Tobias Schulze
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tobiasschulze.bsky.social
Tobias Schulze
@tobiasschulze.bsky.social
Vorsitz @LinksfraktionBerlin * @dielinkeberlin * #Wissenschaft * Ossi im Wedding * Sprengbüro
Die @deutschebahn.com ist eine Werbemaßnahme der Autoindustrie.
Fahrt Zug haben sie gesagt. Es ist unmöglich mit der Deutschen Bahn. Was soll ich sagen.
October 28, 2025 at 11:46 PM
Ein #Mietendeckel kann den Staat bares Geld sparen, weil die überhöhten Mieten nicht mehr finanziert werden müssen.

Wer allerdings an die AV Wohnen geht, riskiert Verdrängung und Verelendung.

www.bz-berlin.de/berlin/jobce...
Jobcenter bezahlen Mieten für 81.743 Bürgergeld-Empfänger
Berlins Jobcenter zahlten 2024 Miete und Heizkosten von 209.385 Bürgergeld-Empfängern. Dabei lagen rund 40 Prozent mit ihren Kosten über den Richtwerten.
www.bz-berlin.de
October 28, 2025 at 7:23 AM
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Einfachste Grundlagen für einen ordnungsgemäßen IT-Betrieb nicht vorhanden... da brauchen wir nicht reden von digitaler Souveränität. 🔥🔥🔥

Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11

"Für Windows 10 bietet Microsoft..."
netzpolitik.org/2025/digital...
Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11
Für Windows 10 bietet Microsoft seit gut einer Woche keinen Support mehr an. Das bringt Nutzer*innen in Zugzwang, darunter auch die Bundesverwaltung. Das zuständige Digitalministerium weiß indes wenig...
netzpolitik.org
October 26, 2025 at 8:34 AM
Es ist ein Irrtum, dass es einen Zusammenhang zwischen hohen Gehältern und individueller Leistung gibt - zumindest jenseits der 200.000 Euro.

Wer ein öffentliches Unternehmen leitet, sollte einen Sinn für Gerechtigkeit haben.

@linksfraktionb.bsky.social

www.tagesspiegel.de/berlin/ware-...
„Wäre für unsere Unternehmen nicht gut“: Berliner Senat gegen Gehaltsdeckel für Manager von Landesbetrieben
Die Berliner SPD-Fraktion will die Gehälter der Chefs der Berliner Landesbetriebe deckeln. Die Finanzverwaltung hält davon nichts. Der Plan würde Berlin schaden.
www.tagesspiegel.de
October 21, 2025 at 5:17 PM
Merz meint, wer auf den Rassismus in seinem Geraune hinweist, stört ihn bei der Wir-Konstruktion der deutschen Volksgemeinschaft.
"Der setzt sich dann allerdings auch der Frage aus, ob er ein Interesse daran hat, ein Problem zu lösen oder ob er eher ein Interesse daran hat, möglicherweise den Keil in unsere Gesellschaft zu treiben."

Merz in a nutshell
October 20, 2025 at 7:30 PM
Reposted by Tobias Schulze
"Es ist das dringende Anliegen der Berlinerinnen und Berliner, dass die Mietenfrage angegangen wird. Das hat sich ja schon darin gezeigt, dass 60 Prozent der Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen zugestimmt haben."
Linke Bürgermeisterkandidatin für Berlin: „Es braucht die Vergesellschaftung“
Eine soziale Mietenpolitik ist Bedingung für eine Regierung mit der Linken, sagt Elif Eralp. Die Ber­li­ne­r:in­nen wollen einen Wechsel, glaubt sie.
taz.de
October 17, 2025 at 7:54 PM
Berlin ist nicht nur Hochglanz. Nicht nur Hochhaus. Nicht nur teuer. Nicht nur hoch hinaus. Berlin ist für alle da.

Berlin bleibt anders.
Elif Eralp ist die beste Kandidatin für Berlin. Mutig, entschlossen und Anwältin all derer, die den Laden hier am Laufen halten. Mit @eliferalp.bsky.social nehmen wir den Kampf um diese Stadt auf. Wir kämpfen dafür, dass alle Menschen ein sicheres Zuhause haben und Berlin wieder bezahlbar wird.
October 9, 2025 at 6:41 PM
"Es gibt sehr viele Gründe, um für Palästina auf die Straße zu gehen. Doch es gibt einen entscheidenden Grund, der das allzu oft verunmöglicht: der radikale Teil der pro-palästinensischen Bewegung." Erik Peter in der @taz.de auf den Punkt.

taz.de/Pro-palaesti...
Pro-palästinensische Szene: Am Tiefpunkt
Am Jahrestag des 7. Oktober zeigt sich: Die Pali-Szene hat sich in eine Sackgasse manövriert. Offener Jubel über Hamas-Verbrechen ist nun Konsens.
taz.de
October 9, 2025 at 9:12 AM
Bauen, bauen, bauen - sagen SPD und CDU. Außer im eigenen Wahlkreis. Da natürlich nicht.
October 9, 2025 at 6:19 AM
Reposted by Tobias Schulze
Am 20.10. Mit @lauraneugebauer.bsky.social und @tobiasschulze.bsky.social Alternativen zum Kaputtsparen der Universität, Ideen aus der Opposition. Kommt alle vorbei es gibt keine Häppchen aber was zum Verdauen fürs Gehirn
October 2, 2025 at 8:35 AM
Der Senat will Olympia für Hunderttausende, aber kriegt in sieben Jahren kein Verkehrskonzept für 40.000 Zuschauer hin.

www.linksfraktion.berlin/politik/pres...
Union Berlin braucht endlich eiserne Planungssicherheit: Die Linke Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
www.linksfraktion.berlin
September 30, 2025 at 10:38 AM
Das ist der krudeste Artikel, den ich seit längerem über die Berliner Wohnungssituation gelesen habe.

www.berliner-kurier.de/berlin/berli...
Berliner Wohnungsnot: Mieterschutz verschärft Lock-in-Effekt
Wegen einer Verordnung rückt für viele Berliner der Traum von den eigenen vier Wänden in weite Ferne. Warum das den Lock-in-Effekt verschärft – und was der Senat jetzt plant: ein Überblick.
www.berliner-kurier.de
September 30, 2025 at 10:32 AM
Reposted by Tobias Schulze
Wisst ihr noch?
Als Habeck Wirtschaftsminister war?
Die Angst davor das Gas könnte nicht reichen.
Es kalt werden.
Jeden Tag in Bild/Welt.

