Was eine „Grundsatzentscheidung“ ist, ist ja der Wertung jedes Einzelnen überlassen.
Ob man einen weiteren Fortbestand von Tempo 30 hinnimmt, finde ich schon sehr grundsätzlich. Da scheinen sich Regel und Ausnahme zu verkehren, wenn die Aufhebung strenger Rechtfertigung unterliegen soll.
Ob man einen weiteren Fortbestand von Tempo 30 hinnimmt, finde ich schon sehr grundsätzlich. Da scheinen sich Regel und Ausnahme zu verkehren, wenn die Aufhebung strenger Rechtfertigung unterliegen soll.
February 17, 2026 at 2:58 PM
Was eine „Grundsatzentscheidung“ ist, ist ja der Wertung jedes Einzelnen überlassen.
Ob man einen weiteren Fortbestand von Tempo 30 hinnimmt, finde ich schon sehr grundsätzlich. Da scheinen sich Regel und Ausnahme zu verkehren, wenn die Aufhebung strenger Rechtfertigung unterliegen soll.
Ob man einen weiteren Fortbestand von Tempo 30 hinnimmt, finde ich schon sehr grundsätzlich. Da scheinen sich Regel und Ausnahme zu verkehren, wenn die Aufhebung strenger Rechtfertigung unterliegen soll.
Nein, ob Baustellen die Grundsatzentscheidung über Tempo 30 beeinflussen dürfen.
Ich habe den Verdacht, dass manche meinen, Tempo 30 könnte hier künftig als Normalzustand gelten, der nicht mehr einer fortlaufenden Rechtfertigung bedürfte. Und das wäre nun wirklich kein juristisches Herangehen.
Ich habe den Verdacht, dass manche meinen, Tempo 30 könnte hier künftig als Normalzustand gelten, der nicht mehr einer fortlaufenden Rechtfertigung bedürfte. Und das wäre nun wirklich kein juristisches Herangehen.
February 17, 2026 at 1:51 PM
Nein, ob Baustellen die Grundsatzentscheidung über Tempo 30 beeinflussen dürfen.
Ich habe den Verdacht, dass manche meinen, Tempo 30 könnte hier künftig als Normalzustand gelten, der nicht mehr einer fortlaufenden Rechtfertigung bedürfte. Und das wäre nun wirklich kein juristisches Herangehen.
Ich habe den Verdacht, dass manche meinen, Tempo 30 könnte hier künftig als Normalzustand gelten, der nicht mehr einer fortlaufenden Rechtfertigung bedürfte. Und das wäre nun wirklich kein juristisches Herangehen.
Es in den USA ist es jahrzehntelange Praxis, dass Präsidenten mit Notstandsbefugnissen regieren. Könnte der Supreme Court ausgerechnet unter Donald Trump einen Schlussstrich ziehen? Der steht vor einer Grundsatzentscheidung, Anlass ist Trumps Zollpolitik.
Wie US-Präsidenten mit Notstandsgesetzen regieren
Der Supreme Court entscheidet bald über Trumps eigenmächtige Zollpolitik. Mehr Rechte für den Kongress?
www.lto.de
February 16, 2026 at 9:58 AM
Es in den USA ist es jahrzehntelange Praxis, dass Präsidenten mit Notstandsbefugnissen regieren. Könnte der Supreme Court ausgerechnet unter Donald Trump einen Schlussstrich ziehen? Der steht vor einer Grundsatzentscheidung, Anlass ist Trumps Zollpolitik.
Die FAZ steht vor einer Grundsatzentscheidung. Weiter neoliberale Narrative zu bedienen, gegen alle Erfordernisse der Zeit. Oder lenkt sie auf die mittlere Spur und positioniert sich als progressive Kraft dieses Landes - bei all den Wachstumsschmerzen, die das für die Redaktion bedeutet?
February 10, 2026 at 4:07 PM
Die FAZ steht vor einer Grundsatzentscheidung. Weiter neoliberale Narrative zu bedienen, gegen alle Erfordernisse der Zeit. Oder lenkt sie auf die mittlere Spur und positioniert sich als progressive Kraft dieses Landes - bei all den Wachstumsschmerzen, die das für die Redaktion bedeutet?
