Teresa
@twidlok.bsky.social
Freiheit = Verantwortlichkeit | Vorsitzende von @load-ev.de | #Bürgerrechte #Digitalpolitik #Zukunftsoptimismus
Heute denken wir bei @load-ev.de ganz besonders an Jimmy. Am vergangenen Wochenende waren wir mal wieder in Bayern und haben auf dem Real Life Treffen unter anderem auch über #Bürgerrechte im Digitalen, mit unserem Gast @sabineleutheusser.bsky.social gesprochen. Vielen Dank für Ihre Zeit! 🙏
Heute ist der Todestag des LOAD-Mitgründers Jimmy Schulz. In vielen Gesprächen am vergangenen Wochenende kamen wir auf Ideen von Jimmy zu sprechen. Wir kehrten mit unserem 23. Real Life Treffen an die erste Wirkungsstätte von Jimmy nach Bayern zurück.
▶️ load-ev.de/2025/11/22/r...
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November 25, 2025 at 6:52 PM
Heute denken wir bei @load-ev.de ganz besonders an Jimmy. Am vergangenen Wochenende waren wir mal wieder in Bayern und haben auf dem Real Life Treffen unter anderem auch über #Bürgerrechte im Digitalen, mit unserem Gast @sabineleutheusser.bsky.social gesprochen. Vielen Dank für Ihre Zeit! 🙏
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Erst diese Woche hat die Bundesregierung über europäische digitale Souveränität gesprochen, und jetzt soll ausgerechnet die Überwachungssoftware von #Palantir in Deutschland als unverzichtbar gelten? Immer wenn etwas so genannt wird, sollte man hellhörig werden. #BerlinDirekt 1/3
November 24, 2025 at 5:22 AM
Erst diese Woche hat die Bundesregierung über europäische digitale Souveränität gesprochen, und jetzt soll ausgerechnet die Überwachungssoftware von #Palantir in Deutschland als unverzichtbar gelten? Immer wenn etwas so genannt wird, sollte man hellhörig werden. #BerlinDirekt 1/3
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Morgen findet zur Übergabe der Petition gegen die #Chatkontrolle um 11:30 Uhr eine Kundgebung vor dem @bmi.bund.de statt. Kommt vorbei und macht mit uns gemeinsam Innenminister #Dobrindt deutlich, dass wir uns gegen die Überwachungspläne der EU wehren!
📍Details: chat-kontrolle.eu/index.php/ev...
📍Details: chat-kontrolle.eu/index.php/ev...
October 8, 2025 at 6:42 PM
Morgen findet zur Übergabe der Petition gegen die #Chatkontrolle um 11:30 Uhr eine Kundgebung vor dem @bmi.bund.de statt. Kommt vorbei und macht mit uns gemeinsam Innenminister #Dobrindt deutlich, dass wir uns gegen die Überwachungspläne der EU wehren!
📍Details: chat-kontrolle.eu/index.php/ev...
📍Details: chat-kontrolle.eu/index.php/ev...
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Innenminister Dobrindt plant eine biometrische Rasterfahndung im Internet einzuführen – offenbar womöglich mit Lösung von #palantir .
Warum diese „Wunder-Tools“ den demokatischen Ansprüchen an Bürgerrechten und Datenschutz nicht genügt, haben wir im Blog zusammengefasst:
load-ev.de/2025/08/07/s...
Warum diese „Wunder-Tools“ den demokatischen Ansprüchen an Bürgerrechten und Datenschutz nicht genügt, haben wir im Blog zusammengefasst:
load-ev.de/2025/08/07/s...
August 7, 2025 at 1:58 PM
Innenminister Dobrindt plant eine biometrische Rasterfahndung im Internet einzuführen – offenbar womöglich mit Lösung von #palantir .
Warum diese „Wunder-Tools“ den demokatischen Ansprüchen an Bürgerrechten und Datenschutz nicht genügt, haben wir im Blog zusammengefasst:
load-ev.de/2025/08/07/s...
Warum diese „Wunder-Tools“ den demokatischen Ansprüchen an Bürgerrechten und Datenschutz nicht genügt, haben wir im Blog zusammengefasst:
load-ev.de/2025/08/07/s...
