Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
Hier postet Die Linke Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Wir freuen uns auf die Diskussion mit euch.
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@aoc.bsky.social so inspiring these evening @TU Berlin. Thank you.
February 15, 2026 at 7:00 PM
@aoc.bsky.social so inspiring these evening @TU Berlin. Thank you.
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🚨🚨🚨Wir brauchen eine Wohnung für Hikmet und seine Frau in 13 Tagen. Sie wurden wegen "Eigenbedarf" rausgeklagt. 🚨🚨🚨
Bitte teilt und meldet Euch, wenn Ihr was hört. Dankeschön 🙏
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February 16, 2026 at 8:09 PM
🚨🚨🚨Wir brauchen eine Wohnung für Hikmet und seine Frau in 13 Tagen. Sie wurden wegen "Eigenbedarf" rausgeklagt. 🚨🚨🚨
Bitte teilt und meldet Euch, wenn Ihr was hört. Dankeschön 🙏
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Ich habe @bijanmoini.de von der @freiheitsrechte.org in meinen Podcast eingeladen. Wir haben über ein Verbandsklagerecht zum Schutz von Grundrechten gesprochen. Und darüber wie wir unsere Rechte vor trumpistischen Bewegungen schützen können. open.spotify.com/episode/0fI3...
February 11, 2026 at 1:54 PM
Ich habe @bijanmoini.de von der @freiheitsrechte.org in meinen Podcast eingeladen. Wir haben über ein Verbandsklagerecht zum Schutz von Grundrechten gesprochen. Und darüber wie wir unsere Rechte vor trumpistischen Bewegungen schützen können. open.spotify.com/episode/0fI3...
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Immer mehr Menschen müssen sich zwischen einer warmen Wohnung und einer warmen Mahlzeit entscheiden. Deshalb unser Vorschlag: Kiezkantinen für Berlin, in denen es gesundes & bezahlbares Essen für alle gibt, und wir damit auch soziale Orte schaffen.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Linke servieren Kohlrouladen und stellen Konzept für Kiezkantinen vor
Mit günstigem Essen gegen die Einsamkeit: Mit dieser Idee geht die Linke in den Berliner Wahlkampf. In Kreuzberg wurde das Konzept vorgestellt.
www.morgenpost.de
February 13, 2026 at 3:44 PM
Immer mehr Menschen müssen sich zwischen einer warmen Wohnung und einer warmen Mahlzeit entscheiden. Deshalb unser Vorschlag: Kiezkantinen für Berlin, in denen es gesundes & bezahlbares Essen für alle gibt, und wir damit auch soziale Orte schaffen.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
www.morgenpost.de/berlin/artic...
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Eine gerechte Vermögensbesteuerung ist für ein funktionierendes Gemeinwesen dringend notwendig. Ich fordere den Wegner-Senat auf, eine Bundesratsinitiative für die Wiedereinführung der Vermögensteuer auf den Weg zu bringen:
www.tagesspiegel.de/berlin/funf-...
www.tagesspiegel.de/berlin/funf-...
„Fünf Milliarden Euro für Berlins Landeskasse“: Für die Linke ist die Wiedereinführung der Vermögensteuer überfällig
Mehr Sozialwohnungen, sanierte Schulen und Krankenhäuser: Eine Vermögensteuer könnte nach Vorstellung der Berliner Linke die Stadt verändern. Was der Senat aus Sicht der Partei jetzt angehen sollte.
www.tagesspiegel.de
February 7, 2026 at 6:37 PM
Eine gerechte Vermögensbesteuerung ist für ein funktionierendes Gemeinwesen dringend notwendig. Ich fordere den Wegner-Senat auf, eine Bundesratsinitiative für die Wiedereinführung der Vermögensteuer auf den Weg zu bringen:
www.tagesspiegel.de/berlin/funf-...
www.tagesspiegel.de/berlin/funf-...
