#Reformen
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uedio.bsky.social
Streichung von fossilen Subventionen wie Dieselprivileg als "radikale Reformen" betiteln, mensch, Börse vor Acht 🙄
February 17, 2026 at 6:57 PM
lamyakaddor.bsky.social
Die in der Ampelzeit beschlossenen Reformen der Fachkräfteeinwanderung wirken. Das sollte die BR anspornen, die für Wirtschaftswachstum nötigen 400.000 Zuwanderungen pro Jahr zu erreichen. Was tut sie stattdessen? Sie blockiert Integrationskurse und spricht am liebsten über Abschiebungen.
February 18, 2026 at 3:56 PM
rosenblumen0.bsky.social
Elf Cannabis-Clubs im Norden - Land will Reformen
(Mit Umfrage)

#Anbauvereinigungen #Cannabis #Weedmob #Politik #CanG #KCanG

www.abendblatt.de/schleswig-ho...
Elf Cannabis-Clubs im Norden - Land will Reformen
Vereine in Schleswig-Holstein gaben bisher über 25 Kilo Cannabis ab. Das Landwirtschaftsministerium sieht jedoch zusätzliche Belastungen der Behörden durch das Cannabis-Gesetz und fordert Anpassungen.
www.abendblatt.de
February 16, 2026 at 6:09 AM
gegenhartz.bsky.social
Der Bundesrat hat deutliche Kritik an den Bürgergeld-Reformen geäußert. Und was macht die Bundesregierung? Sie umgeht einfach den Bundesrat! . #Bürgergeld #Grundsicherung #Bundesregierung
February 16, 2026 at 3:08 PM
knipsehiernur.bsky.social
Wenn Reformen vor allem darauf ausgerichtet sind, „Missbrauch“ oder „Bequemlichkeit“ zu bekämpfen, statt strukturelle Armut, prekäre Arbeit und fehlende Infrastruktur anzugehen, wirkt das wie Ahabs Jagd auf den Wal:

ein Feindbild steht im Zentrum, nicht die Lebensrealität der Menschen.
a man with a beard is talking to another man with a hat on
Alt: a man with a beard is talking to another man with a hat on
media.tenor.com
February 17, 2026 at 6:23 AM
bastaberlin.bsky.social
Thomas Wasilewski, der Bürgergeld-Aktivist, ist als Betroffener zur Anhörung im Bundestag eingeladen, was die #Grundsicherung s-Reformen angeht. Hier liegt seine lesenswerte Stellungnahme schon vor:
Anhörung im Deutschen Bundestag – Bündnis für Menschenwürde und Arbeit
Wir sind ein regional agierendes Bündnis aus Mönchengladbach. Das Bündnis will den Bedrängten und Schwachen in der Gesellschaft eine Stimme geben.
buendnis-fuer-menschenwuerde-und-arbeit.de
February 17, 2026 at 2:08 PM
peter.agile-demokratie.org
2. Rechtsstaats-Reformen

Für alle EU-Beitrittskandidaten stellen die Reformen staatlicher und gesellschaftlicher Institutionen auf die strengen EU-Standards eine hohe Hürde da.
Befürworter solcher Reformen in den Ländern können dafür aber auch mit der Dividende eines Beitritts werben.
8/15
February 15, 2026 at 2:19 PM
knipsehiernur.bsky.social
Ahab zerstört am Ende nicht den Wal, sondern sein eigenes Schiff. In der Sozialpolitik droht etwas Ähnliches, wenn Reformen so weit gehen, dass sie Vertrauen in den Sozialstaat, Solidarität und letztlich die Demokratie schwächen.
February 17, 2026 at 6:26 AM
theandblock.bsky.social
Unglaublich, aber anscheinend gibt es sie doch:

Reformen im Gesundheitswesen, die nicht aus Leistungskürzungen für die Menschen bestehen.

