Preis-Dumping verstößt normalerweise gegen Wettbewerbsrecht. Der freie Markt muss (normalerweise) gegen Preis-Dumping geschützt werden, weil damit große Player Kleine vom Markt drängen könnten.
Bei China ist es ja derzeit so, dass chinesische Autos von der chin. Regierung subventioniert werden ..
Bei China ist es ja derzeit so, dass chinesische Autos von der chin. Regierung subventioniert werden ..
January 12, 2026 at 5:16 PM
Preis-Dumping verstößt normalerweise gegen Wettbewerbsrecht. Der freie Markt muss (normalerweise) gegen Preis-Dumping geschützt werden, weil damit große Player Kleine vom Markt drängen könnten.
Bei China ist es ja derzeit so, dass chinesische Autos von der chin. Regierung subventioniert werden ..
Bei China ist es ja derzeit so, dass chinesische Autos von der chin. Regierung subventioniert werden ..
Gewerblicher Rechtsschutz im Fokus:
OLG Düsseldorf: UVP-Streichpreise sind unlauter, wenn sie wie echte Rabatte wirken – dann braucht es den 30-Tage-Preis.
🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...
#GewerblicherRechtsschutz #Wettbewerbsrecht #Preiswerbung #UVP
OLG Düsseldorf: UVP-Streichpreise sind unlauter, wenn sie wie echte Rabatte wirken – dann braucht es den 30-Tage-Preis.
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#GewerblicherRechtsschutz #Wettbewerbsrecht #Preiswerbung #UVP
January 12, 2026 at 8:55 AM
Gewerblicher Rechtsschutz im Fokus:
OLG Düsseldorf: UVP-Streichpreise sind unlauter, wenn sie wie echte Rabatte wirken – dann braucht es den 30-Tage-Preis.
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#GewerblicherRechtsschutz #Wettbewerbsrecht #Preiswerbung #UVP
OLG Düsseldorf: UVP-Streichpreise sind unlauter, wenn sie wie echte Rabatte wirken – dann braucht es den 30-Tage-Preis.
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#GewerblicherRechtsschutz #Wettbewerbsrecht #Preiswerbung #UVP
Wer vom Fach ist, ist vom Fach ( insb. Wettbewerbsrecht )🥴
January 5, 2026 at 7:35 AM
Wer vom Fach ist, ist vom Fach ( insb. Wettbewerbsrecht )🥴
"Staaten sind verpflichtet, durch geeignete Maßnahmen – insbesondere Wettbewerbsrecht, Steuerrecht, Regulierung von Finanzmärkten und Plattformen – übermäßige Konzentrationen abzubauen und zu verhindern."
www.omega2k.de/content/supe....
www.omega2k.de/content/supe....
Handbuch proto-Superorganismus 2.0: Charta - Fassung A (juristische V…
Juristische Fassung der „Charta des proto-Superorganismus Demokratie“: eine normative Grundordnung für das langfristige Überleben der Menschheit innerhalb plan…
www.omega2k.de
December 18, 2025 at 8:48 AM
"Staaten sind verpflichtet, durch geeignete Maßnahmen – insbesondere Wettbewerbsrecht, Steuerrecht, Regulierung von Finanzmärkten und Plattformen – übermäßige Konzentrationen abzubauen und zu verhindern."
www.omega2k.de/content/supe....
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Umsetzung von EU-Vorgaben zum Wettbewerbsrecht
Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines "Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb" beschlossen.
Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines "Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb" beschlossen.
Umsetzung von EU-Vorgaben zum Wettbewerbsrecht
Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines "Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb" beschlossen.
www.bundestag.de
December 17, 2025 at 10:30 AM
Umsetzung von EU-Vorgaben zum Wettbewerbsrecht
Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines "Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb" beschlossen.
Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines "Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb" beschlossen.
#Google missbraucht seit Jahren seine #Marktmacht in der Online-Werbung. Die EU-Kommission muss das Wettbewerbsrecht trotz US-Druck klar durchsetzen. Das erfordert, dass Google Teile des Werbegeschäfts verkaufen muss, um seine Interessenkonflikte zu beenden. Kommentar von Max Bank und Max von Thun 👇
Why the EU’s Google AdTech Case Is a Test of Democratic Resolve. Opinion piece by @maxvonthun.bsky.social and me in the @euobserver.com. euobserver.com/eu-and-the-w...
