Bastian Ebert
@yddras.bsky.social
Grundgesetzstreichler | Lokalpolitik | Politik | Digital | Jena | Thüringen - rechnet Blockchains noch selber aus. Hat die #DSGVO schon fast durchgespielt. Zweimal.
Das Bundesverfassungsgericht hat drei Anträge der AFD zur Beschlussfähigkeit des Bundestages abgelehnt und dabei gleich noch eine nette Watschn verteilt ;)
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
June 24, 2025 at 8:17 AM
Das Bundesverfassungsgericht hat drei Anträge der AFD zur Beschlussfähigkeit des Bundestages abgelehnt und dabei gleich noch eine nette Watschn verteilt ;)
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
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Die #EU Komission verklagt #Deutschland, weil die Richtlinie für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen nach wie vor nicht vollständig umgesetzt sind.
ec.europa.eu/commission/p...
ec.europa.eu/commission/p...
Kommission verklagt DEUTSCHLAND vor dem Gerichtshof der Europäischen Union wegen nicht ordnungsgemäßer Umsetzung der EU-Richtlinien über die öffentliche Auftragsvergabe
Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, Deutschland vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das Land die EU-Richtlinien über die öffentliche Auftragsvergabe (Richtlinie
ec.europa.eu
June 21, 2025 at 7:42 AM
Die #EU Komission verklagt #Deutschland, weil die Richtlinie für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen nach wie vor nicht vollständig umgesetzt sind.
ec.europa.eu/commission/p...
ec.europa.eu/commission/p...
Kennt glaube ich jeder, der bereits von Sperren oder Einschränkungen bei #Meta betroffen war. Außer maschinellen Textbausteinen kommt da nicht viel - auch der DSA hat leider wenig verändert.
Zahlreiche Kreisverbände der Grünen Jugend, der Linken sowie die Partei der Humanisten haben den Zugang zu ihren Instagram-Accounts verloren. Die Betroffenen können sich nicht erklären, warum. Der Versuch der Aufklärung ist eine kafkaeske Mission.
netzpolitik.org/2025/moderat...
netzpolitik.org/2025/moderat...
Moderation gone wild: Instagram sperrt Accounts politischer Organisationen
Zahlreiche Kreisverbände der Grünen Jugend, der Linken sowie die Partei der Humanisten haben den Zugang zu ihren Instagram-Accounts verloren. Die Betroffenen können sich nicht erklären, warum. Der Ver...
netzpolitik.org
June 20, 2025 at 6:10 AM
Kennt glaube ich jeder, der bereits von Sperren oder Einschränkungen bei #Meta betroffen war. Außer maschinellen Textbausteinen kommt da nicht viel - auch der DSA hat leider wenig verändert.
Reposted by Bastian Ebert
Zahlreiche Kreisverbände der Grünen Jugend, der Linken sowie die Partei der Humanisten haben den Zugang zu ihren Instagram-Accounts verloren. Die Betroffenen können sich nicht erklären, warum. Der Versuch der Aufklärung ist eine kafkaeske Mission.
netzpolitik.org/2025/moderat...
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Moderation gone wild: Instagram sperrt Accounts politischer Organisationen
Zahlreiche Kreisverbände der Grünen Jugend, der Linken sowie die Partei der Humanisten haben den Zugang zu ihren Instagram-Accounts verloren. Die Betroffenen können sich nicht erklären, warum. Der Ver...
netzpolitik.org
June 20, 2025 at 5:57 AM
Zahlreiche Kreisverbände der Grünen Jugend, der Linken sowie die Partei der Humanisten haben den Zugang zu ihren Instagram-Accounts verloren. Die Betroffenen können sich nicht erklären, warum. Der Versuch der Aufklärung ist eine kafkaeske Mission.
netzpolitik.org/2025/moderat...
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Heimatforscher mit NSDAP Hintergrund. Wie geht man mit so was um? Gibt es da Handreichungen? Eventuell @ilkokowalczuk.bsky.social?
www.archive-in-thueringen.de/de/bestand/v...
www.archive-in-thueringen.de/de/bestand/v...
Nachlass Max Schulze - Archivportal Thüringen
www.archive-in-thueringen.de
June 20, 2025 at 6:07 AM
Heimatforscher mit NSDAP Hintergrund. Wie geht man mit so was um? Gibt es da Handreichungen? Eventuell @ilkokowalczuk.bsky.social?
www.archive-in-thueringen.de/de/bestand/v...
www.archive-in-thueringen.de/de/bestand/v...
