Frau Claus
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Es lebe die Freiheit, Gleichheit, Menschlichkeit, Einigkeit, Rechtsstaatlichkeit und die Europäische Union.
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Frau Claus
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· Jun 20
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Gespräch mit Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold
@feministconlaw.bsky.social
Das #Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Über Rechtskämpfe, die rechtliche Erfassung und Regulierung von Geschlecht und den Paradigmenwechsel von der Fremd- zur Selbstbestimmung
Gespräch mit Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold
@feministconlaw.bsky.social
Das #Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Über Rechtskämpfe, die rechtliche Erfassung und Regulierung von Geschlecht und den Paradigmenwechsel von der Fremd- zur Selbstbestimmung
Das Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft. Über Rechtskämpfe, die rechtliche Erfassung und Regulierung von Geschlecht und den Paradigmenwechsel von der Fremd- zur Selbstbestimmung
Article Das Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft. Über Rechtskämpfe, die rechtliche Erfassung und Regulierung von Geschlecht und den Paradigmenwechsel von der Fremd- zur Selbstbestimmung was publish...
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"Der Kampf gegen das Patriarchat funktioniert nur in Solidarität. Es ist eine Infamie des Patriarchats, die Interessen von inter und trans Personen gegen die von Frauen auszuspielen." (Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold)
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My Trans Bill of Rights protects the freedom for all trans people to live as their full, authentic selves. It’s time to get this passed!
February 16, 2026 at 12:06 AM
My Trans Bill of Rights protects the freedom for all trans people to live as their full, authentic selves. It’s time to get this passed!
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Möglich. Eine Verfassungsbeschwerde wird aber wahrscheinlich recht lange dauern ...
www.t-online.de/nachrichten/...
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"Gegen Verfassung verstoßen": Grüne wollen gegen Regierung klagen – wegen Sondervermögen
Die Grünen haben das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen mitverhandelt. Nun wollen sie klagen, weil es angeblich nicht korrekt eingesetzt wird.
www.t-online.de
February 16, 2026 at 8:40 PM
Möglich. Eine Verfassungsbeschwerde wird aber wahrscheinlich recht lange dauern ...
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
Kundgebung gegen die Veranstaltung der #noafd in der Badener Halle Rastatt am Dienstag, den 17. Februar 2026 mit Frohnmaier, Aust, Helber
Die Gegendemo Dienstag, den 17. Februar 2026 von 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr auf den Murg-Terrassen im Pagodenburgpark Rastatt
Die Gegendemo Dienstag, den 17. Februar 2026 von 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr auf den Murg-Terrassen im Pagodenburgpark Rastatt
February 16, 2026 at 10:23 PM
Kundgebung gegen die Veranstaltung der #noafd in der Badener Halle Rastatt am Dienstag, den 17. Februar 2026 mit Frohnmaier, Aust, Helber
Die Gegendemo Dienstag, den 17. Februar 2026 von 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr auf den Murg-Terrassen im Pagodenburgpark Rastatt
Die Gegendemo Dienstag, den 17. Februar 2026 von 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr auf den Murg-Terrassen im Pagodenburgpark Rastatt
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Krisenrunde? Dachte, dass wäre alles doch gar nicht so schlimm.🙄
February 16, 2026 at 7:28 PM
Krisenrunde? Dachte, dass wäre alles doch gar nicht so schlimm.🙄
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„Das Job-Geflecht um den sachsen-anhaltischen AfD-Abgeordneten Tobias Rausch ist größer als bislang bekannt. Nicht nur drei Geschwister und ein Schwager wurden bedacht - auch mehrere Siebtliga-Fußballer stehen auf der Gehaltsliste.“ www.mz.de/mitteldeutsc...
February 16, 2026 at 5:53 PM
„Das Job-Geflecht um den sachsen-anhaltischen AfD-Abgeordneten Tobias Rausch ist größer als bislang bekannt. Nicht nur drei Geschwister und ein Schwager wurden bedacht - auch mehrere Siebtliga-Fußballer stehen auf der Gehaltsliste.“ www.mz.de/mitteldeutsc...
