Dietmar Hipp
@dietmarhipp.bsky.social
Journalist. Jurist. KA.
Arbeite für @spiegel.de Hier poste ich privat. Views are my own. Für das Recht und gegen Rechtsextreme. Wer mir blöd kommt, wird geblockt. (Dazu gehört auch, wer trotz Hinweises nicht respektiert, dass ich nicht "DER SPIEGEL" bin.)
Arbeite für @spiegel.de Hier poste ich privat. Views are my own. Für das Recht und gegen Rechtsextreme. Wer mir blöd kommt, wird geblockt. (Dazu gehört auch, wer trotz Hinweises nicht respektiert, dass ich nicht "DER SPIEGEL" bin.)
Reposted by Dietmar Hipp
Last year, in an address to the Society for the Rule of Law Institute (@chkbal.bsky.social), Ambassador John Bolton warned that, if elected to a second term, Trump would abuse and corrupt the Justice Department to carry out retribution. Watch.
(ht: @greggnunziata.bsky.social)
(ht: @greggnunziata.bsky.social)
August 24, 2025 at 12:10 PM
Last year, in an address to the Society for the Rule of Law Institute (@chkbal.bsky.social), Ambassador John Bolton warned that, if elected to a second term, Trump would abuse and corrupt the Justice Department to carry out retribution. Watch.
(ht: @greggnunziata.bsky.social)
(ht: @greggnunziata.bsky.social)
Noch immer sind drei Posten am BVerfG neu zu besetzen - was beim nächsten Versuch besser laufen muss (und wo es eine Gesetzesänderung geben sollte): (S+) Wahl der Verfassungsrichter: Der Fall Brosius-Gersdorf darf sich nicht wiederholen www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Meinung: Bundesverfassungsgericht: Die Schwächen der Richterwahl – und wie sie sich beheben lassen
Dass der Streit über die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht politisch eskaliert ist, lag auch am aktuellen Wahlverfahren. Eine Reform könnte das künftig verhindern.
www.spiegel.de
August 23, 2025 at 12:45 PM
Noch immer sind drei Posten am BVerfG neu zu besetzen - was beim nächsten Versuch besser laufen muss (und wo es eine Gesetzesänderung geben sollte): (S+) Wahl der Verfassungsrichter: Der Fall Brosius-Gersdorf darf sich nicht wiederholen www.spiegel.de/politik/deut...
Kritik ist nichts Schlechtes, wenn sie fair und sachlich bleibt. Und eine öffentliche Anhörung im BVerfRichter-Wahlausschuss könnte der Legitimation der KandidatInnen nützen: Mein SPIEGEL-Leitartikel: (S+) Streit über Verfassungsrichter: Die Qual der Wahl spiegel.de/panorama/ver... via
@derspiegel
@derspiegel
(S+) Meinung: Verfassungsrichterwahl: Union und Linke sollen parteipolitisches Taktieren vermeiden
Soll eine meinungsstarke Professorin Verfassungsrichterin werden? Der Streit darüber ist wichtig – sollte aber weder von der Union noch von der Linken für parteipolitisches Taktieren genutzt werden.
spiegel.de
July 7, 2025 at 1:15 PM
Kritik ist nichts Schlechtes, wenn sie fair und sachlich bleibt. Und eine öffentliche Anhörung im BVerfRichter-Wahlausschuss könnte der Legitimation der KandidatInnen nützen: Mein SPIEGEL-Leitartikel: (S+) Streit über Verfassungsrichter: Die Qual der Wahl spiegel.de/panorama/ver... via
@derspiegel
@derspiegel
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Von mir Anfang Januar im @ntvde.bsky.social Interview prognostiziert (und als abwegig abgetan) und 6 Monate später eingetreten: Trump droht Musk mit Deportation (durch Entzug der US Staatsbürgerschaft).
www.youtube.com/watch?v=TGSh...
www.youtube.com/watch?v=TGSh...
