Heute im Bundestag
banner
hib.bundestag.de
Heute im Bundestag
@hib.bundestag.de
Meldungen aus den Ausschüssen des Deutschen Bundestages und über aktuelle parlamentarische Initiativen.

Parlamentsnachrichten: https://www.bundestag.de/hib
Unsere Social-Media-Kanäle: https://www.bundestag.de/services/soziale_medien
Deradikalisierungsprogramme des Bundes
Um "Wirksamkeit und Evaluation der Deradikalisierungsprogramme des Bundes" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Deradikalisierungsprogramme des Bundes
Um "Wirksamkeit und Evaluation der Deradikalisierungsprogramme des Bundes" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
www.bundestag.de
January 12, 2026 at 10:05 AM
AfD fragt nach Kriterien für Demokratieskepsis
Die AfD-Fraktion fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage, ab wann jemand als demokratieskeptisch gilt.
AfD fragt nach Kriterien für Demokratieskepsis
Die AfD-Fraktion fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage, ab wann jemand als demokratieskeptisch gilt.
www.bundestag.de
January 12, 2026 at 10:00 AM
Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung
Nach der Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung durch Bundesmittel fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung
Nach der Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung durch Bundesmittel fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
www.bundestag.de
January 12, 2026 at 9:55 AM
AfD fragt nach Qualifizierung und Weiterbildung
Qualifizierung, Weiterbildung und Fachkräftesicherung in Deutschland sind Themen einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
AfD fragt nach Qualifizierung und Weiterbildung
Qualifizierung, Weiterbildung und Fachkräftesicherung in Deutschland sind Themen einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
www.bundestag.de
January 12, 2026 at 9:50 AM
AfD fragt nach Organisation von IT-Großprojekten
Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Arbeitsmethoden mit Fremdpersonaleinsatz bei IT-Großprojekten in den Finanz- und Sozialbehörden des Bundes gestellt.
AfD fragt nach Organisation von IT-Großprojekten
Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Arbeitsmethoden mit Fremdpersonaleinsatz bei IT-Großprojekten in den Finanz- und Sozialbehörden des Bundes gestellt.
www.bundestag.de
January 12, 2026 at 9:45 AM
Bundestagspräsidentin informiert über 23 Parteispenden
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über 23 im September, Oktober und November 2025 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen.
Bundestagspräsidentin informiert über 23 Parteispenden
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über 23 im September, Oktober und November 2025 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen.
www.bundestag.de
January 12, 2026 at 9:40 AM
Zahl der Schusswaffen in Deutschland thematisiert
Nach der Entwicklung der Zahl legaler Schusswaffen und der geschätzten Zahl illegaler Schusswaffen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Zahl der Schusswaffen in Deutschland thematisiert
Nach der Entwicklung der Zahl legaler Schusswaffen und der geschätzten Zahl illegaler Schusswaffen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 3:00 PM
Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern erfragt
Nach der Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern in den Jahren 2015 bis 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .
Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern erfragt
Nach der Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern in den Jahren 2015 bis 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 2:55 PM
China subventioniert Industrie mit rund 225 Milliarden Euro
Über die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Zusammenhang mit China berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
China subventioniert Industrie mit rund 225 Milliarden Euro
Über die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Zusammenhang mit China berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 2:50 PM
Gasspeicher waren bei Jahresende zu 63 Prozent gefüllt
Bundesregierung erwartet, dass Gasspeicher im Januar einen durchschnittlichen Füllstand von 50 bis 60 Prozent aufweisen.
Gasspeicher waren bei Jahresende zu 63 Prozent gefüllt
Bundesregierung erwartet, dass Gasspeicher im Januar einen durchschnittlichen Füllstand von 50 bis 60 Prozent aufweisen.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 2:45 PM
Bundesregierung erklärt Energietransformation
Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat Deutschland seine Energieversorgung neu ausgerichtet. Über Details berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD.
Bundesregierung erklärt Energietransformation
Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat Deutschland seine Energieversorgung neu ausgerichtet. Über Details berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 2:40 PM
Exportgenehmigungen für Waffen zwei Jahre gültig
Bundesregierung beantwortet Linken-Fraktion Fragen zum Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach Israel.
