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Zahl der Schusswaffen in Deutschland thematisiert
Nach der Entwicklung der Zahl legaler Schusswaffen und der geschätzten Zahl illegaler Schusswaffen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Nach der Entwicklung der Zahl legaler Schusswaffen und der geschätzten Zahl illegaler Schusswaffen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Zahl der Schusswaffen in Deutschland thematisiert
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January 9, 2026 at 3:00 PM
Zahl der Schusswaffen in Deutschland thematisiert
Nach der Entwicklung der Zahl legaler Schusswaffen und der geschätzten Zahl illegaler Schusswaffen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Nach der Entwicklung der Zahl legaler Schusswaffen und der geschätzten Zahl illegaler Schusswaffen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern erfragt
Nach der Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern in den Jahren 2015 bis 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .
Nach der Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern in den Jahren 2015 bis 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .
Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern erfragt
Nach der Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern in den Jahren 2015 bis 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .
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January 9, 2026 at 2:55 PM
Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern erfragt
Nach der Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern in den Jahren 2015 bis 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .
Nach der Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern in den Jahren 2015 bis 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .
China subventioniert Industrie mit rund 225 Milliarden Euro
Über die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Zusammenhang mit China berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Über die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Zusammenhang mit China berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
China subventioniert Industrie mit rund 225 Milliarden Euro
Über die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Zusammenhang mit China berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
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January 9, 2026 at 2:50 PM
China subventioniert Industrie mit rund 225 Milliarden Euro
Über die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Zusammenhang mit China berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Über die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Zusammenhang mit China berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Gasspeicher waren bei Jahresende zu 63 Prozent gefüllt
Bundesregierung erwartet, dass Gasspeicher im Januar einen durchschnittlichen Füllstand von 50 bis 60 Prozent aufweisen.
Bundesregierung erwartet, dass Gasspeicher im Januar einen durchschnittlichen Füllstand von 50 bis 60 Prozent aufweisen.
Gasspeicher waren bei Jahresende zu 63 Prozent gefüllt
Bundesregierung erwartet, dass Gasspeicher im Januar einen durchschnittlichen Füllstand von 50 bis 60 Prozent aufweisen.
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January 9, 2026 at 2:45 PM
Gasspeicher waren bei Jahresende zu 63 Prozent gefüllt
Bundesregierung erwartet, dass Gasspeicher im Januar einen durchschnittlichen Füllstand von 50 bis 60 Prozent aufweisen.
Bundesregierung erwartet, dass Gasspeicher im Januar einen durchschnittlichen Füllstand von 50 bis 60 Prozent aufweisen.
Bundesregierung erklärt Energietransformation
Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat Deutschland seine Energieversorgung neu ausgerichtet. Über Details berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD.
Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat Deutschland seine Energieversorgung neu ausgerichtet. Über Details berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD.
Bundesregierung erklärt Energietransformation
Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat Deutschland seine Energieversorgung neu ausgerichtet. Über Details berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD.
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January 9, 2026 at 2:40 PM
Bundesregierung erklärt Energietransformation
Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat Deutschland seine Energieversorgung neu ausgerichtet. Über Details berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD.
Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat Deutschland seine Energieversorgung neu ausgerichtet. Über Details berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD.
Exportgenehmigungen für Waffen zwei Jahre gültig
Bundesregierung beantwortet Linken-Fraktion Fragen zum Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach Israel.
Bundesregierung beantwortet Linken-Fraktion Fragen zum Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach Israel.
Exportgenehmigungen für Waffen zwei Jahre gültig
Bundesregierung beantwortet Linken-Fraktion Fragen zum Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach Israel.
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January 9, 2026 at 2:35 PM
Exportgenehmigungen für Waffen zwei Jahre gültig
Bundesregierung beantwortet Linken-Fraktion Fragen zum Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach Israel.
Bundesregierung beantwortet Linken-Fraktion Fragen zum Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach Israel.
Deutschland-Stack: Regierung erläutert Details zu Workshops
Die Bundesregierung hat eine Reihe thematischer Workshops geplant, die die öffentliche Konsultation zu den technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks flankieren sollen.
Die Bundesregierung hat eine Reihe thematischer Workshops geplant, die die öffentliche Konsultation zu den technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks flankieren sollen.
Deutschland-Stack: Regierung erläutert Details zu Workshops
Die Bundesregierung hat eine Reihe thematischer Workshops geplant, die die öffentliche Konsultation zu den technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks flankieren sollen.