July 1, 2025 at 2:35 PM
Von mir Anfang Januar im @ntvde.bsky.social Interview prognostiziert (und als abwegig abgetan) und 6 Monate später eingetreten: Trump droht Musk mit Deportation (durch Entzug der US Staatsbürgerschaft).
www.youtube.com/watch?v=TGSh...
www.youtube.com/watch?v=TGSh...
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Wollt Ihr Euch mal was gönnen? Wie wäre es mit einem $249 Trump Duft? Der Präsident der Vereinigten Staaten nutzt sein Amt, um Schrott zu vermarkten, so wie er es sein ganzes Leben getan hat (alles gescheitert:
July 1, 2025 at 2:39 PM
Wollt Ihr Euch mal was gönnen? Wie wäre es mit einem $249 Trump Duft? Der Präsident der Vereinigten Staaten nutzt sein Amt, um Schrott zu vermarkten, so wie er es sein ganzes Leben getan hat (alles gescheitert:
Reposted by Dietmar Hipp
das Innenministerium hat keine Zahlen dazu, wie oft Abschiebungen von Schwerverbrechern an non-refoulement scheitern. Wir diskutieren hier mehr über Gefühle als über Fakten.
Was mich interessieren würde:
Sind Sie mit den praktischen Auswirkungen des Non-Refoulement zufrieden?
Also, sehen Sie da nicht auch Potenzial für Verbesserung?
Sind Sie mit den praktischen Auswirkungen des Non-Refoulement zufrieden?
Also, sehen Sie da nicht auch Potenzial für Verbesserung?
June 23, 2025 at 4:43 PM
das Innenministerium hat keine Zahlen dazu, wie oft Abschiebungen von Schwerverbrechern an non-refoulement scheitern. Wir diskutieren hier mehr über Gefühle als über Fakten.
Weil es dazu ja doch einiges zu sagen gibt (auch mit Blick auf die AfD), hier mein SPIEGEL-Kommentar zum heutigen Urteil des BVerwG: (S+) »Compact«-Verbot gescheitert: Selbst für Verfassungsfeinde gilt die Pressefreiheit www.spiegel.de/panorama/jus... (Wie immer: Freilink wer nett per DM fragt.)
(S+) Meinung: »Compact«-Verbot gescheitert: Auch Verfassungsfeinde genießen Pressefreiheit – Kommentar
Nach dem Urteil von Leipzig ist der rechtsextreme Verleger Jürgen Elsässer obenauf. Dabei bezeichnet das Bundesverwaltungsgericht sein Magazin als eindeutig verfassungsfeindlich. Für die AfD ist das k...
www.spiegel.de
June 24, 2025 at 5:50 PM
Weil es dazu ja doch einiges zu sagen gibt (auch mit Blick auf die AfD), hier mein SPIEGEL-Kommentar zum heutigen Urteil des BVerwG: (S+) »Compact«-Verbot gescheitert: Selbst für Verfassungsfeinde gilt die Pressefreiheit www.spiegel.de/panorama/jus... (Wie immer: Freilink wer nett per DM fragt.)
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Iran wird die Straße von Hormus schließen. 20% des weltweiten Öls passieren die Meerenge, der Preisschock wird wieder tief sitzen.
Einmal mehr zeigt uns das, wie abhängig wir sind und lässt die Debatten der letzten Jahre um E-Autos, Wärmepumpen, Sanierung gerade zu lächerlich erscheinen.
Einmal mehr zeigt uns das, wie abhängig wir sind und lässt die Debatten der letzten Jahre um E-Autos, Wärmepumpen, Sanierung gerade zu lächerlich erscheinen.
June 22, 2025 at 3:11 PM
Iran wird die Straße von Hormus schließen. 20% des weltweiten Öls passieren die Meerenge, der Preisschock wird wieder tief sitzen.
Einmal mehr zeigt uns das, wie abhängig wir sind und lässt die Debatten der letzten Jahre um E-Autos, Wärmepumpen, Sanierung gerade zu lächerlich erscheinen.
Einmal mehr zeigt uns das, wie abhängig wir sind und lässt die Debatten der letzten Jahre um E-Autos, Wärmepumpen, Sanierung gerade zu lächerlich erscheinen.
