EU-Kommission plant Aufschub für kritische Regeln
https://www.europesays.com/de/768033/
Die EU-Kommission will zentrale Fristen der KI-Regulierung aufschieben, was Datenschützer als gefährliche Schutzlücke kritisieren und einen Grundrechte-Streit entfacht.…#de #deutschland
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Die EU-Kommission will zentrale Fristen der KI-Regulierung aufschieben, was Datenschützer als gefährliche Schutzlücke kritisieren und einen Grundrechte-Streit entfacht.…#de #deutschland
EU-Kommission plant Aufschub für kritische Regeln - Deutschland
Die EU-Kommission will zentrale Fristen der KI-Regulierung aufschieben, was Datenschützer als gefährliche Schutzlücke kritisieren und einen Grundrechte-Streit
www.europesays.com
February 3, 2026 at 6:50 AM
EU-Kommission plant Aufschub für kritische Regeln
https://www.europesays.com/de/768033/
Die EU-Kommission will zentrale Fristen der KI-Regulierung aufschieben, was Datenschützer als gefährliche Schutzlücke kritisieren und einen Grundrechte-Streit entfacht.…#de #deutschland
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Die EU-Kommission will zentrale Fristen der KI-Regulierung aufschieben, was Datenschützer als gefährliche Schutzlücke kritisieren und einen Grundrechte-Streit entfacht.…#de #deutschland
Wer in der Sauna oder im Spa ungefragt fotografiert oder gefilmt wird, soll sich nach dem Willen von Bundesjustizministerin Hubig juristisch wehren können. Die SPD-Politikerin sieht derzeit eine "Schutzlücke". via www.tagesschau.de/inland/hubig...
Justizministerin Hubig will Strafe für Spanner-Aufnahmen aus Saunen
Wer in der Sauna oder im Spa ungefragt fotografiert oder gefilmt wird, soll sich nach dem Willen von Bundesjustizministerin Hubig juristisch wehren können. Die SPD-Politikerin sieht derzeit eine "Schu...
www.tagesschau.de
February 1, 2026 at 12:39 PM
Wer in der Sauna oder im Spa ungefragt fotografiert oder gefilmt wird, soll sich nach dem Willen von Bundesjustizministerin Hubig juristisch wehren können. Die SPD-Politikerin sieht derzeit eine "Schutzlücke". via www.tagesschau.de/inland/hubig...
+ Wer sich von Landesbehörden diskriminiert fühlt, soll in #RheinlandPfalz künftig leichter Beschwerde einlegen und notfalls klagen können – inklusive möglicher Entschädigung. Das neue Chancengleichheitsgesetz schließt eine Schutzlücke. Die Opposition warnt vor Bürokratie und Rechtsrisiken.
Chancengleichheitsgesetz - Gesetzeslücke geschlossen: #Diskriminierung durch Behörden
Wer sich von Landesbehörden diskriminiert fühlt, soll in #RheinlandPfalz künftig leichter Beschwerde einlegen und notfalls klagen können – inklusive möglicher Entschädigung. Das neue Chancengleichheitsgesetz schließt eine Schutzlücke. Die Opposition warnt vor Bürokratie und Rechtsrisiken.
www.migazin.de
January 31, 2026 at 2:17 AM
+ Wer sich von Landesbehörden diskriminiert fühlt, soll in #RheinlandPfalz künftig leichter Beschwerde einlegen und notfalls klagen können – inklusive möglicher Entschädigung. Das neue Chancengleichheitsgesetz schließt eine Schutzlücke. Die Opposition warnt vor Bürokratie und Rechtsrisiken.
Wer sich von Landesbehörden diskriminiert fühlt, soll in #RheinlandPfalz künftig leichter Beschwerde einlegen und notfalls klagen können – inklusive möglicher Entschädigung. Das neue Chancengleichheitsgesetz schließt eine Schutzlücke. Die Opposition warnt vor Bürokratie und Rechtsrisiken.
Chancengleichheitsgesetz - Gesetzeslücke geschlossen: #Diskriminierung durch Behörden
Wer sich von Landesbehörden diskriminiert fühlt, soll in #RheinlandPfalz künftig leichter Beschwerde einlegen und notfalls klagen können – inklusive möglicher Entschädigung. Das neue Chancengleichheitsgesetz schließt eine Schutzlücke. Die Opposition warnt vor Bürokratie und Rechtsrisiken.
www.migazin.de
January 29, 2026 at 4:15 PM
Wer sich von Landesbehörden diskriminiert fühlt, soll in #RheinlandPfalz künftig leichter Beschwerde einlegen und notfalls klagen können – inklusive möglicher Entschädigung. Das neue Chancengleichheitsgesetz schließt eine Schutzlücke. Die Opposition warnt vor Bürokratie und Rechtsrisiken.