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In einem offenen Brief kritisieren mehr als 20 Organisationen standardmäßig nicht-öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses. Sie fordern Transparenz und halten nicht-öffentliche Sitzungen für einen „strukturellen Rückschritt“ für die demokratische Öffentlichkeit.
netzpolitik.org/2025/offener...
netzpolitik.org/2025/offener...
Offener Brief: Fehlende Transparenz im Digitalausschuss
In einem offenen Brief kritisieren mehr als 20 Organisationen standardmäßig nicht-öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses. Sie fordern Transparenz und halten nicht-öffentliche Sitzungen für einen
netzpolitik.org
July 10, 2025 at 1:21 PM
In einem offenen Brief kritisieren mehr als 20 Organisationen standardmäßig nicht-öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses. Sie fordern Transparenz und halten nicht-öffentliche Sitzungen für einen „strukturellen Rückschritt“ für die demokratische Öffentlichkeit.
netzpolitik.org/2025/offener...
netzpolitik.org/2025/offener...
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Die neue Linie der Nicht-Öffentlichkeit ist nicht nur mutlos, sondern auch ein schlechtes Signal für die #Digitalpolitik der Bundesregierung.
Den Offenen Brief findet ihr hier: d-64.org/mut-zu-trans...
#Transparenz #DigitaleZivilgesellschaft #Bundestag #OpenGovernment
Den Offenen Brief findet ihr hier: d-64.org/mut-zu-trans...
#Transparenz #DigitaleZivilgesellschaft #Bundestag #OpenGovernment
Mut zu Transparenz: Öffentliche Sitzungen im Digitalausschuss | D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt
Nahaufnahme der Reichstagskuppel mit blauem Filter. Weißer Text: 'Mut zu Transparenz: Öffentliche Sitzungen im Digitalausschuss', wobei die Wörter 'Transparenz' und "Digitalausschuss' in hellgrün herv...
d-64.org
July 10, 2025 at 7:00 AM
Die neue Linie der Nicht-Öffentlichkeit ist nicht nur mutlos, sondern auch ein schlechtes Signal für die #Digitalpolitik der Bundesregierung.
Den Offenen Brief findet ihr hier: d-64.org/mut-zu-trans...
#Transparenz #DigitaleZivilgesellschaft #Bundestag #OpenGovernment
Den Offenen Brief findet ihr hier: d-64.org/mut-zu-trans...
#Transparenz #DigitaleZivilgesellschaft #Bundestag #OpenGovernment
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🚫 Weniger Transparenz im #Digitalausschuss? Ein Rückschritt!
Gemeinsam mit anderen Organisationen fordern wir als LOAD mehr Öffentlichkeit im Bundestagsausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung.
@d-64.org @superrrnetwork.bsky.social @algorithmwatch.org u.a.
Gemeinsam mit anderen Organisationen fordern wir als LOAD mehr Öffentlichkeit im Bundestagsausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung.
@d-64.org @superrrnetwork.bsky.social @algorithmwatch.org u.a.
July 10, 2025 at 7:00 AM
🚫 Weniger Transparenz im #Digitalausschuss? Ein Rückschritt!
Gemeinsam mit anderen Organisationen fordern wir als LOAD mehr Öffentlichkeit im Bundestagsausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung.
@d-64.org @superrrnetwork.bsky.social @algorithmwatch.org u.a.
Gemeinsam mit anderen Organisationen fordern wir als LOAD mehr Öffentlichkeit im Bundestagsausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung.
@d-64.org @superrrnetwork.bsky.social @algorithmwatch.org u.a.
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#Chatkontrolle:
"Die EU-Staaten können sich bisher nicht auf eine gemeinsame Position einigen. Ob Spanien, Belgien oder Ungarn: Bisher ist jede Ratspräsidentschaft daran gescheitert, eine Einigung im Rat zu organisieren. Jetzt gibt auch Polen auf."
netzpolitik.org/2025/interne...
"Die EU-Staaten können sich bisher nicht auf eine gemeinsame Position einigen. Ob Spanien, Belgien oder Ungarn: Bisher ist jede Ratspräsidentschaft daran gescheitert, eine Einigung im Rat zu organisieren. Jetzt gibt auch Polen auf."
netzpolitik.org/2025/interne...
