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Klar schlägt ein FDP-Unternehmer vor, die Welle zu privatisieren.
Privatgeld für die Münchner Eisbachwelle? Unternehmer bietet 500.000 Euro
Eine halbe Million Euro Privatvermögen will Klinikchef Aljoscha Lubos in den Umbau der Eisbachwelle stecken – aber dann 'kein Geld damit verdienen“. In der AZ erklärt er seinen Plan.
www.abendzeitung-muenchen.de
January 21, 2026 at 3:51 PM
Klar schlägt ein FDP-Unternehmer vor, die Welle zu privatisieren.
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Interview mit Sozialwissenschaftlerin Eva Völpel, geführt von Sabine Nuss:
"Stimmt denn die immer wieder zu hörende Behauptung, dass wir uns den #Sozialstaat nicht mehr leisten können, weil er zu teuer ist?
- Nein, das ist falsch."
"Stimmt denn die immer wieder zu hörende Behauptung, dass wir uns den #Sozialstaat nicht mehr leisten können, weil er zu teuer ist?
- Nein, das ist falsch."
»Wir erleben einen knallharten Verteilungskampf von oben« – ak analyse & kritik
Die Sozialwissenschaftlerin Eva Völpel über die orchestrierte Kampagne der Merz-Regierung gegen den Sozialstaat
www.akweb.de
January 20, 2026 at 1:13 PM
Interview mit Sozialwissenschaftlerin Eva Völpel, geführt von Sabine Nuss:
"Stimmt denn die immer wieder zu hörende Behauptung, dass wir uns den #Sozialstaat nicht mehr leisten können, weil er zu teuer ist?
- Nein, das ist falsch."
"Stimmt denn die immer wieder zu hörende Behauptung, dass wir uns den #Sozialstaat nicht mehr leisten können, weil er zu teuer ist?
- Nein, das ist falsch."
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Alternativen zu den weit verbreiteten Plattformen Microsoft, Google, Amazon, Meta: Digitale Unabhängigkeit in deiner Hand - DI.DAY über Messenger am 1. Februar im C3PB #Paderborn c3pb.de/category/blo...
Digital Independence Day
Unser digitales Leben befindet sich in der Hand weniger Überreicher. Mit der Monopolstellung ihrer Unternehmen bestimmen Menschen wie Elon Musk, Jeff Bezos oder Mark Zuckerberg weltweit, wie wir uns…
DI.DAY
January 19, 2026 at 10:38 PM
Alternativen zu den weit verbreiteten Plattformen Microsoft, Google, Amazon, Meta: Digitale Unabhängigkeit in deiner Hand - DI.DAY über Messenger am 1. Februar im C3PB #Paderborn c3pb.de/category/blo...
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Wir unterstützen den internationalen Aufruf von der Coalición Americana de Política de Drogas - CAPD (American Drug Policy Coalition) und vielen mehr:
Fadenscheiniger "Drogenkrieg" darf nicht weiter als Vorwand für militärische U.S. Intervention durchgehen!
Fadenscheiniger "Drogenkrieg" darf nicht weiter als Vorwand für militärische U.S. Intervention durchgehen!
Using the '#WarOnDrugs' to justify intervention only fuels violence and impunity. Latin America knows this script — and its costs.
We join partners worldwide to demand that sovereignty, human rights, and international law are not collateral damage.
Read & share:
We join partners worldwide to demand that sovereignty, human rights, and international law are not collateral damage.
Read & share:
Venezuela: No to the 'war on drugs' as a pretext for U.S. intervention
Civil society groups from around the world reject the 'war on drugs' narrative being used to justify pressure, interference, and intervention in Venezuela—warning of militarisation, human rights violations, and dangerous regional precedents.
f.mtr.cool
January 8, 2026 at 12:04 PM
Wir unterstützen den internationalen Aufruf von der Coalición Americana de Política de Drogas - CAPD (American Drug Policy Coalition) und vielen mehr:
Fadenscheiniger "Drogenkrieg" darf nicht weiter als Vorwand für militärische U.S. Intervention durchgehen!
Fadenscheiniger "Drogenkrieg" darf nicht weiter als Vorwand für militärische U.S. Intervention durchgehen!
