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Das französische Finanzministerium publiziert Studie: Rund 13.000 Millionäre (und Multimillionäre) zahlen keine Einkommenssteuern. Zéro. Null. Nada.
Wie sähe es in Deutschland aus?
www.lemonde.fr/politique/ar...
Wie sähe es in Deutschland aus?
www.lemonde.fr/politique/ar...
Plus de 13 000 millionnaires ne paient aucun impôt sur le revenu, selon une note inédite de Bercy
En 2024, des milliers de contribuables disposant d’un gros patrimoine immobilier ont coupé à l’impôt sur le revenu. Un document de Bercy confirme les déclarations de l’ancien ministre Eric Lombard. De...
www.lemonde.fr
February 18, 2026 at 3:31 PM
Das französische Finanzministerium publiziert Studie: Rund 13.000 Millionäre (und Multimillionäre) zahlen keine Einkommenssteuern. Zéro. Null. Nada.
Wie sähe es in Deutschland aus?
www.lemonde.fr/politique/ar...
Wie sähe es in Deutschland aus?
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BREAKING: Das Landgericht Chemnitz hat den Beschluss, mit dem die Beschlagnahme des Adenauer SRP+ durchgeführt wurde, soeben als rechtswidrig eingestuft!
Die Beschlagnahmung des Adenauer SRP+ war damit: rechtswidrig. Der illegale Einssatz der Polizei Sachsen beim CSD Döbeln hat damit ein Nachspiel.
Die Beschlagnahmung des Adenauer SRP+ war damit: rechtswidrig. Der illegale Einssatz der Polizei Sachsen beim CSD Döbeln hat damit ein Nachspiel.
Beschlagnahmung des Protestbusses „Adenauer SRP+“ in Döbeln: Nachträglicher Beschluss war rechtswidrig
Die Beschlagnahme des „Adenauer SRP+“-Busses im September 2025 in Mittelsachsen hat Folgen: Das Landgericht Chemnitz gibt dem „Zentrum für Politische Schönheit“ in einem zentralen Punkt Recht.
www.freiepresse.de
February 18, 2026 at 4:54 PM
BREAKING: Das Landgericht Chemnitz hat den Beschluss, mit dem die Beschlagnahme des Adenauer SRP+ durchgeführt wurde, soeben als rechtswidrig eingestuft!
Die Beschlagnahmung des Adenauer SRP+ war damit: rechtswidrig. Der illegale Einssatz der Polizei Sachsen beim CSD Döbeln hat damit ein Nachspiel.
Die Beschlagnahmung des Adenauer SRP+ war damit: rechtswidrig. Der illegale Einssatz der Polizei Sachsen beim CSD Döbeln hat damit ein Nachspiel.
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Der Bundespolizei bleiben jetzt noch zwei Tage, um ihre Lügengeschichte irgendwie noch zu untermauern. Ich wette: Das können die nicht. Zum Glück haben Lügen auch vor Gericht kurze Beine.
bsky.app/profile/marv...
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Die Bundespolizei muss jetzt binnen zwei Wochen Namen und ladungsfähige Anschriften der drei in der PM genannten (angeblichen) Zeugen nennen. Aus den Unterlagen ergebe sich nur der Name eines Zeugen; auch sei nur die Befragung dieses eines Zeugen protokolliert, schreibt der Richter am VG Köln.
February 18, 2026 at 4:01 PM
Der Bundespolizei bleiben jetzt noch zwei Tage, um ihre Lügengeschichte irgendwie noch zu untermauern. Ich wette: Das können die nicht. Zum Glück haben Lügen auch vor Gericht kurze Beine.
bsky.app/profile/marv...
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Erinnert sich noch irgendjemand daran, weshalb Seda Başay-Yildiz nicht Richterin am Berliner Verfassungsgerichtshof wurde? Na? Richtig, weil sie ihren verdammten Job als Anwältin gemacht und die "falschen" Mandant*innen vertreten hat.