Hold or fold? The Google adtech case will test Europe’s resolve
Donald Trump's new national security strategy casts overseas regulation as an attack on US interests and identifies preserving Big Tech dominance as a national security priority. It leaves no doubt ab...
euobserver.com
December 16, 2025 at 2:03 PM
#Google missbraucht seit Jahren seine #Marktmacht in der Online-Werbung. Die EU-Kommission muss das Wettbewerbsrecht trotz US-Druck klar durchsetzen. Das erfordert, dass Google Teile des Werbegeschäfts verkaufen muss, um seine Interessenkonflikte zu beenden. Kommentar von Max Bank und Max von Thun 👇
Gas-Kathi hat eine neue Idee: Das Wettbewerbsrecht einschränken, um es Solarstromanbietern unmöglich zu machen, SmartMeter auf Kundenwunsch zu installieren. Dreifacher Vorteil: Der Energiewende wird geschadet, die Stromkosten der Verbraucher steigen, die Fossilunternehmen erhalten ihr Monopol zurück
Die Bundeswirtschaftsministerin will die Installation digitaler Stromzähler neu regeln. Das könnte die Stromrechnungen vieler Kunden in die Höhe treiben.
Intelligente Stromzähler: Rückkehr zu alten Monopolen
Die Bundeswirtschaftsministerin will die Installation digitaler Stromzähler neu regeln. Das könnte die Stromrechnungen vieler Kunden in die Höhe treiben.
www.wiwo.de
December 16, 2025 at 7:16 AM
Gas-Kathi hat eine neue Idee: Das Wettbewerbsrecht einschränken, um es Solarstromanbietern unmöglich zu machen, SmartMeter auf Kundenwunsch zu installieren. Dreifacher Vorteil: Der Energiewende wird geschadet, die Stromkosten der Verbraucher steigen, die Fossilunternehmen erhalten ihr Monopol zurück
Leider so unglaublich wahr ..
Dann darf man aber auch eines nicht vergessen - die EU hasst BigPlayer. Kartellrecht und Wettbewerbsrecht .. und schon knüppeln se kleine Pflänzen nieder.
Dann darf man aber auch eines nicht vergessen - die EU hasst BigPlayer. Kartellrecht und Wettbewerbsrecht .. und schon knüppeln se kleine Pflänzen nieder.
December 15, 2025 at 5:55 AM
Leider so unglaublich wahr ..
Dann darf man aber auch eines nicht vergessen - die EU hasst BigPlayer. Kartellrecht und Wettbewerbsrecht .. und schon knüppeln se kleine Pflänzen nieder.
Dann darf man aber auch eines nicht vergessen - die EU hasst BigPlayer. Kartellrecht und Wettbewerbsrecht .. und schon knüppeln se kleine Pflänzen nieder.
Vielleicht. Meine These ist, dass die groesste Angst der Plattformen nicht die Haftung ist, sondern dass Ihnen die NutzerInnen und damit der Profit abhanden kommen. Deshalb setzen wir uns fuer user controls, strenges Wettbewerbsrecht und Interoperabilitaet ein.
bsky.app/profile/tyli...
bsky.app/profile/tyli...
Must-watch: Cory Doctorow on the Daily Show, explaining how we can rescue the internet from “Enshittification”.
www.youtube.com/watch?v=d2e-...
www.youtube.com/watch?v=d2e-...
Cory Doctorow - Rescuing the Internet From “Enshittification” | The Daily Show
YouTube video by The Daily Show
www.youtube.com
December 10, 2025 at 11:22 PM
Vielleicht. Meine These ist, dass die groesste Angst der Plattformen nicht die Haftung ist, sondern dass Ihnen die NutzerInnen und damit der Profit abhanden kommen. Deshalb setzen wir uns fuer user controls, strenges Wettbewerbsrecht und Interoperabilitaet ein.
bsky.app/profile/tyli...