Ich bin kurzzeitig aufrichtig beeindruckt.
Chronisch Kranke - Warken will zügige Verständigung für Jahresrezepte
Bundesgesundheitsministerin Warken setzt auf eine schnelle Einigung bei der Umsetzung einer gesetzlichen Neuregelung, die chronisch Kranken häufige Praxisbesuche nur zum Rezeptholen ersparen soll.
www.deutschlandfunk.de
February 15, 2026 at 7:26 PM
solarh.bsky.social
Rotstift-Massaker sind keine Reformen
February 18, 2026 at 7:14 AM
redjoeblack.bsky.social
der kapitalismus existiert seit einem halben jahrtausend und menschen glauben, paar reformen und dann is alles gut
February 17, 2026 at 6:24 AM
monika-schnitzer.com
Es wäre daher viel sinnvoller, diese zusätzliche Belastung durch Reformen bei den Sozialversicherungen abzuwenden, indem die Systeme effizienter gemacht werden, etwa durch eine konsequente Umsetzung der Krankenhausreform.
Siehe Rheinische Post: www.msn.com/de-de/finanz...
MSN
www.msn.com
February 18, 2026 at 8:40 PM
knipsehiernur.bsky.social
Ahabs hölzernes Bein ist das Symbol für ein Trauma, das zur politischen Obsession wird – in der Sozialpolitik entspricht es den unverarbeiteten Ängsten und Kränkungen, aus denen dann rachsüchtige, hybristische Reformen und Feindbilder entstehen.
February 17, 2026 at 7:03 AM
knipsehiernur.bsky.social
Statt „obsessiver Jagd“ auf Leistungsbereitschaft braucht es eine Politik, die anerkennt, dass Armut und prekäre Arbeit strukturelle Probleme sind – und die Reformen nicht als moralische Reinigung, sondern als solidarische Umverteilung und Stärkung des Gemeinwesens versteht.
February 17, 2026 at 6:27 AM
siri-us.bsky.social
Zum Valentinstag wünsche ich mir keine Blumen. Ich will:

Equal Pay,
mehr Frauen in Führungspositionen,
Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt,
die Umsetzung der Istanbul-Konvention,
eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern,
Reformen im Familien- und Steuerrecht!

Parität statt Pralinen!
February 14, 2026 at 8:45 AM
arbeiterkammer.at
Gesundheit – „Alle Betroffenen sollen sich an einem Tisch setzen“, verlangt @renateanderl.bsky.social. „Es ist dringend nötig, dass wir Reformen machen. Wir werden alle älter und brauchen mehr medizinische Versorgung, mehr Pflege. Es ist nötig im Vorfeld Primärversorgungszentren installieren."
February 15, 2026 at 10:42 AM
gegenhartz.bsky.social
Weil der Bundesrat Kritik an den Bürgergeld-Reformen hat, umgeht die Bundesregierung die Abstimmung im Bundesrat. So funktioniert Demokratie..NICHT! www.gegen-hartz.de/news/neue-gr... #Bürgergeld #Grundsicherung
Neue Grundsicherung: Bundesregierung umgeht Zustimmung im Bundesrat mit schweren Folgen
Die Einstufung eines umfangreichen SGB-II-Änderungspakets als „besonders eilbedürftig“ ist mehr als ein bloßer Verfahrensschritt. Sie ist ein Signal:
www.gegen-hartz.de
February 16, 2026 at 8:47 AM
peter.agile-demokratie.org
Die Heilsversprechen

Mit einem EU-Beitritt werden
1.) wirtschaftlicher Aufschwung
2.) wirksamerer Reformen in der Ukraine
3.) Schutz vor russischem Terror
verbunden.

