Ich schreibe über liberale Demokratie.
Wir erleben gerade den Wechsel eines politischen Dogmas.
Minderheitenschutz wurde in der Ampel noch vertreten, das hat null mit Lindner zu tun.
Schau dir den Umgang mit trans Personen an, z.B..
Wir erleben gerade den Wechsel eines politischen Dogmas.
Minderheitenschutz wurde in der Ampel noch vertreten, das hat null mit Lindner zu tun.
Schau dir den Umgang mit trans Personen an, z.B..
February 17, 2026 at 12:27 PM
Ich schreibe über liberale Demokratie.
Wir erleben gerade den Wechsel eines politischen Dogmas.
Minderheitenschutz wurde in der Ampel noch vertreten, das hat null mit Lindner zu tun.
Schau dir den Umgang mit trans Personen an, z.B..
Wir erleben gerade den Wechsel eines politischen Dogmas.
Minderheitenschutz wurde in der Ampel noch vertreten, das hat null mit Lindner zu tun.
Schau dir den Umgang mit trans Personen an, z.B..
Ich sympathisiere sehr mit SPDler*innen auf lokaler Ebene.
Die Bundes-SPD hat uns queere Menschen im Stich gelassen und erlaubt der CDU,,CSU die Abschaffung unserer liberalen Demokratie (Minderheitenschutz).
Kürzungen beim Bürgergeld, Abschaffung Bürgergeld.
Auf die bin ich nicht gut zu sprechen.
Die Bundes-SPD hat uns queere Menschen im Stich gelassen und erlaubt der CDU,,CSU die Abschaffung unserer liberalen Demokratie (Minderheitenschutz).
Kürzungen beim Bürgergeld, Abschaffung Bürgergeld.
Auf die bin ich nicht gut zu sprechen.
February 16, 2026 at 2:48 PM
Ich sympathisiere sehr mit SPDler*innen auf lokaler Ebene.
Die Bundes-SPD hat uns queere Menschen im Stich gelassen und erlaubt der CDU,,CSU die Abschaffung unserer liberalen Demokratie (Minderheitenschutz).
Kürzungen beim Bürgergeld, Abschaffung Bürgergeld.
Auf die bin ich nicht gut zu sprechen.
Die Bundes-SPD hat uns queere Menschen im Stich gelassen und erlaubt der CDU,,CSU die Abschaffung unserer liberalen Demokratie (Minderheitenschutz).
Kürzungen beim Bürgergeld, Abschaffung Bürgergeld.
Auf die bin ich nicht gut zu sprechen.
.. unberechenbare, sprunghafte und sachlich nicht fundierte #Willkürherrschaft, fehlender Minderheitenschutz und #Führerkult:
- das sind wesentliche Merkmale des #Faschismus
und genau diese kennzeichnen #Trump.
Dass Hitler (wie Trump) gewählt wurde, schließt Faschismus bekanntlich nicht aus.
- das sind wesentliche Merkmale des #Faschismus
und genau diese kennzeichnen #Trump.
Dass Hitler (wie Trump) gewählt wurde, schließt Faschismus bekanntlich nicht aus.
Trump ist amerikanischer Präsident und im Prinzip wie alle vorherigen Präsidenten und natürlich pro USA.
Er wurde gewählt und er ist natürlich kein Faschist.
Faschismus scheint gerade in #Deutschland im #linken Spektrum Mode zu sein.
Er wurde gewählt und er ist natürlich kein Faschist.
Faschismus scheint gerade in #Deutschland im #linken Spektrum Mode zu sein.
February 15, 2026 at 5:48 PM
.. unberechenbare, sprunghafte und sachlich nicht fundierte #Willkürherrschaft, fehlender Minderheitenschutz und #Führerkult:
- das sind wesentliche Merkmale des #Faschismus
und genau diese kennzeichnen #Trump.
Dass Hitler (wie Trump) gewählt wurde, schließt Faschismus bekanntlich nicht aus.
- das sind wesentliche Merkmale des #Faschismus
und genau diese kennzeichnen #Trump.