Siri vor dem Umbruch: Warum Apple sich gegen Claude von Anthropic und für Google Gemini entschied
Apple stand bei der neuen Siri-Generation vor einer Grundsatzentscheidung: Warum Claude von Anthropic ausschied und Google Gemini zum Zug kam. Mehr erfahrt Ihr hier
Apple stand bei der neuen Siri-Generation vor einer Grundsatzentscheidung: Warum Claude von Anthropic ausschied und Google Gemini zum Zug kam. Mehr erfahrt Ihr hier
Siri vor dem Umbruch: Warum Apple sich gegen Claude von Anthropic und für Google Gemini entschied
Apple stand bei der neuen Siri-Generation vor einer Grundsatzentscheidung: Warum Claude von Anthropic ausschied und Google Gemini zum Zug kam. Mehr erfahrt Ihr hier
appletechnikblog.com
February 2, 2026 at 1:46 PM
Siri vor dem Umbruch: Warum Apple sich gegen Claude von Anthropic und für Google Gemini entschied
Apple stand bei der neuen Siri-Generation vor einer Grundsatzentscheidung: Warum Claude von Anthropic ausschied und Google Gemini zum Zug kam. Mehr erfahrt Ihr hier
Apple stand bei der neuen Siri-Generation vor einer Grundsatzentscheidung: Warum Claude von Anthropic ausschied und Google Gemini zum Zug kam. Mehr erfahrt Ihr hier
Noch immer ist die Zukunft von Nico Schlotterbeck bei Borussia Dortmund ungeklärt. Der Innenverteidiger spricht nun von einer „Grundsatzentscheidung“. Dabei bleiben nur zwei konkrete Optionen. Der BVB müsste wohl mit einer Ausnahme leben.
Zwei Schlotterbeck-Szenarien bleiben
Noch immer ist die Zukunft von Nico Schlotterbeck bei Borussia Dortmund ungeklärt. Der Innenverteidiger spricht nun von einer „Grundsatzentscheidung“. Dabei bleiben nur zwei konkrete Optionen. Der BVB müsste wohl mit einer Ausnahme leben.
dlvr.it
January 27, 2026 at 7:55 PM
Noch immer ist die Zukunft von Nico Schlotterbeck bei Borussia Dortmund ungeklärt. Der Innenverteidiger spricht nun von einer „Grundsatzentscheidung“. Dabei bleiben nur zwei konkrete Optionen. Der BVB müsste wohl mit einer Ausnahme leben.
[Traditions-Shit aus Tirol]
Der Bund der Tiroler Schützenkompanien hat in einer geheimen Briefwahl mit rund 87 % Mehrheit beschlossen, Frauen weiterhin nicht mit dem Gewehr mitmarschieren zu lassen. Der Beschluss gilt als Grundsatzentscheidung und soll von allen Kompanien getragen werden […]
Der Bund der Tiroler Schützenkompanien hat in einer geheimen Briefwahl mit rund 87 % Mehrheit beschlossen, Frauen weiterhin nicht mit dem Gewehr mitmarschieren zu lassen. Der Beschluss gilt als Grundsatzentscheidung und soll von allen Kompanien getragen werden […]
Original post on tyrol.social
tyrol.social
January 24, 2026 at 5:11 PM
[Traditions-Shit aus Tirol]
Der Bund der Tiroler Schützenkompanien hat in einer geheimen Briefwahl mit rund 87 % Mehrheit beschlossen, Frauen weiterhin nicht mit dem Gewehr mitmarschieren zu lassen. Der Beschluss gilt als Grundsatzentscheidung und soll von allen Kompanien getragen werden […]
Der Bund der Tiroler Schützenkompanien hat in einer geheimen Briefwahl mit rund 87 % Mehrheit beschlossen, Frauen weiterhin nicht mit dem Gewehr mitmarschieren zu lassen. Der Beschluss gilt als Grundsatzentscheidung und soll von allen Kompanien getragen werden […]
Ich denke, ganz so einfach ist es nicht, denn die Diskussion ist eine uralte.
