ulrichgut.bsky.social
@ulrichgut.bsky.social
"Ein verkehrtes Verständnis der Berufsgattung Politiker."
Fabian Renz, Leiter des Ressorts Analyse und Meinungen des Tages-Anzeigers, widerspricht gleich am Tag nach Erscheinen des Interviews mit Politökonom Laurenz Guenther insbesondere dessen Forderung nach einer Verschärfung des Strafrechts.
November 18, 2025 at 6:54 AM
Strategie gegen Extremismus muss sein. Sie erfordert Realismus und Entschlossenheit. Aber Übernahme und Ausführung extremistischer Forderungen ist keine Strategie, sondern Selbstaufgabe, die den Aufstieg der Extremisten fördert.
politreflex.ch/gegen-populi...
Gegen Populismus: Strategie ja, Selbstaufgabe nein! - PolitReflex
Entschieden zurückzuweisen sind deshalb Empfehlungen des Postdoc-Forschers Laurenz Guenther, denen der "Tages-Anzeiger" in einem Interview in seinem Fusionsressort "Kultur, Gesellschaft & Wissen" am 1...
politreflex.ch
November 17, 2025 at 7:55 PM
Die Gegnerschaft des Vertragspakets Schweiz-EU behauptet, die Rechtsübernahme sei „automatisch“. Der Verein „Unser Recht“ widerspricht dem im Vernehmlassungsverfahren, verlangt aber Massnahmen, die sicherstellen, dass die Schweiz rechtzeitig ihre Interessen wahrt.
politreflex.ch/vertragspake...
Vertragspaket Schweiz EU: Ein Ja mit Anforderungen - PolitReflex
Der Verein "Unser Recht", gegründet 2007, hat den statutarischen Zweck, "für Verständnis, Achtung und Weiterentwicklung von Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht im Verhältnis zur Demokrat...
politreflex.ch
November 13, 2025 at 6:03 AM
Alice Weidel scheint erkannt zu haben, dass ein Putin-freundliches Profil dem Ansehen der AfD bei vielen Wählerinnen und Wählern schadet.
Weidel zieht Trump vor. Und in der Tat haben sich ja Trumps Republikaner bereits zugunsten der AfD in die deutsche Politik eingemischt.
November 13, 2025 at 5:22 AM
"Geht doch!" sagen Deutsche mitunter - leicht spöttisch -, wenn jemand endlich etwas tut, das er oder sie eine Weile vor sich hingeschoben hat.
"Geht doch!" NZZ Deutschland berichtet am 13.11.25 über die Russlandreise von AfD-Politikern und über die Uneinigkeit in der AfD.
www.nzz.ch/internationa...
Weidels Machtwort: Russland-Reisen sind ein Streitpunkt innerhalb der AfD
Während sich die AfD-Parteichefin Alice Weidel lieber mit J. D. Vance und Elon Musk umgibt, liegen dem Co-Parteichef Tino Chrupalla die Kontakte zu Moskau immer noch am Herzen. Die Nähe zu Russla...
www.nzz.ch
November 13, 2025 at 5:22 AM
Reposted
UNSER RECHT hat eine Stellungnahme eingereicht im Vernehmlassungsverfahren zum #Vertragspaket Schweiz-EU. In ihrer Zusammenfassung umreissen Dr. iur. Ulrich Gut & Prof. Dr. iur. Martin Dumermuth die wichtigsten Punkte.
#Bilaterale #EU
Das Vertragspaket Schweiz-EU - UNSER RECHT
Feststellungen, Forderungen und Lösungsvorschläge in der Stellungnahme von UNSER RECHT zu den Bilateralen III.
unser-recht.ch
November 12, 2025 at 1:36 PM
Der österreichische Nationalratspräsident, ein FPÖ-Politiker, ehrt einen radikalen Antisemiten.
Bericht der NZZ-Korrespondentin in Wien, @meretbaumann.bsky.social :
www.nzz.ch/internationa...
Neue Strategie gegen Judenhass in Österreich – gleichzeitig ehrt die FPÖ einen Antisemiten
Die Regierung in Wien nimmt für sich eine europäische Vorreiterrolle im Kampf gegen Antisemitismus in Anspruch. Derweil lädt der Parlamentspräsident zu einer Veranstaltung im Gedenken an einen Nationa...
www.nzz.ch
November 11, 2025 at 5:44 AM
Und hier der Link zur lesenswerten Rede des deutschen Bundespräsidenten:
www.bundespraesident.de/SharedDocs/R...