Interne Dokumente: Polen gibt Einigung bei Chatkontrolle auf
Die EU-Staaten werden sich auch unter der polnischen Ratspräsidentschaft nicht auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle einigen. Polen hat angekündigt, dass es
netzpolitik.org
May 30, 2025 at 10:55 AM
#Chatkontrolle:
"Die EU-Staaten können sich bisher nicht auf eine gemeinsame Position einigen. Ob Spanien, Belgien oder Ungarn: Bisher ist jede Ratspräsidentschaft daran gescheitert, eine Einigung im Rat zu organisieren. Jetzt gibt auch Polen auf."
netzpolitik.org/2025/interne...
"Die EU-Staaten können sich bisher nicht auf eine gemeinsame Position einigen. Ob Spanien, Belgien oder Ungarn: Bisher ist jede Ratspräsidentschaft daran gescheitert, eine Einigung im Rat zu organisieren. Jetzt gibt auch Polen auf."
netzpolitik.org/2025/interne...
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Auf unserem 22. RLT gab uns die @informatik.bsky.social Einblicke in den informatik-monitor.de und das @civic-data-lab.bsky.social zur Stärkung der #Digitalkompetenz.🧠
Digitalcourage hat klargemacht, dass ein gutes digitales Leben Wahlfreiheit voraussetzt. #Digitalzwang
load-ev.de/2025/05/24/r...
Digitalcourage hat klargemacht, dass ein gutes digitales Leben Wahlfreiheit voraussetzt. #Digitalzwang
load-ev.de/2025/05/24/r...
May 28, 2025 at 4:29 PM
Auf unserem 22. RLT gab uns die @informatik.bsky.social Einblicke in den informatik-monitor.de und das @civic-data-lab.bsky.social zur Stärkung der #Digitalkompetenz.🧠
Digitalcourage hat klargemacht, dass ein gutes digitales Leben Wahlfreiheit voraussetzt. #Digitalzwang
load-ev.de/2025/05/24/r...
Digitalcourage hat klargemacht, dass ein gutes digitales Leben Wahlfreiheit voraussetzt. #Digitalzwang
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Ohne große mediale Begleitung erschien der Abschlussbericht zur #Überwachungsgesamtrechnung.
Die neue Bundesregierung steht in der Pflicht, die #ÜGR dauerhaft zu institutionalisieren bevor weitere Überwachungsinstrumente eingeführt werden.
👉 load-ev.de/2025/05/06/f...
Die neue Bundesregierung steht in der Pflicht, die #ÜGR dauerhaft zu institutionalisieren bevor weitere Überwachungsinstrumente eingeführt werden.
👉 load-ev.de/2025/05/06/f...
May 6, 2025 at 9:43 AM
Ohne große mediale Begleitung erschien der Abschlussbericht zur #Überwachungsgesamtrechnung.
Die neue Bundesregierung steht in der Pflicht, die #ÜGR dauerhaft zu institutionalisieren bevor weitere Überwachungsinstrumente eingeführt werden.
👉 load-ev.de/2025/05/06/f...
Die neue Bundesregierung steht in der Pflicht, die #ÜGR dauerhaft zu institutionalisieren bevor weitere Überwachungsinstrumente eingeführt werden.
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Am WoEn haben wir uns mit @percepticon.bsky.social des @ifshhamburg.bsky.social über #Cybersicherheit im Tech-Autoritarismus, sowie mit Hannah Vos (@fragdenstaat.de) und Martina Schlögel über ein #Informationsfreiheitsgesetz 2.0 ausgetauscht.
Es war uns eine Freude!
👉 load-ev.de/2025/05/24/r...
Es war uns eine Freude!
👉 load-ev.de/2025/05/24/r...
May 27, 2025 at 3:58 PM
Am WoEn haben wir uns mit @percepticon.bsky.social des @ifshhamburg.bsky.social über #Cybersicherheit im Tech-Autoritarismus, sowie mit Hannah Vos (@fragdenstaat.de) und Martina Schlögel über ein #Informationsfreiheitsgesetz 2.0 ausgetauscht.
Es war uns eine Freude!
👉 load-ev.de/2025/05/24/r...
Es war uns eine Freude!
👉 load-ev.de/2025/05/24/r...
