#Berlin Demo am Samstag, 28.2. ab Nordbahnhof um 14:00 Uhr - Es wird einen Maskenblock/Maskenbereich geben.
#SolidaritätStattStrafe #Bürgergeld #Solidarität
Also, nach dem #Gedenkmarsch um 11:00 Uhr ab Wilhelmstr. 92 fahren wir alle dorthin, ja?
#UnitedWeRise #BlackHistoryMonth
#SolidaritätStattStrafe #Bürgergeld #Solidarität
Also, nach dem #Gedenkmarsch um 11:00 Uhr ab Wilhelmstr. 92 fahren wir alle dorthin, ja?
#UnitedWeRise #BlackHistoryMonth
Demotermin
gegen die neue Grundsicherung und Stigmatisierung von Erwerbslosen, bitte Teilen so oft es geht!
Ich danke euch von Herzen💖
Solidarität statt Strafe,
28.2.26, Berlin, 14 Uhr, Elisabeth- Schwarzhaupt-Platz
(am Nordbahnhof)
#Bürgergeld #Demo #Solidarität #Armutsbetroffen #Merz
gegen die neue Grundsicherung und Stigmatisierung von Erwerbslosen, bitte Teilen so oft es geht!
Ich danke euch von Herzen💖
Solidarität statt Strafe,
28.2.26, Berlin, 14 Uhr, Elisabeth- Schwarzhaupt-Platz
(am Nordbahnhof)
#Bürgergeld #Demo #Solidarität #Armutsbetroffen #Merz
February 18, 2026 at 10:12 PM
#Berlin Demo am Samstag, 28.2. ab Nordbahnhof um 14:00 Uhr - Es wird einen Maskenblock/Maskenbereich geben.
#SolidaritätStattStrafe #Bürgergeld #Solidarität
Also, nach dem #Gedenkmarsch um 11:00 Uhr ab Wilhelmstr. 92 fahren wir alle dorthin, ja?
#UnitedWeRise #BlackHistoryMonth
#SolidaritätStattStrafe #Bürgergeld #Solidarität
Also, nach dem #Gedenkmarsch um 11:00 Uhr ab Wilhelmstr. 92 fahren wir alle dorthin, ja?
#UnitedWeRise #BlackHistoryMonth
Hier nochmal der ganze Aufruf zu der Demo gegen die Bürgergeld-Reform. "Solidarität statt Strafe". #Bürgergeld
February 18, 2026 at 9:20 PM
Hier nochmal der ganze Aufruf zu der Demo gegen die Bürgergeld-Reform. "Solidarität statt Strafe". #Bürgergeld
Ex Bundessozialgerichts Richter Rainer Schlegel ist der Einflüsterer vom CDU/CSU Generalsekretär Carsten Linnemann und der Vater von den Bürgergeld Verschärfungen! Das ist ungeheuerlich! Gegen Rainer Schlegel muß es eine Aufklärungskampagne und Schmutzkampagne geben! Der verrät alle Arbeitslosen!!!!
February 18, 2026 at 7:43 PM
Ex Bundessozialgerichts Richter Rainer Schlegel ist der Einflüsterer vom CDU/CSU Generalsekretär Carsten Linnemann und der Vater von den Bürgergeld Verschärfungen! Das ist ungeheuerlich! Gegen Rainer Schlegel muß es eine Aufklärungskampagne und Schmutzkampagne geben! Der verrät alle Arbeitslosen!!!!
Ich schreibe es, bis mir einer erklärt warum die Idee Mist ist:
Eine Erbschafts- und Vermögensabgabe hart zweckgebunden für einen Bildungsfonds fur KiTa bis Uni. Sonst nix, auch kein Bürgergeld. Es entlastet massiv die Kommunen mit 1/3 Bildungsausgaben. Und ist moralisch kaum abzulehnen.
Eine Erbschafts- und Vermögensabgabe hart zweckgebunden für einen Bildungsfonds fur KiTa bis Uni. Sonst nix, auch kein Bürgergeld. Es entlastet massiv die Kommunen mit 1/3 Bildungsausgaben. Und ist moralisch kaum abzulehnen.
February 18, 2026 at 6:56 PM
Ich schreibe es, bis mir einer erklärt warum die Idee Mist ist:
Eine Erbschafts- und Vermögensabgabe hart zweckgebunden für einen Bildungsfonds fur KiTa bis Uni. Sonst nix, auch kein Bürgergeld. Es entlastet massiv die Kommunen mit 1/3 Bildungsausgaben. Und ist moralisch kaum abzulehnen.