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In unserer Stadt kommen immer mehr Menschen kaum noch über die Runden - während sich gleichzeitig dreiste Vermieter mit Rekordgewinnen die Taschen vollstopfen. Die Berliner haben es verdient, dass die Politik ihr Leben wirklich besser macht. www.magazin-forum.de/de/damit-ber...
„Damit Berlin wieder bezahlbar wird“ | Forum - Das Wochenmagazin
Forum - Das Wochenmagazin
www.magazin-forum.de
February 6, 2026 at 3:12 PM
In unserer Stadt kommen immer mehr Menschen kaum noch über die Runden - während sich gleichzeitig dreiste Vermieter mit Rekordgewinnen die Taschen vollstopfen. Die Berliner haben es verdient, dass die Politik ihr Leben wirklich besser macht. www.magazin-forum.de/de/damit-ber...
5,6 Milliarden € mehr für Berlin 💸
So viel würde eine Vermögenssteuer laut DIW jährlich bringen. Geld für Sozialwohnungen, sanierte Schulen & Krankenhäuser und ein härteres Vorgehen gegen Mietwucher.
Überreiche endlich gerecht besteuern!
Der Wegner-Senat muss eine Bundesratsinitiative starten!
So viel würde eine Vermögenssteuer laut DIW jährlich bringen. Geld für Sozialwohnungen, sanierte Schulen & Krankenhäuser und ein härteres Vorgehen gegen Mietwucher.
Überreiche endlich gerecht besteuern!
Der Wegner-Senat muss eine Bundesratsinitiative starten!
February 6, 2026 at 3:50 PM
5,6 Milliarden € mehr für Berlin 💸
So viel würde eine Vermögenssteuer laut DIW jährlich bringen. Geld für Sozialwohnungen, sanierte Schulen & Krankenhäuser und ein härteres Vorgehen gegen Mietwucher.
Überreiche endlich gerecht besteuern!
Der Wegner-Senat muss eine Bundesratsinitiative starten!
So viel würde eine Vermögenssteuer laut DIW jährlich bringen. Geld für Sozialwohnungen, sanierte Schulen & Krankenhäuser und ein härteres Vorgehen gegen Mietwucher.
Überreiche endlich gerecht besteuern!
Der Wegner-Senat muss eine Bundesratsinitiative starten!
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In den Notaufnahmen und Arztpraxen herrscht Ausnahmezustand, viele ältere Menschen sitzen quasi in ihrer Wohnung fest. Statt endlich für Sicherheit auf den Gehwegen zu sorgen, zeigt der Senat erneut, wie unfähig er in der Krise ist.
February 4, 2026 at 3:47 PM
In den Notaufnahmen und Arztpraxen herrscht Ausnahmezustand, viele ältere Menschen sitzen quasi in ihrer Wohnung fest. Statt endlich für Sicherheit auf den Gehwegen zu sorgen, zeigt der Senat erneut, wie unfähig er in der Krise ist.
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Appelle machen keine Bürgersteige wieder begehbar. Jetzt muss entschieden & gehandelt werden, auch mit THW. Und: Es braucht klare Konsequenzen & spürbare Bußgelder gegen Vermieter, die ihrer Pflicht zum Streuen & Räumen von Schnee & Eis nicht nachkommen. www.n-tv.de/regionales/b...
Linke fordert THW-Einsatz gegen Eisglätte in Berlin
In Berlin bleibt es kalt und glatt. Die Linke-Spitzenkandidatin ist dafür, das THW beim Räumen und Streuen einzusetzen - und konsequent gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Pflichten verletzen.
www.n-tv.de
February 2, 2026 at 3:22 PM
Appelle machen keine Bürgersteige wieder begehbar. Jetzt muss entschieden & gehandelt werden, auch mit THW. Und: Es braucht klare Konsequenzen & spürbare Bußgelder gegen Vermieter, die ihrer Pflicht zum Streuen & Räumen von Schnee & Eis nicht nachkommen. www.n-tv.de/regionales/b...