In Bremen haben alle Parteien dem Rechtsstaat erheblichen Schaden zugefügt. 👇
February 18, 2026 at 3:01 PM
Erinnert sich noch irgendjemand daran, weshalb Seda Başay-Yildiz nicht Richterin am Berliner Verfassungsgerichtshof wurde? Na? Richtig, weil sie ihren verdammten Job als Anwältin gemacht und die "falschen" Mandant*innen vertreten hat.
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Wir hatten keine nationale Notlage, als wir die Grenzen schlossen, und wir haben auch jetzt, da wir die Grenzschließung verlängern, keine. Was wir jedoch fraglos haben, ist eine Politik, die willens ist, ihre nationalistischen Rassismen zum Gesetz zu erheben und niemanden, der sie darin aufhält.
February 17, 2026 at 10:12 AM
Wir hatten keine nationale Notlage, als wir die Grenzen schlossen, und wir haben auch jetzt, da wir die Grenzschließung verlängern, keine. Was wir jedoch fraglos haben, ist eine Politik, die willens ist, ihre nationalistischen Rassismen zum Gesetz zu erheben und niemanden, der sie darin aufhält.
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Was NIUS meint, was eine geheime Verschwörung ist: Volksverpetzer wird einmal vom ZDF eingeladen, um sich unsere Kritik anzuhören, dass es bei Live-Interviews keine Faktenchecks gibt.
Was wirklich eine Verschwörung ist: Dass NIUS von einem CDU-nahen Millionär für Fake-News-Kampagnen finanziert wird
Was wirklich eine Verschwörung ist: Dass NIUS von einem CDU-nahen Millionär für Fake-News-Kampagnen finanziert wird
February 18, 2026 at 2:52 PM
Was NIUS meint, was eine geheime Verschwörung ist: Volksverpetzer wird einmal vom ZDF eingeladen, um sich unsere Kritik anzuhören, dass es bei Live-Interviews keine Faktenchecks gibt.
Was wirklich eine Verschwörung ist: Dass NIUS von einem CDU-nahen Millionär für Fake-News-Kampagnen finanziert wird
Was wirklich eine Verschwörung ist: Dass NIUS von einem CDU-nahen Millionär für Fake-News-Kampagnen finanziert wird
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Ukrainer:innen finden sich bisher gut in Deutschland ein. Die Bundesregierung gefährdet das, indem sie Jobcenterberatung und Integrationskurse streicht.
Integrationskurse gestrichen: Bundesregierung verbaut Ukrainer*innen den Weg in den Job
Ukrainer*innen finden sich bisher gut in Deutschland ein. Die Bundesregierung gefährdet das, indem sie Jobcenterberatung und Integrationskurse streicht.
taz.de
February 18, 2026 at 12:12 PM
Ukrainer:innen finden sich bisher gut in Deutschland ein. Die Bundesregierung gefährdet das, indem sie Jobcenterberatung und Integrationskurse streicht.
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§§ 113, 120, 123, 124, 132, 240, 303, 315a, 315b, 316b StGB
All das, manches davon mehrfach, hat man mir im Laufe der Jahre in der Folge politischer Aktionen vorgeworfen.
Rechtskräftig verurteilt wurde ich hingegen nur 2x. Und das ist der Punkt, 1/5
All das, manches davon mehrfach, hat man mir im Laufe der Jahre in der Folge politischer Aktionen vorgeworfen.
Rechtskräftig verurteilt wurde ich hingegen nur 2x. Und das ist der Punkt, 1/5
February 18, 2026 at 12:17 PM
§§ 113, 120, 123, 124, 132, 240, 303, 315a, 315b, 316b StGB
All das, manches davon mehrfach, hat man mir im Laufe der Jahre in der Folge politischer Aktionen vorgeworfen.
Rechtskräftig verurteilt wurde ich hingegen nur 2x. Und das ist der Punkt, 1/5
All das, manches davon mehrfach, hat man mir im Laufe der Jahre in der Folge politischer Aktionen vorgeworfen.