Je nach vorab getroffener Grundsatzentscheidung (durch Medien und Politik) heißt es ...
- "Regierung" oder "Regime"
- "Rechtspopulist" oder "Rechtsextremist"
- "Aktivist" oder "Terrorist"
usw.
Je nach vorab getroffener Grundsatzentscheidung (durch Medien und Politik) heißt es ...
- "Regierung" oder "Regime"
- "Rechtspopulist" oder "Rechtsextremist"
- "Aktivist" oder "Terrorist"
usw.
January 23, 2026 at 1:51 PM
Ich denke, ganz so einfach ist es nicht, denn die Diskussion ist eine uralte.
Je nach vorab getroffener Grundsatzentscheidung (durch Medien und Politik) heißt es ...
- "Regierung" oder "Regime"
- "Rechtspopulist" oder "Rechtsextremist"
- "Aktivist" oder "Terrorist"
usw.
Je nach vorab getroffener Grundsatzentscheidung (durch Medien und Politik) heißt es ...
- "Regierung" oder "Regime"
- "Rechtspopulist" oder "Rechtsextremist"
- "Aktivist" oder "Terrorist"
usw.
alfaview Free ist heute mit dem IT-Sicherheitskennzeichen des @bsi.bund.de ausgezeichnet worden.
„IT-Sicherheit ist keine Checkliste, sondern eine Grundsatzentscheidung – vom Design bis zum Betrieb“, sagt Niko Fostiropoulos, Gründer und Inhaber von alfaview.
Bild: BSI
„IT-Sicherheit ist keine Checkliste, sondern eine Grundsatzentscheidung – vom Design bis zum Betrieb“, sagt Niko Fostiropoulos, Gründer und Inhaber von alfaview.
Bild: BSI
January 20, 2026 at 2:39 PM
alfaview Free ist heute mit dem IT-Sicherheitskennzeichen des @bsi.bund.de ausgezeichnet worden.
„IT-Sicherheit ist keine Checkliste, sondern eine Grundsatzentscheidung – vom Design bis zum Betrieb“, sagt Niko Fostiropoulos, Gründer und Inhaber von alfaview.
Bild: BSI
„IT-Sicherheit ist keine Checkliste, sondern eine Grundsatzentscheidung – vom Design bis zum Betrieb“, sagt Niko Fostiropoulos, Gründer und Inhaber von alfaview.
Bild: BSI
"Die Zukunft des ICC ist weniger eine reine Architekturfrage als eine Grundsatzentscheidung über die Nutzung eines der prominentesten innerstädtischen Standorte."
Ein neues Konzept sieht 1.700 Wohnungen auf dem ICC-Gelände | entwicklungsstadt
Abseits der offiziellen Debatten liegt ein kaum beachtetes Konzept vor, das den vollständigen Rückbau des ICC Berlin vorschlägt.
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January 10, 2026 at 6:04 PM
"Die Zukunft des ICC ist weniger eine reine Architekturfrage als eine Grundsatzentscheidung über die Nutzung eines der prominentesten innerstädtischen Standorte."
Die Freiflächen-#photovoltaikanlage bei #froschham soll nach 17 Jahren komplett erneuert werden.
Durch das geplante #Repowering könnte sie künftig deutlich mehr #Strom erzeugen. Der Aichacher Stadtrat sieht darin eine Grundsatzentscheidung für den Umgang mit älteren Anlagen im Stadtgebiet […]
Durch das geplante #Repowering könnte sie künftig deutlich mehr #Strom erzeugen. Der Aichacher Stadtrat sieht darin eine Grundsatzentscheidung für den Umgang mit älteren Anlagen im Stadtgebiet […]
Original post on mastodon.online
mastodon.online
January 7, 2026 at 7:25 PM
Die Freiflächen-#photovoltaikanlage bei #froschham soll nach 17 Jahren komplett erneuert werden.
