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"Auch lautstarke Meinungsmacher stehen nicht über dem Recht. Wer diffamiert, verliert - notfalls vor Gericht."
Julian Reichelt erleidet vor Gericht wieder Niederlage gegen Alfonso Pantisano
(Politik - Deutschland) Der Chef des rechten Hetzportals "Nius" nahm es bei seinen queerfeindlichen Attacken mit der Wahrheit nicht so genau. Darin erinnerte ihn nun ein Gericht - nicht zum ersten Mal.
www.queer.de
January 9, 2026 at 1:47 PM
"Auch lautstarke Meinungsmacher stehen nicht über dem Recht. Wer diffamiert, verliert - notfalls vor Gericht."
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Aus den Tiefen des Internetzes...
January 7, 2026 at 4:33 PM
Aus den Tiefen des Internetzes...
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Bei TikTok geht es um Likes. Für diesen Videomacher hagelte es stattdessen Anzeigen, weil er seine Katze unsachgemäß rasierte und bis zur Orientierungslosigkeit drehte. Das Amt hat ihm daraufhin alle Tiere zu Recht entzogen, so das VG Mainz:
VG bestätigt Haltungsverbot: TikToker verliert seine Katzen
Das VG Mainz hält am Katzenhaltungs- und Betreuungsverbot für einen TikToker fest, der seine Tiere in mehreren Videos offenbar misshandelt hatte.
www.lto.de
January 8, 2026 at 12:19 PM
Bei TikTok geht es um Likes. Für diesen Videomacher hagelte es stattdessen Anzeigen, weil er seine Katze unsachgemäß rasierte und bis zur Orientierungslosigkeit drehte. Das Amt hat ihm daraufhin alle Tiere zu Recht entzogen, so das VG Mainz:
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Die sozial-ökologische @glsbank.bsky.social soll die Kündigungen von Konten linker Organisationen zurücknehmen. Das fordern zahlreiche Kund:innen und Mitglieder taz.de/Kontokuendig... via @anjakrueger.bsky.social @taz.de
Kontokündigung linker Organisationen: Tausende unterzeichnen offenen Brief an die GLS Bank
Die sozial-ökologische Bank soll die Kündigungen von Konten linker Organisationen zurücknehmen. Das fordern zahlreiche Kund:innen und Mitglieder.
taz.de
January 7, 2026 at 8:17 PM
Die sozial-ökologische @glsbank.bsky.social soll die Kündigungen von Konten linker Organisationen zurücknehmen. Das fordern zahlreiche Kund:innen und Mitglieder taz.de/Kontokuendig... via @anjakrueger.bsky.social @taz.de
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Danke für die Textbausteine für mein Antifa-Ost-Verfahren. Das StGB darf kein Schutzschild für Neonazi-Aktivitäten sein!
Was Jens Spahn - nicht zufällig auf „X“ - schreibt, ist die offizielle Absage an Recht und Gesetz.
Es ist falsch, gefährlich und faschistoid.
Rechtsstaatlichkeit gilt ohne Ansehung der Person. Auch für Terroristen und Präsidenten gilt das Gesetz, nicht das Recht des Stärkeren.
Es ist falsch, gefährlich und faschistoid.
Rechtsstaatlichkeit gilt ohne Ansehung der Person. Auch für Terroristen und Präsidenten gilt das Gesetz, nicht das Recht des Stärkeren.
January 5, 2026 at 7:10 PM
Danke für die Textbausteine für mein Antifa-Ost-Verfahren. Das StGB darf kein Schutzschild für Neonazi-Aktivitäten sein!
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Apropos Berlin:
Wer für Vance "Vans" schreibt, kennt den Namen (nur oder vorwiegend) aus der üblichen kyrillischen Schreibung. Ванс.
Und wer Giffey schreibt und gleich in der nächsten Zeile Giffay, kennt auch diesen Namen wohl nur aus der kyrillischen Umschrift. Гифай.
Wer für Vance "Vans" schreibt, kennt den Namen (nur oder vorwiegend) aus der üblichen kyrillischen Schreibung. Ванс.
Und wer Giffey schreibt und gleich in der nächsten Zeile Giffay, kennt auch diesen Namen wohl nur aus der kyrillischen Umschrift. Гифай.
January 4, 2026 at 10:41 PM
Apropos Berlin:
Wer für Vance "Vans" schreibt, kennt den Namen (nur oder vorwiegend) aus der üblichen kyrillischen Schreibung. Ванс.