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Russen mit Humor: Das Außenministerium in Moskau erklärte, die Luftschläge seien ein „eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen“. Besonders beunruhigend sei, „dass ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates einen souveränen Staat angegriffen habe.“
June 22, 2025 at 5:57 PM
Russen mit Humor: Das Außenministerium in Moskau erklärte, die Luftschläge seien ein „eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen“. Besonders beunruhigend sei, „dass ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates einen souveränen Staat angegriffen habe.“
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Is it too late to give Sacha Baron Cohen an Oscar for this? Not a damn lie told. 🇺🇸
June 22, 2025 at 7:53 PM
Is it too late to give Sacha Baron Cohen an Oscar for this? Not a damn lie told. 🇺🇸
Reposted by Dietmar Hipp
@spdde.bsky.social:
"Irgendwann muss ja auch die SPD – sie stellt ja die Justizministerin – die Frage stellen, wie kann man eigentlich die Bundespolizei losschicken, was zu tun, was offensichtlich rechtswidrig ist."
Gerald Knaus
"Irgendwann muss ja auch die SPD – sie stellt ja die Justizministerin – die Frage stellen, wie kann man eigentlich die Bundespolizei losschicken, was zu tun, was offensichtlich rechtswidrig ist."
Gerald Knaus
Migrationsforscher hält Zurückweisungs-Konzept für gescheitert
Der Experte Gerald Knaus zeigt sich irritiert über Dobrindts Ankündigung, an den Zurückweisungen an deutschen Grenzen festzuhalten. Die Regierung müsse sich fragen, wie man die Bundespolizei losschick...
www.n-tv.de
June 3, 2025 at 8:53 AM
@spdde.bsky.social:
"Irgendwann muss ja auch die SPD – sie stellt ja die Justizministerin – die Frage stellen, wie kann man eigentlich die Bundespolizei losschicken, was zu tun, was offensichtlich rechtswidrig ist."
Gerald Knaus
"Irgendwann muss ja auch die SPD – sie stellt ja die Justizministerin – die Frage stellen, wie kann man eigentlich die Bundespolizei losschicken, was zu tun, was offensichtlich rechtswidrig ist."
Gerald Knaus
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Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
Gewaltbereite AfD-Politiker*innen: Viele, viele Einzelfälle
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
taz.de
June 1, 2025 at 11:43 AM
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
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Bundestagspräsidentin - echt jetzt? Da scheint jemand noch nicht im Amt angekommen zu sein. Vielleicht dich lieber Generalsekretärin der Partei werden?
June 1, 2025 at 11:40 AM
Bundestagspräsidentin - echt jetzt? Da scheint jemand noch nicht im Amt angekommen zu sein. Vielleicht dich lieber Generalsekretärin der Partei werden?
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In der AfD tummeln sich auch Jäger und Sportschützen. In letzter Zeit entzogen Gerichte ihnen schon ihre Waffen taz.de/Gesichert-Re... via @litschko.bsky.social @taz.de
Gesichert Rechtsextreme mit Waffenschein: Die Entwaffnung der AfD
In der AfD tummeln sich auch Jäger und Sportschützen. In letzter Zeit entzogen Gerichte ihnen schon ihre Waffen.
taz.de
June 1, 2025 at 9:56 AM
In der AfD tummeln sich auch Jäger und Sportschützen. In letzter Zeit entzogen Gerichte ihnen schon ihre Waffen taz.de/Gesichert-Re... via @litschko.bsky.social @taz.de
Bis Ende September sollten drei Verfassungsrichterposten neu besetzt werden - dabei dürfte nun erstmals auch die Linke zum Zuge kommen. Meine Analyse: (S+) Schwarz-rote Koalition unter Druck: Warum die Linke wohl erstmals einen Bundesverfassungsrichter stellen wird spiegel.de/panorama/bun...
