#Abgeordnetenhaus
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svenglueckspilz.bsky.social
Ich lobe die sprachliche Präzision. Die Stadtstaaten in Deutschland haben eben entweder ein Abgeordnetenhaus oder eine Bürgerschaft. Nix Landtag.
February 18, 2026 at 6:18 AM
stralau.bsky.social
Im Radio: „Vier Landtage werden dieses Jahr gewählt. Außerdem noch das Abgeordnetenhaus in Berlin.“

Berlin als Hilfs-Bundesland.
February 18, 2026 at 5:58 AM
de-deutschland.bsky.social
„Wird keine Polizistinnen mit Kopftuch geben“

https://www.europesays.com/de/804915/

Sieben Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben die Berliner Grünen bei ihrem Parteitag in Neukölln noch…#de #deutschland
„Wird keine Polizistinnen mit Kopftuch geben“ - Deutschland
Sieben Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben die Berliner Grünen bei ihrem Parteitag in Neukölln noch einmal ihre Forderung nach einer
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February 17, 2026 at 4:40 PM
de-deutschland.bsky.social
FDP-Politikerin Karoline Preisler will ins Berliner Abgeordnetenhaus

https://www.europesays.com/de/804768/

Die FDP-Politikerin Karoline Preisler will für ihre Partei bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September 2026 kandidieren. Die 54-Jährige…#de #deutschland
FDP-Politikerin Karoline Preisler will ins Berliner Abgeordnetenhaus - Deutschland
Die FDP-Politikerin Karoline Preisler will für ihre Partei bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September 2026 kandidieren. Die 54-Jährige werde sich auf Platz
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February 17, 2026 at 3:10 PM
labournetgermany.bsky.social
#Argentinien: CGT ruft (doch) zum 24-stündigen #Generalstreik in ganzem Land am Donnerstag, 19. Februar zur Behandlung der #Arbeitsreform im Abgeordnetenhaus auf - spät oder zu spät?
Angriffe auf das Arbeits- und Streikrecht in Mileis "Ermächtigungsgesetz" und der Arbeitsmarktreform » LabourNet Germany
Dossier "... Wenige Tage nach ihrem Amtsantritt hat die rechtsgerichtete Regierung von Javier Milei ein Dekret angekündigt, das sich auf die Taschen und Lebensbedingungen von Millionen von Menschen au...
www.labournet.de
February 17, 2026 at 11:42 AM
thoroughlyfedup.bsky.social
„Das Abgeordnetenhaus hat eine NEUE Abteilung geschaffen.“

Begründung der @cduberlin-agh.bsky.social Präsidentin des AGH Berlin:
„Konkret gehe es um „das gezielte Nutzen von Synergien“.
Es hätten sich … „Überschneidungen und Berührungspunkte“ zwischen verschiedenen Stellen im Haus gezeigt.
February 16, 2026 at 10:42 PM
regberlin.bsky.social
Der Regierende Bürgermeister @kaiwegner.bsky.social hat sich heute im Abgeordnetenhaus mit Leopoldo López, venezuelanischer Oppositionspolitiker, und anderen Dissidentinnen und Dissidenten getroffen, die sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzen.
Gruppenfoto im Berliner Abgeordnetenhaus, unter anderem mit Kai Wegner und Leopoldo López.
February 16, 2026 at 4:50 PM
de-nachrichten.bsky.social
Start für extralange BVG-Straßenbahn verschiebt sich erneut - Kritik aus Abgeordnetenhaus
Berlin: Start für extralange BVG-Straßenbahn verschiebt sich erneut - Kritik aus Abgeordnetenhaus
www.tagesschau.de
February 16, 2026 at 4:24 PM
schnedan.social.tchncs.de.ap.brid.gy
nicht aufregen!