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Welchen Stellenwert hat ehrenamtliches Engagement in Berlin? Welche Rahmenbedingungen brauchen Ehrenamtliche? Die Diskussion kann man hier nachhören
#Diakonie #zukunftberlin
#Diakonie #zukunftberlin
Ehrenamt in Berlin
open.spotify.com
February 1, 2026 at 3:43 PM
Welchen Stellenwert hat ehrenamtliches Engagement in Berlin? Welche Rahmenbedingungen brauchen Ehrenamtliche? Die Diskussion kann man hier nachhören
#Diakonie #zukunftberlin
#Diakonie #zukunftberlin
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Wer seine Wohnung untervermietet, darf dafür künftig nicht mehr Geld verlangen als er selbst zahlt. Doch genau das passiert in Berlin immer wieder.
Gut so, dass diese Form von Mietwucher nun besser reguliert wird 👍
www.rbb24.de/panorama/bei...
Gut so, dass diese Form von Mietwucher nun besser reguliert wird 👍
www.rbb24.de/panorama/bei...
Mieter darf mit Untervermietung keinen Gewinn machen
Die Untermiete war mehr als doppelt so hoch wie seine eigene Miete: Daher kündigte eine Vermieterin dem Mann seine Wohnung in Berlin. Wegen des Falls ist nun eine offene Frage im Mietrecht höchstricht...
www.rbb24.de
January 28, 2026 at 12:24 PM
Wer seine Wohnung untervermietet, darf dafür künftig nicht mehr Geld verlangen als er selbst zahlt. Doch genau das passiert in Berlin immer wieder.
Gut so, dass diese Form von Mietwucher nun besser reguliert wird 👍
www.rbb24.de/panorama/bei...
Gut so, dass diese Form von Mietwucher nun besser reguliert wird 👍
www.rbb24.de/panorama/bei...
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Gute Nachricht für die Mieter in unserer Stadt: Zum ersten Mal wurde Mietwucher erfolgreich vor Gericht gestoppt, nachdem wir vor knapp einem Jahr unsere Linke-Mietwucher-App gestartet haben. Zeit, dass wir konsequent gegen Mietkriminalität vorgehen! taz.de/Urteil-zu-Wu...
Urteil zu Wuchermiete in Berlin: Ende der Straflosigkeit
Erstmals verurteilt ein Gericht einen Vermieter für eine überhöhte Miete. Für eine Wohnung in der Oranienstraße verlangte er doppelt so viel Geld wie laut Mietspiegel vorgesehen.
taz.de
January 26, 2026 at 2:35 PM
Gute Nachricht für die Mieter in unserer Stadt: Zum ersten Mal wurde Mietwucher erfolgreich vor Gericht gestoppt, nachdem wir vor knapp einem Jahr unsere Linke-Mietwucher-App gestartet haben. Zeit, dass wir konsequent gegen Mietkriminalität vorgehen! taz.de/Urteil-zu-Wu...
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Mehr als 66.000 Mietwucher-Verdachtsfälle wurden uns allein über unsere App im letzten Jahr gemeldet. Wir werden eine Taskforce einrichten, die Mietwucher konsequent verfolgt: Recht und Gesetz müssen endlich auch für dreiste Vermieter und Immobilienkonzerne gelten. www.rbb24.de/wirtschaft/b...
Erstmals seit Langem wieder Urteil wegen überhöhter Miete in Berlin
www.rbb24.de
January 26, 2026 at 5:32 PM
Mehr als 66.000 Mietwucher-Verdachtsfälle wurden uns allein über unsere App im letzten Jahr gemeldet. Wir werden eine Taskforce einrichten, die Mietwucher konsequent verfolgt: Recht und Gesetz müssen endlich auch für dreiste Vermieter und Immobilienkonzerne gelten. www.rbb24.de/wirtschaft/b...
