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bellvedere.bsky.social
@bellvedere.bsky.social
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@betterpolice 🇪🇺🏳️‍🌈🏳️‍⚧️• News Analyst • #FuckAfD • 🚩FDGO + Fritz Bauer Ultra • Anhänger unveräußerlicher Grundrechte und Grundfreiheiten 🏁 • (Betroffenen) Datenschutz 🏴‍☠️
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bellvedere.bsky.social
bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · Sep 26
ⓘ 𝘛𝘩𝘪𝘴 𝘶𝘴𝘦𝘳 𝘪𝘴 𝘴𝘶𝘴𝘱𝘦𝘤𝘵𝘦𝘥 𝘰𝘧 𝘣𝘦𝘪𝘯𝘨 𝘱𝘢𝘳𝘵 𝘰𝘧 𝘢 𝘵𝘦𝘳𝘳𝘰𝘳𝘪𝘴𝘵 𝘰𝘳𝘨𝘢𝘯𝘪𝘻𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘤𝘢𝘭𝘭𝘦𝘥 𝘈𝘯𝘵𝘪𝘧𝘢. 𝘗𝘭𝘦𝘢𝘴𝘦 𝘳𝘦𝘱𝘰𝘳𝘵 𝘢𝘯𝘺 𝘴𝘶𝘴𝘱𝘪𝘤𝘪𝘰𝘶𝘴 𝘣𝘦𝘩𝘢𝘷𝘪𝘰𝘳.
ICH BIN AUS ANSTAND ANTIFASCHISTIN GEWORDEN MARLENE DIETRICH
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polizeigruen.bsky.social
Ein Innenminister, der seine #Polizei mit sicherer Einsatzkleidung ausstattet, darf sich natürlich entsprechend präsentieren. Dass es ausgerechnet kurz vor der Landtagswahl BW geschieht? Geschenkt.

Was aber völlig daneben ist: Den Satz zu wiederholen, den er vor 1/2

www.swr.de/swraktuell/b...
40 Angriffe pro Tag: Gewalt gegen Polizei in BW erreicht neuen Höchststand
Neue Uniformen mit "schnitthemenden Elementen" sollen die Polizistinnen und Polizisten besser schützen - vor allem bei Messerattacken.
www.swr.de
February 17, 2026 at 6:50 PM
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schwarwel.bsky.social
„Vorstöße aus Landesverbänden:
Warum die AfD gegen die Schulpflicht ist“
#Schulpflicht #bildung #patriarchat #schwarwel
February 17, 2026 at 6:51 PM
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magulski.com
»Rechnungshof-Präsident [CDU] zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“«

»Scheller prangert Milliarden-Verschwendung an: Sondervermögen versickern – „Das kann nicht sein“«

www.fr.de/wirtschaft/v...
Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 17, 2026 at 6:30 AM
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miezikatze.bsky.social
Diesem "verpisst Euch nach Hause" schliesse ich mich an und möchte es ausweiten auf "Ruzzen, haut ab aus der Ukraine".

#SelenskyiIstEinHeld

www.fr.de/politik/sele...
Selenskyj wird direkt: „Verpisst euch nach Russland“ – Ukraine-Präsident attackiert russische Elite im Westen
Selenskyj drängt USA und Europa zu neuen Sanktionen gegen Russland. In sozialen Medien greift der ukrainische Präsident zu einer neuen Rhetorik.
www.fr.de
February 17, 2026 at 1:14 PM
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lawchenmann.bsky.social
Einblicke des irischen Staatsbürgers aus dem Konzentrationslager, in dem er festgehalten wird:
davidrvetter.bsky.social Dave Vetter @davidrvetter.bsky.social · 7d
"A modern-day concentration camp ... People have been killed by the staff here." Irish citizen Seamus Culleton has been in ICE detention since September, despite having a valid work permit and his own business in the US.
February 17, 2026 at 7:46 PM
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carlomasala1.bsky.social
5 Landesverbände gesichert rechtsextrem, 4 Landesverbände Verdachtsfälle. Ehemalige Jugenorganisatiom gesichert rechtsextrem.
Bundespartei gesichert rechtsextrem.

