Tobias Schulze
@tobiasschulze.bsky.social
Vorsitz @LinksfraktionBerlin * @dielinkeberlin * #Wissenschaft * Ossi im Wedding * Sprengbüro
Die Bundesregierung legt sich lieber mit Millionen Jugendlichen an als mit Meta, TikTok oder Google.
#RegulierungstattVerbote
#RegulierungstattVerbote
February 17, 2026 at 10:01 AM
Die Bundesregierung legt sich lieber mit Millionen Jugendlichen an als mit Meta, TikTok oder Google.
#RegulierungstattVerbote
#RegulierungstattVerbote
🚨🚨🚨Wir brauchen eine Wohnung für Hikmet und seine Frau in 13 Tagen. Sie wurden wegen "Eigenbedarf" rausgeklagt. 🚨🚨🚨
Bitte teilt und meldet Euch, wenn Ihr was hört. Dankeschön 🙏
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February 16, 2026 at 8:09 PM
🚨🚨🚨Wir brauchen eine Wohnung für Hikmet und seine Frau in 13 Tagen. Sie wurden wegen "Eigenbedarf" rausgeklagt. 🚨🚨🚨
Bitte teilt und meldet Euch, wenn Ihr was hört. Dankeschön 🙏
Bitte teilt und meldet Euch, wenn Ihr was hört. Dankeschön 🙏
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„Wer – wie Holger Friedrich für die OAZ – Applaus von AfD und BSW bekommt, um mit seinem neuen Projekt ein vermeintlich homogenes Ostdeutschland weiter für Putin-nahe und destruktive Positionen zu begeistern, spuckt auf die von DDR-Oppositionellen hart erkämpften Freiheitsrechte.“
Matthias Meisner: Ostidentitäre Bewegung im Medienmarkt
Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung, will ein ostdeutsches Leitmedium schaffen: Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung. Das Vorhaben polarisiert schon jetzt, Personalien lassen auf Sympathien…
www.journalist.de
February 16, 2026 at 12:13 PM
„Wer – wie Holger Friedrich für die OAZ – Applaus von AfD und BSW bekommt, um mit seinem neuen Projekt ein vermeintlich homogenes Ostdeutschland weiter für Putin-nahe und destruktive Positionen zu begeistern, spuckt auf die von DDR-Oppositionellen hart erkämpften Freiheitsrechte.“
Reposted by Tobias Schulze
und so geht der Unterdrückungsstaat mit digitaler #Überwachung weiter, #US Regierung verlangt Herausgabe der Identitäten von Menschen, die #ICE kritisierten von Techgiganten wie #Google u #Meta (Facebook, Insta, WhatsApp).
Danach - Massenverhaftungen? Neue Lager? Kündigungen? Wahlrechtsentzug? 😫
Danach - Massenverhaftungen? Neue Lager? Kündigungen? Wahlrechtsentzug? 😫
The New York Times reports that the Department of Homeland Security has sent Google, Meta, and other media corporations subpoenas for the names on accounts that criticize ICE enforcement. The department wants to identify Americans who oppose what it’s doing. I’ll save them time.
A short note to Kristi Noem
To a current Cabinet secretary from a former one
robertreich.substack.com
February 16, 2026 at 6:20 AM
und so geht der Unterdrückungsstaat mit digitaler #Überwachung weiter, #US Regierung verlangt Herausgabe der Identitäten von Menschen, die #ICE kritisierten von Techgiganten wie #Google u #Meta (Facebook, Insta, WhatsApp).
Danach - Massenverhaftungen? Neue Lager? Kündigungen? Wahlrechtsentzug? 😫
Danach - Massenverhaftungen? Neue Lager? Kündigungen? Wahlrechtsentzug? 😫
@aoc.bsky.social so inspiring these evening @TU Berlin. Thank you.
February 15, 2026 at 7:00 PM
@aoc.bsky.social so inspiring these evening @TU Berlin. Thank you.
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Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl. Der pure Hass entlädt sich in den Kommentarspalten (die erspare ich euch), wenn man es auch nur wagt, die #AfD zu kritisieren. Diese Viralität sprengt alle Grenzen, es handelt sich hier um ein Lokalblatt. Faschismus als Massenpsychose. Es ist extrem gruselig.
February 11, 2026 at 1:17 PM
Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl. Der pure Hass entlädt sich in den Kommentarspalten (die erspare ich euch), wenn man es auch nur wagt, die #AfD zu kritisieren. Diese Viralität sprengt alle Grenzen, es handelt sich hier um ein Lokalblatt. Faschismus als Massenpsychose. Es ist extrem gruselig.
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In Kopenhagen gibt es die Vorschrift, dass alle wichtigen Radwege bei Schneefall bis spätestens 08:00 Uhr morgens geräumt sein müssen, damit die Menschen sicher mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren können. So sieht dass dann aus❤️😀
February 9, 2026 at 9:16 AM
In Kopenhagen gibt es die Vorschrift, dass alle wichtigen Radwege bei Schneefall bis spätestens 08:00 Uhr morgens geräumt sein müssen, damit die Menschen sicher mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren können. So sieht dass dann aus❤️😀
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Die Berliner Kulturszene drängt darauf, eine bessere soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden in ein künftiges Kulturfördergesetz aufzunehmen. Am Montagabend will die Berliner Kulturkonferenz Ziele für ein solches Gesetz in einer Publikation vorstellen.
