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@nossitron.bsky.social
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nossitron.bsky.social
Ozzy R.I.P. 🤘
July 23, 2025 at 6:24 PM
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fragdenstaat.de
Zum Nachlesen gibt's den ganzen Bericht der Sachverständigen Dr. Margaretha Sudhof über die Coronamasken-Beschaffung und mit Verweis auf FragDenStaat natürlich auch bei uns: fragdenstaat.de/dokumente/27...
Bericht der Sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof
"Maskenbericht" Januar 2025 Schwärzungen durch das Bundesgesundheitsministerium
fragdenstaat.de
June 24, 2025 at 4:13 PM
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peptorl.bsky.social
So passiert es, wenn Parteien, bei denen Korruption Teil der DNA ist, gewählt werden.
Das wäre auch in Zeiten in denen die Demokratie nicht unter Druck ist, schon ein großes Elend, heute ist es offene Faschismus-Förderung.
michlalbrt.bsky.social Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · Jun 15
Während die Bundesregierung die Herausgabe des Berichts zur Maskenaffäre um Jens Spahn blockiert, versucht sie in der EU eine Richtlinie zu verhindern, nach der Amtsmissbrauch unter Strafe gestellt werden soll. Das lässt lief blicken.
www.spiegel.de/politik/deut...
SPIEGEL vom 14.06.2025: "Bekämpfung von Amtsmissbrauch: Bundesregierung bremst bei härteren EU-Korruptionsregeln. / In der EU wird derzeit eine harte Richtlinie zur Bekämpfung von Korruption verhandelt. Doch nach SPIEGEL-Informationen versucht vor allem die Bundesregierung, die Vorgaben abzuschwächen."
June 15, 2025 at 8:06 AM
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gildasahebi.bsky.social
Man stelle sich vor, die Algorithmen auf X würden verändert: progressive Ansichten & Inhalte würden gepusht, die von Miteinander anstatt von Gegeneinander geprägt sind. Die öffentliche Debatte würde sich schlagartig verändern. Vielleicht sogar die Politik. Will sagen: Diese Realität ist konstruiert.
June 9, 2025 at 9:25 AM
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katharinadroege.bsky.social
Alarmierender Anstieg rechtsextremer Straftaten!

Neben Polizeiarbeit braucht es eine starke Zivilgesellschaft, echte Prävention und ein Demokratiefördergesetz.

Und: Die AfD trägt Verantwortung für die Vergiftung der politischen Debatte. Die Union darf das nicht bagatellisieren!
Grafik zum Anstieg politisch motivierter Straftaten in Deutschland, Screenshot Tagesschau
May 20, 2025 at 3:24 PM
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volksverpetzer.de
Unsere neue App-Version wird als gesichert faktenbasiert eingestuft. Hier alle Neuigkeiten:

www.volksverpetzer.de/aktuelles/vo...
Die AfD wird nicht wollen, dass du dir die Volksverpetzer App 2.0 holst!
Faktenleveln statt Doomscrollen, Community Fact Checking, mehr Content und 100% EU based: Die Volksverpetzer App 2.0 ist da. Motiviert informiert sein, Fakten checken und den Faschisten ein Dorn im Au...
www.volksverpetzer.de
May 16, 2025 at 7:11 PM
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gildasahebi.bsky.social
Mein Buch gibt es jetzt bei der @bpb.de - können ab jetzt alle auf der bpb-Seite für 5 Euro bestellen, freu mich über Rückmeldungen aller Art 💛

www.bpb.de/shop/buecher...
Wie wir uns Rassismus beibringen
Rassistische Denkmuster leben in Deutschland fort – doch werden sie oft geleugnet, so Gilda Sahebi. Sie untersucht die Vorgeschichte rassistischer Vorurteile und weist auf die Gefahren hin, die mit ih...
www.bpb.de
May 14, 2025 at 4:48 PM
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omasgegenrechtsle.bsky.social
Gestern in Saarlouis: Eine Oma gegen Rechts stellt sich einem Kartoffelauflauf, bestehend aus 330 Teilnehmenden, darunter bekannte Neonazis und Reichsbürger aus dem Saarland, entgegen!
Wir sagen Bravo und bedanken uns herzlich bei unserer KollegIn für ihren Mut! ✊🏻❤️‍🔥
#sls2604
April 27, 2025 at 3:27 PM
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christophbautz.bsky.social
Wow, das nenne ich Mut! Max kommt aus Sachsen-Anhalt, geht in die 10. Klasse und schreibt auf X: "Seit 5 Jahren laufen Querdenker ungestört durch meinen Wohnort. Keine Gegenrede. Heute habe ich mir ein Herz gefasst, bin zum “offenen Mikrofon” gegangen (...)".