in der Wirtschaft ist das ganz normal
February 16, 2026 at 10:41 AM
rbb24.de
Der Start der neuen XXL-Straßenbahn der BVG verzögert sich erneut. Die CDU spricht von einem “hausgemachten Berliner Problem”, die Grünen sagen: Sicherheit geht vor. Die zehn Meter längeren “Urbanliner” sollten eigentlich schon Anfang 2025 fahren. rbburl.de/keinexxltram
Innenaufnahme einer modernen Straßenbahn mit grauem Boden, gelben Haltestangen und bunt gemusterten Sitzen. Im hinteren Bereich stehen mehrere Personen in Jacken und Anzügen, eine Person sitzt seitlich auf einem Doppelsitz. Durch das Fenster links ist eine weitere gelbe Straßenbahn zu sehen. Über dem Bild liegt eine große Schlagzeile in Weiß auf rotem Balken: „Kritik aus Abgeordnetenhaus – BVG verschiebt Start von XXL-Straßenbahn ‚Urbanliner‘ erneut“. Unten links ist das Logo „rbb 24“ eingeblendet, unten rechts die Bildquelle „Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa“.
February 16, 2026 at 6:23 AM
de-deutschland.bsky.social
Mehrheit der Grünen will Kopftuch bei Polizei und Justiz erlauben

https://www.europesays.com/de/800864/

Sieben Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bekräftigten die Berliner Grünen auf einem Parteitag in Neukölln ihre…#de #deutschland
Mehrheit der Grünen will Kopftuch bei Polizei und Justiz erlauben - Deutschland
Sieben Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bekräftigten die Berliner Grünen auf einem Parteitag in Neukölln ihre Forderung zur Abschaffung des
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February 16, 2026 at 2:10 AM
bahnoev.mastodon.online.ap.brid.gy
Start für extralange BVG-Straßenbahn verschiebt sich erneut
https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2026/02/bvg-tram-urbanliner-spaeter-kritik-abgeordnete.html

Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus kommt Kritik, weil die neue, besonders lange Straßenbahn der BVG nicht wie geplant ab Montag […]
Original post on mastodon.online
mastodon.online
February 15, 2026 at 5:38 PM
balberlin.bsky.social
Gaebler. Auf diesen Kosten könnte am Ende möglicherweise der Bezirk sitzen bleiben." Kann er NICHT! & temporäres möbliertes überteuertes "Wohnen" ist lediglich die neue Nebelkerze, die aus dem Strauß gewünschter Planungsverbesserungen gepickt wurde. www.rbb24.de/politik/beit... #StopUrbaneMitte 2/2
Goldgelb grundierter Text vor dem Hintergrund eines hölzernen Modells der bis 90m hohen Klötze: "Zudem sind wir in der Sitzung des Ausschusses. Diese ist öffentlich - , je mehr Unterstützer vor Ort sind, desto besser. Die Sitzung findet im Abgeordnetenhaus statt, am 16.02.2026 ab 9:30. (Raumnummer 376 im 3. OG)"
February 15, 2026 at 4:26 PM
rbb24.de
Eigentlich sollte die extralange Straßenbahn der BVG – der Urbanliner – ab morgen in Berlin Fahrgäste befördern. Doch der Start wurde kurzfristig abgesagt. Kritik daran kommt aus dem Abgeordnetenhaus.
Start für extralange BVG-Straßenbahn verschiebt sich erneut
www.rbb24.de
February 15, 2026 at 3:48 PM
thomas-katzenminze.bsky.social
Das ist ein Bild veröffentlicht von der Fraktion der Grünen im AGH. Die werden sich sicherlich etwas gedacht haben. Gerade die gezeigte Friedrichstraße polarisierte enorm. Jarasch hatte kurz einen Anflug von Selbstkritik gehabt, wurde aber eingebremst. Die Landesgrünen verschenken viel Potential.
Karte mit dem Ergebnis der Berlin-Wahl 2023. Screenshot aus einem Artikel der Taz vom 15.6.2023 zum Landesparteitag der Berliner Grünen nach der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus. Text: In der für den Parteitag vorbereiteten 14-seitigen Analyse des Landesvorstands zur Wahl heißt es, man habe das Ziel verfehlt, die Regierende Bürgermeisterin zu stellen, aber auch: „Unser politisches Angebot hat erneut viele Ber­li­ne­r*in­nen überzeugt.“ Zugleich stellt der Landesvorstand in dem Papier fest: „Die größte Verliererin ist die SPD, die erneut ein historisch schlechtes Ergebnis einfuhr.“ Auch diese Feststellung war zahlenmäßig richtig, hilft aber aus Sicht einer Rednerin aus Pankow nicht weiter: „Wir können hundertmal sagen, dass die SPD Wahlverliererin ist – aber die SPD regiert und wir nicht.“ Umstritten war auch, welchen Anteil die bundesweit diskutierte nochmalige Sperrung der Friedrichstraße kurz vor der Wahl durch die damalige Verkehrssenatorin und grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hatte. Jarasch selbst, die Berlins erste grüne Regierungschefin hatte werden wollen, räumte nach der Wahl ein, die Entscheidung habe die Polarisierung verstärkt. Die Sicht von Landeschef Ghirmai lautete: „Ich tue mich schwer damit zu sagen, dass es ein Fehler war“. Als Dirk Jordan, in den 90er Jahren Stadtrat in Kreuzberg, dazwischen rief: „Es war einer“, konterte Ghirmai: „Ja, der eine so, der andere so.“ Link: https://taz.de/Wahlanalyse-der-Berliner-Gruenen/!5941101/
February 14, 2026 at 5:49 PM
klassismus.bsky.social
#Berlin hat schmerzhaft erfahren, was passiert, wenn Demokratie nicht entschlossen verteidigt wird

