#Minderheitenschutz
Ja, aber das ist ja Minderheitenschutz. Das bayerische Stammtischgeschwatz von Politiker±innen (hat nichts mit den Bayer±innen zu tun) ist niedlich verpackter Nationalismus.
February 6, 2026 at 11:50 AM
www.queer.de/detail.php?a...

"Trump ist kein Präsident, er ist eine Plattform. Wer ihn unterstützt, kauft Reichweite, Provokation, Schutz. Besonders pikant ist das bei Künstler*innen, deren Biografien ohne Sozialprogramme, Minderheitenschutz und kulturelle Gegenöffentlichkeit kaum denkbar wären."
Nicki Minaj ist kein Einzelfall, sondern ein Lehrbeispiel
Popstars verkaufen heute keine Haltung mehr, sondern Haltungssimulation. Werte gibt es als Limited Edition, solange sie Reichweite bringen. Wenn der Wind dreht, dreht sich das Rückgrat gleich mit. (Me...
www.queer.de
February 4, 2026 at 6:15 PM
Inwiefern ist die direkte Lösung unbürokratischer? Technisch weniger aufwändig in der Umsetzung vermutlich ja, aber unbürokratischer?

Und: Müsste man dieser Maxime zufolge nicht sehr vieles (virtuell alles) zentralisieren — Minderheitenschutz vorausgesetzt?
February 4, 2026 at 2:33 PM
In Zeiten, in denen alle nach Bürokratieabbau lechzen, bin ich für direkte Lösungen ohne Zwischenschritte 🤷‍♂️ Minderheitenschutz vorausgesetzt.
February 4, 2026 at 11:34 AM
Das kann natürlich sein. Aber heute sollte es eigentlich möglich sein, die Inhalte eines mehrsprachigen Landesverzeichnisses in Echtzeit mit einem zentralstaatlichen Verzeichnis zu teilen, ohne gleich die Hoheit über die Daten und das System abzugeben sowie auf den Minderheitenschutz zu verzichten.
February 4, 2026 at 8:18 AM
diesen wissenschaftlichen artikel (@springernature.com) über die entwicklung in #syrien habe ich vor den aktuellen angriffen auf #rojava geschrieben.

seine themen - massaker der regierung, minderheitenschutz, islamistischer rollback - sind jedoch immer noch akut.

link.springer.com/article/10.1...
Syrien im Umbruch: Machtkampf, Massaker und die Suche nach einem inklusiven Staat - Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik
The article analyzes Syria’s profound upheaval following the fall of Assad, the seizure of power by HTS leader al-Sharaa, and the resulting waves of violence against minorities. It also highlights the...
link.springer.com
February 2, 2026 at 12:11 PM
was mich besonders daran stört is, dass wie bei all diesen skandalen über eliten die eine gute distanzierungsmöglichkeit mit eingebauter empörung haben:
es wird nicht weiter gedacht, was es eigtl für uns alle bedeutet in sachen minderheitenschutz.
www.youtube.com/watch?v=t_Mn...
Epstein - feiges Kokettieren ohne Aufklärung | mmM#330
YouTube video by morf
www.youtube.com
February 1, 2026 at 3:42 PM
Ich denke, dass, re Minderheitenschutz, das "ist doch egal, wenn Covid einige umbringt und andere schwer chronisch krank macht" einiges zur Erosion dieser demokratischen Errungenschaft beigetragen hat. Und dieser neue Sozialdarwinismus wird wohl von über 90% der Bevölkerung mitgemacht.
February 1, 2026 at 10:30 AM
Fällt bestimmt unter Minderheitenschutz. 🤪
January 30, 2026 at 8:08 AM
Das sei aber "nur der Anfang, um weitere Gruppen gegeneinander auszuspielen und damit die gesamte demokratische Gesellschaft zu spalten", betonte die SPD-Politikerin."
January 28, 2026 at 10:08 AM
Dazu der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12.7.2017 (hier Screenshot aus der PM des Gerichts vom 2.8.17, die hier auch verlinkt ist. Link zum Beschlusstext dort)

www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
January 26, 2026 at 6:43 PM
"Volkes Stimme" an die Macht, Minderheitenschutz und Rechtsstaat braucht man dann nicht mehr. Und wozu Gerichte? Wir haben doch die Polizei (ICE). Vorbild Viktor Orban.
January 26, 2026 at 1:43 PM
Als jemand, der im Beteiligungsprozess etliche (unbezahlte, ehrenamtliche) Stunden in den Aktionsplan investiert hat - wie so viele andere auch - ärgert mich die Haltung der Bundesregierung ungemein. Ich bin wütend, dass man den demokratischen Grundsatz des Minderheitenschutz so dermaßen mit Füßen
Streit um Aktionsplan „Queer leben“: Queerbeauftragte mahnt weitere Umsetzung an
Die Bundesregierung sieht den von der Ampelkoalition beschlossenen Aktionsplan als abgeschlossen an. Dagegen regt sich Widerstand.
www.tagesspiegel.de
January 23, 2026 at 10:53 AM
Wir sehen in #Syrien vorallem eine beunruhigende Entwicklung.

Miliz-Truppen plündern kurdische Gebiete.

