@mini-mieps.bsky.social
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Laut #Koalitionsvertrag von Union und SPD soll zeitnah die SLAPP-Richtlinie umgesetzt werden. Dadurch soll verhindert werden, dass Journalistinnen und Journalisten durch strategische Klagen eingeschüchtert werden. Das EU-Gesetz muss bis Mai 2026 umgesetzt werden.
Journalisten vor Gericht: Wie kritische Berichte weggeklagt werden | ZAPP | NDR
YouTube video by ZAPP - Das Medienmagazin
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April 9, 2025 at 2:52 PM
Laut #Koalitionsvertrag von Union und SPD soll zeitnah die SLAPP-Richtlinie umgesetzt werden. Dadurch soll verhindert werden, dass Journalistinnen und Journalisten durch strategische Klagen eingeschüchtert werden. Das EU-Gesetz muss bis Mai 2026 umgesetzt werden.
Herr Döpfner hat es geschafft, mehr als 50% in Deutschland wählen rechts. Die CDU ist Geschichte.
www.welt.de/politik/deut...
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Umfrage-Schock für die Union – AfD erstmals bundesweit vor CDU/CSU - WELT
Die AfD ist in einer bundesweiten Umfrage erstmals vor der Union. In einer Ipsos-Erhebung kommt die Partei auf 25 Prozent. CDU/CSU stürzen gegenüber dem Vormonat um fünf Prozentpunkte ab. Grüne und Li...
www.welt.de
April 9, 2025 at 10:01 AM
Herr Döpfner hat es geschafft, mehr als 50% in Deutschland wählen rechts. Die CDU ist Geschichte.
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Wenn es nur so einfach wäre.
April 8, 2025 at 1:07 PM
Wenn es nur so einfach wäre.
Team Menschenhass auf der Überholspur. Was bleibt der Bevölkerung nach Trump, Merz und Putin? Wie schuldig können Arbeitssuchende sein? Wieviel Verantwortung trägt ein Kriegsflüchtling am Erfolg der antichristlichen Union? Und wer ist als nächstes Schuld? Fragen über Fragen.
April 8, 2025 at 6:41 AM
Team Menschenhass auf der Überholspur. Was bleibt der Bevölkerung nach Trump, Merz und Putin? Wie schuldig können Arbeitssuchende sein? Wieviel Verantwortung trägt ein Kriegsflüchtling am Erfolg der antichristlichen Union? Und wer ist als nächstes Schuld? Fragen über Fragen.
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April 8, 2025 at 4:52 AM
Team neoliberale Weltrevolution (Trump, Putin, Merz und Linnemann) hat einen bedeutenden Sieg errungen. Sie dürfen mit Kriegsrecht abschieben.
Welcome to hell.
Welcome to hell.
April 8, 2025 at 6:33 AM
Team neoliberale Weltrevolution (Trump, Putin, Merz und Linnemann) hat einen bedeutenden Sieg errungen. Sie dürfen mit Kriegsrecht abschieben.
Welcome to hell.
Welcome to hell.
Der größte Korruptionspartei in Deutschland versucht AFD Politik zu machen, biedert sich an und hilft Trump bei der heftigsten neoliberalen Revolution seit Menschengedenken. Danke Blackrock. Wie traurig muss Herr Lindner sein, dass er nicht dabei ist?
March 31, 2025 at 10:29 AM
Der größte Korruptionspartei in Deutschland versucht AFD Politik zu machen, biedert sich an und hilft Trump bei der heftigsten neoliberalen Revolution seit Menschengedenken. Danke Blackrock. Wie traurig muss Herr Lindner sein, dass er nicht dabei ist?
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UNGLAUBLICH ‼️
Beate Zschäpe hatte während ihrer NSU-Zeit möglicherweise direkten Kontakt zum #Verfassungsschutz !?
Das muss man sich mal klar machen, da zieht diese Mörderbande umher, und ermordet 10 Menschen, und der VS hat Kontakt zu den Tätern !? ⬇️
www.t-online.de/nachrichten/...
Beate Zschäpe hatte während ihrer NSU-Zeit möglicherweise direkten Kontakt zum #Verfassungsschutz !?
Das muss man sich mal klar machen, da zieht diese Mörderbande umher, und ermordet 10 Menschen, und der VS hat Kontakt zu den Tätern !? ⬇️
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Stand Beate Zschäpe die ganze Zeit mit den Behörden in Kontakt?
