#abgeordnetenhaus
Die @gruenemitte.bsky.social haben Stefanie Remlinger mit 88,3% erneut als Kandidat:in für das Amt der Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Mitte nominiert. Die frühere Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Silke Gebel, setzte sich im Rennen um WK 1 knapp gegen Timur Ohloff durch.
Knappe Kampfabstimmung: Silke Gebel setzt sich als Direktkandidatin für die Grünen in Berlin-Mitte durch
Die Abgeordnete setzte sich gegen das Kreisvorstandsmitglied Timur Ohloff durch. Das Ergebnis verdeutlicht Risse im Realo-Lager.
www.tagesspiegel.de
January 17, 2026 at 7:03 PM
Eine gut besuchte Veranstaltung, in der aus allen sieben Wahlbezirken des Berliner Bezirks Mitte die Kandidat*innen für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus (quasi Landtag) im September ausgewählt wurden.
„Trotz alledem" hätte das Motto für die kämpferischen Reden lauten können.
January 17, 2026 at 4:07 PM
Schwarz-Rot hat keine Mehrheit mehr in Berlin.

Rot-Rot-Grün jedoch hätte immer noch eine.

Das aber wollte die SPD damals (trotz SPD-Oberbürgermeisterposten!) nicht fortsetzen - und hat sich der CDU unterworfen.

Jetzt geht es abwärts mit der SPD. Kein Wunder: Wer SPD wählt, bekommt CDU.
January 16, 2026 at 7:46 PM
der ehemalige Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Carsten Schatz, Ex-Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel sowie der finanzpolitische Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion Sebastian Schlüsselburg.
January 16, 2026 at 5:15 PM
Das auf die Merkliste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst. ✅
Motto der CDU: "Wenn's in unsere Taschen geht, ist es OK, aber wehe jemand bekommt was, der richtig bedürftig ist."
#TaxTheRich
January 16, 2026 at 5:10 PM
... sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkhard #Dregger.
Und der Bundesinnenminister, CSU-#Dobrindt, will Gesetze verschärfen, um etwa Computer und Handys besser durchsuchen und auswerten zu können.
Nach Brandanschlag - Die Aufarbeitung hat begonnen
www.deutschlandfunk.de
January 16, 2026 at 1:15 PM
Am 20. September 2026 wird in Berlin wieder gewählt.

Auf der Bundesland Ebene - das Abgeordnetenhaus (anderorts ein Landtag). Regierende Bürgermeister sind auch Ministerpräsidenten.

Auf der kommunalen Ebene in Charlottenburg-Wilmersdorf - die Bezirksverordnetenversammlungen (anderorts oft […]
Original post on gruene.social
gruene.social
January 16, 2026 at 8:39 AM
Nach einer intensiven Debatte hat das tschechische Abgeordnetenhaus 103 Tage nach den Parlamentswahlen der neuen Koalitionsregierung von ANO, SPD und Motoristé sobě das Vertrauen ausgesprochen.
Neue Regierung unter Andrej Babiš gewinnt Vertrauensfrage nach Rekorddebatte
Alle 108 Abgeordneten der Koalitionsparteien ANO, SPD und Motoristé sobě stimmten für die neue RegierungNach einer intensiven Debatte hat das tschechische Abgeordnetenhaus 103 Tage nach den Parlaments...
www.tschechien.news
January 16, 2026 at 7:52 AM
Aus Dankbarkeit und Wertschätzung für ihren Einsatz nach dem linksextremistischen Brandanschlag auf das Stromnetz empfing Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld ca. 250 ehren- und hauptamtliche Helferinnen & Helfer im Abgeordnetenhaus von #Berlin #Blackout
youtu.be/FQvrE19F-hw
14.01.2026 #Blackout Berlin Dankesrede Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld an Stromausfall-Helfer
YouTube video by Martin Lejeune
youtu.be
January 15, 2026 at 10:26 PM
Der Anschlag auf unsere Stromversorgung war ein gezielter terroristischer Angriff auf die Berlinerinnen und Berliner. Der Reg. Bürgermeister @kaiwegner.bsky.social hat heute im Abgeordnetenhaus klar Stellung bezogen und einen 5-Punkte-Maßnahmenkatalog für ein krisenfestes Berlin vorgestellt.
January 15, 2026 at 6:59 PM
Nach dem Anschlag auf unsere soziale Stadt müssen Konsequenzen folgen!

