Franz C. Mayer
@mayerprof.bsky.social
Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht, Rechtsvergleichung & Rechtspolitik
Fakultät für Rechtswissenschaft
Universität Bielefeld
🇩🇪🇫🇷 * uni-bielefeld.de/mayer
🦣 http://nrw.social/@mayerprof
Fakultät für Rechtswissenschaft
Universität Bielefeld
🇩🇪🇫🇷 * uni-bielefeld.de/mayer
🦣 http://nrw.social/@mayerprof
…refers to previous case law and emphasises all pro-European elements therein. In particular, demonstrative solidarity with the ECJ.
Teaching the intertwined features of multi-level constitutional law, explaining the interplay of legal levels in matters of…
Teaching the intertwined features of multi-level constitutional law, explaining the interplay of legal levels in matters of…
October 23, 2025 at 11:50 AM
…refers to previous case law and emphasises all pro-European elements therein. In particular, demonstrative solidarity with the ECJ.
Teaching the intertwined features of multi-level constitutional law, explaining the interplay of legal levels in matters of…
Teaching the intertwined features of multi-level constitutional law, explaining the interplay of legal levels in matters of…
...Mehrebenenverfassungsrecht nicht, das Zusammenspiel der Rechtsebenen in Sachen Grundrechtsschutz mit den vielen zu beachtenden Parametern von Recht auf vergessen bis ultra vires, Identitätskontrolle etc. den Stud. im Hörsaal zu erklären, bei knapper Zeit, das wird immer schwieriger. ---
October 23, 2025 at 10:42 AM
...Mehrebenenverfassungsrecht nicht, das Zusammenspiel der Rechtsebenen in Sachen Grundrechtsschutz mit den vielen zu beachtenden Parametern von Recht auf vergessen bis ultra vires, Identitätskontrolle etc. den Stud. im Hörsaal zu erklären, bei knapper Zeit, das wird immer schwieriger. ---
Sehr klar Betonung dass Verfassungsidentität = 79 III GG (freilich finden sich dort auch Grundrechtskerngehalte).
BVerfG referiert die bisherige Rspr und betont alle europafreundlichen Elemente. Insbesondere auch demonstrativer Schulterschluss mit dem EuGH. Aber einfacher wird das ...
BVerfG referiert die bisherige Rspr und betont alle europafreundlichen Elemente. Insbesondere auch demonstrativer Schulterschluss mit dem EuGH. Aber einfacher wird das ...
October 23, 2025 at 10:41 AM
Sehr klar Betonung dass Verfassungsidentität = 79 III GG (freilich finden sich dort auch Grundrechtskerngehalte).
BVerfG referiert die bisherige Rspr und betont alle europafreundlichen Elemente. Insbesondere auch demonstrativer Schulterschluss mit dem EuGH. Aber einfacher wird das ...
BVerfG referiert die bisherige Rspr und betont alle europafreundlichen Elemente. Insbesondere auch demonstrativer Schulterschluss mit dem EuGH. Aber einfacher wird das ...
Auf ganzer Linie Niederlage derjenigen, die an dem Fall dem Europarecht demonstrativ die Grenzen aufzeigen wollten (Schorkopf, Huber, Müller). Die Widerstandsentscheidung zur Rettung der nationalen Verfassungsidentität in DE, zu der man irgendwie die Selbstbestimmung der Kirchen zählte, bleibt aus.
October 23, 2025 at 10:40 AM
Auf ganzer Linie Niederlage derjenigen, die an dem Fall dem Europarecht demonstrativ die Grenzen aufzeigen wollten (Schorkopf, Huber, Müller). Die Widerstandsentscheidung zur Rettung der nationalen Verfassungsidentität in DE, zu der man irgendwie die Selbstbestimmung der Kirchen zählte, bleibt aus.
...die Sache zurück an das BAG, nochmal entscheiden, mit den neu formulierten Maßstäben. Dass die wegen Europarecht enger sind als bisher in DE wird anerkannt. Mal sehen, was das dann gibt. In der Sache haben die Kirchen mittlerweile ihre Anforderungen eh gelockert.