Aber können diese Versprechen bei einem schnellen Beitritt der Ukraine zu einem fixen Termin eingehalten werden?
3/15
February 15, 2026 at 2:19 PM
amnethon.bsky.social
Ich möchte darauf hinweisen, dass an diesem Punkt jegliche Debatten über Steuerreformen komplett sinnlos sind:
- Mehrheiten für nennenswerte Reformen werden absehbar immer unwahrscheinlicher.
- Selbst bei hypothetischen Mehreinnahmen wird es ebenfalls unwahrscheinlicher, dass etwas "unten" ankommt.
mfratzscher.bsky.social Marcel Fratzscher @mfratzscher.bsky.social · 1d
Da es einige Fehlinterpretationen mancher Medien gab, hier sehr klar und deutlich: ich halte eine Erhöhung der #Mehrwertsteuer für eine der schlechtesten Optionen, um zusätzliche Steuereinnahmen zu generieren.

1/n
February 17, 2026 at 2:30 PM
d-le-nen.bsky.social
Laut soziale Reformen fordern - lauter!
Nicht übers Stöckchen springen, sondern selbst Themen in den Vordergrund bringen.
Vermögenssteuer, höhere Kassenbeiträge für Reiche, Sozislethos bei Reichen, Keine Medien in Millardärshand &c pp
February 16, 2026 at 11:01 AM
zeit.de
Arbeitskräftemangel war gestern – jetzt bauen viele Unternehmen wieder Jobs ab. Politiker fordern harsche Reformen für den Arbeitsmarkt. Könnte das helfen?
Wirtschaftspodcast: "Ist das eine Blase?": Ist der Arbeitsmarkt kaputt?
Arbeitskräftemangel war gestern – jetzt bauen viele Unternehmen wieder Jobs ab. Politiker fordern harsche Reformen für den Arbeitsmarkt. Könnte das helfen?
www.zeit.de
February 16, 2026 at 8:45 AM
oneworryless.org
Wir solidarisieren uns mit dem Appell und fordern gemeinsam Reformen und Konsequenzen im ÖRR. Unser #Protestaufruf zur ARD-Beschwerde braucht eure Unterstützung – für ein konsequent demokratisches und antifaschistisches Medienverständnis.
oneworryless.org OneWorryLess Foundation @oneworryless.org · 8d
Heute ging unsere Beschwerde zur Normalisierung faschistischer Positionen bei ARD und NDR zur Sendung „Caren Miosga“ mit Tino Chrupalla raus.

Bitte beteiligt euch zahlreich – Schweigen heißt Zustimmung. Lasst uns gemeinsam ein klares antifaschistisches Zeichen setzen.