(S+) Bundesverfassungsgericht: Warum die Linke (voraussichtlich) einen Richterposten bekommt
Union und SPD teilen sich traditionell die Richterposten am Bundesverfassungsgericht auf. Nun geht wohl nichts mehr ohne die Stimmen der Linken. Das hat Konsequenzen.
spiegel.de
June 1, 2025 at 5:30 PM
Bis Ende September sollten drei Verfassungsrichterposten neu besetzt werden - dabei dürfte nun erstmals auch die Linke zum Zuge kommen. Meine Analyse: (S+) Schwarz-rote Koalition unter Druck: Warum die Linke wohl erstmals einen Bundesverfassungsrichter stellen wird spiegel.de/panorama/bun...
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Die Ukraine legt die russische Bomberflotte in Olenya, bei Murmansk, lahm! 1‘800 km von der Front entfernt!
June 1, 2025 at 11:23 AM
Die Ukraine legt die russische Bomberflotte in Olenya, bei Murmansk, lahm! 1‘800 km von der Front entfernt!
Mein SPIEGEL-Leitartikel: Wenn es um die Zukunft unserer Demokratie geht, sollten Kanzler und Innenminister fachlich auf der Höhe sein. Ihren öffentlichen Äußerungen nach sind sie das leider nicht: (S+) Debatte über AfD-Verbot: Das Gerede des Friedrich Merz spiegel.de/politik/afd-... (Zitate folgen)
(S+) Meinung: AfD-Verbotsverfahren: Das Gerede des Friedrich Merz – Kommentar
Der Bundeskanzler tritt beim AfD-Verbotsverfahren auf die Bremse – mit Argumenten, um die es gar nicht geht. Eigentlich müsste er es besser wissen.
spiegel.de
June 1, 2025 at 12:09 PM
Mein SPIEGEL-Leitartikel: Wenn es um die Zukunft unserer Demokratie geht, sollten Kanzler und Innenminister fachlich auf der Höhe sein. Ihren öffentlichen Äußerungen nach sind sie das leider nicht: (S+) Debatte über AfD-Verbot: Das Gerede des Friedrich Merz spiegel.de/politik/afd-... (Zitate folgen)
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If Congress valued the Constitution, it would impeach Trump for bribery.
The Constitution bans US officials—explicitly including POTUS—from accepting things of value from foreign govts. Ben Franklin famously gave up a gift from France as ambassador.
US institutions now see blatant bribery as ok.
The Constitution bans US officials—explicitly including POTUS—from accepting things of value from foreign govts. Ben Franklin famously gave up a gift from France as ambassador.
US institutions now see blatant bribery as ok.
The foreign emoluments clause was written to prevent exactly this. Blatantly unconstitutional
May 11, 2025 at 12:20 PM
If Congress valued the Constitution, it would impeach Trump for bribery.
The Constitution bans US officials—explicitly including POTUS—from accepting things of value from foreign govts. Ben Franklin famously gave up a gift from France as ambassador.
US institutions now see blatant bribery as ok.
The Constitution bans US officials—explicitly including POTUS—from accepting things of value from foreign govts. Ben Franklin famously gave up a gift from France as ambassador.
US institutions now see blatant bribery as ok.
Vor der Papstwahl wurde Robert Prevost vorgeworfen, er habe Kindesmissbrauch vertuscht. Doch offenbar wurde er gezielt diskreditiert, aus Rache: (S+) Missbrauchsexperte über den neuen Papst: »Er hat in die Abgründe geschaut« (Auszüge im🧵) spiegel.de/panorama/mis... via
@derspiegeltur.bsky.social
@derspiegeltur.bsky.social
(S+) Missbrauchsexperte über Leo XIV.: »Er hat in die Abgründe geschaut«
Schon vor seiner Wahl wurde Leo XIV. der Missbrauchsvertuschung bezichtigt. Er bestritt die Vorwürfe. Der vatikanische Kinderschutzexperte Hans Zollner ist sicher: Ultrarechte Sektenmitglieder haben e...