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Artikel des @brkommunikation.bsky.social über den Auftritt von Xavier #Naidoo in der Olympiahalle München. Wir haben bereits 2019 weitgehend unbeachtet gegen sein damaliges Konzert wegen #Antisemitismus protestiert. Gut, dass jetzt größere Teile der Öffentlichkeit das Problem realisieren.
Kritik wegen Antisemitismus : Xavier Naidoo im Münchner Olympiapark – das sind die Reaktionen | BR.de
Xavier Naidoo tritt wieder auf die Bühne - und in die Öffentlichkeit. Mit seiner Stadiontour "Bei meiner Seele" kommt er auch in die Olympiahalle München. Sollte man den Sänger gewähren lassen, oder i...
br.de
January 7, 2026 at 6:22 AM
Artikel des @brkommunikation.bsky.social über den Auftritt von Xavier #Naidoo in der Olympiahalle München. Wir haben bereits 2019 weitgehend unbeachtet gegen sein damaliges Konzert wegen #Antisemitismus protestiert. Gut, dass jetzt größere Teile der Öffentlichkeit das Problem realisieren.
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Das Gericht verneinte nun eine Strafbarkeit des Polizeibeamten. Der Beamte habe zwar Beweise manipuliert. Doch der Tatbestand der Verfolgung Unschuldiger sei nicht erfüllt, denn bei dem Festgenommenen habe es sich nicht um einen "Unschuldigen" gehandelt.
Ein Beamter war mit dem Ergebnis einer Polizeikontrolle nicht zufrieden und schob einem Beschuldigten Gras unter. Dass das keine Verfolgung Unschuldiger durch Amtsträger war, hat das AG Mannheim nun entschieden:
AG Mannheim: Polizist schiebt Beschuldigtem Gras unter
Das AG hat einen Beamten freigesprochen, der einem Beschuldigten Marihuana untergeschoben hatte. Der Beschuldigte sei nicht als Unschuldiger zu werten.
www.lto.de
January 6, 2026 at 11:02 AM
Das Gericht verneinte nun eine Strafbarkeit des Polizeibeamten. Der Beamte habe zwar Beweise manipuliert. Doch der Tatbestand der Verfolgung Unschuldiger sei nicht erfüllt, denn bei dem Festgenommenen habe es sich nicht um einen "Unschuldigen" gehandelt.
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In der Silvesternacht, zeitgleich zu dem fürchterlichen Brandunglück im Schweizer Wallis, ist übrigens vor Gambia ein Boot mit Menschen gesunken, die nach Europa wollten. Mindestens 31 Tote, die offenbar kaum mehr der Rede wert sind.
www.zeit.de/politik/ausl...
www.zeit.de/politik/ausl...
Flucht: Mindestens 31 Tote nach Untergang eines Flüchtlingsboots vor Gambia
In der Silvesternacht ist ein mit mehr als 200 Menschen besetztes Boot vor Gambia in Seenot geraten. Knapp 100 Überlebende wurden gerettet, viele werden noch vermisst.
www.zeit.de
January 6, 2026 at 6:35 AM
In der Silvesternacht, zeitgleich zu dem fürchterlichen Brandunglück im Schweizer Wallis, ist übrigens vor Gambia ein Boot mit Menschen gesunken, die nach Europa wollten. Mindestens 31 Tote, die offenbar kaum mehr der Rede wert sind.
www.zeit.de/politik/ausl...
www.zeit.de/politik/ausl...
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Was passiert eigentlich, wenn unser Bundeskanzler tatsächlich einmal komplexe Fragen zu bewerten hat?
January 4, 2026 at 1:34 PM
Was passiert eigentlich, wenn unser Bundeskanzler tatsächlich einmal komplexe Fragen zu bewerten hat?
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Während Völkerrechtler:innen weltweit sagen: Der Angriff auf Venezuela & die Entführung von Maduro waren illegal, spricht Merz von „Komplexität“.
Nun fantasiert ein Ex-Präsident Russlands öffentlich über die Entführung von Merz.
Ergebnis davon, das Recht des Stärkeren salonfähig zu machen.
Nun fantasiert ein Ex-Präsident Russlands öffentlich über die Entführung von Merz.