Aber seht selbst.

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April 22, 2025 at 9:57 AM
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spiegel.de
Mit dem »James Webb«-Weltraumteleskop sind Wissenschaftler durch Zufall auf eine Galaxie gestoßen, die bereits eine Milliarde Jahre nach dem Urknall entstand.
James-Webb-Teleskop: Ungewöhnliche Spiralgalaxie aus früher Kosmos-Ära entdeckt
Mit dem »James Webb«-Weltraumteleskop sind Wissenschaftler durch Zufall auf eine Galaxie gestoßen, die bereits eine Milliarde Jahre nach dem Urknall entstand.
www.spiegel.de
April 20, 2025 at 11:23 AM
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polenz.bsky.social
Konkret nannte Spahn in einer Talkshow Peter Boehringer als Beispiel für einen AfD-Politiker, den er sich als Vorsitzenden des Haushaltsausschusses vorstellen könne: „Der hat das während der letzten Großen Koalition in dem Ausschuss okay gemacht, mir sind keine Beschwerden bekannt.“ - Ach ja?
April 18, 2025 at 8:57 AM
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rahmstorf.bsky.social
Wie groß ist die Gefahr, dass die Atlantikströmung kippt? Was wir dazu wissen erkläre ich im neuen Spektrum-Heft - meine Quintessenz nach über 30 Jahren Forschung zum Thema. Am Kiosk oder als Download erhältlich!
🌊
www.spektrum.de/inhaltsverze...
April 18, 2025 at 9:24 AM
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wemeze.bsky.social
#Sumy @ilkokowalczuk.bsky.social
»Die russländischen Faschisten töten zielgerichtet am Palmsonntag in Sumy Menschen auf den Weg in die Kirche - als die Ersthelfer eintreffen, werden auch die zielgerichtet an der gleichen Stelle bombardiert. Das nennt sich russischer Friede, wer auf den Kreml als Partner setzt, ist selbst ein Faschist!« Ilko-Sascha Kowalczuk https://bsky.app/profile/ilkokowalczuk.bsky.social/post/3lmpbbuymdc2y
April 13, 2025 at 4:18 PM
nossitron.bsky.social
Coalition agreement of the potential future German government.
www.wiwo.de/politik/deut...
WirtschaftsWoche
www.wiwo.de
April 10, 2025 at 9:39 AM
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ingwarpero.bsky.social
Nennt mich naiv, aber das ausgerechnet die Union jetzt plant das für Transparenz und Korruptionsbekämpfung so wichtige Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen, das damals die Grundlage war, um Scheuers Maut-Skandal und Amthors Aktien-Skandal aufzudecken, ist reiner Zufall oder.
March 28, 2025 at 10:59 AM
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franziskabrantner.de
Wer Klimaschutz in eckige Klammern setzt, so wie es Union und SPD gerade machen, setzt Deutschlands Zukunft aufs Spiel. Kohle bis 2038, Atomkraft-Nostalgie und Gas statt günstige erneuerbare Energien – das ist keine Transformation, sondern organisierte Führungslosigkeit.
March 26, 2025 at 6:38 PM
nossitron.bsky.social
Wtf.
zeit.de DIE ZEIT @zeit.de · Mar 18
Schäuble, Lammert, Süssmuth: Wenn es um das zweithöchste Amt im Staat ging, setzte die Union auf Exzellenz. Jetzt soll Julia Klöckner Präsidentin des Bundestags werden.
Julia Klöckner: Warum ausgerechnet sie?
Schäuble, Lammert, Süssmuth: Wenn es um das zweithöchste Amt im Staat ging, setzte die Union auf Exzellenz. Jetzt soll Julia Klöckner Präsidentin des Bundestags werden.
www.zeit.de
March 18, 2025 at 9:15 PM
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ilkokowalczuk.bsky.social
Superstarkes Statement von David Matei - genau so muss diesen Oles ohne Argument mit dem Egotrip "Jeder ist sich selbst der Nächste" (O-Ton Ole) entgegengetreten werden. Danke!
March 17, 2025 at 9:24 PM
nossitron.bsky.social
One opportunist leaves, the next one comes. Just words without substance. Nothing learned. taz.de/Kuenftiger-F...
Dürr will's wie Lindner machen und benennt vor allem einen Gegner
Die FDP ist aus dem Bundestag geflogen - vor ihr liegt ein langer, dunkler Weg zurück. Gehen will ihn Noch-Fraktionschef Dürr. In der Parteizentrale gibt er noch nicht preis, wie er das schaffen will....
www.n-tv.de
March 18, 2025 at 8:36 AM
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taz.de
US-Präsident Donald Trump betreibt mit Elon Musk den Umbau der Demokratie der USA zur Techno-Monarchie. Einer ihrer Vordenker: der rechte Blogger Curtis Yarvin.
Curtis Yarvin: Der dunkle Königsmacher
taz.de
March 15, 2025 at 4:36 PM
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christophbautz.bsky.social
Was für eine Ansage von Katharina Dröge an Friedrich Merz!

