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@bjoernschl.bsky.social
Der Hass kommt nicht durch den Grenzzaun gekrochen, sondern durch dein Handy.

https://www.djv.de/medienpolitik/desinformation/

https://www.afd-prüfen.de

https://afd-verbot.jetzt/de

https://afd-verbot.de/beweise
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Eurem BT-Abgeordneten heute schon geschrieben? 📩

Nein…?! Dann hier entlang:

afd-verbot.jetzt/de

⏰ Immer schön nerven, Kinners! ⏰

Hintergrundinfos zum Antrag gibt es übrigens hier: 👀

▶️ www.afd-prüfen.de
#tdgrr#Fckafdd#noafdd
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l#niewiederistjetztt#afdverbotjetztt
https://www.afd-prüfen.de
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Kolumne: Gegen Physik hilft es nicht, wenn man sich in beide Ohren Finger steckt und laut »Technologieoffenheit!« brüllt. Wenn "bürgerliche Parteien" nicht aufhhören, ständig Nebelkerzen zu schwenken (Kernfusion, E-Fuels, Wasserstoff-PKW...), wird das nichts mit dem Wachstum.
November 16, 2025 at 3:35 PM
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November 16, 2025 at 1:24 PM
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Klick Dich durch die angesagtesten Steueroasen und Briefkasten-Hotspots Deutschlands. Gemeinsam mit #NorthData und dem @zdfmagaz.in haben wir eine interaktive Karte erstellt, die nur darauf wartet, entdeckt zu werden. Direkt loslegen auf steueroasen.watch! 🌴📬💰
November 16, 2025 at 1:20 PM
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NEW: The first two years of Massachusetts' millionaire tax has raised $3 billion more than expected.

And rather than driving the rich away, IPS researchers found that the number of millionaires has *increased.*

Tax the rich. Greg Ryan in @bloomberg.com:
Millionaire Tax That Inspired Mamdani Fuels $5.7 Billion Haul in Massachusetts
A millionaire levy in Massachusetts that New York City mayoral frontrunner Zohran Mamdani holds up as a model for taxing the rich has generated $3 billion more in revenue than expected without forcing...
www.bloomberg.com
November 12, 2025 at 4:01 PM
„Je höher die Beweislage ist,[…] desto eher kann man davon ausgehen, dass die politischen Organe auch zu einer Antragstellung verpflichtet sind.“

Na dann mal los, Kinners! 🩷💚☝🏼

www.br.de/nachrichten/...
Verfassungsrechtler: AfD-Gutachten stützt mögliches Parteiverbot
Der Würzburger Verfassungsrechtler Schwarz hält ein AfD-Verbotsverfahren für möglich – und teils geboten. Im BR24-Interview betont er, das Gutachten des Verfassungsschutzes belege, dass die AfD zentra...
www.br.de
November 13, 2025 at 8:52 PM
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Die Brandmauer im EU-Parlament ist gefallen: Die “christ-demokratische” EVP hat mit Rechtsextremen die Lieferkettenrichtlinie aufgeweicht.

Menschenrechtsopfer verlieren Klagerechte, Großkonzerne Klimapflichten.

Ein schwarzer Tag für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und Europa.
November 13, 2025 at 12:37 PM
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Weil Russia Today die heutige Anhörung im Bundestag zum Thema #Desinformation live übertragen hat, will ich mein Statement als Sachverständiger (Danke für die Einladung, @spdfraktion.de) auch hier niemandem vorenthalten:
November 12, 2025 at 3:38 PM
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Wie erklärt man den größten Steuerraub Europas in einer Minute? 🏦
Anne Brorhilker zeigt, was CumEx wirklich ist: organisierte Finanzkriminalität, die den Rechtsstaat herausfordert.
Milliarden verschwinden – die Gesellschaft verliert. Wir brauchen Aufklärung und Konsequenz.
November 12, 2025 at 9:19 AM
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Die AfD greift uns an – und mit uns die Demokratiearbeit in ganz Deutschland. Morgen will die AfD im Bundestag einen Antrag einbringen, mit dem sie uns alle staatlichen Fördermittel streichen will. Der Höhepunkt einer jahrelangen Diffamierungskampagne: 1/x
AfD greift Amadeu Antonio Stiftung direkt an – Demokratiearbeit in ganz Deutschland in Gefahr - Amadeu Antonio Stiftung
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat einen Antrag mit dem Titel „Staatliche Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung aus Bundesmitteln beenden“ eingebracht, mit dem sie der Demokratie-Stiftung sämtliche ...
www.amadeu-antonio-stiftung.de
November 11, 2025 at 4:43 PM
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Rechte hetzen jetzt gegen unseren Bundespräsidenten - weil er unser Grundgesetz zitiert hat! Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nennt korrekt den Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Demokratie, ohne die AfD zu nennen.
November 11, 2025 at 12:53 PM
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Achtung! Söder kriegt Atemnot!
Habeck hat einen Film bekommen, vor ihm!
November 11, 2025 at 6:25 PM
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Nachdem lange nichts passierte, soll der von Robert Habeck geplante Rohstofffonds nun umgesetzt werden. Mehrere Projekte sind dafür in Prüfung.
Bundesregierung: Rohstofffonds des Bundes steht in den Startlöchern
Nachdem lange nichts passierte, soll der von Robert Habeck geplante Rohstofffonds nun umgesetzt werden. Mehrere Projekte sind dafür in Prüfung.
www.wiwo.de
November 10, 2025 at 12:55 PM
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"Eine Mitgliedschaft bei der AfD ist fortan nicht mehr vereinbar mit einer Zugehörigkeit zu Kolping. Das entschied der Sozialverband mit Sitz in Köln auf seiner Bundesversammlung." www.wz.de/nrw/kolping-...
Kolping: Zugehörigkeit unvereinbar mit AfD-Mitgliedschaft
Eine Mitgliedschaft bei der AfD ist fortan nicht mehr vereinbar mit einer Zugehörigkeit zu Kolping. Das entschied der Sozialverband mit Sitz in Köln auf seiner Bundesversammlung.
www.wz.de
November 9, 2025 at 3:23 PM
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Na, kennt ihr unsere regelmäßigen Termine langsam schon auswendig?
November 9, 2025 at 11:49 AM
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Socialism is what they called public power.