Jetzt unter Katherina Reiche:

Die Gasspeicher sind leerer als sie es je unter Habeck waren.
Sogar leerer als vor dem Ukraine Krieg.

Keine Bild Titelstory.
September 26, 2025 at 4:31 PM
Der Verkehrsminister will die Bahn zerstören, indem er Private integriert.

Spannender Fall von @elsakoe.bsky.social

www.freitag.de/autoren/elsa...
Immer wieder Fulda: Fallt nicht auf die Flixtrain-Verbindung der Bahn rein!
Statt in Berlin landete unsere Autorin im Ticketwahnsinn: verpasste Anschlüsse, 200 Euro extra und zehn Stunden Höllenfahrt. Das alles wegen einer Kooperation zwischen DB und Flixtrain, die Verkehrsmi...
www.freitag.de
September 27, 2025 at 3:04 AM
Reposted by Tobias Schulze
Die Expert:innen aus Brummbrumm-Zaunhoch-CDU und Beton-SPD erheitern mit ihrem Gepfusche die Republik. #A100
Lasst einfach die Finger von unserer Infrastruktur. Und diesen ähnlich verblendeten Unsinn vom Görli-Zaun.
Wir tragen nicht einmal mehr die Folgen solcher Ideologiegetriebenen Pseudo-Politik!
(S+) A100 in Berlin: Wie Deutschlands teuerster Autobahnabschnitt den Verkehr lahmlegt – Datenanalyse
Blockierte Kreuzungen, aggressive Autofahrer, frustrierte Anwohner: Der neu eröffnete Abschnitt der A100 sorgt seit Wochen für Chaos in Berlin. Die Gegenmaßnahmen der Stadt helfen offenbar kaum.
www.spiegel.de
September 26, 2025 at 11:39 AM
Guten Morgen aus dem Wissenschaftsausschuss: Anhörung auf unseren Antrag zur sozialen Situation der Studierenden. Mit: Katja Urbatsch (ArbeiterKind.de), Gabriel Tiedje (Landesastenkonferenz), Petra Mai-Hartung @studierendenwerk.bsky.social). Immobilienkapital killt Hochschulstandort.
September 22, 2025 at 9:17 AM
Mit dabei: die Präsidentin der TU Berlin Geraldine Rauch.
📻 Morgen um 14.05 Uhr bin ich live im DLF & diskutiere mit über Kürzungen an Hochschulen — gerade jetzt, wo 1 resiliente Wissenschaft besonders wichtig ist, drohen deshalb fatale Folgen! Leidtragende: Beschäftigte (v.a. #IchBinHanna), Studierende, Wissenschaft & Demokratie. Schaltet ein, ruft an! ⬇️
September 20, 2025 at 7:03 AM
Reposted by Tobias Schulze
Wogegen die HU klagt:
Eine Verpflichtung zu stabilen Beschäftigungsbedingungen.

Wogegen die HU nicht klagt:
Eine Verpflichtung zu Stellenkürzungen und schlechteren Bedingungen für verbleibende Beschäftigte.

Traumhafter Arbeitgeber, so lockt man Spitzentalente an.
September 18, 2025 at 2:29 PM
Reposted by Tobias Schulze
Orbans Sprecher droht meiner Fraktionskollegin Ilaria Salis mit den Koordinaten eines ungarischen Gefängnisses wegen der Abstimmung über ihre parlamentarische Immunität.
Die Abstimmung über ihre Immunität kommende Woche ist eine Entscheidung für oder gegen demokratische Werte.
September 18, 2025 at 2:32 PM
Protest der Projekte, die Frauen vor Gewalt schützen sollen, gegen die Kürzungen durch den Senat im Berliner Abgeordnetenhaus.

#unkürzbar
September 18, 2025 at 11:47 AM
Reposted by Tobias Schulze
Dass allerdings deutsche Christdemokraten sich in (meist faktenfreien oder idealisierenden) Würdigungen und Traueradressen für einen US-amerikanischen Rechtsradikalen überschlagen (anders als bei politisch andersdenkenden Mord-/Gewaltopfern in den USA), ist eine neue Qualität.
September 12, 2025 at 9:39 AM
Reposted by Tobias Schulze
September 13, 2025 at 5:30 AM
Reposted by Tobias Schulze
Heute wird vor dem Berliner #Abgeordnetenhaus demonstriert: Gegen Kürzungen in den Bereichen Soziales und #Wissenschaft.

Mit den anstehenden Nachverhandlungen der Hochschulverträge drohen massive Verschlechterungen. NGAWiss war dabei – mit Kolleg:innen der #ASH Berlin für Gute Arbeit!

#unkürzbar
September 11, 2025 at 9:42 AM
Reposted by Tobias Schulze
"Linksradikalismus" bei wish bestellt...
Wenn man den "militärisch-industriellen Komplex" treffen will und stattdessen Arztpraxen, Universitätsgebäude und Privatwohnungen trifft. 🤦
September 10, 2025 at 6:48 AM