Eine Erbschafts- und Vermögensabgabe hart zweckgebunden für einen Bildungsfonds fur KiTa bis Uni. Sonst nix, auch kein Bürgergeld. Es entlastet massiv die Kommunen mit 1/3 Bildungsausgaben. Und ist moralisch kaum abzulehnen.
#TollKevin 🫠 (ja... vllt etwas cringe, aber trotzdem, #TaxTheRich)
February 18, 2026 at 6:52 PM
#TollKevin 🫠 (ja... vllt etwas cringe, aber trotzdem, #TaxTheRich)
📰 Frankfurter Rundschau
Diese Fragen sind offen, bevor die Bürgergeld-Reform zum „großen Wurf“ werden kann
⟶ Frankfurter Rundschau | headline in context
Diese Fragen sind offen, bevor die Bürgergeld-Reform zum „großen Wurf“ werden kann
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February 18, 2026 at 6:38 PM
📰 Frankfurter Rundschau
Diese Fragen sind offen, bevor die Bürgergeld-Reform zum „großen Wurf“ werden kann
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Diese Fragen sind offen, bevor die Bürgergeld-Reform zum „großen Wurf“ werden kann
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Außerdem wird eine sichere Querung an der Sven-Hedin Str. beschlossen.Nun wird die große Anfrage unserer Verordneten Birgit Vasiliades behandelt-es geht darum, dass die ukrainischen Flüchtlinge nun nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz statt als Bürgergeld-Bezieher behandelt werden. (10)
February 18, 2026 at 5:57 PM
Außerdem wird eine sichere Querung an der Sven-Hedin Str. beschlossen.Nun wird die große Anfrage unserer Verordneten Birgit Vasiliades behandelt-es geht darum, dass die ukrainischen Flüchtlinge nun nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz statt als Bürgergeld-Bezieher behandelt werden. (10)
#Grundsicherung
Wer behauptet, „Arbeit müsse sich lohnen“, aber harte Abbruchkanten im Bürgergeld bestehen lässt, handelt widersprüchlich.
Fließende Übergänge sind bekannt, machbar – und politisch blockiert.
Das ist kein Systemfehler. Das ist mangelde Verantwortung.
Wer behauptet, „Arbeit müsse sich lohnen“, aber harte Abbruchkanten im Bürgergeld bestehen lässt, handelt widersprüchlich.
Fließende Übergänge sind bekannt, machbar – und politisch blockiert.
Das ist kein Systemfehler. Das ist mangelde Verantwortung.
February 18, 2026 at 5:36 PM
#Grundsicherung
Wer behauptet, „Arbeit müsse sich lohnen“, aber harte Abbruchkanten im Bürgergeld bestehen lässt, handelt widersprüchlich.
Fließende Übergänge sind bekannt, machbar – und politisch blockiert.
Das ist kein Systemfehler. Das ist mangelde Verantwortung.
Wer behauptet, „Arbeit müsse sich lohnen“, aber harte Abbruchkanten im Bürgergeld bestehen lässt, handelt widersprüchlich.
Fließende Übergänge sind bekannt, machbar – und politisch blockiert.
Das ist kein Systemfehler. Das ist mangelde Verantwortung.
Wusstet ihr: Der Staat gibt für fossile Subventionen (Dieselprivileg, Kerosinfreiheit etc.) jährlich ca. 65 Mrd. € aus.
Das Bürgergeld für ~5,5 Mio. Menschen kostet rund 26 Mrd. €.
Wir geben also mehr als das Doppelte aus, um das Klima zu killen, als für das soziale Netz.
Das Bürgergeld für ~5,5 Mio. Menschen kostet rund 26 Mrd. €.
Wir geben also mehr als das Doppelte aus, um das Klima zu killen, als für das soziale Netz.
February 18, 2026 at 5:01 PM
Wusstet ihr: Der Staat gibt für fossile Subventionen (Dieselprivileg, Kerosinfreiheit etc.) jährlich ca. 65 Mrd. € aus.
Das Bürgergeld für ~5,5 Mio. Menschen kostet rund 26 Mrd. €.
Wir geben also mehr als das Doppelte aus, um das Klima zu killen, als für das soziale Netz.
Das Bürgergeld für ~5,5 Mio. Menschen kostet rund 26 Mrd. €.
Wir geben also mehr als das Doppelte aus, um das Klima zu killen, als für das soziale Netz.
