Florian Steininger
@fsteinin.bsky.social
Stv. Kabinettchef des Vizekanzlers Andreas Babler und Büroleiter der Staatssekretärin Michalea Schmidt. Opinions are mine only; meistens aber ohne Zeit, sie mitzuteilen. Und Konfetti.
Ich will die party ja nicht crashen: aber der Zuständigkeitsübergang tritt ex lege ein (vgl § 17 BMG) ;)
March 31, 2025 at 6:53 PM
Ich will die party ja nicht crashen: aber der Zuständigkeitsübergang tritt ex lege ein (vgl § 17 BMG) ;)
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Welche Sensation der Stichwahltag gebracht hat. www.derstandard.at/story/300000...
"Das ist eine Sensation": SPÖ holt sich Bürgermeistersessel in Dornbirn
Dornbirn wird erstmals rot: Markus Fäßler bricht die ÖVP-Vorherrschaft in der größten Stadt Vorarlbergs. Für Politologin Stainer-Hämmerle ist das "eine Sensation"
www.derstandard.at
March 30, 2025 at 6:02 PM
Welche Sensation der Stichwahltag gebracht hat. www.derstandard.at/story/300000...
Es ist kein Abdrehen. Es ist das Bekenntnis, verfassungskonforme UAs haben zu wollen. Am Ende entscheidet der VfGH und nicht eine Mehrheit gg die Minderheit.
February 28, 2025 at 11:01 AM
Es ist kein Abdrehen. Es ist das Bekenntnis, verfassungskonforme UAs haben zu wollen. Am Ende entscheidet der VfGH und nicht eine Mehrheit gg die Minderheit.
Wieso klein? Statt bis zu 5% heuer gar keine Erhöhung. Nächstes Jahr nur 1%, übernächstes 2%!
February 27, 2025 at 11:22 AM
Wieso klein? Statt bis zu 5% heuer gar keine Erhöhung. Nächstes Jahr nur 1%, übernächstes 2%!
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Wer behauptet, rechts und links seien in sozialen Fragen "eh alle gleich" hilft den Rechten bei ihrer Agenda und übersieht den menschenfeindlichen (weil exkludierenden) Aspekt der rechten Sozialpolitik.
January 26, 2025 at 11:32 AM
Wer behauptet, rechts und links seien in sozialen Fragen "eh alle gleich" hilft den Rechten bei ihrer Agenda und übersieht den menschenfeindlichen (weil exkludierenden) Aspekt der rechten Sozialpolitik.
Als ÖVP würde ich da sehr drüber lachen und es dankend als "Bankenabgabe" nehmen
January 25, 2025 at 5:29 PM
Als ÖVP würde ich da sehr drüber lachen und es dankend als "Bankenabgabe" nehmen
Die Land-&Forstbetriebe Österreich darf man im Übrigen wohl als Versammlung des österreichischen Altadels bezeichnen. Sie erhalten im Übrigen weitaus mehr Geld aus öffentlichen Förderungen zurück...
January 24, 2025 at 8:56 AM
Die Land-&Forstbetriebe Österreich darf man im Übrigen wohl als Versammlung des österreichischen Altadels bezeichnen. Sie erhalten im Übrigen weitaus mehr Geld aus öffentlichen Förderungen zurück...
V.a. müssen die ÖBAG-Beteiligungen und der Verbund das erstmal bringen, ohne selbst Probleme zu kriegen.
January 16, 2025 at 1:54 PM
V.a. müssen die ÖBAG-Beteiligungen und der Verbund das erstmal bringen, ohne selbst Probleme zu kriegen.
Ich habe auch nicht gesagt, dass alles unecht ist, sondern mich konkret auf die teile bezogen, wo geld, das "nicht abgeholt" wurde, eingespart wird. Das kann also gar nicht eingespart werden, weil es nicht ausgegeben wurde. Bsp ist der handwerkerbonus oder bei den ÖBB.
January 16, 2025 at 1:22 PM
Ich habe auch nicht gesagt, dass alles unecht ist, sondern mich konkret auf die teile bezogen, wo geld, das "nicht abgeholt" wurde, eingespart wird. Das kann also gar nicht eingespart werden, weil es nicht ausgegeben wurde. Bsp ist der handwerkerbonus oder bei den ÖBB.
das hätte sie auch zusammengebracht. es reicht nur nicht, um nachhaltig zu konsolidieren. FPÖ und ÖVP bauen da ein Luftschloss. das war auch bei PK auf Nachfrage merkbar: da wird zB geld "eingespart", das gar nicht ausgegeben wurde.
January 16, 2025 at 12:44 PM
das hätte sie auch zusammengebracht. es reicht nur nicht, um nachhaltig zu konsolidieren. FPÖ und ÖVP bauen da ein Luftschloss. das war auch bei PK auf Nachfrage merkbar: da wird zB geld "eingespart", das gar nicht ausgegeben wurde.
Sind die "Anpassungen" in Wahrheit nicht "Erhöhungen"?
January 16, 2025 at 11:39 AM
Sind die "Anpassungen" in Wahrheit nicht "Erhöhungen"?
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Und das ist die "detaillierte Übersicht der Maßnahmen", mit der die Kommission davon überzeugt werden soll, kein Defizitverfahren gegen Österreich einzuleiten:
January 13, 2025 at 10:04 AM
Und das ist die "detaillierte Übersicht der Maßnahmen", mit der die Kommission davon überzeugt werden soll, kein Defizitverfahren gegen Österreich einzuleiten:
ich bin v.a. gespannt, wie die kommission das sieht, wenn da plötzlich parteienvertreter statt regierungsvertreter auftauchen.
January 13, 2025 at 9:34 AM
ich bin v.a. gespannt, wie die kommission das sieht, wenn da plötzlich parteienvertreter statt regierungsvertreter auftauchen.
Die VP würde sich da v.a. ins eigene Knie schießen, weil dann wohl Feste aller anerkannten Religionen gefeiert werden müssten...
January 12, 2025 at 12:56 PM
Die VP würde sich da v.a. ins eigene Knie schießen, weil dann wohl Feste aller anerkannten Religionen gefeiert werden müssten...
Ich glaub v.a. dass sich Sozialpartnerschaft nicht nur an einzelnen Personen festmachen lässt.
January 12, 2025 at 12:26 PM
Ich glaub v.a. dass sich Sozialpartnerschaft nicht nur an einzelnen Personen festmachen lässt.
Das klingt mir jetzt nicht ganz ernst gemeint. V.a. nachdem die Neos die waren, die am Ende zu den meisten Kompromissmöglichkeiten nein sagten.
January 12, 2025 at 12:09 PM
Das klingt mir jetzt nicht ganz ernst gemeint. V.a. nachdem die Neos die waren, die am Ende zu den meisten Kompromissmöglichkeiten nein sagten.
Der Link dazu (www.dievolkspartei.at/kicklskannes...) meldet schon 404
www.dievolkspartei.at
January 6, 2025 at 5:49 PM
Der Link dazu (www.dievolkspartei.at/kicklskannes...) meldet schon 404