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Heute konstituiert sich der neue @bundestag.de. Damit endet eine Ära: Einige prägende Abgeordnete, die sich mit großem Einsatz für #Bürgerrechte und #Digitalpolitik starkgemacht haben, scheiden aus. Ihr werdet uns fehlen! Danke für euren Einsatz.
March 25, 2025 at 10:52 AM
Heute konstituiert sich der neue @bundestag.de. Damit endet eine Ära: Einige prägende Abgeordnete, die sich mit großem Einsatz für #Bürgerrechte und #Digitalpolitik starkgemacht haben, scheiden aus. Ihr werdet uns fehlen! Danke für euren Einsatz.
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Die aktuellen Geschehnisse in den 🇺🇸 USA zeigen, wie staatliche Strukturen handstreichartig übernommen und nachhaltig beschädigt werden.
Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter daher zur Errichtung einer #DigitaleBrandmauer auf.
👉 load-ev.de/2025/03/06/d...
Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter daher zur Errichtung einer #DigitaleBrandmauer auf.
👉 load-ev.de/2025/03/06/d...
March 6, 2025 at 4:54 PM
Die aktuellen Geschehnisse in den 🇺🇸 USA zeigen, wie staatliche Strukturen handstreichartig übernommen und nachhaltig beschädigt werden.
Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter daher zur Errichtung einer #DigitaleBrandmauer auf.
👉 load-ev.de/2025/03/06/d...
Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter daher zur Errichtung einer #DigitaleBrandmauer auf.
👉 load-ev.de/2025/03/06/d...
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Die Digitalisierung muss dem Menschen dienen, Freiheit im Netz garantieren und Transparenz staatlichen Handelns gewährleisten.
👉 Unsere Big Five 2025 der Forderungen für eine liberale #digitalpolitik in der nächsten Legislaturperiode : load-ev.de/2025/02/22/t...
👉 Unsere Big Five 2025 der Forderungen für eine liberale #digitalpolitik in der nächsten Legislaturperiode : load-ev.de/2025/02/22/t...
February 22, 2025 at 6:11 PM
Die Digitalisierung muss dem Menschen dienen, Freiheit im Netz garantieren und Transparenz staatlichen Handelns gewährleisten.
👉 Unsere Big Five 2025 der Forderungen für eine liberale #digitalpolitik in der nächsten Legislaturperiode : load-ev.de/2025/02/22/t...
👉 Unsere Big Five 2025 der Forderungen für eine liberale #digitalpolitik in der nächsten Legislaturperiode : load-ev.de/2025/02/22/t...
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Die #Bundestagswahl steht vor der Tür: Wie positionieren sich die Parteien zu Digitalpolitik?
🔍 Wir haben die Wahlprogramme zu den Themen, die uns in den letzten Jahren beschäftigt haben, durchsucht.
👉 #wahlprüfsteine : load-ev.de/wofuer-wir-s...
🔍 Wir haben die Wahlprogramme zu den Themen, die uns in den letzten Jahren beschäftigt haben, durchsucht.
👉 #wahlprüfsteine : load-ev.de/wofuer-wir-s...
February 16, 2025 at 9:05 PM
Die #Bundestagswahl steht vor der Tür: Wie positionieren sich die Parteien zu Digitalpolitik?
🔍 Wir haben die Wahlprogramme zu den Themen, die uns in den letzten Jahren beschäftigt haben, durchsucht.
👉 #wahlprüfsteine : load-ev.de/wofuer-wir-s...
🔍 Wir haben die Wahlprogramme zu den Themen, die uns in den letzten Jahren beschäftigt haben, durchsucht.
👉 #wahlprüfsteine : load-ev.de/wofuer-wir-s...
Reposted by Teresa
Die #Bundestagswahl2025 steht an und es gibt weit mehr als nur den Wahl-O-Mat. Wir haben eine Liste mit Online-Tools zusammengestellt, die dir helfen, die Wahlprogramme zu vergleichen und eine informierte Entscheidung zu treffen.
🗳️💡
👉 load-ev.de/2025/02/09/d...
(Foto von cottonbro studio)
🗳️💡
👉 load-ev.de/2025/02/09/d...
(Foto von cottonbro studio)
February 9, 2025 at 2:12 PM
Die #Bundestagswahl2025 steht an und es gibt weit mehr als nur den Wahl-O-Mat. Wir haben eine Liste mit Online-Tools zusammengestellt, die dir helfen, die Wahlprogramme zu vergleichen und eine informierte Entscheidung zu treffen.