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January 9, 2026 at 2:30 PM
Deutschland-Stack: Regierung erläutert Details zu Workshops
Die Bundesregierung hat eine Reihe thematischer Workshops geplant, die die öffentliche Konsultation zu den technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks flankieren sollen.
Die Bundesregierung hat eine Reihe thematischer Workshops geplant, die die öffentliche Konsultation zu den technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks flankieren sollen.
Zahl ukrainischer Männer in Deutschland
Die Zahl der in Deutschland befindlichen Männer ukrainischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 60 Jahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Die Zahl der in Deutschland befindlichen Männer ukrainischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 60 Jahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Zahl ukrainischer Männer in Deutschland
Die Zahl der in Deutschland befindlichen Männer ukrainischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 60 Jahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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January 9, 2026 at 1:35 PM
Zahl ukrainischer Männer in Deutschland
Die Zahl der in Deutschland befindlichen Männer ukrainischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 60 Jahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Die Zahl der in Deutschland befindlichen Männer ukrainischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 60 Jahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung
Über Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
Über Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung
Über Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
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January 9, 2026 at 1:30 PM
Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung
Über Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
Über Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
Strafanzeigen durch Mitglieder der Bundesregierung
Über durch Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen seit September 2024 informiert die Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Über durch Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen seit September 2024 informiert die Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Strafanzeigen durch Mitglieder der Bundesregierung
Über durch Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen seit September 2024 informiert die Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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January 9, 2026 at 1:25 PM
Strafanzeigen durch Mitglieder der Bundesregierung
Über durch Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen seit September 2024 informiert die Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Über durch Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen seit September 2024 informiert die Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Psychische Belastung bei Kinderwunschbehandlungen
Eine Kinderwunschbehandlung wird von vielen Frauen und Männern als psychisch belastend empfunden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Eine Kinderwunschbehandlung wird von vielen Frauen und Männern als psychisch belastend empfunden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Psychische Belastung bei Kinderwunschbehandlungen
Eine Kinderwunschbehandlung wird von vielen Frauen und Männern als psychisch belastend empfunden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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January 9, 2026 at 1:20 PM
Psychische Belastung bei Kinderwunschbehandlungen
Eine Kinderwunschbehandlung wird von vielen Frauen und Männern als psychisch belastend empfunden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Eine Kinderwunschbehandlung wird von vielen Frauen und Männern als psychisch belastend empfunden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Doppelt so viele Krankheitstage wegen psychischer Belastung
Die Zahl der Krankheitstage wegen psychischer Belastungen hat sich seit 2014 fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
Die Zahl der Krankheitstage wegen psychischer Belastungen hat sich seit 2014 fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
Doppelt so viele Krankheitstage wegen psychischer Belastung
Die Zahl der Krankheitstage wegen psychischer Belastungen hat sich seit 2014 fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
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January 9, 2026 at 1:15 PM
Doppelt so viele Krankheitstage wegen psychischer Belastung
Die Zahl der Krankheitstage wegen psychischer Belastungen hat sich seit 2014 fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
Die Zahl der Krankheitstage wegen psychischer Belastungen hat sich seit 2014 fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor.
Informationen zu ESF-Bundesprogramm
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das ESF-Bundesprogramm.
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das ESF-Bundesprogramm.
Informationen zu ESF-Bundesprogramm
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das ESF-Bundesprogramm.
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January 9, 2026 at 1:10 PM
Informationen zu ESF-Bundesprogramm
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das ESF-Bundesprogramm.
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das ESF-Bundesprogramm.