Durch das geplante #Repowering könnte sie künftig deutlich mehr #Strom erzeugen. Der Aichacher Stadtrat sieht darin eine Grundsatzentscheidung für den Umgang mit älteren Anlagen im Stadtgebiet […]
Durch das geplante #Repowering könnte sie künftig deutlich mehr #Strom erzeugen. Der Aichacher Stadtrat sieht darin eine Grundsatzentscheidung für den Umgang mit älteren Anlagen im Stadtgebiet […]
In Russland gabs mal den Yukos Fall, da wurde entschieden dass Unternehmen nichts zu sagen haben gegenueber dem Kreml. In den US gibt es nicht so einen definitiven Aufhaenger, aber die Grundsatzentscheidung ist die gleiche.
January 7, 2026 at 10:16 AM
In Russland gabs mal den Yukos Fall, da wurde entschieden dass Unternehmen nichts zu sagen haben gegenueber dem Kreml. In den US gibt es nicht so einen definitiven Aufhaenger, aber die Grundsatzentscheidung ist die gleiche.
Früher war es einfach: Eine Röhre, drei Programme, Testbild ab Mitternacht. Heute ist der Fernsehkauf eine Mischung aus einem Physikstudium und einer religiösen Grundsatzentscheidung. Man muss sich zwischen QLED, OLED und Mini-LED entscheiden und zwischen tausenden von Modellen wählen.
1/2
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January 6, 2026 at 8:44 PM
Früher war es einfach: Eine Röhre, drei Programme, Testbild ab Mitternacht. Heute ist der Fernsehkauf eine Mischung aus einem Physikstudium und einer religiösen Grundsatzentscheidung. Man muss sich zwischen QLED, OLED und Mini-LED entscheiden und zwischen tausenden von Modellen wählen.
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Ist für mich eine Grundsatzentscheidung. Man macht weder Dienst mit sichtbarem Kreuz, noch mit SPD-Pin.
January 6, 2026 at 2:10 PM
Ist für mich eine Grundsatzentscheidung. Man macht weder Dienst mit sichtbarem Kreuz, noch mit SPD-Pin.
Jede Bank wird so reagieren wie GLS und SPK Göttingen. Die Fragen sind, hat die Kundenmehrheit den Wunsch nach Niemöller-Banking 😁 und auch, will die Bank ihre Kunden in die Grundsatzentscheidung einbeziehen, und auch, ob sie sich inhouse von USA emanzipieren will.
Wie antwortet Umweltbank darauf?☎️✍️
Wie antwortet Umweltbank darauf?☎️✍️
December 24, 2025 at 10:13 PM
Jede Bank wird so reagieren wie GLS und SPK Göttingen. Die Fragen sind, hat die Kundenmehrheit den Wunsch nach Niemöller-Banking 😁 und auch, will die Bank ihre Kunden in die Grundsatzentscheidung einbeziehen, und auch, ob sie sich inhouse von USA emanzipieren will.
Wie antwortet Umweltbank darauf?☎️✍️
Wie antwortet Umweltbank darauf?☎️✍️
Es ist eine strategische Grundsatzentscheidung, die den Kern der nächsten industriellen Revolution trifft: Wer die Künstliche Intelligenz der 2030er Jahre beherrschen will, muss nicht nur die besten Algorithmen, sondern vor allem die Energieversorgung von morgen
6/33
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December 23, 2025 at 7:17 PM
Es ist eine strategische Grundsatzentscheidung, die den Kern der nächsten industriellen Revolution trifft: Wer die Künstliche Intelligenz der 2030er Jahre beherrschen will, muss nicht nur die besten Algorithmen, sondern vor allem die Energieversorgung von morgen
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BGH bestätigt: Schufa darf erledigte Zahlungsstörungen nach festen Fristen speichern – Code of Conduct gilt. #Aktuell #Anwendung #Zahlungsverkehr #Bonitätsprüfung #Kredite #Kreditgeschäft #Schufa
https://www.it-finanzmagazin.de/schufa-urteil-bgh-trifft-grundsatzentscheidung-zur-speicherung-erledigte
https://www.it-finanzmagazin.de/schufa-urteil-bgh-trifft-grundsatzentscheidung-zur-speicherung-erledigte
Schufa-Urteil: BGH trifft Grundsatzentscheidung zur Speicherung erledigter Zahlungsstörungen
Schufa-Urteil: BGH entscheidet zur Speicherung erledigter Zahlungsstörungen zu Bonitätsdaten und hebt Urteil des OLG Köln auf.
