Citoyenne
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Privat+ehrenamtlich hier. Fraktion #Bündnis90/DieGrünen in der BVV #Lichtenberg von Berlin 💚🌻💜
Feminismus, Vielfalt, Inklusion, Arbeit, Soziales
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Die Fraktionen von Grünen und Linken drängen auf einen #Untersuchungsausschuss zu Jens #Spahn – auch um die Verschwendung von 600 Millionen Euro für
#Corona-Arzneimittel offenzulegen.
#Corona-Arzneimittel offenzulegen.
Jens Spahn: Grüne und Linke fordern Erklärung zu Covid-Arznei
Grünen und Linke wollen einen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahn, um auch die Verschwendung von 600 Millionen Euro zu beleuchten.
correctiv.org
September 23, 2025 at 1:40 PM
Die Fraktionen von Grünen und Linken drängen auf einen #Untersuchungsausschuss zu Jens #Spahn – auch um die Verschwendung von 600 Millionen Euro für
#Corona-Arzneimittel offenzulegen.
#Corona-Arzneimittel offenzulegen.
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Die Großen Demos gegen Rechts haben die AfD fast halbiert. Die Hochstufung als gesichert rechtsextrem hat die AfD geschwächt. Zulauf kriegt sie immer dann, wenn sich die Politik darin überbietet, ihre rechten Forderungen umzusetzen. Dass ist längst bekannt. Will keiner hören.
July 17, 2025 at 12:08 PM
Die Großen Demos gegen Rechts haben die AfD fast halbiert. Die Hochstufung als gesichert rechtsextrem hat die AfD geschwächt. Zulauf kriegt sie immer dann, wenn sich die Politik darin überbietet, ihre rechten Forderungen umzusetzen. Dass ist längst bekannt. Will keiner hören.
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Der Eklat um Frauke Brosius-Gersdorf zeigt eindrücklich die Dynamik der Culture Wars: Eine Mehrheit der Menschen nimmt beim Schwangerschaftsabbruch eine ähnlich moderate Position ein wie die Juristin.
Der politische Prozess hingegen ist von Polarisierung dominiert. Er spiegelt nicht die Realität.
Der politische Prozess hingegen ist von Polarisierung dominiert. Er spiegelt nicht die Realität.
July 12, 2025 at 8:33 AM
Der Eklat um Frauke Brosius-Gersdorf zeigt eindrücklich die Dynamik der Culture Wars: Eine Mehrheit der Menschen nimmt beim Schwangerschaftsabbruch eine ähnlich moderate Position ein wie die Juristin.
Der politische Prozess hingegen ist von Polarisierung dominiert. Er spiegelt nicht die Realität.
Der politische Prozess hingegen ist von Polarisierung dominiert. Er spiegelt nicht die Realität.
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Tja, Überraschung! Hitzewellen haben klare finanzielle Auswirkungen für die Wirtschaft & sind vergleichbar mit der Wirkung von Streiks.
www.deutschlandfunk.de/allianz-stud...
www.deutschlandfunk.de/allianz-stud...
Allianz-Studie: Hitzewellen lähmen Wirtschaft wie Streiks
www.deutschlandfunk.de
July 2, 2025 at 1:32 PM
Tja, Überraschung! Hitzewellen haben klare finanzielle Auswirkungen für die Wirtschaft & sind vergleichbar mit der Wirkung von Streiks.
www.deutschlandfunk.de/allianz-stud...
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Anne Hildagos Begrünung von Paris "zeigt in der aktuellen Hitzewelle erste, teils spektakuläre Resultate", schreibt der Standard: In den renaturierten Straßen und Vierteln ist es um bis zu vier Grad weniger heiß, auf den begrünten Dächern sind die Dachtemperaturen von 67,5 auf 35,7 Grad gesunken.
July 2, 2025 at 2:29 PM
Anne Hildagos Begrünung von Paris "zeigt in der aktuellen Hitzewelle erste, teils spektakuläre Resultate", schreibt der Standard: In den renaturierten Straßen und Vierteln ist es um bis zu vier Grad weniger heiß, auf den begrünten Dächern sind die Dachtemperaturen von 67,5 auf 35,7 Grad gesunken.
„Nicht nur über Aussagen und Handlungen der Politiker:innen, sondern auch über deren Folgen für Betroffene und für die Gesellschaft berichten.“ und „Rechtsextreme Kontinuitäten, Kontakte und Netzwerke aufzeigen“ sind besonders wichtige und oft vernachlässigte Empfehlungen.