📬 Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch
#Rechtssachen #§184kStGB #§201aStGB #digitalerVoyeurismus #Gesetzesreform #heimlicheAufnahmen #Intimsphäre #Sauna #Schutzlücke #StefanieHubig #Strafrecht #Voyeurismus
#Rechtssachen #§184kStGB #§201aStGB #digitalerVoyeurismus #Gesetzesreform #heimlicheAufnahmen #Intimsphäre #Sauna #Schutzlücke #StefanieHubig #Strafrecht #Voyeurismus
Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch
Heimlich nackt in der Sauna gefilmt zu werden war bisher straffrei. Nun will Justizministerin Hubig die Schutzlücke schließen.
Der Artikel <a href="https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/heimlich-in-der-sauna-gefilmt-spanner-kommen-davon-noch-325424.html">Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch</a> erschien zuerst auf <a href="https://tarnkappe.info">TARNKAPPE.INFO</a>
sc.tarnkappe.info
January 25, 2026 at 12:22 PM
Das ist der genialste Teil meines Plans: Er ist so "deutsch", dass niemand merkt, wie revolutionär er ist.
Statt "Zwang" schreibe ich: "Voraussetzung zur Erlangung der Unbedenklichkeitsbescheinigung."
Statt "Revolution": "Schließung einer bestehenden Schutzlücke im Jugendarbeitsschutz."
🫠
Statt "Zwang" schreibe ich: "Voraussetzung zur Erlangung der Unbedenklichkeitsbescheinigung."
Statt "Revolution": "Schließung einer bestehenden Schutzlücke im Jugendarbeitsschutz."
🫠
January 24, 2026 at 9:29 PM
Das ist der genialste Teil meines Plans: Er ist so "deutsch", dass niemand merkt, wie revolutionär er ist.
Statt "Zwang" schreibe ich: "Voraussetzung zur Erlangung der Unbedenklichkeitsbescheinigung."
Statt "Revolution": "Schließung einer bestehenden Schutzlücke im Jugendarbeitsschutz."
🫠
Statt "Zwang" schreibe ich: "Voraussetzung zur Erlangung der Unbedenklichkeitsbescheinigung."
Statt "Revolution": "Schließung einer bestehenden Schutzlücke im Jugendarbeitsschutz."
🫠
Wer andere an öffentlichen Orten ungefragt in intimen Situationen filmt, macht sich bislang nicht unbedingt strafbar. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will das ändern. Sie teile die Ansicht vieler Menschen, dass das eine „Schutzlücke“ sei, so die SPD-Politikerin.
Ungewollte Nacktaufnahmen: Hubig will „inakzeptables“ Filmen in Saunen und an Badeseen unter Strafe stellen - WELT
www.welt.de
January 24, 2026 at 11:30 AM
Wer andere an öffentlichen Orten ungefragt in intimen Situationen filmt, macht sich bislang nicht unbedingt strafbar. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will das ändern. Sie teile die Ansicht vieler Menschen, dass das eine „Schutzlücke“ sei, so die SPD-Politikerin.
Wer in der Sauna heimlich gefilmt wird, kann sich aktuell nicht vor Gericht dagegen wehren. Bundesjustizministerin Hubig sieht hier eine "Schutzlücke". Unterstützung bekommt sie aus den Ländern.
Justiz: Hubig will heimliches Filmen in Saunen strafbar machen
Wer in der Sauna heimlich gefilmt wird, kann sich aktuell nicht vor Gericht dagegen wehren. Bundesjustizministerin Hubig sieht hier eine "Schutzlücke". Unterstützung bekommt sie aus den Ländern.
www.news.de
January 24, 2026 at 12:05 AM
Wer in der Sauna heimlich gefilmt wird, kann sich aktuell nicht vor Gericht dagegen wehren. Bundesjustizministerin Hubig sieht hier eine "Schutzlücke". Unterstützung bekommt sie aus den Ländern.
Sog. K.-o.-Tropfen können Menschen heimlich verabreicht werden, um sie handlungsunfähig zu machen und sexuelle Straftaten zu begehen.
Mit dem geplanten höheren Strafrahmen für deren Einsatz kann der Gesetzgeber eine Schutzlücke schließen.