Dass Hitler (wie Trump) gewählt wurde, schließt Faschismus bekanntlich nicht aus.
Rubio wirbt in München - und stellt klare Bedingungen
www.zdfheute.de/politik/ausl...
1/2 Of course Mr. Rubio. Wenn Europa alle Menschenrechte, jedwede form von Gleichberechtigung und Minderheitenschutz und vor allem allen Umweltschutz abschafft, dann bleibt Mr. Trump unser Freund. Ach so...
www.zdfheute.de/politik/ausl...
1/2 Of course Mr. Rubio. Wenn Europa alle Menschenrechte, jedwede form von Gleichberechtigung und Minderheitenschutz und vor allem allen Umweltschutz abschafft, dann bleibt Mr. Trump unser Freund. Ach so...
Münchner Sicherheitskonferenz: Rubio wirbt - und stellt Bedingungen
Nach Vances Attacke 2025 setzt Rubio in München auf versöhnliche Töne. Doch hinter dem Bekenntnis zur Partnerschaft steht eine klare Botschaft.
www.zdfheute.de
February 14, 2026 at 7:56 PM
Rubio wirbt in München - und stellt klare Bedingungen
www.zdfheute.de/politik/ausl...
1/2 Of course Mr. Rubio. Wenn Europa alle Menschenrechte, jedwede form von Gleichberechtigung und Minderheitenschutz und vor allem allen Umweltschutz abschafft, dann bleibt Mr. Trump unser Freund. Ach so...
www.zdfheute.de/politik/ausl...
1/2 Of course Mr. Rubio. Wenn Europa alle Menschenrechte, jedwede form von Gleichberechtigung und Minderheitenschutz und vor allem allen Umweltschutz abschafft, dann bleibt Mr. Trump unser Freund. Ach so...
Der Rechtsbayer Dobrindt lehnt es ab, was nicht verwundert, aber dennoch ist es genauso wichtig wie ein Verbot der Alternativnazis. Es muß der Bundestag jetzt entscheiden!
„ Gerade jetzt.... wäre es das absolut richtige Signal, Minderheitenschutz einen Verfassungsrang zu geben."
„ Gerade jetzt.... wäre es das absolut richtige Signal, Minderheitenschutz einen Verfassungsrang zu geben."
Minderheitenschutz gehört ins Grundgesetz!
ssw.us3.list-manage.com
February 12, 2026 at 10:16 AM
Der Rechtsbayer Dobrindt lehnt es ab, was nicht verwundert, aber dennoch ist es genauso wichtig wie ein Verbot der Alternativnazis. Es muß der Bundestag jetzt entscheiden!
„ Gerade jetzt.... wäre es das absolut richtige Signal, Minderheitenschutz einen Verfassungsrang zu geben."
„ Gerade jetzt.... wäre es das absolut richtige Signal, Minderheitenschutz einen Verfassungsrang zu geben."
Keine Sorge Philip die Regierung arbeitet derzeit schon fleißig an Problemen wie Minderheitenschutz, Sozialstaat und anderen humanistischen Errungenschaften
February 9, 2026 at 1:24 PM
Keine Sorge Philip die Regierung arbeitet derzeit schon fleißig an Problemen wie Minderheitenschutz, Sozialstaat und anderen humanistischen Errungenschaften
Das ist so fehlgeleitet imho. Die Hauptprobleme der AfD-Wähler:innen sind nämlich nicht, dass kein Bus kommt oder die Kitaplätze knapp sind, sondern die „Umvolkung“, Impfen, „Eliten“, Minderheitenschutz, liberale Demokratie, das ganze „System“. @faznet.bsky.social
February 9, 2026 at 12:19 PM
Das ist so fehlgeleitet imho. Die Hauptprobleme der AfD-Wähler:innen sind nämlich nicht, dass kein Bus kommt oder die Kitaplätze knapp sind, sondern die „Umvolkung“, Impfen, „Eliten“, Minderheitenschutz, liberale Demokratie, das ganze „System“. @faznet.bsky.social
Die sind für mich schon länger tot.
