#Mitgliederbegehren
Siggi Popp. Demnächst im Interview mit Achim Reichelt und bei Nius. Das von ihm verhasste Mitgliederbegehren bildet in der Tat die Mehrheitsmeinung der SPD-Basis ab.
Ich will nicht sagen, dass das die passende Lösung ist, aber die vom Vorstand durchgeprügelte Linie ist parteiintern die Abweichung.
December 31, 2025 at 2:00 PM
Siggi glaubt auch, daß die SPD zerstört wird, wenn sie der Union nicht vorauseilend gehorcht!
das aktuelle SPD-Mitgliederbegehren: „Die Mitglieder haben darüber entschieden, durch die Abstimmung beim Koalitionsvertrag, in welcher Weise das Bürgergeld geändert werden soll.“ - Realität kennt er nicht!
December 30, 2025 at 6:35 PM
SPD Mitgliederbegehren gegen Entsolidarisierung und für einen funktionierenden Sozialstaat unterstützen!
mitgliederbegehren.org
December 30, 2025 at 6:43 AM
Mitgliederbegehren zu spät? Während die #SPD Basis sammelt, zieht die Koalition die #Bürgergeld Verschärfung bis März 2026 durch. Härtere Sanktionen, strengere Pflichten, Grundsicherungs-Empfänger geraten unter die Räder. 🚨 #Grundsicherung #Sanktionen
www.buergergeld.org/news/widerst...
Widerstand gegen Bürgergeld-Verschärfung wohl zu spät
Der innerparteiliche Widerstand gegen die geplante Verschärfung des Bürgergelds droht wirkungslos zu verpuffen. Während die SPD-Basis noch Unterschriften
www.buergergeld.org
December 29, 2025 at 2:04 PM
Die sPD zerlegt sich selbst.

"Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeld-Reform dürfte voraussichtlich erst nach Abschluss der Gesetzgebung im Bundestag enden."

Ich frage mich, wann echte soziale sPD Mitglieder neue Wege gehen, die jetzige sPD ist eine Mogelpackung und Sackgasse.
SPD-Entscheid gegen Bürgergeld-Verschärfungen bleibt wohl folgenlos
Teile der SPD-Basis lehnen die von der schwarz-roten Bundesregierung geplanten Bürgergeld-Sanktionen ab. Doch deren dreimonatiges Mitgliederbegehren wird voraussichtlich erst enden, wenn das Gesetz be...
www.n-tv.de
December 29, 2025 at 5:15 AM
www.tagesschau.de/inland/innen...
Wenn der Lars udie Saskia als Koalitionspartner,den Gesetzgebungsprozess mit „anstoßen“,dürften sie auch Deadlines u Fristen kenne..
Auch diejenigen, die das Mitgliederbegehren starteten, dürften diese Termine kennen…
Derartige Überschneidungen sind doof o u gewollt
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld kommt wohl zu spät
In der SPD grummelt es wegen der Bürgergeldreform. Doch ein Mitgliederbegehren könnte zu spät kommen, um die Verabschiedung im Bundestag noch zu stoppen. Die Initiatoren drängen auf eine Verschiebung ...
www.tagesschau.de
December 28, 2025 at 5:20 PM
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld kommt voraussichtlich zu spät

#Sozialkahlschlag #Hintertür
Sozialpolitik: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld kommt voraussichtlich zu spät
SPD-Mitglieder wollen Verschärfungen bei Sozialleistungen verhindern. Doch bis der parteiinterne Prozess ein Ergebnis liefert, dürfte das Gesetz bereits beschlossen sein.
www.zeit.de
December 28, 2025 at 3:30 PM
»Bürgergeldreform: SPD-Mitgliederbegehren bleibt wohl folgenlos | FAZ«

https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/liveblog-bundespolitik-buergergeldreform-spd-mitgliederbegehren-bleibt-wohl-folgenlos-faz-110093143.html

»Das SPD-Mitgliederbegehren über die Bürgergeldreform der […]
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mastodon.social
December 28, 2025 at 12:47 PM
#news ⚡ SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld endet nach Bundestagsvotum: Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeldreform wird aller Voraussicht nach erst abgeschlossen sein, wenn der Gesetzent... https://hubu.de/?p=308410 |# bundestagsvotum# buergergeld# hubu
December 28, 2025 at 7:28 AM
Zum Beispiel mit einem Mitgliederbegehren gegen die Verschärfung von Bürgergeldsanktionen.
December 26, 2025 at 3:33 PM
Das ist kein Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldneusanktionen. Das ist schon lange durch und damit auf dem Tisch.
December 26, 2025 at 3:31 PM
#news ⚡ SPD-Bürgergeld-Rebellen wollen Protest auf die Straße tragen: Nachdem das SPD-Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform die nächste Hürde genommen hat, planen die Initiatoren einen bundesweite... https://hubu.de/?p=308176 |# protest# strasse# hubu
December 24, 2025 at 10:12 AM
Die Software Probleme beim Mitgliederbegehren waren rein zufällig?
Die Leitung der #fckspd scheißt auf euer Begehren. Die sind inzwischen so fern der Realität.
Aber lebe du nur deinen Traum.
Ich bin aus gesundheitlichen Gründen hartz4er des ersten Tages.
Ich weiß wie es ist gedisst zu werden.
December 24, 2025 at 12:46 AM
Ich bin zufällig SPD-Mitglied und kriege meine Informationen aus erster Hand. Sowohl zum Mitgliederbegehren als auch die Verlautbarungen von Bundes-, und Landes-SPD. Ich berichte hier, was ich sehe und lese.
December 23, 2025 at 7:52 PM
Liebe Sozialdemokrat*innen in meiner Timeline.