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Aktuelles aus der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz:
1. OLG Düsseldorf: CO₂-Kompensationswerbung kann irreführend sein.
2. EuGH: Gebrauchsgegenstände können urheberrechtlichen Schutz haben.
🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...
#IPLaw #Wettbewerbsrecht #Urheberrecht
1. OLG Düsseldorf: CO₂-Kompensationswerbung kann irreführend sein.
2. EuGH: Gebrauchsgegenstände können urheberrechtlichen Schutz haben.
🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...
#IPLaw #Wettbewerbsrecht #Urheberrecht
December 10, 2025 at 11:14 AM
Aktuelles aus der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz:
1. OLG Düsseldorf: CO₂-Kompensationswerbung kann irreführend sein.
2. EuGH: Gebrauchsgegenstände können urheberrechtlichen Schutz haben.
🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...
#IPLaw #Wettbewerbsrecht #Urheberrecht
1. OLG Düsseldorf: CO₂-Kompensationswerbung kann irreführend sein.
2. EuGH: Gebrauchsgegenstände können urheberrechtlichen Schutz haben.
🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...
#IPLaw #Wettbewerbsrecht #Urheberrecht
Die EU jetzt, ob Google gegen Wettbewerbsrecht verstößt. Im Kern geht es um Marktmacht, Urheber:innenrechte und um eine mögliche Milliardenstrafe.
Google droht Milliardenstrafe: EU prüft KI-Datennutzung | OnlineMarketing.de
Die EU prüft jetzt, ob Google mit AI Overviews, dem AI Mode und dem KI-Training über YouTube gegen Wettbewerbsrecht verstößt.
onlinemarketing.de
December 9, 2025 at 11:13 AM
Die EU jetzt, ob Google gegen Wettbewerbsrecht verstößt. Im Kern geht es um Marktmacht, Urheber:innenrechte und um eine mögliche Milliardenstrafe.
Die EU verdächtigt den US-Internetriesen Google, seine Künstliche Intelligenz rechtswidrig mit Online-Inhalten Dritter gefüttert zu haben. Die zuständige Europäische Kommission leitet daher eine Untersuchung wegen möglicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ein
Wegen Datennutzung für KI: EU leitet Ermittlungen gegen Google ein
Google nutzt andere Websites, um mit Künstlicher Intelligenz Suchergebnisse zu erstellen. Das sei rechtswidrig, meint die EU – und geht gegen den Internetriesen vor.
www.t-online.de
December 9, 2025 at 8:27 AM
Die EU verdächtigt den US-Internetriesen Google, seine Künstliche Intelligenz rechtswidrig mit Online-Inhalten Dritter gefüttert zu haben. Die zuständige Europäische Kommission leitet daher eine Untersuchung wegen möglicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ein
Vielleicht sollte Elon Musk sich mit Microsoft in Verbindung setzen, wo in der Vergangenheit wiederholt hohe Bußgelder wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht auferlegt wurden. Diese Strafen beliefen sich auf Hunderte Millionen Euro, und die Rechtsstreitigkeiten zogen sich über viele Jahre hinweg
December 5, 2025 at 2:43 PM
Vielleicht sollte Elon Musk sich mit Microsoft in Verbindung setzen, wo in der Vergangenheit wiederholt hohe Bußgelder wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht auferlegt wurden. Diese Strafen beliefen sich auf Hunderte Millionen Euro, und die Rechtsstreitigkeiten zogen sich über viele Jahre hinweg
EU-Kommission leitet Verfahren wegen KI-Zugang zu WhatsApp ein
https://www.europesays.com/de/623108/
Wettbewerbsrecht Veröffentlicht: Vor 5 Minuten von dpa Die EU-Kommission verdächtigt Meta, anderen Anbietern von KI den Zugang zu…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/623108/
Wettbewerbsrecht Veröffentlicht: Vor 5 Minuten von dpa Die EU-Kommission verdächtigt Meta, anderen Anbietern von KI den Zugang zu…#de #deutschland
December 4, 2025 at 4:50 PM
EU-Kommission leitet Verfahren wegen KI-Zugang zu WhatsApp ein
https://www.europesays.com/de/623108/
Wettbewerbsrecht Veröffentlicht: Vor 5 Minuten von dpa Die EU-Kommission verdächtigt Meta, anderen Anbietern von KI den Zugang zu…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/623108/
Wettbewerbsrecht Veröffentlicht: Vor 5 Minuten von dpa Die EU-Kommission verdächtigt Meta, anderen Anbietern von KI den Zugang zu…#de #deutschland
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen den WhatsApp-Mutterkonzern Meta wegen möglicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsrecht eingeleitet. #WhatsApp
KI-Regeln auf WhatsApp: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Meta ein
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen den WhatsApp-Mutterkonzern Meta wegen möglicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsrecht eingeleitet.