November 10, 2025 at 9:59 AM
Eine Reise einflussreicher AfD-Politiker nach Russland ist der NZZ-Redaktion in Berlin keine Beachtung wert. Aber „allzeit bereit“ greift sie sofort Bundespräsident Steinmeier an, weil er in einer Rede am Jahrestag der Reichspogromnacht vor Rechtsextremismus warnte.
politreflex.ch/nzz-deutschl...
NZZ Deutschland und die AfD - PolitReflex
Fall 1, Auszug aus einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen" vom 8. November 2025: "(...) den von CSU-Generalsekretär Huber zu Recht als „Landesverrat“ bewerteten Russland-Trip hat die Fraktionsspit...
politreflex.ch
November 10, 2025 at 6:53 AM
Ein verantwortungsloser Akt des Ringier-Verlags.
Ein Akt im Dienst autokratischer Medienpolitik, gegen Medienfreiheit, freien Journalismus, freie Recherche.
Die hierfür Verantwortlichen können nur hoffen, dass Orban die Wahlen verliert.
@meretbaumann.bsky.social
www.nzz.ch/wirtschaft/r...
Ringier verkauft «Blikk»: Grösste Zeitung Ungarns geht kurz vor der Wahl ans Orban-Lager
Eine regierungsnahe Mediengruppe übernimmt das Boulevardblatt «Blikk» vom Schweizer Konzern. Ringier begründet den Verkauf mit der strategischen Ausrichtung. Für die Unabhängigkeit der ungarischen Med...
www.nzz.ch
November 8, 2025 at 8:38 AM
Teile des politischen Spektrums würden lieber so leben, wie man unter Putin lebt. Und Teile möchten zumindest nicht versuchen, sich dagegen zu wehren.
Aber die Regierungen, die Putin Widerstand ankündigen, haben Mehrheiten hinter sich.
Frankfurter Allgemeine, 8.11.25:
November 8, 2025 at 7:53 AM
Jetzt durch die "Frankfurter Allgemeine" (8.11.25) bestätigt:
Russlandreise einer AfD-Delegation.
Nur zu Medwedew dürfen sie nicht.
www.faz.net/aktuell/poli...
November 8, 2025 at 7:37 AM
PolitReflex verfolgte und kommentierte über Jahre, wie Kulturjournalismus mehr und mehr verdrängt wurde. Aber es blieb nicht beim Klagen: Mit CÜLTÜR entstand ein Online-Medium, das Grenzen überschreitet – und nun seinen ersten Jahrestag begeht.

politreflex.ch/ein-jahr-cue...
Ein Jahr CÜLTÜR: Online-Kulturmedium, Grenzen überschreitend - PolitReflex
Grenzen überschreiten - Grenzen zwischen Generationen: Junge Journalistinnen und Journalisten vermitteln Kultur in jungem Stil und pflegen zugleich das klassische Feuilleton, mit erfahrenen Autorinnen...
politreflex.ch
November 7, 2025 at 11:15 AM
Ein Thema für NZZ-Deutschland?
Vielleicht könnten sie ja versuchen, es zu falsifizieren.
Wenn nicht, wären Leserinnen und Leser gespannt auf einen Kommentar...
www.t-online.de/nachrichten/...
AfD-Treffen mit Medwedew: Kreml organisiert Widerstand gegen Merz – auch BSW verstrickt
Russland baut Kontakte zu Abgeordneten aus AfD und BSW auf. Sie sollen Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben. AfD-Politiker treffen Dmitri Medwedew in Russland.
www.t-online.de
November 7, 2025 at 10:16 AM
Le voilà:
Der Geburtstags-Newsletter CÜLTÜR!
Und wenn du auf das grosse gelbe DANKE-Feld klickst, siehst und hörst du heitere und ernste Glückwünsche.
mailchi.mp/ch-intercult...
November 7, 2025 at 8:51 AM
CÜLTÜR - das neue Kulturmedium wird am kommenden Samstag einjährig. Ganz jung - aber mit "Feuilleton 4-ever".
Kennst du CÜLTÜR schon? Wenn nicht, lohnt sich ein Test. Das Abonnement des wöchentlichen E-Mail-Newsletters ist kostenlos, das Abonnementsformular hier: lnkd.in/dz4pE85M
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lnkd.in
November 5, 2025 at 6:36 AM
Nach dem deutlichen Ja der FDP-Delegierten zu den Bilateralen III startete die SVP eine Kampagne, um Mitglieder der FDP zum Übertritt in die SVP zu veranlassen. Hierzu wurde PolitReflex auf eine träfe Zuschrift an die „Aargauer Zeitung“ hingewiesen.