Zum Verständnis: Liberal nicht libertär.
Liberal für mich bedeutet:
klare Bindung an Grundrechte
Rechtsstaatlichkeit
Pluralismus
Minderheitenschutz
offene Gesellschaft
Ohne das gibt es keine sozialdemokratische Politik.👀
Zum Verständnis: Liberal nicht libertär.
Liberal für mich bedeutet:
klare Bindung an Grundrechte
Rechtsstaatlichkeit
Pluralismus
Minderheitenschutz
offene Gesellschaft
Ohne das gibt es keine sozialdemokratische Politik.👀
February 8, 2026 at 5:48 PM
Die sind für mich schon länger tot.
Zum Verständnis: Liberal nicht libertär.
Liberal für mich bedeutet:
klare Bindung an Grundrechte
Rechtsstaatlichkeit
Pluralismus
Minderheitenschutz
offene Gesellschaft
Ohne das gibt es keine sozialdemokratische Politik.👀
Zum Verständnis: Liberal nicht libertär.
Liberal für mich bedeutet:
klare Bindung an Grundrechte
Rechtsstaatlichkeit
Pluralismus
Minderheitenschutz
offene Gesellschaft
Ohne das gibt es keine sozialdemokratische Politik.👀
die @fpoe.bsky.social und ihr #Bekenntnis zum Minderheitenschutz
gfbv-voices.org/kaernten-kor...
@spoe.at, @spoekaernten.bsky.social, @oevpwien.bsky.social, @olgavoglauer.bsky.social, @neos.eu, @herbertkickl.bsky.social, @falter.at, @sabinazwittergrilc.bsky.social, @greens-efa.eu
gfbv-voices.org/kaernten-kor...
@spoe.at, @spoekaernten.bsky.social, @oevpwien.bsky.social, @olgavoglauer.bsky.social, @neos.eu, @herbertkickl.bsky.social, @falter.at, @sabinazwittergrilc.bsky.social, @greens-efa.eu
Voices • Kärnten-Koroska: Unbeschreibliche Minderheitenfreundlichkeit
Österreich, Minderheiten, Staatsvertrag, Volksgruppen, Burgenland, Kaernter Slowenen, Persmanhof, Kärnten-Koroska
gfbv-voices.org
February 8, 2026 at 10:39 AM
Minderheitenschutz für orangene Gewaltherrscher 😎
February 7, 2026 at 9:17 PM
Minderheitenschutz für orangene Gewaltherrscher 😎
Und nochmal: wenn in einer Gruppe von 7 Leuten in einer Abstimmung 4 dafür stimmen, die anderen 3 in Zukunft als persönliche Sklaven zu halten und sie ihrer Rechte zu berauben, dann nennen wir das nicht demokratisch¹, wir haben da so Sachen wie Minderheitenschutz und Menschenrechte.
Und wenn […]
Und wenn […]
Original post on social.tchncs.de
social.tchncs.de
February 7, 2026 at 1:57 PM
Und nochmal: wenn in einer Gruppe von 7 Leuten in einer Abstimmung 4 dafür stimmen, die anderen 3 in Zukunft als persönliche Sklaven zu halten und sie ihrer Rechte zu berauben, dann nennen wir das nicht demokratisch¹, wir haben da so Sachen wie Minderheitenschutz und Menschenrechte.
Und wenn […]
Und wenn […]
Ja, aber das ist ja Minderheitenschutz. Das bayerische Stammtischgeschwatz von Politiker±innen (hat nichts mit den Bayer±innen zu tun) ist niedlich verpackter Nationalismus.
February 6, 2026 at 11:50 AM
Ja, aber das ist ja Minderheitenschutz. Das bayerische Stammtischgeschwatz von Politiker±innen (hat nichts mit den Bayer±innen zu tun) ist niedlich verpackter Nationalismus.
www.queer.de/detail.php?a...
