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551 Fragen zu NGOs hat die CDU-/CSU-Fraktion der Bundesregierung diese Woche gestellt.
Die kleine Anfrage überschreitet die Grenzen des parlamentarischen Informationshandelns, meint SOPHIE SCHÖNBERGER.
Denn der Bundestag steht nicht über den Grundrechten.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Die kleine Anfrage überschreitet die Grenzen des parlamentarischen Informationshandelns, meint SOPHIE SCHÖNBERGER.
Denn der Bundestag steht nicht über den Grundrechten.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
February 27, 2025 at 4:14 PM
551 Fragen zu NGOs hat die CDU-/CSU-Fraktion der Bundesregierung diese Woche gestellt.
Die kleine Anfrage überschreitet die Grenzen des parlamentarischen Informationshandelns, meint SOPHIE SCHÖNBERGER.
Denn der Bundestag steht nicht über den Grundrechten.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Die kleine Anfrage überschreitet die Grenzen des parlamentarischen Informationshandelns, meint SOPHIE SCHÖNBERGER.
Denn der Bundestag steht nicht über den Grundrechten.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
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Merz ist ein Typ, der sich selbst nicht unter Kontrolle hat. Der impulsiv um sich schlägt, wenn er kritisiert wird. Dünnhäutig, unsouverän. Strategisch mangelhaft. Das hat er jetzt zu Genüge unter Beweis gestellt. Absolute Fehlbesetzung als Kanzler, zumal in diesen weltpolitisch angespannten Zeiten.
February 27, 2025 at 6:45 AM
Merz ist ein Typ, der sich selbst nicht unter Kontrolle hat. Der impulsiv um sich schlägt, wenn er kritisiert wird. Dünnhäutig, unsouverän. Strategisch mangelhaft. Das hat er jetzt zu Genüge unter Beweis gestellt. Absolute Fehlbesetzung als Kanzler, zumal in diesen weltpolitisch angespannten Zeiten.
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Ein kleiner Einblick in das von CDU/CSU so geliebte Modell Dänemark: Stuft der Staat Wohnviertel als "Ghettos" ein, wird dort im großen Stil zwangsgeräumt, Wohnraum abgerissen/saniert, verkauft und anschließend zu horrenden Preisen vermietet, um eine genehme soziale Mischung zu erreichen.
Kopenhagener Stadtviertel Mjølnerparken: Widerstand gegen Abriss und Investoren
Dänemarks Regierung will ein Land ohne sogenannte Parallelgesellschaften sein. Wohnungen in sozialen Brennpunkten sollen dafür teuer saniert werden.
taz.de
February 27, 2025 at 2:36 PM
Ein kleiner Einblick in das von CDU/CSU so geliebte Modell Dänemark: Stuft der Staat Wohnviertel als "Ghettos" ein, wird dort im großen Stil zwangsgeräumt, Wohnraum abgerissen/saniert, verkauft und anschließend zu horrenden Preisen vermietet, um eine genehme soziale Mischung zu erreichen.
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Übrigens plant das ZDF, dem Rechtsaußen Fleischhauer eine eigene Show zu geben.
Nach »Nius«-Absage: Jan Fleischhauer verhandelt mit dem ZDF über eigenes Format
Der Journalist Jan Fleischhauer steht nach SPIEGEL-Informationen in Gesprächen mit dem ZDF über ein eigenes Format. Angeblich wolle der Sender damit der Forderung nachkommen, konservativen Stimmen meh...
www.spiegel.de
February 27, 2025 at 5:45 PM
Übrigens plant das ZDF, dem Rechtsaußen Fleischhauer eine eigene Show zu geben.
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Bei Organisationen wie Omas gegen Rechts von Vorfeldorganisationen von Grünen und SPD zu reden, ist keine Meinungsäußerung mehr, es überschreitet m.E. die Grenze zur Verleumdung. Wo ist der Rechtsstaat, wenn man ihn mal braucht.
February 27, 2025 at 5:45 PM
Bei Organisationen wie Omas gegen Rechts von Vorfeldorganisationen von Grünen und SPD zu reden, ist keine Meinungsäußerung mehr, es überschreitet m.E. die Grenze zur Verleumdung. Wo ist der Rechtsstaat, wenn man ihn mal braucht.
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Es ist ok, dass Abgeordnete, die viel Verantwortung tragen, gut bezahlt werden. Aber dann kann man auch erwarten, dass sie sich auf diese anspruchsvolle Arbeit konzentrieren. Man sollte vlt. über ein Verbot von Nebentätigkeiten nachdenken, die ja bei vielen MdBs Ausmaße von Hauptjobs besitzen.