Berliner Kulturschaffende fordern bessere soziale Absicherung
www.rbb24.de
February 9, 2026 at 12:17 PM
Die Berliner Kulturszene drängt darauf, eine bessere soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden in ein künftiges Kulturfördergesetz aufzunehmen. Am Montagabend will die Berliner Kulturkonferenz Ziele für ein solches Gesetz in einer Publikation vorstellen.
Reposted by Tobias Schulze
Die Bundesregierung streitet sich, woher 67 Millionen Euro kommen sollen, die für die Reform der BAföG-Wohnpauschale gebraucht werden.
Das ist ein Viertel (!) von dem, was ein einziger F-35 Kampfjet kostet!
Prioritäten - so wichtig!
Das ist ein Viertel (!) von dem, was ein einziger F-35 Kampfjet kostet!
Prioritäten - so wichtig!
February 5, 2026 at 1:44 PM
Die Bundesregierung streitet sich, woher 67 Millionen Euro kommen sollen, die für die Reform der BAföG-Wohnpauschale gebraucht werden.
Das ist ein Viertel (!) von dem, was ein einziger F-35 Kampfjet kostet!
Prioritäten - so wichtig!
Das ist ein Viertel (!) von dem, was ein einziger F-35 Kampfjet kostet!
Prioritäten - so wichtig!
Die Linke Berlin Mitte zieht mit einem tollen Team in den Wahlkampf: ich freue mich auf die Auseinandersetzung im Wahlkreis 3 Moabit-Süd/Tiergarten.
Auf geht's.
@dielinkeberlin.bsky.social
Auf geht's.
@dielinkeberlin.bsky.social
February 1, 2026 at 4:24 PM
Die Linke Berlin Mitte zieht mit einem tollen Team in den Wahlkampf: ich freue mich auf die Auseinandersetzung im Wahlkreis 3 Moabit-Süd/Tiergarten.
Auf geht's.
@dielinkeberlin.bsky.social
Auf geht's.
@dielinkeberlin.bsky.social
Reposted by Tobias Schulze
Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den massiven Ausbau der Überwachung. Das zeigt die Stellungnahme der Fraktion, die wir veröffentlichen.
Polizeirechtsnovelle in Sachsen: BSW auf Zustimmungskurs zu massiver Verschärfung
Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den Ausbau der ...
netzpolitik.org
January 31, 2026 at 12:14 PM
Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den massiven Ausbau der Überwachung. Das zeigt die Stellungnahme der Fraktion, die wir veröffentlichen.
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Die Tatsache, dass es fast überall in Berlin so aussieht und Wetterseiten von "wenig bis keine Glätte" sprechen, sagt alles darüber aus, WIE auto- und straßenfixiert unsere Gesellschaft ist...
Guten Morgen! Karl-Marx-Allee Heute wieder für die Winterspiele freigegeben. Wir fordern kufen für die Rollatoren \o/
January 29, 2026 at 11:02 AM
Die Tatsache, dass es fast überall in Berlin so aussieht und Wetterseiten von "wenig bis keine Glätte" sprechen, sagt alles darüber aus, WIE auto- und straßenfixiert unsere Gesellschaft ist...
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Warum schaffen es Berliner Senat & Bezirke nicht, Hauseigentümer effektiv in ihre Streupflicht auf Gehwegen zu nehmen ? Was ist da los ? Das hat doch schon mal besser geklappt. Alte Leute sind quasi im Lockdown, die Notaufnahmen voll mit Brüchen.
January 29, 2026 at 10:59 AM
Warum schaffen es Berliner Senat & Bezirke nicht, Hauseigentümer effektiv in ihre Streupflicht auf Gehwegen zu nehmen ? Was ist da los ? Das hat doch schon mal besser geklappt. Alte Leute sind quasi im Lockdown, die Notaufnahmen voll mit Brüchen.
Das ist der Grund, warum wir heute die Verkehrssenatorin im Parlament gelöchert haben. Streusalzeinsatz hängt in der Koalition, weitere Maßnahmen haben sie nicht in petto.
Autopolitik
Autopolitik
Ich bin ja nur blöder Touri, aber wie kann das sein, dass in Berlin die Straßen komplett eisfrei sind, und man sich auf dem Gehweg alle 10 m auf die Fresse legt. Hasst Berlin Fußgänger oder ist das irgendwie anders zu verstehen?
January 29, 2026 at 11:06 AM
Das ist der Grund, warum wir heute die Verkehrssenatorin im Parlament gelöchert haben. Streusalzeinsatz hängt in der Koalition, weitere Maßnahmen haben sie nicht in petto.
Autopolitik
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Wer "Lifestyle-Teilzeit" sagt, zeigt, wie viel von der aktuellen gesellschaftlichen Situation nicht verstanden wurde.