Verfahren Nicaraguas gegen Deutschland vor dem IGH
Über das Verfahren Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza gibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
Über das Verfahren Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza gibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
Verfahren Nicaraguas gegen Deutschland vor dem IGH
Über das Verfahren Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza gibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
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January 9, 2026 at 1:05 PM
Verfahren Nicaraguas gegen Deutschland vor dem IGH
Über das Verfahren Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza gibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
Über das Verfahren Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza gibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
Pläne zum Wiederaufbau in Gaza
Über die Pläne zum Wiederaufbau in Gaza gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Über die Pläne zum Wiederaufbau in Gaza gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Pläne zum Wiederaufbau in Gaza
Über die Pläne zum Wiederaufbau in Gaza gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
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January 9, 2026 at 1:00 PM
Pläne zum Wiederaufbau in Gaza
Über die Pläne zum Wiederaufbau in Gaza gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Über die Pläne zum Wiederaufbau in Gaza gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Digitalpakt Weiterbildung noch in der Prüfphase
Die Bundesregierung prüft noch, inwieweit der Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt werden kann. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Die Bundesregierung prüft noch, inwieweit der Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt werden kann. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Digitalpakt Weiterbildung noch in der Prüfphase
Die Bundesregierung prüft noch, inwieweit der Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt werden kann. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
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January 9, 2026 at 12:55 PM
Digitalpakt Weiterbildung noch in der Prüfphase
Die Bundesregierung prüft noch, inwieweit der Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt werden kann. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Die Bundesregierung prüft noch, inwieweit der Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt werden kann. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Projekte der Antidiskriminierungsstelle
Über die Bewilligungspraxis der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderten Projekte gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Über die Bewilligungspraxis der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderten Projekte gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Projekte der Antidiskriminierungsstelle
Über die Bewilligungspraxis der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderten Projekte gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
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January 9, 2026 at 12:50 PM
Projekte der Antidiskriminierungsstelle
Über die Bewilligungspraxis der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderten Projekte gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Über die Bewilligungspraxis der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geförderten Projekte gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Projekte des Auswärtigen Amtes gegen Desinformation
Über vom Auswärtigen Amt geförderte Projekte gegen Desinformation berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Über vom Auswärtigen Amt geförderte Projekte gegen Desinformation berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Projekte des Auswärtigen Amtes gegen Desinformation
Über vom Auswärtigen Amt geförderte Projekte gegen Desinformation berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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January 9, 2026 at 12:45 PM
Projekte des Auswärtigen Amtes gegen Desinformation
Über vom Auswärtigen Amt geförderte Projekte gegen Desinformation berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Über vom Auswärtigen Amt geförderte Projekte gegen Desinformation berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Regelung zur digitalen Bereitstellung von Mobilitätsdaten
Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf über die digitale Bereitstellung von Verkehrsdaten durch den Nationalen Zugangspunkt werden von der Bundesregierung abgelehnt.
Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf über die digitale Bereitstellung von Verkehrsdaten durch den Nationalen Zugangspunkt werden von der Bundesregierung abgelehnt.
Regelung zur digitalen Bereitstellung von Mobilitätsdaten
Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf über die digitale Bereitstellung von Verkehrsdaten durch den Nationalen Zugangspunkt werden von der Bundesregierung abgelehnt.
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January 9, 2026 at 12:40 PM
Regelung zur digitalen Bereitstellung von Mobilitätsdaten
Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf über die digitale Bereitstellung von Verkehrsdaten durch den Nationalen Zugangspunkt werden von der Bundesregierung abgelehnt.
Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf über die digitale Bereitstellung von Verkehrsdaten durch den Nationalen Zugangspunkt werden von der Bundesregierung abgelehnt.
Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren
Die Regierung will Rechtsgrundlagen zur Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren, für digitale Parkraumkontrollen sowie für den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung schaffen.
Die Regierung will Rechtsgrundlagen zur Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren, für digitale Parkraumkontrollen sowie für den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung schaffen.
Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren
Die Regierung will Rechtsgrundlagen zur Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren, für digitale Parkraumkontrollen sowie für den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung schaffen.
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January 9, 2026 at 12:35 PM
Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren
Die Regierung will Rechtsgrundlagen zur Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren, für digitale Parkraumkontrollen sowie für den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung schaffen.
Die Regierung will Rechtsgrundlagen zur Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren, für digitale Parkraumkontrollen sowie für den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung schaffen.
Regierung verteidigt kostengünstigen Rechtsschutz
Aus Sicht der Bundesregierung hat sich die Kostentragungsregelung nach Paragraf 12a des Arbeitsgerichtsgesetzes bewährt, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage betont.
Aus Sicht der Bundesregierung hat sich die Kostentragungsregelung nach Paragraf 12a des Arbeitsgerichtsgesetzes bewährt, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage betont.
Regierung verteidigt kostengünstigen Rechtsschutz
Aus Sicht der Bundesregierung hat sich die Kostentragungsregelung nach Paragraf 12a des Arbeitsgerichtsgesetzes bewährt, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage betont.
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January 9, 2026 at 12:30 PM
Regierung verteidigt kostengünstigen Rechtsschutz
Aus Sicht der Bundesregierung hat sich die Kostentragungsregelung nach Paragraf 12a des Arbeitsgerichtsgesetzes bewährt, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage betont.
Aus Sicht der Bundesregierung hat sich die Kostentragungsregelung nach Paragraf 12a des Arbeitsgerichtsgesetzes bewährt, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage betont.