Gern Repost!
Sehr geehrte Damen und Herren der Programmdirektionen von NDR und ARD, als Vorstand der OneWorryLess Foundation, einer explizit antifaschistischen Stiftung gegen Armut, die mit und für Menschen arbeitet, die in jeder Diktatur zu den ersten Opfern gehören, legen wir hiermit eine formelle Programmbeschwerde ein. Anlass ist die Sendung „Caren Miosga", in der AfD-Bundesvorsitzender Chrupalla zur Frage „Ist Trump ein Beispiel für Deutschland?" als gleichwertiger Gesprächspartner inszeniert wurde. 1. Normalisierung des Faschismus ist keine „Meinungsvielfalt" Die Demokratieforschung zeigt seit Jahren, dass Autoritarismus selten durch einen offenen „Machtstreich" beginnt, sondern durch schrittweise Normalisierung extremer und unsagbarer Positionen: • Indem faschistische oder protofaschistische Akteure als „eine Stimme unter vielen" dargestellt werden. • Indem Fragen, die moralisch und historisch klar beantwortet sind (,Ist ein autoritärer Führer ein Vorbild?"), als offene Debattenfragen gerahmt werden. Politikwissenschaftliche Arbeiten zur Demokratierosion (democratic backsliding) belegen, dass Medien eine Schlüsselfunktion haben: Wer demokratiefeindliche Kräfte ohne klare Einordnung und Markierung ihrer Gefährlichkeit einlädt, stärkt sie symbolisch, normalisiert ihre Sprache und verschiebt den Rahmen des Sagbaren nach rechts. Die Frage, ob ein Politiker, der einen Putschversuch duldet oder anfeuert, ein Pädophiler, ein Vergewaltiger, der Wahlprozesse delegitimiert, rassistische Gewalt verharmlost und unabhängige Institutionen angreift, „Vorbild" sein könne, ist keine neutrale Frage. Sie ist eine faktische Aufwertung eines autoritären Projekts. 2. Die USA unter Trump als „defekte Demokratie" zu verharmlosen ist wissenschaftlich unhaltbar Die verharmlosende Rede von einer „defekten Demokratie" verschleiert, was zahlreiche Forschungsarbeiten als Übergang zu kompetitiven autoritären Regimen beschreiben: • systematische Angriffe auf Gewaltenteilung, Gerichte und Medien • Delegitimierung von Wahlen und demokratischen Institutionen • gezielte Einschüchterung politischer Gegnerlnnen und marginalisierter Gruppen Diese Muster sind klassisch autoritar und in Teilen faschistisch gepragt. Sie als bloß „defekt" zu etikettieren, verharmlost autoritäre Herrschaft und vernebelt historische Parallelen. Für ein Land wie Deutschland mit seiner Geschichte ist eine solche Relativierung nicht nur uninformiert, sondern brandgefährlich. 3. Arme Menschen sind die ersten Opfer - Ihr Programm trifft direkt unsere Zielgruppe Als Stiftung, die mit Menschen in Armut arbeitet, wissen wir: • Autoritare und faschistische Regime richten sich zuerst gegen die Schwächsten - Arme, Migrantinnen, Kranke, Menschen mit Behinderung, politisch Organisierte. • Sozialabbau, Repression und Gewalt treffen zuerst jene, die am wenigsten Ressourcen haben, sich zu wehren. Wenn öffentlich-rechtliche Sender helfen, autoritäre Ideologien zu normalisieren, dann gefährden sie konkret das Leben und die Rechte jener Menschen, die wir zu schützen versuchen. Das ist kein abstrakter Streit, sondern eine Frage von Überleben, Würde und Sicherheit. 4. Verwendung öffentlicher Gelder für die Aufwertung von Faschisten Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland wird von allen Menschen finanziert - auch von den Armen, Prekären, Alleinerziehenden, Erwerbslosen, Menschen im Transferleistungsbezug. Diese Menschen zahlen Rundfunkbeitrag, damit: • demokratische Öffentlichkeit gestärkt, • Macht kritisch kontrolliert, • und Minderheiten geschutzt werden. Stattdessen erleben wir: • Rechtsextreme und offen demokratiefeindliche Politiker erhalten immer wieder prominente Sendeplatze. • Ihre Positionen werden als „kontroverse, aber legitime Meinung" gerahmt. • Ihre Ideologie wird damit Schritt für Schritt normalisiert. Wir halten es für einen Missbrauch des Rundfunkauftrags, wenn mit Milliardenbetragen aus offentlichen Mitteln politischen Kraften eine Bühne geboten wird, die offen gegen die Grundrechte, gegen Minderheiten und gegen demokratische Institutionen arbeiten. 5. Verletzung des Programmauftrags Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umfasst: • die Stärkung der demokratischen Kultur, • die Förderung von Aufklärung und kritischem Denken, • den Schutz der Menschenwürde und das Eintreten gegen Diskriminierung. Wenn eine Sendung einem Vertreter einer extrem rechten Partei explizit Raum zur Prime Time gibt, um einen autoritaren Führer als mögliches „Beispiel" für Deutschland diskutierbar zu machen, dann wird dieser Auftrag pervertiert. Das ist keine ausgewogene Berichterstattung, sondern eine faktische Unterstützung der Verschiebung nach rechts. 6. Unsere Forderungen Als antifaschistische Stiftung gegen Armut fordern wir: 1. Eine öffentliche Stellungnahme von ARD und NDR zur redaktionellen Entscheidung, diese Frage in dieser Form mit diesem Gast zu verhandeln. 2. Eine klare Selbstverpflichtung, demokratiefeindliche, faschistische und autoritäre Positionen nicht mehr als gleichwertige Option im demokratischen Meinungsspektrum zu inszenieren. 3. Strenge redaktionelle Leitlinien, die festhalten, dass Vertreterinnen von Parteien und Bewegungen, die Grundrechte, Menschenwürde und demokratische Institutionen angreifen, nur dann eingeladen werden, wenn ihre Gefahrlichkeit klar benannt und ihre Aussagen kontextualisiert und widersprochen wird. 4. Transparente Rechenschaft darüber, wie viele Sendeplätze und Ressourcen in den letzten Jahren an rechtsextreme oder stark rechtsautoritare Akteure gegangen sind. 5. Eine deutliche, öffentlich sichtbare Positionierung von ARD und NDR als antifaschistische Medieninstitutionen, die aus der deutschen Geschichte gelernt haben und nicht bereit sind, den Weg in einen neuen Autoritarismus kommunikativ zu ebnen. Wir erwarten Ihre zeitnahe Antwort und werden diese in unserer Öffentlichkeit transparent machen. Als OneWorryLess Foundation sehen wir es als unsere Pflicht, gemeinsam mit unseren Partner:innen, den Betroffenen von Armut und allen antifaschistischen Initiativen in diesem Land, gegen jede Form der Normalisierung faschistischer Politik aufzustehen. Mit antifaschistischen Grüßen
February 13, 2026 at 5:19 PM
stbimbam.bsky.social
Sofern 4,6 Milliarden Euro weniger als 20 Milliarden Euro sind ja. Derart schrumpfen nämlich die Rücklagen der gesetzlichen während seiner Amtszeit. Spahn finanzierte damit teure Reformen wie das E-Rezept, Corona Maßnahmen (hallo Masken) und v.a "stabile Beiträge"während seiner
Amtszeit. Danke Jens
Hat Jens Spahn die Krankenkassen ausgenommen?
Die deutschen Krankenkassen sind chronisch pleite. Gleichzeitig zahlen die Versicherten einen Rekordbeitrag ein: Der Zusatzbeitrag ist so hoch wie nie. Oft wird den hohen Vorstandsgehältern die Schuld...
www.n-tv.de
February 12, 2026 at 5:18 AM
arnejj.bsky.social
Schon ein Irrwitz, dass wir 2026 wieder auf dem gleichen Gas-Pulverfass sitzen wie 2022 – und die Bundeswirtschaftsministerin mit ihren Reformen plant, diese Gasabhängigkeit sogar noch zu verlängern.