Wir bringen einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein:
✔️ Soforthilfe bis 250 €
✔️ Mietminderungen garantieren
✔️ Betroffene aktiv informieren
✔️ Stromnetz krisenfest machen

Jetzt zählt schnelle, unbürokratische Hilfe! 🚩
January 15, 2026 at 2:54 PM
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner verteidigt sein Krisenmanagement vor dem Abgeordnetenhaus. Aus dem Stromausfall will er lernen und Berlin zu einer »Modellstadt in Krisenfestigkeit« machen.
Berlin: Kai Wegner will Schluss machen »mit zu viel Transparenz«
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner verteidigt sein Krisenmanagement vor dem Abgeordnetenhaus. Aus dem Stromausfall will er lernen und Berlin zu einer »Modellstadt in Krisenfestigkeit« machen.
www.spiegel.de
January 15, 2026 at 2:45 PM
In seiner heutigen Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus von Berlin hat der Regierende Bürgermeister @kaiwegner.bsky.social den Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz klar als das benannt, was er ist: ein gezielter terroristischer Angriff auf die Lebensadern unserer Stadt.
January 15, 2026 at 1:58 PM
Bis September*) ist aber nicht mehr viel Zeit 🤔

*) Wahl zum Abgeordnetenhaus, 20.09.2026
January 15, 2026 at 1:56 PM
Ach guck, das war mir gar nicht bewusst, Wegner muss ja sogar noch um seine Spitzenkandidatur bangen:

https://taz.de/Regierungserklaerung-im-Abgeordnetenhaus/!6145809/
January 15, 2026 at 12:48 PM
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner verteidigt sein Krisenmanagement vor dem Abgeordnetenhaus. Aus dem Stromausfall will er lernen und Berlin zu einer »Modellstadt in Krisenfestigkeit« machen.
Berlin: Kai Wegner will in Berlin Schluss machen »mit zu viel Transparenz«
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner verteidigt sein Krisenmanagement vor dem Abgeordnetenhaus. Aus dem Stromausfall will er lernen und Berlin zu einer »Modellstadt in Krisenfestigkeit« machen.
www.spiegel.de
January 15, 2026 at 12:21 PM
Die CDU-Fraktion hat im Gegensatz zum Schleswig-Holsteiner Abgeordnetenhaus aber hier enttäuscht und kuschte vor dem Opfermythos der AfD. Wir sagen: Geschlossen gegen Faschismus, geschlossen gegen die AfD!
January 15, 2026 at 12:07 PM
Katastrophenschutz in Berlin: Krisenmanagement in der Kritik – Grüne attackieren Wegner

https://www.europesays.com/de/720012/

Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) aufgefordert, Fehler im Krisenmanagement während des…#de #deutschland
Katastrophenschutz in Berlin: Krisenmanagement in der Kritik – Grüne attackieren Wegner - Deutschland
Aktuelles
www.europesays.com
January 15, 2026 at 11:10 AM
Wäre er doch nur beim Skript geblieben: Im Berliner #Abgeordnetenhaus teilt @kaiwegner.bsky.social gegen Linke&Grüne aus und wirft ihnen Wahlkampf vor. Seine Umfragewerte sind nach dem #Stromausfall im Eimer. #Tennis
January 15, 2026 at 9:50 AM
Wegner hat glaub ich richtig Angst vor der Wahl. Seine Regierungserklärung gerade im Abgeordnetenhaus ist so unangenehm. Finde, er wirkt richtig verzweifelt.
January 15, 2026 at 9:39 AM
Der Regierende Bürgermeister ist vom Ort des Geschehens ins Abgeordnetenhaus geeilt und wird gegen Linksextremismus vorgehen. Das ist jetzt nach seiner Aussage die "Priorität"
January 15, 2026 at 9:24 AM
Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus: Eralp gegen Wegner

https://ift.tt/6C2oQMf

#taz #grbsb

Die Linksfraktion schickt im Parlament nicht ihre Vorsitzenden, sondern die Spitzenkandidatin in die Rederunde mit dem Regierungschef von der CDU. mehr...
Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus: Eralp gegen Wegner
Die Linksfraktion schickt im Parlament nicht ihre Vorsitzenden, sondern die Spitzenkandidatin in die Rederunde mit dem Regierungschef von der CDU.
taz.de
January 15, 2026 at 8:28 AM
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gibt ab 10 Uhr eine Regierungserklärung zum Krisenmanagement nach dem großen Stromausfall im Südwesten Berlins ab. Im Anschluss wollen die Abgeordneten im Abgeordnetenhaus darüber debattieren, erwartet werden kontroverse Diskussionen.
Wegner gibt Regierungserklärung zum Stromausfall im Berliner Südwesten ab
Nach dem tagelangen Stromausfall im Berliner Südwesten ist das Krisenmanagement des Senats in die Kritik geraten - auch der Regierende Bürgermeister selbst. Am Donnerstag erklärt er sich im Abgeordnet...
www.rbb24.de
January 15, 2026 at 7:30 AM
Das Berliner Abgeordnetenhaus sollte sich doch mal berichten lassen, was sie in ihrer letzten Position ab 2020 so erreicht hat im "Kampf gegen den Rechtsextremismus".
🧐
January 15, 2026 at 6:22 AM
und an die Helfenden aus Brandenburg. Auch ohne Einladung ins #berlin Abgeordnetenhaus. 😉
January 14, 2026 at 6:47 PM