Tobias B. Bacherle
@tbbacherle.eu
Tech & digital policy | Focus on AI regulation, data governance, data economy & digital sovereignty | Former MP | Außerdem beim dit is schade e.V.
Ok, langsam haben also wirklich alle verstanden, dass Digitalisierung & Datenwirtschaft enorm wichtig für unseren Standort sind. Worauf es mit neuem Ministerium & EU-Omnibusverfahren ankommt, darüber spreche ich am Donnerstag auf der #DataMatters vom
@bvdwev.bsky.social
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November 4, 2025 at 4:40 PM
Ok, langsam haben also wirklich alle verstanden, dass Digitalisierung & Datenwirtschaft enorm wichtig für unseren Standort sind. Worauf es mit neuem Ministerium & EU-Omnibusverfahren ankommt, darüber spreche ich am Donnerstag auf der #DataMatters vom
@bvdwev.bsky.social
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Das schnellere Erhalten einer #Staatsbürgerschaft hat so hohe Hürden, dass nur die Bestintegrierten sie bekommen. Diesen exzellenten Integrationsanreiz möchte die Bundesregierung wieder abschaffen – mal wieder, um einer AfD-Forderung nachzukommen. www.volksverpetzer.de/aktuelles/st...
Staatsbürgerschaft: Regierung will die beste Integrationsmaßnahme verzögern
Das schnellere Erhalten einer Staatsbürgerschaft hat so hohe Hürden, dass nur die Bestintegrierten sie bekommen. Diesen exzellenten Integrationsanreiz möchte die Bundesregierung wieder abschaffen – ma...
www.volksverpetzer.de
October 7, 2025 at 2:32 PM
Das schnellere Erhalten einer #Staatsbürgerschaft hat so hohe Hürden, dass nur die Bestintegrierten sie bekommen. Diesen exzellenten Integrationsanreiz möchte die Bundesregierung wieder abschaffen – mal wieder, um einer AfD-Forderung nachzukommen. www.volksverpetzer.de/aktuelles/st...
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Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“ im Kampf gegen sexualisierte Gewalt.
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
EU-Überwachungsgesetz: Kinderschutzbund stellt sich gegen Chatkontrolle
Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung
netzpolitik.org
October 6, 2025 at 5:14 PM
Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“ im Kampf gegen sexualisierte Gewalt.
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
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Kanzler Merz hat erst vor wenigen Tagen „ein wachsendes Misstrauen zwischen Staat und Bürgern“ beklagt. Und seine Regierung zieht es gerade ernsthaft in Betracht, der #Chatkontrolle zuzustimmen, mit der die gesamte Kommunikation aller Bürger gescannt werden kann. Extrem gefährlich.
October 6, 2025 at 7:46 AM
Kanzler Merz hat erst vor wenigen Tagen „ein wachsendes Misstrauen zwischen Staat und Bürgern“ beklagt. Und seine Regierung zieht es gerade ernsthaft in Betracht, der #Chatkontrolle zuzustimmen, mit der die gesamte Kommunikation aller Bürger gescannt werden kann. Extrem gefährlich.
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Die #Chatkontrolle ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte. Wenn sie kommt, wird es keine verschlüsselte und sichere Kommunikation in Europa mehr geben.
Das gilt es bei der Abstimmung im EU-Rat nächste Woche zu verhindern. Denn es geht um unsere Freiheit.
Das gilt es bei der Abstimmung im EU-Rat nächste Woche zu verhindern. Denn es geht um unsere Freiheit.
October 7, 2025 at 2:10 PM
Die #Chatkontrolle ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte. Wenn sie kommt, wird es keine verschlüsselte und sichere Kommunikation in Europa mehr geben.
Das gilt es bei der Abstimmung im EU-Rat nächste Woche zu verhindern. Denn es geht um unsere Freiheit.
Das gilt es bei der Abstimmung im EU-Rat nächste Woche zu verhindern. Denn es geht um unsere Freiheit.
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Solange die Union „christlich“ im Namen tragen darf, wird man auch Veggie-Wurst überleben.