Ergebnis davon, das Recht des Stärkeren salonfähig zu machen.
January 5, 2026 at 9:09 AM
Während Völkerrechtler:innen weltweit sagen: Der Angriff auf Venezuela & die Entführung von Maduro waren illegal, spricht Merz von „Komplexität“.
Nun fantasiert ein Ex-Präsident Russlands öffentlich über die Entführung von Merz.
Ergebnis davon, das Recht des Stärkeren salonfähig zu machen.
Nun fantasiert ein Ex-Präsident Russlands öffentlich über die Entführung von Merz.
Ergebnis davon, das Recht des Stärkeren salonfähig zu machen.
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1/5 www.tagesschau.de/inland/gesel...
Zu diesem Beitrag der #Tagesschau:
Es sind mehr Hausbesuche der #Jobcenter zu erwarten in nächster Zeit. Wichtig ist zu wissen: Niemand ist verpflichtet, solchen Schnüffler*innen die Tür zu öffnen. Das Hereinlassen >>
Zu diesem Beitrag der #Tagesschau:
Es sind mehr Hausbesuche der #Jobcenter zu erwarten in nächster Zeit. Wichtig ist zu wissen: Niemand ist verpflichtet, solchen Schnüffler*innen die Tür zu öffnen. Das Hereinlassen >>
Aus Bürgergeld wird Grundsicherung - und neue Probleme entstehen
Weniger Geld bei Verstößen: 2026 soll die Grundsicherung das Bürgergeld ersetzen. Gäste eines Mittagstisches in der Pfalz befürworten den Wechsel - auch wenn sie selbst Bürgergeld beziehen. Von Juri S...
www.tagesschau.de
December 30, 2025 at 8:45 AM
1/5 www.tagesschau.de/inland/gesel...
Zu diesem Beitrag der #Tagesschau:
Es sind mehr Hausbesuche der #Jobcenter zu erwarten in nächster Zeit. Wichtig ist zu wissen: Niemand ist verpflichtet, solchen Schnüffler*innen die Tür zu öffnen. Das Hereinlassen >>
Zu diesem Beitrag der #Tagesschau:
Es sind mehr Hausbesuche der #Jobcenter zu erwarten in nächster Zeit. Wichtig ist zu wissen: Niemand ist verpflichtet, solchen Schnüffler*innen die Tür zu öffnen. Das Hereinlassen >>
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„Nein zur Intervention! Venezuela ist nicht allein!“
Sonntag, 4.Januar 2026, 15:00 Uhr/ München Odeonsplatz
Hands Off Venezuela! Gegen den völkerrechtswidrigen US-Angriff auf Venezuela! Kommt alle zur Kundgebung in Solidarität mit den Menschen in Venezuela:
Sonntag, 4.Januar 2026, 15:00 Uhr/ München Odeonsplatz
Hands Off Venezuela! Gegen den völkerrechtswidrigen US-Angriff auf Venezuela! Kommt alle zur Kundgebung in Solidarität mit den Menschen in Venezuela:
January 3, 2026 at 3:18 PM
„Nein zur Intervention! Venezuela ist nicht allein!“
Sonntag, 4.Januar 2026, 15:00 Uhr/ München Odeonsplatz
Hands Off Venezuela! Gegen den völkerrechtswidrigen US-Angriff auf Venezuela! Kommt alle zur Kundgebung in Solidarität mit den Menschen in Venezuela:
Sonntag, 4.Januar 2026, 15:00 Uhr/ München Odeonsplatz
Hands Off Venezuela! Gegen den völkerrechtswidrigen US-Angriff auf Venezuela! Kommt alle zur Kundgebung in Solidarität mit den Menschen in Venezuela:
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There needs to be far more discussion about the significant role Thune The Supine has played in enabling Trump's authoritarianism.
Senate Majority Leader John Thune, R-S.D., expresses support for Trump’s military action in Venezuela.
January 3, 2026 at 3:19 PM
There needs to be far more discussion about the significant role Thune The Supine has played in enabling Trump's authoritarianism.
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O ataque de Trump à Venezuela serve para projetar força em um momento em que ele parece fraco. Assim como Putin, ele busca afirmar o domínio sobre "sua" região e intimidar adversários internos.