14 Tipps für Medien beim Berichten über die rechtsextreme AfD
Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Medien dürfen sie deshalb nicht wie eine normale Partei behandeln. 14 konkrete Tipps, wie das geht.
www.volksverpetzer.de
June 20, 2025 at 3:43 PM
„Nicht nur über Aussagen und Handlungen der Politiker:innen, sondern auch über deren Folgen für Betroffene und für die Gesellschaft berichten.“ und „Rechtsextreme Kontinuitäten, Kontakte und Netzwerke aufzeigen“ sind besonders wichtige und oft vernachlässigte Empfehlungen.
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Jetzt drängt inzwischen auch schon eine Ex-Bundesverfassungsrichterin auf eine Entscheidung beim AfD-Verbot: Sie sagt, die Zeit läuft sonst bald dafür ab. Wenn die Voraussetzungen da sind und "politisches Stellen" scheitert, "ich denke, dann muss irgendwann der Antrag gestellt werden."
June 20, 2025 at 10:24 AM
Jetzt drängt inzwischen auch schon eine Ex-Bundesverfassungsrichterin auf eine Entscheidung beim AfD-Verbot: Sie sagt, die Zeit läuft sonst bald dafür ab. Wenn die Voraussetzungen da sind und "politisches Stellen" scheitert, "ich denke, dann muss irgendwann der Antrag gestellt werden."
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Nein, natürlich sind wir noch nicht im Faschismus in Deutschland. Wir sind aber in einer viel wichtigeren Zeit davor: Wenn rechtsextreme Ideen vom Mainstream nach und nach übernommen werden. Das ist keine Entwarnung. Ohne diese Vorarbeit ist der Faschismus unmöglich. Bekämpft jetzt die Wegbereiter.
June 19, 2025 at 6:52 AM
Nein, natürlich sind wir noch nicht im Faschismus in Deutschland. Wir sind aber in einer viel wichtigeren Zeit davor: Wenn rechtsextreme Ideen vom Mainstream nach und nach übernommen werden. Das ist keine Entwarnung. Ohne diese Vorarbeit ist der Faschismus unmöglich. Bekämpft jetzt die Wegbereiter.
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Als wir die AfD für ihre verfassungsfeindlichen Ideen von millionenfachen Vertreibungen verurteilten & zu Millionen auf die Straße gegangen sind, fiel sie von 23 % auf 15 %.
Seit wir sie "inhaltlich stellen" & "endlich härtere Migrationspolitik" machen, stieg sie von 15 % auf 25 %.
Ich sag's nur.
Seit wir sie "inhaltlich stellen" & "endlich härtere Migrationspolitik" machen, stieg sie von 15 % auf 25 %.
Ich sag's nur.
June 16, 2025 at 2:05 PM
Als wir die AfD für ihre verfassungsfeindlichen Ideen von millionenfachen Vertreibungen verurteilten & zu Millionen auf die Straße gegangen sind, fiel sie von 23 % auf 15 %.
Seit wir sie "inhaltlich stellen" & "endlich härtere Migrationspolitik" machen, stieg sie von 15 % auf 25 %.
Ich sag's nur.
Seit wir sie "inhaltlich stellen" & "endlich härtere Migrationspolitik" machen, stieg sie von 15 % auf 25 %.
Ich sag's nur.
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Achtung, wir haben uns in eine kommunikative Falle locken lassen.
NICHT wir oder die Politiker sollen die AfD verbieten.
Die sollen nur dafür sorgen, dass die zuständigen Gerichte fundiert prüfen, ob die AfD nach unserem Grundgesetz verboten werden muss.
NICHT wir oder die Politiker sollen die AfD verbieten.
Die sollen nur dafür sorgen, dass die zuständigen Gerichte fundiert prüfen, ob die AfD nach unserem Grundgesetz verboten werden muss.
June 16, 2025 at 2:25 PM
Achtung, wir haben uns in eine kommunikative Falle locken lassen.
NICHT wir oder die Politiker sollen die AfD verbieten.
Die sollen nur dafür sorgen, dass die zuständigen Gerichte fundiert prüfen, ob die AfD nach unserem Grundgesetz verboten werden muss.
NICHT wir oder die Politiker sollen die AfD verbieten.
Die sollen nur dafür sorgen, dass die zuständigen Gerichte fundiert prüfen, ob die AfD nach unserem Grundgesetz verboten werden muss.
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Wer behauptet, wir hätten "zu viel gegendert" oder hätten mehr Menschen abweisen lassen sollen und deshalb sei die AfD stark geworden, ist nicht "Realist", sondern exakt der Grund, warum die AfD stark wird. Ihr wählt sie vielleicht nicht, aber ihr gebt ihnen trotzem Recht. Es ist aber nicht wahr.