#sanktionsfrei #bge #ichbinarmutsbetroffen #armut #altersarmut #pflegenotstand #alg1 #grundsicherung #bürgergeld #hartz4 #hartziv #rente #Rentenreform #schwerbehindert #inklusion #gehbehindert #erwerbsgemindert #invalidität #unfall #krankheit #krank #erkrankung #gesundheit #obdachlosigkeit #wohnen
Kennt ihr schon Rainer Schlegel? Er ist ehemaliger Vorsitzender des Bundessozialgerichts, Linnemann-Flüsterer der ersten Reihe und einer der Köpfe hinter den Verschärfungen beim Bürgergeld.
February 18, 2026 at 4:32 PM
Unerwartetes Erben kann ganz schön blöd sein - wenn man zum Verstorbenen keinerlei Kontakt hatte, nicht weiß, was er hinterlässt, er knapp 500 km entfernt gewohnt hat und man selbst im Bürgergeldbezug ist ...
Und für die Bestattung muss man auch noch sorgen und zahlen!
Und für die Bestattung muss man auch noch sorgen und zahlen!
February 18, 2026 at 3:36 PM
Unerwartetes Erben kann ganz schön blöd sein - wenn man zum Verstorbenen keinerlei Kontakt hatte, nicht weiß, was er hinterlässt, er knapp 500 km entfernt gewohnt hat und man selbst im Bürgergeldbezug ist ...
Und für die Bestattung muss man auch noch sorgen und zahlen!
Und für die Bestattung muss man auch noch sorgen und zahlen!
Ausgerechnet Jens #Spahn redet über „Lebensarbeitszeit“.
#Union #CDU #Lobbyismus #Korruption #Steuerhinterziehung #100MrdProJahr #Bürgergeld #Armut
bsky.app/profile/chri...
#Union #CDU #Lobbyismus #Korruption #Steuerhinterziehung #100MrdProJahr #Bürgergeld #Armut
bsky.app/profile/chri...
Jens #Spahn (45)
1999: Abi
1999-2001: Ausbildung zum Bankkaufmann
2001-2002: West LB Münster
seit 2002: #Bundestag
2003-2017: PoWi-Studium Fern-Uni Hagen (2008 Bachelor of Arts / 2017 Master of Arts)
Nicht diätenfinanziert gearbeitet*: 3 Jahre
* Arbeit nach Definition der #CDU
Quelle: Wiki
1999: Abi
1999-2001: Ausbildung zum Bankkaufmann
2001-2002: West LB Münster
seit 2002: #Bundestag
2003-2017: PoWi-Studium Fern-Uni Hagen (2008 Bachelor of Arts / 2017 Master of Arts)
Nicht diätenfinanziert gearbeitet*: 3 Jahre
* Arbeit nach Definition der #CDU
Quelle: Wiki
February 18, 2026 at 2:31 PM
Ausgerechnet Jens #Spahn redet über „Lebensarbeitszeit“.
#Union #CDU #Lobbyismus #Korruption #Steuerhinterziehung #100MrdProJahr #Bürgergeld #Armut
bsky.app/profile/chri...
#Union #CDU #Lobbyismus #Korruption #Steuerhinterziehung #100MrdProJahr #Bürgergeld #Armut
bsky.app/profile/chri...
#Ukrainer haben dreieinhalb Jahre nach ihrer Flucht häufiger Arbeit als Flüchtlinge aus anderen Ländern, zeigt eine Studie. Grund: Sie erhalten #Bürgergeld statt Asylbewerberleistungen – noch. Der vermeintliche „Sparkurs“ der Bundesregierung könnte diese Erfolge zunichtemachen, fürchten Experten.
Asyl-Leistungen statt #Bürgergeld - Forscher sehen Arbeitsmarkterfolge für #Ukrainer in Gefahr
#Ukrainer haben dreieinhalb Jahre nach ihrer Flucht häufiger Arbeit als Flüchtlinge aus anderen Ländern, zeigt eine Studie. Grund: Sie erhalten #Bürgergeld statt Asylbewerberleistungen – noch. Der vermeintliche „Sparkurs“ der Bundesregierung könnte diese Erfolge zunichtemachen, fürchten Experten.
www.migazin.de
February 18, 2026 at 12:18 PM
#Ukrainer haben dreieinhalb Jahre nach ihrer Flucht häufiger Arbeit als Flüchtlinge aus anderen Ländern, zeigt eine Studie. Grund: Sie erhalten #Bürgergeld statt Asylbewerberleistungen – noch. Der vermeintliche „Sparkurs“ der Bundesregierung könnte diese Erfolge zunichtemachen, fürchten Experten.
