Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
@francescabria.bsky.social & @josebautista.bsky.social haben das Vorgehen von US-Big-Tech kartografiert.
Ihre Fazit: Ein autoritäres Netzwerk ist auch hier dabei den Staat zu privatisieren.
Wir müssen #Palantir & Co den Stecker ziehen bevor es zu spät ist.
@francescabria.bsky.social & @josebautista.bsky.social haben das Vorgehen von US-Big-Tech kartografiert.
Ihre Fazit: Ein autoritäres Netzwerk ist auch hier dabei den Staat zu privatisieren.
Wir müssen #Palantir & Co den Stecker ziehen bevor es zu spät ist.
„Versuche europäischer rechter Parteien feministische Ideale für Kampagnen gegen Migranten und Migrantinnen und gegen den Islam zu vereinnahmen.“
Es geht nicht um Sicherheit.
„Versuche europäischer rechter Parteien feministische Ideale für Kampagnen gegen Migranten und Migrantinnen und gegen den Islam zu vereinnahmen.“
Es geht nicht um Sicherheit.
Klar wird er dann nicht zurücktreten, aber es muss eine klare Grenze gezogen werden. Und Millionen Menschen, die diese Grenzen einfordern, wollen repräsentiert werden!
Klar wird er dann nicht zurücktreten, aber es muss eine klare Grenze gezogen werden. Und Millionen Menschen, die diese Grenzen einfordern, wollen repräsentiert werden!
I have a job that won't disappear, I still support unemployment.
I have really good health benefits, I still support access to Medicaid.
I can afford to feed my kids on my income alone despite this clown show, and I still support food stamps.
See how easy it is?
I have a job that won't disappear, I still support unemployment.
I have really good health benefits, I still support access to Medicaid.
I can afford to feed my kids on my income alone despite this clown show, and I still support food stamps.
See how easy it is?
www.theverge.com/news/761338/...
Aber ich werde ja nicht gefragt.
Aber ich werde ja nicht gefragt.
But it raises a much darker question:
What would Trump have done on Jan. 6, 2021 if he had possessed then the kind of control over local law enforcement that he seeks to acquire today?
But it raises a much darker question:
What would Trump have done on Jan. 6, 2021 if he had possessed then the kind of control over local law enforcement that he seeks to acquire today?
lese gerade:
„Klingbeil: "So ein Vorfall darf sich nicht wiederholen" - mir
platzt gleich der Kragen.
Warum hat denn die @spdbundestag.de zugelassen, dass die CDU/CSU sich mit dieser ungeheuerlichen Weigerung am Ende durchsetzt?#bundesverfassungsgericht
lese gerade:
„Klingbeil: "So ein Vorfall darf sich nicht wiederholen" - mir
platzt gleich der Kragen.
Warum hat denn die @spdbundestag.de zugelassen, dass die CDU/CSU sich mit dieser ungeheuerlichen Weigerung am Ende durchsetzt?#bundesverfassungsgericht