politreflex.ch/demokratieve...
„Demokratieverständnis der FDP und der SVP“ - PolitReflex
Unter dem Titel "Demokratieverständnis der FDP und der SVP" schreibt Hans-Peter Widmer: "Die Delegiertenversammlung der FDP Schweiz gelangte nach eingehender Pro- und Kontra-Diskussion sowie einer Güt...
politreflex.ch
November 2, 2025 at 5:23 PM
Reposted
Diese Themen erwarten Sie in unserem Oktober-Newsletter:
▫️ Überlegungen zur (Un-) Berechenbarkeit des Strafmasses
▫️Der Europatag 2025 der Europäischen Bewegung Schweiz
UNSER RECHT - Newsletter
Hier finden sie unseren Newsletter - von der aktuellsten Ausgabe zurück bis Anfang 2024.
unser-recht.ch
October 30, 2025 at 8:17 AM
Zum Doppel-Interview der NZZ über den Leonhard-Kreis:
Es wird festgestellt und von Maurer bestätigt, der Leonhard-Kreis habe kein AfD-Mitglied. Zu ergänzen: Auf seinen Webseiten bringt er "Sieben Thesen zu Steuerwettbewerb und Demokratie" vom kommunalpolitischen Forum der AfD-Bundestagsfraktion.
October 31, 2025 at 6:36 AM
In der Feuilleton-Rubrik des wöchentlichen CÜLTÜR-Newsletters vom Freitag, 31.10.2025:
xn--cltr-0rac.ch/a/wege-zur-m...
October 31, 2025 at 6:11 AM
Und einmal mehr ist darauf hinzuweisen, dass dies nicht nur für die Exportfirmen von Bedeutung ist, sondern auch für die ihr zuliefernden Firmen aus der Binnenwirtschaft, und für deren Angestellte.
October 29, 2025 at 6:54 AM
Bilaterale III.
Mit der Wohnungsnot entdeckte die Gegnerschaft ein potenziell wirkungsstarkes Thema.
Doch sind Entwicklungen zu erkennen, die bis zur Abstimmung ein anderes Anliegen in den Vordergrund rücken können: Die Beschäftigung. Mehr dazu:
politreflex.ch/politreflex-...
PolitReflex Monatsbrief Oktober 2025 - PolitReflex
Trotz Meinungsumfragen, die Mehrheiten für die Bilateralen III ergeben (Link 1), ist noch keineswegs sicher, dass auch die Volksabstimmung positiv ausgehen wird. Angesichts der Grösse und Vielfalt des...
politreflex.ch
October 29, 2025 at 6:53 AM
Bilaterale III: Zur Forderung nach dem Ständemehr / Zur Erwartung, dass die Nato die Schweiz schützt
politreflex.ch/politreflex-...
PolitReflex Monatsbrief Oktober 2025 - PolitReflex
Trotz Meinungsumfragen, die Mehrheiten für die Bilateralen III ergeben (Link 1), ist noch keineswegs sicher, dass auch die Volksabstimmung positiv ausgehen wird. Angesichts der Grösse und Vielfalt des...
politreflex.ch
October 28, 2025 at 5:52 PM
Rechtsextreme in Europa - immer lauter, frecher, hemmungsloser, mitunter einschüchternd.
Aber wenn sie auf Widerspruch und Widerstand stossen, jammern sie über angebliche Einschränkung ihrer Meinungsäusserungsfreiheit - und lassen jammern, neu durch einen Verein Leonhard (Präsident: Ueli Maurer).
October 28, 2025 at 5:26 AM
„Wo bleibt das Positive?“ Zum Beispiel in den Räumen des Gemeindehauses von Uzwil SG, in denen kulturelles Erbe im kommunalen Alltag präsent ist. Verwaltungsleiter Thomas Stricker, dem dies zu verdanken ist, stellt sie im „Toggenburger Jahrbuch 2026“ vor.
politreflex.ch/wenn-gemeind...
Wenn Gemeinden ihr kulturelles Leben und Erbe zugänglich machen - PolitReflex
Auszug aus Thomas Strickers Artikel im Toggenburger Jahrbuch 2026" (Link): "Und wer sind denn nun diese Persönlichkeiten, deren Räume die Besucherinnen und Besucher erfreuten? Es sind ganz unterschied...
politreflex.ch
October 27, 2025 at 6:37 AM