June 6, 2025 at 2:15 PM
Wer behauptet, wir hätten "zu viel gegendert" oder hätten mehr Menschen abweisen lassen sollen und deshalb sei die AfD stark geworden, ist nicht "Realist", sondern exakt der Grund, warum die AfD stark wird. Ihr wählt sie vielleicht nicht, aber ihr gebt ihnen trotzem Recht. Es ist aber nicht wahr.
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Wer Mitglied in einer verfassungsfeindlichen Organisation ist, darf laut Gesetz keine Waffen besitzen.
Was bedeutet das für die AfD?
Dafür haben wir rund 140 Waffenbehörden angefragt. Das Ergebnis: die Entscheidung ist stark von der PLZ abhängig.
Was bedeutet das für die AfD?
Dafür haben wir rund 140 Waffenbehörden angefragt. Das Ergebnis: die Entscheidung ist stark von der PLZ abhängig.
Ob AfD-Mitglieder Waffen besitzen dürfen oder ob die Mitgliedschaft als Grund für den Entzug gilt, entscheiden Behörden bundesweit völlig unterschiedlich. Es fehlt an einer einheitlichen Regelung für Waffenbesitz bei der AfD, wie unsere Recherche nun aufdeckt: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Bewaffnete Rechtsextreme: Wer AfD-Mitgliedern die Waffen wegnimmt – und wer nicht
Wer Mitglied in einer verfassungsfeindlichen Organisation ist, darf laut Gesetz keine Waffen besitzen. Was bedeutet das für die AfD? Eine Recherche bei rund 140 Waffenbehörden zeigt, wie stark diese E...
fragdenstaat.de
June 5, 2025 at 9:16 AM
Wer Mitglied in einer verfassungsfeindlichen Organisation ist, darf laut Gesetz keine Waffen besitzen.
Was bedeutet das für die AfD?
Dafür haben wir rund 140 Waffenbehörden angefragt. Das Ergebnis: die Entscheidung ist stark von der PLZ abhängig.
Was bedeutet das für die AfD?
Dafür haben wir rund 140 Waffenbehörden angefragt. Das Ergebnis: die Entscheidung ist stark von der PLZ abhängig.
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Würde mir beim Thema CumEx & CumCum, also dem größten Steuerraub in der Geschichte der Bundesrepublik, deutlich mehr Aktivitäten gegen mafiöse Strukturen wünschen... Wären halt ein paar Milliarden. Aber was weiß ich schon. 🤷🏻♀️
June 5, 2025 at 7:29 AM
Würde mir beim Thema CumEx & CumCum, also dem größten Steuerraub in der Geschichte der Bundesrepublik, deutlich mehr Aktivitäten gegen mafiöse Strukturen wünschen... Wären halt ein paar Milliarden. Aber was weiß ich schon. 🤷🏻♀️
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Allen, die diese absolut irrelevante #acab Diskussion auch noch wichtig fanden: im Bundestag sitzen aktuell 151 Abgeordnete der AfD. Keinem* davon wird "präventiv" irgendetwas angedroht. Die ganze Debatte ist eine groteske Ablenkung von der real existierenden Gefahr.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner droht Jette Nietzard mit Entzug des Hausausweises
Der polizeifeindliche Pullover der Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard könnte ihr im Bundestag Ärger einbringen. Darauf weist Parlamentspräsidentin Julia Klöckner die Grünen in einem Brief hin. »Präven...
www.spiegel.de
June 2, 2025 at 6:22 AM
Allen, die diese absolut irrelevante #acab Diskussion auch noch wichtig fanden: im Bundestag sitzen aktuell 151 Abgeordnete der AfD. Keinem* davon wird "präventiv" irgendetwas angedroht. Die ganze Debatte ist eine groteske Ablenkung von der real existierenden Gefahr.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
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Im Bundestag sitzen 151 Abgeordnete der AfD, mit hunderten rechtsextremen Mitarbeitern - teils aus der Neonaziszene - denen nicht mit Entzug des Hausausweises gedroht wird.
Der polizeifeindliche Pullover der Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard könnte ihr im Bundestag Ärger einbringen. Darauf weist Parlamentspräsidentin Julia Klöckner die Grünen in einem Brief hin. »Präventiv«, wie es heißt.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner droht Jette Nietzard mit Entzug des Hausausweises
Der polizeifeindliche Pullover der Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard könnte ihr im Bundestag Ärger einbringen. Darauf weist Parlamentspräsidentin Julia Klöckner die Grünen in einem Brief hin. »Präventiv«, wie es heißt.
www.spiegel.de
June 1, 2025 at 6:15 PM
Im Bundestag sitzen 151 Abgeordnete der AfD, mit hunderten rechtsextremen Mitarbeitern - teils aus der Neonaziszene - denen nicht mit Entzug des Hausausweises gedroht wird.
