Bundesrat akzeptiert Wachstumschancengesetz und Biodiesel: Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und dem Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 sowie die Einführung des Klimageldes noch in diesem Jahr gefordert. #Energiegesetz #erneuerbareenergien #stadtwerke #eeg #energieversorgung
Bundesrat akzeptiert Wachstumschancengesetz und Biodiesel
Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und dem Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 sowie die Einführung des Klimageldes noch in diesem Jahr gefordert.
dlvr.it
April 22, 2024 at 7:39 AM
Bundesrat akzeptiert Wachstumschancengesetz und Biodiesel: Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und dem Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 sowie die Einführung des Klimageldes noch in diesem Jahr gefordert. #Energiegesetz #erneuerbareenergien #stadtwerke #eeg #energieversorgung
Bundesrat akzeptiert Wachstumschancengesetz und Biodiesel: Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und dem Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 sowie die Einführung des Klimageldes noch in diesem Jahr gefordert. #energiepolitik #Bundestag #erneuerbareenergien #umweltpolitik #Berlin
Bundesrat akzeptiert Wachstumschancengesetz und Biodiesel
Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und dem Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 sowie die Einführung des Klimageldes noch in diesem Jahr gefordert.
dlvr.it
April 22, 2024 at 7:39 AM
Bundesrat akzeptiert Wachstumschancengesetz und Biodiesel: Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und dem Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 sowie die Einführung des Klimageldes noch in diesem Jahr gefordert. #energiepolitik #Bundestag #erneuerbareenergien #umweltpolitik #Berlin
Cerstin Gammelin I @BPrSprecherin I Bundespräsidialamt
Die Bundesratspräsidentin hat heute in Vertretung f. d. Bundespräsidenten folgende von Bundestag & Bundesrat verabschiedeten Gesetze unterzeichnet: - Cannabisgesetz - Wachstumschancengesetz - 2.Haushaltsfinanzierungsgesetz '24
Die Bundesratspräsidentin hat heute in Vertretung f. d. Bundespräsidenten folgende von Bundestag & Bundesrat verabschiedeten Gesetze unterzeichnet: - Cannabisgesetz - Wachstumschancengesetz - 2.Haushaltsfinanzierungsgesetz '24
March 27, 2024 at 2:04 PM
Cerstin Gammelin I @BPrSprecherin I Bundespräsidialamt
Die Bundesratspräsidentin hat heute in Vertretung f. d. Bundespräsidenten folgende von Bundestag & Bundesrat verabschiedeten Gesetze unterzeichnet: - Cannabisgesetz - Wachstumschancengesetz - 2.Haushaltsfinanzierungsgesetz '24
Die Bundesratspräsidentin hat heute in Vertretung f. d. Bundespräsidenten folgende von Bundestag & Bundesrat verabschiedeten Gesetze unterzeichnet: - Cannabisgesetz - Wachstumschancengesetz - 2.Haushaltsfinanzierungsgesetz '24
Das heute vom Bundesrat verabschiedete Haushaltsfinanzierungsgesetz ist enttäuschend. Erlöse, die für den Meeresnaturschutz und nachhaltige #Fischerei vorgesehen waren, werden zweckentfremdet, um klimaschädlichen #Agrardiesel zu subventionieren. www.duh.de/presse/press...
Deutsche Umwelthilfe zum Haushaltsfinanzierungsgesetz: „Erlöse für Meeresnaturschutz und nachhaltige Fischerei zweckentfremdet für klimaschädlichen Agrardiesel“
www.duh.de
March 22, 2024 at 1:01 PM
Das heute vom Bundesrat verabschiedete Haushaltsfinanzierungsgesetz ist enttäuschend. Erlöse, die für den Meeresnaturschutz und nachhaltige #Fischerei vorgesehen waren, werden zweckentfremdet, um klimaschädlichen #Agrardiesel zu subventionieren. www.duh.de/presse/press...
Bundesrat billigt Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 #Bundesrat #Haushaltsfinanzierungsgesetz #2024 / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse #Bundesrat #Haushaltsfinanzierungsgesetz #2024 https://tinyurl.com/22se9n8k
March 22, 2024 at 11:42 AM
Bundesrat billigt Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 #Bundesrat #Haushaltsfinanzierungsgesetz #2024 / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse #Bundesrat #Haushaltsfinanzierungsgesetz #2024 https://tinyurl.com/22se9n8k
Und es läuft unter dem Haushaltsfinanzierungsgesetz. Der Wunsch ist also Einsparung. Die Regelung macht eher Aufwand.
February 25, 2024 at 8:48 AM
Und es läuft unter dem Haushaltsfinanzierungsgesetz. Der Wunsch ist also Einsparung. Die Regelung macht eher Aufwand.
Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 und #Elterngeld: Ich hab mal gebloggt, was die Auswirkungen der Gesetzesänderung sind. Konkret betrifft es die Partnerschaftsmonate. Viel Wirbel um 0 Einsparung.
renephoenix.de/beeg
renephoenix.de/beeg
February 6, 2024 at 6:52 AM
Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 und #Elterngeld: Ich hab mal gebloggt, was die Auswirkungen der Gesetzesänderung sind. Konkret betrifft es die Partnerschaftsmonate. Viel Wirbel um 0 Einsparung.
renephoenix.de/beeg
renephoenix.de/beeg
Menschen sollen unter Druck gesetzt werden, indem angedroht wird, die Existenzgrundlage zu entziehen. Ich lehne diese Denkweise ab.
Persönliche Erklärung, warum ich dem #Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe
#Bürgergeld #Sanktionen #Existenzminimum
strengmann-kuhn.de/abstimmung-h...
Persönliche Erklärung, warum ich dem #Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe
#Bürgergeld #Sanktionen #Existenzminimum
strengmann-kuhn.de/abstimmung-h...
February 2, 2024 at 4:43 PM
Menschen sollen unter Druck gesetzt werden, indem angedroht wird, die Existenzgrundlage zu entziehen. Ich lehne diese Denkweise ab.
Persönliche Erklärung, warum ich dem #Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe
#Bürgergeld #Sanktionen #Existenzminimum
strengmann-kuhn.de/abstimmung-h...
Persönliche Erklärung, warum ich dem #Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe
#Bürgergeld #Sanktionen #Existenzminimum
strengmann-kuhn.de/abstimmung-h...
Agrardiesel:
"Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist. Jetzt muss es nur noch den Bundesrat passieren."
www.tagesspiegel.de/politik/agra...
"Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist. Jetzt muss es nur noch den Bundesrat passieren."
www.tagesspiegel.de/politik/agra...
Agrardiesel wird teurer: Bundestag beschließt Abbau von Steuerentlastungen für Bauern
Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist. Jetzt muss es nur noch den Bundesrat passieren.
www.tagesspiegel.de
February 2, 2024 at 3:52 PM
Agrardiesel:
"Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist. Jetzt muss es nur noch den Bundesrat passieren."
www.tagesspiegel.de/politik/agra...
"Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist. Jetzt muss es nur noch den Bundesrat passieren."
www.tagesspiegel.de/politik/agra...
Zuvor hatte der Bundestag auch das sogenannte Haushaltsfinanzierungsgesetz verabschiedet. Dieses sieht neben der schrittweisen Abschaffung von Steuervorteilen beim Agrardiesel für Landwirte auch eine höhere Ticketsteuer für Passagierflüge vor.
Bundeshaushalt: Bundestag beschließt Haushalt 2024
477 Milliarden Euro Ausgaben und 39 Milliarden Euro Schulden: Nach wochenlanger Verspätung hat der Bundestag den Etat für das laufende Jahr verabschiedet.
www.zeit.de
February 2, 2024 at 11:52 AM
Zuvor hatte der Bundestag auch das sogenannte Haushaltsfinanzierungsgesetz verabschiedet. Dieses sieht neben der schrittweisen Abschaffung von Steuervorteilen beim Agrardiesel für Landwirte auch eine höhere Ticketsteuer für Passagierflüge vor.
Trotz wochenlanger Bauernproteste: Der Bundestag hat der Rücknahme von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete das entsprechende Haushaltsfinanzierungsgesetz.
Bundestag beschließt Abbau von Steuersubventionen für Bauern
Trotz wochenlanger Bauernproteste: Der Bundestag hat der Rücknahme von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete das entsprechende Haushaltsfinanzierungsgesetz.
www.spiegel.de
February 2, 2024 at 10:57 AM
Trotz wochenlanger Bauernproteste: Der Bundestag hat der Rücknahme von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete das entsprechende Haushaltsfinanzierungsgesetz.
Der Bundestag hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist.
Nach großen Protesten - Bundestag beschließt Abbau der Steuerentlastungen für Bauern
Der Bundestag hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist.
www.focus.de
February 2, 2024 at 10:54 AM
Der Bundestag hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist.
Trotz wochenlanger Bauernproteste: Der Bundestag hat der Rücknahme von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete das entsprechende Haushaltsfinanzierungsgesetz.
