Sascha Schießl
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Sascha Schießl
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Historiker. Flucht, Asyl, Migration & die Geschichte der Lager. Manchmal schreibe ich Texte. #Effzeh
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Reul: "Ich bin zutiefst beunruhigt, was die AfD angeht, weil offensichtlich alles, was wir bisher gemacht haben [in der Migrationspolitik], noch nicht gereicht hat, um Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen."

Sie werden es nie begreifen wollen und die Faschisten immer weiter füttern.
#btw25
Screenshot ZEIT.de. 24.2.2025 Reul fordert vom Bund: "Jetzt muss man liefern" Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit Blick auf die starken Zuwächse der AfD bei der Bundestagswahl schnelle Entscheidungen der künftigen Bundesregierung insbesondere in der Migrationspolitik angemahnt. «Ich bin zutiefst beunruhigt, was die AfD angeht, weil offensichtlich alles, was wir bisher gemacht haben, noch nicht gereicht hat, um Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen», sagte der CDU-Politiker im WDR2.
February 24, 2025 at 9:21 AM
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Aber es gibt auch eine lokale Verantwortung. Wer im Stadtrat #Bielefeld sitzt, sollte die Verwaltung fragen:

Wie berät die ABH Menschen mit Chancen-Aufenthalt zu Übergang in humanitäres Bleiberecht? Warum wurde für die Jugendliche keine Aufenthaltserlaubnis (§ 25a AufenthG) erteilt?

#Abschiebungen
Screenshot: § 25a Aufenthaltsgesetz. Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und jungen Volljährigen (1) Einem jugendlichen oder jungen volljährigen Ausländer, der Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104c oder seit mindestens zwölf Monaten im Besitz einer Duldung ist, soll eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn 1. er sich seit drei Jahren ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung im Bundesgebiet aufhält, 2. er im Bundesgebiet in der Regel seit drei Jahren erfolgreich eine Schule besucht oder einen anerkannten Schul- oder Berufsabschluss erworben hat. Von dieser Voraussetzung wird abgesehen, wenn der Ausländer sie wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung nicht erfüllen kann, 3. der Antrag auf Erteilung der Aufenthaltserlaubnis vor Vollendung des 27. Lebensjahres gestellt wird, 4. es gewährleistet erscheint, dass er sich auf Grund seiner bisherigen Ausbildung und Lebensverhältnisse in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland einfügen kann und 5. keine konkreten Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Ausländer sich nicht zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennt. ... (zu viele Zeichen für Alt-Text)
February 22, 2025 at 10:52 AM
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Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hatte mehrere der betroffenen Menschen vor der #Abschiebung in der #Abschiebehaft Langenhagen beraten:

"Wir sind Menschen begegnet, die sich in Deutschland über Jahre alle Mühe gegeben und um eine Chance gekämpft haben."

▶️ www.nds-fluerat.org/61853/aktuel...
Screenshot Flüchtlingsrat Niedersachsen, 17.2.2025 Begleitet von Protest von Angehörigen und Unterstützer*innen der Gruppe Hannover Solidarisch wurde am Montagmorgen die Sammelabschiebung von 50 irakischen Staatsangehörigen mit einem Flugzeug der türkischen Airline Freebird Airlines vollzogen. Mit an Bord war wie berichtet auch der 30-jährige Êzîde Badi Luki S.. Ebenfalls abgeschoben wurde auch ein Mann aus der Region Hannover, der nach Überzeugung des Flüchtlingsrates Anspruch auf eine Beschäftigungsduldung gehabt hätte. Alle Betroffenen waren mehrere Jahre lang in Deutschland geduldet und wurden von der Abschiebung völlig überrumpelt. Die Festnahmen erfolgten u.a. in der eigenen Wohnung oder bei angeblichen Routineterminen bei der Ausländerbehörde. Ein Gefangener berichtete in der Beratung in Abschiebehaft, dass sein Auto noch immer vor der Ausländerbehörde stehe. Simon Wittekindt, Projekt Beratung in Abschiebungshaft beim Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.: „Was wir die letzten Tage in der Beratung von irakischen Abschiebegefangenen erlebt haben, lässt uns fassungslos und wütend zurück. Wir sind Menschen begegnet, die sich in Deutschland über Jahre alle Mühe gegeben und um eine Chance gekämpft haben. Die Abschiebung reißt sie aus dem sozialen und auch familiären Umfeld, das sie sich in Niedersachsen aufgebaut haben. Viele der Ratsuchenden haben im Irak nicht nur keinerlei Familie oder anderweitige Bindungen, sondern befürchten ganz konkret Verarmung, Verelendung und im schlimmsten Fall die Fortsetzung der Verfolgung, vor der sie einst geflohene sind.“
February 17, 2025 at 2:17 PM
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In #Niedersachsen droht dem 30-jährigen Êzîden Badi Juki S. aus dem Shingal die #Abschiebung in den #Irak. Teil seiner Familie wurden, wie der @flueratnds.bsky.social berichtet, vom IS ermordet.