Exportgenehmigungen für Waffen zwei Jahre gültig
Bundesregierung beantwortet Linken-Fraktion Fragen zum Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach Israel.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 2:35 PM
Deutschland-Stack: Regierung erläutert Details zu Workshops
Die Bundesregierung hat eine Reihe thematischer Workshops geplant, die die öffentliche Konsultation zu den technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks flankieren sollen.
Deutschland-Stack: Regierung erläutert Details zu Workshops
Die Bundesregierung hat eine Reihe thematischer Workshops geplant, die die öffentliche Konsultation zu den technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks flankieren sollen.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 2:30 PM
Zahl ukrainischer Männer in Deutschland
Die Zahl der in Deutschland befindlichen Männer ukrainischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 60 Jahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Zahl ukrainischer Männer in Deutschland
Die Zahl der in Deutschland befindlichen Männer ukrainischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 60 Jahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 1:35 PM
Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung
Über Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung
Über Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 1:30 PM
Strafanzeigen durch Mitglieder der Bundesregierung
Über durch Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen seit September 2024 informiert die Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Strafanzeigen durch Mitglieder der Bundesregierung
Über durch Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen seit September 2024 informiert die Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 1:25 PM
Psychische Belastung bei Kinderwunschbehandlungen
Eine Kinderwunschbehandlung wird von vielen Frauen und Männern als psychisch belastend empfunden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Psychische Belastung bei Kinderwunschbehandlungen
Eine Kinderwunschbehandlung wird von vielen Frauen und Männern als psychisch belastend empfunden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 1:20 PM
Doppelt so viele Krankheitstage wegen psychischer Belastung
Die Zahl der Krankheitstage wegen psychischer Belastungen hat sich seit 2014 fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
Doppelt so viele Krankheitstage wegen psychischer Belastung
Die Zahl der Krankheitstage wegen psychischer Belastungen hat sich seit 2014 fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 1:15 PM
Informationen zu ESF-Bundesprogramm
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das ESF-Bundesprogramm.
Informationen zu ESF-Bundesprogramm
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das ESF-Bundesprogramm.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 1:10 PM
Verfahren Nicaraguas gegen Deutschland vor dem IGH
Über das Verfahren Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza gibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
Verfahren Nicaraguas gegen Deutschland vor dem IGH
Über das Verfahren Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza gibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 1:05 PM
Pläne zum Wiederaufbau in Gaza
Über die Pläne zum Wiederaufbau in Gaza gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Pläne zum Wiederaufbau in Gaza
Über die Pläne zum Wiederaufbau in Gaza gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 1:00 PM
Digitalpakt Weiterbildung noch in der Prüfphase
Die Bundesregierung prüft noch, inwieweit der Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt werden kann. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Digitalpakt Weiterbildung noch in der Prüfphase
Die Bundesregierung prüft noch, inwieweit der Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt werden kann. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 12:55 PM
Projekte der Antidiskriminierungsstelle
Über die Bewilligungspraxis der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderten Projekte gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Projekte der Antidiskriminierungsstelle
Über die Bewilligungspraxis der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderten Projekte gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 12:50 PM
Projekte des Auswärtigen Amtes gegen Desinformation
Über vom Auswärtigen Amt geförderte Projekte gegen Desinformation berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Projekte des Auswärtigen Amtes gegen Desinformation
Über vom Auswärtigen Amt geförderte Projekte gegen Desinformation berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 12:45 PM
Regelung zur digitalen Bereitstellung von Mobilitätsdaten
Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf über die digitale Bereitstellung von Verkehrsdaten durch den Nationalen Zugangspunkt werden von der Bundesregierung abgelehnt.
Regelung zur digitalen Bereitstellung von Mobilitätsdaten
Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf über die digitale Bereitstellung von Verkehrsdaten durch den Nationalen Zugangspunkt werden von der Bundesregierung abgelehnt.
www.bundestag.de
January 9, 2026 at 12:40 PM