Beate Zschäpe hatte während ihrer NSU-Zeit möglicherweise direkten Kontakt zu den deutschen Behörden. Das legt nun ein Bericht nahe.
www.t-online.de
March 31, 2025 at 6:27 AM
UNGLAUBLICH ‼️
Beate Zschäpe hatte während ihrer NSU-Zeit möglicherweise direkten Kontakt zum #Verfassungsschutz !?
Das muss man sich mal klar machen, da zieht diese Mörderbande umher, und ermordet 10 Menschen, und der VS hat Kontakt zu den Tätern !? ⬇️
www.t-online.de/nachrichten/...
Beate Zschäpe hatte während ihrer NSU-Zeit möglicherweise direkten Kontakt zum #Verfassungsschutz !?
Das muss man sich mal klar machen, da zieht diese Mörderbande umher, und ermordet 10 Menschen, und der VS hat Kontakt zu den Tätern !? ⬇️
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🔴 Wir haben die #Porschegate -SMS von Christian Lindner freigeklagt. Das Finanzministerium muss die Textnachrichten mit Porsche-Chef Blume an uns herausgeben #uig #ifg
www.abgeordnetenwatch.de/blog/in-eige....
www.abgeordnetenwatch.de/blog/in-eige....
Wir haben die Porschegate-SMS von Christian Lindner freigeklagt | abgeordnetenwatch.de
Das Bundesfinanzministerium muss insgesamt zwölf Textnachrichten zwischen Ex-Minister Christian Lindner (FDP) und Porsche-Chef Oliver Blume an abgeordnetenwatch.de herausgeben. Das hat das Verwaltungs...
www.abgeordnetenwatch.de
March 28, 2025 at 10:11 AM
🔴 Wir haben die #Porschegate -SMS von Christian Lindner freigeklagt. Das Finanzministerium muss die Textnachrichten mit Porsche-Chef Blume an uns herausgeben #uig #ifg
www.abgeordnetenwatch.de/blog/in-eige....
www.abgeordnetenwatch.de/blog/in-eige....
Laut Wissenschaft ist Herr SchMERZ der letzte CDU Politiker der etwas zu sagen hat. In allen anderen europäischen Ländern sind die Konservativen in der Bedeutungslosigkeit untergegangen. Klingt doch schonmal gut.
March 28, 2025 at 10:24 AM
Laut Wissenschaft ist Herr SchMERZ der letzte CDU Politiker der etwas zu sagen hat. In allen anderen europäischen Ländern sind die Konservativen in der Bedeutungslosigkeit untergegangen. Klingt doch schonmal gut.
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In der Türkei können wir zusehen, wie die Demokratie stirbt, in Israel ist sie schwer erkrankt, in den USA wirft Trump sie auf das Totenbett, in Europa erwachen ihre Totengräber, und gar mancher Prominente glaubt allen Ernstes, der Tod der Demokratie wäre ein Sieg der Freiheit.
March 27, 2025 at 9:16 PM
In der Türkei können wir zusehen, wie die Demokratie stirbt, in Israel ist sie schwer erkrankt, in den USA wirft Trump sie auf das Totenbett, in Europa erwachen ihre Totengräber, und gar mancher Prominente glaubt allen Ernstes, der Tod der Demokratie wäre ein Sieg der Freiheit.
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In Florida wird jetzt ernsthaft besprochen, wieder Kinderarbeit einzuführen, weil man es Migranten zu schwer gemacht hat, die schlecht bezahlten Jobs durchzuführen. Keine Pointe.
March 27, 2025 at 1:12 PM
In Florida wird jetzt ernsthaft besprochen, wieder Kinderarbeit einzuführen, weil man es Migranten zu schwer gemacht hat, die schlecht bezahlten Jobs durchzuführen. Keine Pointe.
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Wenn selbst CDU-Fanboy Fler, der mit Amthor best bros war, jetzt sagt, dass das mit dem Informationsfreiheitsgesetz nicht klar geht – dann muss das echt was heißen.
March 28, 2025 at 8:59 AM
Wenn selbst CDU-Fanboy Fler, der mit Amthor best bros war, jetzt sagt, dass das mit dem Informationsfreiheitsgesetz nicht klar geht – dann muss das echt was heißen.
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Philipp Amthors Lobby-Affäre wurde auch dank des Informationsfreiheitsgesetz bekannt. Jetzt will die Union das Gesetz abschaffen – ein Racheakt?
