Manchmal stelle ich mir vor, wie Frau Merkel auf der Couch vor'm Fernseher chillt, Nachrichten guckt, sich dabei beömmelt und brüllt: "Ich habe euch doch gesagt, dass der Vollhonk für nix zu gebrauchen ist, aber ihr wolltet mir ja nicht glauben!"

Der Tag heute markiert einen extremen Tiefpunkt hinsichtlich der Kommunikationsweise auf dieser Plattform. Dass hier Menschen, die gemeinsame politische Überzeugungen teilen, dafür vergrault, gar angefeindet werden, dass sie juristische Ist-Zustände erläutern und für Laien begreifbar machen, ...

Sitze gerade in der Stuttgarter U-Bahn auf dem Weg zum Disturbed Konzert und um mich herum lauter Dirndls und Lederhosen auf dem Weg zum Cannstatter Wasn. Ziehe mein Bandshirt aber absolut vor 😂

Rest in Peace Robert Redford. Einer der schönsten Schauspieler überhaupt 🖤

Das ist der Grund, warum wir auch die Unabhängigkeit von Kolleg:inn:en verteidigen, "falsch" zu entscheiden. Es ist kein "Korpsgeist", weil wir die Entscheidung nicht inhaltlich verteidigen. Wir schützen uns selbst und die unabhängige Justiz. Wir verteidigen ein rechtsstaatliches Prinzip.

Wenn wir einen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit durch den Präsidenten oder das Justizministerium aus einem "guten" Grund unterstützen, haben wir den Präzedenzfall, für Eingriffe aus "schlechten" Gründen.

Die richterliche Unabhängigkeit werden alle Richter:innen verteidigen. Das gilt unabhängig von dem konkreten Fall. Eine vorherige oder nachträgliche Einmischung der (Justiz-)Verwaltung, um eine "falsche" Entscheidung zu verhindern oder zu sanktionieren, ist ein Eingriff in die Unabhängigkeit.

Die richterliche Unabhängigkeit sichert nicht die Qualität der Rechtsprechung sondern nur und ausschließlich die Unabhängigkeit der Rechtsprechung gegenüber der Justizverwaltung (Gerichtspräsident), dem Justizministerium und sonstigen Faktoren.

Diese sachliche Unabhängigkeit gilt für "gute" und für "schlechte" Richter:innen, für Proberichter:innen und Planrichter:innen und für gute und schlechte, richtige und falsche Entscheidungen. Die Grenze ist erst bei der Rechtsbeugung erreicht, über deren Vorliegen Richter:inn:en entscheiden.

Kein:e Richter:in darf angewiesen werden, einen konkreten Fall oder bestimmte Fallgruppen auf eine bestimmte Art zu entscheiden. Die Tatsache, dass ein bestimmter Fall auf eine bestimmte Art entschieden wurde, darf kein Grund für eine nachträgliche Maßnahme der Dienstaufsicht des Präsidenten sein.

Sie hat ihr Grundlage in Art. 97 GG. Abs. 1 lautet "Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen." Dies beschreibt die sachliche Unabhängigkeit. Jede:r Richter:in kann ganz individuell ohne äußere Beeinflussung durch andere staatliche Stellen entscheiden.

"Richterliche Unabhängigkeit" ist die zentrale und fundamentale Besonderheit, die den Status von Richter:inne:n von Beamt:inn:en und sonstigen Arbeitnehmer:inne:n unterscheidet. Sie ist für uns so selbstverständlich, dass wir sie vielleicht schlecht erklären können.

Könntest du einfach mal nachlesen was KDA in den letzten Tagen bereits dazu geschrieben hast als immer wilderen Unsinn zu schreiben?

hat sie nicht.

"Bewerten dürfe sie den rechtswidrigen Beschluss auch nicht: ´Die Verfahrensführung und die Entscheidungsfindung sind vom Kernbereich richterlicher Unabhängigkeit umfasst.´"

Sie hat keine Weisungsbefugnis gegenüber anderen Richtern, § 8 Abs. 4 JustG NRW. Sorry, wenn Tommy Four Points das nicht wusste.

Man könnte daneben noch die Lektüre von § 8 Absatz 4 JustG anempfehlen.