Im Abgeordnetenhaus wurde ein #Prüf -Antrag im Dez. 2025 eingebracht & beschlossen, der sich ausdrücklich zur wehrhaften #Demokratie bekennt. shorturl.at/9uZRf Jetzt kommt es auf die Umsetzung an. 💪🏼
Petition · PRÜF BERLIN, PRÜF! · innn.it
Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Nico Semsrott und PRÜF Berlin unterstützen!
shorturl.at
February 14, 2026 at 3:28 PM
rbb24.de
Die Grünen wollen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Zeit der Opposition hinter sich lassen. Am Wochenende entscheiden sie darüber, welches Programm die Wähler überzeugen soll.
Grüne attackieren auf Parteitag Wegner und wollen Wahlprogramm beschließen
Die Grünen wollen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Zeit der Opposition hinter sich lassen. Am Wochenende entscheiden sie darüber, welches Programm die Wähler überzeugen soll.
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February 14, 2026 at 2:47 PM
de-deutschland.bsky.social
Berlin & Brandenburg: Berliner Grüne beschließen Wahlprogramm

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Berlin & BrandenburgBerliner Grüne beschließen WahlprogrammTeilenFolgen auf: Die Grünen wollen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Zeit…#de #deutschland
Berlin & Brandenburg: Berliner Grüne beschließen Wahlprogramm - Deutschland
Berlin & BrandenburgBerliner Grüne beschließen WahlprogrammTeilenFolgen auf:
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February 14, 2026 at 3:00 AM
mdbdesgrauens.bsky.social
Es sieht allerdings nicht so gut aus für das Volksbegehren "Berlin autofrei". Nach einem Monat hat man nicht einmal 5 % der nötigen Unterschriften. Zum Vergleich: Das erfolgreiche Volksbegehren (und später erfolgreicher Entscheid) "DW enteignen" hatte zum gleichen Zeitpunkt fast 28 % erreicht.
Pressemitteilung des Landeswahlleiters: Volksbegehren „Berlin autofrei“ – 8.200 Unterschriften bis zum 6. Februar 2026 eingereicht Pressemitteilung vom 09.02.2026 Für das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für ein Berliner Gesetz zur gemeinwohlorientierten Straßennutzung wurden bisher seitens der Trägerin Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. insgesamt ca. 8.200 Unterschriften abgegeben. Zuletzt hat die Trägerin des Volksbegehrens im Landeswahlamt am 6. Februar, nach eigenen Angaben, etwa 2.900 Unterschriften eingereicht. Von allen bisher eingereichten Unterschriften haben die Berliner Bezirkswahlämter 4.347 Unterschriften geprüft; 3.732 und somit etwa 85,9% davon sind gültig. Für den Erfolg des Volksbegehrens müssen mindestens 7% der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten innerhalb der viermonatigen Eintragungsfrist eine Unterschrift leisten. Es sind daher etwa 174.000 gültige Unterschriften erforderlich. Die Eintragungsfrist endet in drei Monaten, am 8. Mai 2026. Pressemitteilung des Landeswahlleiters: 48.172 Unterschriften bis 25. März eingereicht Pressemitteilung vom 26.03.2021 Für das Volksbegehren über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen („Deutsche Wohnen & Co enteignen“) wurden bis gestern 48.172 Unterschriften abgegeben. Die Berliner Bezirkswahlämter haben bisher 10.653 Unterschriften geprüft; 7.817 davon sind gültig. Für den Erfolg des Volksbegehrens müssen mindestens 7 % der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten innerhalb der viermonatigen Eintragungsfrist eine Unterschrift leisten. Es sind danach etwa 175.000 gültige Unterschriften erforderlich. Die Eintragungsfrist endet in drei Monaten, am 25. Juni 2021. Die Anschriften aller Auslegungsstellen und weitere Informationen zum Volksbegehren sind im Internet veröffentlicht unter: www.berlin.de/wahlen
