Florian Steininger
@fsteinin.bsky.social
Stv. Kabinettchef des Vizekanzlers Andreas Babler und Büroleiter der Staatssekretärin Michalea Schmidt. Opinions are mine only; meistens aber ohne Zeit, sie mitzuteilen. Und Konfetti.
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Der zuständige Staatssekretär Leichtfried lässt den Umgang des Wiener Verfassungsschutzes mit den jüdischen Studierenden prüfen.
www.derstandard.at/story/300000...
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Der Wiener Verfassungsschutz und die jüdischen Studierenden
Hat der Verfassungsschutz auf Zuruf eines FPÖ-Politikers gegen Aktivisten ermittelt? Staatssekretär Leichtfried ordnete "lückenlose Prüfung" an
www.derstandard.at
March 30, 2025 at 5:23 PM
Der zuständige Staatssekretär Leichtfried lässt den Umgang des Wiener Verfassungsschutzes mit den jüdischen Studierenden prüfen.
www.derstandard.at/story/300000...
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Welche Sensation der Stichwahltag gebracht hat. www.derstandard.at/story/300000...
"Das ist eine Sensation": SPÖ holt sich Bürgermeistersessel in Dornbirn
Dornbirn wird erstmals rot: Markus Fäßler bricht die ÖVP-Vorherrschaft in der größten Stadt Vorarlbergs. Für Politologin Stainer-Hämmerle ist das "eine Sensation"
www.derstandard.at
March 30, 2025 at 6:02 PM
Welche Sensation der Stichwahltag gebracht hat. www.derstandard.at/story/300000...
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Wer behauptet, rechts und links seien in sozialen Fragen "eh alle gleich" hilft den Rechten bei ihrer Agenda und übersieht den menschenfeindlichen (weil exkludierenden) Aspekt der rechten Sozialpolitik.
January 26, 2025 at 11:32 AM
Wer behauptet, rechts und links seien in sozialen Fragen "eh alle gleich" hilft den Rechten bei ihrer Agenda und übersieht den menschenfeindlichen (weil exkludierenden) Aspekt der rechten Sozialpolitik.
Benko verhaftet! www.krone.at/3632258
Festnahme! Für René Benko klicken die Handschellen
Es hat sich ausjongliert für Österreichs Rekordpleitier René Benko! Wie die „Krone“ erfuhr, klickten für den 47-Jährigen Donnerstagfrüh in seiner ...
www.krone.at
January 23, 2025 at 8:19 AM
Benko verhaftet! www.krone.at/3632258
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Alle müssen jetzt einen Beitrag leisten: das Klima, die Pensionisten, die Arbeitnehmer, die Arbeitslosen, die Kinder, die Armen, alle halt.
Bis auf die Vermögenden, die Bauern, die Unternehmen und die Banken.
Bis auf die Vermögenden, die Bauern, die Unternehmen und die Banken.
January 17, 2025 at 3:20 PM
Alle müssen jetzt einen Beitrag leisten: das Klima, die Pensionisten, die Arbeitnehmer, die Arbeitslosen, die Kinder, die Armen, alle halt.
Bis auf die Vermögenden, die Bauern, die Unternehmen und die Banken.
Bis auf die Vermögenden, die Bauern, die Unternehmen und die Banken.
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Die ÖVP verhandelt lieber mit jemandem, gegen den die Staatsanwaltschaft aktuell (!) wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung ermittelt, als mit der SPÖ.
Das muss diese staatspolitische Verantwortung sein.
Das muss diese staatspolitische Verantwortung sein.
January 13, 2025 at 2:24 PM
Die ÖVP verhandelt lieber mit jemandem, gegen den die Staatsanwaltschaft aktuell (!) wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung ermittelt, als mit der SPÖ.
Das muss diese staatspolitische Verantwortung sein.
Das muss diese staatspolitische Verantwortung sein.
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Und das ist die "detaillierte Übersicht der Maßnahmen", mit der die Kommission davon überzeugt werden soll, kein Defizitverfahren gegen Österreich einzuleiten:
January 13, 2025 at 10:04 AM
Und das ist die "detaillierte Übersicht der Maßnahmen", mit der die Kommission davon überzeugt werden soll, kein Defizitverfahren gegen Österreich einzuleiten:
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Breaking: Beide Parteien wollen ein Budget. Details später. www.derstandard.at/jetzt/livebe...