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Musk should be asked about this in every interview he does now and forever. To ignore it is a dereliction of duty.
www.nytimes.com/2025/05/30/o...
www.nytimes.com/2025/05/30/o...
May 30, 2025 at 4:20 PM
Musk should be asked about this in every interview he does now and forever. To ignore it is a dereliction of duty.
www.nytimes.com/2025/05/30/o...
www.nytimes.com/2025/05/30/o...
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62 % der Deutschen haben Angst vor der AfD. Sie fürchten, dass die Partei die Demokratie zerstört. Aber quasi alle großen Parteien bedienen nur die (überzogenen und fiktiven) Sorgen von 24 % AfD-Wählern. Die Sorgen der Deutschen werden eben NICHT ernst genommen. Sie werden verstärkt.
May 28, 2025 at 8:49 AM
62 % der Deutschen haben Angst vor der AfD. Sie fürchten, dass die Partei die Demokratie zerstört. Aber quasi alle großen Parteien bedienen nur die (überzogenen und fiktiven) Sorgen von 24 % AfD-Wählern. Die Sorgen der Deutschen werden eben NICHT ernst genommen. Sie werden verstärkt.
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„Immer mehr Menschen sehen die Gefahr, die von der AfD ausgeht.“
„Wir müssen diese Möglichkeit, ein Parteiverbot anzustreben, dann auch nutzen.“
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), widerspricht Friedrich Merz. #AfDVerbot
www.fr.de/politik/krit...
„Wir müssen diese Möglichkeit, ein Parteiverbot anzustreben, dann auch nutzen.“
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), widerspricht Friedrich Merz. #AfDVerbot
www.fr.de/politik/krit...
Kritik an Merz: AfD-Verbot „bevor es zu spät ist“
Ein Staat müsse sich selbst schützen, so Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther. Doch Merz zögert.
www.fr.de
May 18, 2025 at 9:18 AM
„Immer mehr Menschen sehen die Gefahr, die von der AfD ausgeht.“
„Wir müssen diese Möglichkeit, ein Parteiverbot anzustreben, dann auch nutzen.“
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), widerspricht Friedrich Merz. #AfDVerbot
www.fr.de/politik/krit...
„Wir müssen diese Möglichkeit, ein Parteiverbot anzustreben, dann auch nutzen.“
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), widerspricht Friedrich Merz. #AfDVerbot
www.fr.de/politik/krit...
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Und mit der Demokratie ist es genauso: Sie beruht darauf, das wir uns mit politischen, gesellschaftlichen Fragen befassen. Das dauert mindestens einige Stunden pro Woche, in turbulenten Zeiten wie jetzt. Wer bezahlt uns das? Es ist aber unerlässlich für das Funktionieren unserer Demokratie.
May 14, 2025 at 10:02 AM
Und mit der Demokratie ist es genauso: Sie beruht darauf, das wir uns mit politischen, gesellschaftlichen Fragen befassen. Das dauert mindestens einige Stunden pro Woche, in turbulenten Zeiten wie jetzt. Wer bezahlt uns das? Es ist aber unerlässlich für das Funktionieren unserer Demokratie.
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Genau dieses Leistungs-Gerede ist leistungsfeindlich. Weil es nämlich einen großen Teil der Leistungen ausblendet. Abseits bezahlter Arbeitszeit wird nicht bloß herumgelegen und gefaulenzt. Da werden auch Kinder erzogen, Kranke gepflegt, Kultur geschaffen, Ideen entwickelt. (Thread)
May 14, 2025 at 10:02 AM
Genau dieses Leistungs-Gerede ist leistungsfeindlich. Weil es nämlich einen großen Teil der Leistungen ausblendet. Abseits bezahlter Arbeitszeit wird nicht bloß herumgelegen und gefaulenzt. Da werden auch Kinder erzogen, Kranke gepflegt, Kultur geschaffen, Ideen entwickelt. (Thread)
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Mein Buch gibt es jetzt bei der @bpb.de - können ab jetzt alle auf der bpb-Seite für 5 Euro bestellen, freu mich über Rückmeldungen aller Art 💛
www.bpb.de/shop/buecher...
www.bpb.de/shop/buecher...