www.heise.de
December 4, 2025 at 12:52 PM
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen den WhatsApp-Mutterkonzern Meta wegen möglicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsrecht eingeleitet. #WhatsApp
KI-Regeln auf WhatsApp: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Meta ein
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen den WhatsApp-Mutterkonzern Meta wegen möglicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsrecht eingeleitet […]
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen den WhatsApp-Mutterkonzern Meta wegen möglicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsrecht eingeleitet […]
Original post on social.heise.de
social.heise.de
December 4, 2025 at 12:53 PM
KI-Regeln auf WhatsApp: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Meta ein
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen den WhatsApp-Mutterkonzern Meta wegen möglicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsrecht eingeleitet […]
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen den WhatsApp-Mutterkonzern Meta wegen möglicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsrecht eingeleitet […]
Meta will KI-Anbietern Grenzen bei WhatsApp setzen. Die EU-Kommission untersucht jetzt, ob das mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.
www.lessentiel.lu/de/story/kue...
www.lessentiel.lu/de/story/kue...
EU nimmt Meta wegen WhatsApp-Regeln ins Visier
Meta will KI-Anbietern Grenzen bei WhatsApp setzen. Die EU-Kommission untersucht jetzt, ob das mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.
www.lessentiel.lu
December 4, 2025 at 11:58 AM
Meta will KI-Anbietern Grenzen bei WhatsApp setzen. Die EU-Kommission untersucht jetzt, ob das mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.
www.lessentiel.lu/de/story/kue...
www.lessentiel.lu/de/story/kue...
Die EU-Kommission prüft, ob #Meta KI-Anbietern den Zugang zu #WhatsApp unrechtmäßig erschwert. Es geht um mögliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht 🔎🤖
Neuer Ärger für Meta: EU untersucht Wettbewerbsverstoß wegen WhatsApp-KI
Meta will KI-Anbietern Grenzen bei WhatsApp setzen. Die EU-Kommission untersucht jetzt, ob das mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.
www.chip.de
December 4, 2025 at 11:24 AM
Facebook-Konzern: Meta droht Ärger: EU untersucht KI-Zugang zu WhatsApp
https://www.europesays.com/de/622518/
Die Europäische Kommission leitet wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht ein neues Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta ein.…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/622518/
Die Europäische Kommission leitet wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht ein neues Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta ein.…#de #deutschland
Facebook-Konzern: Meta droht Ärger: EU untersucht KI-Zugang zu WhatsApp - Deutschland
Aktuelles
www.europesays.com
December 4, 2025 at 10:50 AM
Facebook-Konzern: Meta droht Ärger: EU untersucht KI-Zugang zu WhatsApp
https://www.europesays.com/de/622518/
Die Europäische Kommission leitet wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht ein neues Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta ein.…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/622518/
Die Europäische Kommission leitet wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht ein neues Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta ein.…#de #deutschland
Meta will KI-Anbietern Grenzen bei WhatsApp setzen. Die EU-Kommission untersucht jetzt, ob das mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.
Meta droht Ärger: EU untersucht KI-Zugang zu WhatsApp
Meta will KI-Anbietern Grenzen bei WhatsApp setzen. Die EU-Kommission untersucht jetzt, ob das mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.
www.stuttgarter-zeitung.de
December 4, 2025 at 10:44 AM
Meta will KI-Anbietern Grenzen bei WhatsApp setzen. Die EU-Kommission untersucht jetzt, ob das mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.
+++Eilmeldung+++ Die Europäische Kommission leitet wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht ein neues Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta ein... Erfahren Sie hier mehr zum Thema.