Vor zwei Jahren, Anfang 2023, hatte der Bundestag den Völkermord an den Êzîd:innen anerkannt.
Screenshot Flüchtlingsrat Niedersachsen, 14. Februar 2025 30-jährigem Êzîden aus dem Shingal droht Abschiebung aus Niedersachsen in den Irak Im Abschiebungshaftgefängnis Langenhagen sind derzeit mehrere Iraker inhaftiert, die nach Bagdad abgeschoben werden sollen. Unter ihnen ist auch der 30-jährige Êzîde, Badi Juki S.*, aus der Region Shingal, in der sich 2014 der Genozid an den Jesiden durch den IS ereignete. Der Flüchtlingsrat fordert, die Abschiebung abzubrechen. Die Êzîdische Akademie ruft für heute, den 14. Februar, zu einer Demonstration gegen Abschiebungen in den Irak und für ein Aufenthaltsrecht für Êzîd*innen um 12 Uhr in Hannover auf. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen unterstützt den Protest gegen die geplante Charterabschiebung aus Hannover in den Irak. Nach Ansicht der Organisation sind Abschiebungen in den Irak grundsätzlich problematisch: „Die Sicherheitslage in Gesamt-Irak bleibt volatil. Die Zahl der terroristischen Anschläge vor allem in Nord- und Zentralirak ist seit Langem sehr hoch“, stellt das Auswärtige Amt fest. Seit der Zerschlagung des IS ist das Land politisch, konfessionell und territorial tief gespalten. Die befreiten Gebiete liegen in Trümmern. Die Verwaltung funktioniert nur rudimentär, die Wirtschaft liegt am Boden, viele Menschen sind arbeitslos und kämpfen um ihr Überleben. Besonders betroffen sind jedoch die durch den Genozid vor 10 Jahren vertriebenen Êzîd*innen. Screenshot der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 17. Juni 2024 Niedersachsen will bundesweit einheitlichen Abschiebestopp für Jesiden in den Irak Ob Jesiden ohne Asyl in den Irak abgeschoben werden, hängt vom Bundesland ab, in dem sie untergekommen sind. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will das ändern.
February 14, 2025 at 10:13 AM
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Jetzt auch mit Sharepics: In den nächsten Tagen sind wir für zwei Veranstaltungen zu den Folgen der bundesdeutschen und nordrhein-westfälischen Abschiebepolitik in #NRW unterwegs: am 13. Februar in #Düsseldorf und am 18. Februar in #Hamm.