In Sachen Europa …:
In Sachen Europa …:
October 23, 2025 at 10:39 AM
...die Sache zurück an das BAG, nochmal entscheiden, mit den neu formulierten Maßstäben. Dass die wegen Europarecht enger sind als bisher in DE wird anerkannt. Mal sehen, was das dann gibt. In der Sache haben die Kirchen mittlerweile ihre Anforderungen eh gelockert.
In Sachen Europa …:
In Sachen Europa …:
Staatsrechtslehrertagung 2025 in Salzburg. Thema „Zukunft und Grenzen des Marktmodells“ - noch nichts dazu in den Social Media ? Dabei heute Nachmittag SEHR intensive Befassung mit Kommunikation, Plattformregulierung...
October 2, 2025 at 4:02 PM
Staatsrechtslehrertagung 2025 in Salzburg. Thema „Zukunft und Grenzen des Marktmodells“ - noch nichts dazu in den Social Media ? Dabei heute Nachmittag SEHR intensive Befassung mit Kommunikation, Plattformregulierung...
Hallo Deutschlandfunk- ein Anwalt russischer Sportler darf da ohne Gegenposition seine Mandantenpropaganda verbreiten???
July 20, 2025 at 5:44 PM
Hallo Deutschlandfunk- ein Anwalt russischer Sportler darf da ohne Gegenposition seine Mandantenpropaganda verbreiten???
Trotzdem wurde das Verfahren für die Richter, die der BT bestimmt, 2015 auf Plenum umgestellt, weil bessere Legitimation.
Aber: Wahl ohne Aussprache. Begründung dafür in der BT-Debatte zur Gesetzesänderung:
Die Richter sollten nicht zerredet werden...
4
Aber: Wahl ohne Aussprache. Begründung dafür in der BT-Debatte zur Gesetzesänderung:
Die Richter sollten nicht zerredet werden...
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July 16, 2025 at 4:01 AM
Trotzdem wurde das Verfahren für die Richter, die der BT bestimmt, 2015 auf Plenum umgestellt, weil bessere Legitimation.
Aber: Wahl ohne Aussprache. Begründung dafür in der BT-Debatte zur Gesetzesänderung:
Die Richter sollten nicht zerredet werden...
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Aber: Wahl ohne Aussprache. Begründung dafür in der BT-Debatte zur Gesetzesänderung:
Die Richter sollten nicht zerredet werden...
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Knapp ein halbes Jahr später, 2012, bot sich die Gelegenheit zur Klarstellung für den 2. Senat, dass das BVerfG nicht seit Jahrzehnten verfassungswidrig zusammengesetzt war:
In einer Entscheidung zu einer Wahlprüfungsbeschwerde heißt es:
3
In einer Entscheidung zu einer Wahlprüfungsbeschwerde heißt es:
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July 16, 2025 at 4:00 AM
Knapp ein halbes Jahr später, 2012, bot sich die Gelegenheit zur Klarstellung für den 2. Senat, dass das BVerfG nicht seit Jahrzehnten verfassungswidrig zusammengesetzt war:
In einer Entscheidung zu einer Wahlprüfungsbeschwerde heißt es:
3
In einer Entscheidung zu einer Wahlprüfungsbeschwerde heißt es:
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July 16, 2025 at 3:57 AM
Next stop: HEUTE 16h H11 Uni BI: Veranstaltung der Fachschaft Jura zur Kostentragung im Profifußball.Ich erkläre BVerfG 1 BvR 548/22 vom 14.1.25 zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen. Danach Diskussionsrunde mit der Fußballjournalistin Alina Schwermer
www.instagram.com/p/DLWyoiXsIy...
www.instagram.com/p/DLWyoiXsIy...
July 7, 2025 at 11:15 AM
Next stop: HEUTE 16h H11 Uni BI: Veranstaltung der Fachschaft Jura zur Kostentragung im Profifußball.Ich erkläre BVerfG 1 BvR 548/22 vom 14.1.25 zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen. Danach Diskussionsrunde mit der Fußballjournalistin Alina Schwermer
www.instagram.com/p/DLWyoiXsIy...