Rechtskräftig verurteilt wurde ich hingegen nur 2x. Und das ist der Punkt, 1/5
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wer "Straftäter*in" ist, entscheiden Gerichte. Nicht Social Media Trolle, nicht das aufgebrachte "Volksempfinden", auch keine Polizeigewerkschaftsfunktionär*innen.
Direkte Aktionen bewegen sich häufig in einem rechtlichen Graubereich. Das kann man persönlich akzeptabel oder verwerflich finden, 2/5
Direkte Aktionen bewegen sich häufig in einem rechtlichen Graubereich. Das kann man persönlich akzeptabel oder verwerflich finden, 2/5
February 18, 2026 at 12:17 PM
wer "Straftäter*in" ist, entscheiden Gerichte. Nicht Social Media Trolle, nicht das aufgebrachte "Volksempfinden", auch keine Polizeigewerkschaftsfunktionär*innen.
Direkte Aktionen bewegen sich häufig in einem rechtlichen Graubereich. Das kann man persönlich akzeptabel oder verwerflich finden, 2/5
Direkte Aktionen bewegen sich häufig in einem rechtlichen Graubereich. Das kann man persönlich akzeptabel oder verwerflich finden, 2/5
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relevant ist diese persönliche Meinung nicht. Weder für die Aktivist*innen, noch für die Gerichte, die letztlich darüber zu befinden haben.
Aktivist*in und Straftäter*in zu sein schließt sich gegenseitig >nicht< aus, auch wenn sich die meisten Aktivist*innen nie strafbar machen. 3/5
Aktivist*in und Straftäter*in zu sein schließt sich gegenseitig >nicht< aus, auch wenn sich die meisten Aktivist*innen nie strafbar machen. 3/5
February 18, 2026 at 12:17 PM
relevant ist diese persönliche Meinung nicht. Weder für die Aktivist*innen, noch für die Gerichte, die letztlich darüber zu befinden haben.
Aktivist*in und Straftäter*in zu sein schließt sich gegenseitig >nicht< aus, auch wenn sich die meisten Aktivist*innen nie strafbar machen. 3/5
Aktivist*in und Straftäter*in zu sein schließt sich gegenseitig >nicht< aus, auch wenn sich die meisten Aktivist*innen nie strafbar machen. 3/5
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Wer diesen Graubereich betritt, weiß idR um die möglichen Konsequenzen und liefert sich bewusst der Justiz aus.
Das Ziel ist es, Aufmerksamkeit für ein Anliegen zu generieren, der damit manchmal einhergehende Rechtsbruch ist Mittel zum Zweck, nicht zwingend Ausdruck einer 4/5
Das Ziel ist es, Aufmerksamkeit für ein Anliegen zu generieren, der damit manchmal einhergehende Rechtsbruch ist Mittel zum Zweck, nicht zwingend Ausdruck einer 4/5
February 18, 2026 at 12:17 PM
Wer diesen Graubereich betritt, weiß idR um die möglichen Konsequenzen und liefert sich bewusst der Justiz aus.
Das Ziel ist es, Aufmerksamkeit für ein Anliegen zu generieren, der damit manchmal einhergehende Rechtsbruch ist Mittel zum Zweck, nicht zwingend Ausdruck einer 4/5
Das Ziel ist es, Aufmerksamkeit für ein Anliegen zu generieren, der damit manchmal einhergehende Rechtsbruch ist Mittel zum Zweck, nicht zwingend Ausdruck einer 4/5
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grundsätzlichen Ablehnung geltenden Rechts.
Manche Tatvorwürfe waren in der Sache berechtigt, andere völlig aus der Luft gegriffen. Aber auch wenn ein Straftatbestand erfüllt ist, ist es ausschließlich die Entscheidung eines Gerichts, ob es den Vorgang für strafwürdig hält...oder eben nicht. 5/5
Manche Tatvorwürfe waren in der Sache berechtigt, andere völlig aus der Luft gegriffen. Aber auch wenn ein Straftatbestand erfüllt ist, ist es ausschließlich die Entscheidung eines Gerichts, ob es den Vorgang für strafwürdig hält...oder eben nicht. 5/5
February 18, 2026 at 12:17 PM
grundsätzlichen Ablehnung geltenden Rechts.