October 7, 2025 at 2:54 PM
Solange die Union „christlich“ im Namen tragen darf, wird man auch Veggie-Wurst überleben.
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Trotz des immensen möglichen Schadens der #Chatkontrolle für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Privatsphäre, Demokratie und IT-Sicherheit ist das Thema medial derzeit noch ganz schön unterberichtet. Hier steht, um was es eigentlich geht: netzpolitik.org/2025/fragen-...
Fragen und Antworten: Warum ist Chatkontrolle so gefährlich für uns alle?
Die Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. Wir erklären und kom...
netzpolitik.org
October 6, 2025 at 5:45 AM
Trotz des immensen möglichen Schadens der #Chatkontrolle für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Privatsphäre, Demokratie und IT-Sicherheit ist das Thema medial derzeit noch ganz schön unterberichtet. Hier steht, um was es eigentlich geht: netzpolitik.org/2025/fragen-...
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Alle - Kinderschutzbund, Jurist*innen, IT-Unternehmen, NGOs, Sicherheitsbranche - sind sich einig: Die #Chatkontrolle ist ineffektiv und gefährlich. Hier die Kritik von @amnesty.de
October 7, 2025 at 8:55 AM
Alle - Kinderschutzbund, Jurist*innen, IT-Unternehmen, NGOs, Sicherheitsbranche - sind sich einig: Die #Chatkontrolle ist ineffektiv und gefährlich. Hier die Kritik von @amnesty.de
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📢 Last Call für die Rettung der freien Kommunikation vor der #Chatkontrolle!
BMI & BMJ entscheiden jetzt, wie Deutschland i.d. EU am 14.10. abstimmt - als Zünglein an der Waage.
💥Jetzt Ministerien kontaktieren: chat-kontrolle.eu/index.php/20...
💥& unterschreiben: weact.campact.de/petitions/ch...
BMI & BMJ entscheiden jetzt, wie Deutschland i.d. EU am 14.10. abstimmt - als Zünglein an der Waage.
💥Jetzt Ministerien kontaktieren: chat-kontrolle.eu/index.php/20...
💥& unterschreiben: weact.campact.de/petitions/ch...
Chatkontrolle stoppen!
Die EU-Kommission will Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal zwingen, alle privaten Nachrichten und Fotos in Echtzeit zu scannen. Angeblich zum Kinderschutz. In Wahrheit bedeutet die Chatkontrolle...
weact.campact.de
October 7, 2025 at 8:47 AM
📢 Last Call für die Rettung der freien Kommunikation vor der #Chatkontrolle!
BMI & BMJ entscheiden jetzt, wie Deutschland i.d. EU am 14.10. abstimmt - als Zünglein an der Waage.
💥Jetzt Ministerien kontaktieren: chat-kontrolle.eu/index.php/20...
💥& unterschreiben: weact.campact.de/petitions/ch...
BMI & BMJ entscheiden jetzt, wie Deutschland i.d. EU am 14.10. abstimmt - als Zünglein an der Waage.
💥Jetzt Ministerien kontaktieren: chat-kontrolle.eu/index.php/20...
💥& unterschreiben: weact.campact.de/petitions/ch...
Der Irrsinn #Chatkontrolle geht also in die nächste Runde.
Die große Frage: Kann sich die Informationsintegrität auf die neue Bundesregierung bei der Ratsabstimmung nächste Woche verlassen? Verstehen #Dobrindt & Co was auf dem Spiel steht?
Jetzt die Petition unterzeichnen:
t.co/Jv2YzNYhCc
Die große Frage: Kann sich die Informationsintegrität auf die neue Bundesregierung bei der Ratsabstimmung nächste Woche verlassen? Verstehen #Dobrindt & Co was auf dem Spiel steht?
Jetzt die Petition unterzeichnen:
t.co/Jv2YzNYhCc
https://weact.campact.de/petitions/chatkontrolle-stoppen
t.co
October 7, 2025 at 12:42 PM
Der Irrsinn #Chatkontrolle geht also in die nächste Runde.