Kommt vorbei!
#Abschiebungen #Migration #Bleiberecht
Sharepic der Seebrücke Düsseldorf: Ein Blick in das Abschiebesystem, 13.02.2025, 18:30 Uhr, Hochschule Düsseldorf, Münsterstraße 156, Saal 3.1.001 Sharepic Multikulturelles Forum, Evangelischer Kirchenkreis Hamm, Flüchtlingshilfe Hamm Abschiebungen in NRW, 18. Februar 2025, 18 Uhr, Christuskirche Hamm Sharepic 2 Multikulturelles Forum, Evangelischer Kirchenkreis Hamm, Flüchtlingshilfe Hamm: Ausgrenzung, Entrechtung, Widerstände ABSCHIEBUNGEN IN NRW Seit August 2021 gibt es in Nordrhein-Westfalen das Projekt „Abschiebungsreporting NRW“. Träger ist das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. in Köln. Das Projekt dokumentiert kritisch die Abschiebungspraxis im bevölkerungsreichsten Bundesland, aus dem im vergangenen Jahr über 3.600 Menschen abgeschoben wurden. Ausgangspunkt der Arbeit sind gut recherchierte einzelne Abschiebungen, auf Basis von Gesprächen mit Betroffenen und Unterstützer*innen. Die vielen Berichte fügen sich mittlerweile zu einem umfassenden Bild, das die harsche, teils rechtswidrige Abschiebungspraxis sichtbar macht. Das nun veröffentlichte Buch zeigt auf, dass es sich bei Abschiebungen von Familien mit Kindern, von Menschen in Ausbildung oder in Arbeit oder von schwer erkrankten oder alten Personen keineswegs um „Ausnahmen“ oder „Einzelfälle“ handelt. In dieser Veranstaltung geben die Autoren Sebastian Rose und Sascha Schießl einen Überblick über die Abschiebungspraxis in NRW und berichten von den zahlreichen Missständen, zeigen aber auch ermutigende Beispiele solidarischen Handelns auf.
February 10, 2025 at 4:59 PM
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Union, FDP, SPD und Grüne wollen noch mehr Menschen und noch härter abschieben. Wie diese Politik in der Praxis aussieht, berichten Sebastian Rose (@abschiebungnrw.bsky.social) und ich vor der #BTW hier:

13.2., 18:30 | #Düsseldorf
Hochschule Düsseldorf

18.2., 18:00 | #Hamm
Christuskirche
Buchcover: Sebastian Rose/Sascha Schießl, Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände
February 5, 2025 at 5:42 PM
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Die Grünen oder die SPD nach der Bundestagswahl. Je nachdem, wer darf. (Leider.)
Screenshot tagesschau.de Habeck: "Disqualifikation für Amt des Bundeskanzlers" Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck kritisierte das Vorgehen von Friedrich Merz und dessen Migrationspolitik am Samstagabend erneut scharf und sprach von einer "Disqualifikation" für das Amt des Bundeskanzlers. Es sei Wortbruch begangen worden, warf der Wirtschaftsminister dem CDU-Chef bei einer Wahlkampfveranstaltung in Köln vor. "Nicht einmal, sondern zweimal. Nicht aus Versehen, sondern mit Absicht. Gegen alle Warnungen", erklärte Habeck. "Ich frage mich: Wer wählt einen Menschen zum Bundeskanzler, der sein Wort zweimal bricht?"
February 2, 2025 at 11:38 AM
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Grüne Regierungspolitik

- Abschottung gegen Schutzsuchende mitgetragen (GEAS-"Reform")
- Abschiebungen nach Afghanistan mitgetragen
- Ausweitung Sicherer Herkunftsstaaten mitgetragen
- Ausweitung Abschiebehaft mitgetragen
- Forderungen nach noch mehr Abschiebungen
- ...

🤷‍♂️
Tagesspiegel, 10.4.2024 Baerbock wirbt bei Grünen für EU-Asylreform: „Es ist an Europa, jetzt Handlungsfähigkeit zu beweisen“ Tagesschau, 26.9.2024 Grün-mitregierte Länder fordern schärfere Asylpolitik NDR, 20.6.2024 Fegebank für Abschiebung von Straftätern nach Syrien und Afghanistan Tagesspiegel, 13.9.2023 Ein Vorschlag mit Kalkül: Grüne fordern Tempo bei Abschiebungen
September 29, 2024 at 4:01 PM
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Grünes Grundsatzprogramm 2020