#Klassenkampfvonoben
#Klassenkampfvonoben
January 26, 2026 at 9:40 AM
Wer "Lifestyle-Teilzeit" sagt, zeigt, wie viel von der aktuellen gesellschaftlichen Situation nicht verstanden wurde.
#Klassenkampfvonoben
#Klassenkampfvonoben
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Wo bleibt die digitale Souveränität?
Politik redet darüber – Hochschulen hängen weiter an US-IT: Windows, Office, Cloud. Bequem, günstig, abhängig.
Einige steigen um. Die Wissenschaft zögert. Warum eigentlich?
👉 Kommentar in ZEIT Wissen3 und im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2026/01...
Politik redet darüber – Hochschulen hängen weiter an US-IT: Windows, Office, Cloud. Bequem, günstig, abhängig.
Einige steigen um. Die Wissenschaft zögert. Warum eigentlich?
👉 Kommentar in ZEIT Wissen3 und im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2026/01...
January 26, 2026 at 9:17 AM
Wo bleibt die digitale Souveränität?
Politik redet darüber – Hochschulen hängen weiter an US-IT: Windows, Office, Cloud. Bequem, günstig, abhängig.
Einige steigen um. Die Wissenschaft zögert. Warum eigentlich?
👉 Kommentar in ZEIT Wissen3 und im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2026/01...
Politik redet darüber – Hochschulen hängen weiter an US-IT: Windows, Office, Cloud. Bequem, günstig, abhängig.
Einige steigen um. Die Wissenschaft zögert. Warum eigentlich?
👉 Kommentar in ZEIT Wissen3 und im Wiarda-Blog: www.jmwiarda.de/blog/2026/01...
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January 24, 2026 at 9:37 PM
🖤
Seit bald drei Wochen ist das Netz in Iran abgeschaltet. In einem kurzen Moment der Verbindung berichtet ein junger Teheraner der taz von seinen Erlebnissen am 8. und 9. Januar 👉 taz.de/Was-bei-den-...
January 24, 2026 at 11:44 AM
🖤
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🔴 Die FBI-Agentin, die gegen den ICE-Mann ermittelte, der Renée Good erschossen hat, hat offenbar beim FBI gekündigt. Die Führung soll Druck ausgeübt haben: Sie sollte die Untersuchung gegen den ICE-Mörder einstellen. Das passiert, wenn Rechts regiert.
[Paywall] www.nytimes.com/2026/01/23/u...
[Paywall] www.nytimes.com/2026/01/23/u...
F.B.I. Agent Who Tried to Investigate ICE Officer in Shooting Resigns
www.nytimes.com
January 24, 2026 at 9:34 AM
🔴 Die FBI-Agentin, die gegen den ICE-Mann ermittelte, der Renée Good erschossen hat, hat offenbar beim FBI gekündigt. Die Führung soll Druck ausgeübt haben: Sie sollte die Untersuchung gegen den ICE-Mörder einstellen. Das passiert, wenn Rechts regiert.
[Paywall] www.nytimes.com/2026/01/23/u...
[Paywall] www.nytimes.com/2026/01/23/u...
Die Landesvorsitzenden @dielinkeberlin.bsky.social @kerstinwolter.bsky.social und @max-schirmer.bsky.social eröffnen die erste von zwei großen Basiskonferenzen zum Wahlprogramm. #allegemeinsam
January 17, 2026 at 9:23 AM
Die Landesvorsitzenden @dielinkeberlin.bsky.social @kerstinwolter.bsky.social und @max-schirmer.bsky.social eröffnen die erste von zwei großen Basiskonferenzen zum Wahlprogramm. #allegemeinsam
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🗺️#KartenundMacht: In der #DDR waren öffentliche Karten, auch Schulkarten, absichtlich falsch: weiße Flecken, verschobene Orte, fehlende Wege. Fluchten sollten so unmöglich werden. Es gab 2 Versionen:
🔒 genaue Karten für den Staat
🤞 verfälschte für die Öffentlichkeit
🔒 genaue Karten für den Staat
🤞 verfälschte für die Öffentlichkeit
January 13, 2026 at 10:20 AM
🗺️#KartenundMacht: In der #DDR waren öffentliche Karten, auch Schulkarten, absichtlich falsch: weiße Flecken, verschobene Orte, fehlende Wege. Fluchten sollten so unmöglich werden. Es gab 2 Versionen:
🔒 genaue Karten für den Staat
🤞 verfälschte für die Öffentlichkeit
🔒 genaue Karten für den Staat
🤞 verfälschte für die Öffentlichkeit
@isabellamweber.bsky.social: "Nie wieder ist jetzt" - in allen Politikfeldern. Für eine antifaschistische Wirtschaftspolitik - gegen die Hoffnungslosigkeit.
January 9, 2026 at 5:55 PM
@isabellamweber.bsky.social: "Nie wieder ist jetzt" - in allen Politikfeldern. Für eine antifaschistische Wirtschaftspolitik - gegen die Hoffnungslosigkeit.