Manche Tatvorwürfe waren in der Sache berechtigt, andere völlig aus der Luft gegriffen. Aber auch wenn ein Straftatbestand erfüllt ist, ist es ausschließlich die Entscheidung eines Gerichts, ob es den Vorgang für strafwürdig hält...oder eben nicht. 5/5
Manche Tatvorwürfe waren in der Sache berechtigt, andere völlig aus der Luft gegriffen. Aber auch wenn ein Straftatbestand erfüllt ist, ist es ausschließlich die Entscheidung eines Gerichts, ob es den Vorgang für strafwürdig hält...oder eben nicht. 5/5
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Ich habe jetzt Beschwerde bei der Medienaufsicht über private Rundfunkanbieter, der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen, eingereicht.
Parallel bereite ich zivil- und strafrechtliche Schritte gegen die hier redaktionell verantwortliche Veranstaltergemeinschaft Wuppertal e. V. vor.
Parallel bereite ich zivil- und strafrechtliche Schritte gegen die hier redaktionell verantwortliche Veranstaltergemeinschaft Wuppertal e. V. vor.
February 18, 2026 at 12:41 PM
Ich habe jetzt Beschwerde bei der Medienaufsicht über private Rundfunkanbieter, der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen, eingereicht.
Parallel bereite ich zivil- und strafrechtliche Schritte gegen die hier redaktionell verantwortliche Veranstaltergemeinschaft Wuppertal e. V. vor.
Parallel bereite ich zivil- und strafrechtliche Schritte gegen die hier redaktionell verantwortliche Veranstaltergemeinschaft Wuppertal e. V. vor.
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Hatte heute Kontakt mit dem Chef von Radio #Wuppertal. Er will weiter unwahre Tatsachen verbreiten: Die BPol-PM sei eine "privilegierte Quelle", die "nicht weiter recherchiert werden" müsse, so Georg Rose. "Die Journalisten dürfen auf die Richtigkeit der Meldung vertrauen."
bsky.app/profile/marv...
bsky.app/profile/marv...
Stellt Euch vor: Selbst jetzt, da das Gericht von der Rechtswidrigkeit der BPol-Pressemitteilung überzeugt ist, verbreiten die folgenden #Medien weiter ihre Abschreib-Blaulicht-Meldungen zu der - offline genommenen - Pressemitteilung und schädigen damit weiter meinen Ruf.
bsky.app/profile/marv...
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Die unwahren Tatsachenbehauptungen in der Pressemitteilung der #Bundespolizei haben folgende #Medien aufgegriffen und weiterverbreitet: General-Anzeiger #Bonn, Westdeutsche Zeitung, Ruhr24.de, Radio Bonn/Rhein-Sieg, Radio #Wuppertal und Vogelsberger Zeitung. Ebenso die Twitter-Handles @DPolGHH und
February 18, 2026 at 12:41 PM
Hatte heute Kontakt mit dem Chef von Radio #Wuppertal. Er will weiter unwahre Tatsachen verbreiten: Die BPol-PM sei eine "privilegierte Quelle", die "nicht weiter recherchiert werden" müsse, so Georg Rose. "Die Journalisten dürfen auf die Richtigkeit der Meldung vertrauen."
bsky.app/profile/marv...
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Für die jüngsten ukrainischen Erfolgsmeldungen sehen die ISW-Analysten vor allem einen ausschlaggebenden Faktor: Russland wurde der Zugang zum Satellitensystem Starlink gekappt.
„Sie haben ihre Angriffe reduziert“: So sehr schwächt die Starlink-Sperre Russlands Armee
Ukrainische Truppen haben in kurzer Zeit wohl so viel Gelände zurückerobert, wie seit Juni 2023 nicht mehr. Dafür soll auch der gekappte Starlink-Zugang für Putins Truppen verantwortlich sein.
www.tagesspiegel.de
February 18, 2026 at 2:00 PM
Für die jüngsten ukrainischen Erfolgsmeldungen sehen die ISW-Analysten vor allem einen ausschlaggebenden Faktor: Russland wurde der Zugang zum Satellitensystem Starlink gekappt.