Mas, ao reduzir o poder do Estado a uma questão de força bruta, Trump está brincando com fogo.
🧵⬇️
Mas, ao reduzir o poder do Estado a uma questão de força bruta, Trump está brincando com fogo.
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January 3, 2026 at 1:14 PM
O ataque de Trump à Venezuela serve para projetar força em um momento em que ele parece fraco. Assim como Putin, ele busca afirmar o domínio sobre "sua" região e intimidar adversários internos.
Mas, ao reduzir o poder do Estado a uma questão de força bruta, Trump está brincando com fogo.
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Mas, ao reduzir o poder do Estado a uma questão de força bruta, Trump está brincando com fogo.
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Das Auswärtige Amt erklärt, die Lage in Venezuela sei noch unübersichtlich. Ich helfe gerne bei der Aufklärung: Trump greift ein Land an & entführt dessen Präsident. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriff & Staatsterror. Hier keine deutlichen Worte zu finden, ist an Heuchelei nicht zu überbieten.
January 3, 2026 at 12:36 PM
Das Auswärtige Amt erklärt, die Lage in Venezuela sei noch unübersichtlich. Ich helfe gerne bei der Aufklärung: Trump greift ein Land an & entführt dessen Präsident. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriff & Staatsterror. Hier keine deutlichen Worte zu finden, ist an Heuchelei nicht zu überbieten.
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Donald #Trump lässt Staatspräsident Nicolás #Maduro in #Venezuela entführen, um sich die dortigen Öl-Reserven zu sichern. Die #USA lassen damit auch den letzten demokratischen Schleier fallen. www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
Venezuela: Trumps mörderischer Staatsterrorismus
Donald Trump lässt Staatspräsident Nicolás Maduro entführen, um sich die venezolanischen Öl-Reserven zu sichern. Die USA lassen damit auch den letzten demokratischen Schleier fallen.
www.nd-aktuell.de
January 3, 2026 at 12:33 PM
Donald #Trump lässt Staatspräsident Nicolás #Maduro in #Venezuela entführen, um sich die dortigen Öl-Reserven zu sichern. Die #USA lassen damit auch den letzten demokratischen Schleier fallen. www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
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✨ Unser Rückblick auf die beliebtesten Posts 2025. Dieser ist vom 9. September ✨
Kollegen sprechen sich ab, bevor sie vor Gericht aussagen. Auf der Wache herrschen Rassismus und Sexismus. Ein Polizist über seinen Alltag.
taz.de/Gespraech-mi...
Kollegen sprechen sich ab, bevor sie vor Gericht aussagen. Auf der Wache herrschen Rassismus und Sexismus. Ein Polizist über seinen Alltag.
taz.de/Gespraech-mi...
December 31, 2025 at 12:12 PM
✨ Unser Rückblick auf die beliebtesten Posts 2025. Dieser ist vom 9. September ✨
Kollegen sprechen sich ab, bevor sie vor Gericht aussagen. Auf der Wache herrschen Rassismus und Sexismus. Ein Polizist über seinen Alltag.
taz.de/Gespraech-mi...
Kollegen sprechen sich ab, bevor sie vor Gericht aussagen. Auf der Wache herrschen Rassismus und Sexismus. Ein Polizist über seinen Alltag.
taz.de/Gespraech-mi...
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Den Talk "Blackbox Palantir" von Constanze Kurz und mir auf dem #39c3 verpasst? 🙁
Hier könnt ihr ihn nochmal ansehen und insbesondere mehr zu den Gefahren durch polizeiliche Datenanalysen und unseren Klagen dazu bei
@freiheitsrechte.org erfahren 💡:
media.ccc.de/v/39c3-black...
Hier könnt ihr ihn nochmal ansehen und insbesondere mehr zu den Gefahren durch polizeiliche Datenanalysen und unseren Klagen dazu bei
@freiheitsrechte.org erfahren 💡:
media.ccc.de/v/39c3-black...