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Die Vorfälle rund um Hertha vs. Schalke dürfen nicht folgenlos bleiben. Der Polizeieinsatz muss transparent aufgearbeitet werden. Die Innensenatorin steht in der Verantwortung. Sicherheit entsteht durch Verhältnismäßigkeit, Dialog und Deeskalation, nicht durch Eskalation.
January 19, 2026 at 10:46 AM
Die Vorfälle rund um Hertha vs. Schalke dürfen nicht folgenlos bleiben. Der Polizeieinsatz muss transparent aufgearbeitet werden. Die Innensenatorin steht in der Verantwortung. Sicherheit entsteht durch Verhältnismäßigkeit, Dialog und Deeskalation, nicht durch Eskalation.
Aufklärung incomin’ 🔥
Heute startet der von uns geforderte Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre der CDU.
Verdacht: Politischer Einfluss auf die Vergabe von Millionen an Steuergeldern für Projekte gegen Antisemitismus.
👉 Jetzt wird transparent und gründlich aufgeklärt 🔍
Heute startet der von uns geforderte Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre der CDU.
Verdacht: Politischer Einfluss auf die Vergabe von Millionen an Steuergeldern für Projekte gegen Antisemitismus.
👉 Jetzt wird transparent und gründlich aufgeklärt 🔍
January 16, 2026 at 3:39 PM
Aufklärung incomin’ 🔥
Heute startet der von uns geforderte Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre der CDU.
Verdacht: Politischer Einfluss auf die Vergabe von Millionen an Steuergeldern für Projekte gegen Antisemitismus.
👉 Jetzt wird transparent und gründlich aufgeklärt 🔍
Heute startet der von uns geforderte Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre der CDU.
Verdacht: Politischer Einfluss auf die Vergabe von Millionen an Steuergeldern für Projekte gegen Antisemitismus.
👉 Jetzt wird transparent und gründlich aufgeklärt 🔍
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Queere Räume sichern, die Zeit drängt! 🏳️⚧️🏳️🌈 Immer mehr Schutzräume der queeren Communities in Berlin drohen zu verschwinden oder mussten bereits schließen. Der Senat muss endlich handeln, anstatt der queeren Infrastruktur Berlins immer weiter beim Schrumpfen zuzusehen.
@linksfraktionb.bsky.social
@linksfraktionb.bsky.social
January 16, 2026 at 12:09 PM
Queere Räume sichern, die Zeit drängt! 🏳️⚧️🏳️🌈 Immer mehr Schutzräume der queeren Communities in Berlin drohen zu verschwinden oder mussten bereits schließen. Der Senat muss endlich handeln, anstatt der queeren Infrastruktur Berlins immer weiter beim Schrumpfen zuzusehen.
@linksfraktionb.bsky.social
@linksfraktionb.bsky.social
Nach dem Anschlag auf unsere soziale Stadt müssen Konsequenzen folgen!
Wir bringen einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein:
✔️ Soforthilfe bis 250 €
✔️ Mietminderungen garantieren
✔️ Betroffene aktiv informieren
✔️ Stromnetz krisenfest machen
Jetzt zählt schnelle, unbürokratische Hilfe! 🚩
Wir bringen einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein:
✔️ Soforthilfe bis 250 €
✔️ Mietminderungen garantieren
✔️ Betroffene aktiv informieren
✔️ Stromnetz krisenfest machen
Jetzt zählt schnelle, unbürokratische Hilfe! 🚩
January 15, 2026 at 2:54 PM
Nach dem Anschlag auf unsere soziale Stadt müssen Konsequenzen folgen!
