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larobogan.bsky.social
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larobogan.bsky.social
larobogan.bsky.social @larobogan.bsky.social · Apr 8
blnreview.de/ausgaben/202...
Stefan Aue · Laro Bogan · Anne Gräfe · Susanne Leeb · Zunehmend autoritär
Vor 100 Jahren amtierte in Thüringen die erste von völkischen Kräften tolerierte Landesregierung. Sie zwang das Bauhaus zum Umzug von Weimar ins noch SPD-regierte Dessau. Heute sind Kunsthochschulen w...
blnreview.de
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juergenzimmerer.bsky.social
Ich halte das Gespräch mit dem P. der Uni Potsdam für einen Skandal. Ich lese es als Anbiederung an den rechten Zeitgeist, und als Aufgabe der Unabhängigkeit der Wissenschaft. Er suggeriert, Genderforschung, Rassismusforschung seien nicht universitätsimmanent /2
www.spiegel.de/start/donald...
(S+) Donald Trump vs. Harvard: Warum ein deutscher Universitätspräsident auch hier amerikanische Verhältnisse fürchtet
Die Wissenschaft entfremdet sich von der Gesellschaft, sagt Universitätspräsident Oliver Günther. Er will deshalb auf die Bevölkerung zugehen und den Dialog mit den Parteien suchen – auch mit der AfD.
www.spiegel.de
June 7, 2025 at 6:21 AM
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fragdenstaat.de
🚨Wir zeigen Innenminister Alexander Dobrindt an!
Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...
Rechtsstaatlichkeit verteidigen: Wir zeigen Dobrindt an
Der Bundesinnenminister hält an den rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze fest. Deswegen muss sich jetzt die Staatsanwaltschaft mit ihm beschäftigen.
fragdenstaat.de
June 6, 2025 at 8:55 AM
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krisolwissenschaft.bsky.social
Wir rufen mit @amnesty.de @medico.de @aerztederwelt.bsky.social uvm. auf zur roten Linie:
gegen die anhaltenden Völkerrechtsbrüche durch die israelische Regierung und die deutsche Unterstützung durch Rüstungsexporte, politische Rückendeckung und diplomatische Doppelstandards.
June 4, 2025 at 1:38 PM
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christinebinzel.bsky.social
„Nie wieder ist jetzt: Deutschlands Moralisches und Völkerrechtliches Versagen“

Ein Text von @michaelbarenboim.bsky.social, @hannakienzler.bsky.social und mir im Der Freitag.
May 18, 2025 at 7:01 PM
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peterjelinek.bsky.social
In Portugal wurde heute die sozialdemokratische Partei abgewählt und auf Platz 3 verbannt. Zwar gewannen die Konservativen, aber die rechtsradikale Chega-Partei überholte die Sozialdemokraten und ist nun auf Platz 2.

2019 erhielten die gerade einmal 1,9%...
AD: 35,5% PS: 22,8% CH: 25,6%
May 18, 2025 at 8:28 PM
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markus.reuter.netzpolitik.org
Bürgerrechtlich ist der #Koalitionsvertrag eine Katastrophe:
- 3 Monate Vorratsdatenspeicherung
- Staatstrojaner für Bundespolizei
- Big-Data-Auswertung a la Palantir
- Biometrische Internetfahndung
- mehr Datenaustausch zwischen Polizeien
- kein klares Bekenntnis zu Verschlüsselung
April 9, 2025 at 2:02 PM
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fragdenstaat.de
🔥🔥Wir haben gewonnen!🔥🔥
Keine Rede mehr im #Koalitionsvertrag von der Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes!
Stattdessen soll's eine Reform mit "Mehrwert für Bürger*innen & Verwaltung" geben. Für uns kann das nur heißen: Weg frei für das #Transparenzgesetz!

fragdenstaat.de/dokumente/25...
Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir mit einem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung reformieren.
April 9, 2025 at 1:36 PM
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kurvenlukacs.bsky.social
Es ist irgendwie untergangen wie offen faschistoid dieser Artikel eigentlich ist
April 5, 2025 at 10:27 PM
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fragdenstaat.de
Heute haben wir unsere Petition gegen die Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes bei der Parteizentrale der SPD übergeben. Herzlichen Dank an alle, die sich gemeinsam mit uns für Informationsfreiheit, staatliche Transparenz und Demokratie einsetzen!
Eine Person hält die gebundene Unterschriftenliste der 424.050 Unterzeichner*innen der Petition "SPD, keine Koalition ohne Informationsfreiheit" vor dem Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD, in der Hand.
April 8, 2025 at 3:23 PM
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emiliaroig.bsky.social
Hello Fascism...and some important things to watch out for.
open.substack.com/pub/emiliaze...
Hello Fascism...and some important things to watch out for.
I really wish I could speak about the “threat” of the far-right or the “rise” of fascism, as if it were to happen in the future and we could still watch it from afar.
open.substack.com
February 24, 2025 at 9:03 AM
larobogan.bsky.social
blnreview.de/ausgaben/202...
Stefan Aue · Laro Bogan · Anne Gräfe · Susanne Leeb · Zunehmend autoritär
Vor 100 Jahren amtierte in Thüringen die erste von völkischen Kräften tolerierte Landesregierung. Sie zwang das Bauhaus zum Umzug von Weimar ins noch SPD-regierte Dessau. Heute sind Kunsthochschulen w...
blnreview.de
April 8, 2025 at 6:31 PM
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ikesky.bsky.social
Ein ARD Statement in dem man die Verwendung rassistischer Sprache verteidigt und sich gleichzeitig gegen Rassismus ausspricht muss ich in satirischen Kontext setzen um es nicht als bewusste Provokation zu empfinden
April 7, 2025 at 10:47 AM
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verfassungsblog.de
Staatliche Stellen und Amtsträger dürfen sich klarer gegen verfassungsfeindliche Parteien positionieren, so der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in einem überraschenden Urteil.

Ein wichtiges Urteil, auch mit Blick auf die AfD, meint ANTJE V. UNGERN-STERNBERG
verfassungsblog.de/offentlichke...
Zitat aus dem Text: „Wenn sich die Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD häufen, ein förmliches Parteiverbotsverfahren aber nicht eingeleitet wird, so ist es naheliegend und folgerichtig, der Partei jedenfalls mit den Mitteln der öffentlichen Auseinandersetzung entgegenzutreten.“
April 7, 2025 at 10:58 AM