Mehr dazu im Artikel von @arnesemsrott.bsky.social in der taz: taz.de/!6074493/
Mehr dazu im Artikel von @arnesemsrott.bsky.social in der taz: taz.de/!6074493/
Wenn dieses Gesetz abgeschafft wird, ist mit mehr Korruption zu rechnen
CDU und CSU möchten in der kommenden Koalition das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen. Gelingt ihnen das, ist mit mehr Korruption zu rechnen.
taz.de
March 28, 2025 at 8:09 AM
Philipp Amthors Lobby-Affäre wurde auch dank des Informationsfreiheitsgesetz bekannt. Jetzt will die Union das Gesetz abschaffen – ein Racheakt?
Mehr dazu im Artikel von @arnesemsrott.bsky.social in der taz: taz.de/!6074493/
Mehr dazu im Artikel von @arnesemsrott.bsky.social in der taz: taz.de/!6074493/
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Ich wollt mich mal kurz sehr aufrichtig dafür bedanken, dass dieses Büchlein erst seit einer Woche käuflich ist und der Verlag gerade die 5.Aufl. druckt. Ab der 2.Aufl. gibt es auch ein erweitertes Nachwort.
March 28, 2025 at 8:22 AM
Ich wollt mich mal kurz sehr aufrichtig dafür bedanken, dass dieses Büchlein erst seit einer Woche käuflich ist und der Verlag gerade die 5.Aufl. druckt. Ab der 2.Aufl. gibt es auch ein erweitertes Nachwort.
Generation: kein Haus, kein Auto und kein Boot. Im Osten auch kein Erbe. Wann heißt es wieder: "Eat the rich"?
March 27, 2025 at 11:35 AM
Generation: kein Haus, kein Auto und kein Boot. Im Osten auch kein Erbe. Wann heißt es wieder: "Eat the rich"?
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Weil Schwarz-Rot aktuell ein günstiges #Deutschlandticket in Frage stellt. Alles eine Frage der Prioritäten: Weg mit allen klimaschädlichen Subventionen. #Dienstwagenprivileg
📷 @allianz-pro-schiene.de
📷 @allianz-pro-schiene.de
March 27, 2025 at 6:01 AM
Weil Schwarz-Rot aktuell ein günstiges #Deutschlandticket in Frage stellt. Alles eine Frage der Prioritäten: Weg mit allen klimaschädlichen Subventionen. #Dienstwagenprivileg
📷 @allianz-pro-schiene.de
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Wann stellen iPhone Nutzer fest, dass sie dem Teufel dienen?
March 27, 2025 at 8:58 AM
Wann stellen iPhone Nutzer fest, dass sie dem Teufel dienen?
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UNFASSBAR ‼️
Defacto ist die faschistoide AfD nach dieser neuen Umfrage stärkste Kraft in 🇩🇪!
Union = CDU+CSU
80 Jahre nach Hitler sind
Rechtsextremisten wieder auf dem Weg zur Macht!
Rassismus+Völkische Ideen erwachen zum "4.Reich"!
AfD-GUTACHTEN JETZT‼️
@BfV_Bund
#Bundestag
Defacto ist die faschistoide AfD nach dieser neuen Umfrage stärkste Kraft in 🇩🇪!
Union = CDU+CSU
80 Jahre nach Hitler sind
Rechtsextremisten wieder auf dem Weg zur Macht!
Rassismus+Völkische Ideen erwachen zum "4.Reich"!
AfD-GUTACHTEN JETZT‼️
@BfV_Bund
#Bundestag
March 26, 2025 at 8:56 AM
UNFASSBAR ‼️
Defacto ist die faschistoide AfD nach dieser neuen Umfrage stärkste Kraft in 🇩🇪!
Union = CDU+CSU
80 Jahre nach Hitler sind
Rechtsextremisten wieder auf dem Weg zur Macht!
Rassismus+Völkische Ideen erwachen zum "4.Reich"!
AfD-GUTACHTEN JETZT‼️
@BfV_Bund
#Bundestag
Defacto ist die faschistoide AfD nach dieser neuen Umfrage stärkste Kraft in 🇩🇪!
Union = CDU+CSU
80 Jahre nach Hitler sind
Rechtsextremisten wieder auf dem Weg zur Macht!
Rassismus+Völkische Ideen erwachen zum "4.Reich"!
AfD-GUTACHTEN JETZT‼️
@BfV_Bund
#Bundestag
19:33 Panik bekommen ist so 2025.