Die große Frage: Kann sich die Informationsintegrität auf die neue Bundesregierung bei der Ratsabstimmung nächste Woche verlassen? Verstehen #Dobrindt & Co was auf dem Spiel steht?
Jetzt die Petition unterzeichnen:
t.co/Jv2YzNYhCc
Die große Frage: Kann sich die Informationsintegrität auf die neue Bundesregierung bei der Ratsabstimmung nächste Woche verlassen? Verstehen #Dobrindt & Co was auf dem Spiel steht?
Jetzt die Petition unterzeichnen:
t.co/Jv2YzNYhCc
Vollkommen berechtigte Sorgen. Und absolut unverständlich, dass dieses Vorhaben in Brüssel noch diskutiert wird. Die #Chatkontrolle geht komplett gegen die Freiheit und Demokratie. Sichere Kommunikation ist aber auch wirtschaftlich und sicherheitspolitisch immens wichtig. Irre, das aufzuweichen.
Mehr als 40 europäische Internetfirmen und ein großer digitaler Unternehmensverband schlagen Alarm wegen der #Chatkontrolle. Sie sehen durch die Überwachungspläne Nachteile für den Standort Europa.
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
EU-Überwachungspläne: Internetunternehmen fürchten, dass Chatkontrolle Innovation erstickt
Mehr als 40 europäische Internetfirmen und ein großer digitaler Unternehmensverband schlagen Alarm wegen der Chatkontrolle. Sie sehen durch die Überwachungspläne Nachteile für den Standort Europa.
netzpolitik.org
October 7, 2025 at 12:42 PM
Vollkommen berechtigte Sorgen. Und absolut unverständlich, dass dieses Vorhaben in Brüssel noch diskutiert wird. Die #Chatkontrolle geht komplett gegen die Freiheit und Demokratie. Sichere Kommunikation ist aber auch wirtschaftlich und sicherheitspolitisch immens wichtig. Irre, das aufzuweichen.
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Mehr als 40 europäische Internetfirmen und ein großer digitaler Unternehmensverband schlagen Alarm wegen der #Chatkontrolle. Sie sehen durch die Überwachungspläne Nachteile für den Standort Europa.
netzpolitik.org/2025/eu-uebe...
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EU-Überwachungspläne: Internetunternehmen fürchten, dass Chatkontrolle Innovation erstickt
Mehr als 40 europäische Internetfirmen und ein großer digitaler Unternehmensverband schlagen Alarm wegen der Chatkontrolle. Sie sehen durch die Überwachungspläne Nachteile für den Standort Europa.
netzpolitik.org
October 7, 2025 at 12:40 PM
Mehr als 40 europäische Internetfirmen und ein großer digitaler Unternehmensverband schlagen Alarm wegen der #Chatkontrolle. Sie sehen durch die Überwachungspläne Nachteile für den Standort Europa.
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Da das digitale Fundament der EU gelegt ist, entscheidet sich nun, ob Unternehmen in einem klaren Rechtsrahmen arbeiten können oder im Flickenteppich nationaler Sonderwege stecken bleiben. @tbbacherle.eu, Senior Advisor Tech- & Digitalpolitik bei @365sherpas.com im Standpunkt 👉 t1p.de/1cke7
September 4, 2025 at 8:25 AM
Da das digitale Fundament der EU gelegt ist, entscheidet sich nun, ob Unternehmen in einem klaren Rechtsrahmen arbeiten können oder im Flickenteppich nationaler Sonderwege stecken bleiben. @tbbacherle.eu, Senior Advisor Tech- & Digitalpolitik bei @365sherpas.com im Standpunkt 👉 t1p.de/1cke7
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Der zunehmend verzweifelte Versuch des stellvertretenden Regierungssprechers Sebastian Hille, in der BPK den Frauenmangel in Merz‘ innerem Team zu erklären, ist schon fast mitleiderregend. (Video: Deutsche Welle)
May 24, 2025 at 9:04 AM
Der zunehmend verzweifelte Versuch des stellvertretenden Regierungssprechers Sebastian Hille, in der BPK den Frauenmangel in Merz‘ innerem Team zu erklären, ist schon fast mitleiderregend. (Video: Deutsche Welle)
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Merz sagte in einem Satz, er möchte "irreguläre Migration" begrenzen & im buchstäblich nächsten Satz, er will den Familiennachzug aussetzen. Familiennachzug ist REGULÄRE Migration. Es geht auch Merz nicht um "irreguläre Migration". Es geht um jede Migration. Das wird von niemandem mehr hinterfragt!