"Trump ist kein Präsident, er ist eine Plattform. Wer ihn unterstützt, kauft Reichweite, Provokation, Schutz. Besonders pikant ist das bei Künstler*innen, deren Biografien ohne Sozialprogramme, Minderheitenschutz und kulturelle Gegenöffentlichkeit kaum denkbar wären."
"Trump ist kein Präsident, er ist eine Plattform. Wer ihn unterstützt, kauft Reichweite, Provokation, Schutz. Besonders pikant ist das bei Künstler*innen, deren Biografien ohne Sozialprogramme, Minderheitenschutz und kulturelle Gegenöffentlichkeit kaum denkbar wären."
Nicki Minaj ist kein Einzelfall, sondern ein Lehrbeispiel
Popstars verkaufen heute keine Haltung mehr, sondern Haltungssimulation. Werte gibt es als Limited Edition, solange sie Reichweite bringen. Wenn der Wind dreht, dreht sich das Rückgrat gleich mit. (Me...
www.queer.de
February 4, 2026 at 6:15 PM
www.queer.de/detail.php?a...
"Trump ist kein Präsident, er ist eine Plattform. Wer ihn unterstützt, kauft Reichweite, Provokation, Schutz. Besonders pikant ist das bei Künstler*innen, deren Biografien ohne Sozialprogramme, Minderheitenschutz und kulturelle Gegenöffentlichkeit kaum denkbar wären."
"Trump ist kein Präsident, er ist eine Plattform. Wer ihn unterstützt, kauft Reichweite, Provokation, Schutz. Besonders pikant ist das bei Künstler*innen, deren Biografien ohne Sozialprogramme, Minderheitenschutz und kulturelle Gegenöffentlichkeit kaum denkbar wären."
Inwiefern ist die direkte Lösung unbürokratischer? Technisch weniger aufwändig in der Umsetzung vermutlich ja, aber unbürokratischer?
Und: Müsste man dieser Maxime zufolge nicht sehr vieles (virtuell alles) zentralisieren — Minderheitenschutz vorausgesetzt?
Und: Müsste man dieser Maxime zufolge nicht sehr vieles (virtuell alles) zentralisieren — Minderheitenschutz vorausgesetzt?
February 4, 2026 at 2:33 PM
Inwiefern ist die direkte Lösung unbürokratischer? Technisch weniger aufwändig in der Umsetzung vermutlich ja, aber unbürokratischer?
Und: Müsste man dieser Maxime zufolge nicht sehr vieles (virtuell alles) zentralisieren — Minderheitenschutz vorausgesetzt?
Und: Müsste man dieser Maxime zufolge nicht sehr vieles (virtuell alles) zentralisieren — Minderheitenschutz vorausgesetzt?
In Zeiten, in denen alle nach Bürokratieabbau lechzen, bin ich für direkte Lösungen ohne Zwischenschritte 🤷♂️ Minderheitenschutz vorausgesetzt.
February 4, 2026 at 11:34 AM
In Zeiten, in denen alle nach Bürokratieabbau lechzen, bin ich für direkte Lösungen ohne Zwischenschritte 🤷♂️ Minderheitenschutz vorausgesetzt.
Das kann natürlich sein. Aber heute sollte es eigentlich möglich sein, die Inhalte eines mehrsprachigen Landesverzeichnisses in Echtzeit mit einem zentralstaatlichen Verzeichnis zu teilen, ohne gleich die Hoheit über die Daten und das System abzugeben sowie auf den Minderheitenschutz zu verzichten.
February 4, 2026 at 8:18 AM
Das kann natürlich sein. Aber heute sollte es eigentlich möglich sein, die Inhalte eines mehrsprachigen Landesverzeichnisses in Echtzeit mit einem zentralstaatlichen Verzeichnis zu teilen, ohne gleich die Hoheit über die Daten und das System abzugeben sowie auf den Minderheitenschutz zu verzichten.
diesen wissenschaftlichen artikel (@springernature.com) über die entwicklung in #syrien habe ich vor den aktuellen angriffen auf #rojava geschrieben.
seine themen - massaker der regierung, minderheitenschutz, islamistischer rollback - sind jedoch immer noch akut.
link.springer.com/article/10.1...
seine themen - massaker der regierung, minderheitenschutz, islamistischer rollback - sind jedoch immer noch akut.
link.springer.com/article/10.1...
