berlin/fur-m...
Deutsche Wohnen,
Tempelhofer Feld.
Statt Volksbefragungen einzuführen, die sie manipulieren kann.
www.tagesspiegel.de/berlin/fur-m...
Mögliche Abstimmung über Tempelhofer Feld: Berliner SPD-Fraktion will Volksentscheid von oben einf...
Künftig soll auch das Berliner Abgeordnetenhaus einen Volksentscheid anstoßen können. Das schlägt die SPD-Fraktion vor. So will die Partei Politikverdrossenheit entgegenwirken.
www.tagesspiegel.de
January 28, 2024 at 9:20 PM
Wenn die SPD wirklich etwas gegen Politikverdrossenheit tun will, soll sie erst mal erfolgreiche Volksentscheide respektieren:
Deutsche Wohnen,
Tempelhofer Feld.
Statt Volksbefragungen einzuführen, die sie manipulieren kann.
www.tagesspiegel.de/berlin/fur-m...
Deutsche Wohnen,
Tempelhofer Feld.
Statt Volksbefragungen einzuführen, die sie manipulieren kann.
www.tagesspiegel.de/berlin/fur-m...
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Vor allem der letzte Satz in diesem Text ist von Bedeutung, wenn wir uns die Frage stellen, was wir neben den Demos noch tun können. Wir haben es leider zugelassen, dass sich das Mediennetzwerk der Rechten ungezügelt ausbreiten konnte. Das sollten wir ändern.
Ex-Geheimdienstchef Maaßen, das AfD-nahe Internetradio Kontrafunk, eine Teilnehmerin des Geheimtreffens am Potsdamer Lehnitzsee - rund um den Lokalsender tv Berlin vernetzen sich allerlei Akteure des rechten Randes. Meine Recherche für @volksverpetzer.de www.volksverpetzer.de/aktuelles/co...
Was die Correctiv-Recherche mit Lokalsender "tv Berlin" zu tun hat
Silke Schröder, Ex-Vorstandsmitglied vom "Vereins deutsche Sprache" wurde durch ihre Teilnahme am vom Correctiv enthüllten Treffen bekannt. Andere kennen sie vielleicht schon von ihrem TV-Talk bei "...
www.volksverpetzer.de
January 28, 2024 at 6:06 PM
Vor allem der letzte Satz in diesem Text ist von Bedeutung, wenn wir uns die Frage stellen, was wir neben den Demos noch tun können. Wir haben es leider zugelassen, dass sich das Mediennetzwerk der Rechten ungezügelt ausbreiten konnte. Das sollten wir ändern.
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...und während das Volk noch verzweifelt um die Demokratie kämpft, zerstört die CDU sie mit jedem Tag weiter...
Diese neurechte CDU treibt Menschen zur AfD!
Merkt ihr das gar nicht?
Diese neurechte CDU treibt Menschen zur AfD!
Merkt ihr das gar nicht?
Carsten Linnemann: CDU will Bürgergeld abschaffen – wenn sie wieder regieren
Sollten die Christdemokraten wieder regieren, wollen sie laut Generalsekretär Linnemann zuerst das Bürgergeld abschaffen. Sanktionen sollen verschärft, Vermögen von Antragstellern sofort wieder ge...
www.spiegel.de
January 28, 2024 at 5:03 PM
...und während das Volk noch verzweifelt um die Demokratie kämpft, zerstört die CDU sie mit jedem Tag weiter...
Diese neurechte CDU treibt Menschen zur AfD!
Merkt ihr das gar nicht?
Diese neurechte CDU treibt Menschen zur AfD!
Merkt ihr das gar nicht?
Das #BSW ist so eine inhaltliche Resterampe, dass sie sich einen gehörigen Schluck Rechtspopulismus gönnen. Antieuropäisch, Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Kniefall vor Putin, Beleidigungen politisch Andersdenkender. Haben wir leider schon im Land. Brauchen wir nicht. #BSW #Wagenknecht
January 27, 2024 at 3:24 PM
Das #BSW ist so eine inhaltliche Resterampe, dass sie sich einen gehörigen Schluck Rechtspopulismus gönnen. Antieuropäisch, Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Kniefall vor Putin, Beleidigungen politisch Andersdenkender. Haben wir leider schon im Land. Brauchen wir nicht. #BSW #Wagenknecht
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Kommt euch etwas bekannt vor?
January 26, 2024 at 9:32 PM
Kommt euch etwas bekannt vor?
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Wiglaf Droste hat es schon 1993 auf den Punkt gebracht
January 23, 2024 at 5:24 PM
Wiglaf Droste hat es schon 1993 auf den Punkt gebracht
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Die Talkshows im ÖRR sind in der Regel ja outgesourct. Was wissen wir eigentlich über diese Unternehmen? Was arbeiten da für Leute? Welche Aufträge haben sie konkret? Nach welchen Kriterien arbeiten sie? Für was genau werden sie bezahlt? Wann sind Talkshows warum erfolgreich? etc etc etc
January 23, 2024 at 5:54 PM
Die Talkshows im ÖRR sind in der Regel ja outgesourct. Was wissen wir eigentlich über diese Unternehmen? Was arbeiten da für Leute? Welche Aufträge haben sie konkret? Nach welchen Kriterien arbeiten sie? Für was genau werden sie bezahlt? Wann sind Talkshows warum erfolgreich? etc etc etc
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Am Wochenende waren über 1,5 Millionen aufmerksame Wächter, als Verteidiger eines weltoffenen Deutschlands auf der Straße und haben ihr Gesicht gezeigt gegen braunen Ungeist. Einfach ein dickes Dank an alle Menschen, die spontan auf die Straße gegangen sind.