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Weil er mich mehrfach beleidigt hat und andere dazu anstiftete, soll AfD-Mann Stephan Brandner - zusätzlich zu den 50.000€ Ordnungsgeldern im zivilrechtlichen Verfahren - im Strafverfahren 20.000€ zahlen. Gegen diesen Strafbefehl hat er nun Einspruch eingelegt. Es kommt also zur Verhandlung.
AfD-Bundestagsabgeordneter Brandner legt Einspruch gegen Strafbefehl ein
Weil er eine SPIEGEL-Redakteurin mehrfach beleidigt hat, soll Stephan Brandner 20.000 Euro zahlen. Gegen einen entsprechenden Strafbefehl hat er Einspruch eingelegt. Nun kommt es zur Verhandlung.
www.spiegel.de
February 16, 2026 at 5:44 PM
Weil er mich mehrfach beleidigt hat und andere dazu anstiftete, soll AfD-Mann Stephan Brandner - zusätzlich zu den 50.000€ Ordnungsgeldern im zivilrechtlichen Verfahren - im Strafverfahren 20.000€ zahlen. Gegen diesen Strafbefehl hat er nun Einspruch eingelegt. Es kommt also zur Verhandlung.
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Alle halbe Jahre verlängert die Bundesregierung die Grenzkontrollen ohne haltbare Gründe - bevor sie von den Gerichten für rechtswidrig erklärt werden. Einmal mehr offenbart das Bundesinnenministerium, was es von Recht und Gesetz hält, nämlich nichts. www.tagesschau.de/inland/dobri...
Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate
Innenminister Dobrindt hält an den Grenzkontrollen fest. Sie sollen erneut verlängert werden - um weitere sechs Monate. Die Europäische Kommission wurde bereits über den Schritt informiert.
www.tagesschau.de
February 16, 2026 at 5:04 PM
Alle halbe Jahre verlängert die Bundesregierung die Grenzkontrollen ohne haltbare Gründe - bevor sie von den Gerichten für rechtswidrig erklärt werden. Einmal mehr offenbart das Bundesinnenministerium, was es von Recht und Gesetz hält, nämlich nichts. www.tagesschau.de/inland/dobri...
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Das ist ein wirklich gutes Interview. Spricht viel Wichtiges sehr offen an. Bei der Mahnwache für Jenni und all die anderen Femizid-Opfer seit 2018 ist @zeisi.bsky.social übrigens mit seiner Kerze neben mir gestanden - und hat zu mir auch das gesagt, womit hier sein Interview endet. Wichtiger Satz!
Am 7. März findet in Wien eine Demo gegen Männergewalt statt - organisiert von Männern und explizit an Männer gerichtet. Worum es dabei geht, haben wir mit dem Organisator @zeisi.bsky.social besprochen:
Männerdemo gegen Männergewalt: “Ja, not all men. Und weiter?”
Am 7. März 2026 findet in Wien eine Demo gegen Männergewalt statt. Sie wird von Männern organisiert und richtet sich an andere Männer.
www.moment.at
February 16, 2026 at 4:22 PM
Das ist ein wirklich gutes Interview. Spricht viel Wichtiges sehr offen an. Bei der Mahnwache für Jenni und all die anderen Femizid-Opfer seit 2018 ist @zeisi.bsky.social übrigens mit seiner Kerze neben mir gestanden - und hat zu mir auch das gesagt, womit hier sein Interview endet. Wichtiger Satz!
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Auf derkanns.net Manuel #Hagel an der Nase ziehen. Je länger die Nase, desto mehr Geschichten! Oder selbst eine Geschichte einreichen. #CDU #ltwbw
Der kann's net
Fabuliert Manuel Hagel, CDU-Kandidat in Baden-Württemberg, etwa Geschichten zusammen? (Satire)
derkanns.net
February 15, 2026 at 4:48 PM
Auf derkanns.net Manuel #Hagel an der Nase ziehen. Je länger die Nase, desto mehr Geschichten! Oder selbst eine Geschichte einreichen. #CDU #ltwbw
taz.de/Verbotsverfa...