March 11, 2025 at 9:37 AM
Merz sagte in einem Satz, er möchte "irreguläre Migration" begrenzen & im buchstäblich nächsten Satz, er will den Familiennachzug aussetzen. Familiennachzug ist REGULÄRE Migration. Es geht auch Merz nicht um "irreguläre Migration". Es geht um jede Migration. Das wird von niemandem mehr hinterfragt!
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Als Grüne stehen wir zu unserer Verantwortung.
Der Zukunft & Sicherheit unseres Landes, den Interessen unserer Kinder fühlen wir uns zutiefst verpflichtet.
Deshalb können wir nicht abnicken, was die Herren von Union & SPD sich in ihrer verantwortungslosen Ausgabenorgie überlegt haben.
Der Zukunft & Sicherheit unseres Landes, den Interessen unserer Kinder fühlen wir uns zutiefst verpflichtet.
Deshalb können wir nicht abnicken, was die Herren von Union & SPD sich in ihrer verantwortungslosen Ausgabenorgie überlegt haben.
March 10, 2025 at 2:35 PM
Als Grüne stehen wir zu unserer Verantwortung.
Der Zukunft & Sicherheit unseres Landes, den Interessen unserer Kinder fühlen wir uns zutiefst verpflichtet.
Deshalb können wir nicht abnicken, was die Herren von Union & SPD sich in ihrer verantwortungslosen Ausgabenorgie überlegt haben.
Der Zukunft & Sicherheit unseres Landes, den Interessen unserer Kinder fühlen wir uns zutiefst verpflichtet.
Deshalb können wir nicht abnicken, was die Herren von Union & SPD sich in ihrer verantwortungslosen Ausgabenorgie überlegt haben.
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Es ist unverantwortlich, dass die angespannte Lage Europas missbraucht wird, um Wahlkampfversprechen zu finanzieren, statt dringend nötige Reformen und Investitionen voranzutreiben.
March 8, 2025 at 5:28 PM
Es ist unverantwortlich, dass die angespannte Lage Europas missbraucht wird, um Wahlkampfversprechen zu finanzieren, statt dringend nötige Reformen und Investitionen voranzutreiben.
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Was natürlich performativ das Reden von den ach so ideologischen Radikallinken als Kokolores kenntlich macht. Wenn man sie so einschätzen würde, würde man sich jetzt, wo man sie für die Mehrheit braucht, anders umgarnen.
March 4, 2025 at 8:28 AM
Was natürlich performativ das Reden von den ach so ideologischen Radikallinken als Kokolores kenntlich macht. Wenn man sie so einschätzen würde, würde man sich jetzt, wo man sie für die Mehrheit braucht, anders umgarnen.
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Tolle, engagierte Rede von @robert-habeck.de im Bundestag mit klarem Fokus auf Zukunftsthemen. Hier ist ganz klar die ökonomische Kompetenz. Hörenswert auch der Kommentar von @mauricehoefgen.bsky.social.
Habeck hat im Bundestag gestern die Union aufgemischt und das TV-Duell kritisiert. Hat er recht? Und: war das Habecks letzte Rede als Minister? 👀
youtu.be/l_2t6rNNqFs
youtu.be/l_2t6rNNqFs
Habeck grillt Union im Bundestag!
YouTube video by Geld für die Welt — Maurice Höfgen
youtu.be
February 12, 2025 at 9:33 PM
Tolle, engagierte Rede von @robert-habeck.de im Bundestag mit klarem Fokus auf Zukunftsthemen. Hier ist ganz klar die ökonomische Kompetenz. Hörenswert auch der Kommentar von @mauricehoefgen.bsky.social.