Blackbox Palantir
Wer nutzt in Deutschland Software von Palantir und wer hat das in naher Zukunft vor? Was sind die rechtlichen Voraussetzungen für den Ein...
media.ccc.de
December 30, 2025 at 6:09 PM
Den Talk "Blackbox Palantir" von Constanze Kurz und mir auf dem #39c3 verpasst? 🙁
Hier könnt ihr ihn nochmal ansehen und insbesondere mehr zu den Gefahren durch polizeiliche Datenanalysen und unseren Klagen dazu bei
@freiheitsrechte.org erfahren 💡:
media.ccc.de/v/39c3-black...
Hier könnt ihr ihn nochmal ansehen und insbesondere mehr zu den Gefahren durch polizeiliche Datenanalysen und unseren Klagen dazu bei
@freiheitsrechte.org erfahren 💡:
media.ccc.de/v/39c3-black...
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Meinen Talk vom #39c3 "Gegenmacht - Best of Informationsfreiheit" gibt's jetzt online!
Mit Chor, Amthor, vielen Klagen und Anzeigen, Spahn, Schwärzungen und Wirkung: media.ccc.de/v/39c3-gegen...
Mit Chor, Amthor, vielen Klagen und Anzeigen, Spahn, Schwärzungen und Wirkung: media.ccc.de/v/39c3-gegen...
Gegenmacht - Best of Informationsfreiheit
Sind mehr Infos wirklich die Lösung? Ob Jens Spahn, Philipp Amthor oder Friedrich Merz - sie alle sagen offen, was sie vorhaben und mache...
media.ccc.de
December 30, 2025 at 12:46 PM
Meinen Talk vom #39c3 "Gegenmacht - Best of Informationsfreiheit" gibt's jetzt online!
Mit Chor, Amthor, vielen Klagen und Anzeigen, Spahn, Schwärzungen und Wirkung: media.ccc.de/v/39c3-gegen...
Mit Chor, Amthor, vielen Klagen und Anzeigen, Spahn, Schwärzungen und Wirkung: media.ccc.de/v/39c3-gegen...
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#39c3 @netzpolitik.org empfiehlt unseren Talk, heute um 13:50 Uhr in Saal 1, Hannah Vos und ich nehmen die Instrumentalisierung von Neutralitätspflichten unter die Lupe, mit vielen Tipps zum Widerstand! netzpolitik.org/2025/chaos-c...
Chaos Communication Congress: Talk-Tipps für die Zeit zwischen den Jahren
Auch wer kein Ticket für den 39C3 bekommen hat, kann zuschauen. Das Programm auf den großen Bühnen beschäftigt sich mit allerlei Themen, von der elektronischen Patientenakte bis zu Bikesharing und dem...
netzpolitik.org
December 29, 2025 at 11:19 AM
#39c3 @netzpolitik.org empfiehlt unseren Talk, heute um 13:50 Uhr in Saal 1, Hannah Vos und ich nehmen die Instrumentalisierung von Neutralitätspflichten unter die Lupe, mit vielen Tipps zum Widerstand! netzpolitik.org/2025/chaos-c...
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Viele Frauen, die in linken oder künstlerischen Milieus leben, kennen dieses Muster. Du liebst einen Mann, der so klug ist, dass du anfangs glaubst, du könntest in dieser Liebe wachsen. Stattdessen schrumpfst du.
www.freitag.de/autoren/shil...
www.freitag.de/autoren/shil...
Eine besondere Weihnachtsgeschichte für linke Männer: Liebe ist politisch!
Was ist mit linken Männern los? Sie predigen Gleichheit für alle, aber nur solange sie sich nicht an die eigene Nase fassen müssen. Das Patriarchat bekämpft man nicht nur theoretisch, sondern ganz pra...
www.freitag.de
December 28, 2025 at 12:30 PM
Viele Frauen, die in linken oder künstlerischen Milieus leben, kennen dieses Muster. Du liebst einen Mann, der so klug ist, dass du anfangs glaubst, du könntest in dieser Liebe wachsen. Stattdessen schrumpfst du.
www.freitag.de/autoren/shil...