Und wer Giffey schreibt und gleich in der nächsten Zeile Giffay, kennt auch diesen Namen wohl nur aus der kyrillischen Umschrift. Гифай.
Wer für Vance "Vans" schreibt, kennt den Namen (nur oder vorwiegend) aus der üblichen kyrillischen Schreibung. Ванс.
Und wer Giffey schreibt und gleich in der nächsten Zeile Giffay, kennt auch diesen Namen wohl nur aus der kyrillischen Umschrift. Гифай.
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Grok read the Epstein files.
January 1, 2026 at 7:14 PM
Grok read the Epstein files.
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Right @alastorradiodemon.bsky.social? LOL
February 17, 2025 at 12:48 AM
Right @alastorradiodemon.bsky.social? LOL
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In Bremen läuft gerade ein spannendes Verfahren mit dem großartigen Kollegen Jan Sürig: #racialprofiling
taz.de/Racial-Profi...
taz.de/Racial-Profi...
Racial Profiling vor Verwaltungsgericht: Einblick in die Blackbox Polizei
Ein Schwarzer Sozialarbeiter kommt in eine Polizeikontrolle, seine Kolleg*innen nicht. Der Prozess in Bremen sät Zweifel an den Aussagen der Polizei.
taz.de
December 17, 2025 at 9:44 AM
In Bremen läuft gerade ein spannendes Verfahren mit dem großartigen Kollegen Jan Sürig: #racialprofiling
taz.de/Racial-Profi...
taz.de/Racial-Profi...
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Das glaubt uns doch kein Mensch. 🤷♂️
ich hab Euch einen Zeitkapsel-Satz rausgesucht, damit sich alle später erinnern, wie es 2025 wirklich war:
www.ndr.de/nachrichten/...
www.ndr.de/nachrichten/...
Landrat Sternberg begründet Verzicht auf E-Auto mit Kriegsgefahr
Der Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim, Stefan Sternberg (SPD), hat seinen Verzicht auf ein E-Auto als Dienstwagen mit einem möglichen Krieg und nachfolgenden Stromausfällen begründet. Das ge...
www.ndr.de
December 15, 2025 at 10:38 AM
Das glaubt uns doch kein Mensch. 🤷♂️
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Sich selbst gepfeffert, die Fingerknöchel beim Zuschlagen aufgeschürft und patscherterweise über die Mittelabsperrung geflogen – oder wie der jeweilige CDU-Innenminister sagen würde: über 50 verletzte Polizisten!
December 6, 2025 at 1:34 PM
Sich selbst gepfeffert, die Fingerknöchel beim Zuschlagen aufgeschürft und patscherterweise über die Mittelabsperrung geflogen – oder wie der jeweilige CDU-Innenminister sagen würde: über 50 verletzte Polizisten!
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Ob Blockaden und Gewalt gegen die Rechtsextremen helfen, darüber kann man diskutieren.
Nicht diskutieren kann man darüber, dass die ARD, spätestens mit dem Sommerinterview, zum Steigbügelhalter der Rechtsextremen wurde.
Nicht diskutieren kann man darüber, dass die ARD, spätestens mit dem Sommerinterview, zum Steigbügelhalter der Rechtsextremen wurde.
Mit Gewalt und Blockaden gegen die #AfD? Das wird nicht funktionieren. Im Gegenteil. Mein Kommentar zu #Gießen.
www.ndr.de/nachrichten/...
www.ndr.de/nachrichten/...
Kommentar: Randale in Gießen war Bärendienst an Demokratie
Sie habe den Fokus der Aufmerksamkeit von den eigentlichen Vorgängen bei der AfD-Versammlung verschoben, findet ARD-Hauptstadtkorrespondent Gabor Halasz.
www.ndr.de
December 6, 2025 at 3:12 PM
Ob Blockaden und Gewalt gegen die Rechtsextremen helfen, darüber kann man diskutieren.
Nicht diskutieren kann man darüber, dass die ARD, spätestens mit dem Sommerinterview, zum Steigbügelhalter der Rechtsextremen wurde.
Nicht diskutieren kann man darüber, dass die ARD, spätestens mit dem Sommerinterview, zum Steigbügelhalter der Rechtsextremen wurde.