Eilmeldung: Meta droht Ärger: EU untersucht KI-Zugang zu WhatsApp
+++Eilmeldung+++ Die Europäische Kommission leitet wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht ein neues Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta ein... Erfahren Sie hier mehr zum Thema.
www.news.de
December 4, 2025 at 10:12 AM
+++Eilmeldung+++ Die Europäische Kommission leitet wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht ein neues Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta ein... Erfahren Sie hier mehr zum Thema.
Gewerblicher Rechtsschutz – kurz & klar:
1. BGH: Drohnenaufnahmen von Kunst nicht durch Panoramafreiheit gedeckt.
2. KG: Login vor Kündigungsbutton unzulässig.
🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...
#Urheberrecht #Wettbewerbsrecht #RechtUmschau
1. BGH: Drohnenaufnahmen von Kunst nicht durch Panoramafreiheit gedeckt.
2. KG: Login vor Kündigungsbutton unzulässig.
🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...
#Urheberrecht #Wettbewerbsrecht #RechtUmschau
December 3, 2025 at 8:50 AM
Gewerblicher Rechtsschutz – kurz & klar:
1. BGH: Drohnenaufnahmen von Kunst nicht durch Panoramafreiheit gedeckt.
2. KG: Login vor Kündigungsbutton unzulässig.
🔗 recht-umschau.de/gewerblicher...
#Urheberrecht #Wettbewerbsrecht #RechtUmschau
1. BGH: Drohnenaufnahmen von Kunst nicht durch Panoramafreiheit gedeckt.
2. KG: Login vor Kündigungsbutton unzulässig.
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#Urheberrecht #Wettbewerbsrecht #RechtUmschau
Gewerblicher Rechtsschutz:
Ritter Sport: LG Stuttgart zweifelt an Markenverletzung durch quadratischen Haferriegel. Urteil im Jan 2026.
Mehr: recht-umschau.de/gewerblicher...
#Markenrecht #Wettbewerbsrecht #RitterSport #IPLaw
Ritter Sport: LG Stuttgart zweifelt an Markenverletzung durch quadratischen Haferriegel. Urteil im Jan 2026.
Mehr: recht-umschau.de/gewerblicher...
#Markenrecht #Wettbewerbsrecht #RitterSport #IPLaw
November 28, 2025 at 9:11 AM
Gewerblicher Rechtsschutz:
Ritter Sport: LG Stuttgart zweifelt an Markenverletzung durch quadratischen Haferriegel. Urteil im Jan 2026.
Mehr: recht-umschau.de/gewerblicher...
#Markenrecht #Wettbewerbsrecht #RitterSport #IPLaw
Ritter Sport: LG Stuttgart zweifelt an Markenverletzung durch quadratischen Haferriegel. Urteil im Jan 2026.
Mehr: recht-umschau.de/gewerblicher...
#Markenrecht #Wettbewerbsrecht #RitterSport #IPLaw
BGH: Zur Bestimmung des Streitgegenstands im Wettbewerbsrecht wenn sich eine Klage gegen eine konkrete Verletzungsform richtet
BGH: Zur Bestimmung des Streitgegenstands im Wettbewerbsrecht wenn sich eine Klage gegen eine konkrete Verletzungsform richtet
BGH: Zur Bestimmung des Streitgegenstands im Wettbewerbsrecht wenn sich eine Klage gegen eine konkrete Verletzungsform richtet
www.beckmannundnorda.de
November 25, 2025 at 6:13 PM
BGH: Zur Bestimmung des Streitgegenstands im Wettbewerbsrecht wenn sich eine Klage gegen eine konkrete Verletzungsform richtet
Ein US-Bundesgericht hat entschieden, dass #Meta bei den Übernahmen von #Instagram und #WhatsApp nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen hat. Damit bleibt eine Zerschlagung des Tech-Giganten vorerst aus.
November 20, 2025 at 3:24 PM
Ein US-Bundesgericht hat entschieden, dass #Meta bei den Übernahmen von #Instagram und #WhatsApp nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen hat. Damit bleibt eine Zerschlagung des Tech-Giganten vorerst aus.