February 27, 2025 at 6:16 PM
Es ist ok, dass Abgeordnete, die viel Verantwortung tragen, gut bezahlt werden. Aber dann kann man auch erwarten, dass sie sich auf diese anspruchsvolle Arbeit konzentrieren. Man sollte vlt. über ein Verbot von Nebentätigkeiten nachdenken, die ja bei vielen MdBs Ausmaße von Hauptjobs besitzen.
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Die Abgeordnetendiäten steigen um 5,4%. Die Entschädigungspauschale liegt derzeit bei 11.227 Euro, das macht dann also ein monatliches Plus von 606 Euro. Das heißt: Diese Erhöhung ist größer als das, was ein Bürgeldempfänger pro Monat bezieht (Satz für alleinstehende Bürgergeldbezieher: 563 Euro).
Höhere Diäten für Abgeordnete: Bundestagsgehälter wachsen kräftig
Die Gehälter der Bundestagsabgeordneten steigen um 5,4 Prozent. Grundlage ist der Nominallohnindex. Für viele Arbeitnehmer bleiben Reallöhne niedrig.
www.fr.de
February 27, 2025 at 5:06 PM
Die Abgeordnetendiäten steigen um 5,4%. Die Entschädigungspauschale liegt derzeit bei 11.227 Euro, das macht dann also ein monatliches Plus von 606 Euro. Das heißt: Diese Erhöhung ist größer als das, was ein Bürgeldempfänger pro Monat bezieht (Satz für alleinstehende Bürgergeldbezieher: 563 Euro).
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So geht das bei De Masi schon seit Tagen. Ein wirrer Tweet nach dem nächsten. Die Medien, die anderen Parteien, die Knicks in Wahlzetteln, die Wahlleiter sind schuld am Scheitern des BSW. Ein Trauerspiel.
February 27, 2025 at 6:31 PM
So geht das bei De Masi schon seit Tagen. Ein wirrer Tweet nach dem nächsten. Die Medien, die anderen Parteien, die Knicks in Wahlzetteln, die Wahlleiter sind schuld am Scheitern des BSW. Ein Trauerspiel.
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Es wird sich ohnehin bald zeigen, ob irgendwer genug Anstand und Rückgrat für echte Koalitionsverhandlungen hat oder ob es um nur ein bisschen Theaterdonner mit ein paar Muskelzuckereien um Macht und Regierungsbereiligung geht...
"Klingbeil knüpft Koalitions-Verhandlungen an Rückzug von Unions-Anfrage zu NGOs"
Ich bin sehr gespannt, ob Klingbeil das durchzieht.
Ich bin sehr gespannt, ob Klingbeil das durchzieht.
Steuerfinanzierte „Demos gegen Rechts“?: Klingbeil knüpft Koalitions-Verhandlungen an Rückzug von Unions-Anfrage zu NGOs
Die Union möchte die Finanzierung der Demonstrationen gegen die AfD und die CDU unter die Lupe nehmen. Die SPD ist empört über den Antrag.
www.tagesspiegel.de
February 27, 2025 at 12:34 PM
Es wird sich ohnehin bald zeigen, ob irgendwer genug Anstand und Rückgrat für echte Koalitionsverhandlungen hat oder ob es um nur ein bisschen Theaterdonner mit ein paar Muskelzuckereien um Macht und Regierungsbereiligung geht...
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11.11.23 - Susanne #Klatten, #BMW-Milliarden-Erbin kritisiert #Lieferkettengesetz wg hoher Dokumentationspflicht
12.11.23 - #BMW-Zulieferer verseuchte ganzes Flusstal mit #Arsen. Unzählige Minenarbeitern krank
tagesschau.de/investigativ...
spiegel.de/wirtschaft/u...
12.11.23 - #BMW-Zulieferer verseuchte ganzes Flusstal mit #Arsen. Unzählige Minenarbeitern krank
tagesschau.de/investigativ...
spiegel.de/wirtschaft/u...
November 12, 2023 at 7:24 PM
11.11.23 - Susanne #Klatten, #BMW-Milliarden-Erbin kritisiert #Lieferkettengesetz wg hoher Dokumentationspflicht
12.11.23 - #BMW-Zulieferer verseuchte ganzes Flusstal mit #Arsen. Unzählige Minenarbeitern krank
tagesschau.de/investigativ...
spiegel.de/wirtschaft/u...