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Die Steuerversprechen von Union, AfD und FDP für Spitzenverdiener sind angesichts der verteidigungspolitischen Notwendigkeiten und dem Zustand der Infrastruktur schlicht nicht finanzierbar.
(Berechnung @mbloemer.bsky.social @apeichl.bsky.social et al, Grafik @zeit.de)
www.zeit.de/wirtschaft/2...
(Berechnung @mbloemer.bsky.social @apeichl.bsky.social et al, Grafik @zeit.de)
www.zeit.de/wirtschaft/2...
February 13, 2025 at 8:02 AM
Die Steuerversprechen von Union, AfD und FDP für Spitzenverdiener sind angesichts der verteidigungspolitischen Notwendigkeiten und dem Zustand der Infrastruktur schlicht nicht finanzierbar.
(Berechnung @mbloemer.bsky.social @apeichl.bsky.social et al, Grafik @zeit.de)
www.zeit.de/wirtschaft/2...
(Berechnung @mbloemer.bsky.social @apeichl.bsky.social et al, Grafik @zeit.de)
www.zeit.de/wirtschaft/2...
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Für alle, die noch schwanken, wen sie wählen wollen, empfehle ich diese starke Rede von @robert-habeck.de gestern im Bundestag.
Spoiler: Es geht darin nicht nur um Klima, sondern u.a. auch um soziale Gerechtigkeit, Bildung, Wirtschaft, Europa und Demokratie
www.youtube.com/watch?v=oXA9...
Spoiler: Es geht darin nicht nur um Klima, sondern u.a. auch um soziale Gerechtigkeit, Bildung, Wirtschaft, Europa und Demokratie
www.youtube.com/watch?v=oXA9...
Mut für die Zukunft!
YouTube video by Grüne im Bundestag
www.youtube.com
February 12, 2025 at 10:00 AM
Für alle, die noch schwanken, wen sie wählen wollen, empfehle ich diese starke Rede von @robert-habeck.de gestern im Bundestag.
Spoiler: Es geht darin nicht nur um Klima, sondern u.a. auch um soziale Gerechtigkeit, Bildung, Wirtschaft, Europa und Demokratie
www.youtube.com/watch?v=oXA9...
Spoiler: Es geht darin nicht nur um Klima, sondern u.a. auch um soziale Gerechtigkeit, Bildung, Wirtschaft, Europa und Demokratie
www.youtube.com/watch?v=oXA9...
Joa, is verständlich. Die Rede von Robert #Habeck war einfach überzeugend, insbesondere nachdem die #GroKo-Stillstands-Vibes davor durch das hohe Haus geklungen sind.
Die Rede lohnt wirklich, danach kann man dann ins #TeamHabeck kommen
Die Rede lohnt wirklich, danach kann man dann ins #TeamHabeck kommen
February 11, 2025 at 11:19 AM
Joa, is verständlich. Die Rede von Robert #Habeck war einfach überzeugend, insbesondere nachdem die #GroKo-Stillstands-Vibes davor durch das hohe Haus geklungen sind.
Die Rede lohnt wirklich, danach kann man dann ins #TeamHabeck kommen
Die Rede lohnt wirklich, danach kann man dann ins #TeamHabeck kommen
Dösigkeit iwie beste Beschreibung für die alte #GroKo Politik. Aber wer anpackt, der kann was schaffen!
Zum Beispiel den Anteil der Erneuerbaren auf 60% bringen! 💪💚 deswegen natürlich #TeamHabeck
Zum Beispiel den Anteil der Erneuerbaren auf 60% bringen! 💪💚 deswegen natürlich #TeamHabeck
February 11, 2025 at 9:49 AM
Dösigkeit iwie beste Beschreibung für die alte #GroKo Politik. Aber wer anpackt, der kann was schaffen!
Zum Beispiel den Anteil der Erneuerbaren auf 60% bringen! 💪💚 deswegen natürlich #TeamHabeck
Zum Beispiel den Anteil der Erneuerbaren auf 60% bringen! 💪💚 deswegen natürlich #TeamHabeck