„Ich denke, dass wir heute Nachmittag relativ wenig über soziale Medien gelernt haben“, resümierte die souverän agierende Vorsitzende Herta Däubler-Gmelin (Unterzeichnerin b/ www.geschlecht-selbst-bestimmt.de)... .
„Ich denke, dass wir heute Nachmittag relativ wenig über soziale Medien gelernt haben“, resümierte die souverän agierende Vorsitzende Herta Däubler-Gmelin (Unterzeichnerin b/ www.geschlecht-selbst-bestimmt.de)... .
Verbotsverfahren erfolgreich: Staatstheatergericht hält AfD für verfassungswidrig
Beim „Prozess gegen Deutschland“ im Thalia Theater votiert die Jury für ein AfD-Verbot. Regisseur Milo Rau hatte auch Rechte auf die Bühne gebeten.
taz.de
February 16, 2026 at 5:23 PM
taz.de/Verbotsverfa...
„Ich denke, dass wir heute Nachmittag relativ wenig über soziale Medien gelernt haben“, resümierte die souverän agierende Vorsitzende Herta Däubler-Gmelin (Unterzeichnerin b/ www.geschlecht-selbst-bestimmt.de)... .
„Ich denke, dass wir heute Nachmittag relativ wenig über soziale Medien gelernt haben“, resümierte die souverän agierende Vorsitzende Herta Däubler-Gmelin (Unterzeichnerin b/ www.geschlecht-selbst-bestimmt.de)... .
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Nur um das noch mal in aller Deutlichkeit zu sagen: Menschen setzen buchstäblich ihr Leben aufs Spiel, um zu verhindern, dass maskierte Schergen dieses Regimes ihre Nachbar*innen (darunter kleine Kinder!!!) am helllichten Tag verschleppen, misshandeln, in Konzentrationslager stecken.
1/5
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rubios rede im wortlaut www.handelsblatt.com/politik/inte...
Marco Rubio: Die Rede von US-Außenminister Marco Rubio im Wortlaut
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz streckt der US-Außenminister den Europäern die Hand entgegen – stellt aber klare Bedingungen für die Zusammenarbeit.
www.handelsblatt.com
February 15, 2026 at 4:15 PM
Nur um das noch mal in aller Deutlichkeit zu sagen: Menschen setzen buchstäblich ihr Leben aufs Spiel, um zu verhindern, dass maskierte Schergen dieses Regimes ihre Nachbar*innen (darunter kleine Kinder!!!) am helllichten Tag verschleppen, misshandeln, in Konzentrationslager stecken.
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February 14, 2026 at 11:36 AM
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Verbotsverfahren ist zum Greifen nahe, weil die CDU umdenkt.
youtu.be/ibQGC3TOO6M
youtu.be/ibQGC3TOO6M
February 10, 2026 at 10:18 PM
Verbotsverfahren ist zum Greifen nahe, weil die CDU umdenkt.
youtu.be/ibQGC3TOO6M
youtu.be/ibQGC3TOO6M
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Die Faschisten zerstören Umwelt und Klima nicht „nur“ aus reiner Profitgier, sondern um einen Genozid zu forcieren. Opfer der Klimakatastrophe sind noch nicht mal Kollateralschäden, sondern beabsichtigt. Die Leugnung der Klimakrise durch die USA ist volle Absicht. Und Massenmord.
Emails Show Epstein Scheming That Environmental Destruction Could Solve “Overpopulation” | Article by Joe Wilkins (@joeonhere.bsky.social) for @futurism.com: futurism.com/science-ener...
Emails Show Epstein Scheming That Environmental Destruction Could Solve "Overpopulation"
Recently spotted emails from 2016 show Jeffrey Epstein suggesting that climate change could be the answer to "overpopulation."
futurism.com
February 15, 2026 at 4:47 PM
Die Faschisten zerstören Umwelt und Klima nicht „nur“ aus reiner Profitgier, sondern um einen Genozid zu forcieren. Opfer der Klimakatastrophe sind noch nicht mal Kollateralschäden, sondern beabsichtigt. Die Leugnung der Klimakrise durch die USA ist volle Absicht. Und Massenmord.