12.11.23 - #BMW-Zulieferer verseuchte ganzes Flusstal mit #Arsen. Unzählige Minenarbeitern krank
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Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel hat es bundesweit etwa 2000 antisemitische Straftaten gegeben. Das hat das BKA dem ARD-Magazin "Report Mainz" mitgeteilt.
2000. In weniger als einem Monat. Einfach mal sacken lassen. 1933 ist noch nicht mal hundert Jahre her.
2000. In weniger als einem Monat. Einfach mal sacken lassen. 1933 ist noch nicht mal hundert Jahre her.
October 31, 2023 at 3:18 PM
Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel hat es bundesweit etwa 2000 antisemitische Straftaten gegeben. Das hat das BKA dem ARD-Magazin "Report Mainz" mitgeteilt.
2000. In weniger als einem Monat. Einfach mal sacken lassen. 1933 ist noch nicht mal hundert Jahre her.
2000. In weniger als einem Monat. Einfach mal sacken lassen. 1933 ist noch nicht mal hundert Jahre her.
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Mindestens 78 Menschen wurden im Oktober in #Iran hingerichtet. Das sind 65 % mehr als im September. Das Regime nutzt es, dass niemand mehr nach Iran schaut.
November 1, 2023 at 4:31 PM
Mindestens 78 Menschen wurden im Oktober in #Iran hingerichtet. Das sind 65 % mehr als im September. Das Regime nutzt es, dass niemand mehr nach Iran schaut.
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Die Kritik an der Seenotrettung basiert auf einer rechtsradikalen Desinformationskampagne.
Was die Hilfsorganisationen tatsächlich machen, ist im Einklang mit Internationalem Recht, Menschenleben zu retten.
Sie haben jede Unterstützung der Bundesregierung verdient.
Was die Hilfsorganisationen tatsächlich machen, ist im Einklang mit Internationalem Recht, Menschenleben zu retten.
Sie haben jede Unterstützung der Bundesregierung verdient.
October 6, 2023 at 6:49 PM
Die Kritik an der Seenotrettung basiert auf einer rechtsradikalen Desinformationskampagne.
Was die Hilfsorganisationen tatsächlich machen, ist im Einklang mit Internationalem Recht, Menschenleben zu retten.
Sie haben jede Unterstützung der Bundesregierung verdient.
Was die Hilfsorganisationen tatsächlich machen, ist im Einklang mit Internationalem Recht, Menschenleben zu retten.
Sie haben jede Unterstützung der Bundesregierung verdient.
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„Ein erheblicher Teil der Bevölkerung in Gaza unterstützt die Hamas.“
Bitte sofort mit dem Team von Friedrich Merz in Verbindung setzen, sie scheinen unabhängige Meinungsumfragen im Gazastreifen durchführen zu können. Das Wissen sollte geteilt werden.
Bitte sofort mit dem Team von Friedrich Merz in Verbindung setzen, sie scheinen unabhängige Meinungsumfragen im Gazastreifen durchführen zu können. Das Wissen sollte geteilt werden.
October 28, 2023 at 4:16 AM
„Ein erheblicher Teil der Bevölkerung in Gaza unterstützt die Hamas.“
Bitte sofort mit dem Team von Friedrich Merz in Verbindung setzen, sie scheinen unabhängige Meinungsumfragen im Gazastreifen durchführen zu können. Das Wissen sollte geteilt werden.
Bitte sofort mit dem Team von Friedrich Merz in Verbindung setzen, sie scheinen unabhängige Meinungsumfragen im Gazastreifen durchführen zu können. Das Wissen sollte geteilt werden.
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Und ich Blödi dachte Ukraine gehört zu Europa. Liebe Kinder, bitte diesen Tweet nicht ganz so ernst nehmen.
November 1, 2023 at 10:52 AM
Und ich Blödi dachte Ukraine gehört zu Europa. Liebe Kinder, bitte diesen Tweet nicht ganz so ernst nehmen.
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Ein #Idiotitaerer und ein rechtskräftig vorbestrafter Anwalt. #AfDVerbotJetzt
Deswegen gab es den Haftbefehl gegen Halemba. #Netzfundstueck
www.swr.de/swraktuell/b...
Und das ist übrigens sein Anwalt.
www.swr.de/swraktuell/b...
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Und das ist übrigens sein Anwalt.
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October 31, 2023 at 10:14 PM
Ein #Idiotitaerer und ein rechtskräftig vorbestrafter Anwalt. #AfDVerbotJetzt
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Deswegen gab es den Haftbefehl gegen Halemba. #Netzfundstueck
www.swr.de/swraktuell/b...
