Stephan J. Griebel
sjgriebel.bsky.social
Stephan J. Griebel
@sjgriebel.bsky.social
Educated Math & Physics teacher. Refugee support and local politics.
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Die AfD hat sich gerade unerwartet bei der Verbotsdiskussion ein Eigentor geschossen. Und irgendwie berichtet keiner darüber, dass der Beschluss, mit welchem die Beschwerde gegen die Einstufung als rechtsextremistischen Verdachtsfall abgelehnt wurde, bedeutet, dass die AfD verboten werden könnte.
August 15, 2025 at 8:42 AM
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Die Faschisten sind auf dem Vormarsch - schon wieder - und wir machen genau die gleichen Fehler - schon wieder.
datajournal.org/schon-wieder/
Schon wieder
Der Aufstieg der NSDAP/AfD
datajournal.org
February 20, 2025 at 9:41 AM
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Heute haben 124 MdBs den Antrag über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der (faschistischen) AfD angemeldet. Die Debatte dazu wird kommende Woche abgehalten.
January 20, 2025 at 8:56 PM
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Keinen weiteren Ausbau von Flughafeninfrastruktur wie eine 3. Start- und Landebahn am Münchner Flughafen

Wer dies im Grünen Wahlprogramm festgehalten haben möchte hier unterstützen:
antraege.gruene.de/aobdk2025/in...
Änderungsantrag zu WP-01-K1: In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomisch (Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz 2025, Antragsgrün)
Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.
antraege.gruene.de
January 5, 2025 at 7:55 PM
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Das Jahr begann mit Millionen Menschen in Deutschland, die gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen sind und endet mit dem reichsten Menschen der Welt, der bei Axel Springer einen Wahlaufruf für die AfD veröffentlicht.
December 28, 2024 at 11:33 AM
Sei auch dabei!
January 19, 2024 at 5:45 PM
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Tag 1:
Flüchtlinge werden deportiert.
Tag 2:
Migranten ohne Staatsbürgerschaft werden deportiert.
Tag 3:
Migranten mit Staatsbürgerschaft wird diese aberkannt - sie werden deportiert.
Tag 4:
Behinderte werden aus der Öffentlichkeit verbannt und Barrierefreiheit abgeschafft.

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January 12, 2024 at 6:55 AM
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AfD-Verbot jetzt? Vorsicht, der Text ist lang. www.internet-law.de/2024/01/afd-...
Internet-Law » AFD-Verbotsantrag jetzt?
www.internet-law.de
January 5, 2024 at 6:56 PM
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Und wieder verurteilt ein Gericht die Bundesregierung zu wirksameren #Klimaschutz. Warum schafft es die Politik nicht, ohne Gerichtsurteile die nötigen Klimaschutzmaßnahmen auf die Spur zu bringen? www.spiegel.de/politik/deut...
Klimaschutz: Gericht verpflichtet Regierung zu Sofortmaßnahmen
Die Bundesregierung muss mehr tun, um den Ausstoß von Treibhausgasen durch Verkehr und Gebäude zu reduzieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Dies kann noch angefo...
www.spiegel.de
November 30, 2023 at 9:45 AM
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Meine Initiative zum Postgesetz findet sich in den Vorschlägen des Bundeswirtschaftsministerium wieder! Damit gibt es die Möglichkeit die Nachtflüge zwischen 0-5 Uhr der Post am Münchner Flughafen abzuschaffen. Klein aber wichtig!
Meine Pressemitteilung: leon-eckert.de/pressemittei...
Pressemitteilung: Verhandlungserfolg bei der Postreform - Entlastung für die Flughafenregion Münch...
Am Wochenende hat das Wirtschaftsministerium seine Pläne für die Reformierung des Postgesetzes vorgestellt. Für die Flughafenregion besonders interessant: Die Deutsche Post AG soll mehr Zeit für d...
leon-eckert.de
November 29, 2023 at 9:20 AM
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Griechenland, Italien, Spanien und alle Staaten der EU-Osterweiterung lächeln bitter über die deutsche Debatte über die #Schuldenbremse.

Und flüstern:

#Rechtsruck nach drastischen Sozialkürzungen, nachdem Deutschland das in der EU forciert hat? Wir könnten Euch was dazu erzählen.
November 28, 2023 at 7:34 AM
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Wer das Urteil des Bundesverfassunsgerichts zur #Schuldenbremse lobt, darf das Urteil zum #Klimaschutz nicht vergessen. BEIDE Urteile binden nicht nur die Regierung, sondern auch die Opposition.
November 17, 2023 at 12:43 PM
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#MathematikEDU

Save the date: Lange Nacht der Mathematik, 24. / 25. November 2023

Die Mathenacht ist ein Gruppenwettbewerb, rechtzeitige Anmeldung via Homepage ist sehr wichtig, weil nur registrierte Gruppen teilnehmen können.

www.mathenacht.de
November 16, 2023 at 11:32 AM
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Ich freue mich sehr - am 13.2.2024 erscheint mein neues Buch „Die Brandstifter. Wie Extremisten die Republikanische Partei übernahmen“ bei Rowohlt. Ihr könnt das Buch jetzt schon vorbestellen- im Buchladen eures Vertrauens und überall, wo es Bücher gibt: www.rowohlt.de/buch/annika-...
Die Brandstifter
<p>«Die Brandstifter» zeichnet die Geschichte der Republikanischen Partei nach und stellt ihre wichtigsten Akteure vor. Dabei wird deutlich, wie porös die Brandmauer
www.rowohlt.de
October 19, 2023 at 5:41 PM
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Kurze Erinnerung, dass dieses Land eine Nettoeinwanderung von 400.000 Menschen pro Jahr benötigt, damit hier in zehn Jahren, wenn alle Babyboomer in Rente gegangen sein werden, nicht alles den Bach runtergeht. Was sicherlich ein historischer Moment wäre.
November 7, 2023 at 12:47 PM
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