🗳️💡
👉 load-ev.de/2025/02/09/d...
(Foto von cottonbro studio)
🗳️💡
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(Foto von cottonbro studio)
Reposted by Teresa
Intransparente Orga-Auswahl für die #Wahlprüfsteine: #Digitalpolitik bleibt auf der Strecke!
Unsere Vorsitzende @twidlok.bsky.social kritisiert im Gespräch mit @netzpolitik.org das neue Wahlprüfstein-Verfahren und seine Missachtung der Relevanz der Digitalpolitik.
👉 netzpolitik.org/2025/wahlpru...
Unsere Vorsitzende @twidlok.bsky.social kritisiert im Gespräch mit @netzpolitik.org das neue Wahlprüfstein-Verfahren und seine Missachtung der Relevanz der Digitalpolitik.
👉 netzpolitik.org/2025/wahlpru...
Wahlprüfsteine: Parteien definieren, wer relevant ist
Wahlprüfsteine sind eine Möglichkeit, schnell einen Überblick zu den Positionen von Parteien zu bekommen. Doch in diesem Jahr darf nur ein exklusiver Club aus 30 Organisationen und Verbänden Fragen st...
netzpolitik.org
January 11, 2025 at 4:37 PM
Intransparente Orga-Auswahl für die #Wahlprüfsteine: #Digitalpolitik bleibt auf der Strecke!
Unsere Vorsitzende @twidlok.bsky.social kritisiert im Gespräch mit @netzpolitik.org das neue Wahlprüfstein-Verfahren und seine Missachtung der Relevanz der Digitalpolitik.
👉 netzpolitik.org/2025/wahlpru...
Unsere Vorsitzende @twidlok.bsky.social kritisiert im Gespräch mit @netzpolitik.org das neue Wahlprüfstein-Verfahren und seine Missachtung der Relevanz der Digitalpolitik.
👉 netzpolitik.org/2025/wahlpru...
Reposted by Teresa
Heute fand ein Überwachungsspaziergang des Bündnisses #ReclaimYourFace zu den schönsten Überwachungskameras des Hansaplatzes statt. 📷
Die Polizei HH experimentiert hier mit KI-gestützter Verhaltenserkennung und zeigt dabei weder Transparenz noch Nachvollziehbarkeit: marx.wtf/2024/12/24/d... #38C3
Die Polizei HH experimentiert hier mit KI-gestützter Verhaltenserkennung und zeigt dabei weder Transparenz noch Nachvollziehbarkeit: marx.wtf/2024/12/24/d... #38C3
December 29, 2024 at 6:29 PM
Heute fand ein Überwachungsspaziergang des Bündnisses #ReclaimYourFace zu den schönsten Überwachungskameras des Hansaplatzes statt. 📷
Die Polizei HH experimentiert hier mit KI-gestützter Verhaltenserkennung und zeigt dabei weder Transparenz noch Nachvollziehbarkeit: marx.wtf/2024/12/24/d... #38C3
Die Polizei HH experimentiert hier mit KI-gestützter Verhaltenserkennung und zeigt dabei weder Transparenz noch Nachvollziehbarkeit: marx.wtf/2024/12/24/d... #38C3
Der Fall #Schönbohm ist für Ministerin #Faeser und für #Böhmermann ein echter Tiefpunkt. Sich jetzt auch noch hinzustellen und so zu tun als hätte man quasi gewonnen… kannste dir nicht ausdenken. #Rundfunkbeitrag
Hier mal eine ordentliche Einordnung: www.lto.de/recht/nachri...
Hier mal eine ordentliche Einordnung: www.lto.de/recht/nachri...
December 20, 2024 at 7:41 AM
Der Fall #Schönbohm ist für Ministerin #Faeser und für #Böhmermann ein echter Tiefpunkt. Sich jetzt auch noch hinzustellen und so zu tun als hätte man quasi gewonnen… kannste dir nicht ausdenken. #Rundfunkbeitrag
Hier mal eine ordentliche Einordnung: www.lto.de/recht/nachri...
Hier mal eine ordentliche Einordnung: www.lto.de/recht/nachri...