Und das ist übrigens sein Anwalt.
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Und das ist übrigens sein Anwalt.
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October 31, 2023 at 8:48 PM
Deswegen gab es den Haftbefehl gegen Halemba. #Netzfundstueck
www.swr.de/swraktuell/b...
Und das ist übrigens sein Anwalt.
www.swr.de/swraktuell/b...
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Und das ist übrigens sein Anwalt.
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Neue Lewada-Umfrage: Eine Mehrheit der Befragten (70%) würde Putin unterstützen, wenn er den Krieg beendet. Aber im Falle eines Endes, das Rückgabe besetzter Gebiete einschließt, sinkt die Unterstützung auf nur 34%. Russen befürworten weiter die Eroberung der Ukraine.
www.levada.ru/2023/10/31/k...
www.levada.ru/2023/10/31/k...
October 31, 2023 at 10:19 PM
Neue Lewada-Umfrage: Eine Mehrheit der Befragten (70%) würde Putin unterstützen, wenn er den Krieg beendet. Aber im Falle eines Endes, das Rückgabe besetzter Gebiete einschließt, sinkt die Unterstützung auf nur 34%. Russen befürworten weiter die Eroberung der Ukraine.
www.levada.ru/2023/10/31/k...
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Das wollten wir kunterbunten #omasgegenrechts nur mal so erwähnt haben 😉
Allen heute einen schönen Tag
!B
Allen heute einen schönen Tag
!B
October 31, 2023 at 1:04 PM
Das wollten wir kunterbunten #omasgegenrechts nur mal so erwähnt haben 😉
Allen heute einen schönen Tag
!B
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In der Tagesschau, der meistgesehenen Nachrichtensendung des Landes, wird suggeriert, es stünde bei der Explosion am Krankenhaus in Gaza Aussage gegen Aussage. Als wären die Propaganda-News der Hamas gleichzusetzen mit unzähligen Experten, die klar das Gegenteil feststellen.
October 23, 2023 at 8:26 PM
In der Tagesschau, der meistgesehenen Nachrichtensendung des Landes, wird suggeriert, es stünde bei der Explosion am Krankenhaus in Gaza Aussage gegen Aussage. Als wären die Propaganda-News der Hamas gleichzusetzen mit unzähligen Experten, die klar das Gegenteil feststellen.
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Jeder, der noch bis 33 zählen kann, schämt sich für die ekelhafte Renaissance des Antisemitismus in Deutschland. Dabei ist übrigens egal, ob dieser von Linken, Rechten, Migranten, Busfahrern, Anwälten, Promis, AfD, Internet-Bots oder Politikern kommt. Arschgeigen gibt es überall.
October 24, 2023 at 12:56 PM
Jeder, der noch bis 33 zählen kann, schämt sich für die ekelhafte Renaissance des Antisemitismus in Deutschland. Dabei ist übrigens egal, ob dieser von Linken, Rechten, Migranten, Busfahrern, Anwälten, Promis, AfD, Internet-Bots oder Politikern kommt. Arschgeigen gibt es überall.
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Wann startet der Ticket-Vorverkauf für diese offenbar sensationelle Comedy-Tour?
October 26, 2023 at 10:42 AM
Wann startet der Ticket-Vorverkauf für diese offenbar sensationelle Comedy-Tour?
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Gerade quasi im Nebensatz im Heute Journal: „6.000 Menschen protestierten weitestgehend friedlich gegen Israel“.
Wie kann sowas so schnell in diesem Land normal werden? „Weitestgehend friedlich“? „GEGEN Israel“? Ich kann das alles wirklich nicht mehr glauben. Was passiert hier?
Wie kann sowas so schnell in diesem Land normal werden? „Weitestgehend friedlich“? „GEGEN Israel“? Ich kann das alles wirklich nicht mehr glauben. Was passiert hier?
October 28, 2023 at 9:33 PM
Gerade quasi im Nebensatz im Heute Journal: „6.000 Menschen protestierten weitestgehend friedlich gegen Israel“.
Wie kann sowas so schnell in diesem Land normal werden? „Weitestgehend friedlich“? „GEGEN Israel“? Ich kann das alles wirklich nicht mehr glauben. Was passiert hier?
Wie kann sowas so schnell in diesem Land normal werden? „Weitestgehend friedlich“? „GEGEN Israel“? Ich kann das alles wirklich nicht mehr glauben. Was passiert hier?