"Sie alle haben auch Kinder. Sie alle haben auch Familien. Sie alle haben auch den Anspruch, dass dieser Planet in Zukunft ein lebenswerter ist. Machen Sie das nicht immer zu unserer Aufgabe, das in jedes Ihrer Gesetze hineinzuverhandeln."
March 13, 2025 at 4:11 PM
nossitron.bsky.social
Sen. Adam Schiff ‪@schiff.senate.gov‬
schiffnotes.substack.com/notes
schiffnotes.substack.com
March 12, 2025 at 7:40 PM
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sachlichepolitik.bsky.social
Auszug aus dem Gesetzentwurf der #Grünen für eine Änderung der #Schuldenbremse für #Verteidigung und #Sicherheit:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 109, 115) vom … Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen; Artikel 79 Absatz 2 des Grundgesetzes ist eingehalten: Artikel 1 Änderung des Grundgesetzes Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 439) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 109 Absatz 3 wird Satz 5 durch die folgenden Sätze ersetzt: „Von den zu berücksichtigenden Einnahmen aus Krediten ist der Betrag abzuziehen, um den die Ausgaben für Gesamtverteidigung und für die Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben 1,5 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt übersteigen. Zu den vorgenannten Ausgaben zählen insbesondere solche für 1. die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, einschließlich des Ausbaus nachrichtendienstlicher Fähigkeiten, auch in Systemen kollektiver Sicherheit, 2. die Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten, krisenreaktive Maßnahmen der Auslandshilfe und die Stärkung internationaler Organisationen zur Friedenssicherung und 3. den Schutz der Zivilbevölkerung, den Schutz der informationstechnischen Systeme und der Infrastruktur.“ 2. Artikel 115 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 3 wird folgender Satz eingefügt: „Von den zu berücksichtigenden Einnahmen aus Krediten ist der Betrag abzuziehen, um den die Ausgaben für Gesamtverteidigung und für die Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben 1,5 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt übersteigen.“ b) In dem neuen Satz 5 wird die Zahl „3“ durch die Zahl „4“ ersetzt. c) In dem neuen Satz 6 wird nach dem Wort „Transaktionen“ die Angabe „Ausgaben für Gesamtverteidigung und für die Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben oberhalb von 1,5 vom Für die Gewährleistung von Ausgaben für Gesamtverteidigung und für die Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben ist das Instrument eines Sondervermögens nicht ausreichend, weil es die zeitliche Dimension der Finanzierungsaufgabe nicht adäquat abbildet. Der Gesetzentwurf bezweckt daher den fiskalischen Spielraum zu erweitern. Künftig ist von den zu berücksichtigenden Einnahmen aus Krediten der Betrag abzuziehen, um den die Ausgaben für Gesamtverteidigung und für die Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben 1,5 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt überschreiten. Mit dieser Maßnahme soll, auch im Vorfeld des NATO- Gipfeltreffens vom 24. bis 26 Juni 2025 in Den Haag, das Signal gegeben werden, dass die mittel- bis langfristige Ertüchtigung der Bundeswehr, die Gewährleistung der Gesamtverteidigung und die Erfüllung sicherheitspolitischer Aufgaben auf Basis einer dauerhaft gesicherten Finanzierungsgrundlage und damit international sichtbar und glaubwürdig umgesetzt werden wird. Das benötigte Finanzierungsvolumen ist im Rahmen der geltenden Schuldenregel des Grundgesetzes nicht zu realisieren. Die Neufassung der Artikel 109 Absatz 3 und Artikel 115 Absatz 2 des Grundgesetzes ermächtigt den Bund, zusätzliche Haushaltsmittel zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu realisieren. C. Alternativen Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD (BT-Drs. xxx) stellt keine Alternative dar, weil der viel zu eng gefasste Begriff der Verteidigungsausgaben nicht dazu führen wird, dass die drängenden Fragen im Bereich Gesamtverteidigung und sicherheitspolitischer Aufgaben gelöst werden.
March 10, 2025 at 8:58 PM
nossitron.bsky.social
Exploratory paper CDU/CSU + SPD of March 8, 2025

PDF: www.spd.de/fileadmin/Do...
www.spd.de
March 10, 2025 at 1:15 PM