- "Im Zentrum unserer Asyl- und Migrationspolitik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit."
- "Kein Mensch ist illegal."
- Abschiebungen stets das "letzte Mittel"
- "Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete verbieten sich."
- "Abschottung ist inhuman".
Auszug grünes Grundsatzprogramm Statt Länder politisch als sichere Dritt- oder Herkunftsstaaten einzustufen, braucht es rechtssichere, schnelle und faire Verfahren, also unvoreingenommene Asylverfahren, und den Zugang zu einer unabhängigen Beratung während des gesamten Verfahrens. Auszug grünes Grundsatzprogramm Der Zugang zu individuellen Asylrechtsverfahren muss in den Mitgliedstaaten der EU gewährleistet sein. Abschottung ist nicht nur inhuman, sondern führt zu Chaos. Grenzen sind nur rechtsstaatlich kontrolliert, wenn Menschenrechte an diesen Grenzen geschützt werden und eine Möglichkeit zur Einreise existiert. Auszug grünes Grundsatzprogramm Menschen, die dauerhaft hier leben, brauchen ein sicheres Bleiberecht. Kein Mensch ist illegal, daher sollten Abschiebungen stets das letzte Mittel sein. Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete verbieten sich. Auszug grünes Grundsatzprogramm Im Zentrum unserer Asyl- und Migrationspolitik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit
September 29, 2024 at 3:57 PM
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Wo verläuft eigentlich die Grenze zwischen dem "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben" von Union, FDP, SPD, Grünen und den verwerflichen "Remigration"splänen der AfD (gegen die Anfang 2024 Hunderttausende auf die Straßen gegangen sind)?
#RhetorischeFrage
Screenshot Tagesschau 27.9.2024, "Hunderte Asylbewerber in die Türkei abgeschoben"
September 27, 2024 at 5:33 PM
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Die Abschiebedebatte wird immer schärfer und härter. Die richtige Zeit also, um die Vorstellungen unseres Buches über #Abschiebungen in #NRW fortzusetzen. @abschiebungnrw.bsky.social

3.9., 19:30: #Detmold (Lippische Landeskirche, Leopoldstr. 27)
9.9., 17:00: #Siegen (Bücherkiste, Bismarckstr. 3)
Buchcover Rose/Schießl, Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen
September 2, 2024 at 2:38 PM
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Für das @abschiebungnrw.bsky.social haben Sebastian Rose und ich das Buch "Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen" geschrieben. Der Fokus liegt zwar auf NRW, es steckt aber auch viel Grundsätzliches zur Praxis der deutschen Abschiebepolitik drin.

Download:
www.grundrechtekomitee.de/fileadmin/us...
May 30, 2024 at 2:14 PM
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Same person?
Auszug Süddeutsche Zeitung: Diese Pläne vergleicht Scholz mit der Rassenideologie der Nationalsozialisten. "Nichts anderes kommt in den abstoßenden Umsiedlungsplänen der Extremisten zum Ausdruck", sagt er. Es sei "fürchterlich", dass sich manche Migranten nun sogar fragten, ob sie noch eine Zukunft in Deutschland hätten. "Sie gehören zu uns! Unser Land braucht Sie!", sagt Scholz in ihre Richtung. Spiegel-Cover mit Olaf Scholz: "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben."
January 19, 2024 at 5:39 PM
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2021 waren mehr Menschen formal ausreisepflichtig als heute. Und womit nochmal haben SPD, Grüne und FDP die Bundestagswahl gewonnen? Mit einem ABSCHIEBE-Wahlkampf?

Mhm... Respekt. Freiheit. Kein Rassismus. Mhm, komisch, sehr eigenartig.
SPD-Plakat, Bundestagswahl 2023 "Respekt für Dich. Olaf Scholz" Grüne-Plakat, Bundestagswahl 2023 "Rassismus gehört ausgegrenzt. Sonst niemand. Bereit, weil Ihr es seid." FDP-Plakat, Bundestagswahl 2023 "Christian Lindner. Aus Liebe zur Freiheit."
October 30, 2023 at 8:40 PM