Wir bringen einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein:
✔️ Soforthilfe bis 250 €
✔️ Mietminderungen garantieren
✔️ Betroffene aktiv informieren
✔️ Stromnetz krisenfest machen
Jetzt zählt schnelle, unbürokratische Hilfe! 🚩
Wir bringen einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein:
✔️ Soforthilfe bis 250 €
✔️ Mietminderungen garantieren
✔️ Betroffene aktiv informieren
✔️ Stromnetz krisenfest machen
Jetzt zählt schnelle, unbürokratische Hilfe! 🚩
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Bürgermeister Wegner verpasst in seiner Regierungserklärung eine Chance: Eine Entschuldigung for seine Versäumnisse beim Management des Anschlages auf das #Stromnetz bleibt aus. #AGH
January 15, 2026 at 9:25 AM
Bürgermeister Wegner verpasst in seiner Regierungserklärung eine Chance: Eine Entschuldigung for seine Versäumnisse beim Management des Anschlages auf das #Stromnetz bleibt aus. #AGH
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Morgen debattiert das Abgeordnetenhaus über den Antrag „Queere Räume sichern!“ unserer @linksfraktionb.bsky.social! 🏳️🌈🏳️⚧️
Warum wir so eine Initiative zum Schutz queerer Orte in Berlin dringend brauchen, darüber habe ich mit Pink Channel aus Hamburg gesprochen:
🎧 www.pinkchannel.net/klaus-ledere...
Warum wir so eine Initiative zum Schutz queerer Orte in Berlin dringend brauchen, darüber habe ich mit Pink Channel aus Hamburg gesprochen:
🎧 www.pinkchannel.net/klaus-ledere...
Klaus Lederer will queere Orte in Berlin retten – PINK CHANNEL
www.pinkchannel.net
January 14, 2026 at 2:19 PM
Morgen debattiert das Abgeordnetenhaus über den Antrag „Queere Räume sichern!“ unserer @linksfraktionb.bsky.social! 🏳️🌈🏳️⚧️
Warum wir so eine Initiative zum Schutz queerer Orte in Berlin dringend brauchen, darüber habe ich mit Pink Channel aus Hamburg gesprochen:
🎧 www.pinkchannel.net/klaus-ledere...
Warum wir so eine Initiative zum Schutz queerer Orte in Berlin dringend brauchen, darüber habe ich mit Pink Channel aus Hamburg gesprochen:
🎧 www.pinkchannel.net/klaus-ledere...
Betriebskosten? Widerspruch wirkt! 🔥
In Lichtenberg lenkt die berlinovo nach einem Brief von Niklas Schenker & Hendrikje Klein ein.
Ein abgelehnter Sammelwiderspruch wird anerkannt – Mieter:innen bekommen 15 % Heizkosten zurück. Links wirkt! 🚩
In Lichtenberg lenkt die berlinovo nach einem Brief von Niklas Schenker & Hendrikje Klein ein.
Ein abgelehnter Sammelwiderspruch wird anerkannt – Mieter:innen bekommen 15 % Heizkosten zurück. Links wirkt! 🚩
January 12, 2026 at 10:46 AM
Betriebskosten? Widerspruch wirkt! 🔥
In Lichtenberg lenkt die berlinovo nach einem Brief von Niklas Schenker & Hendrikje Klein ein.
Ein abgelehnter Sammelwiderspruch wird anerkannt – Mieter:innen bekommen 15 % Heizkosten zurück. Links wirkt! 🚩
In Lichtenberg lenkt die berlinovo nach einem Brief von Niklas Schenker & Hendrikje Klein ein.
Ein abgelehnter Sammelwiderspruch wird anerkannt – Mieter:innen bekommen 15 % Heizkosten zurück. Links wirkt! 🚩
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Wer immer nur über Jugendliche redet, statt mit ihnen – der verpasst die Chance, die Zukunft besser zu machen. Fast jeder fünfte Berliner ist unter 20 Jahre. Es ist fatal, dass Jugendlichen dieser Stadt dieses Instrument der Mitbestimmung verwehrt wird. tagesspiegel.de/berlin/keine-p…
January 11, 2026 at 5:28 PM
Wer immer nur über Jugendliche redet, statt mit ihnen – der verpasst die Chance, die Zukunft besser zu machen. Fast jeder fünfte Berliner ist unter 20 Jahre. Es ist fatal, dass Jugendlichen dieser Stadt dieses Instrument der Mitbestimmung verwehrt wird. tagesspiegel.de/berlin/keine-p…
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@isabellamweber.bsky.social: "Nie wieder ist jetzt" - in allen Politikfeldern. Für eine antifaschistische Wirtschaftspolitik - gegen die Hoffnungslosigkeit.