February 13, 2026 at 8:27 AM
afdverbotjetzt.bsky.social
In manchen Bundesländern wird es wirklich gefährlich, und die Pläne der AfD im Falle eines Wahlsiegs sind durch die Bank weg verstörend. Teilt die Slides mit anderen Betroffenen und verhindern wir gemeinsam Regierungsbeteiligung der AfD in 2026! #afdverbotjetzt #keineausredenmehr #niewiederistjetzt
06. September: Sachsen-Anhalt. Hier hofft der gesichert rechtsextreme Landesverband sogar auf die absolute Mehrheit. Auch hier fantasiert man von “Abschiebeoffensiven”, und das auch gegen ukrainische Kriegsgeflüchtete, denen man den Geflüchteten-Status nicht mehr zuerkennen will. Die vom russischen Angriffskrieg betroffenen Ukrainer*innen sollen doch einfach in die Westukraine fliehen. Ulrich Siegmund: Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, aktuell unter Beschuss von der eigenen Partei wegen Vetternwirtschaft parteiinterner Schlammschlacht. (Quellen 5 und 6) 20. September: Mecklenburg-Vorpommern. In der neuesten Infratest dimap Umfrage ist die AfD in MV mit 35% klar stärkste Kraft. Damit eine Regierungsbildung ohne AfD-Beteiligung überhaupt rechnerisch möglich ist, müssen alle Demokrat*innen am 20. September wählen gehen. Spitzenkandidat Leif-Erik Holm gibt sich nach außen moderat, doch auch in diesem Landesverband finden sich viele extreme Rechte, so der amtierende Fraktionschef Nikolaus Kramer, der gute Kontakte zur Identitären Bewegung (IB) pflegt. (Quelle 7) 20. September: Berlin. Das weltoffene Berlin hat ein AfD-Problem. Bei Umfragen kommt die AfD auf 16-19%. Damit ringt sie zusammen mit Grünen, Linken und SPD um Platz zwei in der Hauptstadt nach der CDU. Markiert euch den 20.09. im Kalender, um die AfD bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksversammlungen klein zu halten! Kristin Brinker. Spitzenkandidatin der Berliner AfD. Die Spitzenkadidatin der AfD ließ sich im Wahlkampf zuletzt mit dem Slogan “Klimakleber in den Knast” abbilden. Gegenüber dem Tagesspiegel meinte sie: “Wer ist denn bei uns rechtsextremistisch? Ich sehe solche Leute in Berlin nicht. Null.” (Quelle 8)
February 13, 2026 at 7:13 AM
fw-aktuell.bsky.social
Berliner Charity-Legende Dieter Padar will für die Freien Wähler ins Abgeordnetenhaus | Presseportal share.google/2700CMta8UQv...
Berliner Charity-Legende Dieter Padar will für die Freien Wähler ins Abgeordnetenhaus
Berliner Charity-Legende Dieter Padar will für die Freien Wähler ins Abgeordnetenhaus Einsatz für Bedürftige künftig auch als Politiker Seine Feste für Obdachlose sind...
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February 12, 2026 at 3:00 PM
nolympiaberlin.bsky.social
+++ Gegen 14:35 wird Klara Schedlich von @gruenefraktionb.bsky.social (Mitglied im NOlympia-Bündnis) im Berliner Abgeordnetenhaus eine Rede halten: »Transparenz im Bewerbungsverfahren zu Olympischen und Paralympischen Spielen sicherstellen« +++
Hier schon einmal der Link zum Livestream 👇 #NOlympia
Livestream Plenum – Abgeordnetenhaus Berlin
www.parlament-berlin.de
February 12, 2026 at 10:21 AM
nsustr.bsky.social
Ute Bonde verblüfft mich immer wieder. "Unsere U-Bahn ist konstitutiv für unser demokratisches Gemeinwesen", hat sie gerade im Abgeordnetenhaus gesagt.
February 12, 2026 at 10:17 AM
nsustr.bsky.social
AfD und CDU liefern in der Aktuellen Stunde zur U-Bahn im Abgeordnetenhaus gerade Stoff für ein Bullshit-Bingo der Extraklasse.
February 12, 2026 at 9:27 AM