spiegel.de
May 11, 2025 at 11:35 AM
Vor der Papstwahl wurde Robert Prevost vorgeworfen, er habe Kindesmissbrauch vertuscht. Doch offenbar wurde er gezielt diskreditiert, aus Rache: (S+) Missbrauchsexperte über den neuen Papst: »Er hat in die Abgründe geschaut« (Auszüge im🧵) spiegel.de/panorama/mis... via
@derspiegeltur.bsky.social
@derspiegeltur.bsky.social
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„Man möge dieses Buch sämtlichen beschwichtigenden Politikern um die Ohren hauen.“
findosbuecher.com?p=8762
findosbuecher.com?p=8762
Carlo Masala: Wenn Russland gewinnt – Ein Szenario – findos buecher
findosbuecher.com
April 19, 2025 at 5:36 PM
„Man möge dieses Buch sämtlichen beschwichtigenden Politikern um die Ohren hauen.“
findosbuecher.com?p=8762
findosbuecher.com?p=8762
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„Die aktuellen Ereignisse stellen Masalas Szenario bisweilen in den Schatten. Er konnte nicht ahnen, dass ausgerechnet die westliche Führungsmacht von der Fahne geht und de facto russische Interessen bedient.“
www.derstandard.de/story/300000...
www.derstandard.de/story/300000...
Putins Welt und Trumps Beitrag
Im Buch "Wenn Russland gewinnt" warnt der deutsche Militärexperte Carlo Masala mit seiner Polit-Science-Fiction vor dem Rückfall in eine imperiale Weltordnung
www.derstandard.de
April 21, 2025 at 7:50 AM
„Die aktuellen Ereignisse stellen Masalas Szenario bisweilen in den Schatten. Er konnte nicht ahnen, dass ausgerechnet die westliche Führungsmacht von der Fahne geht und de facto russische Interessen bedient.“
www.derstandard.de/story/300000...
www.derstandard.de/story/300000...
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Wir sprachen über Trumps Absichten mit seiner Zollpolitik. Bei ihrer Aussetzung stand Marktmanipulation hoch im Erklärungsranking.
Nun hat er seine beiden Zoll"strategen" Lutnick und Navarro in die 2. Reihe versetzt.
Sollte es in der US-Politik einen Plan geben, hat Trump ihn jedenfalls nicht.
1/3
Nun hat er seine beiden Zoll"strategen" Lutnick und Navarro in die 2. Reihe versetzt.
Sollte es in der US-Politik einen Plan geben, hat Trump ihn jedenfalls nicht.
1/3
Trump rückt Lutnick und Navarro in die zweite Reihe
Der erratische Kurs der US-Regierung in Bezug auf die Zollpolitik ruft enorme Kritik hervor, auch in den USA. Zwei bisher prägende Männer an Trumps Seite sollen einem Bericht zufolge künftig eine klei...
www.n-tv.de
April 12, 2025 at 9:18 AM
Wir sprachen über Trumps Absichten mit seiner Zollpolitik. Bei ihrer Aussetzung stand Marktmanipulation hoch im Erklärungsranking.
Nun hat er seine beiden Zoll"strategen" Lutnick und Navarro in die 2. Reihe versetzt.
Sollte es in der US-Politik einen Plan geben, hat Trump ihn jedenfalls nicht.
1/3
Nun hat er seine beiden Zoll"strategen" Lutnick und Navarro in die 2. Reihe versetzt.
Sollte es in der US-Politik einen Plan geben, hat Trump ihn jedenfalls nicht.
1/3
Wenn einem des Nachbarn Grenzbepflanzung über den Kopf wächst: (S+) Nachbarschaftsstreit vor dem BGH: Hohes Gericht, ist Bambus eine Hecke? spiegel.de/panorama/jus... via
@derspiegel
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(S+) Hohes Gericht, ist Bambus eine Hecke?
Zwei Nachbarn in Hessen streiten seit Jahren um eine bis zu sieben Meter hohe Bambuspflanzung. Nun entschied der Bundesgerichtshof grundsätzlich, was eine Hecke ist – und woran sich diese messen lasse...
spiegel.de
March 28, 2025 at 10:40 PM
Wenn einem des Nachbarn Grenzbepflanzung über den Kopf wächst: (S+) Nachbarschaftsstreit vor dem BGH: Hohes Gericht, ist Bambus eine Hecke? spiegel.de/panorama/jus... via
@derspiegel
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