www.it-finanzmagazin.de
December 18, 2025 at 11:32 AM
BGH bestätigt: Schufa darf erledigte Zahlungsstörungen nach festen Fristen speichern – Code of Conduct gilt. #Aktuell #Anwendung #Zahlungsverkehr #Bonitätsprüfung #Kredite #Kreditgeschäft #Schufa
https://www.it-finanzmagazin.de/schufa-urteil-bgh-trifft-grundsatzentscheidung-zur-speicherung-erledigte
https://www.it-finanzmagazin.de/schufa-urteil-bgh-trifft-grundsatzentscheidung-zur-speicherung-erledigte
Ein Abgesang auf Frankreich – POLITICO
Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen steht Europa vor einer Grundsatzentscheidung bei Mercosur. Friedrich Merz drängt auf eine Unterzeichnung, Emmanuel Macron blockiert. Es geht nicht mehr nur um Landwirtschaft oder Umweltauflagen, sondern um die Frage, ob…
Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen steht Europa vor einer Grundsatzentscheidung bei Mercosur. Friedrich Merz drängt auf eine Unterzeichnung, Emmanuel Macron blockiert. Es geht nicht mehr nur um Landwirtschaft oder Umweltauflagen, sondern um die Frage, ob…
Ein Abgesang auf Frankreich – POLITICO
Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen steht Europa vor einer Grundsatzentscheidung bei Mercosur. Friedrich Merz drängt auf eine Unterzeichnung, Emmanuel Macron blockiert. Es geht nicht mehr nur um Landwirtschaft oder Umweltauflagen, sondern um die Frage, ob die EU noch handlungsfähig ist. Hans von der Burchard analysiert, warum Frankreich politisch kaum beweglich ist, welche Rolle Giorgia Meloni spielen könnte und weshalb Berlin bereit ist, notfalls ohne Paris zu entscheiden.
atheranews.uk
December 17, 2025 at 6:58 AM
Ein Abgesang auf Frankreich – POLITICO
Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen steht Europa vor einer Grundsatzentscheidung bei Mercosur. Friedrich Merz drängt auf eine Unterzeichnung, Emmanuel Macron blockiert. Es geht nicht mehr nur um Landwirtschaft oder Umweltauflagen, sondern um die Frage, ob…
Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen steht Europa vor einer Grundsatzentscheidung bei Mercosur. Friedrich Merz drängt auf eine Unterzeichnung, Emmanuel Macron blockiert. Es geht nicht mehr nur um Landwirtschaft oder Umweltauflagen, sondern um die Frage, ob…
Bei der Suche nach dem Nachfolger von Interimscoach Kulovits sind bei Rapid unterschiedliche Trainertypen im Gespräch. Es ist Zeit für eine Grundsatzentscheidung.
Warum beim neuen Trainer von Rapid mehr als nur der Name offen ist
Bei der Suche nach dem Nachfolger von Interimscoach Kulovits sind bei Rapid unterschiedliche Trainertypen im Gespräch. Es ist Zeit für eine Grundsatzentscheidung.
kurier.at
December 15, 2025 at 6:02 PM
Bei der Suche nach dem Nachfolger von Interimscoach Kulovits sind bei Rapid unterschiedliche Trainertypen im Gespräch. Es ist Zeit für eine Grundsatzentscheidung.