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In der neuen ZaöRV gehe ich den Sondervoten in allen BVerfG-Urteilen mit Europabezug nach - ergibt das ein europaverfassungsrechtliches Paralleluniversum ?
June 27, 2025 at 1:58 AM
In der neuen ZaöRV gehe ich den Sondervoten in allen BVerfG-Urteilen mit Europabezug nach - ergibt das ein europaverfassungsrechtliches Paralleluniversum ?
Entscheidung durchweg überzeugend. Eilrechtsschutz wird gewährt wegen der Erfolgsaussichten in der Hauptsache. Im Kern ein Föderalismusargument, und das kann der Supreme Court nur unter erheblichen Verrenkungen kaputt machen - betont er doch selber die Bedeutung von states' rights
June 13, 2025 at 1:32 AM
Entscheidung durchweg überzeugend. Eilrechtsschutz wird gewährt wegen der Erfolgsaussichten in der Hauptsache. Im Kern ein Föderalismusargument, und das kann der Supreme Court nur unter erheblichen Verrenkungen kaputt machen - betont er doch selber die Bedeutung von states' rights
Nein, gibt es nicht.
Es ist eine Unart, nun für sämtliche europarechtliche Streitfragen der Vergangenheit von der Eurokrise bis zu NGEU nochmal ein Rückspiel zu versuchen anch dem Motto "Ich hatte damals doch recht".
Es ist eine Unart, nun für sämtliche europarechtliche Streitfragen der Vergangenheit von der Eurokrise bis zu NGEU nochmal ein Rückspiel zu versuchen anch dem Motto "Ich hatte damals doch recht".
June 10, 2025 at 8:01 AM
Nein, gibt es nicht.
Es ist eine Unart, nun für sämtliche europarechtliche Streitfragen der Vergangenheit von der Eurokrise bis zu NGEU nochmal ein Rückspiel zu versuchen anch dem Motto "Ich hatte damals doch recht".
Es ist eine Unart, nun für sämtliche europarechtliche Streitfragen der Vergangenheit von der Eurokrise bis zu NGEU nochmal ein Rückspiel zu versuchen anch dem Motto "Ich hatte damals doch recht".
Auf Deutsche Welle (Refoulement de demandeurs d'asile : l'Allemagne enfreint le droit) ein paar Interviewsätze auf Französisch von mir zu VG Berlin gegen Zurückweisungen an der Grenze --- bei Minute 4:30 und 5:30
p.dw.com/p/4vNUX
p.dw.com/p/4vNUX
June 6, 2025 at 1:29 AM
Auf Deutsche Welle (Refoulement de demandeurs d'asile : l'Allemagne enfreint le droit) ein paar Interviewsätze auf Französisch von mir zu VG Berlin gegen Zurückweisungen an der Grenze --- bei Minute 4:30 und 5:30
p.dw.com/p/4vNUX
p.dw.com/p/4vNUX
Matchday!!!
Sämtliche Vorbereitungen abgeschlossen.
Sämtliche Vorbereitungen abgeschlossen.
May 24, 2025 at 9:37 AM
Matchday!!!
Sämtliche Vorbereitungen abgeschlossen.
Sämtliche Vorbereitungen abgeschlossen.
Ja, schön ist das nicht. Aber andererseits: Mehrheit ist Mehrheit. Die können jetzt noch 14 Tage lang x-mal den zweiten Wahlgang versuchen. Und danach reicht ja die einfache Mehrheit. Wahrscheinlich gibts zuviele, die noch eine Rechnung offen haben. Bindungskräfte schwinden eben auch in den Parteien
May 6, 2025 at 9:02 AM
Ja, schön ist das nicht. Aber andererseits: Mehrheit ist Mehrheit. Die können jetzt noch 14 Tage lang x-mal den zweiten Wahlgang versuchen. Und danach reicht ja die einfache Mehrheit. Wahrscheinlich gibts zuviele, die noch eine Rechnung offen haben. Bindungskräfte schwinden eben auch in den Parteien
Videogespräch zur Lage in den USA:
Politics, Constitutions, and the Law
beim American Council for Germany und 1014 Space for ideas.