Bundestag beschließt Abbau von Steuersubventionen für Bauern
Trotz wochenlanger Bauernproteste: Der Bundestag hat der Rücknahme von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete das entsprechende Haushaltsfinanzierungsgesetz.
www.spiegel.de
February 2, 2024 at 10:54 AM
Trotz wochenlanger Bauernproteste: Der Bundestag hat der Rücknahme von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete das entsprechende Haushaltsfinanzierungsgesetz.
SPIEGEL: Bundesrat nimmt Haushaltsfinanzierungsgesetz von der Tagesordnung - Die Verabschiedung des Haushaltsfinanzierungsgesetzes im Bundesrat verzögert sich. Am Freitag wird die Länderkammer anders als ursprünglich geplant nicht darüber beraten – Hintergrund ist der Agrardiesel-Streit.
Streit wegen Agrardiesel: Bundesrat nimmt Haushaltsfinanzierungsgesetz von der Tagesordnung
Die Verabschiedung des Haushaltsfinanzierungsgesetzes im Bundesrat verzögert sich. Am Freitag wird die Länderkammer anders als ursprünglich geplant nicht darüber beraten – Hintergrund ist der Ag...
www.spiegel.de
February 1, 2024 at 3:51 PM
SPIEGEL: Bundesrat nimmt Haushaltsfinanzierungsgesetz von der Tagesordnung - Die Verabschiedung des Haushaltsfinanzierungsgesetzes im Bundesrat verzögert sich. Am Freitag wird die Länderkammer anders als ursprünglich geplant nicht darüber beraten – Hintergrund ist der Agrardiesel-Streit.
Das Haushaltsfinanzierungsgesetz steht morgen nicht auf der Tagesordnung des Bundesrats. Dafür sind die unionsgeführten Länder verantwortlich. Aus der Bundesregierung kommt Kritik.
Haushaltsfinanzierungsgesetz verzögert sich im Bundesrat
Das Haushaltsfinanzierungsgesetz steht morgen nicht auf der Tagesordnung des Bundesrats. Dafür sind die unionsgeführten Länder verantwortlich. Aus der Bundesregierung kommt Kritik.
www.tagesschau.de
February 1, 2024 at 2:06 PM
Das Haushaltsfinanzierungsgesetz steht morgen nicht auf der Tagesordnung des Bundesrats. Dafür sind die unionsgeführten Länder verantwortlich. Aus der Bundesregierung kommt Kritik.
Haushaltsfinanzierungsgesetz verzögert sich
Haushaltsfinanzierungsgesetz verzögert sich
Das Haushaltsfinanzierungsgesetz steht morgen nicht auf der Tagesordnung des Bundesrats.
www.tagesschau.de
February 1, 2024 at 1:57 PM
Haushaltsfinanzierungsgesetz verzögert sich
dts: Bundesländer bremsen Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel aus - Der @bundesrat.bsky.social hat offenbar das Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel ausgebremst. Der Ständige Beirat der Länderkammer lehnte es ab, das Gesetz am Freitag zu beraten, berichtet die "Bild"
Bundesländer bremsen Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel aus
Der Bundesrat hat offenbar das Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel ausgebremst.
regionalheute.de
February 1, 2024 at 1:20 PM
dts: Bundesländer bremsen Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel aus - Der @bundesrat.bsky.social hat offenbar das Haushaltsfinanzierungsgesetz der Ampel ausgebremst. Der Ständige Beirat der Länderkammer lehnte es ab, das Gesetz am Freitag zu beraten, berichtet die "Bild"
Bürgergeld und Existenzminimum - @freiheitsrechte.org
Das Haushaltsfinanzierungsgesetz verpflichtet zum Sparen. Das BM Arbeit und Soziales will das mit mehr Sanktionen beim Bürgergeld erreichen. Arbeitsverweigerern sollen die Leistungen für maximal zwei Monate komplett gestrichen werden...
Das Haushaltsfinanzierungsgesetz verpflichtet zum Sparen. Das BM Arbeit und Soziales will das mit mehr Sanktionen beim Bürgergeld erreichen. Arbeitsverweigerern sollen die Leistungen für maximal zwei Monate komplett gestrichen werden...
Grundgesetzlich • #3 Bürgergeld und Existenzminimum • Podcast Addict
Im Januar hat das Bürgergeld Schlagzeilen gemacht – und das gleich doppelt: Zum 1.1. stiegen die Sozialleistungen um 12 Prozent auf 563 Euro für Alleinstehende. Gleichzeitig drängt das Haushaltsf...
podcastaddict.com
January 26, 2024 at 5:29 PM
Bürgergeld und Existenzminimum - @freiheitsrechte.org
Das Haushaltsfinanzierungsgesetz verpflichtet zum Sparen. Das BM Arbeit und Soziales will das mit mehr Sanktionen beim Bürgergeld erreichen. Arbeitsverweigerern sollen die Leistungen für maximal zwei Monate komplett gestrichen werden...