Syrien im Umbruch: Machtkampf, Massaker und die Suche nach einem inklusiven Staat - Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik
The article analyzes Syria’s profound upheaval following the fall of Assad, the seizure of power by HTS leader al-Sharaa, and the resulting waves of violence against minorities. It also highlights the...
link.springer.com
February 2, 2026 at 12:11 PM
diesen wissenschaftlichen artikel (@springernature.com) über die entwicklung in #syrien habe ich vor den aktuellen angriffen auf #rojava geschrieben.
seine themen - massaker der regierung, minderheitenschutz, islamistischer rollback - sind jedoch immer noch akut.
link.springer.com/article/10.1...
seine themen - massaker der regierung, minderheitenschutz, islamistischer rollback - sind jedoch immer noch akut.
link.springer.com/article/10.1...
was mich besonders daran stört is, dass wie bei all diesen skandalen über eliten die eine gute distanzierungsmöglichkeit mit eingebauter empörung haben:
es wird nicht weiter gedacht, was es eigtl für uns alle bedeutet in sachen minderheitenschutz.
www.youtube.com/watch?v=t_Mn...
es wird nicht weiter gedacht, was es eigtl für uns alle bedeutet in sachen minderheitenschutz.
www.youtube.com/watch?v=t_Mn...
Epstein - feiges Kokettieren ohne Aufklärung | mmM#330
YouTube video by morf
www.youtube.com
February 1, 2026 at 3:42 PM
was mich besonders daran stört is, dass wie bei all diesen skandalen über eliten die eine gute distanzierungsmöglichkeit mit eingebauter empörung haben:
es wird nicht weiter gedacht, was es eigtl für uns alle bedeutet in sachen minderheitenschutz.
www.youtube.com/watch?v=t_Mn...
es wird nicht weiter gedacht, was es eigtl für uns alle bedeutet in sachen minderheitenschutz.
www.youtube.com/watch?v=t_Mn...
Ich denke, dass, re Minderheitenschutz, das "ist doch egal, wenn Covid einige umbringt und andere schwer chronisch krank macht" einiges zur Erosion dieser demokratischen Errungenschaft beigetragen hat. Und dieser neue Sozialdarwinismus wird wohl von über 90% der Bevölkerung mitgemacht.
February 1, 2026 at 10:30 AM
Ich denke, dass, re Minderheitenschutz, das "ist doch egal, wenn Covid einige umbringt und andere schwer chronisch krank macht" einiges zur Erosion dieser demokratischen Errungenschaft beigetragen hat. Und dieser neue Sozialdarwinismus wird wohl von über 90% der Bevölkerung mitgemacht.
Fällt bestimmt unter Minderheitenschutz. 🤪
January 30, 2026 at 8:08 AM
Fällt bestimmt unter Minderheitenschutz. 🤪
Das sei aber "nur der Anfang, um weitere Gruppen gegeneinander auszuspielen und damit die gesamte demokratische Gesellschaft zu spalten", betonte die SPD-Politikerin."
January 28, 2026 at 10:08 AM
Das sei aber "nur der Anfang, um weitere Gruppen gegeneinander auszuspielen und damit die gesamte demokratische Gesellschaft zu spalten", betonte die SPD-Politikerin."
Dazu der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12.7.2017 (hier Screenshot aus der PM des Gerichts vom 2.8.17, die hier auch verlinkt ist. Link zum Beschlusstext dort)
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
January 26, 2026 at 6:43 PM
Dazu der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12.7.2017 (hier Screenshot aus der PM des Gerichts vom 2.8.17, die hier auch verlinkt ist. Link zum Beschlusstext dort)
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
"Volkes Stimme" an die Macht, Minderheitenschutz und Rechtsstaat braucht man dann nicht mehr. Und wozu Gerichte? Wir haben doch die Polizei (ICE). Vorbild Viktor Orban.