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Im Universitätsklinikum #Gießen hat die #Polizei am Freitagnachmittag einen Patienten erschossen. Vorausgegangen war ein Notruf aus der Klinik: Beschäftigte sahen sich durch den 33-Jährigen mit einer Schere bedroht. 👉 buff.ly/QTWCKy8
December 28, 2025 at 12:17 PM
Im Universitätsklinikum #Gießen hat die #Polizei am Freitagnachmittag einen Patienten erschossen. Vorausgegangen war ein Notruf aus der Klinik: Beschäftigte sahen sich durch den 33-Jährigen mit einer Schere bedroht. 👉 buff.ly/QTWCKy8
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It’s a Match. Sponsored by Die Bundesregierung. ❤️🖤
December 23, 2025 at 7:48 AM
It’s a Match. Sponsored by Die Bundesregierung. ❤️🖤
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Staatliche Erpressung:
"Der 17-jährige Matin Psso wird von der Ausländerbehörde vor die Wahl gestellt: Wenn er seine Ausbildung weitermachen will, müssen seine Eltern freiwillig ausreisen, zurück in den Irak."
PS: seine Eltern und er sind als Eziden nach dem Genozid von 2014 geflohen.
"Der 17-jährige Matin Psso wird von der Ausländerbehörde vor die Wahl gestellt: Wenn er seine Ausbildung weitermachen will, müssen seine Eltern freiwillig ausreisen, zurück in den Irak."
PS: seine Eltern und er sind als Eziden nach dem Genozid von 2014 geflohen.
Abschiebung von Jesiden aus Augsburg: Matin Psso kämpft um Ausbildung
Matin Psso, ein 17-jähriger Azubi in Augsburg, steht vor der Abschiebung, während seine Familie unter Druck gesetzt wird. Trotz erfolgreicher Ausbildung muss er fürchten, dass die Behörden eingreifen.
www.sueddeutsche.de
December 22, 2025 at 9:43 PM
Staatliche Erpressung:
"Der 17-jährige Matin Psso wird von der Ausländerbehörde vor die Wahl gestellt: Wenn er seine Ausbildung weitermachen will, müssen seine Eltern freiwillig ausreisen, zurück in den Irak."
PS: seine Eltern und er sind als Eziden nach dem Genozid von 2014 geflohen.
"Der 17-jährige Matin Psso wird von der Ausländerbehörde vor die Wahl gestellt: Wenn er seine Ausbildung weitermachen will, müssen seine Eltern freiwillig ausreisen, zurück in den Irak."
PS: seine Eltern und er sind als Eziden nach dem Genozid von 2014 geflohen.
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Hier, ihr regt euch doch so gern auf: Wer was vererbt bekommt, aber die Steuer nicht zahlen kann, macht eine Verschonungsbedarfsprüfung. Und jetzt mal ganz einfach Mathe: je mehr ich erbe, desto eher kann ich was nicht? Richtig, die Steuer zahlen! Was dann passiert, ist über 7,3 Mrd Euro wert 🤡
Erbschaftssteuern in Milliardenhöhe in Bayern erlassen
Wird ein Vermögen von mehr als 26 Millionen Euro verschenkt oder vererbt, kann die Steuer teilweise oder ganz wegfallen: wegen "Bedürftigkeit". Bundesweit wurden in vier Jahren fast 7,4 Milliarden Eur...
www.br.de
December 22, 2025 at 12:25 PM
Hier, ihr regt euch doch so gern auf: Wer was vererbt bekommt, aber die Steuer nicht zahlen kann, macht eine Verschonungsbedarfsprüfung. Und jetzt mal ganz einfach Mathe: je mehr ich erbe, desto eher kann ich was nicht? Richtig, die Steuer zahlen! Was dann passiert, ist über 7,3 Mrd Euro wert 🤡
Reposted by bayernschaden
„Das Polizeibudget übersteigt nicht nur das Budget für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, sondern ist auch mehr als doppelt so groß wie jenes für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Steigende Ausgaben für Berliner Polizei: Endlose Aufrüstung
Die Ausgaben für die Polizei Berlin wachsen seit Jahren, während in anderen Bereichen gespart wird. Kritiker*innen fordern das genaue Gegenteil.
taz.de
December 21, 2025 at 8:32 AM
„Das Polizeibudget übersteigt nicht nur das Budget für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, sondern ist auch mehr als doppelt so groß wie jenes für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.“