Derweil ist eine andere Zitrone mehr als ziemlich ausgequetscht:
Bürgergeld/Grundsicherungsempfangende
Kranke
Alte
…
Bürgergeld/Grundsicherungsempfangende
Kranke
Alte
…
February 18, 2026 at 12:11 PM
Derweil ist eine andere Zitrone mehr als ziemlich ausgequetscht:
Bürgergeld/Grundsicherungsempfangende
Kranke
Alte
…
Bürgergeld/Grundsicherungsempfangende
Kranke
Alte
…
• Pressegesellschaft automatisiert Print – Neues System könnte bis zu 75 Stellen in Redaktion und Produktion streichen.
Seid ihr immer noch so begeistert, dass Merz "das Bürgergeld verschärfen" will, jetzt wo ihr es selbst spätestens in einem halben Jahr brauchen werdet?
Seid ihr immer noch so begeistert, dass Merz "das Bürgergeld verschärfen" will, jetzt wo ihr es selbst spätestens in einem halben Jahr brauchen werdet?
February 18, 2026 at 12:03 PM
• Pressegesellschaft automatisiert Print – Neues System könnte bis zu 75 Stellen in Redaktion und Produktion streichen.
Seid ihr immer noch so begeistert, dass Merz "das Bürgergeld verschärfen" will, jetzt wo ihr es selbst spätestens in einem halben Jahr brauchen werdet?
Seid ihr immer noch so begeistert, dass Merz "das Bürgergeld verschärfen" will, jetzt wo ihr es selbst spätestens in einem halben Jahr brauchen werdet?
Gab es in Hamburg schon einmal, die ein Euro Jobber. Habe ich schon mal gemacht. Aber durchgesetzt hat es sich nicht wirklich.
Test in Thüringen: Bürgergeld nur mit Gegenleistung
www.zdfheute.de/politik/deut...
Test in Thüringen: Bürgergeld nur mit Gegenleistung
www.zdfheute.de/politik/deut...
Nordhausen testet Arbeitspflicht für junge Bürgergeldempfänger
Im Kreis Nordhausen müssen junge Bürgergeldempfänger arbeiten, sonst drohen Lesitungskürzungen oder Streichungen. Kritik kommt von den Grünen.
www.zdfheute.de
February 18, 2026 at 11:58 AM
Gab es in Hamburg schon einmal, die ein Euro Jobber. Habe ich schon mal gemacht. Aber durchgesetzt hat es sich nicht wirklich.
Test in Thüringen: Bürgergeld nur mit Gegenleistung
www.zdfheute.de/politik/deut...
Test in Thüringen: Bürgergeld nur mit Gegenleistung
www.zdfheute.de/politik/deut...
Merz meint also Spitzenverdiener, Milliardäre u Erben seien "ausgequetschte Zitronen"
während man Bürgergeld Empfänger*innen und Armutsbetroffenen sehr wohl ins Genick steigen kann
#SchwarzIstWeiss
"Zitrone ausgequetscht": Merz stellt sich gegen Steuererhöhungen | BR24 share.google/eGlio0e0rbpG...
während man Bürgergeld Empfänger*innen und Armutsbetroffenen sehr wohl ins Genick steigen kann
#SchwarzIstWeiss
"Zitrone ausgequetscht": Merz stellt sich gegen Steuererhöhungen | BR24 share.google/eGlio0e0rbpG...
"Zitrone ausgequetscht": Merz stellt sich gegen Steuererhöhungen
Bundeskanzler Merz hat den SPD-Steuerplänen eine klare Absage erteilt. Man sei mit der sogenannten Reichensteuer, Kirchensteuer und dem Solidaritätszuschlag schon jetzt bei fast 50 Prozent. Merz wörtl...
share.google
February 18, 2026 at 11:47 AM
Merz meint also Spitzenverdiener, Milliardäre u Erben seien "ausgequetschte Zitronen"
während man Bürgergeld Empfänger*innen und Armutsbetroffenen sehr wohl ins Genick steigen kann
#SchwarzIstWeiss
"Zitrone ausgequetscht": Merz stellt sich gegen Steuererhöhungen | BR24 share.google/eGlio0e0rbpG...
während man Bürgergeld Empfänger*innen und Armutsbetroffenen sehr wohl ins Genick steigen kann
#SchwarzIstWeiss
"Zitrone ausgequetscht": Merz stellt sich gegen Steuererhöhungen | BR24 share.google/eGlio0e0rbpG...