Frisch aus den Finanzausschuss #Jena:
"zeichnet sich für das Jahr 2025 ein Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen um 20 Millionen Euro" ab
Das ohnehin geplante Defizit von fast 30 Millione Euro für 2025 dürfte sich damit noch deutlich vergrößern ...
"zeichnet sich für das Jahr 2025 ein Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen um 20 Millionen Euro" ab
Das ohnehin geplante Defizit von fast 30 Millione Euro für 2025 dürfte sich damit noch deutlich vergrößern ...
May 20, 2025 at 3:46 PM
Frisch aus den Finanzausschuss #Jena:
"zeichnet sich für das Jahr 2025 ein Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen um 20 Millionen Euro" ab
Das ohnehin geplante Defizit von fast 30 Millione Euro für 2025 dürfte sich damit noch deutlich vergrößern ...
"zeichnet sich für das Jahr 2025 ein Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen um 20 Millionen Euro" ab
Das ohnehin geplante Defizit von fast 30 Millione Euro für 2025 dürfte sich damit noch deutlich vergrößern ...
#Impfpflicht in #Thüringen mindestens seit 1857. Ohne Impfung keine Schule, Konfirmation oder Ausbildung.
Die Regelungen sind älter als das Deutsche Reich (Reuß jünger Linie - aka #Gfile:///C:/Users/epost/Downloads/Gp2F4_xW0AAWUQU.jpgera und Umland)
Die Regelungen sind älter als das Deutsche Reich (Reuß jünger Linie - aka #Gfile:///C:/Users/epost/Downloads/Gp2F4_xW0AAWUQU.jpgera und Umland)
May 2, 2025 at 7:16 AM
#Impfpflicht in #Thüringen mindestens seit 1857. Ohne Impfung keine Schule, Konfirmation oder Ausbildung.
Die Regelungen sind älter als das Deutsche Reich (Reuß jünger Linie - aka #Gfile:///C:/Users/epost/Downloads/Gp2F4_xW0AAWUQU.jpgera und Umland)
Die Regelungen sind älter als das Deutsche Reich (Reuß jünger Linie - aka #Gfile:///C:/Users/epost/Downloads/Gp2F4_xW0AAWUQU.jpgera und Umland)
Reposted by Bastian Ebert
Das ist die selbstverursachte Klatsche für Sahra Wagenknecht: Katja Wolf ist als Landesvorsitzende des Thüringer BSW mit 61 Stimmen wiedergewählt worden. Ihre Herausforderin Anke Wirsing kam auf 35 Stimmen.
April 26, 2025 at 1:10 PM
Das ist die selbstverursachte Klatsche für Sahra Wagenknecht: Katja Wolf ist als Landesvorsitzende des Thüringer BSW mit 61 Stimmen wiedergewählt worden. Ihre Herausforderin Anke Wirsing kam auf 35 Stimmen.
Es scheint auch bei #Starlink von Elon #Musk derzeit nicht so gut zu laufen. Das Unternehmen versucht die Kundenzahlen mit kostenloser Hardware zu pushen.
mobile-dealz.de/16183/starli...
mobile-dealz.de/16183/starli...
Starlink derzeit komplett ohne Kaufpreis
Das Satelliten-Internet von Elon Musk ist derzeit besonders günstig zu bekommen, denn je nach Region in Deutschland erlässt das Unternehmen neuen Kunden den K
mobile-dealz.de
April 9, 2025 at 7:57 AM
Es scheint auch bei #Starlink von Elon #Musk derzeit nicht so gut zu laufen. Das Unternehmen versucht die Kundenzahlen mit kostenloser Hardware zu pushen.
mobile-dealz.de/16183/starli...
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Autsch. Signal macht sich höchst offiziell über das Kabinett der Deppen in den USA lustig ... :)
March 27, 2025 at 7:20 AM
Autsch. Signal macht sich höchst offiziell über das Kabinett der Deppen in den USA lustig ... :)
Die Frage sollte generell sein, warum Behörden solche Software benötigen. Eine Kontrolle des Einsatzes und des Datenabsflusses dürfte insgesamt kaum machbar sein.
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2025/palanti...
netzpolitik.org/2025/palanti...
Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden
Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten...
netzpolitik.org
March 24, 2025 at 4:39 PM
Die Frage sollte generell sein, warum Behörden solche Software benötigen. Eine Kontrolle des Einsatzes und des Datenabsflusses dürfte insgesamt kaum machbar sein.
Ein wenig Statistik zu den Schulen in #Jena: aktuell 15.700 SuS in der Stadt in allen Schulen.
Klassengrößen:
- 22,5 SuS in Grundschulen
- 21,8 SuS in den Grundstufen der TGS – 22,4 in der SEK1 der TGS
- 22,8 SuS in der SEK1 der Gymnasien
- 16,5 SuS in den berufsbildenden Schulen
Klassengrößen:
- 22,5 SuS in Grundschulen
- 21,8 SuS in den Grundstufen der TGS – 22,4 in der SEK1 der TGS
- 22,8 SuS in der SEK1 der Gymnasien
- 16,5 SuS in den berufsbildenden Schulen
March 21, 2025 at 3:49 PM
Ein wenig Statistik zu den Schulen in #Jena: aktuell 15.700 SuS in der Stadt in allen Schulen.
Klassengrößen:
- 22,5 SuS in Grundschulen
- 21,8 SuS in den Grundstufen der TGS – 22,4 in der SEK1 der TGS
- 22,8 SuS in der SEK1 der Gymnasien
- 16,5 SuS in den berufsbildenden Schulen
Klassengrößen:
- 22,5 SuS in Grundschulen
- 21,8 SuS in den Grundstufen der TGS – 22,4 in der SEK1 der TGS
- 22,8 SuS in der SEK1 der Gymnasien
- 16,5 SuS in den berufsbildenden Schulen
Keine Überraschung.
Mal verfälscht, mal erfunden: Das Wutportal „Nius“ zitiert Menschen mit Sätzen, die sie nie gesagt haben. (Abo)
„Achtung Fake News“: „Nius“ und die erfundenen Zitate
Das Wutportal von Julian Reichelt zitiert Menschen mit Sätzen, die sie nie gesagt haben. Mehrere Fälle sind bisher bekannt.
uebermedien.de
March 19, 2025 at 7:26 AM
Keine Überraschung.
Grundsteuerbescheid #Jena ist da. #Grundsteuer hat sich mehr als verdoppelt durch die Neuberechnung (trotz Senkung des Hebensatzes).
Wohnen wird also wieder teurer in der Stadt.
Wohnen wird also wieder teurer in der Stadt.
March 12, 2025 at 11:17 AM
Grundsteuerbescheid #Jena ist da. #Grundsteuer hat sich mehr als verdoppelt durch die Neuberechnung (trotz Senkung des Hebensatzes).
Wohnen wird also wieder teurer in der Stadt.
Wohnen wird also wieder teurer in der Stadt.
Rheinmetall kündigt an, dass die Dividende auf 8,10 Euro (Vorjahr: 5,70) steigen wird. Das sind die Zahlen VOR dem neuen Rüstungspaket.
Die neue Aufrüstungspolitik sorgt für dicke Gewinne ...
Die neue Aufrüstungspolitik sorgt für dicke Gewinne ...
March 12, 2025 at 9:07 AM
Rheinmetall kündigt an, dass die Dividende auf 8,10 Euro (Vorjahr: 5,70) steigen wird. Das sind die Zahlen VOR dem neuen Rüstungspaket.
Die neue Aufrüstungspolitik sorgt für dicke Gewinne ...
Die neue Aufrüstungspolitik sorgt für dicke Gewinne ...
Ein Schwerverletzter nach Auseinandersetzung in den Arcaden #Gera. Rechte Fakenews breiten sich bereits wieder in den Social Media Netzwerken aus.
www.mdr.de/nachrichten/...
www.mdr.de/nachrichten/...
Gera: Mann bei Streit in Einkaufszentrum schwer verletzt - mehrere Schnitte und Stiche | MDR.DE
In einem Einkaufszentrum in Gera ist ein Mann bei einem Streit schwer verletzt worden. Er erlitt Schnitte und Stiche. Die Polizei nahm einen Tatverdächtigen fest.
www.mdr.de
March 12, 2025 at 6:49 AM
Ein Schwerverletzter nach Auseinandersetzung in den Arcaden #Gera. Rechte Fakenews breiten sich bereits wieder in den Social Media Netzwerken aus.
www.mdr.de/nachrichten/...
www.mdr.de/nachrichten/...