Das Haushaltsfinanzierungsgesetz verpflichtet zum Sparen. Das BM Arbeit und Soziales will das mit mehr Sanktionen beim Bürgergeld erreichen. Arbeitsverweigerern sollen die Leistungen für maximal zwei Monate komplett gestrichen werden...
Neue Folge! Zum Jahresauftakt schaue ich mir die Kürzungen im Haushaltsfinanzierungsgesetz an und untersuche den Spagat zwischen der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht und dem Rückführungsverbesserungsgesetz. Ach ja, und dann habe ich auch noch was gebastelt, was ich euch zeigen möchte.
PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, Rückführungen
Über 146. – 148. Sitzung des Deutschen Bundestags vom 17. bis 19. Januar 2024
Aufgezeichnet am 20.01.2024
Wer hat an der Uhr gedreht?? Das neue Jahr startet mit großem Tempo, aber ich versuche Sch...
parlamentsrevue.de
January 21, 2024 at 8:23 AM
Neue Folge! Zum Jahresauftakt schaue ich mir die Kürzungen im Haushaltsfinanzierungsgesetz an und untersuche den Spagat zwischen der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht und dem Rückführungsverbesserungsgesetz. Ach ja, und dann habe ich auch noch was gebastelt, was ich euch zeigen möchte.
Der Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) in erster Lesung über das Haushaltsfinanzierungsgesetz. Zuvor stellen sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) Fragen der Abgeordneten. Die Regierungsbefragung im Liveticker.
Regierungsbefragung im Liveticker - Habeck und Schulze stellen sich den Fragen der Abgeordneten
Der Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) in erster Lesung über das Haushaltsfinanzierungsgesetz. Zuvor stellen sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) Fragen der Abgeordneten. Die Regierungsbefragung im Liveticker.
www.focus.de
January 17, 2024 at 11:36 AM
Der Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) in erster Lesung über das Haushaltsfinanzierungsgesetz. Zuvor stellen sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) Fragen der Abgeordneten. Die Regierungsbefragung im Liveticker.
Haushaltsfinanzierungsgesetz: Massive Kritik des Paritätischen an geplanter Verschärfung von Sanktionen gegen Erwerbslose.
www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
Haushaltsfinanzierungsgesetz: Massive Kritik des Paritätischen an geplanter Verschärfung von Sankt...
Aus Sicht des Wohlfahrtsverbands sind die geplanten Maßnahmen unverhältnismäßig und können auch verfassungswidrig sein.
www.der-paritaetische.de
January 13, 2024 at 7:56 PM
Haushaltsfinanzierungsgesetz: Massive Kritik des Paritätischen an geplanter Verschärfung von Sanktionen gegen Erwerbslose.
www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
www.der-paritaetische.de/alle-meldung...
Koalition legt zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz vor
Die Koalitionsfraktionen haben den Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 vorgelegt. Ziel sind gesetzliche Anpassungen, um Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu senken.
Die Koalitionsfraktionen haben den Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 vorgelegt. Ziel sind gesetzliche Anpassungen, um Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu senken.
Koalition legt zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz vor
Die Koalitionsfraktionen haben den Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 vorgelegt. Ziel sind gesetzliche Anpassungen, um Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu senken.
www.bundestag.de
January 9, 2024 at 3:00 PM
Koalition legt zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz vor
Die Koalitionsfraktionen haben den Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 vorgelegt. Ziel sind gesetzliche Anpassungen, um Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu senken.
Die Koalitionsfraktionen haben den Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 vorgelegt. Ziel sind gesetzliche Anpassungen, um Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu senken.
Doch. Genau darum geht es nämlich. Beitrag des BMAS zum zweiten Entwurf des Haushaltsfinanzierungsgesetz.
January 1, 2024 at 2:23 AM
Doch. Genau darum geht es nämlich. Beitrag des BMAS zum zweiten Entwurf des Haushaltsfinanzierungsgesetz.
Hier findet man den Entwurf zur geplanten 100%-Sanktion beim Bürgergeld.
Titel des Gesetzes: zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
Titel des Gesetzes: zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
tacheles-sozialhilfe.de
December 30, 2023 at 5:30 PM
Hier findet man den Entwurf zur geplanten 100%-Sanktion beim Bürgergeld.
Titel des Gesetzes: zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
Titel des Gesetzes: zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
BGBl.: Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023 vom 22. Dez. 2023
www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/...
www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/...
www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/...
www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/...
December 28, 2023 at 10:09 AM
BGBl.: Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023 vom 22. Dez. 2023
www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/...
www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/...
www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/...
www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/...