Es ist noch zu früh, um sich ein Urteil zu bilden.
February 17, 2026 at 7:37 PM
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marvinoppong.bsky.social
Stellt Euch vor: Selbst jetzt, da das Gericht von der Rechtswidrigkeit der BPol-Pressemitteilung überzeugt ist, verbreiten die folgenden #Medien weiter ihre Abschreib-Blaulicht-Meldungen zu der - offline genommenen - Pressemitteilung und schädigen damit weiter meinen Ruf.
bsky.app/profile/marv...
marvinoppong.bsky.social Marvin Oppong @marvinoppong.bsky.social · Nov 30
Die unwahren Tatsachenbehauptungen in der Pressemitteilung der #Bundespolizei haben folgende #Medien aufgegriffen und weiterverbreitet: General-Anzeiger #Bonn, Westdeutsche Zeitung, Ruhr24.de, Radio Bonn/Rhein-Sieg, Radio #Wuppertal und Vogelsberger Zeitung. Ebenso die Twitter-Handles @DPolGHH und
February 17, 2026 at 4:46 PM
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lto-de.bsky.social
Super-Gau für Anwälte und Mandaten: Warum werden immer wieder rechtswidrig Anwaltskanzleien durchsucht – obwohl die strenge Rechtslage doch klar ist? Das BVerfG warnt, das BMJV plant eine Gesetzesänderung.

www.lto.de/recht/justiz...
Rechtswidrige Durchsuchungen von Anwaltskanzleien
Gerichte müssen Durchsuchungen in Kanzleien nachträglich für rechtswidrig erklären, Tendenz steigend. Das BVerfG warnt, das BMJV plant eine Gesetzesänderung.
www.lto.de
February 17, 2026 at 3:01 PM
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holgernohr.bsky.social
Der Rechnungshof-Präsident macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe.

Sondervermögen versickern:

"Offensichtlich fließt das Geld nicht in dem Maße in Investitionen, wie es bei diesen schuldenfinanzierten Programmen sein sollte."

www.fr.de/wirtschaft/a...
Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 16, 2026 at 8:06 PM
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blubinsky.bsky.social
Die AfD in Niedersachsen gilt jetzt als gesichert rechtsextremistisch
Die AfD in Niedersachsen gilt jetzt als gesichert rechtsextremistisch
Die AfD in Niedersachsen wird vom Verfassungsschutz nun als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die neuen Befugnisse des Verfassungsschutzes könnten weitreichende Konsequenzen haben.
www.rnd.de
February 17, 2026 at 11:07 AM
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ramichaelseidlitz.bsky.social
1/2
Kündigung wegen Verletzung von Überwachungs-, Kontroll- und Schadensabwehrpflichten bei der Bearbeitung einer Whistleblower-Anzeige

ArbG Offenbach, Urteil vom 25.11.2025, 1 Ca 136/25, n. rkr.

www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
February 17, 2026 at 11:10 AM
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volksverpetzer.de
Nach den Vetternwirtschaft-Vorwürfen gegen die AfD, will die rechtsextreme Partei jetzt Konsequenzen ziehen.

In dem sie den Mann rauswirft, der sie zuerst erhoben hat. Sagt auch einiges aus.
February 17, 2026 at 10:52 AM
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blubinsky.bsky.social
Wie können wir die Einwanderungsbehörde ICE zügeln?

Wir könnten damit beginnen, die Unternehmen zu boykottieren, die mit ICE kooperieren und von der Grausamkeit der Behörde profitieren.

Schau dir das an.

#Boykott #Resist #StaySafe! ✌️
rbreich.bsky.social Robert Reich @rbreich.bsky.social · 8h
What’s one way we can rein in ICE?

We can start by boycotting ICE’s corporate collaborators that are profiting from the agency’s cruelty.

Watch.
February 17, 2026 at 3:15 PM
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mfratzscher.bsky.social
Da es einige Fehlinterpretationen mancher Medien gab, hier sehr klar und deutlich: ich halte eine Erhöhung der #Mehrwertsteuer für eine der schlechtesten Optionen, um zusätzliche Steuereinnahmen zu generieren.

1/n
February 17, 2026 at 12:00 PM
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vmuecke.bsky.social
Eine „Jahrespauschale“ für Hausärzte soll kommen.

Wenn ein Patient zuerst zu Hausarzt A geht und danach Hausarzt B aufsucht, würde nur Hausarzt A die Jahrespauschale bekommen. Hausarzt B geht leer aus.