Data-Act-Durchführungsgesetz: Bundesrat fordert Änderungen
Der Bundesrat fordert eine Reihe von Änderungen am Gesetzentwurf der Regierung für das Data-Act-Durchführungsgesetz. Das geht aus der Stellungnahme der Länder hervor, die als Unterrichtung vorliegt.
Der Bundesrat fordert eine Reihe von Änderungen am Gesetzentwurf der Regierung für das Data-Act-Durchführungsgesetz. Das geht aus der Stellungnahme der Länder hervor, die als Unterrichtung vorliegt.
Data-Act-Durchführungsgesetz: Bundesrat fordert Änderungen
Der Bundesrat fordert eine Reihe von Änderungen am Gesetzentwurf der Regierung für das Data-Act-Durchführungsgesetz. Das geht aus der Stellungnahme der Länder hervor, die als Unterrichtung vorliegt.
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January 8, 2026 at 4:10 PM
Data-Act-Durchführungsgesetz: Bundesrat fordert Änderungen
Der Bundesrat fordert eine Reihe von Änderungen am Gesetzentwurf der Regierung für das Data-Act-Durchführungsgesetz. Das geht aus der Stellungnahme der Länder hervor, die als Unterrichtung vorliegt.
Der Bundesrat fordert eine Reihe von Änderungen am Gesetzentwurf der Regierung für das Data-Act-Durchführungsgesetz. Das geht aus der Stellungnahme der Länder hervor, die als Unterrichtung vorliegt.
Bundesrat will Mietpreisbremse nachschärfen
Der Bundesrat dringt auf eine Nachschärfung der sogenannten Mietpreisbremse. Dazu liegt ein Gesetzentwurf der Länderkammer vor.
Der Bundesrat dringt auf eine Nachschärfung der sogenannten Mietpreisbremse. Dazu liegt ein Gesetzentwurf der Länderkammer vor.
Bundesrat will Mietpreisbremse nachschärfen
Der Bundesrat dringt auf eine Nachschärfung der sogenannten Mietpreisbremse. Dazu liegt ein Gesetzentwurf der Länderkammer vor.
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January 8, 2026 at 4:05 PM
Bundesrat will Mietpreisbremse nachschärfen
Der Bundesrat dringt auf eine Nachschärfung der sogenannten Mietpreisbremse. Dazu liegt ein Gesetzentwurf der Länderkammer vor.
Der Bundesrat dringt auf eine Nachschärfung der sogenannten Mietpreisbremse. Dazu liegt ein Gesetzentwurf der Länderkammer vor.
F-Gase: Anpassung des Chemikaliengesetzes an EU-Vorgaben
Die Bundesregierung will das Chemikaliengesetz an die EU-Verordnung über fluorierte Treibhausegase anpassen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf berät der Bundestag am nächsten Donnerstag.
Die Bundesregierung will das Chemikaliengesetz an die EU-Verordnung über fluorierte Treibhausegase anpassen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf berät der Bundestag am nächsten Donnerstag.
F-Gase: Anpassung des Chemikaliengesetzes an EU-Vorgaben
Die Bundesregierung will das Chemikaliengesetz an die EU-Verordnung über fluorierte Treibhausegase anpassen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf berät der Bundestag am nächsten Donnerstag.
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January 8, 2026 at 4:00 PM
F-Gase: Anpassung des Chemikaliengesetzes an EU-Vorgaben
Die Bundesregierung will das Chemikaliengesetz an die EU-Verordnung über fluorierte Treibhausegase anpassen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf berät der Bundestag am nächsten Donnerstag.
Die Bundesregierung will das Chemikaliengesetz an die EU-Verordnung über fluorierte Treibhausegase anpassen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf berät der Bundestag am nächsten Donnerstag.
Grüne fragen nach Umsetzung des Exekutiven Fußabdrucks
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Details zur Umsetzung der Regelungen zum Exekutiven Fußabdruck bei Gesetzes- und Verordnungsentwürfen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Details zur Umsetzung der Regelungen zum Exekutiven Fußabdruck bei Gesetzes- und Verordnungsentwürfen.
Grüne fragen nach Umsetzung des Exekutiven Fußabdrucks
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Details zur Umsetzung der Regelungen zum Exekutiven Fußabdruck bei Gesetzes- und Verordnungsentwürfen.
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January 8, 2026 at 9:40 AM
Grüne fragen nach Umsetzung des Exekutiven Fußabdrucks
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Details zur Umsetzung der Regelungen zum Exekutiven Fußabdruck bei Gesetzes- und Verordnungsentwürfen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Details zur Umsetzung der Regelungen zum Exekutiven Fußabdruck bei Gesetzes- und Verordnungsentwürfen.