Die ARD Tagesschau, hat noch nicht berichtet über ex Bundessozialgerichts Richter Rainer Schlegel üble Verwicklungen in die geplante Bürgergeld Reform! Alle müssen wissen, was für Typen arbeiten im Bundessozialgericht! Das Bundessozialgericht hilft dank Rainer Schlegel der AFD, bei allen Wahlen 2026
February 18, 2026 at 11:35 AM
Die ARD Tagesschau, hat noch nicht berichtet über ex Bundessozialgerichts Richter Rainer Schlegel üble Verwicklungen in die geplante Bürgergeld Reform! Alle müssen wissen, was für Typen arbeiten im Bundessozialgericht! Das Bundessozialgericht hilft dank Rainer Schlegel der AFD, bei allen Wahlen 2026
Es soll der Eindruck entstehen, die Bundesregierung handle gegen die Interessen der Bürger:innen. Gleichzeitig werden AfD-freundliche und pro-russische Narrative gestreut, was auf eine politische Zielsetzung über reinen Clickbait hinaus hindeutet:
February 18, 2026 at 11:16 AM
Es soll der Eindruck entstehen, die Bundesregierung handle gegen die Interessen der Bürger:innen. Gleichzeitig werden AfD-freundliche und pro-russische Narrative gestreut, was auf eine politische Zielsetzung über reinen Clickbait hinaus hindeutet:
Ein ex Bundessozialgerichts Richter Rainer Schlegel, der mitwirkt an einer Bürgergeld Reform, die leider trotzdem verfassungswidrig ist zukünftig! Sorgt dafür das das Vertrauen des Volkes in den Staat weiter sinkt in der BRD! Ich hoffe das Leute sich trauen Strafanzeigen zu stellen gegen Schlegel!!!
February 18, 2026 at 11:15 AM
Ein ex Bundessozialgerichts Richter Rainer Schlegel, der mitwirkt an einer Bürgergeld Reform, die leider trotzdem verfassungswidrig ist zukünftig! Sorgt dafür das das Vertrauen des Volkes in den Staat weiter sinkt in der BRD! Ich hoffe das Leute sich trauen Strafanzeigen zu stellen gegen Schlegel!!!
Ob CDU Bundeskanzler Friedrich Merz den ex Bundessozialgerichts Richter Rainer Schlegel mit Geld für seine finstere Bürgergeld Reform bezahlt hatte???????
February 18, 2026 at 11:01 AM
Ob CDU Bundeskanzler Friedrich Merz den ex Bundessozialgerichts Richter Rainer Schlegel mit Geld für seine finstere Bürgergeld Reform bezahlt hatte???????
Der Mythos der Nichtstuer*innen wird immer wieder dazu missbraucht, um Sozialleistungen zu kürzen - so auch beim #Bürgergeld. Sozialrechtlerin @andkiessling.bsky.social hat im Podcast Grundgesetzlich erklärt, warum dieser Vorwurf populistische Meinungsmache ist. grundgesetzlich.org/podcast/buer...
"Man findet (den Vorwurf, dass die Deutschen faul seien und zu wenig arbeiten) eigentlich immer wieder, oft als Einleitung von Debatten über Einschnitte in die soziale Sicherung", meint Historiker Winfried Süß gegenüber der @zeit.de. Damit ist eigentlich alles gesagt.
Arbeitsmoral: "Ich kann als Historiker keinen 'Faulheits-Shift' erkennen"
Immer wieder stellt die Merz-Regierung die Tüchtigkeit der Deutschen infrage. Sind wir häufiger krank oder fauler geworden? Weder noch, sagt der Historiker Winfried Süß.
www.zeit.de
February 18, 2026 at 10:57 AM
Der Mythos der Nichtstuer*innen wird immer wieder dazu missbraucht, um Sozialleistungen zu kürzen - so auch beim #Bürgergeld. Sozialrechtlerin @andkiessling.bsky.social hat im Podcast Grundgesetzlich erklärt, warum dieser Vorwurf populistische Meinungsmache ist. grundgesetzlich.org/podcast/buer...
Eigentlich müsste es große Proteste geben vor dem Bundessozialgericht gegen Richter Rainer Schlegel und eine Flut von Strafanzeigen gegen Rainer Schlegel in der ganzen BRD! Und lieber Herr Schlegel, die Totalsanktionen im Bürgergeld, sind verfassungswidrig! Das Bundesverfassungsgericht bestätigt es!
February 18, 2026 at 10:52 AM
Eigentlich müsste es große Proteste geben vor dem Bundessozialgericht gegen Richter Rainer Schlegel und eine Flut von Strafanzeigen gegen Rainer Schlegel in der ganzen BRD! Und lieber Herr Schlegel, die Totalsanktionen im Bürgergeld, sind verfassungswidrig! Das Bundesverfassungsgericht bestätigt es!