So vergrault man die letzten motivierten Hausärzte! Das verbessert NICHT die Versorgung!🙋‍♀️
February 17, 2026 at 3:04 PM
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anke.domscheit-berg.de
Jetzt endlich #AfDVerbotPrüfen! ⬇️
February 17, 2026 at 2:10 PM
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marvinoppong.bsky.social
Das Verwaltungsgericht Köln hält die Pressemitteilung der #Bundespolizei über mich für rechtswidrig (Az. 20 K 8546/24).
Die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin hat die Pressemitteilung jetzt nach eigenen Angaben offline genommen!
Mehr Updates in Kürze.
bsky.app/profile/marv... #RacialProfiling
February 17, 2026 at 2:21 PM
bellvedere.bsky.social
Polizei leakt versehentlich Daten und verhaftet Empfänger
www.golem.de/news/hausdur...
Golem
www.golem.de
February 17, 2026 at 1:56 PM
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hart-frentz.bsky.social
Die Schweiz hat den Einsatz der Software #Palantir abgelehnt,
#palantir raus aus Deutschland
Switzerland rejects palantier Software after the details risk assessment by its military
February 17, 2026 at 8:44 AM
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volksverpetzer.de
Von Storch versucht durch Pseudo-Empörung wohl, von Vetternwirtschaft-Vorwürfen gegen die AfD abzulenken. Sie wird sicherlich wissen, dass es NICHT das private Auto von Reichinnek ist, sondern ein Leasingwagen der Fraktion, wie die AfD sie sicher auch hat, wie uns ein Sprecher bestätigt (1/3)
Screenshot eines X-Posts von Beatrix von Storch. Im Text richtet sie eine Frage an Heidi Reichinnek: Ob ein teurer dieselbetriebener Audi A8 mit den Initialen „HR“ und dem Datum „19. April“ ihr Auto sei, ob er privat oder von der Partei bezahlt werde oder ob es sich um eine KI-Fälschung handele; am Ende wird Linksfraktion markiert. Unter dem Text ist ein Foto: Eine Frau steht neben einem dunklen Audi und öffnet bzw. hält eine Jacke; im Hintergrund ein Berliner Kennzeichen mit „HR“ und „419“. Über den gesamten Screenshot verläuft eine rote diagonale Linie von links oben nach rechts unten (optische Markierung/„durchgestrichen“).
February 17, 2026 at 1:06 PM
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der-waeller.bsky.social
#GesichertRechtsextrem ⚠️
Verfassungsschutz: Auch die #AfD in #Niedersachsen wird nun als gesichert rechtsextrem eingestuft. 🏛️

Das dürfte gemäß AfD-Handbuch, Abschnitt „BfV: Verbotsprävention durch Nepotismus“, zu noch mehr #Vetternwirtschaft führen. 👥📈

#AfD #RechtsextremeAfD
larswienand.bsky.social Lars Wienand @larswienand.bsky.social · 12h
Pressekonferenz Innenministerin Daniela Behrens: Niedersachsen stuft den AfD-Landesverband Niedersachsen als extremistische Bestrebung ein, er vwird zum "Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung" www.youtube.com/live/j19jDWs...
Pressekonferenz des Nds. Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung am 17.02.2026
YouTube video by Niedersächsisches Innenministerium
www.youtube.com
February 17, 2026 at 1:23 PM
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guido-kuehn.bsky.social
Appeasement funktioniert weder mit ausländischen, noch mit inländischen Gegnern der offenen Gesellschaft. Die Union will Wohlhabende weiter entlasten, Soziale Sicherungen weiter abbauen und Bedürftige noch härter angehen, da ihr Kerngesellschaftsideal männlich, gut situiert und rechtskonservativ ist
Illustration eines Holzspaltenden Mannes im Anzug. Textzeile: Das Spalten von Gesellschaft ist neben Korruption das Einzige, was die Union wirklich bestens beherrscht.
February 16, 2026 at 10:19 AM
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volksverpetzer.de
Ich stelle mir vor, wie schwach die rechtsextreme AfD hätte sein können, wenn im Juni 2021 (Grüne 28%, AfD 12%) die größten und mächtigsten (Medien) Konzerne des Landes sich dazu entschieden hätten, ihre gesamte Propaganda-Macht gegen die Faschisten einzusetzen, anstatt gegen die Grünen.
February 17, 2026 at 11:01 AM
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brodnig.bsky.social
Maria Windhager ist eine der Juristinnen, die ich im Buch zitiere. Habe für Deutschland und Österreich die Rechtslage besprochen - und was wir für Betroffene digitaler Gewalt verbessern können

Danke für die Expertise, @windhager.bsky.social, und den unermüdlichen Einsatz! 🙏🙏🙏
windhager.bsky.social Maria Windhager @windhager.bsky.social · 1d
Zur Buchpräsentation habe ich es leider nicht geschafft, dafür freue ich mich über die Lieferung per Post umso mehr, liebe @brodnig.bsky.social - Danke für Deine klugen und differenzierten Gedanken, die du laufend mit uns teilst! 💪🎈
February 17, 2026 at 8:21 AM
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waldlaeuferin.bsky.social
www.spiegel.de/wirtschaft/m...

Der Wachstumsmotor in Deutschland wird schon allein wegen der Demografie nie mehr anspringen«, sagte er den Zeitungen, die zum Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) gehören. Es fehlten aber schlicht die Arbeitskräfte…
Ökonom Fratzscher über Wirtschaftskrise: »Wachstumsmotor in Deutschland wird nie mehr anspringen«
Wann boomt sich Deutschland endlich aus der lähmenden Dauerkrise? Womöglich nie, warnt DIW-Chef Marcel Fratzscher. Das Problem ist die gesellschaftliche Alterung.
www.spiegel.de
February 17, 2026 at 8:12 AM