Jetzt live: FPÖ und ÖVP einigen sich auf 6,3 Milliarden Euro Einsparung "ohne neue Steuern"
Damit wollen die beiden Parteien ein EU-Defizitverfahren abwenden. Um 11:30 Uhr gibt die FPÖ Salzburg eine Stellungnahme zum geplanten LH-Wechsel von Wilfried Hauslauer zu Karoline Edtstadler ab
www.derstandard.at
January 13, 2025 at 9:27 AM
Breaking: Beide Parteien wollen ein Budget. Details später. www.derstandard.at/jetzt/livebe...
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IV-Chef Knill hat heute im Morgenjournal offen gesagt, worum es der ÖVP beim Budget geht: ausschließlich Ausgabenseitig sanieren, ohne neue Einnahmequellen. Also Sparen. Bei wem gespart wird haben ÖVP und FPÖ in Salzburg, OÖ und NÖ schon gezeigt: Familien, sozialer Wohnbau, Pflege und Gesundheit.
January 7, 2025 at 7:36 AM
IV-Chef Knill hat heute im Morgenjournal offen gesagt, worum es der ÖVP beim Budget geht: ausschließlich Ausgabenseitig sanieren, ohne neue Einnahmequellen. Also Sparen. Bei wem gespart wird haben ÖVP und FPÖ in Salzburg, OÖ und NÖ schon gezeigt: Familien, sozialer Wohnbau, Pflege und Gesundheit.
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Staatsräson
Als erste entfloh die Beate.
Sie ging mit sich selber zu Rate,
Fand die Würfe zu klein,
Ließ den Kickl herein.
Großer Wurf unserem Staate, Beate!
Ein #Blimerick von Tante Elfi
Als erste entfloh die Beate.
Sie ging mit sich selber zu Rate,
Fand die Würfe zu klein,
Ließ den Kickl herein.
Großer Wurf unserem Staate, Beate!
Ein #Blimerick von Tante Elfi
January 5, 2025 at 7:06 AM
Staatsräson
Als erste entfloh die Beate.
Sie ging mit sich selber zu Rate,
Fand die Würfe zu klein,
Ließ den Kickl herein.
Großer Wurf unserem Staate, Beate!
Ein #Blimerick von Tante Elfi
Als erste entfloh die Beate.
Sie ging mit sich selber zu Rate,
Fand die Würfe zu klein,
Ließ den Kickl herein.
Großer Wurf unserem Staate, Beate!
Ein #Blimerick von Tante Elfi
Wenn Kurz tatsächlich wiederkommen will, knallen in den anderen Parteizentralen die Korken
www.profil.at/umfrage/nur-...
www.profil.at/umfrage/nur-...
Nur ÖVP-Wähler wollen politisches Comeback von Sebastian Kurz
Die Gerüchteküche kündigt ein mögliches Comeback von Ex-Kanzler Sebastian Kurz an. Der Großteil der Wählerschaft hat daran kein Interesse, zeigt die aktuelle profil-Umfrage.
www.profil.at
January 4, 2025 at 8:43 PM
Wenn Kurz tatsächlich wiederkommen will, knallen in den anderen Parteizentralen die Korken
www.profil.at/umfrage/nur-...
www.profil.at/umfrage/nur-...
Die @simonestribl.bsky.social bringt es auf den Punkt: Nehammer hatte keinen Spielraum von seiner Partei mehr. Die will Blau-Schwarz.
January 4, 2025 at 6:31 PM
Die @simonestribl.bsky.social bringt es auf den Punkt: Nehammer hatte keinen Spielraum von seiner Partei mehr. Die will Blau-Schwarz.
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Ich fände es ehrlich, wenn sie die Rede damit beenden würde, zu sagen: "Und deshalb gibt es jetzt Kanzler Kickl. Schönen Tag noch. Eure Neos."
January 3, 2025 at 9:52 AM
Ich fände es ehrlich, wenn sie die Rede damit beenden würde, zu sagen: "Und deshalb gibt es jetzt Kanzler Kickl. Schönen Tag noch. Eure Neos."
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Die Neos machen jetzt echt den Lindner? Von denen hätte ich mir, bei aller ideologischer Verbohrtheit die man in ihren Reihen antrifft, doch mehr staatspolitische Verantwortlichkeit erwartet.
January 3, 2025 at 9:23 AM
Die Neos machen jetzt echt den Lindner? Von denen hätte ich mir, bei aller ideologischer Verbohrtheit die man in ihren Reihen antrifft, doch mehr staatspolitische Verantwortlichkeit erwartet.
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Viel spricht dafür, dass man das noch in vielen Jahren als kapitalen politischen Fehler einordnen wird. In jeder Hinsicht. Je heikler eine politische Situation ist, umso größer ist die Verpflichtung zum Kompromiss.