#Jena mittlerweile bei Kaltmieten von 17 bis 19 Euro pro Quadratmeter im Neubau. Selbst wenn wir also neuen Wohnraum bekommen - die Nachfrage dürfte überschaubar sein.
Quelle:
archive.ph/wDchn#select...
Quelle:
archive.ph/wDchn#select...
archive.ph
March 11, 2025 at 4:43 PM
#Jena mittlerweile bei Kaltmieten von 17 bis 19 Euro pro Quadratmeter im Neubau. Selbst wenn wir also neuen Wohnraum bekommen - die Nachfrage dürfte überschaubar sein.
Quelle:
archive.ph/wDchn#select...
Quelle:
archive.ph/wDchn#select...
Der #BGH zwingt das OLG #Jena dazu, gegen Knockout 51 doch wegen Bildung einer terrorstischen Vereinigung zu verhandeln.
#Thüringen
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/P...
#Thüringen
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/P...
Presse : Pressemitteilungen aus dem Jahr 2025 - Bundesgerichtshof eröffnet erstinstanzliches Strafverfahren wegen Vorwürfen in Bezug auf eine rechtsextremistische Kampfsportgruppe vor dem Thüringer Oberlandesgericht
Bundesgerichtshof eröffnet erstinstanzliches Strafverfahren wegen Vorwürfen in Bezug auf eine rechtsextremistische Kampfsportgruppe vor dem Thüringer Oberlandesgericht
www.bundesgerichtshof.de
March 8, 2025 at 7:30 AM
Der #BGH zwingt das OLG #Jena dazu, gegen Knockout 51 doch wegen Bildung einer terrorstischen Vereinigung zu verhandeln.
#Thüringen
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/P...
#Thüringen
www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/P...
Ob man an den Zuschauerzahlen von "Captain America - BNW" in der kommenden dritten Woche ablesen kann, dass Trump die Marke nachhaltig geschädigt hat?
March 1, 2025 at 8:31 AM
Ob man an den Zuschauerzahlen von "Captain America - BNW" in der kommenden dritten Woche ablesen kann, dass Trump die Marke nachhaltig geschädigt hat?
Reposted by Bastian Ebert
Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen.
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
February 27, 2025 at 4:35 PM
Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen.
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
The Circle of Wählerenttäuschung:
- Parteien wählen, die unrealistische Versprechungen machen.
- Nach der Wahl enttäuscht sein, weil die Versprechen nicht umgesetzt werden.
- Repeat
www.n-tv.de/politik/Auch...
- Parteien wählen, die unrealistische Versprechungen machen.
- Nach der Wahl enttäuscht sein, weil die Versprechen nicht umgesetzt werden.
- Repeat
www.n-tv.de/politik/Auch...
Auch Merz sieht, wie knapp die nächste Regierung bei Kasse sein wird
In ihrem Wahlprogramm pocht die Union noch auf die Schuldenbremse. Jetzt vollzieht der CDU-Vorsitzende Merz eine Kehrtwende: Er schließt weder eine Reform der Schuldenbremse noch ein Sondervermögen fü...
www.n-tv.de
February 25, 2025 at 7:13 AM
The Circle of Wählerenttäuschung:
- Parteien wählen, die unrealistische Versprechungen machen.
- Nach der Wahl enttäuscht sein, weil die Versprechen nicht umgesetzt werden.
- Repeat
www.n-tv.de/politik/Auch...
- Parteien wählen, die unrealistische Versprechungen machen.
- Nach der Wahl enttäuscht sein, weil die Versprechen nicht umgesetzt werden.
- Repeat
www.n-tv.de/politik/Auch...
Angela Merkel hatte in jeder ihrer Bundestageswahlen mehr Stimmenanteile geholt als Friedrich Merz.
February 24, 2025 at 4:37 PM
Angela Merkel hatte in jeder ihrer Bundestageswahlen mehr Stimmenanteile geholt als Friedrich Merz.
Die Forschungsgruppe Wahlen sieht die #LINKE auf dem höchsten Stand seit 2021 und die #CDU so niedrig wie zuletzt Mitte 2023. Merz scheint im Wahlkampf nicht punkten zu können.
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF (Projektion): CDU/CSU 28 % | AfD 21 % | SPD 16 % | GRÜNE 14 % | DIE LINKE 8 % | FDP 4,5 % | BSW 4,5 % | Sonstige 4 %
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/pol...
➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/pol...
February 21, 2025 at 7:19 AM