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#BriefeVonKda
Dass Dobrindt mit den Taliban kooperiert, kommentiere ich nicht. Aber hinsichtlich der im Raum stehenden Abschiebung von Frauen nach Afghanistan kann ich vielleicht etwas beruhigen. Dass Dobrindt das (möglicherweise) will, bedeutet nicht, dass er es auch kann.
Ein kurzer Thread
Dass Dobrindt mit den Taliban kooperiert, kommentiere ich nicht. Aber hinsichtlich der im Raum stehenden Abschiebung von Frauen nach Afghanistan kann ich vielleicht etwas beruhigen. Dass Dobrindt das (möglicherweise) will, bedeutet nicht, dass er es auch kann.
Ein kurzer Thread
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 5, 2025 at 8:25 AM
#BriefeVonKda
Dass Dobrindt mit den Taliban kooperiert, kommentiere ich nicht. Aber hinsichtlich der im Raum stehenden Abschiebung von Frauen nach Afghanistan kann ich vielleicht etwas beruhigen. Dass Dobrindt das (möglicherweise) will, bedeutet nicht, dass er es auch kann.
Ein kurzer Thread
Dass Dobrindt mit den Taliban kooperiert, kommentiere ich nicht. Aber hinsichtlich der im Raum stehenden Abschiebung von Frauen nach Afghanistan kann ich vielleicht etwas beruhigen. Dass Dobrindt das (möglicherweise) will, bedeutet nicht, dass er es auch kann.
Ein kurzer Thread
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Die Bundesregierung hat heute den Pflichtanwalt für Menschen in der Abschiebehaft abgeschafft. Sie begünstigt damit massenhafte rechtswidrige Abschiebungen.
Mit unserem Rechtshilfefonds schützen wir die Grundrechte von Geflüchteten
grenzen-kauf.de
Mit unserem Rechtshilfefonds schützen wir die Grundrechte von Geflüchteten
grenzen-kauf.de
December 5, 2025 at 2:56 PM
Die Bundesregierung hat heute den Pflichtanwalt für Menschen in der Abschiebehaft abgeschafft. Sie begünstigt damit massenhafte rechtswidrige Abschiebungen.
Mit unserem Rechtshilfefonds schützen wir die Grundrechte von Geflüchteten
grenzen-kauf.de
Mit unserem Rechtshilfefonds schützen wir die Grundrechte von Geflüchteten
grenzen-kauf.de
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sie müssen die hölle vergrößern weil langsam der platz für die konservativen eng wird
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 5, 2025 at 6:05 AM
sie müssen die hölle vergrößern weil langsam der platz für die konservativen eng wird
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Wieder mal was aus der Serie "mögliches erledigen wir sofort, unmögliches benötigt etwas Zeit".
Es wird ein Pflegeplatz/eine Pflegestelle für eine Frau im Kreis Minden gesucht (Alsheimerpatientin, erkennt engste Angehörige nicht wieder). Sie wird gerade durch Familie und Freunde auf Grund eines
Es wird ein Pflegeplatz/eine Pflegestelle für eine Frau im Kreis Minden gesucht (Alsheimerpatientin, erkennt engste Angehörige nicht wieder). Sie wird gerade durch Familie und Freunde auf Grund eines
December 4, 2025 at 10:36 PM
Wieder mal was aus der Serie "mögliches erledigen wir sofort, unmögliches benötigt etwas Zeit".
Es wird ein Pflegeplatz/eine Pflegestelle für eine Frau im Kreis Minden gesucht (Alsheimerpatientin, erkennt engste Angehörige nicht wieder). Sie wird gerade durch Familie und Freunde auf Grund eines
Es wird ein Pflegeplatz/eine Pflegestelle für eine Frau im Kreis Minden gesucht (Alsheimerpatientin, erkennt engste Angehörige nicht wieder). Sie wird gerade durch Familie und Freunde auf Grund eines
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Da hier ja einige (nicht ganz zu Unrecht) sagen, man hätte Lübckes Hinterbliebene mehr involvieren müssen, nur eines.
Der CDU sind die Wünsche von Hinterbliebenen eher nicht so wichtig
www.lto.de/recht/nachri...
Der CDU sind die Wünsche von Hinterbliebenen eher nicht so wichtig
www.lto.de/recht/nachri...
LG Berlin: Kohl-Witwe klagt gegen Kohl-Stiftung
Die Witwe des Altbundeskanzlers Kohl verklagt eine Stiftung, gegründet vom Bundestag, auf Unterlassung. Kohls Name soll nicht mehr verwendet werden dürfen.
www.lto.de
December 4, 2025 at 10:07 AM
Da hier ja einige (nicht ganz zu Unrecht) sagen, man hätte Lübckes Hinterbliebene mehr involvieren müssen, nur eines.
