Das muss eine Klatsche vom Feinsten gewesen sein.
Ich hoffe nur, daß der ICE jetzt nicht den Richter unter irgendeinem Vorwand einsperrt, un die Gerichte einzuschüchtern.
Das muss eine Klatsche vom Feinsten gewesen sein.
Ich hoffe nur, daß der ICE jetzt nicht den Richter unter irgendeinem Vorwand einsperrt, un die Gerichte einzuschüchtern.
Petition einfach verschwinden lassen.
Stimmen von 325000 Menschen ignoriert.
Petition einfach verschwinden lassen.
Stimmen von 325000 Menschen ignoriert.
Die Trump-Regierung wird nicht sagen, was sie über Abschnitt 702 der FISA denkt, das NSA-Gesetz, das die Durchsuchung von Informationen von Amerikanern ohne Haftbefehl erlaubt.
Die Trump-Regierung wird nicht sagen, was sie über Abschnitt 702 der FISA denkt, das NSA-Gesetz, das die Durchsuchung von Informationen von Amerikanern ohne Haftbefehl erlaubt.
Anlass war die Anhörung „Kindergesundheit stärken“ des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag am 28. Januar 2026.
Anlass war die Anhörung „Kindergesundheit stärken“ des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag am 28. Januar 2026.
In einer Anhörung im Gesundheitsausschuss wird ein Antrag der Grünen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung von Kindern beraten.
In einer Anhörung im Gesundheitsausschuss wird ein Antrag der Grünen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung von Kindern beraten.
Wie in Deutschland während der Pandemie das Zusammenspiel zwischen den Regierungen und den Parlamenten funktionierte, hat die Enquete-Kommission Corona am Donnerstag in einer Anhörung durchleuchtet.
Wie in Deutschland während der Pandemie das Zusammenspiel zwischen den Regierungen und den Parlamenten funktionierte, hat die Enquete-Kommission Corona am Donnerstag in einer Anhörung durchleuchtet.
Die Linke-Fraktion hat eine öffentliche Anhörung im Landtag auf den Weg gebracht, shorturl.at/3AT2A in der mit Fachleuten auch rechtliche Voraussetzungen für die Einleitung eines AfD-Parteiverbotsverfahrens diskutiert werden sollen.
#Prüf #AfDVerbot
Die Linke-Fraktion hat eine öffentliche Anhörung im Landtag auf den Weg gebracht, shorturl.at/3AT2A in der mit Fachleuten auch rechtliche Voraussetzungen für die Einleitung eines AfD-Parteiverbotsverfahrens diskutiert werden sollen.
#Prüf #AfDVerbot
Daten-Governance-Gesetz
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Daten-Governance-Gesetz
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Über die von den Grünen in einem Antrag erhobene Forderung, die medizinische Versorgung von Kindern zu verbessern, haben sich Sachverständige bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss ausgetauscht.
Über die von den Grünen in einem Antrag erhobene Forderung, die medizinische Versorgung von Kindern zu verbessern, haben sich Sachverständige bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss ausgetauscht.
Der Entwurf für das Daten-Governance-Gesetz ist bei Experten in einer Anhörung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch auf moderate Kritik gestoßen.
Der Entwurf für das Daten-Governance-Gesetz ist bei Experten in einer Anhörung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch auf moderate Kritik gestoßen.
Regierung geht in Minneapolis verschärft gegen Migranten vor
Regierung geht in Minneapolis verschärft gegen Migranten vor
Gesetz zur Durchführung des Data Act
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Durchführung des Data Act
Urheber: BMDS
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Urheber: BMG
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Urheber: BMG
Der Ausschuss wird nun weiter über das Vorhaben beraten und demnächst eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Im Gesundheitsbereich stehen mehrere Strukturfragen auf der Agenda:
– Eine Anhörung zur Änderung des Transplantationsgesetzes soll den Weg für Überkreuz-Lebendnierenspenden ebnen, um den Mangel an Spendernieren zu lindern.
Im Gesundheitsbereich stehen mehrere Strukturfragen auf der Agenda:
– Eine Anhörung zur Änderung des Transplantationsgesetzes soll den Weg für Überkreuz-Lebendnierenspenden ebnen, um den Mangel an Spendernieren zu lindern.
Eine öffentliche Anhörung zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes zur Bejagung des Wolfes ist angesetzt. Diskutiert wird u.a. die Einstufung des Wolfs als grundsätzlich jagdbare Art.
Eine öffentliche Anhörung zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes zur Bejagung des Wolfes ist angesetzt. Diskutiert wird u.a. die Einstufung des Wolfs als grundsätzlich jagdbare Art.
🗓️ Dienstag, 3. Februar 2026 um 17:30
📍 Bezirksamt Hamburg-Mitte, Caffamacherreihe 1-3, Sitzungssaal im 11. Stock, 20355 Hamburg, DE
🗓️ Dienstag, 3. Februar 2026 um 17:30
📍 Bezirksamt Hamburg-Mitte, Caffamacherreihe 1-3, Sitzungssaal im 11. Stock, 20355 Hamburg, DE
«Tatsächlich haben sie zugesagt, einen erheblichen Teil dieser Mittel für den direkten Kauf von Medikamenten und Ausrüstung aus den Vereinigten Staaten zu verwenden», sagte der Minister weiter.
«Tatsächlich haben sie zugesagt, einen erheblichen Teil dieser Mittel für den direkten Kauf von Medikamenten und Ausrüstung aus den Vereinigten Staaten zu verwenden», sagte der Minister weiter.