Socialism is what they called social security.

Socialism is what they called the growth of free and independent labor organizations.

Socialism is their name for almost anything that helps all the people.

—Harry Truman, 1952
November 7, 2025 at 9:30 PM
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Hier zum Nachlesen die Eingangsrede von Sebastian Müller zur vorhin gelaufenen:

Anhörung der öffentlichen Petitionen „Keine Nutzung der Software „Gotham“ von Palantir in Baden-Württemberg“

#Palantir #Faschismus #Verfassungswidrig 🔥🔥🔥
sbamueller.com/2025/11/06/a...
Anhörung der öffentlichen Petitionen „Keine Nutzung der Software „Gotham“ von Palantir in Baden-Württemberg“ am Do, 6. November 2025, 13:00
Eingangsbeitrag von Sebastian Müller Anhörung zu Der öffentlichen Petitionen von Herrn Sebastian Müller:„Keine Nutzung der Software „Gotham“ von Palantir in Baden-Württemberg“ (Petitionsnummer 17/4…
sbamueller.com
November 6, 2025 at 2:11 PM
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Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne.
Nico Semsrott über AfD-Verbotsverfahren: „Ordnung muss sein“
Der Satiriker Nico Semsrott will eine Prüfung verfassungsfeindlicher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dafür startet er eine neue Kampagne.
taz.de
November 6, 2025 at 9:03 PM
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"Was sich in der Unionsfraktion gerade an Unmut zusammenbraut, hat ein Maß erreicht, das dem Bundeskanzler gehörig zu denken geben muss. Es geht inzwischen nicht mehr nur um Kritik an einzelnen Entscheidungen. Wer in diesen Tagen mit Abgeordneten spricht,

(€)

www.sueddeutsche.de/...
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Ärger in der Union: Herbst des Verdrusses statt Herbst der Reformen
Eigentlich wollte Friedrich Merz gerade mit Reformen punkten, nun aber hat er es mit großem Unmut in seiner Unionsfraktion zu tun. Und das nicht nur wegen der Causa Wadephul.
www.sueddeutsche.de
November 6, 2025 at 8:28 PM
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Die eine Hälfte der AfD fährt nach Washington, die andere nach Moskau, aber alle verfolgen dasselbe Ziel.

www.t-online.de/nachrichten/...
AfD-Treffen mit Medwedew: Kreml organisiert Widerstand gegen Merz – auch BSW verstrickt
Russland baut Kontakte zu Abgeordneten aus AfD und BSW auf. Sie sollen Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben. AfD-Politiker treffen Dmitri Medwedew in Russland.
www.t-online.de
November 6, 2025 at 12:11 PM
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Gute Nachricht: Die Belege zur Aufdeckung von #CumCum werden nicht im Januar vernichtet!
Dafür haben wir lange gekämpft.
Es geht um bis zu 28,5 Mrd. € hinterzogene Steuern – Geld, das der Allgemeinheit zusteht.
Ein wichtiger Schritt für mehr #Steuergerechtigkeit
November 6, 2025 at 12:54 PM
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Nachdem nun (endlich!) die Islamistenvereine "Blaue Moschee" oder "Muslim Interaktiv" verboten sind. Wie sieht es aus mit einem Verbot des parlamentarischen Arms des Rechtsextremismus in Deutschland?
November 5, 2025 at 12:26 PM
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Zohran Mamdani, der neue New Yorker Bürgermeister, macht Donald Trump eine Kampfansage!
November 5, 2025 at 1:35 PM
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Journalistin Ann-Katrin Müller vom Spiegel stellt während der Eröffnungsmatinee der dritten Hamburger Woche der Pressefreiheit im NDR die wichtige Frage, die medial zu kurz kommt: Welchen Zweck haben denn die vielen rechten Lügen?
November 4, 2025 at 4:41 PM
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Was für ein Kommentar der Literaturkritikerin Sieglinde Geisel:

“Wie hartnäckig hielt sich in den Talkshows die False Balance, mit der im Namen einer vermeintlichen Ausgewogenheit der Diskurs verzerrt wurde? Bei jeder Gelegenheit schreien die Rechten Zensur.

www.deutschlandfunkk...
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November 4, 2025 at 9:00 AM
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Für den neusten Teil der #DatabrokerFiles haben @roofjoke.netzpolitik.org & ich 278 Millionen Handy-Standortdaten aus Belgien ausgewertet – erhoben nur für Werbezwecke 🤡

Wieder fanden wir Bewegungsprofile bis zur Privatadresse, u.a. von EU-Spitzenpersonal.

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netzpolitik.org/2025/databro...
Databroker Files: Datenhändler verkaufen metergenaue Standortdaten von EU-Personal
Exakte Ortungen, verräterische Bewegungsmuster: Die Handy-Standortdaten von Millionen Menschen in der EU stehen zum Verkauf. Angeblich nur zu Werbezwecken erhoben, lassen sich die Daten auch für Spion...
netzpolitik.org
November 4, 2025 at 7:05 AM