January 3, 2025 at 9:46 AM
Viel spricht dafür, dass man das noch in vielen Jahren als kapitalen politischen Fehler einordnen wird. In jeder Hinsicht. Je heikler eine politische Situation ist, umso größer ist die Verpflichtung zum Kompromiss.
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Kaum haben wir den Hitler-Vorfall vom Sommerfest des Magistrats Wels publik gemacht, folgt der nächste Aufreger vom Weihnachtsfest des Magistrats. Der "Bartträger" diesmal mit "Drei-Bier-Gruß", sein Chef mit "White Power"-Zeichen und ein Mann mit gestrecktem Arm.
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Magistrat Wels: Nach Hitler-Bart beim Sommerfest einschlägige Grüße bei Weihnachtsfeier
Nach dem Eklat im Juli zeigt nun ein Foto eine Runde mit White-Power-Zeichen, Kühnengruß und gestrecktem Arm. Auch der "Hitler-Poser" ist mit dabei
www.derstandard.at
December 19, 2024 at 10:43 AM
Kaum haben wir den Hitler-Vorfall vom Sommerfest des Magistrats Wels publik gemacht, folgt der nächste Aufreger vom Weihnachtsfest des Magistrats. Der "Bartträger" diesmal mit "Drei-Bier-Gruß", sein Chef mit "White Power"-Zeichen und ein Mann mit gestrecktem Arm.
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Jan Krainer hat heute einen wichtigen Erfolg erzielt, um demokratische Kontrolle zu stärken. To be continued...
Aus den jüngsten Entscheidungen des #VfGH: Auch NR-Abg. können wie „jedermann“ Recht auf Auskunft nach dem Auskunftspflichtgesetz haben. Anlassfall war Anfrage an Ministerien zu internem Bericht über Meinungsumfrage: bit.ly/3OXO9l4 #Verfassungsgerichtshof
December 18, 2024 at 1:09 PM
Jan Krainer hat heute einen wichtigen Erfolg erzielt, um demokratische Kontrolle zu stärken. To be continued...
Die Grünen - befreit vom Koalitionszwang - sind jetzt wieder Parteifreunde.
December 11, 2024 at 1:41 PM
Die Grünen - befreit vom Koalitionszwang - sind jetzt wieder Parteifreunde.
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Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) soll ein Auslieferungsbegehren gegen drei FPÖ-Abgeordnete zehn Tage zurückgehalten haben. ÖVP, SPÖ und Grüne fordern nun eine Erklärung wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung.
Bericht: Rosenkranz hielt Auslieferungsbegehren zurück
Laut einem „Standard“-Bericht soll Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) ein Begehren auf Auslieferung dreier FPÖ-Abgeordneter zehn Tage lang zurückgehalten haben.
orf.at
December 2, 2024 at 7:05 PM
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) soll ein Auslieferungsbegehren gegen drei FPÖ-Abgeordnete zehn Tage zurückgehalten haben. ÖVP, SPÖ und Grüne fordern nun eine Erklärung wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung.
Was geht denn da ab?
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Rosenkranz hielt Auslieferungsbegehren gegen FPÖ-Abgeordnete zehn Tage zurück
Die Staatsanwaltschaft will gegen drei Freiheitliche wegen Verdachts auf Wiederbetätigung ermitteln. ÖVP, SPÖ und Grüne fordern Aufklärung, warum ihnen das Ersuchen bislang vorenthalten wird
www.derstandard.at
December 2, 2024 at 2:41 PM
Was geht denn da ab?
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
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Volkskanzler ohne Volk
Mein Eindruck ist: Vergleichsweise wenig los bei der Demo am Heldenplatz
Sprach mit mehreren Demonstrierenden - oft Leute, die seit der Coronazeit wütend sind auf Medien/Politik, auch Ukraine-Krieg großes Thema, einige fühlen sich zu Unrecht als „Putinversteher“ bezeichnet #w3011
Sprach mit mehreren Demonstrierenden - oft Leute, die seit der Coronazeit wütend sind auf Medien/Politik, auch Ukraine-Krieg großes Thema, einige fühlen sich zu Unrecht als „Putinversteher“ bezeichnet #w3011
November 30, 2024 at 12:46 PM
Volkskanzler ohne Volk
If you're in a hole...
Keine Ahnung wie Marietta Slomka das aushalten konnte, aber Lindners FDP und damit die Person Lindner ist am Ende. Was für ein Narzisst. Knapp 3 Minuten, die ihr euch ansehen solltet.
Habe es für euch in 4 Abschnitte gepackt.
1/4
Habe es für euch in 4 Abschnitte gepackt.
1/4
November 29, 2024 at 10:12 PM
If you're in a hole...