Der CDU sind die Wünsche von Hinterbliebenen eher nicht so wichtig
www.lto.de/recht/nachri...
Der CDU sind die Wünsche von Hinterbliebenen eher nicht so wichtig
www.lto.de/recht/nachri...
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Das #Urteil gegen die zwei geflüchteten Männer ist gefallen- in 30 Minuten wurden sie zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt- nur weil sie ihr Recht, Asyl zu suchen, wahrgenommen haben. Ein Skandal, der in Griechenland Alltag ist. Gemeinsam mit @de-criminalize.eu unterstützen wir die Betroffenen.
4/
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December 4, 2025 at 7:45 AM
Das #Urteil gegen die zwei geflüchteten Männer ist gefallen- in 30 Minuten wurden sie zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt- nur weil sie ihr Recht, Asyl zu suchen, wahrgenommen haben. Ein Skandal, der in Griechenland Alltag ist. Gemeinsam mit @de-criminalize.eu unterstützen wir die Betroffenen.
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Oha! Das höre ich zum ersten Mal. Laut diesem Gerücht ist Berlin nur knapp an einem Bürgermeister Jens Spahn vorbeigeschrammt. 🫣
www.tagesspiegel.de/politik/frie...
www.tagesspiegel.de/politik/frie...
December 3, 2025 at 11:16 AM
Oha! Das höre ich zum ersten Mal. Laut diesem Gerücht ist Berlin nur knapp an einem Bürgermeister Jens Spahn vorbeigeschrammt. 🫣
www.tagesspiegel.de/politik/frie...
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Hocheffiziente Verbrenner dürfen immerhin wieder in den englischen Garten.
www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...
www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...
München: Gericht kippt Cannabis-Verbot im Englischen Garten
In München war der Konsum von Cannabis in der Parkanlage verboten. Doch das Bayerische Verwaltungsgerichtshof gibt der Klage von zwei Konsumenten recht.
www.sueddeutsche.de
December 2, 2025 at 10:56 AM
Hocheffiziente Verbrenner dürfen immerhin wieder in den englischen Garten.
www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...
www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...
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Allein der Vermögenszuwachs (!!) nur der Milliardäre (!!) aus nur den G20-Staaten (!!) nur im vergangenen Jahr (!!!) wäre die 10.-größte Volkswirtschaft der Welt, wenn er ein Land wäre. Aber denk dran: wir müssen den Gürtel enger schnallen und Überstunden machen.
December 1, 2025 at 8:53 AM
Allein der Vermögenszuwachs (!!) nur der Milliardäre (!!) aus nur den G20-Staaten (!!) nur im vergangenen Jahr (!!!) wäre die 10.-größte Volkswirtschaft der Welt, wenn er ein Land wäre. Aber denk dran: wir müssen den Gürtel enger schnallen und Überstunden machen.
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Mal kurz bitte die Hand heben, wer von unseren Kanzler zweiter Wahl noch nicht beleidigt wurde?
Wir hatten jetzt schon Armutsbetroffene, Linke, Grüne, dunkelhäutige Menschen die das Stadtbild versauen, Ostdeutschland und Belém in Brasilien und weil er einen Lauf hat auch Angolanische Bäcker. 🤡🤣
Wir hatten jetzt schon Armutsbetroffene, Linke, Grüne, dunkelhäutige Menschen die das Stadtbild versauen, Ostdeutschland und Belém in Brasilien und weil er einen Lauf hat auch Angolanische Bäcker. 🤡🤣
November 30, 2025 at 2:07 PM
Mal kurz bitte die Hand heben, wer von unseren Kanzler zweiter Wahl noch nicht beleidigt wurde?
Wir hatten jetzt schon Armutsbetroffene, Linke, Grüne, dunkelhäutige Menschen die das Stadtbild versauen, Ostdeutschland und Belém in Brasilien und weil er einen Lauf hat auch Angolanische Bäcker. 🤡🤣
Wir hatten jetzt schon Armutsbetroffene, Linke, Grüne, dunkelhäutige Menschen die das Stadtbild versauen, Ostdeutschland und Belém in Brasilien und weil er einen Lauf hat auch Angolanische Bäcker. 🤡🤣