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Wir sind jetzt schon an dem Punkt an dem die Propaganda Krankheitsfehltage mit "blau machen" gleich setzt.
Hier betont man auch dass die damals als "faulen Griechen" genannten, heute aber ein Referenzpunkt für eine Arbeitszeitverlängerung sind.
Nein, nicht Springer, sondern Funke Mediengruppe.
Hier betont man auch dass die damals als "faulen Griechen" genannten, heute aber ein Referenzpunkt für eine Arbeitszeitverlängerung sind.
Nein, nicht Springer, sondern Funke Mediengruppe.
February 16, 2026 at 7:25 AM
Wir sind jetzt schon an dem Punkt an dem die Propaganda Krankheitsfehltage mit "blau machen" gleich setzt.
Hier betont man auch dass die damals als "faulen Griechen" genannten, heute aber ein Referenzpunkt für eine Arbeitszeitverlängerung sind.
Nein, nicht Springer, sondern Funke Mediengruppe.
Hier betont man auch dass die damals als "faulen Griechen" genannten, heute aber ein Referenzpunkt für eine Arbeitszeitverlängerung sind.
Nein, nicht Springer, sondern Funke Mediengruppe.
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„Wählerinnen und Wähler haben das Gefühl, dass Politik sich nicht darum bemüht, gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Stattdessen wird irgendetwas erzählt, um an die Macht zu kommen – und dabei gleich miterzählt, dass alle das so machen würden.“
#Vertrauensverlust
web.de/magazine/pol...
#Vertrauensverlust
web.de/magazine/pol...
Polykrise in Deutschland? Was unsere Regierung laut Maja Göpel jetzt tun müsste
Eine stockende Wirtschaft, steigende Lebenshaltungskosten und kaum Fortschritte im Klimaschutz. Maja Göpel, Politökonomin und Transformationsforscherin, ordnet die politische und gesellschaftliche Lag...
web.de
February 12, 2026 at 3:15 AM
„Wählerinnen und Wähler haben das Gefühl, dass Politik sich nicht darum bemüht, gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Stattdessen wird irgendetwas erzählt, um an die Macht zu kommen – und dabei gleich miterzählt, dass alle das so machen würden.“
#Vertrauensverlust
web.de/magazine/pol...
#Vertrauensverlust
web.de/magazine/pol...
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Riminder:
DM-Chef Christoph Werner hat immer noch keinen öffentlichen Rückzieher gemacht.
Keep up the good fight!
Informiert euer Umfeld!
Woanders kaufen, macht genauso glücklich und schadet euch politisch nicht.
DM-Chef Christoph Werner hat immer noch keinen öffentlichen Rückzieher gemacht.
Keep up the good fight!
Informiert euer Umfeld!
Woanders kaufen, macht genauso glücklich und schadet euch politisch nicht.
Liebe Alle!
Unsere bisherigen Boykotts waren noch nicht ausreichend.
Ein Steigbügelhalter sucht weiterhin die Öffentlichkeit mit seinen rechtspopulistischen Thesen.
Bleibt konsequent und informiert bzw überzeugt eure Nachbar*innen, Familien, Kolleg*innen!
Unsere bisherigen Boykotts waren noch nicht ausreichend.
Ein Steigbügelhalter sucht weiterhin die Öffentlichkeit mit seinen rechtspopulistischen Thesen.
Bleibt konsequent und informiert bzw überzeugt eure Nachbar*innen, Familien, Kolleg*innen!
Wenn man Individualisierung mit Egoismus verwechselt, dann folgen solche Sätze:
[ Die Frage lautet nicht mehr so sehr: "Was kann ich für mein Land tun?" oder "Was kann ich für die Arbeitsgemeinschaft leisten?", sondern: "Was kann das Land oder die Arbeitsgemeinschaft für mich tun?" ]
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[ Die Frage lautet nicht mehr so sehr: "Was kann ich für mein Land tun?" oder "Was kann ich für die Arbeitsgemeinschaft leisten?", sondern: "Was kann das Land oder die Arbeitsgemeinschaft für mich tun?" ]
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February 16, 2026 at 10:46 AM
Riminder:
DM-Chef Christoph Werner hat immer noch keinen öffentlichen Rückzieher gemacht.