Wie wir uns Rassismus beibringen
Rassistische Denkmuster leben in Deutschland fort – doch werden sie oft geleugnet, so Gilda Sahebi. Sie untersucht die Vorgeschichte rassistischer Vorurteile und weist auf die Gefahren hin, die mit ih...
www.bpb.de
May 14, 2025 at 4:48 PM
Mein Buch gibt es jetzt bei der @bpb.de - können ab jetzt alle auf der bpb-Seite für 5 Euro bestellen, freu mich über Rückmeldungen aller Art 💛
www.bpb.de/shop/buecher...
www.bpb.de/shop/buecher...
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Wegen angeblich abnehmendem Interesse am Klima:
88% der Deutschen finden Klima- und Umweltschutz wichtig. 28% finden, die Bundesregierung tut genug, 22% die Wirtschaft tut genug.
Sagt die neue Publikation des UBA: www.umweltbundesamt.de/publikatione...
88% der Deutschen finden Klima- und Umweltschutz wichtig. 28% finden, die Bundesregierung tut genug, 22% die Wirtschaft tut genug.
Sagt die neue Publikation des UBA: www.umweltbundesamt.de/publikatione...
Umweltbewusstsein in Deutschland 2024
Die Studie zum Umweltbewusstsein im Jahr 2024 zeigt, dass der Schutz von Umwelt und Klima für die Mehrheit der Menschen in Deutschland weiterhin einen hohen Stellenwert hat. Allerdings nimmt die
www.umweltbundesamt.de
May 13, 2025 at 5:43 PM
Wegen angeblich abnehmendem Interesse am Klima:
88% der Deutschen finden Klima- und Umweltschutz wichtig. 28% finden, die Bundesregierung tut genug, 22% die Wirtschaft tut genug.
Sagt die neue Publikation des UBA: www.umweltbundesamt.de/publikatione...
88% der Deutschen finden Klima- und Umweltschutz wichtig. 28% finden, die Bundesregierung tut genug, 22% die Wirtschaft tut genug.
Sagt die neue Publikation des UBA: www.umweltbundesamt.de/publikatione...
“Es ist vollkommen gleichgültig, was CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und andere Parteien tun – die AfD wird sich immer als Opfer inszenieren. Autoritäre Kräfte müssen sich als Opfer, als vom System Verfolgte darstellen – weil sie kein inhaltliches Fundament besitzen.”
Die Argumente gegen das AfD-Verbot offenbaren, dass die demokratischen Parteien die autoritäre AfD immer noch nicht verstanden haben. Es geht nicht in erster Linie um die Frage des AfD-Verbots. Sondern um die Debatte.
Mein Beitrag bei Republik:
www.republik.ch/2025/05/14/d...
Mein Beitrag bei Republik:
www.republik.ch/2025/05/14/d...
Die AfD verbieten oder sie «politisch stellen»? Falsche Frage!
Wie man mit einer Partei umgehen muss, die «gesichert rechtsextremistisch» ist.
www.republik.ch
May 14, 2025 at 6:03 AM
“Es ist vollkommen gleichgültig, was CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und andere Parteien tun – die AfD wird sich immer als Opfer inszenieren. Autoritäre Kräfte müssen sich als Opfer, als vom System Verfolgte darstellen – weil sie kein inhaltliches Fundament besitzen.”
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Frauenhäuser müssen sichere Orte sein. Auch gegenüber der Polizei.
Danke für die Recherche.
Danke für die Recherche.
Polizei dringt in Frauenhaus ein: Lebensgefahr für Gewaltbetroffene
Die Polizei dringt in ein Berliner Frauenhaus ein – wegen einer Lappalie. Die Behörden riskieren, dass ein Gewalttäter die Adresse des Orts erfährt.
taz.de
May 12, 2025 at 12:24 PM
Frauenhäuser müssen sichere Orte sein. Auch gegenüber der Polizei.
Danke für die Recherche.
Danke für die Recherche.
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Politikwissenschaftliche Forschung dazu, was passiert, wenn demokratische Parteien Rechtsextremen nacheifern und weiter nach rechts rücken, ist eindeutig: es hilft Rechtsextremen, und schadet der eigenen Position. Es gibt weder ein moralisches noch ein machtpolitisches Argument für diese Strategie.
May 11, 2025 at 9:37 AM
Politikwissenschaftliche Forschung dazu, was passiert, wenn demokratische Parteien Rechtsextremen nacheifern und weiter nach rechts rücken, ist eindeutig: es hilft Rechtsextremen, und schadet der eigenen Position. Es gibt weder ein moralisches noch ein machtpolitisches Argument für diese Strategie.