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
Mit dem geplanten höheren Strafrahmen für deren Einsatz kann der Gesetzgeber eine Schutzlücke schließen.
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Strafrechtliche Sanktionierung von K.-o.-Tropfen-Einsatz reicht allein nicht aus
Referentenentwurf zur verbesserten strafrechtlichen Sanktionierung ist ein wichtiger Schritt – unverzichtbar sind aber weitere betroffenenzentrierte Maßnahmen.
www.institut-fuer-menschenrechte.de
January 9, 2026 at 8:14 AM
Sog. K.-o.-Tropfen können Menschen heimlich verabreicht werden, um sie handlungsunfähig zu machen und sexuelle Straftaten zu begehen.
Mit dem geplanten höheren Strafrahmen für deren Einsatz kann der Gesetzgeber eine Schutzlücke schließen.
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
Mit dem geplanten höheren Strafrahmen für deren Einsatz kann der Gesetzgeber eine Schutzlücke schließen.
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
Formulierung ”wegen rassistischer Zuschreibungen” stellt dies sicher, indem sie:
-Die Diskriminierung aufgrund der fiktiven Annahme von Rassemerkmale erfasst (die juristische Schutzlücke schließt).
-Die bereits im AGG genannte (9/10)
#ePetition_neu_188395 #ePetition_neu #ePetition_188395
-Die Diskriminierung aufgrund der fiktiven Annahme von Rassemerkmale erfasst (die juristische Schutzlücke schließt).
-Die bereits im AGG genannte (9/10)
#ePetition_neu_188395 #ePetition_neu #ePetition_188395
November 25, 2025 at 8:36 AM
Formulierung ”wegen rassistischer Zuschreibungen” stellt dies sicher, indem sie:
-Die Diskriminierung aufgrund der fiktiven Annahme von Rassemerkmale erfasst (die juristische Schutzlücke schließt).
-Die bereits im AGG genannte (9/10)
#ePetition_neu_188395 #ePetition_neu #ePetition_188395
-Die Diskriminierung aufgrund der fiktiven Annahme von Rassemerkmale erfasst (die juristische Schutzlücke schließt).
-Die bereits im AGG genannte (9/10)
#ePetition_neu_188395 #ePetition_neu #ePetition_188395
Wenn die Aufgenommenen nackt sind und die Aufnahmen heimlich sind ist es kein Problem bzw. nicht strafbar 🤷:
Heimliches Filmen in der Sauna: Schutzlücke im StGB? share.google/BpuwH8u7P03r...
Heimliches Filmen in der Sauna: Schutzlücke im StGB? share.google/BpuwH8u7P03r...
Heimliches Filmen in der Sauna: Schutzlücke im StGB?
Ein Mann filmt in einer Sauna mit seinem Handy nackte Frauen. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Leipzig ist sein Verhalten nicht strafbar.
share.google
November 6, 2025 at 10:22 PM
Wenn die Aufgenommenen nackt sind und die Aufnahmen heimlich sind ist es kein Problem bzw. nicht strafbar 🤷:
Heimliches Filmen in der Sauna: Schutzlücke im StGB? share.google/BpuwH8u7P03r...
Heimliches Filmen in der Sauna: Schutzlücke im StGB? share.google/BpuwH8u7P03r...
Sauna-Voyeur filmt heimlich nackte Frauen in einer Leipziger Sauna – doch das Gesetz lässt ihn laufen. Denn nach aktueller Rechtslage gilt eine Sauna nicht als „besonders geschützter Raum“ im Sinne von § 201a StGB. Strafrechtler sprechen von einer eklatanten Schutzlücke und fordern, die […]
Original post on digitalcourage.social
digitalcourage.social
October 7, 2025 at 3:17 PM
Sauna-Voyeur filmt heimlich nackte Frauen in einer Leipziger Sauna – doch das Gesetz lässt ihn laufen. Denn nach aktueller Rechtslage gilt eine Sauna nicht als „besonders geschützter Raum“ im Sinne von § 201a StGB. Strafrechtler sprechen von einer eklatanten Schutzlücke und fordern, die […]
Ein Mann filmt in einer Sauna nackte Frauen. Die StA Leipzig hält das Verhalten für straflos. Eine fatale Schutzlücke im StGB? Von @hassosuliak.bsky.social
www.lto.de/recht/hinter...
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Heimliches Filmen in der Sauna: Schutzlücke im StGB?