Für die Erklärung des Bundeskanzlers zur #Vertrauensfrage habe ich nur ein Wort: unwürdig.
December 16, 2024 at 12:23 PM
Für die Erklärung des Bundeskanzlers zur #Vertrauensfrage habe ich nur ein Wort: unwürdig.
Putin hat den Westen zum Feind erklärt und Deutschland ist schon längst Ziel der russischen hybriden Kriegsführung. Es ist erleichternd zu hören, dass es noch Sozialdemokraten gibt, die das klar aussprechen. Und nicht einen schäbigen Wahlkampf mit den Ängsten der Menschen führen. #Steinbrück #Miosga
December 15, 2024 at 10:45 PM
Putin hat den Westen zum Feind erklärt und Deutschland ist schon längst Ziel der russischen hybriden Kriegsführung. Es ist erleichternd zu hören, dass es noch Sozialdemokraten gibt, die das klar aussprechen. Und nicht einen schäbigen Wahlkampf mit den Ängsten der Menschen führen. #Steinbrück #Miosga
Im #BerichtAusBerlin spricht Boris Rhein auf die Frage danach, bei welchen Initiativen von Scholz man vor #Neuwahlen noch mitmachen würde davon, dass die Union gerne die IP-Adressdatenspeicherung hätte. #VDS ick hör dir trapsen.
November 10, 2024 at 8:12 PM
Im #BerichtAusBerlin spricht Boris Rhein auf die Frage danach, bei welchen Initiativen von Scholz man vor #Neuwahlen noch mitmachen würde davon, dass die Union gerne die IP-Adressdatenspeicherung hätte. #VDS ick hör dir trapsen.
Reposted by Teresa
Am 3.November haben wir einen neuen Vorstand in leicht veränderter Konstellation gewählt:
load-ev.de/2024/11/03/l...
Der gesamte Vorstand freut sich auf die Zusammenarbeit. Die Themen werden uns in den nächsten zwei Jahren sicher nicht ausgehen!
load-ev.de/2024/11/03/l...
Der gesamte Vorstand freut sich auf die Zusammenarbeit. Die Themen werden uns in den nächsten zwei Jahren sicher nicht ausgehen!
November 6, 2024 at 5:49 PM
Am 3.November haben wir einen neuen Vorstand in leicht veränderter Konstellation gewählt:
load-ev.de/2024/11/03/l...
Der gesamte Vorstand freut sich auf die Zusammenarbeit. Die Themen werden uns in den nächsten zwei Jahren sicher nicht ausgehen!
load-ev.de/2024/11/03/l...
Der gesamte Vorstand freut sich auf die Zusammenarbeit. Die Themen werden uns in den nächsten zwei Jahren sicher nicht ausgehen!
Am Wochenende war ich auf der #Buchmesse und es war wie immer die Reise wert! Ganz besonders freut mich, dass Anne Applebaum den diesjährigen #Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhalten hat. Aus ihrer Preisrede fand ich ein Zitat zur #Freiheit besonders treffend.
October 21, 2024 at 7:17 PM
Am Wochenende war ich auf der #Buchmesse und es war wie immer die Reise wert! Ganz besonders freut mich, dass Anne Applebaum den diesjährigen #Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhalten hat. Aus ihrer Preisrede fand ich ein Zitat zur #Freiheit besonders treffend.
Welch Ironie! Das #Sicherheitspaket wird im Bereich der digitalen Befugnisse vom #Bundesrat abgelehnt, weil es ihnen nicht weit genug geht. Dann kommen die neuen Befugnisse wohl doch erstmal nicht. Mal sehen, ob der Vermittlungsausschuss angerufen wird und von wem! www.bundesrat.de/DE/plenum/bu...
Ausblick auf die Plenarsitzung am 18. Oktober 2024
Neues Präsidium,
Bürokratieentlastung und
Sicherung der Automobilindustrie
www.bundesrat.de
October 18, 2024 at 12:38 PM
Welch Ironie! Das #Sicherheitspaket wird im Bereich der digitalen Befugnisse vom #Bundesrat abgelehnt, weil es ihnen nicht weit genug geht. Dann kommen die neuen Befugnisse wohl doch erstmal nicht. Mal sehen, ob der Vermittlungsausschuss angerufen wird und von wem! www.bundesrat.de/DE/plenum/bu...