March 27, 2025 at 8:34 AM
19:33 Panik bekommen ist so 2025.
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UNSERE JUSTIZ ‼️
Eine Frau warnt bei X vor der SA-Parole die #Höcke verwendet hat.
Dafür wird sie bestraft⁉️
Unfassbar!
Unsere Justiz hat keinerlei politischen Horizont!
Sie kann nicht unterscheiden!
Außerdem:'Straftat' ist
VÖLLIG ÜBERZOGEN!
#Bundestag
www.nordkurier.de/regional/neu...
Eine Frau warnt bei X vor der SA-Parole die #Höcke verwendet hat.
Dafür wird sie bestraft⁉️
Unfassbar!
Unsere Justiz hat keinerlei politischen Horizont!
Sie kann nicht unterscheiden!
Außerdem:'Straftat' ist
VÖLLIG ÜBERZOGEN!
#Bundestag
www.nordkurier.de/regional/neu...
Frau warnt online vor verbotener NS-Parole und muss dafür vor Gericht
Der Streit um die verbotene Losung „Alles für Deutschland“ hat auch ein Gericht in MV erreicht. Im Zusammenhang mit den Prozessen gegen Björn Höcke habe die Frau nur warnen wollen.
www.nordkurier.de
March 26, 2025 at 8:17 AM
UNSERE JUSTIZ ‼️
Eine Frau warnt bei X vor der SA-Parole die #Höcke verwendet hat.
Dafür wird sie bestraft⁉️
Unfassbar!
Unsere Justiz hat keinerlei politischen Horizont!
Sie kann nicht unterscheiden!
Außerdem:'Straftat' ist
VÖLLIG ÜBERZOGEN!
#Bundestag
www.nordkurier.de/regional/neu...
Eine Frau warnt bei X vor der SA-Parole die #Höcke verwendet hat.
Dafür wird sie bestraft⁉️
Unfassbar!
Unsere Justiz hat keinerlei politischen Horizont!
Sie kann nicht unterscheiden!
Außerdem:'Straftat' ist
VÖLLIG ÜBERZOGEN!
#Bundestag
www.nordkurier.de/regional/neu...
Europe United. F*ck the USA.
March 27, 2025 at 8:02 AM
Europe United. F*ck the USA.
Trump möchte die EU zerstören und Putin möchte ihm helfen. Deutschland kauft abschaltbare F-35.
March 26, 2025 at 5:01 PM
Trump möchte die EU zerstören und Putin möchte ihm helfen. Deutschland kauft abschaltbare F-35.
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BREAKING: Die Polizei Berlin prügelt gerade ohne erkennbaren Grund auf die Zivilgesellschaft vor dem Adenauer ein, um sich den Weg zu bahnen. Es sind unglaubliche Szenen: Sie sprühen Kindern Pfefferspray ins Gesicht! Was soll das?
March 22, 2025 at 4:10 PM
BREAKING: Die Polizei Berlin prügelt gerade ohne erkennbaren Grund auf die Zivilgesellschaft vor dem Adenauer ein, um sich den Weg zu bahnen. Es sind unglaubliche Szenen: Sie sprühen Kindern Pfefferspray ins Gesicht! Was soll das?
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Elon Musk sagte vor einigen Jahren zur NYT-Journalistin Kara Swisher: „If Tesla doesn’t survive, the human race is doomed“.
Der Typ glaubt wirklich, dass das Überleben der Menschheit an ihm hängt. Es spricht echt nicht für diese Menschheit, dass einer wie Musk zum reichsten Mensch der Welt wurde.
Der Typ glaubt wirklich, dass das Überleben der Menschheit an ihm hängt. Es spricht echt nicht für diese Menschheit, dass einer wie Musk zum reichsten Mensch der Welt wurde.
March 20, 2025 at 10:20 AM
Elon Musk sagte vor einigen Jahren zur NYT-Journalistin Kara Swisher: „If Tesla doesn’t survive, the human race is doomed“.
Der Typ glaubt wirklich, dass das Überleben der Menschheit an ihm hängt. Es spricht echt nicht für diese Menschheit, dass einer wie Musk zum reichsten Mensch der Welt wurde.
Der Typ glaubt wirklich, dass das Überleben der Menschheit an ihm hängt. Es spricht echt nicht für diese Menschheit, dass einer wie Musk zum reichsten Mensch der Welt wurde.