Insassen von Gefängnissen der SDF konnten fliehen, darunter viele IS-Anhänger:innen.

Minderheitenschutz könnte ihr vergessen. Im Westen schauen viele einfach nur weg ...
Neues aus #Syrien – Europas politisches Versagen

Was Europa derzeit in Syrien unternimmt, ist kein Ausdruck von Verantwortung, sondern ein politisches Armutszeugnis.

Die EU stärkt faktisch ein Regime, das in Aleppo Kurden verfolgt und andere Bevölkerungsgruppen offen zur Flucht drängt.
Keines Update zu Syrien;

In Syrien spielt sich derzeit eine humanitäre Katastrophe ab, die kaum mediale Beachtung findet. Was sich dort vollzieht, lässt sich nur als gezielte Vertreibung und Vernichtung einer Bevölkerungsgruppe beschreiben – insbesondere der Drusen.
January 22, 2026 at 6:09 PM
Wobei das Abstimmungsverhalten der Grünen inhaltlich keine Überraschung ist. Die Kritik an den Freihandelsabkommen ist seit CETA, also seit 25-30 Jahren die selbe: Zu wenig rechtsverbindlicher Umwelt-, Arbeitssicherheit- und Minderheitenschutz, zu wenig verbindliche Regulatorik.
January 22, 2026 at 4:55 PM
Erschreckend war aber auch, meiner Meinung nach, das nicht kommentieren der absurden Aussage von Storchs, die Demokratie ist die Diktatur der Mehrheit. Und die afd sei die Hüterin der Demokratie, da sie (als einzigste) Minderheitenschutz betreibe.
January 19, 2026 at 9:46 PM
das liegt an einem zu engen Demokratiebegriff von Schuler. Die liberale Demokratie erkennt das Problem an, dass Mehrheit die Freiheit der Minderheit einschränken kann und ergänzt um einige Prinzipien wie Minderheitenschutz, Grundrechte, Rechtsstaat.
Schuler ist ein Polit-🤡
January 15, 2026 at 9:07 PM
Genau dieses Märtyrergetöse funktioniert: Minderheitenschutz für radikalkonservative, menschenverachtende Meinung reklamieren, weil das Zensur sei, wenn Kritik an pauschalen Vorurteilen, politischen Märchen u. Wunderglauben geübt wird.
January 15, 2026 at 2:38 PM
In den kurdischen Vierteln von #Aleppo wurde nach gewaltsamen Gefechten eine Feuerpause verkündet. Doch Kurden werfen der syrischen Staatsführung in Damaskus vor, genau wie die Assad-Regierung zu handeln. Die EU-Spitze trifft sich erstmals mit Syriens Übergangspräsident. 👉 buff.ly/20YrKl5
January 13, 2026 at 10:34 AM
Dänemark eine gefestigte Demokratie – aber sein sehr restriktiver Migrationskurs macht es nicht „demokratischer“. Demokratie heißt nicht automatisch liberale Migrationspolitik, sondern: Rechtsstaat, Gewaltenteilung, freie Wahlen, Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz.
January 12, 2026 at 7:32 PM
Ich hatte damals auf - never say the name - follower/freunde die solche Fenster haben einbauen lassen in den USA.
Das geht, wenn du willst.
Der Minderheitenschutz der Wähler der bevölkerungsarmen Staaten scheint ein Naturgesetz.
Land votes.
Umd hier ist so etwas wie DEI natürlich gerechtfertigt.
January 10, 2026 at 2:23 AM
Wir setzen uns für vieles ein.
Auch für #Minderheitenschutz.
Aber das schaffen wir nicht allein.
Und unser Hauptziel ist der Einsatz gegen rechte Ideologien. Da bist du doch dabei, oder?
Also: warum tun wir das nicht #gemeinsam statt hier gegen einander zu debattieren.
#Zusammenhalt = so wichtig
Noch mal: wir ermutigen nicht zum weglaufen. Wir ermutigen zum Engagement.
Aber wir schreiben Niemandem etwas vor und haben Verständnis für eigene individuelle Entscheidungen.
Motto: beurteile Niemanden, wenn du nicht vorher in seinen Schuhen gelaufen bist.
Das schützt vor Überheblichkeit.
Nein, keine Märtyrer, sondern Menschen, die dafür sorgen, das die #FckNazis keine Macht erhalten. Wenn ihr gegen Rechts seid, dann wäre es auch eure Aufgabe diese Menschen zu schützen statt zum weglaufen zu ermutigen.
January 7, 2026 at 8:59 PM
nr. 1315 @foxsalmon.bsky.social
hat sich vom geböllere, dem teppichreinigen von hundepisse, den überlegungen zum "minderheitenschutz in einer demokratie", die in anderen fragen priorität genießt, scheinbar erst erholen müssen, um sich dann fürs blockiern des "egoistischen deppen" zu entscheiden :)
January 4, 2026 at 2:11 PM
Diese rechtsnationalistische Propaganda ignoriert,dass die Protestbewegung im Land mitnichten ein neues Kaisertum fordert, sondern eine echte parlamentarische Demokratie, die Recht und Minderheitenschutz garantiert und nicht wieder zu einem autoritären oligarchischen Staat gerinnt.👇🏽
January 4, 2026 at 7:40 AM