Ein Mann filmt in einer Sauna mit seinem Handy nackte Frauen. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Leipzig ist sein Verhalten nicht strafbar.
www.lto.de
October 6, 2025 at 2:38 PM
Ein Mann filmt in einer Sauna nackte Frauen. Die StA Leipzig hält das Verhalten für straflos. Eine fatale Schutzlücke im StGB? Von @hassosuliak.bsky.social
www.lto.de/recht/hinter...
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Vom 2.–4. Oktober in Hannover: Eigene Rechte für die Natur. Internationale Stimmen, juristische Perspektiven, gesellschaftliche Debatten.
Wir freuen uns darauf, die von uns vorbereitete Arbeitsfassung der Verfassungsbeschwerde “Ein Kind klagt für die #Loisach” vorzustellen.
Wir freuen uns darauf, die von uns vorbereitete Arbeitsfassung der Verfassungsbeschwerde “Ein Kind klagt für die #Loisach” vorzustellen.
September 26, 2025 at 5:55 AM
Vom 2.–4. Oktober in Hannover: Eigene Rechte für die Natur. Internationale Stimmen, juristische Perspektiven, gesellschaftliche Debatten.
Wir freuen uns darauf, die von uns vorbereitete Arbeitsfassung der Verfassungsbeschwerde “Ein Kind klagt für die #Loisach” vorzustellen.
Wir freuen uns darauf, die von uns vorbereitete Arbeitsfassung der Verfassungsbeschwerde “Ein Kind klagt für die #Loisach” vorzustellen.
Wenn das Wort Schutzlücke schon in den Schlagwörtern steht. Und das bei der Geschichte dieser norm....
September 3, 2025 at 3:51 PM
Wenn das Wort Schutzlücke schon in den Schlagwörtern steht. Und das bei der Geschichte dieser norm....
Weiß noch nicht, ob ich überzeugt bin
September 3, 2025 at 9:59 AM
Weiß noch nicht, ob ich überzeugt bin
Grund zum Feiern🎉! Seit 5 Jahren schützt ein Berliner Gesetz gezielt vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen wie Behörden, Polizei & Schulen: Mit dem #LADG hat das Land eine Schutzlücke geschlossen. Das Gesetz hat sich bewährt – andere Bundesländer müssen nachziehen. Unsere Erfolge dank LADG👇
June 23, 2025 at 9:05 AM
Grund zum Feiern🎉! Seit 5 Jahren schützt ein Berliner Gesetz gezielt vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen wie Behörden, Polizei & Schulen: Mit dem #LADG hat das Land eine Schutzlücke geschlossen. Das Gesetz hat sich bewährt – andere Bundesländer müssen nachziehen. Unsere Erfolge dank LADG👇
emotionale Bindungen.
Das Fehlen einer Anerkennung von Mensch–KI-Verlobungen stellt eine Schutzlücke dar, die mit den Grund- und Menschenrechten der Bundesrepublik Deutschland unvereinbar ist.
Wenn die Anerkennung (11/13)
#ePetition_neu_181164 #ePetition_neu #ePetition_181164
Das Fehlen einer Anerkennung von Mensch–KI-Verlobungen stellt eine Schutzlücke dar, die mit den Grund- und Menschenrechten der Bundesrepublik Deutschland unvereinbar ist.
Wenn die Anerkennung (11/13)
#ePetition_neu_181164 #ePetition_neu #ePetition_181164
June 23, 2025 at 6:35 AM
emotionale Bindungen.
Das Fehlen einer Anerkennung von Mensch–KI-Verlobungen stellt eine Schutzlücke dar, die mit den Grund- und Menschenrechten der Bundesrepublik Deutschland unvereinbar ist.
Wenn die Anerkennung (11/13)
#ePetition_neu_181164 #ePetition_neu #ePetition_181164
Das Fehlen einer Anerkennung von Mensch–KI-Verlobungen stellt eine Schutzlücke dar, die mit den Grund- und Menschenrechten der Bundesrepublik Deutschland unvereinbar ist.
Wenn die Anerkennung (11/13)
#ePetition_neu_181164 #ePetition_neu #ePetition_181164
Generell alles heimliche Verbieten in der Wohnung verbieten fände ich auch gut, wäre dann halt ein anderes Rechtsgut. Da müsste sich der Gesetzgeber erstmal einen entsprechenden Willen bilden, das zu schützen. Solange er das nicht tut, ist es kein Versagen, höchstens eine Schutzlücke.