January 26, 2026 at 1:43 PM
"Volkes Stimme" an die Macht, Minderheitenschutz und Rechtsstaat braucht man dann nicht mehr. Und wozu Gerichte? Wir haben doch die Polizei (ICE). Vorbild Viktor Orban.
Als jemand, der im Beteiligungsprozess etliche (unbezahlte, ehrenamtliche) Stunden in den Aktionsplan investiert hat - wie so viele andere auch - ärgert mich die Haltung der Bundesregierung ungemein. Ich bin wütend, dass man den demokratischen Grundsatz des Minderheitenschutz so dermaßen mit Füßen
Streit um Aktionsplan „Queer leben“: Queerbeauftragte mahnt weitere Umsetzung an
Die Bundesregierung sieht den von der Ampelkoalition beschlossenen Aktionsplan als abgeschlossen an. Dagegen regt sich Widerstand.
www.tagesspiegel.de
January 23, 2026 at 10:53 AM
Als jemand, der im Beteiligungsprozess etliche (unbezahlte, ehrenamtliche) Stunden in den Aktionsplan investiert hat - wie so viele andere auch - ärgert mich die Haltung der Bundesregierung ungemein. Ich bin wütend, dass man den demokratischen Grundsatz des Minderheitenschutz so dermaßen mit Füßen
Wir sehen in #Syrien vorallem eine beunruhigende Entwicklung.
Miliz-Truppen plündern kurdische Gebiete.
Insassen von Gefängnissen der SDF konnten fliehen, darunter viele IS-Anhänger:innen.
Minderheitenschutz könnte ihr vergessen. Im Westen schauen viele einfach nur weg ...
Miliz-Truppen plündern kurdische Gebiete.
Insassen von Gefängnissen der SDF konnten fliehen, darunter viele IS-Anhänger:innen.
Minderheitenschutz könnte ihr vergessen. Im Westen schauen viele einfach nur weg ...
Neues aus #Syrien – Europas politisches Versagen
Was Europa derzeit in Syrien unternimmt, ist kein Ausdruck von Verantwortung, sondern ein politisches Armutszeugnis.
Die EU stärkt faktisch ein Regime, das in Aleppo Kurden verfolgt und andere Bevölkerungsgruppen offen zur Flucht drängt.
Was Europa derzeit in Syrien unternimmt, ist kein Ausdruck von Verantwortung, sondern ein politisches Armutszeugnis.
Die EU stärkt faktisch ein Regime, das in Aleppo Kurden verfolgt und andere Bevölkerungsgruppen offen zur Flucht drängt.
Keines Update zu Syrien;
In Syrien spielt sich derzeit eine humanitäre Katastrophe ab, die kaum mediale Beachtung findet. Was sich dort vollzieht, lässt sich nur als gezielte Vertreibung und Vernichtung einer Bevölkerungsgruppe beschreiben – insbesondere der Drusen.
In Syrien spielt sich derzeit eine humanitäre Katastrophe ab, die kaum mediale Beachtung findet. Was sich dort vollzieht, lässt sich nur als gezielte Vertreibung und Vernichtung einer Bevölkerungsgruppe beschreiben – insbesondere der Drusen.
January 22, 2026 at 6:09 PM
Wir sehen in #Syrien vorallem eine beunruhigende Entwicklung.
Miliz-Truppen plündern kurdische Gebiete.
Insassen von Gefängnissen der SDF konnten fliehen, darunter viele IS-Anhänger:innen.
Minderheitenschutz könnte ihr vergessen. Im Westen schauen viele einfach nur weg ...
Miliz-Truppen plündern kurdische Gebiete.
Insassen von Gefängnissen der SDF konnten fliehen, darunter viele IS-Anhänger:innen.
Minderheitenschutz könnte ihr vergessen. Im Westen schauen viele einfach nur weg ...