Keep up the good fight!
Informiert euer Umfeld!
Woanders kaufen, macht genauso glücklich und schadet euch politisch nicht.
DM-Chef Christoph Werner hat immer noch keinen öffentlichen Rückzieher gemacht.
Keep up the good fight!
Informiert euer Umfeld!
Woanders kaufen, macht genauso glücklich und schadet euch politisch nicht.
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Reposted by Frau Claus
Oha. Was wohl gerade in der bayrischen Staatskanzlei abgeht? Der Söder Markus hatte ja schon mal ein rechtskräftiges Urteil zum Thema Diesel. Wurde nur nicht belangt, da seine Partei mit in der Regierung saß. Könnte ja nochmal klappen.
Der Rechnungshof-Präsident forderte eine grundsätzliche Überprüfung von Subventionen. Er verwies auf weiterhin bestehende klimaschädliche Subventionen und Steuervergünstigungen wie die Diesel-Förderung für Busse im öffentlichen Nahverkehr.
Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 16, 2026 at 10:16 AM
Oha. Was wohl gerade in der bayrischen Staatskanzlei abgeht? Der Söder Markus hatte ja schon mal ein rechtskräftiges Urteil zum Thema Diesel. Wurde nur nicht belangt, da seine Partei mit in der Regierung saß. Könnte ja nochmal klappen.
dserver.bundestag.de/btd/21/040/2...
#Selbstbestimmungsgesetz
@maikbrueckner.bsky.social @dielinkebt.de
Welchen #Zeitplan und welche konkrete Vorgehensweise verfolgt die Bundesregierung bei der
von ihr angekündigten Evaluation des sogenann-
ten #Selbstbestimmungsgesetz es?
#Selbstbestimmungsgesetz
@maikbrueckner.bsky.social @dielinkebt.de
Welchen #Zeitplan und welche konkrete Vorgehensweise verfolgt die Bundesregierung bei der
von ihr angekündigten Evaluation des sogenann-
ten #Selbstbestimmungsgesetz es?
February 16, 2026 at 8:12 AM
dserver.bundestag.de/btd/21/040/2...
#Selbstbestimmungsgesetz
@maikbrueckner.bsky.social @dielinkebt.de
Welchen #Zeitplan und welche konkrete Vorgehensweise verfolgt die Bundesregierung bei der
von ihr angekündigten Evaluation des sogenann-
ten #Selbstbestimmungsgesetz es?
#Selbstbestimmungsgesetz
@maikbrueckner.bsky.social @dielinkebt.de
Welchen #Zeitplan und welche konkrete Vorgehensweise verfolgt die Bundesregierung bei der
von ihr angekündigten Evaluation des sogenann-
ten #Selbstbestimmungsgesetz es?
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@moonspell2.bsky.social schrieb korrekterweise:
"Wenn es gegen die „richtigen“ Frauen geht, verbreitet auch „Frauenrechtlerin“ Rona Duwe gerne sexistische Witze. Hier wird Heidi Reichinnek sexualisiert.
⬇️
"Wenn es gegen die „richtigen“ Frauen geht, verbreitet auch „Frauenrechtlerin“ Rona Duwe gerne sexistische Witze. Hier wird Heidi Reichinnek sexualisiert.
⬇️
Rona zeigt gerade sehr schön, warum TERFs gerne als Kult bezeichnet werden... Grundbotschaft ist hier "entweder Du bist für uns, oder sexistische Witze und anderes gegen dich sind vollkommen OK", was ein Mittel ist, um Leute in einer gewissen Gruppe zu halten (und damit eine ganz grosse red Flag).
February 15, 2026 at 2:34 PM
@moonspell2.bsky.social schrieb korrekterweise:
"Wenn es gegen die „richtigen“ Frauen geht, verbreitet auch „Frauenrechtlerin“ Rona Duwe gerne sexistische Witze. Hier wird Heidi Reichinnek sexualisiert.