BTW: halte ich die Vorgehensweise für grob rechtswidrig und völlig unverhältnismäßig
Dann zogen sie meine Hose runter": Razzia mit welchem Recht?
www.br.de/nachrichten/...
Dann zogen sie meine Hose runter": Razzia mit welchem Recht?
www.br.de/nachrichten/...
"Dann zogen sie meine Hose runter": Razzia mit welchem Recht?
Besucherinnen mussten Genitalien entblößen und fühlen sich erniedrigt: Nach der Razzia in Augsburgs "City Club" häufen sich Vorwürfe gegen die Polizei - auch bezüglich der Rechtmäßigkeit der Maßnahmen...
www.br.de
February 18, 2026 at 10:34 AM
BTW: halte ich die Vorgehensweise für grob rechtswidrig und völlig unverhältnismäßig
Dann zogen sie meine Hose runter": Razzia mit welchem Recht?
www.br.de/nachrichten/...
Dann zogen sie meine Hose runter": Razzia mit welchem Recht?
www.br.de/nachrichten/...
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Kennt ihr schon Rainer Schlegel? Er ist ehemaliger Vorsitzender des Bundessozialgerichts, Linnemann-Flüsterer der ersten Reihe und einer der Köpfe hinter den Verschärfungen beim Bürgergeld.
February 18, 2026 at 9:29 AM
Kennt ihr schon Rainer Schlegel? Er ist ehemaliger Vorsitzender des Bundessozialgerichts, Linnemann-Flüsterer der ersten Reihe und einer der Köpfe hinter den Verschärfungen beim Bürgergeld.
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February 18, 2026 at 10:10 AM
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Die StA Osnabrück hat Anklage gegen einen ehem. Polizeianwärter aus d Nähe von #Meppen (Landkreis #Emsland) erhoben. Sie wirft ihm Vergewaltigung vor. Bereits im Mai wurden Vorwürfe gegen ihn & seinen Cousin (Polizist im Emsland) bekannt. Sie sollen u. a. rechtsextremes Gedankengut verbreitet haben.
Mädchen auf Party vergewaltigt? Ehemaliger Polizeischüler wird angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat Anklage gegen einen ehemaligen Polizeianwärter aus der Nähe von Meppen (Landkreis Emsland) erhoben. Sie wirft ihm Vergewaltigung vor.
www.ndr.de
February 18, 2026 at 6:42 AM
Die StA Osnabrück hat Anklage gegen einen ehem. Polizeianwärter aus d Nähe von #Meppen (Landkreis #Emsland) erhoben. Sie wirft ihm Vergewaltigung vor. Bereits im Mai wurden Vorwürfe gegen ihn & seinen Cousin (Polizist im Emsland) bekannt. Sie sollen u. a. rechtsextremes Gedankengut verbreitet haben.
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February 18, 2026 at 8:08 AM
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Wieso sind wir überhaupt noch auf Social Media?
Das diskutierte ich mit @danielretschit.bsky.social im Standard-Podcast - Anlass ist mein neues Buch „Feindbild Frau“, wir sprachen aber auch viel über die politische Situation in den USA & wie diese sich allgemein negativ auf die Plattformen auswirkt
Das diskutierte ich mit @danielretschit.bsky.social im Standard-Podcast - Anlass ist mein neues Buch „Feindbild Frau“, wir sprachen aber auch viel über die politische Situation in den USA & wie diese sich allgemein negativ auf die Plattformen auswirkt
Warum schauen wir zu, wie Social-Media uns vergiftet? | Ingrid Brodnig
Podcast-Folge · Thema des Tages · 18.02.2026 · 35 Min.
podcasts.apple.com
February 18, 2026 at 8:15 AM
Wieso sind wir überhaupt noch auf Social Media?