2019 löste die georgische Polizei eine 12.000-Mann-Demo gewaltsam auf. Nun traf der EGMR eine Grundsatzentscheidung: Gummigeschosse auf Demonstranten abzufeuern, sei nicht ohne Vorwarnung zulässig. Auch Journalisten müssen geschützt werden. #Polizeigewalt
Georgien: EGMR hält Polizeieinsatz für unmenschliche Behandlung
2019 löste Georgiens Polizei eine 12.000-Mann-Demo gewaltsam auf. Eine unmenschliche Behandlung, so der EGMR. Auch Journalisten müssten geschützt werden.
www.lto.de
December 11, 2025 at 3:20 PM
2019 löste die georgische Polizei eine 12.000-Mann-Demo gewaltsam auf. Nun traf der EGMR eine Grundsatzentscheidung: Gummigeschosse auf Demonstranten abzufeuern, sei nicht ohne Vorwarnung zulässig. Auch Journalisten müssen geschützt werden. #Polizeigewalt
Im Dezember steht eine Grundsatzentscheidung an. Nutzen wir das eingefrorene russische Vermögen für die Ukraine, beweisen wir Handlungsfähigkeit. Tun wir es nicht, nehmen wir uns selbst aus dem Spiel. Es ist ein Moment europäischer Selbstbehauptung.
www.zdfheute.de/politik/ausl...
www.zdfheute.de/politik/ausl...
Röttgen warnt vor Trumps Kurs und schließt deutsche Bodentruppen aus
CDU-Politiker Röttgen lehnt den US-Friedensplan ab und schließt Bodentruppen aus. Er fordert mehr Eigenständigkeit Europas.
www.zdfheute.de
December 2, 2025 at 1:54 PM
Im Dezember steht eine Grundsatzentscheidung an. Nutzen wir das eingefrorene russische Vermögen für die Ukraine, beweisen wir Handlungsfähigkeit. Tun wir es nicht, nehmen wir uns selbst aus dem Spiel. Es ist ein Moment europäischer Selbstbehauptung.
www.zdfheute.de/politik/ausl...
www.zdfheute.de/politik/ausl...
Ich sehe es als Grundsatzentscheidung, ob man wissenschaftlichen Konsenz akzeptiert, oder ob man Politik aufgrund von Glaubenssätzen und Dogmen macht.
Darum begrüße ich die Entscheidung und hoffe, dass die Grünen auch ihre Haltung zur Gentechnik noch überdenken.
Darum begrüße ich die Entscheidung und hoffe, dass die Grünen auch ihre Haltung zur Gentechnik noch überdenken.
November 30, 2025 at 9:59 PM
Ich sehe es als Grundsatzentscheidung, ob man wissenschaftlichen Konsenz akzeptiert, oder ob man Politik aufgrund von Glaubenssätzen und Dogmen macht.
Darum begrüße ich die Entscheidung und hoffe, dass die Grünen auch ihre Haltung zur Gentechnik noch überdenken.
Darum begrüße ich die Entscheidung und hoffe, dass die Grünen auch ihre Haltung zur Gentechnik noch überdenken.
Die Schweizer Bundesregierung und das Parlament lehnen die Initiative ab. Dennoch kommt es zur Volksabstimmung, da die erforderlichen 100.000 Unterschriften gesammelt wurden. Die Schweiz als bekannter Steuerhaven steht vor einer Grundsatzentscheidung. 4/
November 30, 2025 at 7:17 AM
Die Schweizer Bundesregierung und das Parlament lehnen die Initiative ab. Dennoch kommt es zur Volksabstimmung, da die erforderlichen 100.000 Unterschriften gesammelt wurden. Die Schweiz als bekannter Steuerhaven steht vor einer Grundsatzentscheidung. 4/
Das ist doch auch eine Grundsatzentscheidung weg von den alten Öko-Blumen-Schwurbel Wurzeln hin zu faktenbasierter Meinungsbildung, oder?
[In der Praxis spielt es freilich keine Rolle, da die Grünen aktuell weit weg davon sind diese Position umsetzen zu können.]
[In der Praxis spielt es freilich keine Rolle, da die Grünen aktuell weit weg davon sind diese Position umsetzen zu können.]
November 29, 2025 at 6:11 PM
Das ist doch auch eine Grundsatzentscheidung weg von den alten Öko-Blumen-Schwurbel Wurzeln hin zu faktenbasierter Meinungsbildung, oder?
[In der Praxis spielt es freilich keine Rolle, da die Grünen aktuell weit weg davon sind diese Position umsetzen zu können.]
[In der Praxis spielt es freilich keine Rolle, da die Grünen aktuell weit weg davon sind diese Position umsetzen zu können.]