Stattdessen sollte die Regierung bei Erneuerbaren und Elektrifizierung den Booster zünden 🚀
pgraichen.bsky.social Patrick Graichen @pgraichen.bsky.social · 11d
Dass Deutschlands Gasspeicher auf unter 30% Füllstand gesunken sind, hat hier ja eine kleine Diskussion ausgelöst, ob das nun gefährlich ist oder nicht. Ich habe das deshalb zum Anlass genommen für meinen ersten Blog/Newsletter-Beitrag:
steady.page/de/climate-a...
Wie gefährlich ist Deutschlands Gasabhängigkeit wirklich?
Guten Tag! Herzlich Willkommen zur ersten Ausgabe meines Klima & Energie Newsletters. Nach 2 ½ Jahren weitgehender Funkstille melde ich mich hier mit diesem…
steady.page
February 12, 2026 at 7:57 AM
dneuerer.bsky.social
Der Präsident des deutschen Auslandsnachrichtendienstes #BND fordert Vergeltungsmaßnahmen als Antwort auf hybride Angriffe aus #Russland. Berlin bereitet dafür tiefgreifende Reformen vor.

www.handelsblatt.com/politik/deut...
Sicherheitskonferenz: BND will „schmerzhafte“ Maßnahmen gegen Russlands hybriden Krieg
Der Präsident des deutschen Auslandsnachrichtendienstes fordert Vergeltungsmaßnahmen als Antwort auf hybride Angriffe aus Russland. Berlin bereitet dafür tiefgreifende Reformen vor.
www.handelsblatt.com
February 14, 2026 at 12:11 PM