#NieWiederIstJetzt
#NieWiederIstJetzt
January 21, 2024 at 8:51 PM
Am Wochenende waren über 1,5 Millionen aufmerksame Wächter, als Verteidiger eines weltoffenen Deutschlands auf der Straße und haben ihr Gesicht gezeigt gegen braunen Ungeist. Einfach ein dickes Dank an alle Menschen, die spontan auf die Straße gegangen sind.
#NieWiederIstJetzt
#NieWiederIstJetzt
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Das war groß, Berlin! So viele Menschen gegen Hass und Hetze. Das macht Mut!
January 21, 2024 at 4:41 PM
Das war groß, Berlin! So viele Menschen gegen Hass und Hetze. Das macht Mut!
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Die #AfD ruft dazu auf, Journalisten in Schranken zu weisen und postet dazu auf Twitter Foto und Namen von Correctiv-Mitarbeitern. Das ist ein Aufruf zur Gewalt, ein Einschüchterungsversuch und damit ein Angriff auf die Pressefreiheit. Solidarität mit der Redaktion von Correctiv!
January 18, 2024 at 8:43 AM
Die #AfD ruft dazu auf, Journalisten in Schranken zu weisen und postet dazu auf Twitter Foto und Namen von Correctiv-Mitarbeitern. Das ist ein Aufruf zur Gewalt, ein Einschüchterungsversuch und damit ein Angriff auf die Pressefreiheit. Solidarität mit der Redaktion von Correctiv!
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Die AfD versucht, die Redaktion von @correctiv.org mit Diffamierungen einzuschüchtern. Als Redaktion verurteilen wir dies als Angriff auf die Pressefreiheit. netzpolitik.org/2024/einschu...
Einschüchterungsversuche durch die AfD: Solidarität mit Correctiv! – netzpolitik.org
Die AfD versucht die Redaktion von Correctiv mit Diffamierungen einzuschüchtern. Als Redaktion verurteilen wir dies als Angriff auf die Pressefreiheit.
netzpolitik.org
January 18, 2024 at 11:22 AM
Die AfD versucht, die Redaktion von @correctiv.org mit Diffamierungen einzuschüchtern. Als Redaktion verurteilen wir dies als Angriff auf die Pressefreiheit. netzpolitik.org/2024/einschu...
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Christian Lindner muss harsche Kritik für seine Rede vor Bauern einstecken. Mit seiner Hetze gegen Erwerbslose und Geflüchtete sei er als Bundesminister untragbar, findet die Vorsitzende der Linken und fordert seinen Rücktritt.
Linken-Vorsitzende Janine Wissler fordert Rücktritt von Christian Lindner
Christian Lindner muss harsche Kritik für seine Rede vor Bauern einstecken. Mit seiner Hetze gegen Erwerbslose und Geflüchtete sei er als Bundesminister untragbar, findet die Vorsitzende der Linken und fordert seinen Rücktritt.
www.spiegel.de
January 15, 2024 at 9:45 PM
Christian Lindner muss harsche Kritik für seine Rede vor Bauern einstecken. Mit seiner Hetze gegen Erwerbslose und Geflüchtete sei er als Bundesminister untragbar, findet die Vorsitzende der Linken und fordert seinen Rücktritt.
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Lindner glaubt, er könnte den Kopf oben behalten, wenn er andere unter Wasser drückt, um sich auf ihre Schultern zu stellen. Seine Rede beim #Bauernprotest hat ihn zur Kenntlichkeit entstellt.
January 15, 2024 at 10:14 PM
Lindner glaubt, er könnte den Kopf oben behalten, wenn er andere unter Wasser drückt, um sich auf ihre Schultern zu stellen. Seine Rede beim #Bauernprotest hat ihn zur Kenntlichkeit entstellt.
Da bleibt einem das Essen im Halse stecken. Der Beitrag ist in seiner schonungsslosen Authentizität erschütternd, er zeigt, wie tief rechtsextremes Gedankengut in der „Mitte der Gesellschaft“ verwurzelt ist.
www.rbb-online.de/abendschau/s...
www.rbb-online.de/abendschau/s...
January 14, 2024 at 9:47 PM
Da bleibt einem das Essen im Halse stecken. Der Beitrag ist in seiner schonungsslosen Authentizität erschütternd, er zeigt, wie tief rechtsextremes Gedankengut in der „Mitte der Gesellschaft“ verwurzelt ist.
www.rbb-online.de/abendschau/s...
www.rbb-online.de/abendschau/s...
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Nach den Enthüllungen über rechtsextreme Geheimtreffen stellt sich die Frage umso drängender: Was hilft gegen die AfD? Noch mehr Empörung ist es nicht.
Neue Kolumne @taz.de: taz.de/Geheimtreffe...
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Geheimtreffen der AfD mit Neonazis: Was tun gegen die Faschisten?
Nach den Enthüllungen des Recherchenetzwerks „Correctiv“ stellt sich die Frage: Was hilft gegen die AfD? Noch mehr Empörung ist es nicht.
taz.de
January 14, 2024 at 3:03 PM
Nach den Enthüllungen über rechtsextreme Geheimtreffen stellt sich die Frage umso drängender: Was hilft gegen die AfD? Noch mehr Empörung ist es nicht.
Neue Kolumne @taz.de: taz.de/Geheimtreffe...
Neue Kolumne @taz.de: taz.de/Geheimtreffe...