⬇️
"Wenn es gegen die „richtigen“ Frauen geht, verbreitet auch „Frauenrechtlerin“ Rona Duwe gerne sexistische Witze. Hier wird Heidi Reichinnek sexualisiert.
⬇️
Reposted by Frau Claus
Kein Verbotsverfahren gegen eine gesichert rechtsextreme Partei anzustoßen, aus Angst, dass sie nicht verboten werden könnte, ist genauso wie keine Anklage gegen einen tatverdächtigen Mörder zu erheben, weil er ja freigesprochen werden könnte.
February 14, 2026 at 12:06 PM
Kein Verbotsverfahren gegen eine gesichert rechtsextreme Partei anzustoßen, aus Angst, dass sie nicht verboten werden könnte, ist genauso wie keine Anklage gegen einen tatverdächtigen Mörder zu erheben, weil er ja freigesprochen werden könnte.
Reposted by Frau Claus
Wegen eines Karnevalswagen ein Prozess in Moskau
Was wird das doch ein feines Leben unter der Egide Putins und Oligarchien formerly known as the USA.
Was wird das doch ein feines Leben unter der Egide Putins und Oligarchien formerly known as the USA.
In Moskau läuft ein Prozess gegen ihn – doch davon lässt sich der Düsseldorfer Bildhauer Jaques Tilly offenbar nicht einschüchtern. Karnevalisten in anderen Städten wollen dagegen bei den Rosenmontagszügen auf Putin-Satire verzichten.
Rosenmontag: Jaques Tilly reagiert mit neuem Putin-Wagen auf Moskauer Prozess
In Moskau läuft ein Prozess gegen ihn – doch davon lässt sich der Düsseldorfer Bildhauer Jaques Tilly offenbar nicht einschüchtern. Karnevalisten in anderen Städten wollen dagegen bei den Rosenmontagszügen auf Putin-Satire verzichten.
www.spiegel.de
February 16, 2026 at 6:38 AM
Wegen eines Karnevalswagen ein Prozess in Moskau
Was wird das doch ein feines Leben unter der Egide Putins und Oligarchien formerly known as the USA.
Was wird das doch ein feines Leben unter der Egide Putins und Oligarchien formerly known as the USA.
Reposted by Frau Claus
#ZeigQueerfeindlichkeitan
Queerfeindliche Gewalt nimmt immer mehr zu. Viele wissen nicht, dass es bei der Staatsanwaltschaft Berlin eigene Ansprechpersonen für Betroffene von #LSBTIQfeindlichen Straftaten gibt: Oberstaatsanwältin Karl und Staatsanwalt Liebig.
#LSBTIQ #Queer #Regenbogenhauptadt
Queerfeindliche Gewalt nimmt immer mehr zu. Viele wissen nicht, dass es bei der Staatsanwaltschaft Berlin eigene Ansprechpersonen für Betroffene von #LSBTIQfeindlichen Straftaten gibt: Oberstaatsanwältin Karl und Staatsanwalt Liebig.
#LSBTIQ #Queer #Regenbogenhauptadt
February 16, 2026 at 5:57 AM
#ZeigQueerfeindlichkeitan
Queerfeindliche Gewalt nimmt immer mehr zu. Viele wissen nicht, dass es bei der Staatsanwaltschaft Berlin eigene Ansprechpersonen für Betroffene von #LSBTIQfeindlichen Straftaten gibt: Oberstaatsanwältin Karl und Staatsanwalt Liebig.
#LSBTIQ #Queer #Regenbogenhauptadt
Queerfeindliche Gewalt nimmt immer mehr zu. Viele wissen nicht, dass es bei der Staatsanwaltschaft Berlin eigene Ansprechpersonen für Betroffene von #LSBTIQfeindlichen Straftaten gibt: Oberstaatsanwältin Karl und Staatsanwalt Liebig.
#LSBTIQ #Queer #Regenbogenhauptadt