Es wird Zeit sich um die demokratische Willensbildung zu bemühen, hierzu kann man unter Anderem auch mal ein Mitgliederbegehren unterschreiben. 😜
Liebe Genoss*innen, das Mitgliederbegehren geht in die nächste Runde. Nachdem wir m Freitag die 1% erreicht haben, hat der Parteivorstand uns mitgeteilt, dass die nächste Phase vom 23.12.bis 23.3. laufen wird. Deshalb stimmt bitte ab und teilt den Link: mitgliederbegehren.spd.de
December 23, 2025 at 7:23 PM
Liebe Genoss*innen, das Mitgliederbegehren geht in die nächste Runde. Nachdem wir m Freitag die 1% erreicht haben, hat der Parteivorstand uns mitgeteilt, dass die nächste Phase vom 23.12.bis 23.3. laufen wird. Deshalb stimmt bitte ab und teilt den Link: mitgliederbegehren.spd.de
December 23, 2025 at 7:15 PM
Der Parteivorstand sieht sich mit einem möglichen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld konfrontiert. Nun müssen Bas und Klingbeil erklären, warum die Entrechtung von Arbeitslosen der richtige Weg ist.
Widerstand gegen Bürgergeldreform in SPD: Schöne Bescherung
Der Parteivorstand sieht sich mit einem möglichen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld konfrontiert. Nun müssen Bas und Klingbeil erklären, warum die Entrechtung von Arbeitslosen der richtige Weg ist.
taz.de
December 23, 2025 at 2:44 PM
Kaum machst du es falsch …

klappt es nicht!

#noSPD
#noCDU
#noCSU

#BürgergeldReform 🖖
December 23, 2025 at 2:19 PM
Widerstand gegen Bürgergeldreform in SPD: Schöne Bescherung

https://ift.tt/90oP82n

#taz #grbsb

Der Parteivorstand sieht sich mit einem möglichen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld konfrontiert. Nun müssen Bas und Klingbeil erklären, warum die Entrechtung von Arbeitslosen der richtige Weg ist […]
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mastodon.social
December 23, 2025 at 11:06 AM
Mitgliederbegehren in der SPD: Die SPD wird das Bürgergeld nicht los taz.de/Mitgliederbe...
Mitgliederbegehren in der SPD: Die SPD wird das Bürgergeld nicht los
Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederentscheid beim Bürgergeld konfrontiert. Eigentlich soll das Gesetz bald durchs Parlament.
taz.de
December 23, 2025 at 10:38 AM
www.abendzeitung-muenchen.de headline change

⚠️ Framing Shift (8/10) ⬅️

http://visual.gnutiez.de/dashboard

New text is now
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld nimmt erste Hürde
December 23, 2025 at 10:16 AM
Dafür müsste das Gesetz im Frühjahr das Parlament passieren – also noch während das Mitgliederbegehren läuft. Wie es die Parteiführung hinbekommen will, die innerparteiliche Demokratie zu achten und den Koalitionsfrieden zu gewährleisten, ist nun die große Frage."
2/2
December 23, 2025 at 10:00 AM
Das soziale Gewissen der #sPD - einige Sozen es anscheinend noch nicht ganz verloren.

"Bürgergeld-Mitgliederbegehren: SPD-Votum soll stattfinden"

#Bürgergeld
Bürgergeld-Mitgliederbegehren: SPD-Votum soll stattfinden
Bürgergeld-Mitgliederbegehren: SPD-Votum soll stattfinden
liveblog.zdf.de
December 23, 2025 at 9:09 AM
Nachdem das #SPD #Mitgliederbegehren zum #Bürgergeld nun die erste Hürde genommen hat, sollten die Initiator*innen diese Plattform unbedingt auch nutzen, um klar zu machen, dass sich die Verschärfungen beim BG letztlich gegen Arbeitnehmer*innen richten.

Das würd ich mir wünschen.
December 23, 2025 at 8:56 AM