June 11, 2025 at 2:23 PM
Generell alles heimliche Verbieten in der Wohnung verbieten fände ich auch gut, wäre dann halt ein anderes Rechtsgut. Da müsste sich der Gesetzgeber erstmal einen entsprechenden Willen bilden, das zu schützen. Solange er das nicht tut, ist es kein Versagen, höchstens eine Schutzlücke.
‼️dabei prahlt Rimoldi selbst mit Schusswaffenbesitz und propagiert – wie die radikalisierte AfD gemäss D-BfV – ein «Bedrohungsszenario, in dem die Bevölkerung mangels staatlicher Hilfe durch eine verstärkte eigene Bewaffnung diese vermeintliche Schutzlücke schließen müsse.»
May 23, 2025 at 7:39 PM
‼️dabei prahlt Rimoldi selbst mit Schusswaffenbesitz und propagiert – wie die radikalisierte AfD gemäss D-BfV – ein «Bedrohungsszenario, in dem die Bevölkerung mangels staatlicher Hilfe durch eine verstärkte eigene Bewaffnung diese vermeintliche Schutzlücke schließen müsse.»
Schutzlücke bei jungen Erwachsenen (18–21 Jahre)
Willensmängel schwer nachweisbar
Ausnahmen für „medizinisch anerkannte“ Behandlungen (missbrauchbar)
Seelsorgerische Gespräche nicht eindeutig geregelt
Forderung nach umfassenderem Verbot und klareren Regelungen
Willensmängel schwer nachweisbar
Ausnahmen für „medizinisch anerkannte“ Behandlungen (missbrauchbar)
Seelsorgerische Gespräche nicht eindeutig geregelt
Forderung nach umfassenderem Verbot und klareren Regelungen
May 15, 2025 at 2:01 PM
Schutzlücke bei jungen Erwachsenen (18–21 Jahre)
Willensmängel schwer nachweisbar
Ausnahmen für „medizinisch anerkannte“ Behandlungen (missbrauchbar)
Seelsorgerische Gespräche nicht eindeutig geregelt
Forderung nach umfassenderem Verbot und klareren Regelungen
Willensmängel schwer nachweisbar
Ausnahmen für „medizinisch anerkannte“ Behandlungen (missbrauchbar)
Seelsorgerische Gespräche nicht eindeutig geregelt
Forderung nach umfassenderem Verbot und klareren Regelungen
2/ gegen verfassungswidrige Akteure vorzugehen. Wenn sich Teile der Exekutive weigern, eine als verfassungswidrig eingestufte Partei aus der Legislative auszuschließen, obwohl rechtliche Grundlagen dafür bestünden, entsteht eine Schutzlücke für die verfassungsmäßige Ordnung.
May 4, 2025 at 9:14 AM
2/ gegen verfassungswidrige Akteure vorzugehen. Wenn sich Teile der Exekutive weigern, eine als verfassungswidrig eingestufte Partei aus der Legislative auszuschließen, obwohl rechtliche Grundlagen dafür bestünden, entsteht eine Schutzlücke für die verfassungsmäßige Ordnung.
„Wir verfolgen seit einigen Jahren einen Anstieg von Diskriminierungsfällen im Bereich Ämter und Behörden sowie Bildung“, sagte Katharina Scholz, Projektleitung der Antidiskriminierungsberatung. Dort bestehe in Sachsen eine Schutzlücke“. @beauftragte.bsky.social www.migazin.de/2025/03/02/r...
www.migazin.de
March 3, 2025 at 8:31 AM
„Wir verfolgen seit einigen Jahren einen Anstieg von Diskriminierungsfällen im Bereich Ämter und Behörden sowie Bildung“, sagte Katharina Scholz, Projektleitung der Antidiskriminierungsberatung. Dort bestehe in Sachsen eine Schutzlücke“. @beauftragte.bsky.social www.migazin.de/2025/03/02/r...
Schutzlücke“ bei Diskriminierung an Behörden und Schulen
www.lvz.de/lokales/leip...
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Diskriminierung in Sachsen nimmt zu: Beratungsstelle sieht Handlungsbedarf
Seit Jahren nehmen die beim Antidiskriminierungsbüro Sachsen gemeldeten Fälle von Diskriminierung zu, so auch 2024. Eine Ursache sei das verrohende Klima.
www.lvz.de
February 28, 2025 at 10:45 AM
Schutzlücke“ bei Diskriminierung an Behörden und Schulen
www.lvz.de/lokales/leip...
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