Das diskutierte ich mit @danielretschit.bsky.social im Standard-Podcast - Anlass ist mein neues Buch „Feindbild Frau“, wir sprachen aber auch viel über die politische Situation in den USA & wie diese sich allgemein negativ auf die Plattformen auswirkt
Das diskutierte ich mit @danielretschit.bsky.social im Standard-Podcast - Anlass ist mein neues Buch „Feindbild Frau“, wir sprachen aber auch viel über die politische Situation in den USA & wie diese sich allgemein negativ auf die Plattformen auswirkt
Meppen: Ehemaliger Polizeischüler wegen Vergewaltigung angeklagt
www.ndr.de/nachrichten/...
www.ndr.de/nachrichten/...
Mädchen auf Party vergewaltigt? Ehemaliger Polizeischüler wird angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat Anklage gegen einen ehemaligen Polizeianwärter aus der Nähe von Meppen (Landkreis Emsland) erhoben. Sie wirft ihm Vergewaltigung vor.
www.ndr.de
February 18, 2026 at 7:42 AM
Meppen: Ehemaliger Polizeischüler wegen Vergewaltigung angeklagt
www.ndr.de/nachrichten/...
www.ndr.de/nachrichten/...
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Ich danke allen, die Ende 2024 mein zweiteiliges Crowdfunding "Klage gegen Bundespolizei-Pressemitteilung" unterstützt haben! Ohne Eure Hilfe hätte ich die Klage nicht rechtzeitig erheben können.
Heute stehen wir vor dem Kernresultat: Die Bundespolizei verbreitet ihre "Pressemitteilung" nicht mehr.
Heute stehen wir vor dem Kernresultat: Die Bundespolizei verbreitet ihre "Pressemitteilung" nicht mehr.
February 17, 2026 at 9:22 PM
Ich danke allen, die Ende 2024 mein zweiteiliges Crowdfunding "Klage gegen Bundespolizei-Pressemitteilung" unterstützt haben! Ohne Eure Hilfe hätte ich die Klage nicht rechtzeitig erheben können.
Heute stehen wir vor dem Kernresultat: Die Bundespolizei verbreitet ihre "Pressemitteilung" nicht mehr.
Heute stehen wir vor dem Kernresultat: Die Bundespolizei verbreitet ihre "Pressemitteilung" nicht mehr.
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Ein Innenminister, der seine #Polizei mit sicherer Einsatzkleidung ausstattet, darf sich natürlich entsprechend präsentieren. Dass es ausgerechnet kurz vor der Landtagswahl BW geschieht? Geschenkt.
Was aber völlig daneben ist: Den Satz zu wiederholen, den er vor 1/2
www.swr.de/swraktuell/b...
Was aber völlig daneben ist: Den Satz zu wiederholen, den er vor 1/2
www.swr.de/swraktuell/b...
40 Angriffe pro Tag: Gewalt gegen Polizei in BW erreicht neuen Höchststand
Neue Uniformen mit "schnitthemenden Elementen" sollen die Polizistinnen und Polizisten besser schützen - vor allem bei Messerattacken.
www.swr.de
February 17, 2026 at 6:50 PM
Ein Innenminister, der seine #Polizei mit sicherer Einsatzkleidung ausstattet, darf sich natürlich entsprechend präsentieren. Dass es ausgerechnet kurz vor der Landtagswahl BW geschieht? Geschenkt.
Was aber völlig daneben ist: Den Satz zu wiederholen, den er vor 1/2
www.swr.de/swraktuell/b...
Was aber völlig daneben ist: Den Satz zu wiederholen, den er vor 1/2
www.swr.de/swraktuell/b...
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„Vorstöße aus Landesverbänden:
Warum die AfD gegen die Schulpflicht ist“
#Schulpflicht #bildung #patriarchat #schwarwel
Warum die AfD gegen die Schulpflicht ist“
#Schulpflicht #bildung #patriarchat #schwarwel
February 17, 2026 at 6:51 PM
„Vorstöße aus Landesverbänden:
Warum die AfD gegen die Schulpflicht ist“
#Schulpflicht #bildung #patriarchat #schwarwel
Warum die AfD gegen die Schulpflicht ist“
#Schulpflicht #bildung #patriarchat #schwarwel