Auf der Homepage des American Council for Germany acgusa.org unter Video Discussions,
oder:
vimeo.com/1074810502
Politics, Constitutions, and the Law
beim American Council for Germany und 1014 Space for ideas.
Auf der Homepage des American Council for Germany acgusa.org unter Video Discussions,
oder:
vimeo.com/1074810502
April 15, 2025 at 10:05 AM
Videogespräch zur Lage in den USA:
Politics, Constitutions, and the Law
beim American Council for Germany und 1014 Space for ideas.
Auf der Homepage des American Council for Germany acgusa.org unter Video Discussions,
oder:
vimeo.com/1074810502
Politics, Constitutions, and the Law
beim American Council for Germany und 1014 Space for ideas.
Auf der Homepage des American Council for Germany acgusa.org unter Video Discussions,
oder:
vimeo.com/1074810502
Hier Meinels zutreffende Beobachtungen zu den Europadefiziten der Staatsreform:
April 12, 2025 at 5:44 PM
Hier Meinels zutreffende Beobachtungen zu den Europadefiziten der Staatsreform:
Schöne Veranstaltung der Deutschen Botschaft Bern gemeinsam mit der Französischen Botschaft zur Politischem Kultur in der Europäischen Union --- Diskussion mit Gret Haller, Prof. Dr. Sabine Saurugger, Dr. Stefan Seidendorf
Aufzeichnung:
youtu.be/kIjN_-peukc?...
Aufzeichnung:
youtu.be/kIjN_-peukc?...
April 12, 2025 at 2:09 AM
Schöne Veranstaltung der Deutschen Botschaft Bern gemeinsam mit der Französischen Botschaft zur Politischem Kultur in der Europäischen Union --- Diskussion mit Gret Haller, Prof. Dr. Sabine Saurugger, Dr. Stefan Seidendorf
Aufzeichnung:
youtu.be/kIjN_-peukc?...
Aufzeichnung:
youtu.be/kIjN_-peukc?...
Die EuGH-Kammer wiederholt den Stand der Rechtsprechung: ausführliche EIGENE Individualprognose.
April 11, 2025 at 3:00 PM
Die EuGH-Kammer wiederholt den Stand der Rechtsprechung: ausführliche EIGENE Individualprognose.
Das vorlegende Gericht weist auf den Unterschied zwischen Ermittlungsakten und Verurteilung durch ein Gericht hin.
April 11, 2025 at 2:57 PM
Das vorlegende Gericht weist auf den Unterschied zwischen Ermittlungsakten und Verurteilung durch ein Gericht hin.
Hier mal ein jüngerer spanischer Fall, Kammerentscheidung des EuGH von 2024, zwar ein drittstaatsangehöriger Familienangehöriger, aber auch die Frage nach der Relevanz von Ermittlungsakten.
April 11, 2025 at 2:56 PM
Hier mal ein jüngerer spanischer Fall, Kammerentscheidung des EuGH von 2024, zwar ein drittstaatsangehöriger Familienangehöriger, aber auch die Frage nach der Relevanz von Ermittlungsakten.
Hm, die "Europäische Gemeinschaft" gibts seit Dezember 2009 nicht mehr. Das ist seitdem die Europäische Union.
Hat da jemand die Textbausteine aus den 90ern herausgekramt?
Hat da jemand die Textbausteine aus den 90ern herausgekramt?
April 9, 2025 at 4:50 PM
Hm, die "Europäische Gemeinschaft" gibts seit Dezember 2009 nicht mehr. Das ist seitdem die Europäische Union.
Hat da jemand die Textbausteine aus den 90ern herausgekramt?
Hat da jemand die Textbausteine aus den 90ern herausgekramt?