January 9, 2026 at 5:55 PM
@isabellamweber.bsky.social: "Nie wieder ist jetzt" - in allen Politikfeldern. Für eine antifaschistische Wirtschaftspolitik - gegen die Hoffnungslosigkeit.
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Niemand in unserer Stadt darf der eisigen Kälte überlassen werden.
Wegner und sein Senat müssen jetzt sofort bei der BVG erreichen, dass die Bahnhöfe in der aktuellen Notsituation geöffnet werden, alle stehen in der Verantwortung Kältetote zu verhindern.
www.n-tv.de/regionales/b...
Wegner und sein Senat müssen jetzt sofort bei der BVG erreichen, dass die Bahnhöfe in der aktuellen Notsituation geöffnet werden, alle stehen in der Verantwortung Kältetote zu verhindern.
www.n-tv.de/regionales/b...
Kälte-Nächte: BVG will Bahnhöfe nicht als Bleibe öffnen
Der Winter ist für viele Obdachlose insbesondere wegen der Kälte eine Herausforderung. Die Berliner Verkehrsbetriebe wollen an ihren Bahnhöfen niemanden "achtlos" verweisen.
www.n-tv.de
January 9, 2026 at 11:22 AM
Niemand in unserer Stadt darf der eisigen Kälte überlassen werden.
Wegner und sein Senat müssen jetzt sofort bei der BVG erreichen, dass die Bahnhöfe in der aktuellen Notsituation geöffnet werden, alle stehen in der Verantwortung Kältetote zu verhindern.
www.n-tv.de/regionales/b...
Wegner und sein Senat müssen jetzt sofort bei der BVG erreichen, dass die Bahnhöfe in der aktuellen Notsituation geöffnet werden, alle stehen in der Verantwortung Kältetote zu verhindern.
www.n-tv.de/regionales/b...
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Unabhängig davon, wer hinter dem Brandanschlag steckt: diese Katastrophe schadet Zehntausenden aller Gesellschaftsschichten, gefährdet das Leben von Menschen und dient politisch ausschließlich der extremen Rechten. Der Anschlag verbreitet Angst und Hilflosigkeit. #Stromausfall 1/
January 6, 2026 at 3:41 PM
Unabhängig davon, wer hinter dem Brandanschlag steckt: diese Katastrophe schadet Zehntausenden aller Gesellschaftsschichten, gefährdet das Leben von Menschen und dient politisch ausschließlich der extremen Rechten. Der Anschlag verbreitet Angst und Hilflosigkeit. #Stromausfall 1/
Senat streicht Beiträge für Mieterverein und damit den Rechtsschutz von #Bürgergeld Empfangenden übernehmen dazu @eliferalp.bsky.social: #CDU und #SPD beteiligen sich an der Kampagne gegen Bürgergeldempfänger, statt sich mit denen anzulegen, die sich am Wohnungsmarkt bereichern. gleft.de/6se #Berlin
January 6, 2026 at 3:14 PM
Senat streicht Beiträge für Mieterverein und damit den Rechtsschutz von #Bürgergeld Empfangenden übernehmen dazu @eliferalp.bsky.social: #CDU und #SPD beteiligen sich an der Kampagne gegen Bürgergeldempfänger, statt sich mit denen anzulegen, die sich am Wohnungsmarkt bereichern. gleft.de/6se #Berlin